序号 专利名 申请号 申请日 公开(公告)号 公开(公告)日 发明人
141 Ausstattung für ein Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs EP07116627.6 2007-09-18 EP1900617A1 2008-03-19 Tomforde Johann, Prof.; Moreno Claudio

Die Erfindung betrifft eine Ausstattung für ein Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs, insbesondere eines Lastkraftwagens mit einbaubaren Mobiliar- und/oder weiteren Einrichtungsgegenständen, wobei die Mobiliar- und/oder Einrichtungsgegenstände auf eine Mehrzahl an Funktionsraumbereichen (1, 9, 10, 12) innerhalb des Fahrerhauses derart aufgeteilt sind, dass die Mobiliar- und/oder weitere Einrichtungsgegenstände (11, 13, 14, 15, 20, 21, 30, 33) an zwischen den Funktionsraumbereichen (1, 9, 10, 12) sich vertikal erstreckende Stangenelemente (6, 6a, 6b, 6c, 6d, 7, 7a, 7b, 7c, 7d) befestigt sind.

142 Fahrzeug für die Versorgung von Flugzeugen mit Toilettenspülwasser EP00890099.5 2000-03-27 EP1046544B1 2008-01-09 Kock, Josef, Ing.
143 MOBILE SANITÄRANLAGE ZUR ORTSUNABHÄNGIGEN SANITÄREN VERSORGUNG EINER VIELZAHL VON PERSONEN EP05742950.8 2005-05-21 EP1765641A1 2007-03-28 MERZ, Erwin; MOSER, Michael; SIEGLE, Gunter; TATAR, Johann
The invention relates to a mobile sanitary system comprising a transportable platform, in particular a chassis, wherein a plurality of sanitary elements (22, 24, 26, 28; 30, 32,) are arranged. A plurality of technical care devices (16, 18) are located on the platform. According to the invention, the technical care devices (16, 18) are arranged in a central region (14) of the platform, said area being surrounded, in all parts, by a plurality of sanitary elements (22, 24, 26, 28).
144 A device for supporting an object in a vehicle EP06252782.5 2006-05-30 EP1726488A1 2006-11-29 Olingschläger, Ralph

A device (1) for supporting an object in a vehicle comprises a base (5) on which the object is placed in use, the base being supported by first support means (9) to enable pivotal movement of the base (5) about a first axis (11). The first support means (9) is supported by second support means (15) to enable pivotal movement of the base (5) about a second axis (19) perpendicular to the first axis (11), the second support means (15) being adapted to be attached to the vehicle.

The first and second support means (9, 15) enable the base (5) to pivot about two perpendicular axes (11,19) during movement of the vehicle which enables the base (5) to remain substantially horizontal in use, even if the attitude of the vehicle is not horizontal. Thus the pitch and roll effects of the vehicle are alleviated.

145 Frostschutzeinrichtung für eine Wasserauslaufarmatur EP05019444.8 2005-09-07 EP1659226A2 2006-05-24 Bender, Steffen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Frostschutzeinrichtung für eine Wasserauslaufarmatur, insbesondere für den Einsatz in einem Wohnwagen, Caravan oder Motorcaravan, mit einem an einem Armaturenkörper (16) angeordneten und von diesem wegzeigenden Wasserauslaufrohr (12), wobei das Wasserauslaufrohr (12) an dem Armaturenkörper (16) gegenüberliegenden Ende einen Wasserauslauf (14) aufweist, wobei das Wasserauslaufrohr (12) mit dem Armaturenkörper (16) oder einem mit dem Armaturenkörper (16) verbundenen und davon abzweigenden Verbindungsrohr (42) mittels einer Steckverbindung (18) lösbar verbunden ist und die Steckverbindung (18) aus mindestens einem axial beweglichen Sicherungsstift (24) besteht, wobei der Sicherungsstift (24) derart ausgebildet ist, dass er bei einem Überschreiten eines vordefinierten Drucks im Bereich der Steckverbindung (18) axial nach außen geschoben wird und die Verbindung zwischen dem Armaturenkörper (16) oder dem Verbindungsrohr (42) und dem Wasserauslaufrohr (12) gelöst wird.

