首页 / 专利库 / 温室和苗圃 / 遮阳网 / Sonnenblende für Fahrzeuge

Sonnenblende für Fahrzeuge

阅读:673发布:2023-07-07

专利汇可以提供Sonnenblende für Fahrzeuge专利检索,专利查询,专利分析的服务。并且Beieiner Sonnenblende für Fahrzeuge mit einem als Polsterkörper ausgebildeten, in einer Hüllfolie eingebetteten und durch eine eingelagerte Verstärkungseinlage (6) ausgesteiften Sonnenblendenkörper (1), der an einem Endereich eines seiner Längsränder (2) eine darin einendig eingelassene, anderendig von einem Schwenklager (9) aufgenommene Lagerachse (8) trägt und der am anderen Endbereich desselben Längsrandes (2), und zwar in einer Ausnehmung (22) desselben, einen lösbar in die Lageraufnahme eines Gegenlagers (1 0 ) einrastbaren Lagerzapfen (11) aufweist, ist vorgesehen, daß an dem Sonnenblendenkörper (1) ein auf einer seiner Oberflächen aufliegend angeordneter Baukörper (17) befestigt ist, welcher zwei Schenkel (12) und einen diese einendig miteinander verbindenden, den Lagerzapfen (11) bildenden Steg umfaßt, wobei der Baukörper (17) in einer muldenförmigen Vertiefung (15) des Sonnenblendenkörpers (1) angeordnet ist, und wobei der Baukörper (17) durch mindestens ein einseitig die Hüllfolie und den Polsterkörper bis zur Verstärkungseinlage (6) durchdringendes Verankerungselement an der Verstärkungseinlage (6) befestigt ist.,下面是Sonnenblende für Fahrzeuge专利的具体信息内容。

1. Sonnenblende für Fahrzeuge mit einem als Polsterkörper ausgebildeten, in einer Hüllfolie eingebetteten und durch eine eingelagerte Verstärkungseinlage (6) ausgesteiften Sonnenblendenkörper (1), der an einem Endbereich eines seiner Längsränder (2) eine darin einendig eingelassene, anderendig von einem Schwenklager (9) aufgenommene Lagerachse (8) trägt und der am anderen Endbereich desselben Längsrandes (2), und zwar in einer Ausnehmung (22) desselben, einen lösbar in die Lageraufnahme eines Gegenlagers (lo) einrastbaren, durch den Steg eines zwei Schenkel (12) einendig miteinander verbindenden Baukörpers (17) gebildeten Lagerzapfen (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Baukörper (17) auf einer Breitseite bzw. Hauptfläche des Sonnenblendenkörpers (1) aufliegend angeordnet und durch senkrecht zu dieser Fläche wirkende Befestigungsmittel am Sonnenblendenkörper (1) gehalten ist.2. Sonnenblende nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Baukörper (17) in einer muldenförmigen Vertiefung (15) des Sonnenblendenkörpers (1) angeordnet ist.3. Sonnenblende nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Baukörper (17) durch mindestens ein einseitig die Hüllfolie und den Polsterkörper bis zur Verstärkungseinlage (6) durchdringendes Verankerungselement an der Verstärkungseinlage (6) befestigt ist.4. Sonnenblende nach einem oder mchreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Steg (11) abgewandten Schenkelenden des Baukörpers (17) durch eine Sockelplatte (13) miteinander verbunden sind.5. Sonnenblende nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Baukörper (17) als Kunststoffspritzgußteil ausgebildet ist.6. Sonnenblende nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verankerungselement ein, vorzugsweise einstückig mit der Sockelplatte (13) des Baukörpers (17) ausgebildeter Klips (16) ist.7. Sonnenblende nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Klips (16), dessen freier Endbereich mindestens zwei im Abstand voneinander angeordnete und parallel zueinander verlaufende Federarme (18) mit außenseitig angeformten Rastnocken (19) aufweist, schnäpperartig in dem Durchbruch (20) einer mit der Verstärkungseinlage (6) verbundenen Halteplatte (21) angeordnet ist.8. Sonnenblende nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Klips (16) an seinem freien Endbereich einen ein Ubergreifen der Verstärkungseinlage (6) ermöglichenden Schlitz (23) aufweist, der in eine hinterschnittene Aufnahmeöffnung (24) für die Verstärkungseinlage (6) mündet.9. Sonnenblende nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (12) des Baukörpers (17) zwecks Anordnung des Lagerzapfens (11) in der Mittelebene des Sonnenblendenkörpers (1) gekrümmt sind.lo. Sonnenblende nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen (11) in einer kurz vor dem entsprechenden Stirnende (5) des Sonnenblendenkörpers (1) befindlichen Ausnehmung (22) oder in einer unmittelbar an dem entsprechenden Ende befindlichen Ausnehmung (22) angeordnet ist.
说明书全文

