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AUFSCHNITTSCHNEIDEMASCHINE

阅读:228发布:2024-02-17

专利汇可以提供AUFSCHNITTSCHNEIDEMASCHINE专利检索,专利查询,专利分析的服务。并且Une trancheuse de charcuterie comporte un carter (2), un couteau circulaire rotatif (15), un chariot (3) pour la charcuterie à trancher, arrimé d'un mouvement alternatif soit à la main soit par un moteur pour la réception de la charcuterie à découper en tranches, ainsi qu'un dispositif de réglage (31) pour la commutation entre un usage manuel ou motorisé du chariot (3) portant la charcuterie. L'usage motorisé, réglable au choix, du chariot (3) portant la charcuterie se fait au moyen de deux manivelles oscillantes (12, 17) parallèles accouplables entre elles et fixées sur un axe de pivotement commun (13, 13'), à savoir une manivelle d'entraînement (12, 17) et une manivelle de sortie (12, 17), lesquelles exécutent leurs mouvements exclusivement dans des plans parallèles.,下面是AUFSCHNITTSCHNEIDEMASCHINE专利的具体信息内容。

P atentanspr ü che
1. AufSchnittschneidemaschine mit einem Maschinengehäu¬ se, einem rotierenden Kreismesser, einem wahlweise von Hand oder von einem Motor hin- und hergehend angetriebenen Schneidgutschlitten zur Aufnahme eines in Scheiben zu zerlegenden Schneidgutes und einer Stelleinrichtung zum wahlweisen Umschalten zwischen Hand- und Motorbetrieb des Schneidgutschlittens, dadurch gekennzeichnet, daß der wahlweise einschaltbare Motorbetrieb (7, 8, 9, 10) des Schneidgutschlittens (3) über zwei paral¬ lel laufende, miteinander koppelbare und auf einer gemeinsamen Schwenkachse (13, 13' ) gelagerte Schwin¬ gen, nämlich eine Antriebsschwinge (12, 12') und eine Abtriebsschwinge (17, 17') erfolgt, die ihre Bewegun¬ gen ausschließlich in zueinander parallelen Ebenen ausführen.
2. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebsschwinge (17) über eine Koppel (18) mit einem Führungsteil (5) des Schneidgutschlittens (3) und die Antriebsschwinge (12) über Kurbel- und Koppelglieder (10, 11) mit dem Motor (7) des Schneidgutschlittens (3) verbunden sind, und beide Schwingen (12, 17) Bewegungen um ihre Achse (13) sowie gegebenenfalls innerhalb der sich hieraus ergebenden Rotationsebene ausführen, und daß zum Umschalten zwischen Hand- und Motorbetrieb eine von außen schaltbare Kupplungseinrichtung (14, 22, 24, 25, 26, 31, 32) für die Schwingen (12, 17) vorge¬ sehen ist.
3. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsschwinge (12) an ihrer der Schwenkachse (13) gegenüberliegenden Stirnseite eine Ausnehmung (14) aufweist, in die ein verschieblich auf der Abtriebsschwinge (17) angeord¬ netes Sperrelement (22, 22') einrastbar ist.
4. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (22) auf der Abtriebsschwinge (17) radial zur Schwenkachse (13) in einer Führung (19) innerhalb von Begrenzungen (20, 21) verschieblich geführt ist.
5. Aufschnittschneidmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß dem Sperrelement (22) ein Kraft¬ speicher, vorzugsweise eine Druckfeder (23) zugeord¬ net ist, der das Sperrelement (22) in Richtung zur Schwenkachse (13) bis zu einer der Begrenzungen (23) hindrückt.
6. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das verschiebliche Sperrelement (22) mit einer Rolle (25) fest verbunden ist, die auf einem verstellbaren Kurvensegment (26) abläuft.
7. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurvensegment (26) zur Ein¬ stellung des Hand- oder Motorbetriebs im Maschinenge¬ häuse (Antriebsgehäuse 4) zwischen einstellbaren End¬ anschlägen (29, 30) schwenkbar auf einer Achse (27) gelagert und durch die Stelleinrichtung (31) an jeweils einen der Endanschläge (29, 30) anlegbar ist.
8. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 6 Oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurvensegment (26) eine Anlaufkurve (28) für die Rolle (25) aufweist, die bei durch den einen Endanschlag (29) vorgegebenem Handbetrieb einen Kreisbogen um die Schwenkachse (13) der Schwingen (12, 17) bildet, daß hierbei ein Kraft¬ schluß zwischen der von einer Feder (23) belasteten Rolle (25) und der Kurvenbahn (28) besteht, und daß das Sperrelement (22) durch die Rolle (25) entgegen der Kraft der Feder (23) innerhalb seiner Führung (19) verschieblich ist.
9. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage des Kurvensegments (26) derart gewählt ist, daß bei Handbetrieb das Sperrele¬ ment (22) durch die Rolle (25) vollständig außer Ein¬ griff mit der Ausnehmung (14) der Antriebsschwinge (12) gelangt.
10. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß bei durch den anderen Endanschlag (30) vorgegebenem Motorbetrieb der Kraftschluß zwi¬ schen der Anlaufkurve (28) des Kurvensegmentes (26) und der Rolle (25) vollständig aufgehoben ist, und hierdurch das Sperrelement (22) durch die den Kraft¬ speicher bildende Feder (23) in seine der Schwenkach¬ se (13) näher liegende, durch die Begrenzung (21) bestimmte Endstellung gelangt. 11. AufSchnittschneidemaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebs¬ schwinge (12) stirnseitig und symmetrisch zur Ausneh¬ mung (14) Auflauffl chen (15, 16) aufweist,' auf die bei Kreuzung der Schwingen (12, 17) das Sperrelement (22) so aufläuft, daß es durch eine der Auflauf- flächen (15, 16) zurückgeschoben wird und bei Dek- kungsgleichheit der Schwingen (12, 17) in die Ausneh¬ mung (14) einrastet.
12. AufSchnittschneidemaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (14) und das Sperrelement (22) an ihren Flanken der¬ art konisch ausgebildet sind, daß die auf das Sperr¬ element (22) wirkende Kraft des Kraftspeichers (Feder 23) ausreicht, ein selbsttätiges Ausklinken zu ver¬ hindern.
13. AufSchnittschneidemaschine nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß dem Kurvensegment (26) ein Rastelement (33) zugeordnet ist, welches das Kurvensegment (26) in der jeweils gewählten Endstel¬ lung fixiert.
14. AufSchnittschneidemaschine nach einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß dem Kurvensegment (26) oder der zugehörigen Stelleinrichtung (31) ein oder mehrere Positionsgeber, insbesondere in Form eines elektrischen Schalters (34), zugeordnet sind, die ein oder mehrere Erkennungssignale bezüglich der Einstellung des Kurvensegments (26) zur elektrischen Steuerung der AufSchnittschneidemaschine (1) liefern. 15. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (22') fest auf der Abtriebsschwinge (17' ) angeordnet und die Antriebsschwinge (12') befähigt ist, außer ihrer Schwenkbewegung eine begrenzte Verschiebung in der Ebene der Schwenkbewegung auszuführen.
16. AufschnittSchneidemaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung der Antriebs¬ schwinge (12' ) die Kopplung oder Entkopplung mit der Abtriebsschwinge (17') bewirkt.
17. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsschwinge
(12* ) eine Verlängerung über ihre Schwenkachse (13' ) hinaus aufweist, und daß in dieser Verlängerung eine kreisbogenförmige Ausnehmung (43) angeordnet ist, in die als Mitnehmer ein Bolzen (44) eingreift, und daß der Bolzen (44) an einer zwischen Endlagen (46, 46', 47, 47') verschieblichen, im Antriebsgehäuse (4) gelagerten Stellplatte (48) gelagert ist.
18. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellplatte (48) ein Kraft¬ speicher, vorzugsweise in Gestalt von Druckfedern (49, 49') zugeordnet ist, der die Stellplatte (48) in Richtung Schwenkachse (13' ) drück .
19. AufSchnittschneidemaschine nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellplatte (48) durch die von außen betätigbare Stelleinrichtung (31') in ihre Endlagen (46, 46', 47, 47') einstellbar und durch ein oder mehrere Rastelemente (33, 33' ) fixierbar ist.
20. AufSchnittschneidemaschine nach einem der Ansprüche
17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellplat¬ te (48) und/oder deren Stelleinrichtung (31') ein oder mehrere Positionsgeber, insbesondere in Form von elektrischen Schaltern (34) zugeordnet sind, die ein oder mehrere Erkennungssignale bezüglich des einge¬ stellten Hand- oder Motorbetriebs zur elektrischen Steuerung der AufSchnittschneidemaschine (1) liefern.
说明书全文

