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Schliessfolgeregelvorrichtung mit Funktionseinheit

阅读:388发布:2020-07-06

专利汇可以提供Schliessfolgeregelvorrichtung mit Funktionseinheit专利检索,专利查询,专利分析的服务。并且Die Erfindung betrifft eine Schließfolgeregelvorrichtung (1) von zweiflügeligen Türen, wobei die Türflügel Türschließer aufweisen, deren Gestänge in oberhalb der Türflügel angeordneten Gleitschienen (2, 3) mittels Gleitstücken verschiebbar geführt sind und wobei eine Blockiereinrichtung die Schließfolge der Türflügel steuert und ein in den Gleitschienen (2, 3) angeordnetes starres Übertragungsglied (4) die Bewegung eines Gangflügels auf einen Standflügel überträgt. Um eine Schließfolgeregelvorrichtung (1) zu schaffen, bei der eine Anordnung einer Funktionseinheit (7) zwischen den Gleitschienen (2, 3) möglich ist, die eine geringe Bauhöhe aufweist und integrativ in die Gleitschienenoptik passt und die darüber hinaus einfach aufgebaut und wartungsfreundlich ist, ist das Übertragungsglied (4) zwischen den Gleitschienen (2, 3) über ein Versatzelement (5) umgelenkt und in einem sich ergebenden Montagebereich (6) eine Funktionseinheit (7) flächenbündig zu den Gleitschienen (2, 3) eingebaut.,下面是Schliessfolgeregelvorrichtung mit Funktionseinheit专利的具体信息内容。

Schließfolgeregelvorrichtung für zweiflügelige Türen, wobei die Türflügel Türschließer aufweisen, deren Gestänge in oberhalb der Türflügel angeordneten Gleitschienen (2, 3) mittels Gleitstücken verschiebbar geführt sind und wobei eine Blockiereinrichtung die Schließfolge der Türflügel steuert und ein in den Gleitschienen (2, 3) angeordnetes starres Übertragungsglied (4) die Bewegung eines Gangflügels auf einen Standflügel überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied (4) zwischen den Gleitschienen (2, 3) über ein Versatzelement (5) umgelenkt ist und in einem sich ergebenden Montagebereich (6) eine Funktionseinheit (7) flächenbündig zu den Gleitschienen (2, 3) eingebaut ist.Schließfolgeregelvorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied (4) über das Versatzelement (5) wandseitig rückspringend umgelenkt ist.Schließfolgeregelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Versatzelement (5) aus einer Trägerplatte (8), einem daran geführten Schiebeelement (11) und auf dem Schiebeelement (11) befestigten Lagerblöcken (12) besteht, in denen das Übertragungsglied (4) befestigt ist.Schließfolgeregelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (8) direkt an einem Montageuntergrund befestigt ist.Schließfolgeregelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Versatzelement (5) eine hinterschnittene Nut (10) aufweist, in der das Schiebeelement (11) formschlüssig geführt ist.Schließfolgeregelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied (4) formschlüssig in Öffnungen (13) der Lagerblöcke (12) befestigt ist.Schließfolgeregelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (7) an der Trägerplatte (8) befestigt ist.Schließfolgeregelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (7) rastend an der Trägerplatte (8) befestigt ist.Schließfolgeregelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (7) als modulare Rauchmeldeeinheit, modulare Spannungsversorgung oder modulare Feststellvorrichtung ausgebildet ist.
说明书全文

Die Erfindung betrifft eine Schließfolgeregelvorrichtung für zweiflügelige Türen, wobei die Türflügel Türschließer aufweisen, deren Gestänge in oberhalb der Türflügel angeordneten Gleitschienen mittels Gleitstücken verschiebbar geführt sind und wobei eine Blockiereinrichtung die Schließfolge der Türflügel steuert und ein in den Gleitschienen angeordnetes starres Übertragungsglied die Bewegung eines Gangflügels auf einen Standflügel überträgt.

Aus der DE 36 04 091 C2 ist eine derartige Vorrichtung zur Schließfolgeregelvorrichtung von zweiflügeligen Türen bekannt. Dabei wird ein Türschließer des Gangflügels so lange blockiert, bis der Standflügel in Schließlage ist. Die Steuerung der Blockiereinrichtung erfolgt über ein starres mechanisches Übertragungsglied, das zwischen den Gleitschienen der Türschließer angeordnet ist.

