Die Erfindung betrifft eine Schlosseinrichtung für eine Tür oder ein Fenster oder dergleichen. Es handelt sich hierbei jeweils um eine Tür bzw. ein Fenster mit zwei Flügeln, wobei in einem ortsfesten Rahmen ein aktiver Flügel - im folgenden als Aktivflügel bezeichnet - und ein passiver Flügel - im folgenden als Aktivflügel bezeichnet - gelagert sind. Die Schlosseinrichtung umfasst ein Aktivflügelschloss zur Montage in oder auf dem Aktivflügel und ein Passivflügelschloss zur Montage in oder auf dem Passivflügel.

Das Aktivflügelschloss weist einen Schlosskasten mit einer darin gelagerten Schlossmechanik mit einer aus- und einfahrbaren Schlossfalle und einem aus- und einfahrbaren Riegel auf. In dem Schlosskasten ist eine Anschlusseinrichtung für eine Betätigungshandhabe zum Aus- und/oder Einfahren der Schlossfalle und/oder zum Aus- und/oder Einfahren des Riegels angeordnet. Zusätzlich kann in dem Schlosskasten ein Schließzylinder, der zur Schlüsselbetätigung mit der Schlossfalle und/oder dem Riegel verbindbar ist, angeordnet sein.

Das Passivflügelschloss weist einen Schlosskasten mit darin gelagerter Schlossmechanik mit einer oberen Riegelstangen-Anschlusseinrichtung und/oder einer unteren Riegelstangen-Anschlusseinrichtung auf. Das Passivflügelschloss weist ferner eine Betätigungshandhabe auf, um die obere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung und/oder die untere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung zum Einfahren und/oder zum Ausfahren der unteren Riegelstange und/oder der oberen Riegelstange zu betätigen. Gegebenenfalls kann das Passivflügelschloss einen Federspeicher aufweisen, der die untere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung und/oder die obere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung im Sinne des Ausfahrens der Riegelstange oder im Sinne des Einfahrens der Riegelstange beaufschlagt.

Der Schlosskasten des Passivflügelschlosses weist eine Schlossfallen-Aufnahmeausnehmung zur Aufnahme der ausgefahrenen Schlossfalle des Aktivflügelschlosses auf und/oder eine Riegel-Aufnahmeausnehmung zur Aufnahme des ausgefahrenen Riegels des Aktivflügelschlosses auf.

Derartige Schlosseinrichtungen für zweiflügelige Türen sind bereits bekannt. Zum Beispiel offenbart DE 26 11 359 A1 eine derartige Schlosseinrichtung, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Riegelstangen-Betätigungshandhabe des Passivflügelschlosses ist bei den bekannten Schlössern so ausgebildet, dass sie im Stulpblech des Passivflügelschlosses versenkbar gelagert ist. In ihrer Ruhestellung steht die Betätigungshandhabe in ihrer versenkten Stellung, bei der die BetätigungsHandhabe mit der Außenseite des Stulpblechs weitgehend plan fluchtet. Zur Betätigung der Riegelstangen ist diese Betätigungshandhabe aus dem Stulpblech heraus schwenkbar. Dies erfordert eine spezielle flache Gestaltung des Handhebels, wodurch die Betätigung des Handhebels erschwert ist.

Aus der EP 0 649 958 B1 ist die Betätigungshandhabe innerhalb des Schlosskastens in eine separate Aufnahmekammer in ihrer Ruhestellung versenkbar. Dadurch ergibt sich ein relativ großes Bauvolumen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache Betätigung der Riegelstangen des Passivschlosses zu ermöglichen, ohne dass ein erhöhter Bedarf an Bauraum anfällt. Diese Aufgabe löst die vorliegende Erfindung mittels des Gegenstandes des Anspruchs 1. Wesentlich bei dieser Lösung ist, dass die Anschlusseinrichtung der Riegelstangen-Betätigungshandhabe im Schlosskasten des Passivflügelschlosses so angeordnet ist und die Riegelstangen-Betätigungshandhabe so ausgebildet ist, dass die Riegelstangen-Betätigungshandhabe in ihrer Ruhestellung, in der die obere Riegelstange und/oder die untere Riegelstange eingefahren sind bzw. ist, innerhalb der Riegelaufnahme-Ausnehmung und/oder innerhalb der Fallenaufnahme-Ausnehmung angeordnet ist.