146 Wasseranschlussarmatur EP05018396.1 2005-08-24 EP1630304A1 2006-03-01 Schaab, Armin

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasseranschlussarmatur, insbesondere für den Anschluss an ein Wassernetz (24) eines Wohnwagens, Caravans oder Motorcaravans, mit einem an das Wassernetz (24) anschließbaren Druckminderer (12) und einem damit flüssigkeitsleitend verbundenen Magnetventil (14), wobei das Magnetventil (14) lösbar mit dem Druckminderer (12) verbunden ist.

147 Nasszelle, insbesondere zur Verwendung in Wohnwagen oder Reisemobilen EP02027480.9 2002-12-10 EP1318049A3 2004-08-04 Striewski, Harald

Um eine Naßzelle, insbesondere zur Verwendung in Wohnwagen oder Reisemobilen zu schaffen, die bei kompakter und raumsparender Bauweise eine Vielzahl von sanitären Funktionen bietet, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß diese mindestens ein die Naßzelle (1) in zwei Funktionsbereiche (2, 10) unterteilendes Trennelement (6) enthält, welches zur Funktionsanpassung der Naßzelle (1) verlagerbar ist.

148 Warmwasserbereitungsanlage EP02020946.6 2002-09-19 EP1400764A1 2004-03-24 Kröter, Franz Adolf; Steiner, Roland

Es wird eine Anlage zur Warmwasserbereitung in Land- und Wasserfahrzeugen beschrieben. Die Anlage besitzt einen Warmwasserboiler (1), einen von Heizwasser durchströmten Sekundärkreis (6), der drei Wärmetauscher durchströmt (8,10,17), und einen einen Solarkollector (22) aufweisenden Primärheizkreis (7), der über den dritten Wärmetauscher (17) mit dem Sekundärheizkreis (6) in Verbindung steht. Diese Anlage kann weitgehend gas- und stromfrei betrieben werden und nutzt neben der Solarenergie die Abwärme des Antriebsmotors und Kühlschranks des Fahrzeuges.

149 Wohnmobil EP03015766.3 2003-07-10 EP1380471A1 2004-01-14 Schuler, Karl-Heinz

Bei einem Wohnmobil (1), dessen Rückwand (3) und dessen Seitenwände (4) auf einem Fahrgestell (2) abgestützt sind, mit einer in das Innere des Wohnmobils (1) ragenden Zwischenwand (5), wobei die Rückwand (3), die Seitenwände (4) und die Zwischenwand (5) einen quaderförmigen, sich vorzugsweise über die gesamte oder einen großen Teil der Breite des Wohnmobils (1) erstreckenden Stauraum (6) bilden, der mittels einer zwischen der Rückwand (3) und der Zwischenwand (5) angeordneten Abdeckung (7) vom Inneren des Wohnmobils (1) abgetrennt ist, soll der in das Innere des Wohnmobils (1) hineinragende Bereich des Stauraumes (6) optimal im Innern des Wohnmobils (1) integriert sein, so dass ein erhöhtes Platzangebot zur Verfügung steht. Dies erfolgt dadurch, dass über der Abdeckung (7) eine parallel und beabstandet zu dieser verlaufenden Trageplatte (11) vorgesehen ist, die sich bereichsweise oder über die gesamte Breite des Wohnmobils (1) erstreckt, und daß in die Trageplatte (11) ein Waschbecken (12), Sanitärarmaturen (13, 14) und/oder eine Toilette (21) eingesetzt sind; vgl.

