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Behälter für Rollen, insbesondere Toilettenpapierrollen

阅读:885发布:2022-06-28

专利汇可以提供Behälter für Rollen, insbesondere Toilettenpapierrollen专利检索,专利查询,专利分析的服务。并且Die Entnahme von halb aufgebrauchten Toilettenpapierrollen soll verhindert werden. Im weiteren muss gewährleistet sein, dass eine Reserverolle erst dann in ihre Gebrauchsstellung zu liegen kommt, wenn die aufgebrauchte Rolle entfernt worden ist. Dadurch wird ein einwandfreies Abrollen ermöglicht. Die in Gebrauchsstellung befindliche Rolle (12) liegt im mittleren Teil (21) einer Drehwippe (9) auf. Durch seitliche Löcher (11) hindurch kann die Rolle (12) von Hand in die optimale Lage gebracht werden. Beim Hinunterdrücken des nach vorne über die Vorderwand (5) des Rollenbehälters hinausstehenden vorderen Ansatzstückes (8) der Drehwippe (9) wird diese nach oben geklappt, wodurch die aufgebrauchte Rolle (12) durch eine Öffnung (7) im Behälter ausgeworfen wird. Beim weiter Hinunterdrücken des Ansatzstückes (14) wird ein Sperrhebel (17), der bisher eine Reserverolle (13) am Hinunterfallen hinderte, in eine vertikale Lage gebracht. Beim Loslassen des Ansatzstückes (8) rutscht die Reserverolle (13) auf die Drehwippe (9) und drückt den unteren Teil (20) des Sperrhebels gegen die Vorderwand (5), so dass der Sperrhebel (17) wieder schräg nach oben absteht und die nächste Reserverolle am Hinunterfallen hindert.,下面是Behälter für Rollen, insbesondere Toilettenpapierrollen专利的具体信息内容。

1. Behälter für Rollen, insbesondere für Toilettenpapierrollen, mit einer an der Entnahmeseite des Behälters angeordeten Oeffnung zur Ausgabe von Entnahmegut und aufgebrauchten Rollen, gekennzeichnet durch eine unterhalb der Ausgabeöffnung (7) angeordnete, um eine untere Achse (16) drehbare Wippe (9) zur Führung einer Gebrauchsrolle und einen oberhalb der Ausgabeöffnung (7) angeordneten, um eine obere Achse (18) drehbaren Sperrhebel (17) zur Blockierung einer oder mehrerer Reserverollen.2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwippe (9) ein vorderes, über die Vorderwand (5) des Behälter vorstehendes Ansatzstück (8) zur Betätigung der-Drehwippe (9) und ein hinteres Ansatzstück (23) zur Betätigung des Sperrhebels (17) und zur Stützung der Reserverolle beim Rollenwechsel aufweist.3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (17) einen, in der Entnahmestellung eine Reserverolle blockierenden oberen Teil (19) und einen, in der Entnahmestellung an der Vorderwand (5) des Behälters anliegenden unteren Teil (20) umfasst.4. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (10) des Behälters im Bereiche der Ausgabeöffnung (7) mit Justieröffnungen (11) versehen sind.5. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ausgabeöffnung (7) begrenzende Rand (15) der Vorderwand (5) des Behälters ins Innere des Behälters abgebogen ist.6. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der abgebogene Rand (15) und die Vorderwand (5) einen Winkel von etwa 30° einschliessen.
说明书全文

Ein Behälter für Rollen, insbesondere Toilettenpapierrollen, bei welchem eine Rolle in Gebrauchsstellung zur Papierentnahme und die übrigen Rollen in Reserve gehalten werden, ist z. B. aus der Schweizer Patentschrift 496 433 bekannt. Bei diesem bekannten Behälter ist eine Klappe zur Führung einer zu verwendenden Rolle vorgesehen, welche Klappe verhindert, dass eine über ihr liegende Reserverolle hinunterfällt, die aber in eine Lage bringbar ist, in der eine Reserverolle zugelassen und zugleich der restliche Teil der aufgebrauchten Rolle entfernt werden kann.

Dieser bekannte Behälter weist unter anderem den Nachteil auf, dass auch eine schon halb aufgebrauchte Rolle entnommen werden kann. Dies ist z. B. dann nicht erwünscht, wenn der Behälter z. B. in öffentlichen Toilettenräumen oder Toiletten von Restaurants angebracht ist und mit einem Schloss verschlossen wird, damit keine Rollen entwendet werden können. Die halb oder ganz aufgebrauchte Rolle wird zudem durch die Klappe nicht automatisch ausgeworfen, sondern muss von Hand entnommen werden.

Falls dies nicht geschieht, kann es beim Betätigen der Klappe vorkommen, dass eine Reserverolle hinunterfällt und auf der halb oder ganz aufgebrauchten Rolle aufliegt, wodurch ein einwandfreies Drehen der neuen Rolle verhindert wird.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter der oben genannten Art dahin zu verbessern, dass er die erwähnten Nachteile nicht mehr aufweist.

Ebenfalls ist es eine Aufgabe der Erfindung zu verhindern, dass eine Reserverolle in die Gebrauchsstellung gelangen kann, bevor die aufgebrauchte Rolle aus dem Behälter entfernt worden ist.

Gemäss einer weiteren Aufgabe der Erfindung, soll das automatische Auswerfen der aufgebrauchten Rolle, sowie das Zulassen einer Reserverolle mit einem einzigen Handgriff erfolgen können.

Im weiteren ist es eine Aufgabe der Erfindung, den Behälter so auszubilden, dass die Rollen in beiden Lagen in den Behälter eingebracht werden können, d. h.,. dass in beiden Lagen das Papier leicht abgerissen werden kann.

