FIXIER- BZW. ARRETIERUNGSSYSTEM FÜR EINE HALTEVORRICHTUNG

Fixier- bzw. Arretierungssystem für eine Haltevorrichtung

Beschreibung:

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fixier- bzw. Arretierungssystem von Behältnissen an einer Befestigungsvorrichtung, insbesondere von Taschen, Koffern oder Rucksäcken an einem Träger wie einem Gepäckträger bei welchem wenigstens ein Befestigungselement an dem Träger angebracht ist und in wenigstens ein Aufnahmeelement eines Behältnisses eingreift und mit diesem lösbar arretiert wird.

Zum Mitführen von Behältnissen wie Taschen, Koffer, Rucksäcke oder dergleichen an zB einem Zweirad oder allgemein an einem Träger sind verschiedene Systeme bekannt um Taschen oder andere Behältnisse mit dem Träger, insbesondere Gepäckträger zu verbinden, bzw. an diesem anzubringen. Besonderer Beliebtheit erfreuen sich dabei Systeme bei welchen die Taschen lösbar und ein- fach an einem Gepäckträger befestigt, justiert und wieder abgenommen werden können.

Eine derartige Ausführung ist zB in der DE 4041460 AI offenbart, welche eine Tasche mit einer auf ihrer Rückseite angeordnete Schiene zeigt, welche mit Haken ausgerüstet ist mittels welchen sich die Tasche in die obere Strebe eines Gepäckträgers einhängen lässt. Derartige Schienen sind in Neuerungen als Rast- oder Schwenkhaken ausgebildet und arretieren die Befestigung. Auch diese Varianten benötigen sehr große, stabile Haken oder Haken mit großen Auslenkungen.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Auch in der DE 202006017966U1 ist eine Variante für eine solche Befestigung von Behältnissen an einen Gepäckträger gezeigt bei welcher zwei Haken an die Rückseite der Tasche fest befestigt sind und mittels welchen die Tasche an einem Gepäckträger befestigt werden kann.

Als Haltevorrichtung zum Anbringen von Behältnissen sind auch speziell dafür vorbereitete Träger, insbesondere Gepäckträger bekannt, welche über fest angeordnete Befestigungsstellen für Behältnisse, wie zB Taschen verfügen. Beispielhaft ist hier die WO 2006/086948A1 zu nennen, in welcher ein Gepäckträger gezeigt ist, welcher mit Befestigungselementen zum Anbringen von einem Behältnis ausgerüstet ist.

Die an dem Gepäckträger zur Verfügung gestellten Aufnahmepunkte für entsprechende Gegenstücke an Taschen werden bei Neuerungen auch als nachträglich montierbare Elemente zur Montage an einem Gepäckträger ausgebildet, womit nicht der gesamte Gepäckträger als Zubehörteil benötigt wird.

Bei den bekannten Systemen erfolgt die Befestigung der Tasche oder eines anderen Behältnisses an einem Gepäckträger mittels wenigstens eines an der Tasche angebrachten Aufnahmepunktes, welcher mit wenigstens einem Befestigungspunkt an einem Träger bzw. Gepäckträger in Eingriff gebracht wird. Die verwendeten Ausführungen von Aufnahmepunkten oder Elementen an Taschen sind dabei als an der Rückseite der Tasche an- oder aufgebrachte Haken ausgeführt, welche mit Elementen am Gepäckträger in Eingriff bringbar sind. Auch bekannt sind Schienen, welche auf der Rückseite der Tasche angebracht sind und über wenigstens einen Hakenmechanismus verfügen mit welchem dieser an wenigstens einem Befestigungselement am Gepäckträger angebracht wird.

Nachteilig bei den bekannten Befestigungsmethoden oder Vorrichtungen zum Anbringen und Befestigen von Behältnissen an einem Träger, insbesondere von Taschen an Gepäckträgern von Zweirädern ist ein relativ großes Auftragen der Haken, Klammern, Schienen oder dgl. welche an der Rückseite der Tasche angebracht sind. Dies stört zum einen die Optik und die Tasche lässt sich nach dem Abnehmen vom Gepäckträger aufgrund der überstehenden Befestigungselemente nicht sehr komfortabel mitführen bzw. tragen. Weiter ist die Notwendigkeit einer, beim Anbringen der Tasche am Gepäckträger, nötigen gleichzeitigen Entriegelung, wie das Ziehen an einem Band oder ähnlichem nicht sehr komfortabel.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Haltevorrichtung zum Anbringen von Behältnissen an einem Träger, insbesondere zum Anbringen von Packtaschen oder ähnlichen Behältnissen an einem Zweirad bzw. an einem Gepäckträger zu schaffen, welche die genannten Nachteile nicht aufweist. Insbesondere soll die Ausführung von auf der Rückseite glatten bzw. flachen Taschen möglich sein.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Fortbildungen und vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen umfasst.

