序号 专利名 申请号 申请日 公开(公告)号 公开(公告)日 发明人
101 Lampenfassung, insbes. Fassung für Halogen-Hochvoltlampen EP02024077.6 2002-10-29 EP1322004A3 2004-01-21 Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.; Beleke, Herbert

Dargestellt und beschrieben ist eine Lampenfassung, insbes. Fassung für Hochvoltlampen, umfassend elektrische Kontakte sowie einen zur Aufnahme des Lampensockels bestimmten Fassungsstein aus temperaturfestem Material wie Keramik, Porzellan od. dgl. und eine den Fassungsstein leiteranschlussseitig im wesentlichen bis auf Leitereinführöffnungen verschließendende Abdeckung sowie eine im wesentlichen U-förmige, am Lampensockel angreifende Haltefeder, die einerseits mittels widerhakenartiger Rastzungen im Fassungsstein verankert ist und andererseits die Abdeckung am Fassungsstein hält. Erfindungsgemäß ist die Lampenfassung dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung ein äußerst maßhaltiger spritzgegossener Formkörper aus einem hochtemperaturbeständigen thermoplastischen Kunststoff wie PPS oder LCP ist mit Aufnahmekammern für zumindest Teile der Kontakte.

102 Lampenfassung EP02024078.4 2002-10-29 EP1322002A3 2004-01-21 Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.; Beleke, Herbert

Dargestellt und beschrieben ist eine Lampenfassung, insbes. Fassung für Halogen-Hochvoltlampen, umfassend elektrische Kontakte sowie einen zur Aufnahme des Lampensockels bestimmten Fassungsstein aus Keramik oder Porzellan und eine den Fassungsstein leiteranschlussseitig im wesentlichen bis auf Leitereinführöffnungen verschließendende Abdeckung sowie eine im wesentlichen U-förmige, am Lampensockel angreifende Haltefeder, die einerseits mittels widerhakenartiger Rastzungen im Fassungsstein verankert ist und andererseits die Abdeckung am Fassungsstein hält. Erfindungsgemäß dass die Abdeckung Aufnahmekammern für zumindest Teile der Kontakte aufweist und mit einer zentralen bodenseitigen Öffnung zum Durchgriff der Schenkel der Haltefeder und zur Aufnahme des Steges der Haltefeder versehen ist und dass der Steg an seinen Enden mit nach auswärts gerichteten Lappen versehen ist, die sich unter der Abdeckung abstützen.

103 Lampenfassung EP02024078.4 2002-10-29 EP1322002A2 2003-06-25 Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.; Beleke, Herbert

Dargestellt und beschrieben ist eine Lampenfassung, insbes. Fassung für Halogen-Hochvoltlampen, umfassend elektrische Kontakte sowie einen zur Aufnahme des Lampensockels bestimmten Fassungsstein aus Keramik oder Porzellan und eine den Fassungsstein leiteranschlussseitig im wesentlichen bis auf Leitereinführöffnungen verschließendende Abdeckung sowie eine im wesentlichen U-förmige, am Lampensockel angreifende Haltefeder, die einerseits mittels widerhakenartiger Rastzungen im Fassungsstein verankert ist und andererseits die Abdeckung am Fassungsstein hält. Erfindungsgemäß dass die Abdeckung Aufnahmekammern für zumindest Teile der Kontakte aufweist und mit einer zentralen bodenseitigen Öffnung zum Durchgriff der Schenkel der Haltefeder und zur Aufnahme des Steges der Haltefeder versehen ist und dass der Steg an seinen Enden mit nach auswärts gerichteten Lappen versehen ist, die sich unter der Abdeckung abstützen.

