Diese Erfindung bezieht sich auf eine Aufzugskabine mit einer Tür, die auf den vom Aufzug bedienten Stockwerken geöffnet und geschlossen wird, und im speziellen auf die Türverriegelung, welche verhindert, dass die Tür der Aufzugskabine von einem Passagier geöffnet werden kann, ausser der Aufzug befindet sich innerhalb eines vorgängig bestimmten Bereiches relativ zu einem Stockwerk.

Die Tür einer Aufzugskabine wird mittels eines auf dem Dach der Kabine angebrachten Türantriebs in offene und geschlossene Positionen relativ zum Aufzugseingang gebracht. Die Kabine, der Türantrieb und der Kabinenrhmen werden nachfolgend kollektiv als Aufzugskabine bezeichnet. Die Schachttür auf jedem Stockwerk eines durch eine Aufzugskabine bedienten Gebäudes werden durch die Anwesenheit des Aufzugs auf dem entsprechenden Stockwerk geöffnet, und eine an der Aufzugskabine angebrachte Kupplung hat "Öffnungs-" und "Schliesschieber", welche mittels der Schachttürantriebsrollen die Schachttür in Übereinstimmung mit der Aufzugstür öffnen respektive schliessen.

Es muss verhindert werden, dass die Aufzugstür durch einen im Aufzug mitfahrenden Passagier geöffnet werden kann, ausser der Aufzug befindet sich so nahe an einem Stockwerk, dass er sicher verlassen werden kann. Es existieren zahlreiche Vorrichtungen, welche die Funktion eines Türschliessmechanismus übernehmen können; sie bestehen im allgemeinen jedoch aus einer aufwendigen Mechanik und/oder sind zu kostspielig, wobei die meisten Mechanismen einen angrenzend an den Aufzugseingang liegenden Verschluss für die Aufzugstüre aufweisen. Es wäre wünschenswert, und ist ein Zweck dieser Erfindung, eine neue und verbesserte Aufzugstürverriegelung zur Verfügung zu stellen, die mechanisch einfach ist, tiefe Herstellungskosten hat, leicht an einer Aufzugskabine anzubringen ist und sich ohne störende Geräusche betätigen lässt.

Kurz dargestellt, ist die vorliegende Erfindung eine verbesserte Aufzugstürverriegelung, die die Aufzugstür ohne eine zusätzlich notwendige Klinke zwischen der Aufzugstürkupplung und einem an der Aufzugskabine oder dem Aufzugseingang fixierten Punkt schliesst. Die Türschliessfunktion wird durch die zusätzliche Montage einiger einfacher Elemente an der Türkupplung gewährleistet, welche den Türklemmarm fixieren, ausser die Türkupplung befindet sich angrenzend an eine Schachttür-Antriebsblockrolle. Der Schliessmechanismus lässt sich mit einer geringen Lärmentwicklung betätigen, weil die Betätigungseinrichtung eine geringe Masse hat; die Teile sind von einfacher, leicht erhältlicher mechanischer Form, die nur eine geringe Weiterverarbeitung erfordert, und sie sind einfach einzubauen und zu justieren, da die Bedienteile vollständig an der Türkupplung angebracht sind, die sich in Augenhöhe befindet, wo genügend Licht vorhanden und die Zugänglichkeit gewährleistet ist.

Die Erfindung wird bei der Lektüre der nachfolgenden, detaillierten Beschreibung in Zusammenhang mit den Abbildungen, die nur Beispielscharakter haben, deutlicher. Es zeigen:

• Fig. 1 einen Aufriss einer Aufzugskabine mit einem Aufzugskorb, einer Türkupplung und einer Türverriegelung jener Art, die zur Darstellung der Erfindung dienlich sein können;
• Fig. 2 einen vergrösserten Ausschnitt der im Aufriss der Fig. 1 gezeigten Türkupplung, wobei Teile weggelassen sind, einer nach der Darstellung dieser Erfindung konstruierten Türverriegelung und
• Fig. 3 einen Seitenriss der in Fig. 2 dargestellten Türkupplung und der Türverriegelung.

In den Figuren, und im speziellen in Fig. 1, wird ein Aufriss einer Aufzugskabine 10, von der Schachttürseite her betrachtet, gezeigt. Die Schachttür ist in Fig. 1 nicht dargestellt; der vergrösserte Seitenriss, Fig. 3, zeigt jedoch eine Schachttür 12.