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sonnenblende für Fahrzeuge mit einem als Polsterkörper ausgebildeten, in einer Hüllfolie eingebetteten und durch eine eingelagerte Verstärkungseinlage ausgesteiften Sonnenblendenkörper, der an einem Endbereich eines seiner Längsränder eine darin einendig eingelassene, anderendig von einem Schwenklager aufgenommene Lagerachse trägt und der am anderen Endbereich desselben Längsrandes, und zwar in einer Ausnehmung desselben, einen lösbar in die Lageraufnahme eines Gegenlagers einrastbaren, durch den Steg eines zwei Schenkel (12) einendig miteinander verbindenden Baukörpers (17) gebildeten Lagerzapfen aufweist.

fn den Unterlagen des DE-GM 81 25 33o ist das herstellungstechnische Problem angesprochen, die Befestigung des Lagerzapfens im Polsterkörper so zu bewirken, daß dessen Ummantelung mit der folienartigen Hülle von dem Lagerzapfen nicht behindert wird, wobei die Umhüllung in der Weise erfolgen soll, daß der Polsterkörper beidseitig jeweils mit einer Folie belegt und die beiden Folien dann entlang des Randes des Sonnenblendenkörpers, dessen Kontur folgend, in einem Arbeitsgang miteinander verschweißt werden.

In der genannten Druckschrift ist weiterhin angegeben, daß das geschilderte Problem im Stande der Technik auf zweierlei Weise gelöst wird. Die eine Problemlösung sieht vor, den Lagerzapfen mit in die folienartige Hülle einzubeziehen, das heißt auch den Zapfen mit der Folie zu umkleiden, während gemäß der anderen Problemlösung der Lagerzapfen erst nach der Fertigstellung der folienartigen Hülle in einem hierfür vorgesehenen Lagerkörper befestigt wird, wobei er durch randseitige öffnungen in der Folie geführt wird.

Das sich auf die zweite Problemlösung mit freiliegendem Lagerzapfen beziehende DE-GM 81 25 33o betrifft nun eine Sonnenblende, die sich dadurch auszeichnen soll, daß der von Ende zu Ende gerade Lagerzapfen mit seinen Endbereichen durch öffnungen in der Hülle hindurch jeweils in ein Steckloch in dem einen bzw. anderen Schenkel eines innerhalb der Hülle im.Sonnenblendenkörper befestigten, etwa U-förmigen Haltebügels eingesteckt und in dem einen Steckloch gegen Drehen und in dem anderen gegen axiales Verschieben bezüglich des Haltebügels gesichert ist. Bei diesem bekannten Vorschlag ist es erforderlich, in dem Sonnenblendenkörper einen Haltebügel einzulagern, was die Herstellung der Sonnenblende erschwert und verteuert. lnsbe-sondere ist es aber erforderlich, den Lagerzapfen zunächst in das eine axiale Verschiebbarkeit zulassende Steckloch einzuführen und erst nachdem der Lagerzapten in dieses eingeführt worden ist, durch nunmehriges Zurückschieben des Lagerzapfens in das andere Steckloch die axiale Sicherung, gegebenenfalls unter Ausnutzung eines Schnapp-Effektes, vorzunehmen. Diese Montageart verlangt zumindest ein erhebliches Maß an Fingerfertigkeit und erscheint insgesamt gesehen äußerst zeit- und arbeitsaufwendig zu sein.