Vorzugsweise ist die Schlosseinrichtung derart ausgestaltet, dass die Riegelaufnahme-Ausnehmung bzw. die Fallenaufnahme-Ausnehmung, mit der darin in Ruhestellung aufgenommenen Riegelstangen-Betätigungshandhabe, zugänglich ist für eine behinderungsfreie Aufnahme des ausgefahrenen Riegels und/oder der ausgefahrenen Falle des Aktivflügelschlosses (U2).

Vorzugsweise weist der Schlosskasten des Passivflügelschlosses an seinem stirnseitigen Stulpblech eine Öffnung auf, die die Eingangsöffnung der Riegel-Aufnahmeausnehmung bildet, und/oder eine Öffnung auf, die die Eingangsöffnung der Fallen-Aufnahmeausnehmung bildet. Die Anschlusseinrichtung der Riegelstangen-Betätigungshandhabe ist bei dieser Ausführung vorzugsweise im von dem Stulpblech und/oder von der Öffnung des Stulpblechs entfernten Bereich der Riegel-Aufnahmeausnehmung bzw. der Fallen-Aufnahmeausnehmung angeordnet.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Riegelstangen-Betätigungshandhabe in ihrer Betätigungsstellung aus der Riegel-Aufnahmeausnehmung und/oder aus der Fallen-Aufnahmeausnehmung herausstehend angeordnet ist. In dieser Betätigungsstellung sind die untere Riegelstange und/oder die obere Riegelstange eingefahren.

Vorzugsweise weist die Schlosseinrichtung eine Rückstellfeder auf. In diesem Fall ist die Betätigungshandhabe durch die Rückstellfeder beaufschlagbar. Die Rückstellfeder stellt die Riegelstangen-Betätigungshandhabe aus der Betätigungsstellung in die Ruhestellung zurück.

In bevorzugter Weise ist die Beaufschlagung der Betätigungshandhabe durch die Rückstellfeder so ausgebildet, dass bei dem Zurückstellen der Betätigungshandhabe die Riegelstangen in ihrer eingefahrenen Stellung verbleiben.

Vorzugsweise weist der Schlosskasten des Passivschlosses eine Führungsnut und/oder einen Führungsschlitz für einen mit der Betätigungshandhabe festen Führungsbolzen auf. Hierdurch wird die Handbetätigung der Betätigungshandhabe vereinfacht und einem Verklemmen der Betätigungshandhabe entgegengewirkt.

Die Betätigungshandhabe kann auch als ein im Wesentlichen L-förmiger Körper ausgebildet sein. In diesem Fall kann die Betätigungshandhabe vorteilhafterweise in ihrer Ruhestellung in der Riegel-Aufnahmeausnehmung bzw. der Fallen-Aufnahmeausnehmung so angeordnet sein, dass die beiden L-Schenkel der Betätigungshandhabe jeweils parallel zu einer Wandung oder anderweitigen Begrenzung bis zum Aufnahmeraum der Riegelaufnahme-Ausnehmung und/oder der Fallen-Aufnahmeausnehmung angeordnet sind.

Um einen Zugriff von Hand zu erleichtern, kann die Betätigungshandhabe an ihrem freien Zugriffsende abgekröpft ausgebildet sein.

Ferner kann die Betätigungshandhabe als Schwenkhandhabe oder als Schiebehandhabe ausgebildet sein.

Im Fall, dass die Betätigungshandhabe als Schwenkhandhabe ausgebildet ist, ist die Schenkhandhabe vorzugsweise als einarmiger Betätigungshebel ausgebildet.