B eschreibung

AufSchnittschneidemaschine

Die Erfindung betrifft eine Aufschnittschneidemaschine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei derartigen Aufschnittschneidemaschinen ist es erfor¬ derlich, bei Handbetrieb den Motor des Schneidgutschlit¬ tens auszukuppeln, so daß der Schneidgutschlitten beim Schneiden des Schneidgutes leicht hin- und hergeschoben werden kann.

Es ist bekannt, den Schneidgutschütten auf dem Maschinen¬ gehäuse zu führen und über Antriebsmittel, beispielsweise einen Getriebemotor mit Kurbel, Pleuel, Schwinge und Kop¬ pel, anzutreiben. Dabei ist im Handbetrieb eine Entkopp¬ lung des Antriebes erforderlich, weil der Schlitten durch den Motor in seiner Verschiebbarkeit behindert oder blok- kiert wird.

Es ist weiterhin bekannt, parallel zur Schneidgutschlit¬ tenführung eine zweite Führung vorzusehen, auf der ein Kupplungselement geführt wird, wobei dieses Kupplungsele¬ ment fest mit dem Antrieb verbunden ist und eine Ausneh¬ mung besitzt, in die eine ausrückbare Sperrnase der Schlittenführung eingreift und damit den Schlitten mit dem Antrieb koppelt. Ein Ausrückhebel zum Entkoppeln ist dabei auf der Schlittenführung angeordnet und macht deren hin- und hergehende Bewegung mit. Bei einer anderen bekannten Anordnung ist die Schwinge über eine Koppel gelenkig mit der Schlittenführung verbun¬ den. Außerdem ist einer Abtriebsschwinge eine zweite Schwinge als Antriebsschwinge zugeordnet, wobei -die Abtriebsschwinge eine Ausnehmung aufweist, in die ein Zapfen der Antriebsschwinge als Mitnehmer eingreift. Die Antriebsschwinge ist fest mit dem Antriebsmotor über eine Kurbel und ein Pleuel verbunden und auf derselben Achse wie die Abtriebsschwinge gelagert.

Die Antriebsschwinge weist ein weiteres Gelenk auf, das es erlaubt, diese Schwinge in senkrechter Richtung zur Bewe¬ gungsbahn hochzuschwenken bzw. abzusenken, so daß hier¬ durch der Mitnehmerzapfen wahlweise in die Ausnehmung der Abtriebsschwinge eingreift oder aus diesem Eingriff her¬ ausgezogen wird. Zwischen der Antriebsschwinge und ihrem Schwenklager ist eine Druckfeder angeordnet, welche die Antriebsschwinge nach oben in Ausrückstellung hält. Das Einrücken wird durch einen im Antriebsgehäuse angeordneten und von außen betätigbaren Exzenter vorgenommen, wobei der Exzenter entgegen der Federkraft die Antriebsschwinge nach unten drückt und damit den Mitnehmer mit der Abtriebs- schwinge in Eingriff bringt. Der Exzenter schleift beim automatischen Betrieb dabei ständig über die Antriebs¬ schwinge, so daß in diesem Bereich für gute Gleiteigen¬ schaften gesorgt werden muß. Im ausgerückten Zustand stellt sich der Antriebshebel gegenüber der Abtriebs¬ schwinge schräg nach oben und benötigt im Antriebsgehäuse einen entsprechend großen Freiraum.