Durch das DE-GM 1 849 6o2 ist weiterhin eine Sonnenblende für Fahrzeuge bekanntgeworden, die ein in einer Aussparung des Polsterkörpers angeordnetes Drehlager aufweist, das mit dem inneren Drahtrahmen der Blende verbunden ist, wobei die Achse des Drehlagers von dem Steg eines U-förmigen Bügels gebildet ist, dessen durch das Polstermaterial unter Bildung der Aussparung hindurchgesteckte Schenkel sich in Haltemittel des Drahtrahmens verkrallen.Bei dieser Sonnenblende kommt es beim Verankern des Bügels leicht zu einer unschönen Ausbeulung des Polstermaterials. Herstellungstechnisch ist es von Nachteil, daß es zwingend erforderlich ist, an dem Drahtrahmen ein Haltemittel zu befestigen, welches in der Praxis aus einem am Drahtrahmen angeschweißten Blechgehäuse besteht.

Der Erfindung liegt hiernach die Aufgabe zugrunde, eine Sonnenblende der eingangs genannten Art in bezug auf die Ausbildung und Anordnung des Lagerzapfens zu verbessern und insbesondere dessen nach der Fertigstellung der den Polsterkörper ummantelnden Hülle durchzuführenden Montage zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäB dadurch gelöst, daß der Baukorper (17) auf einer Breitseite bzw. Hauptfläche des Sonnenblendenkörpers (1) aufliegend angeordnet und durch senkrecht zu dieser Fläche wirkende Befestigungsmittel am Sonnenblendenkörper (1) gehalten ist.

Der den Lagerzapfen aufweisende Baukörper ist ein als Massenartikel schnell, einfach und kostengünstig herzustellendes Bauteil, welches in besonders einfacher Weise am Sonnenblendenkörper zum Beispiel durch Schrauben, Nieten, Kleben oder einer Kombination dieser Maßnahmen befestigt werden kann. Da der Baukörper auf den fertig umhüllten Sonnenblendenkörper aufgesetzt wird, ist es nicht mehr erforderlich, in der Schweißnaht der Hülle Unterbrechungen vorzusehen und den Lagerzapfen durch solche Unterbrechungen hindurchzuzwängen. Der Baukörper kann kompakt ausgebildet sein und stört das äußere Erscheinungsbild der Sonnenblende nicht, zumal er farblich der jeweiligen Farbe der Umhüllung angepaßt werden kann, obwohl es natürlich auch möglich ist, eine Komplementärfarbe vorzusehen. Das äußere Erscheinungsbild der Sonnenblende kann in Ausgestaltung der Erfindung noch dadurch verbessert werden, daß der Baukörper in einer muldenförmigen Vertiefung des Sonnenblendenkörpers angeordnet ist.

