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Scheibenförmiger Träger für Nockenelemente sowie Nockenelemente hierfür und Verwendung des Trägers

申请号 EP79100354.4 申请日 1979-02-08 公开(公告)号 EP0003596A1 公开(公告)日 1979-08-22
申请人 WESTDEUTSCHE ELEKTROGERÄTEBAU G.m.b.H.; 发明人 Stracke, Günter;
摘要 Die Neuerung bezieht sich auf einen scheibenförmigen Träger für Nockenelemente (9) zur Beaufschlagung eines Hebels, Schiebers oder dergleichen (26) mit einer Nabe und einer Scheibe (3) mit Aussparungen nahe dem Umfang derselben, wobei die Zahl der Aussparungen (13) gleich der Anzahl der Teilungsstufen des Umlauf-periodischen Programms ist und die Nockenelemente (9) in diesen Aussparungen einstellbar geführt sind, und besteht darin, dass die Nabe einen ringförmigen Wulstrand trägt und die Nockenelemente (9) auf diesem schwenkbar angebracht sind.
Verbesserungen werden dabei zusätzlich erzielt durch eine besonders angepasste Ausbildung der Nokkenelemente mit Lagerbuchsen-ähnlichem Ansatz, mit einer Schlitzung desselben, sowie mit einem Anschlagstück. Bevorzugte Verwendungen des scheibenförmigen Trägers bestehen in der Kombination mit einem Schrittschaltgetriebe und gegebenenfalls mit einer weiteren Scheibe mit am Umfang angebrachten Vorsprüngen zum Betätigen eines elektrischen Schalters.
权利要求 1. Scheibenförmiger Träger für Nockenelemente zur Beaufschlagung eines Hebels, Schiebers, od.dgl.mit einer Nabe und einer auf dieser senkrecht zu ihrer Achse angebrachten Scheibe,sowie nahe dem Umfang einer derselben angeordneten Aussparungen, deren Zahl n gleich der Anzahl von Teilungsstufen des Umlauf-Periodischen Programms ist und in denen die Nockenelemente einstellbar geführt sind, vorzugsweise als radiale Durchbrüche und/oder radial angeordnete Schlitze in kreisförmiger Verteilung auf der Scheibe,dadurch gekennzeichnet,daß die Nabe einen ringförmigen Wulstrand (11) trägt, dessen Querschnitt in einer radialen, die Achse (2a) der Nabe (1) enthaltenden Schnittebene mehr als zur Hälfte kreisförmig ist,und die Nockenelemente (9) mindestens annähernd stabförmig (8) mit rechteckigem Querschnitt sind und einen Lagerbüchsen-ähnlichen Ansszn (22) mit einem Durchbruch besitzen, dessen Rand auf mehr als 180° kreisförmig und dessen Durchmesser mindestens annähernd gleich den des ringförmigen Wulstrandes (11) sind,so daß die Nockenelemente auf diesem aufgebracht um diesen schwenkbar sind..2. Träger für Nockenelemente nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Scheibe (3) von dem Wulstrand (11) einen axialen Abstand (16) hat, der mindestens annähernd gleich der Dicke (17) der Scheibe (3) ist.
3. Träger für Nockenelemente nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Außenfläche (31) des Durchbruchs (13), mindestens um einen kleinen Teil (32) der Dicke (17) der Scheibe (3) oberhalb der der Lagerstelle (21) zugewandten Unterkante (20) eines jeden Durchbruchs (13) der Scheibe (3) eine Federnase (18) am Nockenelement (9) mit ihrem freien Ende (19) unter Vorspannung anliegt und dabei rastend festgehalten wird (Fig.1a).
4. Träger für Nockenelemente nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Unterkante (2o) jeweils eines Durchbruchs (13) für eine Rastwulst (5o) auf der der Lagerstelle (21) abgewandten Seite eine Federnase (18) am Nockenelement (9) umd/oder die Oberkante (29) des Durchbruchs (13) für die Außenfläche (28) des Nockenelements (9) als Anschläge in der ausgelenkten Lage dienen (Fig.1b).
5. Träger für Nockenelemente nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nabe (1) mindestens zu einem Teil der axialen Länge, vorzugsweise im Bereich des stabförmigen Teils (8) des Nockenelements (9) einen konischen Längsschnitt (6) aufweist.
6. Nockenelement für den Träger nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß es ein Querstück (23) aufweist, dessen in einer Anschlagslage des Nockenelements (9) durch den Hebel, Schieber od.dgl. (26) beaufschlagten Fläche (33) mindestens annähernd senkrecht auf einer Verbindungslinie durch den Hebel, Schieber, od.dgl. und die Achse der Schnittfläche des Wulstrandes (11) steht.
7. Nockenelement nach Anspruch 6 bzw. für einen Träger nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß es ein Querstück (23) hat, dessen Länge (35) gleich dem n-ten Teil des Umfangs des in der Außenfläche der Gesamtheit der Querstücke liegenden Kreises (36) abzüglich eines Luftspalts ist (Fig.3).
