Transportvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum Befördern von Personen oder Lasten mit einer Transporteinheit, insbesondere einer Kabine, die entlang einer horizontalen, einer vertikalen und einer diese verbindenen bogenförmigen Förderstrecke verfahrbar ist.

In der DE-OS 22 32 706 ist eine Transportvorrichtung dieser Art beschrieben. Diese Druckschrift zeigt jedoch keine Lösung des Problems, eine ordnungsgemäße Führung im Bogenbereich vorzusehen. Insbesondere ist keine Lösung des Problems gezeigt, die Kabinen so zu führen, daß der Kabinenboden in dieser Phase der Bewegung stets waagerecht bleibt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß die Transporteinheit, insbesondere die Kabine,nicht nur bei der Horizontal- oder Vertikalbewegung,sondern insbesondere auch beim Durchlaufen des Bogens sicher geführt wird.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß entlang der Förderstrecke verlaufende, horizontale, vertikale und diese verbindende bogenförmige Führungselemente vorgesehen sind, mit denen an der Transporteinheit vorgesehene Gegenstücke für eine stets horizontale Ausrichtung des Bodens der Transporteinheit im Eingriff stehen. Eine derartige Ausbildung führt dazu, daß im bogenförmigen Übergang zwischen horizontaler und vertikaler Bewegung eine stabile Führung vorgesehen ist, welche auftretende Momente abfängt. Bei der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung beschreibt jeder Punkt der Transporteinheit oder Kabine eine Kurve gleicher Form, also bei einem kreisbogenförmigen übergang zwischen Horizontal- und Vertikalbewegung einen Kreisbogen. Demzufolge können Führungen an beliebigen Stellungen vorgesehen werden, es ist lediglich wesentlich, daß die Kabine in jedem Punkt der Kurvenbewegung stabil geführt ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß im bogenförmigen Verbindungsbereich zwischen horizontaler und vertikaler Förderstrecke zwischen der Transporteinheit und ihrer Antriebseinheit ein zusätzliches Führungselement der Antriebseinheit bzw. der Transporteinheit mit einem Gegenstück an der Transporteinheit bzw. an der Antriebseinheit im Eingriff steht, das zur Aufnahme eines auf die Transporteinheit einwirkenden Moments ausgebildet ist.

Mit dem Vorsehen einer zusätzlichen Führung im Bogenbereich, also bei Übergang von der horizontalen in die vertikale Bewegung,wird eine einwandfreie Führung in der Kurve ermöglicht.

Es hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, daß die Führungselemente Führungsschienen und deren Gegenstücke Führungsrollen oder dergleichen sind. Das Vorsehen von Führungsschienen und Führungsrollen erlaubt eine präzise, schwingungsfreie Führung der Transporteinheit.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Antriebseinheit für die Transporteinheit eine auf einer Tragschiene verfahrbare Laufkatze oder dergleichen, an der die Transporteinheit heb- und senkbar befestigt ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung hat es sich als zweckmäßig erwiesen, daß an der Laufkatze oder dergleichen starr befestigte Dorne oder dergleichen vorgesehen sind, die zum im Bogenbereich erfolgenden Einführen in an der Transporteinheit feste Aufnahmen wie Rohre oder dergleichen ausgebildet sind. Die starr ausgebildeten Dorne können auch teleskopisch ausgebildet sein, sie können auch statt an der Laufkatze, an der Transporteinheit vorgesehen sein und mit einem entsprechenden Gegenstück an der Laufkatze zusammenwirken. Das Eintauchen der starr an der Laufkatze befestigten Dorne in Aufnahmen an der Transporteinheit erfolgt während eines Durchlaufs durch den Bogenbereich. Sobald die Dorne in die Aufnahme eingetaucht sind, kann die Kabine nicht mehr kippen. Eine Führung der Kabine durch eine zweite Führungsschiene wird in diesem Fall entbehrlich, so daß die zweite Führungsschiene an der Stelle enden kann, an der die Zusatzführung durch den Dorn oder Spieß und 'sein Gegenstück wirksam wird.

