Speicher für Packungen

Die Erfindung betrifft einen Speicher zur zeitweiligen Aufnahme quaderförmigen Packungen, insbesondere Zigarettenpackungen, welche mittels eines Gurtförderers von einer Abgabestation zu einer Aufnahmestation transportiert werden, und zur bedarfsweisen Wiedergabe der gespeicherten Packungen an diesen Gurtförderer.

Bei der heute üblichen Direktkopplung von Herstell- und Weiterverarbeitungsmaschinen sind derartige Speicher von Vorteil, um eine Stillstandzeit der einen oder anderen Maschine überbrücken zu können. Steht die nachgeschaltete Maschine, so muß der Speicher die von der Vormaschine gelieferten Packungen aufnehmen, im umgekehrten Fall muß er gespeicherte Packungen abgeben. Um für beide Funktionen betriebsbereit zu sein, soll mithin der Speicher im allgemeinen etwa halb gefüllt sein.

Speicher verschiedener Bauart sind bekannt. In einigen werden die Packungen aufeinander gestapelt (DE-PS 14 56 503) ; dies ist jedoch insbesondere bei Zigaretten-Weichpackungen wegen des zunehmenden Drucks auf die Packungen der untersten Lage ungünstig. Bei anderen Speichern sind endlose umlaufende Gurte oder Ketten vorgesehen, welche Speicherzellen tragen, in die jeweils eine Reihe Packungen eingeschoben wird (GB-PS 1 475 773). Dies hat jedoch den Nachteil, daß aufwendige Einrichtungen zum Ein- und Ausschieben von Packungsreiehen notwendig sind.

Um diesen Aufward zu vermeiden, sind Speicher konstruiert worden, bei denen ein Speichergurt selbst den Einzug bzw. Ausschub der Packungsreihen übernimmt (DE-OS 26 40 867). Nachteilig hierbei ist jedoch der relativ große Platzbedarf, insbesondere oberhalb des Förderers, da durch eine solche Anordnung dem Bedienungspersonal die Sicht auf die zu beaufsichtigenden Maschinen ganz oder teilweise versperrt wird. Deshalb wurde eine raumsparende Lösung bekannt, bei der Packungsreihen auf einer Vielzahl neben- und übereinander angeordneter Speicherwalzen gespeichert werden (DE-OS 24 02 855). Hierbei werden jedoch die Packungen durch die ständige Übergabe von einer auf die andere Speicherwalze über Gebühr beansprucht.

Eine weitere Möglichkeit, Raum zu sparen, ist in der DE-OS 30 25 527 beschrieben. Hier werden Packungsreihen auf einzelne Trägerelemente aufgebracht, deren Abstand so veränderbar ist, daß an der Aufnahme- bzw. Abgabestelle genügend Platz zum Bewegen der Packungen ist, im übrigen aber eine kompakte Speicherung erfolgt. Hierfür sind allerdings wieder recht aufwendige mechanische Einrichtungen erforderlich, und au- βerdem ist der Platzbedarf über dem Packungsförderer immer noch recht groß, was aus den obengenannten Gründen nicht wünschenswert ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Speicher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, welcher die Packungen nur wenig mechanisch beansprucht, keine Zusatzeinrichtungen zum Ein- und Ausschieben der Packungen benötigt und einen möglichst geringen Raum einnimmt, insbesondere möglichst wenig über den Packungsförderer hinausragt.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus dem Anspruch 1. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend im Zusammenhang mit den beigefügten Abbildungen näher erläutert.

• Figur 1 stellt, weitgehend schematisch, ainen Schnitt durch einen Speicher, gesehen in Laufrichtung eines ersten Förderers, dar.
• Figur 2 ist eine Seitenansicht des Speichers nach Fig. 1, ebenfalls stark vereinfacht.
• Figur 3 zeigt einen Schnitt durch eine Wickelrolle mit der Übergangsstelle zwischen leistenbesetztem und glattem Gurtteil.