Aus der DE 297 03 231 U1 ist es bekannt, die für einen Rauchmelder notwendigen Bauelemente, wie beispielsweise Rauchsensor, Anschlussplatine, Schaltrelais und Netzteil, in einer Rauchmeldeeinheit zusammenzufassen. Hierdurch wird eine montagefreundliche modulare Einheit geschaffen, die einzeln verwendet wird oder in entsprechende Türsysteme, vorzugsweise stirnseitig von Gleitschienenanordnungen, integrierbar ist. Es lassen sich somit einheitliche und kompakte Gehäusestrukturen für alle Komponenten schaffen. Problematisch ist eine Anordnung einer derartigen Rauchmeldeeinheit in der Mitte einer Schließfolgeregelvorrichtung für doppelflügelige Türanlagen zwischen den Gleitschienen. Durch die die beiden Türen bzw. deren Türschließer verbindende und steuernde Mechanik ist eine mittige Anordnung nur ober- oder unterhalb bzw. aufbauend Gleitschiene möglich, so dass eine geschlossene und optisch ansprechende Front nicht realisierbar ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, eine Schließfolgeregelvorrichtung zu schaffen, bei der eine Anordnung einer Funktionseinheit zwischen den Gleitschienen möglich ist, die eine geringe Bauhöhe aufweist und integrativ in die Gleitschienenoptik passt und die darüber hinaus einfach aufgebaut und wartungsfreundlich ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Schließfolgeregelvorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Schließfolgeregelvorrichtung weist ein Übertragungsglied auf, das zwischen den Gleitschienen über ein Versatzelement umgelenkt ist. Es ergibt sich ein Montagebereich, in dem eine Funktionseinheit flächenbündig in die beiderseits verlaufende Gleitschienenanordnung integriert werden kann. Die bisherige aufbauende oder vorbauende Montage einer Funktionseinheit wird vermieden. Die Funktionseinheiten können beispielsweise als Rauchmeldeeinheit, Stromversorgung oder Feststellvorrichtung ausgebildet sein.

Das Übertragungsglied wird zwischen den Gleitschienen mittels eines wandseitig rückspringenden und flachbauenden Versatzelementes umgelenkt. Das Versatzelement ist in unterschiedlicher Länge herstellbar und an beliebiger Stelle des Übertragungsgliedes einsetzbar. Das Übertragungsglied ist in diesem Bereich unterteilt, wobei die beiden Enden in aufbauenden Lagerblöcken eines flachen Schiebeelementes befestigt sind. Das Schiebeelement ist in einer bodenseitigen Nut einer streifenförmigen Trägerplatte des Versatzelementes verschiebbar geführt. Hierdurch wird zwischen den Lagerblöcken und vor dem Schiebeelement bzw. der Trägerplatte der Montagebereich geschaffen.

Um eine hinreichende Stabilität bei der Umlenkung des Übertragungsgliedes zu erreichen, sind sowohl die Trägerplatte als auch das Schiebeelement aus metallischem Flachmaterial gefertigt, wobei die Trägerplatte direkt an dem entsprechenden Montageuntergrund, vorzugsweise einer Wand oder einem Türrahmen, befestigt ist. Das Schiebeelement ist in einer hinterschnittenen Nut in der Trägerplatte formschlüssig geführt. Die Lagerblöcke sind aus hochfestem Material gefertigt und kraftschlüssig mit dem Schiebeelement verbunden. Die Lagerblöcke können entweder einteilig mit dem Schiebeelement ausgebildet sein oder als separate Bauteile an dem Schiebeelement befestigt werden.

Vorteilhafterweise ist das Funktionselement so an dem Versatzelement befestigt, dass keine zusätzlichen Vorrichtungen benötigt werden. Die Befestigung erfolgt durch gehäuseseitige Rasten des Funktionselementes, die hinter Klemmkanten der Trägerplatte des Versatzelementes greifen. Hierdurch wird gleichzeitig gewährleistet, dass das Funktionselement im Bedarfsfall einfach und schnell demontiert werden kann.

Die Funktionseinheiten bilden nach der Befestigung an dem Versatzelement eine flächenbündige Front mit den Gleitschienen aus. Vorzugsweise ist die Oberflächengestaltung vom Gehäuse der Funktionseinheit und den Gleitschienen aufeinander abgestimmt, so dass eine einheitliche Front entsteht.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnungen.

Es zeigen:

Figur 1:
Eine schematische und ausschnittsweise Frontansicht einer Schließfolgeregelvorrichtung mit mittig angeordneter Rauchmeldeeinheit.

Figur 2:
Eine schematische Seitenansicht der Schließfolgeregelvorrichtung gemäß Figur 1.