Es hat sich ferner als zweckmäßig erwiesen, daß die zusätzliche Führung im bogenförmigen Bereich durch eine Kolben-Zylinder-Einheit gebildet ist. Eine solche Kolben-Zylinder-Einheit ist starr an der Laufkatze befestigt und so ausgelegt, daß der Kolben bei Übernahme der zusätzlichen Führungsfunktion ausreichend tief in den Zylinder eingetaucht ist, um die auftretenden Momente abfangen zu können.

Weiterhin hat es sich als zweckmäßig erwiesen, daß die zusätzliche Führung im bogenförmigen Bereich durch eine einerseits an der Laufkatze oder dergleichen und andererseits an der Transporteinheit bzw. an einem damit fest verbundenen Teil angelenkte Scherenführung gebildet ist.

Erfindungsgemäß sind die Führungselemente im vertikalen Führungsbereich durch-gegeneinander parallel in axialer Richtung des Bogens versetzte Führungsschienen gebildet und eine Führungsschiene endet im Bogenbereich. Das Vorsehen parallel verlaufender Kurven ist zwar möglich, ihre Führungsqualität nimmt jedoch mit der Größe der durchlaufenden Richtungsänderung ab. Aus diesem Grund endet eine Führungsschiene im Bogenbereich. Wenn das zugehörige Gegenstück, beispielsweise die zugehörige Führungsrolle aus der endenden Führungsschiene austritt, hat bereits die zusätzlich vorgesehene Führung die Abstützung der Kabine übernommen, so daß die Führungsfunktion von der endenden Führungsschiene auf die zusätzliche Führung übergeht.

Schließlich wird erfindungsgemäß noch vorgeschlagen, daß eine der Führungsrollen an einem oberhalb der Reichweite der Benutzer der Transporteinrichtung verlaufenden Kragarm angeordnet ist, die in einer Führungsschiene läuft, welche an der Halterung für die Tragschiene befestigt ist, auf der die Antriebseinheit für die Transporteinheit abläuft.

Nachstehend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

• Figur 1 Eine schematische Seitenansicht einer Transportvorrichtung zum Überqueren von zwei parallelen Straßen,
• Figur 2 eine andere Ausführung der Führung und Kabine bei einer Vorrichtung der in Figur 1 dargestellten Art,
• Figur 3 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf die Kabine mit einem horizontalen Querschnitt durch die auf zwei Kabinenseiten vorgesehenen Führungselemente,
• Figur 4 eine Ausführungsform analog Figur 1, bei der statt einer Kolben-Zylinder-Einheit eine Scherenführung vorgesehen ist,
• Figur 5 eine ähnliche Ausführungsform wie in Figur 4, bei der die Möglichkeit für einen Unterflurtransport vorgesehen ist,
• Figur 6 die Kabine auf einem Unterflur-Fahrgestell in einer rechten Endlage,
• Figur 7 eine Führungsrollenlagerung mit überlastungsschutz.

In den Zeichnungen sind gleiche Teile bei unterschiedlichen Ausführungsformen mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Eine horizontal verlaufende Tragschiene 1 ist auf einem Traggerüst 3 befestigt. Das Traggerüst 3 überspannt eine zwei- oder vierspurige Straße 11. Auf der Tragschiene 1 ist eine Laufkatze 2 (Figur 1) verfahrbar. Die Laufkatze 2 dient als horizontal verfahrbare Antriebseinheit für die Kabine 4, welche eine Transporteinheit darstellt.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 1 ist die Kabine 4 über einen Hubzylinder 5 hebbar und senkbar mit der Laufkatze 2 verbunden.

Bei den Ausführungsformen gemäß Figuren 2, 4 und 5 ist statt des Hubzylinders 5 ein Seil 5a vorgesehen, das auf eine Seilwinde8aufwickelbar bzw. davon abwickelbar ist.

Die Tragschiene 1 ist in den gezeichneten Ansichten nur einmal sichtbar, sie ist jedoch doppelt vorgesehen, d. h. es verlaufen zwei Tragschienen in gleicher Höhe in einem gleich bleibenden Abstand voneinander, welche beide auf dem Traggerüst 3 befestigt sind.

