序号 | 专利名 | 申请号 | 申请日 | 公开(公告)号 | 公开(公告)日 | 发明人 |
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41 | Device for storing and feeding out sell-by-weight loose products | EP12194720.4 | 2012-11-29 | EP2599406A1 | 2013-06-05 | Sjöberg, Mårten |
Device for storing and feeding out sell-by-weight loose products, which device comprises; a container (10, 10') having a fill opening and a feed out opening (12); a closure means (30) for preventing access from the exterior to the interior of the container through the feed out opening; and a feeding means for feeding out the product from the interior of the container through the feed out opening. The feeding means comprises a manually manoeuvrable feeding device (20), which feeding device is movably attached to and extends through an exterior wall (32) of the container (10). It exhibits a gripping portion (21) which is arranged outside of the container and a tool portion (22) which is arranged inside the container and adapted for moving the product towards the feed out opening (12) upon manual gripping and manoeuvring of the gripping portion. The feeding device is linearly displaceable along a first axis and pivotal about at least two mutually orthogonal axes. The closure means (30) is connected to the feeding device (20) such that the closure means opens for allowing feed out of the product through the feed out opening upon manual manoeuvring of the feeding device.
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42 | Warenbehälter | EP12181893.4 | 2012-08-27 | EP2570054A1 | 2013-03-20 | Mussinger, Thomas; Obeser, Jürgen; Pech, Raimund; Dietrich, Uwe |
Die Erfindung betrifft einen Warenbehälter für die Selbstbedienungsentnahme von Backwaren (12) mit übereinander angeordneten Aufnahmebehältern (2, 2'). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenwand (3) jedes Aufnahmebehälters (2') eine Öffnung (4) aufweist, die in einen senkrechten Schacht (6) führt, wobei am Ende (7) des Schachtes (6) eine Vorrichtung (8) zur Bereitstellung von Tüten vorgesehen ist.
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43 | Entnahmevorrichtung für Lebensmittelprodukte | EP10160934.5 | 2010-04-23 | EP2266442A2 | 2010-12-29 | Ernst, Peter; Ochsenschläger, Robert |
Gegenstand der Erfindung ist eine Entnahmevorrichtung für Lebensmittelprodukte, insbesondere Brot- und/oder Backwaren, vorzugsweise Stangenbrote oder Baguettes (1). Zum grundsätzlichen Aufbau der Entnahmevorrichtung gehören eine Vorratskammer (2) und ein Entnahmeraum (3), die durch eine Barrierewand (4) voneinander getrennt sind. Die Lebensmittelprodukte werden mittels einer von einem Bediener beaufschlagten Handhabe (5a, 5b) aus der Vorratskammer (2) in den Entnahmeraum (3) unter Überwindung der Barrierewand (4) befördert. Erfindungsgemäß ist die Barrierewand (4) mit einer die Lebensmittelprodukte überwiegend zurückhaltenden Durchgriffsöffnung (6) für die Handhabe (5a, 5b) und einem sich daran unterseitig anschließenden Durchtrittsschlitz (11) für die Lebensmittelprodukte ausgerüstet.
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44 | Entnahmevorrichtung für Lebensmittelprodukte | EP10160932.9 | 2010-04-23 | EP2248448A1 | 2010-11-10 | Ernst, Peter; Ochsenschläger, Robert |
Gegenstand der Erfindung ist eine Entnahmevorrichtung für Lebensmittelprodukte, insbesondere Brot- und/oder Backwaren. Diese ist mit einer Vorratskammer (4) und einem Entnahmeraum (5) ausgerüstet. Die Vorratskammer (4) und der Entnahmeraum (5) sind durch eine Trennwand (6) voneinander separiert. Erfindungsgemäß setzt sich die Trennwand (6) zur Vereinzelung der Lebensmittelprodukte im Wesentlichen aus schwenkbaren Sperrbügeln (7, 8) unterschiedlicher Längen zusammen.
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45 | Entnahmevorrichtung | EP10160929.5 | 2010-04-23 | EP2248447A1 | 2010-11-10 | Ernst, Peter; Ochsenschläger, Robert |
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Entnahmevorrichtung für Lebensmittelprodukte, insbesondere Brot- und/oder Backwaren. Diese ist mit einer Vorratskammer (2) und einem Entnahmeraum (3) ausgerüstet, welche durch eine Barrierewand (4) voneinander getrennt sind. Die Lebensmittelprodukte werden mittels einer von einem Bediener beaufschlagten Handhabe (5a, 5b) aus der Vorratskammer (2) über die Barrierewand (4) in den Entnahmeraum (3) befördert. Zu diesem Zweck verfügt die Barrierewand (4) erfindungsgemäß entnahmeraumseitig über eine angeschlossene Auflagefläche (9), welche oberhalb einer Grundfläche des Entnahmeraumes (3) angeordnet ist.
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46 | Entnahmevorrichtung | EP09010888.7 | 2005-11-11 | EP2127565A1 | 2009-12-02 | Hertel, Günther |
Vorrichtung zur stückweisen Entnahme von in einem Behälter gelagerten Gütern (19), mit einem nach außen vollständig verschlossenen Lagerbereich (5), mit einem sich an den Lagerbereich (5) in Längsrichtung (2) anschließenden, von außen zugänglichen Entnahmebereich (7) und mit einem Manipulator (11), wobei der Entnahmebereich (7) eine Entnahmewand (38) mit einer Entnahmeöffnung aufweist, wobei der Entnahmeöffnung ein Führungsblech (40) mit einem darunter angeordneten Auffangbehälter vorgeschaltet ist und wobei das einzelne Gut (19) vom Manipulator (11) aus dem Entnahmebereich (7) in Querrichtung (4) durch die Entnahmeöffnung hindurch in den Auffangbehälter hinein verschiebbar ist und erst nach dem vollständigen Verbringen in den Auffangbehälter entnehmbar ist.
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47 | Entnahmevorrichtung | EP05024724.6 | 2005-11-11 | EP1669009B1 | 2009-10-28 | |
48 | Warenbehälter zur Selbstbedienungsentnahme | EP08012604.8 | 2008-07-11 | EP2016873A1 | 2009-01-21 | Lindemeier, Karl-Heinrich |
Warenbehälter zur Selbstbedienungsentnahme von Brot, Brötchen o. dgl. Waren, weisen einen vorderseitig zur Entnahme der Waren zugänglichen und nach Art einer Schublade verlagerbaren Warenträger (2,2') auf. Dieser ist in Gebrauchsstellung in einem Rahmen, einem Gestell o. dgl. Stützteil (3) festlegbar. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Warenträger durch zumindest eine weitgehend geschützte Verriegelung (V) in dieser Gebrauchsstellung gesichert ist.
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49 | Entnahmevorrichtung | EP05024724.6 | 2005-11-11 | EP1669009A1 | 2006-06-14 | |
Vorrichtung zur stückweisen Entnahme von in einem Behälter gelagerten Gütern (19) mit einem nach außen vollständig verschlossenen Lagerbereich (5), mit einem von außen zugänglichen Entnahmebereich (7) mit einem den Lagerbereich (5) und den Entnahmebereich (7) verbindenden Durchlass (17) und mit einem Manipulator (11) zum Verbringen einzelner Güter (19) vom Lagerbereich (5) durch den Durchlass (17) hindurch in den Entnahmebereich (7).
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