Im übrigen ist es eine Aufgabe der Erfindung, den Behälter so auszubilden, dass die in Gebrauchsstellung befindliche Rolle zur optimalen Papierentnahme justiert werden kann.

Dies wird erfindungsgemäss erreicht durch eine unterhalb der Ausgabenöffnung angeordnete, um eine untere Achse drehbare Wippe zur Führung einer Gebrauchsrolle und einen oberhalb der Ausgabeöffnung angeordneten, um eine obere Achse drehbaren Sperrhebel zur Blockierung einer oder mehrerer Reserverollen.

Merkmale besonderer Ausfünrungsformen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Im folgenden wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:

  • Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Papierrollenbehälters.
  • Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Papierrollenbehälter in der Gebrauchsstellung
  • Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Papierrollenbehälter in der Stellung zum Rollenwechsel

Der in Fig. 1 perspektivisch dargestelle Rollenbehälter, insbesondere für Toilettenpapier, umfasst ein Gehäuse 1 mit einem durch ein Schloss 2 verschliessbaren Deckel 3. Das Gehäuse weist an der Rückwand 2 gestrichelt dargestellte Löcher 4 zur Befestigung an einer Wand im Raum, wo die Papierrollen gebraucht werden, auf. Die Vorderwand 5 des Behälters ist mit einem vertikalen Schlitz 6 versehen, der dazu dient, festzustellen, ob der Behälter noch Reserverollen enthalte. Im weiteren ist in der Vorderwand 5 unten eine horizontale Oeffnung 7 zur Entnahme der aufgebrauchten Papierrolle vorgesehen. Am unteren Ende der horizontalen Oeffnung 7 steht das vordere Ansatzstück 8 einer Drehwippe 9 über die Vorderwand 5 vor. Die Seitenwände 10 des Behälters sind unten mit kreisförmigen Oeffnungen 11 versehen.

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch den Papierrollenbehälter mit einer zur Papierausgabe bestimmten Rolle 12 und zwei Reserverollen 13. Die zum Ausgeben von Papier bestimmte Rolle 12 in Gebrauchsstellung ruht auf der Drehwippe 9. Durch die Löcher 11 in den Seitenwänden 10 kann die Rolle von Hand in die richtige Stellung gebracht werden, damit das auszugebende Papier gut abrollt. Dabei kommt es nicht darauf an, wie die Rolle 12 eingelegt wird, da der Papierstreifen sowohl an der Vorderkante 14 des Ansatzstückes 8 der Drehwippe 9 als auch am schräg nach innen umgebogenen Rand 15 der Vorderwand 5 des Behälters abgerissen werden kann. Die Kanten können zu diesem Zweck gezackt ausgebildet sein.

Die Drehwippe 9 ist um eine an der Vorderwand 5 direkt unterhalb der Oeffnung 7 angeordnete Achse 16 drehbar ausgebildet. Oberhalb des schrägen, unteren Randes 15 der Vorderwand 5 ist ein Sperrhebel 17 vorgesehen. Dieser Sperrhebel ist um eine ebenfalls an der Vorderwand 5 des Behälters angeordnete Achse 18 drehbar ausgebildet. In der Papierentnahmestellung der Rolle 12 gemäss Fig. 2 liegt der Sperrhebel mit seinem oberen Teil 19 an der Rolle 12 an und verhindert das Hinunterfallen der Reserverolle 13. Der untere Teil 20 des Sperrhebels 17 drückt in dieser Stellung gegen die Vorderwand 5 des Behälters. Die Oeffnung 7 ist so schmal ausgeführt, dass nur ganz aufgebrauchte Papierrollen entfernt werden können.

Gemäss Fig. 3 wird im folgenden der Papierrollenwechsel beschrieben. Falls die aufgebrauchte Rolle 12 entfernt werden soll, so wird das vordere Ansatzstücke 8 der Drehwippe 9 nach unten gedrückt, wodurch die auf den mittleren Teil 21 der Wippe aufliegende aufgebrauchte Rolle 23 durch die Oeffnung 7 ausgeworfen wird. Es hat sich gezeigt, dass die aufgebrauchte Rolle 12 am sichersten durch die Oeffnung 7 ausgeworfen wird, wenn der Rand 15 schräg nach innen abgebogen ist und mit der Vertikalen vorzugsweise einen Winkel von etwa 30° einschliesst.

Beim weiteren nach unten Drücken des Ansatzstückes 8 wird die Wippe 9 in eine vertikale Lage geklappt, wobei das hintere Ansatzstück 22 den Sperrhe-- bel 17 nach oben drückt. Dies kann jedoch nur geschehen, wenn die aufgebrauchte Rolle 23 wirklich aus dem Behälter entfernt worden ist. Die Reserverolle 13 kommt nun auf das hintere Ansatzstück 22 der Drehwippe 9 zu liegen. Beim Loslassen des Ansatzstückes 8 drückt die Rolle 13 mit ihrem Gewicht die Wippe 9 von ihrer vertikalen in ihrer horizontale Lage, wobei die Rolle 13 in den mittleren Teil 21 der Wippe zu liegen kommt. Beim Hinuterfallen der Rolle 13 drückt dieselbe den nach innen abstehenden Teil 20 des Sperrhebels 17 an die Vorderwand 5, so dass der obere Teil 19 des Sperrhebels 17 wieder schräg nach innen absteht und die nächste Reserverolle am Hinunterfallen hindert.

Im Gehäuse 1 kann z. B. am Boden unterhalb der Drehwippe 9 ein Deodorant angeordnet werden. In diesem Falle werden die Wände 5, 10 des Behälters vorzugsweise an ihrem unteren Teil mit Löchern oder Schlitzen versehen.

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