8. Nockenelement nach einem der Ansprüche 6 und 7 bzw. für den Träger nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß es ein Querstück (23) hat, das in der nicht-ausgelenkten Lage in der axialen Höhe zwischen dem Wulstrand (11) und der durchbrochenen Scheibe (3) des Trägers mit seiner Unterfläche (24) so angebracht ist, daß diese in einer Ebene liegt, die ausserhalb, vorzugsweise in einem Luftspalt-Abstand parallel zu dem Bewegungsraum des Hebels, Schiebers, od.dgl. (26) unter dem Einfluß seiner Rückstellkraft (Pfeil 25) liegt.
9. Nockenelement nach einem der Ansprüche 6 bis 8 bzw. für den Träger nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß es an der von der Nabe (1) abgewandten Seite (28) ein Querstück (23) trägt.
1o. Nockenelement nach Anspruch 7 bzw. für einen Träger nach einem der Anspräche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß es ein Querstück (40) an einem der Lagerstelle (21) gegenüberliegenden Ende und eine Verlängerung (39) an dem entgegengesetzten Ende aufweist und/ /oder daß der Hebel, Schieber, od.dgl. (42) in einer Anschlagslage des Nockenelements (38) mindestens annähernd in der Verlängerungslinie des Nockenelements durch die Lagerstelle (21) auf dem Querstück (40) aufliegt (Fig.4).
11. Nockenelement nach einem der Ansprüche 6 bis 1o bzw. für einen Träger nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Durchbruch des Lagerbuchsen-ähnlichen Ansatzes (22) auf der dem Wulstrand (11) zugewandten Seite geschlitzt ist und vorzugsweise in seinem Bereich ein Anschlagsstück (37) parallel zu dem Querstück (23) angebracht ist, dessen Länge größer ist als die Breite des stabförmigen Teils (8) (Fig.1 und Fig.3), und kleiner als die Länge des Querstücks.
12. Nockenelement nach einem der Ansprüche 6 bis 11 bzw. für einen Träger nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß es ein Querstück (23) trägt, dessen der Nabenachse (2a) abgewandte Rückenfläche (33) so angewinkelt ist, daß sie in ausgelenkter Lage des Nockenelements (9) mindestens annähernd parallel zur Achse (2a) der Nabe(1) bzw. senkrecht zu der Richtung des Bewegungsfreiheitsgrads (Pfeile 25 bzw. 41) des Hebels, Schiebers, od.dgl. (26 bzw. 42) ist (Fig.1 bzw. Fig.4).
13. Träger für Nockenelemente nach einem der Ansprüche 1 bis 5 gegebenenfalls in Verbindung mit Nockenelementen nach einem der Ansprüche 6 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß der ringförmige Wulstrand (11) der Nabe (1) und/ /oder der Lagerbuchsen-ähnliche Ansatz (22) des Nokkenelements (9) und/oder dessen Federnase (18) und/ /oder deren Rastwulst und/oder das Querstück (23) des Nockenelements (9) aus thermoplastischem Werkstoff gefertigt und/oder an ihr jeweiliges Gegenstück einstückig angeformt sind.
14. Verwendung des Trägers für Nockenelenente nach einem der Ansprüche 1 bis 5 gegebenenfalls in Verbindung mit einem der Ansprüche 6 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß er zusammen mit einem anderen Träger für Nockenelemente unter Zwischenschaltung eines Getriebes mit einem Übersetzungsverhältnis ungleich 1 (eins) angetrieben ist und zusammen mit diesem den Hebel, Schieber, od.dgl. beaufschlagt.
15. Verwendung des Trägers für Nockenelemente nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß zusätzlich zu dem zwischengeschalteten Getriebe zwischen die Nockenelemente beider Träger und den Hebel, Schieber, od.dgl. eine Differential-Hebelanordnung, insbesondere der Art einer in einer Richtung wirkenden Sperre mittels einer auf dem beaufschlagten Hilfselement des Hebels, Schiebers, od.dgl. aufgebrachten Feder angeordnet ist.
16. Verwendung des Trägers für Nockenelemente nach einem der Ansprüche 14 und 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zwischengeschaltete Getriebe durch eine Schrittantriebs-Anordnung gebildet ist, indem die Scheibe (3) vorzugsweise an ihrem äußeren Umfang einseitig angeformte Schaltzähne (34) und die Scheibe des anderen Trägers mindestens einen zu ihrer Achse parallelen Stift auf einer Kreislinie um die Achse aufweist, der in die Schaltzähne eingreift und dadurch diese andere Scheibe je Stifteingriff um jeweils einen Winkelschritt von 1/n des Umfangs weiterdreht (Fig.2).
说明书全文