Auch das zwischen Kurbel und Antriebsschwinge eingeschal¬ tete Pleuel wird dabei in seiner Lage verändert und nimmt ebenfalls eine Schräglage zur Horizontalen ein. Es muß deshalb über entsprechend aufwendige Kugelgelenklager mit der Kurbel und der Antriebsschwinge verbunden sein.

Die bekannten Anordnungen haben jeweils verschiedene Nach¬ teile.

Bei der oben zuerst angegebenen Anordnung mit einer zwei¬ ten Führung besteht der Nachteil darin, daß neben dieser zusätzlichen und aufwendigen, zweiten Führung der Aus¬ rückhebel im Motor- oder Automatikbetrieb mit dem Schlit¬ ten mitläuft und dadurch eine für die elektrische Steue¬ rung der Maschine erforderliche Erkennung von Hand- oder Motorbetrieb nur schwer zu realisieren ist.

Die weiterhin angegebene bekannte Anordnung besitzt den Nachteil, daß für den Antrieb eine sehr große Bauhöhe not¬ wendig ist, die sich in der Gesamthöhe der Maschine für den Bediener nachteilig auswirkt, und daß großem Ver¬ schleiß unterworfene Gleitstellen sowie aufwendige Kugel¬ gelenklager erforderlich sind.

Es ist Aufgabe der Erfindung, zur Behebung der bei den bekannten Anordnungen vorhandenen Nachteile unter Verwen¬ dung von einfachen und verschleißarmen Bauelementen sowie bei niedriger Bauweise eine Kopplung zwischen Antriebsmo¬ tor und Schlitten zu erreichen, wobei ein Wahl- oder Umschalthebel bei leichter Erkennung der gewählten Betriebsart im Gehäuse stationär angeordnet sein kann.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unter¬ ansprüche 2 bis 20.

Die durch die Erfindung erzielbaren Vorteile liegen insbe¬ sondere darin, daß eine sehr flache Bauweise ermöglicht ist und der Antrieb sowie die Koppeleinrichtung mit ein¬ fachen Bauteilen hergestellt werden können. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Umschalthebel zur einfachen Handhabung stationär im Antriebsgehäuse gelagert ist und somit problemlos eine Erkennung von Hand- oder Motorbe¬ trieb, z. B. mittels eines elektrischen Schalters, ermög¬ licht wird.

Die nachstehende Beschreibung bevorzugter Ausführungsfor¬ men der Erfindung dient im Zusammenhang mit beiliegender Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1 eine schaubildliche Darstellung einer AufSchnittschneidemaschine;

Figur 2 in Draufsicht eine Koppeleinrichtung in eingekoppelter Stellung (Motorbetrieb);

Figur 3 eine Vorderansicht der Koppeleinrichtung aus Figur 2 in Richtung des Pfeiles X in Figur 2;

Figur 4 eine Draufsicht der Koppeleinrichtung in ausgekoppelter Stellung (Handbetrieb);

Figur 5 eine Vorderansicht der Koppeleinrichtung aus Figur 4 in Richtung des Pfeiles X; Figur 6 eine Draufsicht einer weiteren Ausfüh¬ rungsform einer Koppeleinrichtung in eingekoppelter Stellung;

Figur 7 eine Teildraufsicht ähnlich in Figur 6 in ausgekoppelter Stellung;

Figur 8 eine Vorderansicht der Koppeleinrichtung . aus Figur 6 in Richtung des Pfeiles X in Figur 6 und

Figur 8a eine Einzelheit aus Figur 8 in Seitenan¬ sicht.

Eine in üblicher Weise ein rotierendes Kreismesser K umfassende Aufschnittschneidemaschine 1 für wahlweisen Hand- oder Motorbetrieb besitzt einen auf einem Maschinen¬ gehäuse 2 geführten Schneidgutschlitten 3. Der Antrieb für den Schneidgutschlitten 3 ist in einem Antriebsgehäuse 4 untergebracht. Der Antrieb wird nachfolgend näher beschrieben, wobei die Gehäuse 2 und 4 in den Figuren 2 bis 8a weggelassen sind.

