REINIGUNGS- UND ABSCHEIDEEINRICHTUNG FÜR ÖL-FESTSTOFF-GEMISCHE

Reinigungs- und Abscheideeinrichtung für Öl-Feststoff-Gemische

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Reinigungs- und Abscheideein¬ richtung für Öl-Feststoff-Gemische nach Oberbegriff des Hauptanspruches.

Aus der EP-A 81200816.7 ist eine solche Einrichtung bekannt, wobei das von der Injektordüseneinrichtung aufbereitete öl- Feststoff-Waschflüssigkeitsgemisch einer Feststoff-Abscheide¬ einrichtung und einer Trenneinrichtung zugeführt wird, in der das öl von der Waschflüssigkeit getrennt wird. Bei der be¬ kannten Einrichtung werden separate, in an sich bekannter Weise aufgebaute Aggregate zum Trennen der Feststoffe von der flüssigen Komponente und zum Auftrennen der flüssigen Kompo¬ nente in öl und Wasser eingesetzt, was einen hohen Bauauf¬ wand bedeutet und im praktischen Einsatz der Anlage unhandlich ist.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungs- und Abscheideeinrichtung der eingangs genannten Art möglichst kompakt auszubilden, so daß die Einrichtung leicht an den Einsatzort transportiert und dort mit möglichst wenig Aufwand aufgestellt werden kann, wobei die Einrichtung auch einen guten Wirkungsgrad haben soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Reinigungs- und Abscheide¬ einrichtung in der in dem Hauptanspruch angegebenen Weise aus¬ geführt. Der Trennbehälter und die Austrageinrichtung sind kompakt ausgeführt und können entweder fest auf einem LKW montiert oder als absetzbare Einheit ausgeführt sein. Die die Einrichtung ergänzenden Aggregate, nämlich die Injektor¬ düseneinrichtung und eine ölpumpe sowie gegebenenfalls ein

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den restlichen Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnung beschrieben, die eine schematische Dar¬ stellung der erfindungsgemäßen Reinigungs- und Abscheideein- richtung für Öl-Feststoff-Gemische zeigt.

Bei der im folgenden beschriebenen Reinigungs- und Abscheide¬ einrichtung wird mit öl verschmutzter Sand oder mit öl ver¬ schmutztes Erdreich, das Wasser enthalten kann, gereinigt, wo¬ zu Wasser als Waschflüssigkeit verwendet wird. Die beschriebene Einrichtung kann jedoch auch andere Öl-Feststoff-Gemische, beispielsweise mit öl verschmutzten Walzzunder, mit Hilfe von anderen Waschflüssigkeiten, beispielsweise mit chemischen Substanzen angereicherten Waschflüssigkeiten, verarbeiten.

Der ölsand 2 wird über eine Leitung 4 in die Injektordüse 6 der Injektordüseneinrichtung gesaugt. Die Injektordüsenein¬ richtung ist in der in der EP-A 81200816.6 beschriebenen Weise aufgebaut, wobei der Injektordüse 6 von einer Hochdruckpumpe (nicht gezeigt) Wasser unter einem Druck von etwa 250 bar zugeführt wird, das einen Wasservorhang mit subatmosphärischem Druck in der Injektordüse 6 erzeugt, so daß der ölsand über die Leitung 4 angesaugt wird und von der Injektordüse 6 über eine weitere Leitung 8 abgeleitet wird. Beim Durchtritt des ölsandes durch den Wasservorhang werden starke Kräfte auf den ölsand ausgeübt, so daß der Sand in seine kleinsten Teilchen zerlegt und das daran haftende öl von den Teilchen abgelöst wird. Das Öl-Sand-Wasser-Gemisch, welches die Injektordüse 6 verläßt, ist daher in geeigneter Weise "aufgeschlossen", um anschließend in die Bestandteile öl, Sand und Wasser getrennt zu werden.

Das von der Leitung 8 abgegebene Gemisch wird in eine Aufgabe¬ kammer 10 eingeleitet, die eine Prallplatte 12 für den von der Injektordüse 6 abgegebenen Strahl des Öl-Wasser-Sand- Gemisches aufweist. In der Aufgabekammer 10 wird der Druck des InjektorStrahls aufgefangen und Luft, die zusammen mit dem Ölsand über die Injektordüse 6 angesaugt wurde, kann durch eine Öffnung 14 am oberen Teil der Aufgabekammer entweichen. Die Prallplatte 12 ist, wie in der Figur dargestellt ist, im Schnitt kegelförmig ausgeführt, wobei der Injektorstrahl im wesentlichen in die in, Strahlrichtung des Injektorstrahls weisende Spitze des Kegels gerichtet ist. Dadurch wird in der Prallplatte 12 im wesentlichen der gesamte Injektorstrahl auf¬ gefangen, so daß das Öl-Wasser-Sand-Gemisch mit verminderter . Energie durch eine Öffnung 16 nach unten aus der Aufgabe- kammer 10 austritt.