104 Lampenfassung, insbesondere für Halogenlampen EP96116007.4 1996-10-07 EP0778640B1 2000-01-19 Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.; Beleke, Herbert
105 Lampenfassung, insbesondere für Halogenlampen EP96116007.4 1996-10-07 EP0778640A1 1997-06-11 Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.; Beleke, Herbert

Dargestellt und beschrieben ist eine Lampenfassung (10), insbesondere für Halogen-Reflektorlampen, mit einem aus Isolierstoff bestehenden Fassungsgehäuse (11) und einer mit diesem verrastbaren Haltefeder (12) für die in die Fassung eingesteckte Lampe, wobei die Haltefeder ein im wesentliches ringförmiges, am Fassungskörper anlegbares Zentralstück (15) aufweist, zu dessen einer Seite, jeweils paarig, zwei Federschenkel (16) zum Angriff am Lampensockel und zu dessen anderer Seite zwei Rastschenkel (18) zur Festlegung der Federklammer am Fassungskörper angeordnet sind. Um eine solche Lampenfassung hinsichtlich Ausbildung und Anordnung der Haltefeder so auszubilden, daß einerseits ein Fassungskörper grundsätzlich üblicher Bauform verwendet werden kann und andererseits die Befestigungsdurchbrüche des Fassungskörpers wenigstens bei der Montage und ggf. zur Demontage der Fassung vollkommen frei zugänglich sind, sieht die Erfindung vor, daß die Rastschenkel (18) in axialer Richtung der Federschenkel (16), also im jeweils gleichen Umfangsbereich des Zentralstücks (15), angeordnet sind und daß das Zentralstück eine Biegefeder ausbildet, über die die Rastschenkel (18) durch Zusammendrücken der Federschenkel spreizbar sind bzw. ihre Haltekräfte am Fassungskörper erhöhen, wenn die Federschenkel (16) auf Spreizung belastet sind. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist die geschickte, äußerst materialsparende Anordnung der Schnittlinien zum Ausstanzen des ebenen Rohlings aus einem nur schmalen Blechstreifen.

106 Niedervolt-Stromleitung EP95101146.9 1995-01-27 EP0675575A1 1995-10-04 Bruck, Jochen

Bei einer Niedervolt-Stromleitung (1), die einen Isolator (2) und auf beiden Breitseiten des Isolators (2) als Stromphasen dienende Metallgewebebänder (3 bis 6) aufweist, die auf den Breitseiten eines Rechteckquerschnittes (11, 12) des Isolators (2) befestigt sind, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Isolator (2) eine Schiene mit einem mehrfach geflanschten, in seiner Hauptachse schlanken Profil bildet und die Metallgewebebänder (3 bis 6) in Profilkammern (7 bis 10) angeordnet sind, die von dem Rechteckquerschnitt (11, 12) und den Profilflanschen (14 bis 16) gebildet werden.

107 Shunt and support device for lighting elements EP94830341.7 1994-07-07 EP0675574A1 1995-10-04 Lazzaroni, Mauro; Zucchini, Monica

A shunt and support device for lighting elements comprises a box-shaped body (2) provided with a through housing (3) arranged to receive a rod-like member (4) passing therethrough, on which two longitudinal electric conductors (5) are disposed. Housed within the box-shaped body are two electric connecting members (7) connecting the conductors (5) to a lighting element fastened to the box-shaped body (2) by a support attachment (9). Coupling between the box-shaped body (2) and rod-like member (4) is carried out by introducing the rod-like member (4) into the through housing (3), through an access opening (6) extending radially from the through housing itself.

108 Suspension device for suspending and lighting objects to be exposed to view EP94202356.5 1994-08-19 EP0640309A1 1995-03-01 Schuite, Johannes Leopold B., J.A.F. Systems B.V.; Mulholland, Robert Christiaan

The invention relates to a suspension device (101) for suspending and lighting prints, paintings and other objects to be exposed to view, the device comprising a suspension rail (103) for movably arranging suspension elements (28) for the objects to be suspended, the suspension rail (103) forming a unit with a live conducting rail (104) for at least one lighting device, which can be moved independent of the objects to be exposed to view.

109 Shunt and support device for lighting elements, in particular low-voltage electric installations EP92830082.1 1992-02-25 EP0515316B1 1994-11-09 Lazzaroni, Mauro, c/o Tekno-Lit Di Zucchini
110 LAMP HOLDERS EP89908228.3 1989-06-28 EP0422117B1 1994-02-09 MYSON, Robert Ernest
A festoon lamp holder has a base (2) provided with recesses (13 and 14) either side of probes (8). A cap (3) permanently fits to the base (2) to provide a water-tight seal with an electrical cable (not shown) passing in use through the holder. Power is provided from the cable conductors via feed-throughs (6 and 7) for a bulb (12). A globe (24) surrounds the bulb (12) and provided with seals (26, 27) forms a gas-tight chamber for the bulb (12).
111 Verbinder zur Verbindung einer elektrischen Lampe mit zwei zueinander parallelen elektrischen Leitungen EP89113063.5 1989-07-17 EP0353529A3 1990-11-14 Melone, Pietro; Melone, Andrea