Die vorliegende Erfindung betrifft einen scheibenradförmigen Träger für Nockenelemente zur Beaufschlagung eines Hebels, Schiebers, od.dgl., mit einer Nabe Und einer auf dieser senkrecht zu ihrer Achse angebrachten Scheibe, sowie nahe dem Umfang einer derselben angeordneten Aussparungen, deren Zahl n gleich der Anzahl von Teilungsstufen des Unlauf-periodischen Programms ist und in denen die Nockenelemente einstellbar geführt sind, vorzugsweise als radiale Durchbrüche und/oder radial angeordnete Schlitze in kreisförmiger Verteilung auf der Scheibe, sowie die Verwendung dieses Trägers für nechanisehe Stenerungs- oder elektrische Schaltvorgänge od.dgl. in Abhängigkeit von einem Hub bzw. Winkel bzw. von der Zeit.

Solche Vorrichtungen, die zu der Obergattung der einstellbaren Nockenscheiben gehören, werden seit langem in vielen Varianten und für viele Zwecke verwendet, wie zB. für mechanische Steuerung- oder elektrische Schaltvorgänge in Abhängigkeit von einer linearen Hubgröße oder einem Winkelweg oder auch indirekt von der Zeit. Bei einer an sich bekannten Nockenscheibe für die zeitabhängige, über den Umfang periodisch programmierte Auslösung von elektrischen Schaltvorgängen (DT-AS 1615 034) sind zwischen einer Grund- und einer Deckscheibe Schaltelemente in radialen Durchbrüchen bzw. Nuten verschieblich so geführt, daß sie in den Anschlagslagen mittels Wulsträndern und entsprechenden Rillen verrastet fixiert sind.

Da die Schaltelemente durch die Belastung des durch sie beaufschlagten Schalthebels nicht verstellt werden dürfen, muß bei einer solchen Ausbildung die Kraft, um die Schaltelemente aus ihrer Verrastungslage in eine andere zu verstellen, relativ groß sein, dh. müssen die Schaltelenente ziemlich schwergängig sein. Als eine Ausweglösung zur Vermeidung dieses Nachteils wurde schon vorgeschlagen bzw. praktisch verwirklicht, Schaltelemente durch Verstellung in zwei, zB. um einen rechten Winkel versetzte Richtungen zu verrasten; dabei ist aber, wie die praktische Erfahrung lehrt, nichts gewonnen, weil lediglich die Schwergängigkeit durch einen anderen Nachteil, nämlich eine wesentlich kompliziertere Einstellung vertauscht ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden durch Ausbildung der einstellbaren Hockenscheibe als scheibenradförmiger Träger für Nockenelemente zur Beaufschlagung eines Hebels, Schiebers, od.dgl., der eingangs beschriebenen Untergattung für ein elektrisches und/oder mechanisches und/oder ein pneumatisches und/oder hydraulisches Ventil sa auszubilden, daß insbesondere die Nockenelemente schon mit geringer Kraftaufwendung voreingestellt werden können, aber ihre eingestellte Lage auch unter der Krafteinwirkung des betätigten Hebels, Schiebers, od.dgl, beibehalten. In diese Aufgabenstellung ist naturgemäß auch diejenige eingeschlossen, daß die Teile der einstellbaren Nockenscheibe der hier in Rede stehenden Bauart, dh. die Nabe mit der Scheibe und die Nockenelemente unter Verwendung eines besonders vorteilhaften Werkstoffs in zweckmäßiger Weise so geformt sind, daß sie trotz guter Betriebszuverlässigkeit der ganzen Nockenscheibe kostengünstiger montiert und raumsparender hergestellt werden können als die bekannten vergleichbaren Anordnungen. Schließlich sollen die Nockenelemente bei der Voreinstellung oder deren Änderung gegen Verlorengehen und Herqusfallen gesichert sein.