Erfindungsgemäß ist ein Fixier- bzw. Arretierungssystem von Behältnissen an einer Befestigungsvorrichtung, insbesondere von Taschen, Koffern oder Rucksäcken an einem Träger wie einem Gepäckträger bei welchem ein Befestigungselement an dem Träger oder an einem Zubehörteil für den Träger angebracht ist und in ein Aufnahmeelement eines Behältnisses eingreift und mit diesem lösbar verbindbar ist, wobei das Aufhahmeelement mit einer Einbringung oder Führung für ein Befestigungselement ausgeführt ist, in welche das Befestigungselement einbringbar ist und dass das Aufhahmeelement über ein federbelastetes Mittel, mit einem Entriegelungs- bzw. Anlaufbereich an seiner Einlaufseite versehen ist und das Befestigungselement mittels dem federbelasteten Mittel in dem Aufhahmeelement verriegelbar ist und das federbelastete Mittel über eine Handhabe zur Entriegelung verfügt.

Durch diese, erfindungsgemäße Ausführung eines sehr kleinen, in der kompakten Einheit der Aufnahmevorrichtung vorgesehenen Schieber kann die Aufhahmevor- richtung sehr flach gehalten werden. Das eigentliche Gewicht der Tasche wird in der über dem Haken liegende stabilen Führungsplatte gehalten und muss nicht vom Schieber aufgenommen werden. Bei den bisher bekannten Haltevorrichtungen war eine Haltehaken zum einen sehr massiv ausgeführt und musste einen gro- ßen Stellbereich aufweisen um das Aufnahmeelement oder eine Strebe am Gepäckträger umgreifen zu können, was zu entsprechenden dicken, stark auftragenden Elementen auf der Rückseite der Tasche führte. In der bevorzugten Ausführung dient der Haken dazu, das Befestigungselement in der Aufhahmevorrichtung gegen Herausgleiten bzw. Herausspringen zB während der Fahrt zu sichern. Die Aufhahmevorrichtung erlaubt das Positionieren der Tasche über dem, am Gepäckträger befindlichen Befestigungselement, wobei das Befestigungselement in der schienenartigen Ausführung der Aufnahmeeinheit geführt wird. Das Befestigungselement weist bevorzugt eine zylindrische Form auf und hat an seinem, der Tasche zugewandten Ende einen vergrößerten Durchmesser, welcher beim Ein- schieben des Befestigungselementes in das Aufhahmeelement hinter einer Platte des Aufnahmeelements geführt wird, wodurch die Tasche gehalten wird. Durch das Gewicht der Tasche oder leichten Druck auf die Tasche gleitet das Befestigungselement weiter in die Aufhahmevorrichtung und folgt zB einem abknickendem Verlauf, wobei es den Schieber zunächst nach oben wegdrückt. Nach umfänglichen Eintritt des Befestigungselements rückt der Schieber nach unten in den Bereich des Übergangs von geraden und abgewinkelten Verlauf und versperrt diesen Lauf für das Befestigungselement.

Grundsätzlich kann die Führung im Aufnahmeelement auch lediglich gerade ausgeführt werden und ein entsprechender, federbelasteter Schieber fahrt hinter dem eingeführten Befestigungselement vor die Einführöffnung und blockiert diese. Der Schieber ist hierfür mit einem Anlauf- oder einem Entriegelungsbereich ausgerüstet, wobei das einzuführende Befestigungselement den Schieber beim Einlaufen zur Seite drückt und der Haken oder Schieber durch die Federbelastung nach kompletten Eintritt des Befestigungselementes wieder vorfährt und den Führungs- bereich verriegelt. Mittels einer Entriegelungshandhabe kann der Schieber oder der Haken manuell nach hinten bewegt werden wodurch der Einführbereich wieder freigegeben wird und das Behältnis abgenommen werden kann. Im Falle eines Schiebers, welcher in eine gerade Einführung greift ist für die Entriegelung ggf. eine geeignete Um- lenkung vorzusehen.

Die Handhabe ist dabei bevorzugt als Griff der Tasche ausgeführt, womit beim Anziehen an dem Griff in angebrachter Position der Tasche an den Befestigungselementen die Arretierung entriegelt wird und ein Herausziehen der Tasche ermöglicht wird, was somit einhändig möglich ist.