Der (in Figur 2 und 3 nicht dargestellte) Schneidgut¬ schlitten 3 ist über ein Führungsteil 5 auf einer im Maschinengehäuse 2 fixierten Führungsachse 6 geführt. Das Führungsteil 5 umfaßt weitere, nicht dargestellte Bauele¬ mente, die ein Schwenken des Schneidgutschlittens um die Führungsachse 6 verhindern und nur eine Längsbewegung des Schlittens zulassen.

Der Antrieb der Schneidgutschlittens 3 erfolgt durch einen Elektromotor 7 mit Getriebe 8. Auf einer Abtriebswelle 9 des Getriebes 8 ist eine Kurbel 10 befestigt und über ein Koppelglied 11 mit einer Antriebsschwinge 12 über an sich bekannte, nicht näher bezeichnete Drehgelenke verbunden.

Die Antriebsschwinge 12 ist auf einer im Antriebsgehäuse 2 befestigten Achse 3 gelagert und um letztere in einer horizontalen Ebene schwenkbar. Die Schwenkung wird durch Drehung des Antriebsmotors 7 über das Getriebe 8, die Abtriebswelle 9, die Kurbel 10 und das Koppelglied 11 um die Achse 13 bewirkt. Die Antriebsschwinge 12 trägt an ihrem Ende stirnseitig eine Ausnehmung 14 sowie symme¬ trisch hierzu angeordnete Auflaufflächen 15 und 16.

Der Antriebsschwinge 12 ist eine parallel mit ihr laufen¬ de, unter ihr angeordnete Abtriebsschwinge 17 zugeordnet und auf derselben Achse 13 ebenfalls horizontal schwenkbar gelagert. Die Abtriebsschwinge 17 ist über eine Koppel 18 gelenkig mit dem Führungsteil 5 verbunden, so daß dieses zusammen mit dem Schneidgutschlitten auf der Führungsachse 6 hin- und hergehend angetrieben werden kann.

Zur Übertragung der Schwenkbewegung der Antriebsschwinge 12 ist deren Ausnehmung 14 ein auf der Abtriebsschwinge 17 in einer Führung 19 innerhalb von Begrenzungen 20 und 21 verschieblich geführtes Sperrelement 22 zugeordnet, das durch einen Kraftspeicher in Form einer Druckfeder 23 in die Ausnehmung 14 gedrückt wird.

Das Sperrelement 22 ist über einen Bolzen 24 fest mit einer drehbaren Rolle 25 verbunden. Die Rolle 25 und damit das Sperrelement 22 lassen sich durch ein zugeordnetes Kurvensegment 26 in radialer Richtung von der Schwenkachse 13 weg, entgegen der Kraft der Feder 23, auf der Abtriebs¬ schwinge 17 verschieben, so daß das Sperrelement 22 nicht mehr in die Ausnehmung 14 eingreift und somit eine Ent¬ kopplung vorgenommen ist. Das Kurvensegment 26 ist auf einer Achse 27 horizontal schwenkbar im Antriebsgehäuse 4 gelagert, wobei eine Anlaufkurve 28 des Kurvensegments 26 in der Betriebsstellung Handbetrieb, wie in den Figuren 4 und 5 dargestellt, eine begrenzte Kreisbahn um die Schwenkachse 13 bildet, auf der die durch die Feder 23 auf die Anlaufkurve 28 gedrückte Rolle 25 bei Verschwenkung der Abtriebsschwinge 17 abläuft.

Dem Kurvensegment 26 sind zwei auf dem Antriebsgehäuse 4 installierte, einstellbare Endanschläge 29 und 30 zugeord¬ net. Das Kurvensegment 26 wird über eine nicht näher beschriebene, mechanische Stelleinrichtung 31 und einen Wähl- oder Umschalthebel 32 in seine jeweils gewünschte Endlage gebracht und in der jeweiligen Endlage am Anschlag 29 oder 30 in ein nicht näher beschriebenes Rastelement 33 eingerastet und hierdurch jeweils in seiner Lage fixiert. Der Umschalthebel 32 ist zwischen einer Stellung I (Hand¬ betrieb) und einer Stellung II (Motorbetrieb) hin- und herverschwenkbar.