Die vorstehende Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem scheibenradförmigen Träger für Nockenelemente der eingangs und im vorstehenden näher beschriebenen Gattung dadurch gelöst, daß die Nabe einen ringförmigen Wulstrand trägt, dessen Querschnitt in einer radialen, die Achse der Nabe enthaltenden Schnittebene mehr als zur Hälfte kreisförmig ist, und die Nockenelemente mindestens annähernd stabförmig mit rechteckigem Querschnitt sind und einen Lagerbuchsen-ähnlichen Ansatz mit einem Durchbruch besitzen, dessen Rand auf mehr als 18o0 kreisförmig und dessen Durchmesser mindestens annähernd gleich dem des ringförmigen Wulstrandes sind, so daß die Nockenelemente auf diesem aufgebracht um diesen schwenkbar sind.

Die vorstehend beschriebene Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe wird noch dadurch gefördert und der mit ihr erzielte Fortschritt noch dadurch gesteigert, daß eines oder mehrere der folgenden erfindungswesentlichen Merkmale

  • a) daß die Scheibe von dem Wulstrand einen axialen Abstand hat, der mindestens annähernd gleich der Dicke der Scheibe ist,
  • b) daß an der Außenfläche des Durchbruchs, mindestens um einen kleinen Teil der Dicke der Scheibe oberhalb der der Lagerstelle zugewandten Unterkante eines jeden Durchbruchs der Scheibe eine Federnase am Nockenelement mit ihrem freien Ende unter Vorspannung anliegt und dabei rastend festgehalten wird,
  • c) daß die Unterkante jeweils eines Durchbruchs für eine Rastwulst auf der der Lagerstelle abgewandten Seite einer Federnase am Nockenelement und/oder die Oberkante des Durchbruchs für die Außenfläche des Nockenelements als Anschläge in der ausgelenkten Lage dienen,
  • d) daß die Nabe mindestens zu einem Teil der axialen Länge, vorzugsweise im Bereich des stabförmigen Teils des Nockenelements einen konischen Längsschnitt aufweist,


mit der vorbeschriebenen grundlegenden Ausbildung kombiniert werden.

In weiterer Ausgestaltung des grundlegenden Erfindungsgedankens sind die Nockenelemente mit besonderen Formmerkmalen ausgestattet, die sowohl einzeln als auch in Verbindung mehrerer von ihnen mit der grundsätzlichen Ausbildung zu verwenden sind. Es handelt sich dabei um folgende erfindungswesentliche Merkmale,

  • a) daß es ein Querstück aufweist, dessen in einer Anschlagslage des Nockenelements durch den Hebel, Schieber, od.dgl beaufschlagte Fläche mindestens annähernd senkrecht auf einer Verbindungslinie durch den Hebel, Schieber, od.dgl., und die Achse der Schnittfläche des Wulstrandes steht,
  • f) daß es ein Querstück hat, dessen Länge gleich dem n-ten Teil des Umfangs des in der Außenfläche der Gesamtheit der Querstücke liegenden Kreises abzüglich eines Luftspalts ist,
  • g) daß es ein Querstück hat, das in der nicht-ausgelenkten Lage in der axialen Höhe zwischen dem Wulstrand und der durchbrochenen Scheibe des Trägers mit seiner Unterfläche so angebracht ist, daß diese in einer Ebene liegt, die außerhalb, vorzugsweise in einem Luftspalt-Abstand parallel zu dem Bewegungsraum des Hebels, Schiebers, od.dgl. unter dem Einfluß seiner Rückstellkraft liegt,
  • h) daß es an der von der Nabe abgewandten Seite ein Querstäck trägt,
  • i) daß es ein Querstück an einem der LagerStelle gegenüberliegenden Ende und eine Verlängerung an dem entgegengesetzten Ende aufweist und/oder daß der Hebel, Schieber, od.dgl. in einer Anschlagslage des Nockenelements mindestens annähernd in der Verlängerungslinie des Nockenelements durch die Lagerstelle auf dem Querstück aufliegt,
  • k) daß der Durchbruch des Lagerbuchsen-ähnlichen Ansatzes auf der dem Wulstrand zugewandten Seite geschlitzt ist und vorzugsweise in seinem Bereich ein Anschlagsstück parallel zu dem Querstück angebracht ist, dessen Länge größer ist als die Breite des stabförmigen Teils und kleiner als die Länge des Querstücks,
  • 1) daß es ein Querstück trägt, dessen der Nabenachse abgewandte Rückenfläche so angewinkelt ist, daß sie in ausgelenkter Lage des Nockenelements mindestens annähernd parallel zur Achse der Nabe bzw, senkrecht zu der Richtung des Bewegungsfreiheitsgrades des Hebels, Schiebers, od.dgl. ist.