Weiter kann vorgesehen sein, dass die Handhabe eine Anschlageinrichtung aufweist, die mit der Schlossmechanik im Sinne einer Blockierung der Schlossmechanik zusammenwirkt, wenn die Betätigungshandhabe in ihrer Ruhestellung angeordnet ist. In diesem Fall ist die Anschlageinrichtung vorzugsweise als vorspringende Nase im Bereich des Betätigungsgriffs der Handhabe ausgebildet. Insbesondere ist die vorspringende Nase in einem Bereich des Betätigungsgriffs angeordnet, der von der Öffnung abgewandt und dem Getriebe des Schlosses zugewandt ist.

In der nachfolgenden Beschreibung wird ein Ausführungsbeispiel anhand von Figuren näher erläutert. Dabei zeigen

Fig.1

eine schematische Seitenansicht der Schlosseinrichtung mit Aktivflügelschloss und Passivflügelschloss in Schließstellung der Tür;

Fig. 2

eine Figur 1 entsprechende Darstellung, bei der jedoch lediglich das Passivflügelschloss in der Schließstellung des Passivflügels dargestellt ist ohne Zusammenwirken mit dem Aktivflügelschloss, wie dies bei geöffnetem Aktivflügel der Fall ist;

Fig. 3

eine Figur 2 entsprechende Darstellung des Passivflügelschlosses, wobei jedoch die Riegelstangen-Betätigungshandhabe in ihrer Betätigungsstellung dargestellt ist.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Schlosseinrichtung in einer zweiflügeligen Tür montiert. Die nicht näher dargestellte zweiflügelige Tür besteht bei dem Ausführungsbeispiel aus einem Aktivflügel 1 und einem Passivflügel 2, die in einem ortsfesten Türrahmen schwenkbar zueinander gegensinnig schwenkbar in Türbändern gelagert sind. Bei dem Aktivflügel 1 und dem Passivflügel 2 handelt es sich vorzugsweise um Anschlagschwenkflügel.

In dem Aktivflügel 1 ist ein Aktivflügelschloss 10 montiert. Das Aktivflügelschloss 10 ist in dem dargestellten Fall als Einsteckschloss ausgebildet, das in einer Aufnahmetasche des Aktivflügels 1 angeordnet ist. Das Aktivflügelschloss 10 weist hierfür einen Schlosskasten 10k auf, in dem die Schlossmechanik des Aktivflügelschlosses 10 gelagert ist. Das Aktivflügelschloss 10 weist eine Schlossfalle 10f und einen Riegel 10r auf, die über die Schlossmechanik aus dem Schlosskasten 10k ein- und ausfahrbar sind. Die Betätigung zum Ein- und Ausfahren erfolgt über eine Betätigungshandhabe 10h, die über im Schlosskasten 10k angeordnete Schlossnuss 10n anschließbar ist. An der Stirnseite ist der Schlosskasten 10k über ein Stulpblech 10b abgeschlossen. In dem Stulpblech 10b ist eine Öffnung zum Durchgriff der Schlossfalle 10f und eine weitere Öffnung zum Durchgriff des Riegels 10r.