Die Erfindung betrifft einen Verbinder zur Verbindung einer elektrischen Lampe mit zwei im oberen Teil eines zu beleuchtenden Raumes angeordneten, zueinander parallelen elektrischen Leitungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein flexibles Be­leuchtungssystem zu schaffen, das die Positionierung der Lampen an jedem beliebigen Punkt der Leitung ermöglicht.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass der Verbinder zwei Bohrungen bzw. Öffnungen aufweist, durch die die beiden blanken Leitungen hindurchführbar sind, wodurch der Verbinder längs der Leitungen verschieblich ist. Zweckmässig enthält der Verbinder einen gedruckten Schaltkreis für die elektrische Verbindung der Lampe bzw. Lampenanschlüsse mit den Leitungen bzw. Leiterschienen.

112 Verbinder zur Verbindung einer elektrischen Lampe mit zwei zueinander parallelen elektrischen Leitungen EP89113063.5 1989-07-17 EP0353529A2 1990-02-07 Melone, Pietro; Melone, Andrea

Die Erfindung betrifft einen Verbinder zur Verbindung einer elektrischen Lampe mit zwei im oberen Teil eines zu beleuchtenden Raumes angeordneten, zueinander parallelen elektrischen Leitungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein flexibles Be­leuchtungssystem zu schaffen, das die Positionierung der Lampen an jedem beliebigen Punkt der Leitung ermöglicht.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass der Verbinder zwei Bohrungen bzw. Öffnungen aufweist, durch die die beiden blanken Leitungen hindurchführbar sind, wodurch der Verbinder längs der Leitungen verschieblich ist. Zweckmässig enthält der Verbinder einen gedruckten Schaltkreis für die elektrische Verbindung der Lampe bzw. Lampenanschlüsse mit den Leitungen bzw. Leiterschienen.

113 ADJUSTABLE LAMP BASE EP15722491.6 2015-05-05 EP3140589B1 2018-04-18 KAANDORP, Wouter Petrus
The present invention relates to a screw-in type base for a lighting device being arranged to be mounted in a socket comprising a socket bottom conductor is provided. The base (100, 200, 300) comprising a threaded tubular enclosure (102) extending along an axial direction between a first (102a) and a second (102b) end portion of the enclosure (102), a base bottom conductor (103, 203, 311) arranged to be in electrically conductive contact with a light source (106) of the lighting device (400), and arranged to make electrically conductive, biased contact with the socket bottom conductor when the lighting device (400) is mounted in the socket, wherein the base bottom conductor (103, 203, 311) comprises a compliant thin-walled member (105, 205, 308) arranged such that the base bottom conductor (103, 203, 311) is, relative to the enclosure (102), movable in the axial direction in response to engagement with the socket bottom conductor when the lighting device (400) is mounted in the socket. The present invention also relates to a lighting device (400) comprising the base.
114 LAMP HOLDER AND METHOD FOR MANUFACTURING THE SAME EP04745184.4 2004-06-22 EP1636523B1 2008-11-12 COLOSIO, Livio
115 PAR-Lampenanordnung EP05026130.4 2005-11-30 EP1672276A3 2006-08-30 Bauer, Josef; Fülz, Herbert; Gmeiner, Hans-Hermann; Mehr, Thomas, Dr.; Stark, Roland; Staudacher, Inge; Willacker, Michael

Offenbart ist eine PAR-Lampenanordnung mit einer Einbaulampe, insbesondere einer Halogeneinbaulampe, die in einen Sockel eingesetzt und zumindest abschnittsweise von einem Reflektor umgeben ist, wobei der Sockel und die Einbaulampe über Kontaktfedern verbunden sind und der Reflektor von einer Streuscheibe abgedeckt ist. Erfindungsgemäß besteht der Reflektor aus Aluminium und ist mit einer reflektierenden Oberfläche oder Beschichtung versehen. Durch den verwendeten Aluminiumreflektor und die Aufnahme der Einbaulampe über Kontaktfedern, wird eine verbesserte Halterung der Einbaulampe bei verringertem Gewicht und Herstellungsaufwand ermöglicht.