150 SPACE UTILIZATION/COMPONENT INTEGRATION USING BLOW MOLDING TECHNOLOGY EP00983849.1 2000-11-30 EP1282496A2 2003-02-12 Risca, Alex; Puempel, Andy; Burnham, Bob; Hery, Guy; Amelial, Karim; Savoni, Lou; Duco, Mike; Ruppert, Mike; Morren, Nelson; Rhodes, Richard; Watson, Roy; Hiltner, Steve; Ruden, Tom; Baranowski, Ziggy
Plastic structures for automotive applications are disclosed. The structures are preferably produced by blow molding and comprise at least one hollow structure (100) containing a cavity (204), generally containing a vehicle component therein, formed within the confines of the wall structure, such as a battery holder (208).
151 Recreational vehicle direct sewage system EP93301640.4 1993-03-04 EP0613805A1 1994-09-07 Miller, Emlyn Robert

A flexible hose (5) with two special connectors (6,7) at each end. One end couples to a special ground connection (6) which is attached to the sewer pipe the other end is attached to a special connection (9) on a recreational vehicle for the purpose of directly transmitting effluent or waste liquid from the vehicle to the sewer or septic tank.

152 Vorrichtung zur Verhinderung des Einfrierens von Wasser in einem Wassersystem eines Fahrzeuges EP93118435.2 1993-11-12 EP0607518A1 1994-07-27 Straube, Axel, Dipl.-Ing.; Loos, Hans-August, Ing.-grad.

Vorrichtung zur Verhinderung des Einfrierens von Wasser in einem Wassersystem eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines auf dem Rollfeld abgestellten Luftfahrzeuges, wobei das Wassersystem aus einem Wassertank, Zufluß- und Abflußrohren, Ventilen und einem Auffangbehälter besteht. Ein automatischer und autarker Betrieb ohne personenbezogene Aufsicht wird dadurch ermöglicht, daß an den Wassertank ein zusätzlicher Zirkulierkreislauf angeschlossen ist, in dessen Rohrleitung (1) eine Umwälzpumpe (2) zum Durchpumpen des Wassers durch den Zirkulierkreislauf angeordnet ist. Die Rohrleitung (1) ist durch einen Wärmetauscher (3) geführt, dem zur Erwärmung des durch die Rohrleitung (1) fließenden Wassers Warmluft von einer Verbrennungsheizung (4) zugeführt wird. Die Verbrennungsheizung (4) wird von einer Überwachungs- und Steuereinrichtung (6) gesteuert, der die Meßwerte eines die Wassertemperatur stetig messenden Temperatursensor (5) zugeführt werden.

153 MULTI-PURPOSE CABINET EP88909958.0 1988-11-21 EP0396565A1 1990-11-14 CROOKE, Peter Athorne
Armoire à usages multiples (1) pour caravane ou analogue, transformable en diverses configurations par l'actionnement d'un moyen de fermeture (5) destiné à sélectivement ouvrir la porte (2A) dans une des trois façons. Le première permet d'utiliser l'armoire comme compartiment de stockage (6). Dans la seconde, le compartiment de stockage (6) et la section de porte (2b) pivotent avec ladite porte (2a), pour faire de l'armoire des toilettes (11). Dans la troisième, les toilettes (11) pivotent également avec les caractéristiques précitées afin de laisser place à une douche.
154 Karusseleinheit mit sanitären Einrichtungen. EP88830005.0 1988-01-08 EP0274460A3 1990-05-30 Crocoli, Pietro

Nach der vorliegenden Erfindung besteht die Gruppe aus einer in drei Sektoren unterteilten drehenden Platt­form (1), wobei in jedem von diesen eine sanitäre Gar­nitur angeordnet ist, aus einer Scheidewand, welche sich bis zu einer angemessenen Höhe erstreckt und sich in drei Ausleger teilt, wobei jeder von diesen eine sa­nitäre Garnitur von den anderen trennt und dazu beitragen kann einige für den Betrieb der sanitären Garnitur und für den Komfort des Benutzers erforderliche Elemente zu tragen, und aus einer zweiten immer kreisförmig aber ortsfest und ebenflächig mit der ersten angeordneten Plattform, wobei diese je nach den Umständen den Dusch­teller oder die Trittebene darstellt.