In dem Passivflügel 2 ist ein Passivflügelschloss 20 montiert. Das Passivflügelschloss 20 ist in dem dargestellten Fall als Einsteckschloss ausgebildet, das in einer Aufnahmetasche des Passivflügels 2 angeordnet ist. Das Passivflügelschloss 20 weist hierfür einen Schlosskasten 20k auf, in dem die Schlossmechanik des Passivflügelschlosses gelagert ist. Das Passivflügelschloss 20 weist eine obere Riegelstange 20o und eine untere Riegelstange 20u auf. Diese sind an eine obere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung 20oa bzw. an eine untere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung 20ua angeschlossen. Die obere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung 20oa und die untere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung 20ua stellen Teile der Schlossmechanik des Passivflügelschlosses 20 dar, die im Schlosskasten 20k gelagert ist. Zur Betätigung der Riegelstangen 20o, 20u ist in dem Schlosskasten 20k eine Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h in einer Anschlusseinrichtung 20n gelagert, die im Schlosskasten 20k angeordnet ist. Die Anschlusseinrichtung 20n ist mit der oberen Riegelstangen-Anschlusseinrichtung 20oa und der unteren Riegelstangen-Anschlusseinrichtung 20ua über ein Getriebe verbunden. Das Getriebe weist in dem dargestellten Fall einen oberen Schieber 20os, der die obere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung 20oa trägt, und einen unteren Schieber 20us, der die untere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung 20ua trägt, auf. Die beiden Schieber 20os, 20us sind mit der Anschlusseinrichtung 20n der Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h über ein Getriebe verbunden, mit dem eine gegensinnige Verschiebebewegung der beiden Schieber 20os, 20us erhalten wird, wenn die an die Anschlusseinrichtung 20n angeschlossene Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h betätigt wird. Das Getriebe kann wie im dargestellten Fall als Hebelgetriebe oder aber auch als Zahnradgetriebe ausgebildet sein.

Der Schlosskasten 20k des Passivflügelschlosses 20 weist, wie aus Figur 1 zu erkennen ist, eine Fallen-Aufnahmeausnehmung 20f auf, in die die ausgefahrene Schlossfalle 10f des Aktivflügelschlosses 10 in der Schließstellung der Tür eingreift. Ferner weist der Schlosskasten 20k eine Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r auf, in die der ausgefahrene Riegel 10r des Aktivflügelschlosses 10 in der Schließstellung der Tür eingreift. Das an der Stirnseite des Schlosskastens angeordnete Stulpblech 20b weist hierfür eine obere Öffnung, die die Öffnung der Fallen-Aufnahmeausnehmung 20f darstellt, und eine untere Öffnung, die die Öffnung der Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r darstellt, auf. Die Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h ist, wie dies in der Darstellung in der Figur 1 erkennbar ist, innerhalb der Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r gelagert. Hierfür ist die Anschlusseinrichtung 20n in der Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r innerhalb im Schlosskasten 20k angeordnet.

Figur 1 zeigt die Schlosseinrichtung in der Schließstellung der Tür. In dieser Stellung greifen die Falle 10f in die Fallen-Aufnahmeausnehmung 20f und der Riegel 10f in die Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r ein.

Die Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass sie in ihrer Ruhestellung, in der sie versenkt im Schlosskasten 20k angeordnet ist, den Eingriff des Riegels 10r behinderungsfrei zulässt. In dem dargestellten Fall ist die Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h als einarmiger Betätigungshebel ausgebildet, der einen Betätigungsarm mit einem im Wesentlichen L-förmigen Griffkörper aufweist. Figur 1 zeigt die Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h in ihrer Ruhestellung, in der die Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h in der Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r im Schlosskasten 20k versenkt angeordnet ist und die L-Schenkel des Griffskörpers parallel zu den Begrenzungen der Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r vorliegen. Der Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h ist eine Führung zugeordnet, die im Schlosskasten 20k in der Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r angeordnet ist. In dem dargestellten Fall ist die Führung als bogenförmiger Schlitz in einer Lagerplatte des Schlosskastens 20k ausgeführt. Der Schlitz dient als Führungsschlitz für einen Bolzen 20fb, der mit der Betätigungshandhabe 20h fest verbunden ist und in den Schlitz eingreift. Der Bolzen 20fb wird in dem Schlitz geführt, wenn die Betätigungshandhabe 20h geschwenkt wird.