Figur 3:
Eine perspektivische Ansicht des Versatzelementes.

Figur 4:
Einen Querschnitt gemäß Linie A-A in Figur 1.

Figur 5:
Einen Querschnitt gemäß Linie B-B in Figur 1.

Gleiche oder gleichwirkende Bauteile sind in der nachfolgenden Beschreibung mit gleichen Bezugszeichen versehen. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Figuren nur die Schließfolgeregelvorrichtung dargestellt. Türen, Türblätter und der Montageuntergrund sind nicht dargestellt.

Eine Schließfolgeregelvorrichtung 1 gemäß der Figur 1 wird bei doppelflügeligen Türanlagen eingesetzt und regelt sowohl im Normal- als auch im Gefahrenfall, beispielsweise bei einem Brand, die Schließfolge der beiden Türflügel, die als Gangflügel und Standflügel bezeichnet werden. Die beiden Türflügel weisen je einen Gleitschienentürschließer auf, dessen Gestänge in je einer oberhalb der Türflügel angeordneten Gleitschiene 2, 3 mittels eines Gleitstückes verschiebbar gelagert ist. Um die Schließfolge der Türflügel zu regeln, ist eine die beiden Gleitstücke verbindende Mechanik zwischen den beiden Gleitschienen 2, 3 angeordnet, wobei die Übertragung der Bewegung vom Standflügel zum Gangflügel mittels eines starren rohrförmigen Übertragungsgliedes 4 erfolgt.

Zwischen den beiden Gleitschienen 2, 3 erfolgt durch ein Versatzelement 5 eine wandseitig rückspringende Umlenkung des Übertragungsgliedes 4. Hierdurch entsteht ein Montagebereich 6, in den ein Funktionselement 7 für eine Schließfolgeregelvorrichtung 1 bzw. für ein Türsystem flächenbündig zur Gleitschienenanordnung eingesetzt wird. Im Ausführungsbeispiel ist in diesem Montagebereich 6 eine Rauchmeldeeinheit eingesetzt.

Das Übertragungsglied 4 ist unterteilt und beidseitig kraftschlüssig mit dem Versatzelement 5 gekoppelt. Das starre Versatzelement 5 besteht aus einer metallischen, streifenförmigen Trägerplatte 8, die Durchgangsbohrungen 9 zur Befestigung an einem Montageuntergrund, vorzugsweise einer Wand, aufweist. In der Trägerplatte 8 ist eine hinterschnittene Nut 10 ausgebildet, in der ein flaches Schiebeelement 11 verschiebbar geführt ist. An den beiden Enden des Schiebeelementes 11 ist jeweils ein Lagerblock 12 befestigt, vorzugsweise verschraubt oder vernietet. Die Lagerblöcke 12 bestehen aus hochfestem Kunststoff und haben jeweils eine Öffnung 13, in der das Übertragungsglied 4 formschlüssig befestigt ist. Die Trägerplatte 8 hat längsseitig Klemmkanten 14, 15.

Die Rauchmeldeeinheit 7 ist modular aufgebaut und zwischen den Lagerblöcken 12 und der Trägerplatte 8 angeordnet. Die Rauchmeldeeinheit 7 weist bodenseitig Rasten 16 auf, die rastend an den Klemmkante 14, 15 der Trägerplatte 8 aufgeclipst werden.

Auf Grund der Montage der Rauchmeldeeinheit 7 an dem Versatzelement 5 ergibt sich insgesamt eine hinreichend geringe Bauhöhe, um eine flächenbündige Front mit den Gleitschienen 2, 3 zu ermöglichen. Vorzugsweise ist die Oberflächengestaltung der Rauchmeldeeinheit 7 und den Gleitschienen 2, 3 aufeinander abgestimmt, so dass eine einheitliche Front entsteht.

Die Übertragung der Bewegung zwischen den Türflügel erfolgt weiterhin problemlos, jedoch mit dem Vorteil, dass durch die Umlenkung der Bewegung ein zusätzlicher Montagebereich 6 entstanden ist

Die vorstehende Beschreibung des Ausführungsbeispieles dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.

Bezugszeichenliste

1
Schließfolgeregelvorrichtung

2
Gleitschiene

3
Gleitschiene

4
Übertragungsglied

5
Versatzelement

6
Montagebereich

7
Funktionselement

8
Trägerplatte

9
Durchgangsbohrung

10
Nut

11
Schiebeelement

12
Lagerblock

13
Öffnung

14
Klemmkante

15
Klemmkante

16
Raste

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