Das WC ist mit einem oberen Behälter (122) in un­mittelbarer Verbindung gesetzt, welcher direkt unter dem WC selbst angeordnet ist, und ist mittels geriffelten Schläuchen (128) oder dergleichen an einen abnehmbaren unteren Behälter (122) angeschlossen, in welchen sich der Inhalt des oberen Behälters nach vorheriger Öffnung der beiden Sperrschieberventile verlegt.

155 Camping unit EP86305427.6 1986-07-15 EP0209354B1 1990-04-04 Cuthbert, James David Rollo
156 DYNAMIC DISINFECTION METHOD FOR A VEHICLE DRINKING WATER TANK US15973940 2018-05-08 US20180257584A1 2018-09-13 Axel Schreiner; Paolo Cavarero
A method for disinfecting a vehicle drinking water tank is designed for dynamic disinfection. By providing a vehicle drinking water tank with a spray diffuser, which is arranged inside the vehicle drinking water tank, the disinfecting liquid can be sprayed over substantially the entire inner surface of the tank. Partial filling of the drinking water tank with a disinfecting liquid starts the disinfection method. The dynamics of the disinfection method are achieved by spraying the disinfecting liquid in such a way that a moved film of disinfecting liquid is formed and wets an inner surface of the drinking water tank. Material transport at the inner wall of the tank is improved and mechanical shear forces act on the biofilm, which is to be removed and/or disinfected, in combination with the biochemical disinfection forces.
157 Recreational vehicle service compartment sealing shroud US15218453 2016-07-25 US09994194B2 2018-06-12 Randy Greene
A sealing shroud is provided for blocking the port through a panel of the service compartment on an RV vehicle, or the like, through which the sewage outlet hose is connected to the external sewage line. This sealing shroud includes a pervious section preferably fabricated from a wire mesh which prevents rodents or other varmints from chewing an opening therein. The sealing shroud is carried by the external sewage line and blocks a rodent from entering into the RV through the space between the sewage line and the RV port.
158 Universal sewer inlet fitting US14919479 2015-10-21 US09845062B2 2017-12-19 Douglas R. Swarts
A nozzle is configured for interaction with a sewer inlet fitting. The sewer inlet fitting is configured for connection to a sewer inlet of a sewer system or sewage receptacle. The sewer inlet fitting includes a cover operable between open and closed conditions by action of the nozzle being inserted thereinto and withdrawn therefrom.
159 PEST BARRIER SYSTEM FOR PLUMBING OF MOBILE VEHICLES US15593201 2017-05-11 US20170303526A1 2017-10-26 Charles Ronald Emanuel
A device useful as a pest barrier system for plumbing of mobile vehicles or plant barrier system is disclosed. The pest barrier system for plumbing of mobile vehicles comprising a pest protection system having a first half, a second half, a lower portions and an upper portions. The lower portions of the pest protection system comprise a lower rim. The upper portions of the pest protection system comprises an upper rim. The lower rim comprises a lower external diameter and a lower internal diameter. The upper rim comprises an upper external diameter. The pest protection system fits within a plumbing compartment of a mobile vehicle at a gap comprising an internal diameter which is smaller than the upper external diameter of the upper rim of the pest protection system. The lower portions of the pest protection system receives a portion of a fluid drainage hose having an external hose diameter.
160 Recreational vehicle holding tank disposal system US14562726 2014-12-07 US09649996B1 2017-05-16 David B. Mohlencamp
A RV holding tank disposal system for disposing of waste more quickly, cleaner and more sanitarily. The RV holding tank disposal system includes a duct assembly including a first pipe with inlet and outlet ends and a bore extending therethrough, a second pipe with an open first end, a second end, and a bore extending therethrough with the second pipe in operable communication with the first pipe, and a flexible hose with open first and second ends and a bore extending therethrough with the flexible hose fastened at the inlet end of the first pipe; a holding tank connector assembly connected to the duct assembly and adapted to be removably connected to a RV sewage holding tank; and a sewer adapter attachable to the duct assembly and adapted to be removably disposed in a sewer inlet.
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