Bevor der Aktivflügel 10 geöffnet wird, müssen der Riegel 10r und die Schlossfalle 10f in den Schlosskasten 10k des Aktivflügelschlosses 10 zurückgezogen werden. Dies kann durch Betätigung der Betätigungshandhabe 10h des Aktivschlosses 10 und gegebenenfalls über eine Schlüsselbetätigung des Schließzylinders des Aktivschlosses 10 erfolgen. Figur 2 zeigt das Passivflügelschloss 20 in dieser Stellung, in der der Riegel 10r und die Falle 10f des Aktivflügelschlosses 10 nicht mehr in die Aufnahmeausnehmungen 20f, 20r eingreifen und der Aktivflügel geöffnet ist. In dieser Stellung ist es möglich, die Riegelstangen-Betätigungshandhabe 20h aus der in Figur 2 dargestellten versenkten Ruhestellung aus der Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r herauszuschwenken. Dies erfolgt im dargestellten Fall durch Schwenken des Handhebels 20h von Hand im Gegenuhrzeigersinn. Die ausgeschwenkte Stellung des Hebels 20h ist in Figur 3 dargestellt. Wie erkennbar ist, ist durch die Betätigung des Handhebels 20h eine Betätigung der Riegelstangen 20o, 20u erfolgt, und zwar sind die obere Riegelstange 20o und die untere Riegelstange 20u eingezogen.

Um die Betätigung des Riegelstangen-Betätigungshebels 20h zu erleichtern, weist der Riegelstangen-Betätigungshebel 20h an seinem freien Ende eine Abkröpfung auf, die einen einfachen Eingriff von Hand auf den versenkten Riegelstangen-Betätigungshebel 20h ermöglicht, um den Hebel 20h aus seiner versenkten Ruhestellung herauszuschwenken. Wie in Figur 3 erkennbar, ist mit dem Einfahren der Riegelstangen eine Feder 20fr, die die Riegelstangen 20o, 20u in Ausfahrrichtung beaufschlagt, komprimiert worden. Über diese Feder 20fr können die Riegelstangen 20o, 20u wieder in Ausfahrrichtung rückgestellt werden, sobald ein nicht dargestelltes Schaltschloss die Riegelstangen 20o, 20u für ein Ausfahren freigibt.

Zwischen dem Riegelstangen-Betätigungshebel 20h und dem oberen Schieber 20os wirkt eine Einfahrsperre auf die Riegelstange 20o ein. Diese Einfahrsperre ist im dargestellten Fall durch eine vorspringende Nase 20ha an der Rückseite des Riegelstangen-Betätigungshebels 20h gebildet. Wenn der Handhebel 20h in seiner Ruhestellung in Figur 1 versenkt in der Riegel-Aufnahmeausnehmung 20r angeordnet ist, steht der Schieber 20os der oberen Riegelstangen-Anschlusseinrichtung mit der Nase 20ha in Anschlag, so dass eine Verschiebung des oberen Schiebers 20os in Einfahrrichtung der oberen Riegelstange 20o blockiert ist. Wenn auf die obere Riegelstange 20o in Einfahrrichtung von außen, z. B. in Manipulationsabsicht, Druck aufgebracht wird, ist das Schloss 20 gegen ein Einfahren der oberen Riegelstange 20o blockiert. In einer nicht dargestellten Ausführung kann das Getriebe zwischen dem oberen Schieber 20os und dem unteren Schieber 20us so ausgestaltet sein, dass die Blockierung über die Nase 20ha auch gegen ein Einfahren der unteren Riegelstange 20u wirkt.

Bezugszeichenliste

1

Aktivflügel

2

Passivflügel

10

Aktivflügelschloss

10b

Stulpblech

10f

Schlossfalle

10h

Betätigungshandhabe des Aktivflügelschlosses

10k

Schlosskasten des Aktivflügelschlosses

10n

Schlossnuss

10r

Riegel

20

Passivflügelschloss

20b

Schließblech des Passivflügelschlosses

20f

Fallen-Aufnahmeausnehmung

20fb

Bolzen

20fe

Feder

20fr

Federspeicher

20h

Riegelstangen-Betätigungshandhabe

20ha

Anschlagnase

20k

Schlosskasten des Passivflügelschlosses

20n

Anschlusseinrichtung

20o

obere Riegelstange

20oa

obere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung

20os

oberer Schieber

20r

Riegel-Aufnahmeausnehmung

20u

untere Riegelstange

20ua

untere Riegelstangen-Anschlusseinrichtung

20us

unterer Schieber