In vo-rteilhafter Weise ist der Baukörper durch mindestens ein einseitig die Hüllfolie und den Polsterkörper bis zur Verstärkungseinlage durchdringendes Verankerungselement an der Verstärkungseinlage befestigt.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß-die dem Steg abgewandten Schenkelenden des Baukörpers durch eine Sockelplatte miteinander verbunden sind und fernerhin ist vorgesehen, den Baukörper als Kunststoffspritzgußteil auszubilden. In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, das Verankerungselement als vorzugsweise einstückig mit der Sockelplatte des Baukörpers gefertigten Klips auszubilden. Dabei kann der Klips, dessen freier Endbereich mindestens zwei im Abstand voneinander angeordnete und parallel zueinander verlaufende Federarme mit außenseitig angeformten Rastnocken aufweist, schnäpperartig in dem Durchbruch einer mit der Verstärkungseinlage verbundenen Halteplatte angeordnet sein. Eine alternative Ausgestaltung kann darin bestehen, daß der Klips an seinem freien Endbereich einen ein Ubergreifen der Verstärkungseinlage ermöglichenden Schlitz aufweist, der in eine hinterschnittene Aufnahmeöffnung für die Verstärkungseinlage mündet. In jedem Fall ist der Baukörper durch einfaches Eindrücken des Klipses in den Sonnenblendenkörper besonders schnell und mühelos zu montieren, was auch dann Gültigkeit hat, wenn ein Vorlochen der Hülle und gegebenenfalls auch des Polstermaterials, je nach Materiazlusammenestzung der Hülle und/oder des Polstermaterials, erforderlich sein sollte. Von besonderem Vorteil ist auch die dem Auge eines Betrachters entzogene Anordnung des Befestigungselements, das heißt die unsichtbare Befestigungsart.

Die Schenkel des Baukörpers sind zwecks Anordnung und Ausrichtung des Lagerzapfens in der Mittelebene des Sonnenblendenkörpers gekrümmt.

Schließlich kann noch vorgesehen sein, daß der Lagerzapfen in einer kurz vor dem entsprechenden Stirnende des Sonnenblendenkörpers befindlichen Ausnehmung oder in einer unmittelbar an dem entsprechenden Ende befindlichen Ausnehmung angeordnet ist. In beiden Fällen läßt sich ein sauberer, dekorativ wirkender Abschluß erzielen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

  • Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der Sonnenblende,
  • Fig. 2 im vergrößerten Maßstab einen Schnitt folgend der Linie II - II in Fig. 1,
  • Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel der Sonnenblende und
  • Fig. 4 im vergrößerten Maßstab einen Schnitt IV - IV nach Fig. 3.

Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Sonnenblende weist einen als Polsterkörper ausgebildeten Sonnenblendenkörper 1 mit angenähert rechteckiger Umrißkontur und plattenförmiger Gestalt auf. Der Sonnenblendenkörper 1 besitzt eine obere Längskante 2, eine untere Längskante 3 sowie Stirnkanten 4 und 5. Nahe und etwa parallel zu den Kanten 2 bis 5 verlaufend ist in dem Sonnenblendenkörper 1 eine aus einem Drahtrahmen bestehende Verstärkungseinlage 6 eingelagert.

Im Bereich der oberen Längskante 2 weist der Sonnenblendenkörper 1, und zwar zeichnungslinksseitig der Fig. 1, ein eingelagertes und an der Verstärkungseinlage 6 festgelegtes Lagergehäuse 7 auf, in dem ein Schenkel einer L-förmigen Lagerachse 8 gelagert ist, dessen anderer Schenke-liin einem an einer Fahrzeugkarosserie zu befestigenden Schwenklager 9 sitzt. Zeichnungsrechtsseitig von Fig. 1 ist ebenfalls im Bereich der oberen Längskante 2 ein sogenanntes Gegenlager angeordnet, welches aus einem Gegenlagergehäuse 10 (vergleiche Fig. 2) und einem in dessen Lageraufnahme lösbar einrastbaren Lagerzapfen 11 besteht. Die Anordnung des Lagerzapfens 11 ist so getroffen, daß er mit dem im Lagergehäuse 7 befindlichen Schenkel der Lagerachse 8 fluchtet und eine gemeinsame Drehachse bildet.