Beim Verschwenken des Kurvensegments 26 an den Endanschlag 29, dh in Stellung I (Handbetrieb), wird, wie in den Figuren 4 und 5 dargestellt und bereits oben beschrieben, das Sperrelement 22 durch Zurückdrücken über die Rolle 25 entgegen der Feder 23 außer Eingriff mit der Ausnehmung 14 der Antriebsschwinge 12 gebracht, so daß sich der Schneid- gutschlitten 3 leicht von Hand entlang seiner Führungsach¬ se verschieben läßt.

Beim Verschwenken des Kurvensegments 26 an den Endanschlag 30 - dh in Stellung II (Automatik- oder Motorbetrieb) des Betätigungshebels 32 - wird die Anlaufkurve 28 des Kurvensegments 26 von der Rolle 25 weggeschwenkt, so daß das Sperrelement 22 durch die Feder 23 zu seiner Begren¬ zung 21 gedrückt wird. Bei Deckungsgleichheit der Schwin¬ gen 12 und 17 greift das Sperrelement 22 in die Ausnehmung 14 ein, so daß die Abtriebsschwinge 17 mit der Antriebs¬ schwinge 12 gekoppelt ist, und die durch den oben erläu¬ terten Kurbelantrieb erzeugte Schwenkbewegung der An¬ triebsschwinge 12 auf die Abtriebsschwinge 17 übertragen und hierdurch der Schlitten 3, vom Motor 7 angetrieben, automatisch hin- und herbewegt wird.

Bei voneinander abweichender Lage ("Überkreuzung" ) der Schwingen 12 und 17 läuft das Sperrelement auf eine der Auflaufflächen 15 oder 16 auf und wird gegen die Wirkung der Feder 23 zurückgeschoben, bis das Sperrelement 22 bei Annäherung der Schwingen 12, 17 vor der Ausnehmung 14 steht und durch die Feder 23 in diese eingerastet wird.

Dem Kurvensegment 26 oder der Stelleinrichtung 31 ist ein nicht näher beschriebener Positionsgeber, z. B. ein elek¬ trischer Schalter 34 (Figur 2) zugeordnet, der ein Erken¬ nungssignal an die übliche elektrische Maschinensteuerung weitergeben kann. Bei Stellung "Handbetrieb" oder "Motor¬ betrieb" wird hierdurch je nach Wahl der Betriebsart der Motor 7 zu- oder abgeschaltet. Die Ausnehmung 14 und das Sperrelement 22 sind zum leich¬ teren Einrasten an ihren Flanken konisch ausgebildet. Der angebrachte Winkel liegt innerhalb des Reibwinkels und ist derart ausgelegt, daß die dem Sperrelement 22 zugeordnete Kraft der Feder 23 ausreicht, ein selbsttätiges Ausklinken (Entkoppeln) zu verhindern.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 6, 7, 8 und 8a dargestellt. Hierbei ist die Abtriebsschwinge 17' wie bei der in Figur 2 bis 5 darge¬ stellten Ausführungsform um eine Achse 13' schwenkbar gelagert und durch die Koppel 18 mit dem Führungsteil 5 des Schneidgutschlittens 3 verbunden.

Auf der Abtriebsschwinge 17' ist fest ein Sperrelement 22' angeordne .

Die Antriebsschwinge 12' ist, wie oben beschrieben und in Figur 2 bis 5 dargestellt, über das Koppelglied 11 mit dem Kurbeltrieb 7, 8, 9, 10 verbunden. Sie weist stirnseitig eine mit dem Sperrelement 22' korrespondierende Ausnehmung 14' sowie Auflaufflächen 15' und 16' auf.