Auch die nachstehend näher beschriebenen Führungsschienen 6, 6', 6" und 7, 7', 7" sind in gleicher Weise doppelt, parallel zueinander verlaufend vorgesehen:

• Eine erste Führungsschiene 6 besitzt zwei seitliche vertikale Bereiche und einen horizontalen Bereich. Die vertikalen Bereiche sind mit dem horizontalen Bereich über eine Bogenstück, das als Viertelkreisbogen ausgebildet ist, miteinander verbunden.

Eine zweite Führungsschiene 7 endet in Höhe des Auslaufs 14. Eine erste Führungsrolle 9 ist in der ersten Führungsschiene 6 geführt, während eine zweite Führungsrolle 10 in der zweiten Führungsschiene 7 geführt ist. Die erste Führungsrolle 9 ist an der Oberseite der Kabine 4 gehaltert, während die zweite Führungsrolle 10 an der Unterseite der Kabine 4 gehaltert ist.

Aus Figur 3 ist die Parallelanordnung der Führungsschiene 6 bzw. 6' und 7 bzw. 7' ersichtlich. Auch die beschriebenen Führungsrollen 9 und 10 sind jeweils doppelt vorgesehen und in Figur 3 mit 9 und 9' bzw. 10 und 10''bezeichnet.

Die Führungsschienen 6 und 7 können sowohl an' einem separaten Baukörper als auch an dem Traggerüst 3 befestigt sein. Wesentlich ist lediglich, daß sie ortsfest und starr verlegt sind.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 1 wird die Führung der Kabine im Bogenbereich von der Kolben-Zylinder-Einheit 5 übernommen, welche starr mit der Laufkatze 2 verbunden und so ausgelegt ist, daß ein auftretendes Moment von dieser Einheit aufgenommen werden kann. Dies wird durch eine entsprechende Dimensionierung und dadurch sichergestellt, daß die Kolbenstange in_hochge- zogener Position weit genug in den Zylinder 5 eingezogen ist, so daß ein Knicken unter der auftretenden Momentbelastung sicher vermieden wird. Die Kolben-Zylinder-Einheit 5 übernimmt die zusätzliche Führung im Bogenbereich bei einem Aufwärtsfahren der Kabine aus der in Figur 1 dargestellen Position in dem Augenblick, in dem die untere Führungsrolle 10 bzw. die unteren Führungsrollen 10 und 10' aus den Ausläufen14der Führungsschienen 7 austreten. Nach dem Austritt der unteren Führungsrollen 10 und 10' aus dem Auslauf der Führungsschiene 7 ist die Kabine einerseits über die Führungsrollen-9 und 9' in den ersten Führungsschienen 6 und 6' geführt und andererseits mittels der Stangen-Zylinder-Einheit 5.

Eine weitere Art der Führung im Bogenbereich ist in Figur 2 dargestellt. Ein mit der Laufkatze 2 starr verbundener, vertikal abwärts weisender Dorn 13 erstreckt sich bei einem Aufwärtsfahren in ein an der Kabine 4 befestigtes, aufwärts weisendes Führungsrohr 12. Der Führungsdorn übernimmt die zusätzliche Führung der Kabine 4 nicht nur im Bogenbereich sondern im gesamten horizontal verlaufenden Bereich, sobald die untere zweite Führungsrolle 10 bzw. 10' aus der zugehörigen zweiten Führungsschiene 7 bzw. 7' ausgetaucht ist. Der Führungsdorn kann auch teleskopisch ausgebildet sein. Ebenso ist es möglich, den Führungsdorn an der Kabine und das Führungsrohr an der Laufkatze vorzusehen. Die beschriebene Führung ist stabil und zur Aufnahme eines auf die Kabine einwirkenden Moments geeignet, das von dem Zugseil 5a nicht aufgenommen werdenkönnte.

Aus Figur 3 ist die Anordnung der Treppe 15 zu einem Notausstieg und zu einem neben dem Förderweg sich erstreckenden Revisionssteg ersichtlich. Mit 16 ist die-Kabinentüröffnung und mit 17 die Türöffnung des ortsfesten Schachtes bezeichnet, durch den man zu den Einsteigepositionen gelangt. In Einstiegsstellung fluchtet die Schachttür- öffnung mit der Kabinentüröffnung.

