Scheibenförmiger Träger für Nockenelemente sowie Nockenelemente hierfür und Verwendung des Trägers |
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申请号 | EP79100354.4 | 申请日 | 1979-02-08 | 公开(公告)号 | EP0003596B1 | 公开(公告)日 | 1983-03-09 |
申请人 | WESTDEUTSCHE ELEKTROGERÄTEBAU G.m.b.H.; | 发明人 | Stracke, Günter; | ||||
摘要 | |||||||
权利要求 | |||||||
说明书全文 | Die Erfindung bezieht sich auf einen scheibenförmigen Träger für Nockenelemente zur Beaufschlagung eines beweglichen Elementes gemäß dem ersten Teil des Anspruches 1 sowie auf Nockenelemente hierfür und auf die Verwendung des Trägers. Solche Vorrichtungen, die zu der Gattung der einstellbaren Nockenscheiben gehören, werden seit langem in vielen Varianten und für viele Zwecke verwendet, wie zB. für mechanische Steuerungs- und elektrische Schaltvorgänge in Abhängigkeit von einer linearen Hubgröße oder einem Winkelweg oder auch indirekt von der Zeit. Bei einer bekannten Nockenscheibe für die zeitabhängige, über den Umfang periodisch programmierte Auslösung von elektrischen Schaltvorgängen (DE - A - 1615 034) sind zwischen, einer Grund- und einer Deckscheibe Schaltelemente in radialen Durchbrüchen bzw. Nuten verschieblich so geführt, daß sie in den Anschlagslagen mittels Wulsträndern und entsprechenden Rillen verrastet fixiert sind. Da die Schaltelemente durch die Belastung des durch sie beaufschlagten Schalthebels nicht verstellt werden dürfen, muß bei einer solchen Ausbildung die Kraft, um die Schaltelemente aus ihrer Verrastungslage in eine andere zu verstellen, relativ groß sein, d.h. die Schaltelemente müssen ziemlich schwergängig sein. Als eine Ausweglösung zur Vermeidung dieses Nachteils wurde schon vorgeschlagen bzw. praktisch verwirklicht, Schaltelemente durch Verstellung in zwei, zB. um einen rechten Winkel versetzte Richtungen zu verrasten; dabei ist aber, wie die praktische Erfahrung lehrt, nichts gewonnen, weil lediglich die Schwergängigkeit durch einen anderen Nachteil, nämlich eine wesentlich kompliziertere Einstellung vertauscht ist. So ist in der FR - A - 1 522 076 ein scheibenförmiger Träger für Nockenelemente zur Beaufschlagung eines Hebels beschrieben, wobei die Nockenelemente in Aussparungen mindestens annähernd stabförmig mit rechteckigem Querschnitt und mit einem Ansatz ausgebildet sind und in den Aussparungen einstellbar geführt sind. Der Träger enthält eine Nabe und eine auf dieser senkrecht zu ihrer Achse angebrachte Scheibe, wobei die Aussparungen nahe dem Umfang derselben angeordnet sind und ihre Zahl gleich der Anzahl von Teilungsstufen des umlaufperiodischen Proramms ist. Die Nockenelemente können mit geringer Kraftaufwendung voreingestellt werden, weil die Einstellung im rechten Winkel zu der Betätigung des Hebels erfolgt, und behalten infolgedessen ihre eingestellte Lage auch unter der Krafteinwirkung des betätigten Hebels bei; außerdem sind sie bei der Voreinstellung und deren Änderung gegen Verlorengehen und Herausfallen gesichert. Diese Vorrichtung ist jedoch mit dem Nachteil behaftet, daß die Betätigung des eigentlichen Schalt- oder Steuerungsorgans über einen Zwischenhebel mit Auslenkung in Umfangsrichtung und deswegen gegenüber dem jeweiligen Nockenelement winkelverschoben erfolgt. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden und die einstellbare Nockenscheibe für ein elektrisches und/oder mechanisches und/oder ein pneumatisches und/oder hydraulisches Ventil so auszubilden, daß insbesondere die Nockenelemente ebenfalls mit geringem Kraftaufwand voreingestellt werden können und ihre eingestellte Lage auch unter der Krafteinwirkung des betätigten Hebels, Schiebers, od.dgl. beibehalten, aber ohne daß diese Beaufschlagung gegenüber dem Nockenelement winkelverschoben ist. In diese Aufgabenstellung ist naturgemäß auch diejenige eingeschlossen, daß die Teile der einstellbaren Nockenscheibe trotz guter Betriebszuverlässigkeit der ganzen Vorrichtung kostengünstiger montiert und raumsparender hergestellt werden können als die bekannten vergleichbaren Vorrichtungen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem scheibenförmigen Träger für Nockenelemente der eingangs beschriebenen Gattung durch die kennzeichnenden Merkmale des Ansprüches 1 gelöst. Die vorstehend beschriebene grundsätzliche Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe wird noch durch die in den abhängigen Ansprüchen enthaltenen Merkmale ausgestaltet, nämlich
In weiterer Ausgestaltung der grundsätzlichen Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe sind die Nockenelemente mit besonderen Formmerkmalen ausgestattet, die sowohl einzeln als auch in Verbindung mehrerer von ihnen mit der grundsätzlichen Ausbildung bzw. gegebenenfalls alternativ zu verwenden sind. Es handelt sich dabei um folgende besondere Merkmale,
Aus der vorstehenden allgemeinen Beschreibung der Merkmale ist in Verbindung mit der vorherigen Aufgabenstellung ohne weiteres erkennbar, daß der grundlegende Gedanke der vorliegenden Erfindung darin besteht, daß die Voreinstellung des Nockenelements erfolgt, indem es mittels eines leicht zugänglichen Stabteils um eine Achse zwischen zwei Anschlägen geschwenkt wird, und vor allem darin, daß infolge einer besonders zweckmäßigen räumlichen Anordnung und Ausbildung von Nockenelementen, ihrer Lagerung und des von ihm betätigten Hilfselements oder direkt des Hebels, Schiebers od.dgl. die auf das Nockenelement vom betätigten Hebel, Schieber, od.dgl. ausgeübte Kraft mindestens annähernd in einer Verbindunqslinie zwischen ihm und der Laqerstelle wirkt, so daß in Richtung der für eine Änderungder Voreinstellung nötigen Kraft keine Kraftkomponente auftritt. Schließlich sind die Nockenelemente im besonderer Ausbildung auf der Lagerstelle elastisch aufstreckbar, so daß die Montage wesentlich vereinfacht ist, obwohl die Nockenelemente gegen Verlorengehen und Herausfallen zuverlässig gesichert sind. Die einstellbare Nockenscheibe der Untergattung mit vorbeschriebenen Merkmalern ist an sich selbständig für die eingangs beschriebenen Verwendungszwecke - in Verbindung mit einem geeigneten Antrieb über die in der Bohrung der Nabe festsitzende Welle oder über einen Umfangsantrieb - sowohl einer lagen- als auch einer zeitabhängigen umlaufperiodischen Steuerung von Schaltvorgängen hervorragend geeignet, weil sie leicht bedienbar und auch optimal betriebszuverlässig ist, selbst wenn man eine Teilung der Scheibe in eine relativ große Zahl von Winkelstufen benötigt und trotzdem Grenzen bezüglich des Raumbedarfs gesetzt sind. Die beschriebenen Vorteile haben auch darin ihre Ursache, daß die Bestandteile in wenn auch funktionstechnisch zweckmäßiger Weise, aber doch fertigungstechnisch wenig aufwendiger Weise ausgebildet sind und sicht leicht, aber aus diesen Gründen definiert in bestimmte Anschlags- . lagen voreinstellen oder nachstellen lassen. Wegen der besonderen Eignung der erfindungsgemäßen Konstruktion für betriebssichere einstellbare Nockenscheiben der hier in Rede stehenden Untergattung für hohe Teilungszahlen eignet sie sich, wenn man sich auf eine kleinere Teilungszahl beschränken kann, auch besonders