UMSCHALTVENTIL FÜR FILTERANORDNUNG MIT MINDESTENS ZWEI FILTERKAMMERN

UMSCHALTVENTIL FÜR FILTERANORDNUNG MIT MINDESTENS ZWEI FILTERKAMMERN

Die Erfindung bezieht sich auf eine Filteranordnung mit mindestens zwei Filterkammern, die durch Betätigen eines in entsprechende Schaltstellungen steuerbaren Umschaltventiles abwechselnd beaufschlagbar sind, dessen drehbares Ventilteil mit einem einen manuell handhabbaren Griffteil aufweisenden Umschalthebel auf Drehung verbunden ist, mit einem Ausgleichsventil, das für einen Druckausgleich zwischen den Filterkammern betätigbar ist, und mit einer Arretiervorrichtung, die in eine die Drehbewegung des Ventilteiles blockierende Riegelstellung und in Abhängigkeit vom Betätigen des Ausgleichsventiles in eine die Drehbewegung des Ventilteiles ermöglichende Freigabestellung überführbar ist.

In dem Bestreben, eine Einhandbetätigung einer derartigen Filteranordnung zu ermöglichen, also zu vermeiden, daß eine Bedienungsperson beim Umschalten beide Hände benötigt, nämlich die eine, um den Umschalthebel zu drehen, und die zweite, um die Arretiervorrichtung in der Freigabestellung zu halten, ist bei einer in der DE 40 1 1 419 C2 gezeigten, bekannten Filteranordnung ein Betätigungsglied der Arretiervorrichtung am Umschalthebel in der Weise beweglich gelagert, daß dieses Betätigungsglied bei Ergreifen des Griffteiles des Umschalthebeis gleichzeitig mit ergriffen und in die der Freigabestellung der Arretiervorrichtung entsprechende Stellung bewegt werden kann.

Bei der bekannten Filteranordnung muß der Vorteil der Möglichkeit der Ein- handbedienung durch eine aufwendige und sperrige Bauweise des Umschalt- hebels erkauft werden, an dessen Griffteil das Betätigungsglied der Arretiervorrichtung als zusätzliches Bauteil beweglich angeordnet und durch eine Federanordnung in die der Riegelstellung der Arretiervorrichtung entsprechende Stellung vorgespannt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Filteranordnung zu schaffen, die sich gegenüber der bekannten Anordnung durch eine vereinfachte Bauweise auszeichnet.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe bei einer Filteranordnung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der Umschalthebel in Form eines zweiarmigen Schwenkhebels ausgebildet und am Ventilteil mit zu dessen Drehachse senkrechter Schwenkachse so gelagert ist, daß sein vom Griffteil abgewandter Hebelarm bei der Schwenkbewegung das Ausgleichsventil betätigt, und daß der den Griffteil bildende zweite Hebelarm bei der das Ausgleichsventil betätigenden Schwenkbewegung des Umschalthebeis die Arretiervorrichtung aus der Riegelstellung in die Freigabestellung überführt.

Dadurch, daß erfindungsgemäß als Umschalthebel ein zweiarmiger Schwenkhebel vorgesehen ist, der mit dem Ventilteil des Umschaltventiles nicht nur auf Drehung verbunden, sondern relativ zum Ventilteil auch schwenkbeweglich ist, erfüllt der Umschalthebel, obgleich er ein einteiliges Bauteil darstellt, eine dreifache Funktion. Dies ist zum einen die Umschaltfunktion für das Umschaltventil durch Drehen von dessen Ventilteil. Zum zweiten bewirkt die relativ zum Ventilteil erfolgende Schwenkbewegung, daß der Umschalthebel mit dem den Griffteil bildenden zweiten Hebelarm die Arretiervorrichtung entriegelt, während gleichzeitig der andere Hebelarm als dritte Funktion das Ausgleichsventil betätigt. Mit anderen Worten gesagt, ermöglicht die Erfindung die Einhandbetätigung bei einteiliger Ausbildung des Umschalthebels, ^" also ohne an diesem beweglich angeordnetes, federbelastetes Betätigungsglied, wie dies bei der erwähnten, bekannten Filteranordnung für die Zusammenwirkung mit der Arretiervorrichtung und mit dem Ausgleichsventil erforderlich ist.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Arretiervorrichtung eine vom Griffteil des Umschalthebels gegen das Gehäuse der Filteranordnung vorspringende Arretiernase auf, die bei beiden Schaltstellungen des Umschaltventils an je einem am Filtergehäuse ausgebi Ideteten Anschlag formschlüssig anliegt und bei der das Ausgleichsventil betätigenden Schwenkbewegung des Umschalthebels vom betreffenden Anschlag freikommt.

Vorzugsweise ist die Anordnung so getroffen, daß der vom Griffteil abgewandte, zum Betätigen des Ausgleichsventiles vorgesehene Hebelarm des Umschalthebels auf einen Ventilstößel des Ausgleichsventiles einwirkt. Dieser kann zur kraftschlüssigen Anlage am zugeordneten Hebelarm des Umschalthebels durch eine Federanordnung vorgespannt sein, durch die der Umschalthebel gleichzeitig in die der Riegelstellung der Arretiervorrichtung entsprechende Schwenkstellung gedrängt wird.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der Zeichnung im einzelnen erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine abgebrochen, teils aufgebrochen und schematisch vereinfacht dargestellte Vorderansicht eines Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Filteranordnung und

Fig. 2 und 3 Teilquerschnitte entsprechend der Schnittlinie ll-ll von Fig. 1 , wobei Fig. 2 den Betriebszustand einer Schaltstellung ohne Betätigung des Ausgleichsventiles und Fig. 3 die gleiche Schaltstellung mit betätigtem Ausgleichsventil zeigen.

