Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte

申请号 EP83102622.4 申请日 1983-03-17 公开(公告)号 EP0118582B1 公开(公告)日 1988-01-07
申请人 LEIFHEIT Aktiengesellschaft; 发明人 Friedrich, Rainer; Liebscher Johannes; Ohm, Heinz;
摘要
权利要求 Lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte, insbesondere Reinigungs- und/oder Gartengeräte, mit einem mit einem Stiel verbundenen Halteteil (2), das ein Geräteteil mittels ineinandergreifenden Bereichen klemmend aufnimmt, wobei die Bereiche durch zumindest eine quer verlaufende, einseitig mit einer Einschuböffnung (16) versehenen Nute (4,15) mit Hinteschnitt (5) und zumindest einer entsprechenden Einschubleiste (6, 11, 26, 31, 36) gebildet sind, und eine zwischen der Nute und der Einschubleiste wirkende Klemmvorrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nute (4) und die Einschubleiste (6) in einem derartigen Winkel zu der Arbeitsebene (7) beziehungsweise zur Stielachse angeordnet sind, dass der Stiel (1) in einer ersten Lage etwa senkrecht zur Arbeitsebene (7) und in einer zweiten Lage bei Drehung des Stiels (1) mit Halteteil (2) um 180° um dessen Längsachse und Verbindung mit dem Geräteteil (3) in einem Winkel von < 70° steht.
说明书全文

Die Erfindung bezieht sich auf eine lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Um Platz zu sparen, ist es sowohl bei kleinen Küchengeräten wie Besen, Schrubber, Wasserschieber als auch bei Gartengeräten erwünscht, für eine Vielzahl von Arbeitsgeräten einen einzigen Wechselstiel zu haben. Durch die DE-OS 2 645 255 wurde eine derartige Stielbefestigung bekannt. Nachteilig an dieser Ausführung ist, dass die Einschubrichtung der Stielbefestigung in Arbeitsrichtung liegt; wenn sich nämlich beim Arbeiten die Verklemmung etwas löst, kommt es leicht zur Trennung zwischen Stiel und Arbeitsgerät. Ein weiterer Nachteil ist die kurze Führung zwischen Brücke und Kopfleiste. Dies wirkt sich insbesondere bei schmalen Geräten nachteilig aus oder macht die Anwendung bei derartigen Geräten wie zum Beispiel Wasserschiebern gänzlich unmöglich.

Eine weitere Stielbefestigung ist durch die DE-OS 3 113 221 bekannt. Diese Stielbefestigung ist durch die vielen Einzelteile recht aufwendig in der Fertigung. Zudem ist sie durch die zerklüftete Bauweise sehr schmutzanfällig, was besonders für ein Gartengerät äusserst nachteilig ist. Die Funktion kann durch starke Verschmutzung leicht gestört werden.

Schliesslich zeigt die US-A-3 790 232 eine lösbare Stielbefestigung für Arbeitsgeräte mit einem mit einem Stiel verbundenen Halteteil, das ein Geräteteil mittels ineinandergreifenden Bereichen klemmend aufnimmt, wobei die Bereiche durch zumindest eine quer verlaufende, einseitig mit einer Einschuböffnung versehenen Nute mit Hinterschnitt und zumindest einer entsprechenden Einschubleiste gebildet sind, und wobei eine zwischen der Nute und der Einschubleiste wirkende Klemmvorrichtung vorgesehen ist.

Diese Stielbefestigung hat den Nachteil, dass der Stiel bei unterschiedlichen Geräten nicht immer im gleichen Winkel zur Arbeitsfläche steht, wodurch je nach Gerät eine ungünstige Arbeitshaltung notwendig ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine lösbare Stielbefestigung zu schaffen, die einfach zu handhaben, einfach zu fertigen und für die verschiedensten Geräte uneingeschränkt einzusetzen ist, wobei jederzeit eine sichere Verbindung gewährleistet sein muss und auch bei sehr unterschiedlichen Geräten ein gleich gutes ergonomisches Arbeiten möglich ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs gelöst. Durch die zur Arbeitsrichtung quer verlaufende Befestigung wird auch bei ungenügender oder sich leicht gelösten Verklemmung noch eine ausreichende Festigkeit zwischen Stiel und Arbeitsgerät erreicht. Die Stielbefestigung kann auch ohne Einschränkungen für schmale Geräte wie Wasserschieber, schmale Besen oder Rechen verwendet werden. Durch die Möglichkeit der unterschiedlichen Winkeleinstellung zwischen Stiel und Arbeitsgerät wird eine besonders gute Anpassung an die ergonomisch beste Handhabung des jeweiligen Arbeitsgerätes erreicht.

Durch die entsprechende Ausbildung der Klemmvorrichtung wird erreicht, dass selbst bei starker Beanspruchung des Arbeitsgerätes ein Lockerwerden der Klemmung ausgeschlossen ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnung näher dargestellt.

Mit einem Stiel 1 ist über geeignete Mittel ein Halteteil 2, das ein Geräteteil 3 aufnimmt, verbunden. Die Verbindung zwischen Halteteil 2 und Geräteteil 3 erfolgt über eine im Geräteteil 3 quer verlaufende Nute 4 mit Hinterschnitt 5 und einer entsprechenden Einschubleiste 6 am Halteteil 2. Mit 7 ist die zu bearbeitende Fläche gekennzeichnet.

Der Stiel 1 ist in einem Winkel 8 zur Fläche 7 angeordnet. Der Winkel zwischen der Nute 4 und der Fläche 7 ist mit 9 gekennzeichnet. Die Nute 4 und die Einschubleiste 6 sind symmetrisch ausgeführt, so dass durch ein um 180° versetztes Einschieben des Halteteiles 2 in das Geräteteil 3 die strich-punktiert gezeichnete Stellung 10 des Stieles erreicht wird. Ist der Winkel 9 gerade halb so gross wie der Winkel 8, wird bei dieser Stellung 10 ein rechter Winkel zwischen Stiel und Fläche 7 erreicht.

Eine Verklemmung zwischen Halteteil 2 und Geräteteil 3 erfolgt durch leichte Konizität der Nute 4 zur Einschubleiste 6.

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