Auf Gurtförderern 1, 2 und 3 werden Päckchen 4 in Richtung des Pfeiles 5 vor einen Speicher vorbeigefördert. Vor- und nachgeschaltete Maschinen, z. B. Zigarettenpacker mit einer Maschine zum Einhüllen der Päckchen 4 in Klarsichtfolie und einem Gebindepacker, sind nicht dargestellt. Um aus der Folge der geförderten Päckchen 4 eine Päckchenreihe 9 abzuteilen, wird eine Sperre 6 angehoben ; aus diesem Grund sind auch die drei Gurtförderer 1 bis 3 hintereinandergesetzt. Dann wird ein Speichergurt 7 in Richtung des Pfeiles 8 um eine Teilung, das heißt den Abstand zwischen zwei Leisten 11, weitergeschaltet. Die Päckchenreihe 9, hier aus acht Päckchen bestehend, gelangt so in die mit 10 bezeichnete Position. Der Speichergurt 7 ist in einem Abstand, der etwas größer ist als die Päckchenreihe 9, mit den Leisten 11 versehen, außerdem trägt er beidseitig Distanzhalter 12, und zwar in dem Längenbereich, in dem auch Leisten 11 vorhanden sind. Der Speichegurt 7 ist nämlich nicht auf seiner ganzen Länge mit Leisten 11 und Distanzhaltern 12 bestückt ; denn wenn der beim Aufspulen des Speicherguts gebildete Aufnahmewickel 13 voll ist, sind von einer Rolle 14 an bis zu einem Vorratswickel 15 keine Leisten 11 mehr erforderlich, da dieses Stück des Speichergurtes 7 für Speicherzwecke nicht benutzbar ist. Andererseits braucht der Speichergurt 7, wenn der Aufnahmewickel 13 ganz leer ist, von diesem bis zur Position 10 keine Leisten.

Um beim Übergang vom glatten Gurtabschnitt zum leistenbesetzten Gurtteil eine einigermaßen runde Form der Wickel 13, 15 zu erreichen, sind als Übergang Hilfsstege 16 vorgesehen. Diese sind in einem Bereich angeordnet, der dem Umfang der Wickel 13, 15 in dieser Situation entspricht. Wie Fig. 3 zeigt, nimmt die Höhe der Hilfsstege 16 schrittweise ab. Auf diese Weise wird der Enddurchmesser beider Wickel 13, 15 minimal gehalten.

In der mit 10 bezeichneten Position befindet sich die Päckchenreihe auf einem glatten Hilfsgurt 17.

Der Hilfsgurt 17 ist auf dem Vorratswickel 15 mit aufgewickelt und wird über Rollen 18, 19, 20 zum Aufnahmewickel 13 geführt, wo er mit eingerollt wird. Die Rolle 19 ist bis zur Position 21 verschiebbar und dient dem Längenausgleich.

Der Antrieb des Aufnahmewickels 13 erfolgt durch einen Motor 22, vorzugsweise ein Druckluftmotor. Die Steuerung des Motors 22, der zum Einziehen oder Ausgeben der Päckchen schrittweise arbeiten muß, erfolgt über einen Initiator 23. Der Motor 22 treibt über ein Kettenrad 24 eine Kette 25 an, welche über Kettenräder 26, 27, 28, 29, 30 geführt ist. Hierbei sind die Kettenräder 26, 28 und 29 stationär angeordnet, Kettenrad 27 treibt den Aufnahmewickel 13 an, und Kettenrad 30 läuft auf der Welle des Vorratswickels 15 lose mit. Diese Anordnung ist natürlich beidseitig vorgesehen, die entsprechenden Positionen tragen den Index a. Mit den Kettenrädern 24 bzw. 29 sind ungleichen Teilkreisdurchmesser besitzende Kettenräder 31 bzw. 32 jeweils starr verbunden. Diese wiederum sind durch eine Kette 33 gekoppelt. Durch die Übersetzung zwischen Kettenrad 31 und Kettenrad 32 ergibt sich zwischen den Kettenabschnitten, welche über Kettenrad 27 bzw. Kettenrad 30 geführt sind, eine Längendifferenz, welche eine Hub- bzw. Senkbewegung der durch Stege 34 und 35 verbundenen Achsen der Wickel 13 und 15 hervorruft.

Die Stege 34 und 35 sind verschieblich gelagert. Die Übersetzung zwischen Kettenrad 31 und Kettenrad 32 ist dabei so gewählt, daß die Lage der obersten Päckchenreihe im Vorratswickel 13, hier mit 36 bezeichnet, im wesentlichen konstant bleibt.

Der Antrieb des Vorratswickels 15 erfolgt durch einen Motor 37, ebenfalls vorzugsweise ein Druckluftmotor (es kann aber z. B. auch ein Drehfeldmagnet verwendet werden) über eine Kette 38, welche über Umlenkräder 39, 40 und 41 geführt ist und über ein Rad 42 den Vorratswickel 15 antreibt. Der Motor 37 wird nicht gesteuert ; er dient lediglich dazu, den Speichergurt 7 gespannt zu halten und, wenn erforderlich, auf den Vorratswickel 15 aufzuwickeln. Dazu genügt es, ein in etwa konstantes Drehmoment aufzubringen.

Zum Entspeichern von Päckchenreihen wird eine Sperre 43 angehoben und dadurch auf dem Gurt des Gurtförderers 2 Platz geschaffen.

Die Laufrichtung des Speichergurtes 7 wird umgekehrt und eine Päckchenreihe kann ausgeschoben werden.