Fig. 1 zeigt den oberen Teil einer Filteranordnung mit zwei Filterkammern 1 und 2 und einem oberen Gehäuse 3, das Anschlüsse 5 und 6 für Zu- bzw. Ablauf des zu filternden Mediums aufweist. Außerdem ist im Gehäuse 3 eine als Ganzes mit 7 bezeichnete Umschalteinrichtung vorgesehen, die es ermöglicht, wahlweise die Filterkammer 1 oder die Filterkammer 2 in Betrieb zu nehmen. Nähere Einzelheiten der Umschalteinrichtung 7 sind aus Fig. 2 und 3 ersichtlich.

Wie aus diesen Figuren zu ersehen ist, weist die Umschalteinrichtung ein Umschaltventil mit einem um eine Drehachse 9 drehbaren Ventilküken 1 1 auf, dessen Körper innere Ausnehmungen 1 3 besitzt, um je nach Drehstellung den Strömungsweg durch die Filterkammer 1 oder die Filterkammer 2 hindurch freizugeben. Außerdem ist in den Körper des Ventilkükens 1 1 ein Ausgleichsventil 15 in Form eines federbelasteten Kugelventils integriert, das mittels eines ebenfalls mittels einer Feder 14 vorgespannten Ventilstößels 1 7 betätigbar ist, wenn dieser gegen die Kraft der Feder 14 in Längsrichtung verschoben wird, wobei die Achse 19 dieser Verschiebebewegung im Abstand von der Drehachse 9 des Ventilkükens parallel zu dieser verläuft.

Fig. 2 zeigt das Ausgleichsventil 15 im unbetätigten Sperrzustand. Fig. 3 zeigt das Ausgleichsventil 15 im betätigten Zustand, wobei ein einen Druckausgleich zwischen den Filterkammern 1 und 2 gebender Strömungsweg 21 freigegeben ist.

Ein zur Betätigung der Umschalteinrichtung 7 vorgesehener, manuell handhabbarer Umschalthebel 23 ist am Ventilküken 1 1 so angeordnet, daß er mit diesem bezüglich der Drehbeweglichkeit um die Drehachse 9 auf Drehung verbunden ist, jedoch relativ zum Ventilküken 1 1 auch um eine zur Drehachse 9 senkrechte Schwenkachse 25 schwenkbar ist. Der Umschalhebel 23 bildet einen zweiarmigen Schwenkhebel mit einem kurzen Hebelarm 27 und einem langen Hebelarm, der als Griffteil 29 für die Handhabung des Umschalthebels 23 ausgebildet ist. Der kurze Hebelarm 27 liegt an der Außenseite des Stößels 1 7 des Ausgleichsventiles 15 an, wobei die Feder 14 den Kraftschluß zwischen Stößel 1 7 und Hebelarm 27 bewirkt, was zur Folge hat, daß der Umschalthebel 23 aufgrund dieser Federvorspannung normalerweise die in Fig. 2 gezeigte Schwenkstellung einnimmt, bei der sich das Ventilküken 1 1 der Umschalteinrichtung 7 in einer von zwei Schaltstellungen für den Betrieb einer der beiden Filterkammern 1 oder 2 befindet. Bei dieser Schwenkstellung des Umschalthebels 23 greift eine an der dem Gehäuse 3 zugekehrten Innenseite des Griffteiles 29 ausgebildete Arretiernase 31 in eine Arretierkerbe 33 an der Außenseite des Gehäuses 3 formschlüssig ein, um eine Drehung um die Drehachse 9 des Ventilkükens 1 1 zu blockieren.

Für das Umschalten der Umschalteinrichtung 7 ergreift die Bedienungsperson den Griffteil 29 des Umschalthebels 23 und schwenkt diesen gegen die Wirkung der Feder 14, die über den Stößel 1 7 auf den kurzen Hebelarm 27 einwirkt, in Richtung vom Gehäuse 3 weg, wobei die Arretiernase 31 aus der Kerbe 33 austritt. Gleichzeitig betätigt die Bewegung des Hebelarmes 27 das Ausgleichsventil 15 zur Herstellung des Druckausgleiches zwischen den Filter- kammern 1 und 2. Bei ausgehobener Arretiernase 31 ist der Umschalthebel 23 nun freigegeben, um die Drehung des Ventilkükens 1 1 um die Drehachse 9 für den Umschaltvorgang durchzuführen. Wenn die Schaltstellung für den Betrieb der neuen Filterkammer 1 oder 2 erreicht ist, braucht der Griffteil 29 lediglich freigelassen zu werden, so daß die am Griffteil 29 des Umschalthebels 23 befindliche Arretiernase 31 in der neuen Schaltstellung wiederum unter Einwirkung der Feder 14 in die der neuen Schaltstellung zugeordnete Kerbe 33 einfällt. Somit nimmt der Umschalthebel 23 wieder die in Fig. 2 gezeigte, arretierte Schwenkstellung ein, in der das Ausgleichsventil 1 5 geschlossen ist.