Klingenhalter

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Klingenhalter zum lösbaren Halten einer Klinge, insbesondere zu Reinigungszwecken, in welchem eine Klinge mittels einer Klemmkraft zwischen den Klemmflächen zweier Abschnitte des Klingenhalters gehalten ist.

Stand der Technik

Klingenhalter der eingangs genannten Art werden im Stand der Technik für verschiedene Reinigungszwecke verwendet, beispielsweise zum Entfernen grober Schmutzreste von glatten Flächen wie Fenstern und dergleichen.

So offenbart beispielsweise die DE-GM 704 3159 einen Schaber, der aus einem gleichzeitig als Griff dienenden Halter mit U-förmigen Querschnitt und einer blattförmigen Klinge besteht, die zwischen den zueinander federnden Schenkeln des Halters eingeklemmt ist. Die Schneidkante der Klinge ist mittels einer auf den Halter aufsteckbaren Kappe abdeckbar. Die Besonderheit dieses Klingenhalters besteht darin, dass der Klingenhalter an der Abdeckkappe schwenkbar angeordnet ist, sodass er einerseits in die Abdeckkappe hineingeschwenkt werden kann, um die Schneidkante der Klinge zu bedecken, und andererseits aus der Abdeckkappe herausgeschwenkt werden kann, sodass die Abdeckkappe gleichzeitig als Griff dient.

Im praktischen Gebrauch dieses häufig eingesetzten Klingenhalters hat sich jedoch gezeigt, dass das Auswechseln der in den Klingenhalter eingeklemmten Klingen nicht nur aufwendig und schwierig, sondern sogar gefährlich ist. Die Klinge kann nur mit erheblichem Kraftaufwand zur Überwindung der Klemmkraft des Klingenhalters aus diesem heraus oder in diesen eingeschoben werden. Hierdurch wird das Auswechseln einer Klinge einerseits unkomfortabel, andererseits besteht jedoch auch bereits bei kleinsten Unachtsamkeiten die Gefahr erheblicher Schnittverletzungen. Der bekannte Klingenhalter ist daher insbesondere im Hinblick auf die Arbeitssicherheit unbefriedigend.

Darüber hinaus vertreibt die Firma Vileda, 69469 Weinheim, unter der Artikelnummer 7450 einen sogenannten Sicherheitsschaber. Bei diesem handelt es sich um einen Klingenhalter aus Kunststoff, bei dem die Klinge in einem Kunststoffgehäuse auf einem Kunststoffschlitten gelagert wird. Durch Betätigung eines Entriegelungsknopfes kann die Klinge mit dem Schlitten soweit aus dem Kunststoffgehäuse heraus in eine Arbeitsstellung verschoben werden, dass die Klingenschneide ca. 3 mm aus dem Gehäuse herausragt. Wird der Fensterschaber nicht benötigt, wird die Klinge eingeschoben, sodass der Schaber insoweit ausreichende Sicherheit bietet. Demgegenüber ist auch bei diesem Schaber der Klingenwechsel mit erheblichen Schwierigkeiten und Gefahren verbunden. Hierzu muss der Schlitten mit der Klinge seitlich aus dem Gehäuse geschoben werden. Dieser Vorgang ist sehr schwergängig und der Benutzer muss zum Herausziehen an die überstehende Klinge greifen, was im Hinblick auf die Arbeitssicherheit völlig unakzeptabel ist.

Ferner offenbart die DE 197 49 256 A und dde DE 41 41 593 A einen Klingenhalter nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klingenhalter zum lösbaren Halten einer Klinge, insbesondere zu Reinigungszwecken, bereitzustellen, der insbesondere beim Wechseln der Klinge aber auch in Arbeitspausen oder während des Transports erhöhte Sicherheit bietet und eine einfache Konstruktion besitzt.

Diese Aufgabe wird durch den Klingenhalter mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst.