Die Antriebsschwinge 12' besitzt weiterhin anstelle einer Lagerbohrung für die Achse 13' eine Führung 40 in Form eines Langloches mit Begrenzungen 41 und 42. Hierdurch ist die Antriebsschwinge 12' um die Achse 13' schwenkbar sowie radial innerhalb der Begrenzungen 41 und 42 verschiebbar. Die Antriebsschwinge 12' ist ebenso wie bei der bereits beschriebenen Ausführungsform über das Koppelglied 11 mit den Teilen 7, 8, 9, 10 des Kurbeltriebes verbunden und hat auf der der Ausnehmung 14' gegenüberliegenden Seite eine Verlängerung, die ihrerseits eine kreisbogenförmige, am Rand in sich geschlossene Ausnehmung 43 aufweist.

In diese Ausnehmung 43 greift als Mitnehmer eine- Rolle oder ein Bolzen 44 ein. Der Bolzen 44 ist dabei auf einer in Führungen 45 und 45' im Antriebsgehäuse 4 innerhalb von Begrenzungen 46, 46', 47 und 47' verschieblichen Führungs¬ platte 48 befestigt. Die Führungsplatte 48 wird durch als Kraftspeicher wirkende Druckfedern 49 und 49' in ihren Führungen 45, 45' in Richtung der Achse 13' gedrückt und bringt über den Bolzen 44 die Ausnehmung 14' der Antriebs¬ schwinge 12' in Eingriff mit dem Sperrelement 22' der Abtriebsschwinge 17' .

In dieser Position ist der Antriebsmotor 7 mit der Abtriebsschwinge 17' gekoppelt und bewirkt bei Rotation die hin- und hergehende Bewegung des Schneidgutschlittens 3.

Über eine nicht näher beschriebene Stelleinrichtung 31' (Figur 8) kann die Führungsplatte 48 in ihren Führungen 45, 45' durch den Umschalthebel 32 entgegen der Federkraft der Feder 49, 49' in ihre auf der der Achse 13' abgewand¬ ten Seite befindliche Endlage (Figur 7) oder durch mit dem Umschalthebel 32 bewirkte Freigabe des KraftSchlusses über die Federkraft in ihre auf der der Achse 13' zugewandten Seite gelegene Endlage (Figur 6) gebracht werden. Ein ent¬ sprechend angeordnetes Rastelement 33' (Figur 8a) fixiert dabei die jeweilige Position der Stelleinrichtung 31' in Motor- bzw. Handbetrieb.

Beim Zurückschieben der Führungsplatte 48 gegen die Kraft der Federn 49 und 49' wird die Antriebsschwinge 12' über den Bolzen 44 zurückgezogen, so daß die Ausnehmung 14' außer Eingriff mit dem Sperrelement 22' kommt. In dieser Stellung (Handbetrieb) ist der Schneidgutschlitten 3 frei von Hand auf seiner Führungsachse 6 verschiebbar.

Durch Zurückschalten des .Umschalthebeis 32 in Stellung "Motorbetrieb" wird, wie bereits beschrieben, der Kraft¬ schluß zur Führungsplatte 48 aufgehoben und diese durch die zugeordneten Federn 49 und 49' zur Achse 13' hinver¬ schoben.

Bei deckungsgleicher Lage der Schwingen 12' und 17' wird hierdurch der Formschluß zwischen der Ausnehmung 14' und dem Sperrelement 22' hergestellt.

Bei abweichender Lage läuft bei Kreuzung der Schwingen 12' und 17' das Sperrelement 22' auf eine der Auflaufflächen 15', 16' auf und drückt die Antriebsschwinge 12' gegen die Wirkung der Federn 49, 49' zurück, bis sich die Ausnehmung 14' gegenüber dem Sperrelement 22' befindet und durch die Federn 49, 49' die gegenseitige Verrastung der Schwingen 12' und 17' erfolgt.

Auch dieser Anordnung gemäß den Figuren 7 bis 8a kann an geeigneter Stelle wiederum ein Positionsgeber (Schalter 34 in Figur 2) für ein Erkennungssignal der Stellungen "Hand¬ oder Motorbetrieb" zugeordnet werden.

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