Die Aufzugskabine 10 besteht aus einem Aufzugskorb 14, der eine konventionelle Konstruktion mit einer Öffnung 16 sein kann, die in Fig. 1 in geschlossener Position dargestellt ist. Der Aufzugskorb 14 besteht aus einem Kopfteil 18 oberhalb der Öffnung 16, einer Türschwelle 20 unterhalb der Öffnung 16 und einer Hängeschiene für die Rollen 22, die am Kopfteil 18 oberhalb der Öffnung 16 angebracht ist. Die Aufzugskabine 10 besteht aus einer Aufzugstür 24 mit einem oder mehreren Türfeldern mit einer zentral öffnenden Tür 24 mit ersten und zweiten Türfeldern 26 und 28, die hier als Beispiel dargestellt sind. Das Türfeld 26 besteht aus den vertikalen Führungskanten 30 und Hinterkanten 32 respektive horizontalen Ober- und Unterkanten 34 und 36 respektive äusseren und inneren, flachen Hauptoberflächen 38 und 40 respektive vertikal orientierten Flächen. Die Hängelager 42 und 44 oder deren funktionelle Entsprechungen sind an der Oberkante 34 des Türfeldes 26 angebracht, wobei die Hängelager 42 und 44 einschliesslich der zugehörigen Hängerollen 46 und 48 vom Flansch 50 der Hängerollenschiene 22 getragen werden. Die Führungsleisten, wie die Führungsleisten 52 und 54, sind an der Unterkante des Türfeldes 26 angebracht und befinden sich in einer Längsrille 21 in der Türschwelle 20. Eine zurückschiebbare Objektfühlerkante 56 kann entsprechend an der Führungskante 30 des Türfeldes 26 angebracht werden. Das Türfeld 28 entspricht bis zu diesem Punkt dem Türfeld 26 und wird nicht im Detail beschrieben.

An einem der Türfelder 26 oder 28 ist eine Türkupplung mit einer Türverriegelung angebracht, das der Darstellung dieser Erfindung entspricht. Als Beispiel wurde eine links am Türfeld 26 angebrachte Kupplung 60 gezeigt; als Alternative kann, je nach Wunsch, eine Kupplung rechts am Türfeld 28 angebracht werden. Eine rechts montierte Kupplung entspricht dem Spiegelbild einer links montierten Kupplung und muss daher nicht im Detail beschrieben werden. Die Türkupplung 60 ist in der gleichzeitig eingereichten US-Patentanmeldung (Serial No. 309,629) des gleichen Anmelders mit dem Titel "Aufzugskabine mit verbesserter Türkupplung" dargestellt und im Detail beschrieben. Die vorliegende Anmeldung ist eine Zusatzanmeldung zu dieser Anmeldung. Zur Erläuterung aller hier nich näher beschriebenen Einzelheiten wird ausdrücklich auf diese Anmeldung hingewiesen. Es werden nur diejenigen Teile der Türkupplung 60 im Detail beschrieben, die zum Verständnis des Türantriebsmechanismus erforderlich sind.

Es ist die primäre Funktion der Türkupplung 60, mit den Elementen der Schachttür 12 Kontakt herzustellen, so dass ein Türantrieb 62, wenn er mit der Aufzugstür 24 gekuppelt wird, die Türfelder 24 und 26 mit einer horizontalen, geradlinigen Bewegung betätigt, um die Aufzugstüre 24 zu öffnen und zu schliessen. Jede Schachtür 12 in einem von der Aufzugskabine 10 bedienten Gebäude schliesst ein Paar horizontaler Elemente mit einem Zwischenraum ein, die als Beispiel Schachttür-Antriebsblockrollen oder einfach Schachttürantriebsrollen genannt werden. Die erste und zweite Schachttürantriebsrollen 64 und 66 sind in Fig. 2 angedeutet, und die Schachttürantriebsrolle 66 ist in Fig. 3 dargestellt.