Aus der vorstehenden allgemeinen Beschreibung der Merkmale ist in Verbindung mit der vorherigen Aufgabenstellung ohne weiteres erkennbar, daß der grundlegende Gedanke der vorliegenden Erfindung darin besteht, daß die Voreinstellung des Nockenelements erfolgt, indem es mittels eines leicht zugänglichen Stabteils um eine Achse zwischen zwei Anschlägen geschwenkt wird, und vor allem darin, daß infolge einer besonders zweckmäßigen räumlichen Anordnung und Ausbildung von Nockenelementen, ihrer Lagerung und des von ihm betätigten Hilfselements oder direkt des Hebels, Schiebers od.dgl. die auf das Nockenelement vom betätigten Hebel, Schieber, od.dgl. ausgeübte Kraft mindestens annähernd in einer Verbindungslinie zwischen ihm und der Lagerstelle wirkt, so daß in Richtung der für eine Änderung der Voreinstellung nötigen Kraft keine Kraftkomponemte auftritt. Schließlich sind die Nockenelemente in besonderer Ausbildung auf der Lagerstelle elastisch aufsteckbar, so daß die Montage wesentlich vereinfacht ist, obwohl die Nockenelemente gegen Verlorengehen und Herausfallen zuverlässig gesichert sind.

Die einstellbare Nockenscheibe der Untergattung mit vorbeschriebenen Merkmalen ist an sich selbständig für die eingangs beschriebenen Verwendungszwecke - in Verbindung mit einem geeigneten Antrieb über die in der Bohrung der Nabe festsitzende Welle oder über einen Umfangsantrieb - sowohl einer lagen- als auch einer zeitabhängigen Umlauf-periodischen Steuerung von Schaltvorgängen hervorragend geeignet, weil sie leicht bedienbar und auch optinal betriebszuverlässig ist, selbst wenn man eine Teilung der Scheibe in eine relativ große Zahl von Winkelstufen benötigt und trotzdem Grenzen bezüglich des Raumbedarfs gesetzt sind. Die beschriebenen Vorteile haben auch darin ihre Ursache, daß die Bestandteile in wenn auch funktionstechnisch zweckmäßiger Weise, aber doch fertigungstechnisch wenig aufwendiger Weise ausgebildet sind und sich leicht, aber aus diesen Gründen definiert in bestimmte Anschlagslagen voreinstellen oder nachstellen lassen.

Die zuletzt genannten Eigenschaften werden dann in besonders hohem Grade - bei gleichzeitig spürbar verringerten Herstellungskosten - erreicht, wenn

  • m) der ringförmige Wulstrand der Nabe und/ /oder der Lagerbuchsen-ähnliche Ansatz des Nockenelements und/oder dessen Federnase und/oder deren Rastwulst und/ /oder das Querstück des Nockenelements aus thermoplastischem Werkstoff gefertigt und/oder an ihr jeweiliges Gegenstück einstückig angeformt sind.

Wegen der besonderen Eignung der erfindungsgemäßen Konstruktion für betriebssichere einstellbare Nockenscheiben der hier in Rede stehenden Untergattung für hohe Teilungszahlen eignet sie sich, wenn man sich auf eine kleinere Teilungszahl beschränken kann, auch besonders für ziemlich kleine einstellbare Nockenscheiben, wie sie unter anderem als programmierbare Sperrvorrichtungen für die Steuerung von Schaltvorgängen mittels einer weiteren Nockenscheibe in Umdrehungsbereichen benötigt werden, wobei die Umdrehungszahl der Sperrscheibe - vorzugsweise in ruckartiger Fortschaltung - ein ganzes Vielfaches eines ganzzahligen Teils der Umdrehungszahl der anderen Nockenscheibe ist.

Solche Verwendungsfälle lassen sich mit Hilfe der erfindungsgemäßen Ausbildung einer Nockenscheibe dann verwirklichen, wenn der Träger der Nockenelemente

  • n) zusammen mit einem anderen Träger für Nockenelemente unter Zwischenschaltung eines Getriebes nit einem Übersetzungsverhältnis ungleich 1 (eins) angetrieben ist und zusammen mit diesem den Hebel, Schieber, od.dgl. beaufschlagt,
  • o) zusätzlich zu dem zwicchengeschpiteten Getriebe zwischen die Nockenelenente beider Träger und den Hebel, Schieber, od.dgl., eine Differential-Hebelanordnung, insbesondere der Art einer in einer Richtung wirkenden Sperre mittels einer auf dem beaufschlagten Hilfselement des Hebels, Schiebers, od.dgl. aufgebrachten Feder angeordnet ist,
  • p) das zwischengeschaltete Getriebe durch eine Schrittantriebs-Anordnung gebildet ist, indem die Scheibe vorzugsweise an ihrem äußeren Umfang einseitig angeformte Schaltzähne und die Scheibe des anderen Trägers mindestens einen zu ihrer Achse parallelen Stift auf einer Kreislinie um die Achse aufweist, der in die Schaltzähne eingreift und dadurch diese andere Scheibe je Stifteingriff um jeweils einen Winkelschritt von 1/n des Umfangs weiterdreht.