Eine weitere Variante ist eine Aufhahmevorrichtung in der Ausführung als Einheit, welche eine Kasten- oder Wannen- förmige Ausgestaltung mit einem Rahmen aufweist, wobei in etwa eine Hälfte mit einer Abdeckung ausgerüstet ist unter welcher der Verschluss-, bzw. Arretier- Mechanismus angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung ist die Aufhahmevorrichtung sehr flach ausgeführt und kann bevorzugt in oder auf die Rückseite einer Tasche auf- oder eingeschweißt werden. Mögliche Varianten der An-, Auf-, oder Einbringung sind auch das Aufschrauben, Aufnieten mit oder ohne eine zusätzliche wasserdichte Abdichtung der Umläufe der Aufnahmevorrichtung um eine wunschgemäße Ausführung der Tasche als zB wasserdichte Tasche zu erhalten.

Das Grundelement kann dabei mit der Tasche wasserdicht verbunden sein und eine plane Oberfläche bilden. Über dieses Grundelement wird eine entsprechende Abdeckplatte, bevorzugt mit einer oder mehreren Führungseinrichtungen angeordnet und in geeigneter Weise verbunden. Zwischen dem Grundelement und der Abdeckplatte ist das wenigstens eine, federbelastete Element angeordnet. Das federbelastete Element ist selbstverriegelnd ausgeführt wobei der Riegel oder der Schieber beim Einführen beiseite, nach oben oder unten gedrückt wird.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen beispielhaft näher beschrieben, dabei zeigen: Fig.1 eine perspektivische Darstellung einer Aufhahmevorrichtung von vorne

Fig.2 eine perspektivische Darstellung einer Aufhahmevorrichtung von hinten

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Zusammenbauzeichnung

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer Aufhahmevorrichtung

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines Befestigungselement

Fig. 6 eine Schnittdarstellung durch eine Aufhahmevorrichtung

Fig. 7 eine Schnittdarstellung durch eine Aufhahmevorrichtung

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer Tasche

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht eines Gepäckträgers

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung 1 mit Fixier- bzw. Arretierungssystem gezeigt, mit welcher eine Tasche 16 ausrüstbar ist. Die hier gezeigte Ausfuhrung weist einen Grundkörper 12 auf, welcher eine untere Einheit mit einem Rahmen 12 besitzt, welcher von einer oberen Einheit 7, welche mit einem Führungsverlauf 5, welcher als abknickender Schlitzausgeformt ist, über- deckt ausgerüstet ist. Zwischen dem Grundkörper und der oberen Platte 7 ist ein Schieber 2 angeordnet, welcher mit einer Feder 8 beaufschlagt ist, womit der Schieber nach unten gedrückt wird. In dieser Position des Schiebers 2 steht das untere Ende des Schiebers 2 in den Übergang des Führungsverlaufs 5 von seinem geraden Verlauf in den abgewinkelten Verlauf hinein.

Wie in Fig. 2 gut zu erkennen ist, wird ein so in die Aufnahmevorrichtung 1 eingeführtes Befestigungselement 4, welches an einem Gepäckträger 9 oder an einem Zubehörteil an einem Gepäckträger angebracht ist, beim Einschieben zunächst den Schieber 2 gegen die Kraft der Feder 8 nach oben drücken womit das Befestigungselement 4 weiter in dem Führungsverlauf 5 in den abgewinkelten Teil einläuft. In der Endposition des Befestigungselements 4, am Ende des abgewinkelten Bereichs des Führungsverlaufs 5 ist für das untere Ende des Schiebers 2 Platz ge- nug um vorbei am Befestigungselement 4, ausgelöst durch die Feder 8 nach unten bewegt zu werden, womit der Weg für das Befestigungselement 4 aus dem abgewinkelten Bereich in den geraden Verlauf blockiert ist. Durch Ziehen des Schiebers 2 an dessen Handhabe 10, welche, wie in Fig. 8 gezeigt ist, als Griff 10 an einer Tasche ausgeführt ist, nach oben, kann die Verriegelung gelöst werden und die Tasche vom Gepäckträger abgenommen werden.

Nach der beschriebenen Ausführung ist es möglich, die Tasche 16 zum einen sehr einfach an einem Gepäckträger 9 anzubringen, da nach positionieren, bzw. in Verbindung bringen der Befestigungselemente 4 mit der Aufhahmevorrichtung 1 an der Tasche 16 die Verriegelung selbstständig erfolgt, nur erzwungen durch das nach unten drückende Gewicht der Tasche und/oder leichtes Nachdrücken. Für die Anbringung der Tasche 16 an einem Gepäckträger 9 ist kein vorheriges oder während des Anbringens vorzunehmendes Entriegeln notwendig.