Die Türkupplung 60 besteht aus der ersten und zweiten Schiebervorrichtung 68 und 70, wobei die erste Schiebervorrichtung 68 "Öffnungsschieber" genannt wird, weil sie mit der Schachttürantriebsrolle 66 die Schachttür 12 öffnen lässt, wenn die Aufzugskabinentür 24 geöffnet wird. Die zweite Schiebervorrichtung 70 wird "Schliessschieber" genannt, weil sie mit der Schachttürantriebsrolle 64 die Schachttür schliessen lässt, wenn die Aufzugskabinentüre 24 geschlossen wird.

Die Türkupplung 60 besteht aus einem Träger 76 und der Schliessschiebervorrichtung, die aus einem Schliesschieber 71 besteht und vom Träger 76 mittels oberer und unterer Verbindungsvorrichtung 78 respektive 80 getragen wird, welche die parallelogrammförmige Verbindungsvorrichtung 81 definieren. Die obere Verbindungsvorrichtung 78 besteht aus einem Trägerarm 82, der mechanisch mit dem Träger 76 verbunden ist, einem Schieberträger 84, der mit dem Schliesschieber 71 verbunden ist und einem Dreharm 86, welcher die Träger 82 und 84 mittels der Drehachsen 83 und 85 drehbar verbindet.

Am oberen Ende des Schliesschiebers 71 ist ein Bedien- oder Verbindungsarm 98 angebracht. Das Anheben des Bedienarmes 98 dreht oder schwingt den Schliesschieber nach oben rechts, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, schafft während des Fahrbetriebes einen Zwischenraum zwischen den Schiebervorrichtungen 68 und 70 der Kupplung 60 und den Schachttürantriebsrollen auf den verschiedenen Stockwerken. Das Absenken des Bedienarmes 98 erlaubt der Schliessvorrichtung durch die Schwerkraft eine langsame Bewegung nach unten links, um den Zwischenraum während des Fahrbetriebes aufzuheben, wenn die Aufzugskabine 10 auf einen Stockwerk stoppt und sich die Aufzugskabinentür 24 zu öffnen beginnt.

Der mechanische Hebe- und Senkvorgang, der zum Schwingen der Schliessvorrichtung in die Fahr- und Bedienpositionen führt, ist via Nocken und Nockenstösselvorrichtung 100, die aus einer an der Hängerollenschiene 22 angebrachten Nocke 102 und einer am Hängelager 42 des Türfeldes 26 angebrachten Nockenstösselvorrichtung 104 besteht, direkt für die Position der Aufzugskabinentür verantwortlich.

Die Aufzugskabinentür 24 ist mit einer Türverriegelung 200 versehen, die mittels der Türkupplung 60 bedient wird. Die Betätigung der Türkupplung für die Türverriegelung 200 wird durch die Konstruktion der Öffnungschiebervorrichtung gewährleistet, die eine vorbestimmte, mechanische Bewegung vollführt, welche die Aufzugskabinentür 24 öffnet, wenn die Öffnungsschiebervorrichtung 68 eine entsprechende Kraft auf die Schachttürantriebsrolle 66 ausübt. Wenn die Aufzugskabinentür 24 durch einen Passagier bewegt wird und wenn sich die Öffnungsschiebervorrichtung 68 nicht in der Nähe einer Schachttürantriebsrolle 66 befindet, erfolgt keine mechanische Türöffnungsbewegung und bleibt die Aufzugskabinentür 24 verschlossen.

Die Öffnungsschiebervorrichtung 68 besteht aus einem Öffnungsschieber 126, der bewegbar ist, um die erforderliche mechanische Türöffnungsbewegung ausführen zu können, aus einer Öffnungsschieber-Trägerplatte 128, wobei der Öffnungsschieber 126 relativ zu dieser Trägerplatte beweglich ist, sowie einem oberen und unteren Dreharm 130 und 132, die mittels einer Drehvorrichtung den Öffnungsschieber 126 mit dessen Trägerplatte 128 verbinden. Somit wird eine parallelogrammförmige Verbindungsvorrichtung 141 erreicht, worin eine durch die Schachttürantriebsrolle 66 auf den Öffnungsschieber 126 ausgeübte Kraft den Schieber 126, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, nach links schwingen lässt.

