Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung, insbesondere für Heiz- und Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen, die mittels Unterdruck oder Überdruck die Klappen der Heiz- und Klimaanlage steuert mit einem mittels Dichtungen in einem Gehäuse angebrachten Schaltelement.

Bekannt Schalter zur Steuerung von Klapppen von Klimaanlagen bestehen aus einem zylindrischen Gehäuse mit einer Schaltstange, die mit Dichtungselementen versehen ist und deren Durchmesser kleiner ist als der Gehäusekanaldurchmesser. Die Bewegung der Schaltstange ist translatorisch und die Betätigung mechanisch (DE-OS 24 45 590 und DE-PS 14 95 232). Die Betätigung des Klappensteuerschalters kann auch elektromagnetisch erfolgen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das sich in einer Steuervorrichtung befindende Schaltelement direkt elektrisch zu steuern. Das Schaltelement hat die Aufgabe, das Saug- oder Druckrohr, das mit einem stets unter Unterdruck oder Überdruck stehenden Speicherbehälter angeschlossen ist, mit der Rohrleitung der mit der Klappe verbundenen Unterdruck- oder überdruckdose zu verbinden oder zu unterbrechen. Außerdem hat das Schaltelement die Aufgabe, den Durchgang in dem stets ein atmosphärischer Druck herrscht, mit der Rohrleitung der mit der Klappe verbundenen Unterdruck- oder überdruckdose zu verbinden oder zu unterbrechen.

Die Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit einem piezoelektrischen Biegewandler als Schaltelement gelöst, das in einem Gehäuse angeordnet ist und beidseitig mit einem Dichtungselement versehen ist und über Kontaktstifte elektrisch kontaktiert ist. Durch die kreisförmige Öffnungs-und Schließbewegung des beidseitig mit einer Dichtung versehenen Schaltelementes, entsteht keine Reibung zwischen der Dichtung und dem Schaltergehäuse und damit auch kein Verschleiß der Dichtung. Der Stromverbrauch liegt im Bereich von µA und es ist zum Betrieb des Schaltelementes lediglich eine kleine Spannung (12 bis 100 V) erforderlich. Durch die kleine Abmessung ist der Einbau einer Vorrichtung gemäß der Erfindung auch noch in kleine Baugruppen möglich.

Der Biegewandler,der beidseitig mit Dichtungselementen versehen ist, ist in ein Kunststoffgehäuse ein- oder angelagert, daß bei der angelegten Spannung (+) der Biegewandler die Verbindung zwischen dem Saug- und Druckrohr, das mit einem stets unter Unter- oder Überdruck stehenden Speicherbehälter angeschlossen ist, der Rohrleitung und der mit der Klappe verbundenen Unter-oder überdruckdose unterbricht. Damit hat die Rohrleitung eine Verbindung mit dem Durchgang, in dem stets atmosphärischer Druck herrscht. Bei der angelegten Spannung (-) unterbricht der piezoelektrische Biegewandler die Verbindung zwischen der Rohrleitung und dem Durchgang. Damit wird die Verbindung zwischen dem Saugrohr und der Rohrleitung hergestellt. Dies kann auch in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt werden.

Das Kunststoffgehäuse kann aus einem Teil oder aus zwei Teilen bestehen. Bei dem zweiteiligen Gehäuse werden die Einzelteile, nachdem der piezoelektrische Biegewandler in die vorgesehene Aussparung und Zentrierung eingelegt ist verklebt oder verschweißt. Damit ist bei einer Verbindung zwischen dem Saug- oder Druckrohr und der Rohrleitung ein dichter Verbund des Gehäuses gewährleistet.

Die elektrische Kontaktierung des Biegewandlers kann sowohl innerhalb als auch in besonders vorteilhafter Weise außerhalb des Gehäuses erfolgen durch Einklemmen des Biegewandlers in Kontaktstifte, die in einem Kontaktstiftgehäuse angebracht sind. Das Kontaktstiftgehäuse ist an das Gehäuse durch die Rasthaken eingerastet.

Bei einem einteiligen Gehäuse ist das Kontaktstiftgehäuse, das mit einer Dichtung und mit den Kontaktstiften versehen ist, in denen der Biegewandler eingeklemmt ist, um die elektrische Kontaktierung zu erzielen, mit Gießharz vergossen. Es ist durch die Rasthaken an das Gehäuse eingerastet.

Ein dichter Verschluß des Gehäuses ist bei einer Verbindung zwischen dem Saug- oder Druckrohr und der Rohrleitung durch ein Dichtungselement und das mit Gießharz eingegossene Kontaktstiftgehäuse erreicht.

Steuervorrichtungen gemäß der Erfindung können in beliebigen Steuerventilen eingesetzt werden. Besonders geeignet erwies sich ihr Einsatz als Steuervorrichtung für Heiz- und Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen.

Zur noch besseren Veranschaulichung der Erfindung dient die Zeichnung. In dieser zeigt

• FIG 1 einen Schnitt eines erfindungsgemäßen Steuerschalters mit einem Steuerschaltergehäuse aus einem einteiligen Kunststoffteil.
• FIG 2 einen Schnitt eines erfindungsgemäßen Steuerschalters mit einem zweiteiligen Gehäuse aus Kunststoff.

In FIG 1 ist eine Steuervorrichtung 31 dargestellt. Das Kunststoffgehäuse 5 besteht aus einem Teil. Je nach Stellung des Biegewandlers 1 hat die Rohrleitung 11 eine Verbindung mit dem Saug- oder Druckrohr 9 oder mit dem Durchgang 10, in dem stets atmosphärischer Luftdruck herrscht. Der Biegewandler 1, der beidseitig mit dem Dichtungselement 2 versehen ist, ist im Kanal 30 des Gehäuses 5 angeordnet. Die öffnungs- und Schließbewegung des mit dem Dichtungselement versehenen Biegewandlers ist kreisförmig. Dadurch entsteht keine Reibung zwischen der Dichtung 2 und dem Gehäuse 5 und auch kein Verschleiß der Dichtung 2.

Das Kontaktstiftgehäuse 7 ist mit dem Dichtungselement 3 und mit den Kontaktstiften 4, 4¹ versehen, in welche der piezoelektrische Biegewandler 1 eingeklemmt ist. Der Verguß mit Gießharz ist mit 6 bezeichnet und die Rasthaken für die Verankerung mit dem Gehäuse 5 sind mit 8 bezeichnet.

Die in FIG 2 dargestellte Steuervorrichtung 33 hat ein zweiteiliges Gehäuse 32 aus den Einzelteilen 15 und 18. Ein Biegewandler 1 mit dem beidseitigen Dichtungselement 2 befindet sich in dem Kanal 30 des Gehäuses 32. Für ein exaktes Einlegen des Biegewandlers 1 sind die Aussparungen 26 und die Zentrierung 25 vorgesehen. Mit 10 ist der Durchgang für die atmosphärische Luft bezeichnet. Die Einzelteile 15, 18 sind verklebt oder verschweißt, wodurch eine dichte Verbindung zwischen dem Saug- oder Druckrohr 9 und der Rohrleitung 11 erreicht wird. Der Biegewandler 1 ist in die Kontaktstifte 16, 17 eingeklemmt, die in dem Kontaktstiftgehäuse 19 angebracht sind. Dieses ist an das Gehäuse 32 durch die Rasthaken 20 eingerastet.