Weitere Einzelheiten sind in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung ausführlicher erläutert; es stellen dar:

  • Fig.1: einen Schnitt durch eine Hälfte eines scheibenradförmigen Trägers für Nockenelemente

    • a) in der sogenannten Ruhelage, dh. ohne Beaufschlagung des Hebels usw.
    • b) in der sogenannten Arbeitslage, dh. mit Beaufschlagung des Hebels usw.
  • Fig.2: eine Scheibe mit Durchbrüchen auf einer Habe

    • a) im Schnitt der Ebene A-A (vgl. Grundriß der Fig.2b)
    • b) im Grundriß
  • Fig.3: ein Nockenelement

    • a) im Aufriß
    • b) im Grundriß mit teilweisem Schnitt B-B (ygl. Aufriß)
  • Fig.4: eine Variante des Ausführungsbeispiels von Fig.1 in Winkelumkehr

    • a) in der sogenannten Ruhelage, dh. ohne Beaufschlagung des Hebels usw.
    • b) in der sogenannten Arbeitslage, dh. mit Beaufschlagung des Hebels usw.

In Fig. 1 ist auf der Nabe 1 mit der Bohrung 2 - Nabenachse 2a - für eine nichtdargestellte Welle, die entweder fest in die Bohrung eingepreßt oder als Lager für die frei umlaufende Nabe dienen mag, die Scheibe 3 befestigt, dh. hier in diesem Ausführungsbeispiel einstückig thermoplastisch an die Nabe 1 angeformt, da beide Teile aus dem entsprechenden Werkstoff hergestellt angenommen werden. Die Nabe 1 enthält in diesem Falle in ihrem mittleren Längsbereich die Verstärkung 4 mit einem konischen Längsschnitt, was durch den Winkel 5 zwischen der Mantelfläche 6 und der Vorderfläche 7 des stabförmigen Teils 8 des Nockenelements 9 angedeutet ist.

An dem Ende 1o der Verstärkung 4, wo sie den größeren Durchmesser hat, ist der ringförmige Wulstrand 11 angebracht. Dieser hat in einer radialen, die Achse der Nabe 1 enthaltenden Schnittfläche (A - A in Fig.1b) einen Querschnitt, der mehr als zur Hälfte, nämlich nur mit Ausnahme des für die einstäckige thermoplastische Anformung notwendigen Verbindungsstücks 12 kreisförmig ist.

Die Scheibe 3 weist (vgl. auch Fig. 2b) die in einer kreisförmigen Teilung mit n 3 2 mal 7 Stufen angeordneten Schlitze bzw. Durchbrüche 13, 13a, 13b usw. auf, deren Breite mindestens annähernd gleich derjenigen 14 der Nockenelemente 9 (vgl. auch Fig.3) ist und deren Länge 15 den Weg der stabförmigen Teile 8 der Nockenelemente 9 bei ihrer Voreinstellung in der Art von Anschlägen begrenzt. Die Scheibe 3 hat von dem ringförmigen Wulstrand 11 einen axialen Abstand 16, der mindestens annähernd gleich der Dicke 17 der Scheibe 3 ist.

An dem Nockenelement 9 ist im Bereich seines stabförmigen Teils 8 in der Höhe der Scheibe 3 bzw. deren zugeordneten Durchbruchs 13 die Federnase 18 einstückig angeformt, deren freies Ende 19 mindestens annähernd in gleicher Höhe mit der Unterkante 20 des Durchbruchs abschließt, dh. gehauer an der Außenfläche 31 des Durchbruchs 13, mindestens um einen kleinen Teil (32) der Dicke 17 der Scheibe 3 oberhalb der der Lagerstelle 21 zugewandten Unterkante 2o unter Vorspannung anliegt und dadurch rastend festgehalten wird. Die erwähnte Lagerstelle 21 besteht in dem mit einem auf mindestens 180° des Umfangs kreisförmigen Rand des Durchbruchs, mit welchem der Lagerbuchsen-ähnliche Ansatz 22 an dem stabförmigen Teil 8 des Nockenelenents ausgestattet ist.