Wie in Fig. 2 dargestellt, sind die Öffnungs- und Schliess-Schiebervorrichtungen 68 und 70 der Kupplung 60 mittels Drehzapfen 176 und 178, die eine gemeinsanme Drehachse 165 haben, drehbar mit dem Kupplungsträger 76 verbunden. Diese Konstruktion ist für die Türverriegelung 200 nicht von grosser Bedeutung und wird daher nicht im Detail beschrieben.

Der Türantrieb 62 bedient die Türfelder 26 und 28 mittels der Türantriebsarme 202 und 204 sowie der Türklemmarme 206 und 208. Der Türantriebsarm 202 besteht aus einem ersten und zweiten Ende 210 respektive 212 und ist drehbar mit dem Kopfteil 18 verbunden, wobei zwischen den beiden Enden ein Drehzapfen 220 angebracht ist. Die Türklemmarme 206 und 208 sind drehbar mit den Türfeldern 26 respektive 28 und ebenfalls drehbar mit den Türantriebsarmen 202 respektive 204 verbunden. Der Türantrieb 62 ist mit den beiden ersten Enden 210 und 216 der Türantriebsarme 202 respektive 204, durch eine Vorrichtung verbunden, wie die mechanischen Verbindungen 222 und 224, deren eines Ende drehbar mit dem ersten Ende der Türantriebsarme und deren anderes Ende mittels einer Antriebsscheibe oder Riemenscheibe 226, die durch einen Elektromotor 228 mittels eines Geschwindigkeitswechselrades angetrieben wird, verbunden ist. Die Drehbewegung der Antriebsscheibe 226 im Gegenuhrzeigersinn zieht die Verbindung 222 nach links, was den Türantriebsarm 214 im Gegenuhrzeigersinn um den Drehzapfen 214 schwingen lässt, wie durch den Pfeil 232 dargestellt, und den Türklemmarm 206 im Uhrzeigersinn drehen lässt. Die Drehbewegung im Gegenuhrzeigersinn der Antriebsscheibe 226 zieht die Verbindung 224 nach rechts, der Türantriebsarm 204 schwingt im Uhrzeigersinn um den Drehzapfen 220 und der Türklemmarm 208 dreht sich im Uhrzeigersinn. Dieser Vorgang übt eine Kraft auf das Türfeld 28 aus, welche dessen Öffnung bewirkt. Die Türverriegelung 200 die Türantriebsverbindungselemente zwischen dem Türfeld 26 und dem Türantrieb 62 und verhindert damit, dass die Verbindungen durch eine von einem Passagier im Inneren der Aufzugskabine 14 auf eines der beiden Türfelder ausgeübte Kraft in Bewegung gesetzt werden, wenn sich die Schachttürenantriebsrolle 66 nicht in der Nähe des Öffnungsschiebers 126 der Kupplung 60 befindet.

Wie in Fig. 2 und 3 dargestellt, besteht die Türverriegelung 200 aus einer ersten Vorrichtung 234, die in einer ersten Position so ausgerichtet ist, dass sie den Türklemmarm 206 daran hindert, sich über einen vorbestimmten Bereich hinaus zu bewegen, wenn die Aufzugskabinentür 24 geschlossen ist, wobei der vorbestimmte Bereich so definiert ist, dass das Öffnen der Aufzugskabinentür 24 beschränkt ist, sodass ein Verlassen des Aufzuges durch einen Passagier verunmöglicht wird, wenn sich die erste Vorrichtung 234 in besagter, erster Position befindet. Die Türverriegelung 200 besteht zudem aus einer weiteren Vorrichtung 236, die für den Kontakt des Öffnungsschiebers 126 mit der Schachttürantriebsrolle 66 verantwortlich ist, damit die erste Vorrichtung in eine zweite Position gelangt und die Aufzugskabinentür 24 vollständig geöffnet werden kann.

Die erste Vorrichtung 234 besteht im Detail aus einem Hebel 238, der mittels Drehzapfen 240 drehbar am Kupplungsträger 76 angebracht ist. Der Drehzapfen 240 kann aus einem vom Träger 76 durch einen Abstandshalter 242 abgesetzten Bolzen bestehen, wobei ein Zwischenraum dem Hebel 238 eine Drehbewegung um die Drehachse 244 erlaubt. Die Türschliessposition des Hebels 238 und des Pfostens 246 werden durch ausgezogene und die Türöffnungsposition durch gestrichelte Linien dargestellt.