Ähnlich einfach lässt sich die Tasche 16 vom Gepäckträger 9 abnehmen, durch ziehen am Griff 10 der Tasche 16 wird beim Anheben der Tasche auch der Schie- ber 2 nach oben gezogen, womit die Verriegelung für das Befestigungselement freigegeben wird.

Bevorzugt ist die Handhabe 10 mit wenigstens zwei Aufhahmevorrichtungen verbunden um bevorzugt wenigstens zwei Aufhahmevorrichtungen gleichzeitig entriegeln zu können. Die Handhabe ist dabei bevorzugt mit dem Griff der Tasche oder als Griff der Tasche verbunden oder in diesen integriert. Die in Fig. 4 gezeigte Aufnahmevorrichtung 1 ist als wannenförmiges Element mit einem Rahmen 12 und einer Vertiefung 13, in welcher etwa hälftig unter einem Teil der Arretiermechanismus mit Haken 2 eingearbeitet und mit einer Platte 7 überdeckt ist, ausgebildet. Die so ausgebildete Aufnahmevorrichtung 1 kann in eine Tasche 16, wie in Fig. 8 gezeigt eingearbeitet werden und erlaubt die Lösung einer Tasche 16 mit nahezu planer Rückfläche, da die Mechanik sehr wenig aufträgt. Zur Befestigung der Tasche an einem Gepäckträger 9 ist dieser mit Befestigungselementen 4 ausgerüstet, welche sich mit der oder den Aufnahmevorrichtungen 1 an der Tasche 16 in Eingriff bringen lassen.

Die Tasche 16 wird dazu mit den Aufnahmeelementen 1 in eine geeignete Position bezüglich der Lage der Befestigungselemente 4 am Gepäckträger 9 gebracht bis die in ihrem Durchmesser vergrößerten Enden 11 der Befestigungselemente 4 in der Vertiefung 13, geführt von den Stegen 5 zwischen die Vertiefung 13 und der darüber liegenden Platte 7 geführt werden.

In Fig. 7 ist die Position der gerade angesetzten Aufnahmevorrichtung 1 gezeigt in welcher das Befestigungselement in die Vertiefung 13 geführt wird und das Befestigungselement 4 in die Führung 5 eingeschoben wird, womit der im Durchmesser vergrößerte Bereich 1 1 des Befestigungselements 4 hinter die Platte 7 greift. Das Befestigungselement 4 selbst ist, wie in Fig. 5 gezeigt, mit einer Ver- tiefung 15 an seiner Oberseite ausgeführt.

Beim Hineingleiten des Befestigungselements 4 hinter die Platte 7 drückt das Ende des Befestigungselements 4 den mit einer Feder in Richtung des eindringenden Befestigungselements 4 vorgespannten Hebel 2 zurück, bis die vordere Nase 6 des Hebels 2 in die Ausbuchtung 15 des Befestigungselements 4 einrastet, wo- mit das Befestigungselement 4 mit der Aufnahmevorrichtung 1 arretiert ist und die Tasche nicht mehr nach oben abnehmbar ist, was in Fig. 6 zu sehen ist.

Zum Abnehmen der Tasche 16, bzw. der Befestigungselemente 4 von der Aufnahmevorrichtung 1 ist an der Aufnahmevorrichtung eine Handhabe 8 vorgese- hen, mit welcher die Nase 6 des Hebels 2 gegen die Federspannung aus der Ausbuchtung 15 des Befestigungselements 4 gelöst wird und die Aufnahmevorrich- tung 1 vom Befestigungselement 4 getrennt werden kann, bzw. die Tasche dadurch abgehoben werden kann. Idealer Weise ist die Handhabe 8 direkt oder über eine geeignete An- oder Umlenkung mit einem Haltegriff 10 an der Tasche verbunden, womit die Handhabung des Befestigens und Abnehmens der Tasche an einem Gepäckträger 9 sehr komfortabel ist, da beim Anziehen an dem Griff 10 die Arretierungen gelöst werden indem der Haken 2 bewegt wird und die Verriegelung freigibt.

Nachdem bevorzugte Ausführungen der Erfindung in Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben wurden, ist festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf diese genauen Ausführungen beschränkt ist und dass verschiedene Änderungen und Modifizierungen daran von einem Fachmann ausgeführt werden können, ohne dass vom Umfang der Erfindung, wie er in den beiliegenden Ansprüchen definiert ist abgewichen wird.