Das Nockenelement 9 weist außerdem ein einstükkig angeformtes Querstück 23 auf, das in seiner in Fig.1a dargestellten Lege - nicht-ausgelenkt - in der axialen Höhe zwischen dem Wulstrand 11 und der durchbrochenen Scheibe des Trägers mit seiner Unterfläche 24 so angebracht ist, daß diese in einer Ebene außerhalb, vorzugsweise in einem Luftspaltabstand parallel zu dem Bewegungsraum liegt, der von dem Hebel, Schieber, od.dgl. (26) unter dem Einfluß seiner Rückstellkraft (Pfeil 25) in Anspruch genommen wird; in Fig.1a ist letzterer durch diese Rückstellkraft in eine durch einen nichtdargestellten Anschlag vorbestimmte Endlage 27 gedrückt. Das Querstück 23 ist in dem Ausführungsbeispiel der Fig.1a an der von der Nabe (1) abgewandten Seite 28 des stabförmigen Teils 8 des Nockenelements 9 ebenfalls wieder einstückig angeformt.

Wird das Nockenelement 9, wie in Fig.1b dargestellt, durch entsprechenden Fingerdruck auf den stabförmigen Teil 8 in die andere Anschlagslage geschwenkt, und zwar um die Achse des kreisförmigen Rands 21 der Lagerstelle, dh. auch um eine Achse durch den Mittelpunkt der kreisförmigen Schnittfläche des Wulstrandes (11), dann wird diese Schwenkung dadurch begrenzt, daß die Außenfläche 28 des Nockenelements an der Oberkante 29 des Durchbruchs 13 in der Scheibe 3 als Anschlag anliegt. In dieser Lage wird das Nockenelement 9 dadurch rastend fixiert, daß die Rastwulst 3o auf dem Rückenfläche der leicht gekrümmten Federnase 13 hinter der Unterkante 2o des Durchbruchs 13 einschnappt. Dieser Lagensicherung in der ausgelenkten Lage (Fig.1b) entspricht in Umkehrung die Lagensicherung durch das freie Ende 19 der Federnase 18 (Fig.1a), weil dieses an der Außenfläche 31 um einen kleinen Teil 32 der Dicke 17 der Scheibe 3 oberhalb der der Lagerstelle 21 zugewandten Unterkante 2o unter Vorspannung anliegt und dabei, wie schon erwähnt, festgehaltene wird. Damit diese Anliegestelle mit Sicherheit überschritten werden kann, ist der verstärkte Teil 4 der Nabe 1 konisch ausgebildet, so daß der Spalt 5 mit einem spitzen Winkel den nötigen Auslenkungs-Spielraum bietet.

In der ausgelenkten Lage des Nockenelements 9 gemäß Fig.1b drückt das Querstück 23 den Hebel, Schieber, od.dgl. 26 entgegen seiner Rückstellkraft (Pfeil 25) in eine andere Lage nach außen, in der der zB. mechanische Steuerungs- oder elektrische Schaltvorgang in den einen Betriebszustand versetzt wird, während er in der anderen Lage des Nockenhebels 9 wegen der Freigabe des Hebels, Schiebers, od.dgl., 26 in den anderen Betriebszustand zurückkehrt. Da auf einem Umkreis um die Achse 2a der Nabe 1 eine gewünschte Zahl von in gleicher Weise voreinstellbaren Nockenelementen 9 angeordnet sind bzw. mindestens sein können, läßt sich ein Zusammenhang der erwähnten Betriebszustände mit der Winkellage des Trägers bzw. seiner Scheibe 3 für die Zwecke einer über den Umfang periodisch programmierten Auslösung von Steuerungs-oder Schaltvorgängen verwirklichen, wobei die Winkelbewegung der Scheibe 3 entweder von einem linearen Hub oder einem Winkelweg rein mechanisch oder in Abhängigkeit von der Zeit durchgeführt wird.

Das beschriebene Ausführungsbeispiel der Fig.1 hat den wesentlichen Vorteil, daß die Kräfte für die erwähnten Anschlagsrastungen (19 bzw. 30) viel kleiner bemessen werden können als bei den bekannten Vorrichtungen dieser Gattung, weil die Rückstellkraft (Pfeil 25) des Hebels, Schiebers, od.dgl., mindestens annähernd auf die Lagerstelle 21 zu gerichtet ist und somit auf das Nokkeneleuent 9 keine Kraft ausüben kann, die es in eine andere Voreinstellungslage schwenkt. Mit Rücksicht auf diese Verhältnisse der Kraftrichtungen ist das Querstück 23 mit einer so angeschrägten Kontaktfläche 33 versehen, daß die Rückstellkraft 25 auf sie senkrecht wirkt, dh. zwischen der Kraftrichtung (Pfeil 25) und der Kontaktfläche ein mindestens annähernd rechter Winkel ist.