116 Lampenfassung, insbes. Fassung für Halogen-Hochvoltlampen EP02024077.6 2002-10-29 EP1322004B1 2005-10-26 Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.; Beleke, Herbert
117 HOLDER ASSEMBLY FOR INCANDESCENT ELECTRIC LAMPS EP02780851.8 2002-04-26 EP1410470B1 2005-06-29 BHAGWAT, Ramachandra, Shrikrishna
An improved incandescent holder assembly is disclosed. The assembly is characterised by a novel biasing means with two downwardly extending arms, which are located around the pinch portion of the bulb. The biasing means has an outwardly extending end portion, which when depressed, causes the two arms to open outwards, away from said pinch portion so that the biasing means does not foul against the pinch portion, nor does the pinch portion obstruct the spring action of said biasing means. The radially inward force developed as result of the opening of the downwardly extending arms is approximately 75 % higher as compared to the prior art assemblies making the lamp assembly of the present invention more rigid and strong.
118 HIGH-INTENSITY LIGHTING FIXTURE EP02720942.8 2002-02-07 EP1358431A2 2003-11-05 GORDIN, Myron, K.; BOYLE, Timothy, J.
A luminaire assembly (10) using a double-ended, unshielded high intensity discharge (HID) light source (100). In one aspect, the assembly (10) includes a light source mount (22) adapted to manually, without tools, mount and remove the HID light source (100). The light source mount (22) can optionally include structure (106L and R, 134L and R) to automatically position the light source (100) in a desired orientation. In another aspect, the assembly (10) includes a connection (104L and R, 304L and R, 306L and R) adapted to manually, without tools, connect the light source (100) to electrical power, the connection (104L and R, 304L and R, 306L and R) can be configured to have no electrically conducting surfaces directly exposed or accessible to human fingers and can be configured to be positioned relatively away from the light source (100). In another aspect, the assembly (10) can include an ignitor circuit for the light source (100) farther away from a ballast circuit for the light source (100) but closer to the light source (100). The ignitor circuit can be in a housing (16) that is mountable to the assembly (10).
119 Fassung für Hochvoltlampen EP02024079.2 2002-10-29 EP1322003A2 2003-06-25 Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.; Lingemann, Erwin

Dargestellt und beschrieben ist eine Lampenfassung, insbes. Fassung für Halogen-Hochvoltlampen, umfassend einen zur Aufnahme des Lampensockels bestimmten Fassungsstein aus hochtemperaturbeständigem Isolierstoff mit darin angeordneten elektrischen Kontakten und eine den Fassungsstein zumindest teilweise umschließende Aufnahmehülse, wobei Fassungsstein und Aufnahmehülse über korrespondierende Kupplungsorgane miteinander steckverbindbar sind. Entsprechend der Erfindung sind die Kupplungsorgane nach Art einer Bajonettverriegelung ausgebildet und weisen wenigstens einen in der Aufnahmehülse ausgebildeten, radial einwärts gerichteten Nocken und am Fassungsstein eine Anlageschulter für die Unterfläche des Nockens auf, so dass nach axialem Zusammenfügen und einer relativen Umfangsdrehung Fassungsstein und Aufnahmehülse in Kupplungsstellung gelangen. Die Kupplungsstellung ist durch wenigstens eine formschlüssig wirkende Rückdrehsicherung verriegelbar, die bei der Umfangsdrehung selbsttätig in Wirkstellung gelangt.

120 Lamp socket EP02006061.2 2002-03-17 EP1244185A2 2002-09-25 Takahashi, Tetsuya; Sato, Kensaku

An inside unit (54) is housed in the unit receiving section 81 of a lamp socket (1). The central terminal (3) is connected to the high-voltage output terminal (76) of the inside unit (54) and mounted in the terminal aperture (11A) of a terminal mount (11) at the center of the lamp socket (1). The low-voltage output terminal (77) of the inside unit (54) is connected to the side terminal (4) of the lamp socket (1).

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