Die zweite Vorrichtung 236 besteht aus einem seitlich am bewegbaren Türöffnungsschieber 126 angebrachten Pfosten 246, die sich in der Nähe der Trägerplatte 128 befindet. Der Pfosten 246 ragt durch eine Öffnung 248 in der Trägerplatte 128, wobei die Öffnung 248 gross genug ist, dass eine Bewegung des Pfostens 246 im Zusammenhang mit der Schliessvorrichtung 126 nicht behindert wird. Der Pfosten 246 erstreckt sich soweit zum Träger 76 hin, dass er in den Weg des Hebels 238 zu liegen kommt. Eine Spannfeder 250 ist zwischen dem Ende 252 des Hebels 238 und einem vorteilhaft gelegenen Punkt, wie an einem am Arm 82 der Schliesschiebervorrichtung 70 angebrachten Zapfen 254, befestigt. Das Ende 252 wird so ausgewählt, dass der Hebel 238 im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse 244 ausgerichtet ist und der Hebel 238 eine Kraft auf den Pfosten 246 ausübt.

Der Türklemmarm 206 ist so modifiziert, dass er zusätzlich zu einem Ende 256, das drehbar am Türantriebsarm 202 angebracht ist, ein Ende 258 hat, das über die Drehachse 260 hinausragt. Der Türklemmarm 206 ist durch einen Abstandshalter 262 vom Kupplungsträger 76 abgesetzt und ist mittels Drehzapfen 264 drehbar am Abstandshalter 262 angebracht. Die Drehachse 260 befindet sich so zwischen den Enden 256 und 258, und wenn der Türklemmarm 206 sich bei der Öffnung der Aufzugskabinentür 24 im Uhrzeigersinn bewegt, folgt das Ende 258 in einer bogenförmigen Bewegung im Uhrzeigersinn. Am Ende 258 des Türklemmarmes 206 ist ein Element 266 befestigt, das gegen den Hebel 238 hin dimensioniert und ausgerichtet ist. Ein äusseres Ende 268 des Elementes 266 ist vom Ende 270 des Hebels 234 um eine vorbestimmte Distanz entfernt. Die vorbestimmte Distanz ist so gewählt, dass es einem Passagier im Inneren der Aufzugskabine 14 möglich ist, die Aufzugskabinentür 24 zu Belüftungszwecken um einige Zentimeter zu öffnen, wenn die Aufzugskabine 10 ausserhalb einer sicheren Distanz von einem Stockwerk gestoppt wird; dann wird das Ende 268 des Elementes 266 Kontakt mit dem Ende 270 des Hebels 238 machen, die Verbindungsvorrichtung blockieren und ein weiteres Öffnen der Aufzugskabinentür 24 verhindern.

Wenn die Aufzugskabine 10 innerhalb einer vorbestimmten Distanz zu einem Stockwerk hält, beispielsweise innerhalb +/- rund 28 cm (11 inches), wird das Öffnen der Aufzugskabinentür 24 durch den Türantrieb 62 oder durch einen Passagier im Inneren der Aufzugskabine 14 den beweglichen Schieber 126 der Türöffnungsvorrichtung 68 Kontakt mit der Schachttürantriebsrolle 66 machen lassen und den beweglichen Schieber 126 nach links schwingen lassen. Der Pfosten 236 bewegt sich mit dem Schieber 126 und bewegt den Hebel 238 im Uhrzeigersinn um dessen Drehachse 244, so dass dieser aus dem Bereich einer vom Element 26 vollführten Drehbewegung 270 zu liegen kommt. So kann sich der Türklemmarm 206 dann frei bewegen, was ein Öffnen der Aufzugskabinentür 24 erlaubt.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Türverriegelung 200 einfach herzustellen, zu installieren sowie zu justieren ist und nur einige einfache Bestandteile erfordert, die im Betrieb eine geringe Lärmentwicklung oder gar keinen Lärm verursachen. Sie wirken zusammen, um die Aufzugskabinentür 24 zu blockieren, wenn sich die Aufzugskabine ausserhalb eines Stockwerksbereiches befindet, und die Verriegelung wird automatisch desaktiviert, wenn die Aufzugskabinentür innerhalb eines Stockwerkbereiches geöffnet wird.