In Fig.2 weist die Scheibe 3 im wesentlichen die gleichen Merkmale auf, wie sie bereits in Verbindung mit Fig.1 beschrieben worden sind. Beispielsweise seien nur der ringförmige Wulstrand 11 und die Durchbrüche 13 (13a, 13b usw.) nochmals genannt. Der Schnitt der Fig.2a und der Grundriß der Fig.2b zeigen außerdem an ihrem äußeren Umfang einseitig angeformte Schaltzähne 34, die für eine Schrittantriebs-Anordnung verwendbar sind, bei der mindestens ein auf einer Kreislinie parallel zu der Achse der Scheibe eines anderen Trägers für Nockenelemente in die Schaltzähne eingreift und dabei diese jeweils um einen Winkelschritt von 1/n des Umfangs weiterdreht; diese erfolgt dabei ruckartig.

Auf diese Weise kann in an sich bekannter Weise nach einer vollen, einer halben, oder einem anderen Teil der Umdrehung der Scheibe eines Trägers die Scheibe 3 mit den Schaltzähnen 34 um jeweils einen Winkelschritt zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schaltzähnen ruckartig weiter gedreht werden. Wenn dann dabei die Nockenelemente (9) sowohl der einen als auch der anderen Scheibe gemeinsam bzw. über eine Differential-Hebelanordnung auf den Hebel, Schieber, od.dgl. (26 bzw. 42) einwirken, dann kann insbesondere die mit Schaltzähnen versehene Scheibe als eine Umfang-periodische Sperre für die andere Scheibe eingesetzt werden.

In Fig.3 ist ein Nockenelement (9 in Fig.1) - im Interesse der besseren Übersichtlichkeit - allein wiedergegeben, so daß die Besonderheiten noch besser erkennbar sind: der Lagerbuchsen-ähnliche Ansatz 22 an dem stabförmigen Teil 8, der Durchbruch mit einem auf mehr als 180° kreisförmigen Rand 21, der als Lagerstelle 21 für den nichtgezeichneten Wulstrand (11 in Fig.1) dient, das Querstück 23, die Federnase 18 usw. Zusätzlich ist in dem Grundriß der Fig.3b erkennbar, daß das Querstück 23 eine Länge 35 hat, die gleich dem n-ten Teil des Umfangs des in der Außenfläche der Gesamtheit der Querstücke liegenden Kreises 36 abzüglich eines Luftspaltes ist. Außerdem ist in Fig.3 ein Anschlagstück 37 erkennbar, dessen Länge gleich bemessen ist der jenigen des Querstücks (auf den Winkel bezogen).

Schließlich ist vor allem hervorzuheben, daß der Durchbruch des Lagerbuchsen-ähnlichen Ansatzes 22 auf der dem Wulstrand (11 in Fig.1) zugewandten Seite geschlitzt ist, und zwar mit einem solchen Winkel, daß in ihm das thermoplastisch angeformte Verbindungsstück (12 in Fig.1) zuzüglich des Schwenkwinkels Platz findet. Infolge dieser Ausbildung wirkt der Lagerbuchsen-ähnliche Ansatz 22 federnd, so daß er auf den Wulstrand elastisch aufgesteckt werden kann, dann aber bei Voreinstellungen des Nockenelements 9 oder deren Änderungen dieses weder verloren gehen noch herausfallen kann; wenn der Durchmesser des Randes der Lagerstelle 21 geringfügig kleiner bemessen wird als derjenige des Wulstrandes (11), dann kommt hierdurch ein Haftsitz zustande, der zu der Lagenfixierung des Nockenelements 9 beiträgt.

In Fig.4 ist eine Umkehrlösung des Ausführungsbeiopiels der Fig.1 wiedergegeben, bei dcr das Nockenelement 38 auf einer Seite der Lagerstelle 21 die Voreinstcllungs-Verlängerung 39 und auf der entgegengesetzten Seite des Querstück 41 - vorzugsweise mit gleichen Abmessungen wie in dem anderen Ausführungsbeispiel - aufweist. In analoger Anwendung des Grundgedankens der Erfindung ist der Hebel, Schieber, od.dgl. 42 mit seiner Rückstellkraft 41 in der einen Lage des Nockenelemente 38 in der Verbindungslinie durch die Achse 43 der Lagerstelle 21 angeordnet. Alle übrigen erfindungswesentlichen Merkmale liegen übereinstimmend oder wenigstens entsprechend zu dem Ausführungsbeispiel der Fig.1 vor.

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