für ziemlich kleine einstellbare Nockenscheiben, wie sie unter anderem als programmierbare Sperrvorrichtungen für die Steuerung von Schaltvorgängen mittels einer weiteren Nockenscheibe in Umdrehungsbereichen benötigt werden, wobei die Umdrehungszahl der Sperrscheibe - vorzugsweise in ruckartiger Fortschaltung - ein ganzes Vielfaches eines ganzzahligen Teils der Umdrehungszahl der anderen Nockenscheibe ist. Solche Verwendungsfälle lassen sich mit Hilfe der erfindungsgemäßen Ausbildung einer Nockenscheibe dan verwirklichen, wenn der Träger der Nockenelemente zusammen mit einem anderen Träger für Nockenelemente under Zwischenschaltung eines Getriebes mit einem Übersetzungsverhältnis ungleich 1 (eins) angetrieben ist und zusammen mit diesem das bewegliche Element beaufschlagt,
Weitere Einzelheiten sind in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung ausführlicher erläutert; es stellt dar:
In Fig. 1 ist auf der Nabe 1 mit der Bohrung 2 - Nabenachse 2a - für eine nichtdargestellte Welle, die entweder fest in die Bohrung eingepreßt oder als Lager für die frei umlaufende Nabe dienen mag, die Scheibe 3 befestigt, d.h. hier in diesem Ausführungsbeispiel einstückig thermoplastisch an die Nabe 1 angeformt, da beide Teile aus dem entsprechenden Werkstoff hergestellt angenommen werden. Die Nabe 1 enthält in diesem Falle in ihrem mittleren Längsbereich die Verstärkung 4 mit einem konischen Längsschnitt, was durch den Winkel 5 zwischen der Mantelfläche 6 und der Vorderfläche 7 des stabförmigen Teils 8 des Nockenelements 9 angedeutet ist. An dem Ende 10 der Verstärkung 4, wo sie den größeren Durchmesser hat, ist der ringförmige Wulstrand 11 angebracht. Dieser hat in einer axialen, die Achse der Nabe 1 enthaltenden Schnittfläche (A-A in Fig. 2b) einen Querschnitt, der mehr als zur Hälfte, nämlich nur mit Ausnahme des für die einstückige thermoplastische Anformung notwendigen Verbindungsstücks 12, kreisförmig ist. Die Scheibe 3 weist (vgl. auch Fig. 2b) die in einer kreisförmigen Teilung mit 2 mal 7 Stufen angeordneten Schlitze bzw. Durchbrüche 13, 13a, 13b usw. auf, deren Breite mindestens annähernd gleich der Breite 14 der Nockenelemente 9 (vgl. auch Fig. 3) ist und deren Länge 15 den Weg der stabförmigen Teile 8 der Nockenelemente 9 bei ihrer Voreinstellung in der Art von Anschlägen begrenzt. Die Scheibe 3 hat von dem ringförmigen Wulstrand 11 einen axialen Abstand 16, der mindestens annähernd gleich der Dicke 17 der Scheibe 3 ist. An dem Nockenelement 9 ist im Bereich seines stabförmigen Teils 8 in der Höhe der Scheibe 3 bzw. deren zugeordneten Durch- . bruchs 13 die Federnase 18 einstückig ange- . formt, deren freies Ende 19 mindestens annähernd in gleicher Höhe mit der Unterkante 20 des Durchbruchs abschließt, d.h. genauer an der Außenfläche 31 des Durchbruchs 13, mindestens um einen kleinen Teil 32 der Dicke 17 der Scheibe 3 oberhalb. der der Lagerstelle . 21 zugewandten Unterkante 20 unter Vorspannung anliegt und dadurch rastend festgehalten wird. Die erwähnte Lagerstelle 21 besteht in dem mit einem auf mindestens 180° des Umfangs kreisförmigen Rand des Durchbruchs, mit welchen der lagerbuchsenähnliche Ansatz 22 an dem stabförmigen Teil 8 des Nockenelements 9 ausgestattet ist. Das Nockenelement 9 weist außerdem ein einstückig angeformtes Querstück 23 auf, das in seiner in Fig. 1 a dargestellten Lage in der axialen Höhe zwischen dem Wulstrand 11 und der durchbrochenen Scheibe des Trägers mit seiner Unterfläche 24 so angebracht ist, daß diese in einer Ebene außerhalb, vorzugsweise