Die Aufgabekammer 10 ist mit ihrer Öffnung 16 über dem einen Ende eines Trennbehälters 18 angeordnet, so daß das Öl-Wasser- Sand-Gemisch in den Trennbehälter 18 fließt. Unter der Aufgabe- kammer 10 liegt eine Absetzkammer 20 des Trennbehälters 18, die einerseits von den Wandungen des Trennbehälters 18 und andererseits von einer Trennwand 22 gebildet ist. In der Ab¬ setzkammer 20 setzt sich der Sand vom Boden ab, während das öl als schaumiger Film auf dem Wasser schwimmt, welches den Sand abdeckt. Da die Trennwand 22 eine geringere Höhe als die Außenwand des Trennbehälters 18 hat, fließt das öl nach Er¬ reichen des entsprechenden Füllstandes über die Trennwand 22 aus der Absetzkammer 20 in eine ölabscheidekammer 24 über, die von den Wandungen des Behälters 18, der Trennwand 22 und einer weiteren Trennwand 26 gebildet wird, die eine geringere Höhe als die Trennwand 22 hat. In der ölabscheidekammer 24 findet eine weitere Trennung von öl und Wasser statt, und das auf dem Wasser schwimmende öl tritt nach Erreichen eines ent¬ sprechenden Füllstandes über die Trennwand 26 in eine öl- sammelrammer 28 über, die von den Wandungen des Trennbehälters

OMPI 18, der Trennwand 26 und einer weiteren Trennwand 30 gebildet wird, die die gleiche Höhe wie die Trennwand 26 hat. Zwischen der Trennwand 30 und einer Rückwand 32 des Trenn¬ behälters 18 wird schließlich eine Wasserkammer 34 gebildet, die über eine Leitung 36 mit dem Boden der ölabscheidekammer 24 verbunden ist. In der Leitung 36 befinden sich zwei Ventile (nicht gezeigt) , von denen eines am Austritt der Leitung 36 in die ölabscheidekammer 24 und das andere beim Eintritt der Leitung 36 in die Wasserkammer 34 liegt. Mit Hilfe dieser Ventile wird der Füllstand in der ölabscheidekammer 24 ge¬ regelt. Das Wasser kann über einen Auslaß 38 aus der Wasserkammer 34 abgezogen und in den Wasserkreislauf der Injektordüseneinrichtung zurückgeführt werden. Das Wasser, welches sich im unteren Teil der olsammelkammer 28 sammelt, kann durch einen Auslaß (nicht gezeigt) im unteren Teil der olsammelkammer 28 abgeleitet und in die Absetzkammer 20 zurückgeführt werden. Das Öl aus der ölsattι*-slkaιrιter 28 wird von einer Vakuumpumpe (nicht gezeigt) über eine Absaugleitung 40 und einen Stutzen 42 abgesaugt. Hierzu ragt das offene Ende der Absaugleitung 40 geringfügig in die olsammelkammer 28 hinein.

Der Trennbehälter 18 ist in einer Richtung senkrecht zur Zeichenebene der Figur V-förmig ausgebildet, und am Boden¬ bereich der Absetzkammer 20 ist eine Austrageinrichtung in Form einer Schnecke 50 vorgesehen, durch die der sich am Boden der Absetzkammer 20 absetzende Sand aus dem Trenn¬ behälter 18 abtransportiert wird. Aus der Schnecke 50 wird der Sand in eine weitere Schnecke 52 abgegeben, die den feuchten Sand einem weiteren Trennbehälter 54 zuführt, in dem Restwasser aus dem feuchten Sand abgeschieden wird. Der Trenn¬ behälter 54 umfaßt ein Vibrationssieb 56, durch das der Sand zu einem Austragrohr 58 transportiert wird, während das Rest¬ wasser durch das Sieb abtropft und über einen Anschlußstutzen 60 über eine Leitung (nicht gezeigt) in den Absetzbehälter 20 und damit in den Kreislauf zurückgeführt wird. Der gereinigte Sand wird über das Austragrohr 58 in einen darunter bereitge- stellten Container 62 abgefüllt.

Wie sich aus der vorhergehenden Beschreibung ergibt, kann der ölsand 2 durch die Reinigungs- und Abscheideeinrichtung so verarbeitet werden, daß der gereinigte Sand einerseits und das öl andererseits getrennt anfallen, während das in der Ein¬ richtung benötigte Wasser im Kreislauf geführt wird.