Bei der Ausführungsform gemäß Figuren 4 und 5 ist eine andere Art der Führung vorgesehen, nämlich eine Scherenführung 21. Eine derartige Scherenführung 21 besteht aus ingesamt vier gekreuzten und gelenkig miteinander verbundenen Hebeln. Derartige Scherenführungen sind bereits bekannt. Bei der Scherenführung 21 gemäß Figuren 4 und 5 ist die Schere bei 21a an der Laufkatze 2 angelenkt und bei 21b an einem"Tragrahmen 24 für die Kabine 4 (vgl. Figur 5 bzw. an der Kabine 4 unmittelbar (vgl. Figur 4). Die Scherenführung besitzt ferner eine Laufrolle 21d, welche an einer Führung der Laufkatze 2 horizontal abläuft bzw. eine Laufrolle 21c, die am Tragrahmen 24 der Kabine 4 bzw. an der Kabine 4 selbst horizontal abläuft.

Die Ausführungsform gemäß Figur 5 entspricht in ihrem oberen Bereich im wesentlichen der Ausführungsform gemäß Figur 4. Unterschiedlich ist lediglich, daß bei der Ausführungsform gemäß Figur 5 ein Tragrahmen 24 vorgesehen ist, der mit Hilfe von Kupplungen 23 fest mit der Kabine verbunden werden kann bzw. davon lösbar ist. Ein lösbare Verbindung zwischen einem Tragrahmen 24 für die Kabine 4 und der Kabine 4 selbst ist dann sinnvoll, wenn die Kabine unter das Niveau der Straße im Unterflurbetrieb abgesenkt werden soll, wie dies bei der Ausführungsform gemäß Figuren 5 und 6 möglich ist:

• Eine in einem Unterflurkanal horizontal verfahrbare Laufkatze 2"bzw. 2' ist mit Hilfe der Verriegelungseinrichtungen 18 bzw. 18' in der rechten bzw. linken Endlage arretierbar. An der Laufkatze 2' bzw. 2" befindet sich eine Scherenführung 20 bzw. 20'. Die Scherenführung ist über Anlenkpunkte 20b bzw. 20'b an einer Plattform 22 angelenkt und läuft mit einer Laufrolle 20c bzw. 20'c an einer Horizontalführung der Plattform 22 ab. Die Scherenführung 20 bzw. 20' ist andererseits im Gelenkpunkt 20a bzw. 20'a an der Laufkatze 2' bzw. 2" angelenkt und besitzt ferner eine Laufrolle 20d bzw. 20'd, die ihrerseits auf einer Horizontalführung der Laufkatze 2' bzw. 2" abläuft.

Mit der Scherenführung 20 bzw. 20' kann die Kabine abgesenkt, im Unterflurkanal verfahren und in der gemäß Figur 6 gezeichneten Position wieder im Gebäude 19 aufwärts-verfahren werden. Die Übernahme der Kabine 4 durch die Scherenführung 20 erfolgt nach einem Lösen der Kupplung 23 und einem Aufsetzen der Kabine 4 auf die Plattform 22.

In Figur 7 ist eine Überlastsicherung dargestellt. Eine Führungsrolle 9 oder 10 ist auf einer Welle 25 verdrehbar gelagert. Die Welle 25 trägt einen Flansch 26, der unverdrehbar in einer entsprechend geformten Ausnehmung 27 liegt, die an einem mit der Kabine 4 festen Teil vorgesehen ist. Der Flansch 26 wird mit Hilfe von Tellerfedern 28 mit Vorspannung gegen den Boden der Ausnehmung 27 gezogen. Die Vorspannung der Tellerfedern 28 kann mit Hilfe einer Schraubmutter 29 eingestellt werden. Die Schraubmutter 29 ist verdrehbar auf der Welle 25 gelagert. Sofern eine Last auf die Führungsrolle 9, 10 in Richtung des Pfeils 30 bzw. des Pfeils 31 einwirkt, führt dies zu einem Verschwenken der Welle 25 und zu einem Betätigen des überlastschalters 32 bzw. 33.

Die Überlastschalter 32 und 33 schalten bei einem Ansprechen sofort den Kabinenantrieb aus,' so daß eine Überlastsicherung besteht.