in einem Luftspaltabstand parallel zu dem Bewegungsraum liegt, der von dem Hebel, Schieber, od.dgl. 26 unter dem Einfluß seiner Rückstellkraft (Pfeil 25) in Auspruch genommen wird; in Fig. 1 ist letzterer durch diese Rückstellkraft in eine durch einen nichtdargestellten Anschlag vorbestimmte Endlage 27 gedrückt. Das Querstück 23 ist in dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 a an der von der Nabe 1 abgewandten Seite 28 des stabförmigen Teils 8 des Nockenelements 9 ebenfalls wieder einstückig angeformt. Wird das Nockenelement 9, wie in Fig. 1b dargestellt, durch entsprechenden Finderdruck auf den stabförmigen Teil 8 in die andere Anschlagslage geschwenkt, und zwar um die Achse des kreisförmigen Rands der Lagerstelle 21, d.h. auch um eine Achse durch den Mittelpunkt der kreisförmigen Schnittfläche des Wulstrandes 11, dann wird diese Schwenkung dadurch begrenzt, daß die Außenfläche 28 des Nockenelements 9 an der Oberkante 29 des Durchbruchs 13 in der Scheibe 3 als Anschlag anliegt. In dieser Lage wird das Nockenelement 9 dadurch rastend fixiert, daß die Rastwulst 30 auf der Rückenfläche der leicht gekrümmten Federnase 18 hinter der Unterkante 20 des Durchbruchs 13 einschnappt. Diese Lagensicherung in der ausgelenkten Lage (Fig. 1 b) entspricht der Lagensicherung durch das freie Ende 19 der Federnase 18 (Fig. 1 a), weil dieses an der Außenfläche 31 um einen kleinen Teil 32 der Dicke 17 der Scheibe 3 oberhalb der der Lagerstelle 21 zugewandten Unterkante 20 unter Vorspannung anliegt und festgehalten wird. Damit diese Anliegestelle mit Sicherheit überschritten werden kann, ist die Verstärkung 4 der Nabe 1 konisch ausgebildet, so daß der Spalt mit einem spitzen Winkel 5 den nötigen Auslenkungs-Spielraum bietet. In der ausgelenkten Lage des Nockenelements 9 gemäß Fig. 1 drückt das Querstück 23 den Hebel, Schieber, od.dgl. 26 entgegen seiner Rückstellkraft (Pfeil 25) in eine andere Lage nach außen, in der der zB. mechanische Steuerungs- oder elektrische Schaltvorgang in den einen Betriebszustand versetzt wird, während er in der anderen Lage des Nockenelements 9 wegen der Freigabe des Hebels, Schiebers, od.dgl., 26 in den anderen Betriebszustand zurückkehrt. Da auf einem Umkreis um die Nabenachse 2a der Nabe 1 eine gewünschte Zahl von in gleicher Weise voreinstellbaren Nockenelementen 9 angeordnet ist, läßt sich ein Zusammenhang der erwähnten Betriebszustände mit der Winkellage des Trägers bzw. seiner Scheibe 3 für die Zwecke einer über den Umfang periodisch programmierten Auslösung von Steuerungs- oder Schaltvorgängen verwirklichen, wobei die Winkelbewegung der Scheibe 3 entweder von einem linearen Hub oder einem Winkelweg rein mechanisch oder in Abhängigkeit von der Zeit durchgeführt wird. Das beschriebene Ausführungsbeispiel der Fig. 1 hat den wesentlichen Vorteil, daß die Kräfte für die erwähnten Anschlagsrastungen (Ende 19, Rastwulst 30) kleiner bemessen werden können, weil die Rückstellkraft (Pfeil 25) des Hebels, Schiebers, od.dgl., mindestens annähernd auf die Lagerstelle 21 zu gerichtet ist und somit auf das Nockenelement 9 keine Kraft ausüben kann, die es in eine andere Voreinstellungslage schwenkt. Mit Rücksicht auf diese Verhältnisse der Kraftrichtungen ist das Querstück 23 mit einer so angeschrägten Kontaktfläche 33 versehen, daß die Rückstellkraft auf sie senkrecht wirkt, d.h. zwischen der Kraftrichtung (Pfeil 25) und der Kontaktfläche ein mindestens annähernd rechter Winkel besteht. In Fig. 2 weist die Scheibe 3 im wesentlichen die gleichen Merkmale auf, wie sie