Der Lagerzapfen 11 verbindet die Enden zweier parallel und im Abstand zueinander verlaufender Schenkel 12 miteinander, die anderendig durch eine Sockelplatte 13 ebenfalls miteinander verbunden sind. Lagerzapfen 11, Schenkel 12 und Sockelplatte 13 umrahmen eine fensterartige Öffnung 14. Die Sockelplatte 13 liegt auf einer Oberfläche des Sonnenblendenkörpers 1 auf, der im Auflagebereich eine muldenförmige Vertiefung 15 aufweist, deren Tiefe zumindest so bemessen ist, daß die Sockelplatte 13 die Außenfläche des Sonnenblendenkörpers 1 nicht überragt, sondern bevorzugt versenkt im Sonnenblendenkörper 1 aufgenommen ist. Auf der dem Sonnenblendenkörper 1 zugewandten Seite trägt die Sockelplatte 13 zumindest ein Befestigungselement, welches als Klips 16 ausgebildet ist. Bevorzugterweise bildet der Lagerzapfen 11 mit den Schenkeln 12 und der Sockelplatte 13 sowie mit dem Klips 16 einen einstückigen und materialeinheitlichen Baukörper 17, welcher zweckmäßigerweise aus einem Kunststoffspritzgußteil besteht. Der Klips 16, der zwei im Abstand voneinander angeordnete und parallel zueinander verlaufende Federarme 18 mit außenseitigen Rastnocken 19 aufweist, sitzt schnäpperartig in dem Durchbruch 2o einer mit der Verstärkungseinlage 6 verbundenen Halteplatte 21, wie dies insbesondere durch Fig. 2 verdeutlicht ist.

Die obere Längskante 2 des Sonnenblendenkörpers 1.weist nahe vor der Stirnkante 5 eine Ausnehmung 22 auf, in die der Lagerzapfen 11 und die Schenkel 12 untergebracht sind. Dabei ist aus Fig. 1 ersichtlich, daß die Breite des Baukörpers 17 der Breite der Ausnehmung 22 entspricht, so daß sich ein sehr sauberer, ästhetisch ansprechender Abschluß ergibt. Die Breite des Baukörpers 17 entspricht, zumindest in etwa, seiner Höhe.

In den Fig. 3 und 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Sonnenblende gezeigt, wobei die mit Fig. 1 und 2 übereinstimmenden Teile die gleichen Bezugszeichen tragen. Bei diesem Ausführungsbeispiel, bei dem in Fig. 3 nur die das Gegenlager tragende Sonnenblendenhälfte dargestellt ist, ist das Gegenlager im äußersten rechten Eckbereich der oberen Längskante 2 des Sonnenblendenkörpers 1 bzw. im oberen Eckbereich der Stirnkante 5 angeordnet, und zwar in einer im entsprechenden Eckbereich des Sonnenblendenkörpers 1 vorgesehenen Ausnehmung 22. Auch hier besteht das Gegenlager äus einem Gegenlagergehäuse (vergleiche Fig. 2) und einem Lagerzapfen 11, der entsprechend dem vorbeschriebenen Beispiel mit zwei Schenkeln 12, einer Sockelplatte 13 und einem Klips 16 einstückig ausgebildet ist. Der Klips 16 weist hier an seinem freien Endbereich einen ein Ubergreifen der Verstärkungseinlage 6 ermöglichenden Schlitz 23 auf, der in eine hinterschnittene Aufnahmeöffnung 24 für die Verstärkungseinlage 6 mündet.

高效检索全球专利

专利汇是专利免费检索,专利查询,专利分析-国家发明专利查询检索分析平台,是提供专利分析,专利查询,专利检索等数据服务功能的知识产权数据服务商。

我们的产品包含105个国家的1.26亿组数据,免费查、免费专利分析。

申请试用

分析报告

专利汇分析报告产品可以对行业情报数据进行梳理分析,涉及维度包括行业专利基本状况分析、地域分析、技术分析、发明人分析、申请人分析、专利权人分析、失效分析、核心专利分析、法律分析、研发重点分析、企业专利处境分析、技术处境分析、专利寿命分析、企业定位分析、引证分析等超过60个分析角度,系统通过AI智能系统对图表进行解读,只需1分钟,一键生成行业专利分析报告。

申请试用

QQ群二维码
意见反馈