bereits in Verbindung mit Fig. 1 beschrieben worden sind. Beispielsweise seien nur der ringförmige Wulstrand 11 und die Durchbrüche 13, 13a, 13b usw. nochmals genannt. Der Schnitt der Fig. 2a und der Grundriß der Fig. 2b zeigen außerdem an ihrem äußeren Umfang einseitig angeformte Schaltzähne 34, die für eine Schrittantriebs-Anordnung verwendbar sind, bei der mindestens ein stiff auf einer Kreislinie parallel zu der Achse der Scheibe eines anderen Trägers für Nockenelemente in die Schaltzähne eingreift und dabei dieses Scheibe jeweils um einen Winkelschritt von 1/n des Umfangs weiterdreht; diese erfolgt dabei ruckartig. Auf diese Weise kann in an sich bekannter Weise nach einer vollen, einer halben, oder einem anderen Teil der Umdrehung der Scheibe eines Trägers die Scheibe 3 mit den Schaltzähnen 34 um jeweils einen Winkelschritt zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schaltzähnen ruckartig weiter gedreht werden. Wenn dann dabei die Nockenelemente 9 sowohl der einen als auch der anderen Scheibe gemeinsam bzw. über eine Differential-Hebelanordnung auf den Hebel, Schieber, od.dgl. 26 bzw. 42 einwirken, dann kann insbesondere die mit Schaltzähnen versehene Scheibe als eine umfangperiodische Sperre für die andere Scheibe eingesetzt werden. In Fig. 3 ist ein Nockenelement 9 allein wiedergegeben, so daß die Besonderheiten noch besser erkennbar sind: der lagerbuchsenähnliche Ansatz 22 an dem stabförmigen Teil 8, der Durchbruch mit einem auf mehr als 180° kreisförmigen Rand, der als Lagerstelle 21 für den nichtgezeichneten Wulstrand 11 (Fig. 1) dient, das Querstück 23, die Federnase 18. Zusätzlich ist in dem Grundriß der Fig. 3b erkennbar, daß das Querstück 23 eine Länge 35 hat, die gleich dem n-ten Teil des Umfangs des in der Außenfläche der Gesamtheit der Querstücke liegenden Kreises 36 abzüglich eines Luftspaltes ist. Außerdem ist in Fig. 3a ein Anschlagstück 37 erkennbar, dessen Länge gleich bemessen ist derjenigen des Querstücks (auf den Winkel bezogen). Schließlich ist vor allen hervorzuheben, daß der Durchbruch des lagerbuchsenähnlichen Ansatzes 22 auf der dem Wulstrand 11 (Fig. 1) zugewandten Seite geschlitzt ist, und zwar mit einem solchen Winkel, daß in ihm das thermoplastisch angeformte Verbindungsstück 12 (Fig. 1) zuzüglich des Schwenkwinkels Platz findet. Infolge dieser Ausbildung wirkt der lagerbuchsenähnliche Ansatz 22 federnd, so daß er auf den Wulsrand elastisch aufgesteckt werden kann. Bei Voreinstellungen des Nockenelements 9 oder bei Änderungen kann das Nockenelement 9 weder verloren gehen noch herausfallen; wenn der Durchmesser des Randes der Lagerstelle 21 geringfügig kleiner bemessen wird als derjenige des Wulstrandes 11, dann kommt hierdurch ein Haftsitz zustande, der zu der Lagenfixierung des Nockenelements 9 beiträgt. . In Fig. 4 ist eine andere Lösung des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 wiedergegeben, bei der das Nockenelement 38 auf einer Seite der Lagerstelle 21 die Voreinstellung-Verlängerung 39 und auf den entgegengesetzten Seite das Querstück 40 - vorzugsweise mit gleichen Abmessungen wie in dem anderen Ausführungsbeispiel - aufweist. In analoger Anwendung des Grundgedankens der Erfindung ist der Hebel, Schieber, od.dgl. 42 mit seiner Rückstellkraft 41 in der einen Lage des Nockenelements 38 in der Verbindungslinie durch die Achse 43 der Lagerstelle 21 angeordnet. Alle übrigen erfindungswesentlichen Merkmale liegen übereinstimmend oder wenigstens entsprechend zu dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 vor. |