Der vorliegenden Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, das Festhalten bzw. Klemmen der Klinge in dem Klingenhalter derart variabel zu gestalten, dass die Klinge während des Gebrauchs sicher und stabil in dem Klingenhalter gelagert ist, zum Auswechseln der Klinge jedoch vom Klingenhalter freigegeben wird, sodass die Klinge gefahrlos aus dem Klingenhalter entnommen oder ausgeworfen werden kann. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der erste Abschnitt eine erste Klemmfläche und der zweite Abschnitt eine zweite Klemmfläche besitzt, die einander zugewandt und mittels Verschwenken des ersten und/oder des zweiten Abschnitts derart gegeneinander vorspannbar sind, dass eine zwischen den Klemmflächen eingelegt Klinge mittels der Klemmkraft gehalten ist. Dabei ist erfindungsgemäß ferner vorgesehen, dass die Achse im wesentlichen in der Ebene der ersten und/oder zweiten Klemmfläche liegt und der erste und zweite Abschnitt im vorgespannten Zustand der Klemmflächen mittels eines Rastmechanismus feststellbar sind.

Auf diese Weise lässt sich mit dem erfindungsgemäßen Klingenhalter ein festgestellter bzw. festgesetzter Zustand herstellen, in welchem die Klinge sicher und stabil in dem Klingenhalter gehalten ist, sodass dieser für den Arbeitseinsatz bereit ist. Andererseits lässt sich der festgesetzte Zustand auch aufheben, sodass die Klemmkraft zwischen den Klemmflächen gelöst wird, wodurch die Klinge freigegeben wird und somit ohne Kraftaufwand aus dem Klingenhalter entnommen werden kann bzw. durch Kippen des Klingenhalters oder auf ähnliche Weise ausgeworfen werden kann.

Die mit dem erfindungsgemäßen Klingenhalter erzielten Vorteile bestehen beispielsweise darin, dass die Arbeitssicherheit, insbesondere beim Auswechseln der Klingen, deutlich erhöht wird. So ist die Verletzungsgefahr beim Auswechseln der Klingen praktisch beseitigt, da die Klingen nicht mehr mit hohem Kraftaufwand angefasst und aus dem Klingenhalter herausgezogen bzw. herausgezwängt werden müssen, sondern nach Lösen des verriegelten Zustands lose in dem Klingenhalter zur Entnahme bzw. zum Auswurf bereitliegen. Auch wird durch den Formschluss des ersten und des zweiten Abschnitts, der mittels des Rastmechanismus erzielt wird, wirksam ein unerwünschtes Öffnen des Klingenhalters, insbesondere während des Arbeitseinsatzes, verhindert, was die Arbeitssicherheit ebenfalls deutlich erhöht. Darüber hinaus besitzt der Klingenhalter eine einfache Konstruktion und ist leicht zu bedienen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Klingenhalter in Kombination mit einer Schutzhaube vorgesehen, die auf den Klingenhalter derart aufsteckbar ist, dass sie die eingesetzte Klinge überdeckt. Die Schutzhaube trägt somit ebenfalls zu einer erhöhten Arbeitssicherheit bei, indem die Schneidkante der Klinge in Arbeitspausen, zu Transportzwecken etc. mit der Schutzhaube überdeckt werden kann, sodass jegliche Verletzungsgefahr ausgeschlossen ist.

Aus ergonomischer Sicht ist es gemäß der Erfindung ferner vorgesehen, dass die Schutzhaube ferner derart auf den Klingenhalter aufsteckbar ist, dass die eingesetzte Klinge freigegeben ist. Hierdurch wird einerseits ausgeschlossen, dass die Schutzhaube während des Arbeitseinsatzes des Klingenhalters, d.h. bei freigegebener Klinge, verloren geht, da sie an anderer Stelle des Klingenhalters, beispielsweise auf dessen Rückseite, sicher aufgehoben ist. Gleichzeitig kann die Schutzhaube in diesem Zustand auch als Griff dienen, was die Handhabung des Klingenhalters erleichtert. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn man berücksichtigt, dass beim Einsatz des Klingenhalters, beispielsweise zum Entfernen grober Rückstände auf glatten Flächen wie Fensterscheiben und dergleichen häufig erheblicher Krafteinsatz nötig sind.

Gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die erste Klemmfläche mindestens einen Vorsprung und die zweite Klemmfläche mindestens eine dem Vorsprung im Wesentlichen entsprechende Vertiefung auf. Der mindestens eine Vorsprung ist in seiner Lage und seinen Abmessungen auf handelsübliche Klingen abgestimmt, die üblicherweise Ausnehmungen besitzen, in die der mindestens eine Vorsprung eingreift. Auf diese Weise wird einerseits eine genau definierte Lage der Klingen in dem Klingenhalter erreicht, ohne dass manuelles Justieren mit entsprechender Verletzungsgefahr erforderlich ist, sodass die Arbeitssicherheit weiter erhöht wird. Darüber hinaus ermöglicht das Eingreifen des mindestens einen Vorsprungs in die Ausnehmungen einer eingesetzten Klinge einen Formschluss zwischen Klingenhalter und Klinge, sodass die Halterung der Klinge im Klingenhalter weiter verbessert wird und/oder die erforderliche Klemmkraft in dem Klingenhalter abgesenkt werden kann.

Im Hinblick auf das (gegenseitige) Festsetzen des ersten und des zweiten Abschnitts ist es gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung bevorzugt, dass der Rastmechanismus einen ersten Rastabschnitt an dem ersten Abschnitt und einen zweiten Rastabschnitt an dem zweiten Abschnitt zum gegenseitigen Einrasten bzw. Festsetzen aufweist. Das Vorsehen von Rastabschnitten besitzt den Vorteil, dass das Festsetzen lediglich durch Erreichen eines bestimmten Schwenkzustands erreicht wird, ohne dass zusätzliche Verriegelungs- oder Klemmeinrichtungen wie beispeilsweise Exzenter oder dergleichen erforderlich sind. Auf diese Weise werden Konstruktion und Bedienung des Klingenhalters vereinfacht.

Um nach dem Festsetzen des ersten und des zweiten Abschnitts auch ein problemloses Lösen der Festsetzung zu gewährleisten, ist es gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung bevorzugt, dass zumindest einer der Rastabschnitte in Bezug auf den jeweils anderen Rastabschnitt verschiebbar ist. Dabei ist es besonders bevorzugt, dass der mindestens eine verschiebbare Rastabschnitt in Richtung des Eingriffs bzw. Einrastens mit dem anderen Rastabschnitt vorgespannt ist, bevorzugt mittels eines elastischen Elements. Auf diese Weise werden die Rastabschnitte dank des elastischen Elements sicher im eingerasteten bzw. festgesetzen Zustand gehalten, sofern nicht durch einen Benutzer einer der Rastabschnitte entgegen der Wirkung des elastischen Elements verschoben und somit der eingerastete Zustand aufgehoben wird, sodass gleichzeitig die Klemmkraft auf die Klinge gelöst und die Klinge somit frei wird.

Um eine kompakte und ergonomische Bauform des Klingenhalters zu erzielen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der erste und der zweite Abschnitt zumindest teilweise ineinander versenkbar sind.

Um sowohl beim Transport als auch während des Arbeitseinsatzes einen festen Zusammenhalt zwischen Klingenhalter und Schutzhaube zu gewährleisten, ist es gemäß einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung bevorzugt, dass die Schutzhaube eine lösbare Rasteinrichtung besitzt, die beim Aufstecken der Schutzhaube auf dem Klingenhalter an diesem einrastet. Dabei ist es besonders bevorzugt, dass die Rasteinrichtung durch eine an der Schutzhaube angelenkte Wippe mit Rastnase gebildet ist, wobei die Rastnase bevorzugt in eine Vertiefung des Klingenhalters einrastbar ist und die Wippe besonders bevorzugt durch eine Feder zum Einrasten vorgespannt ist. Hierdurch wird neben einem sichern Zusammenhalt von Klingenhalter und Schutzkappe ein einfaches Lösen derselben voneinander ermöglicht.

Gemäß einer weiteren Zielrichtung der vorliegenden Erfindung weist die Schutzhaube ein Magazin zum Bevorraten wenigstens einer Klinge auf. Hierdurch wird sichergestellt, dass der Klingenhalter stets einsatzbereit ist, selbst wenn die gerade im Klingenhalter gelagerte Klinge stumpf geworden ist oder in sonstiger Weise nicht mehr den Anforderungen entspricht. Dabei ist es besonders bevorzugt, dass das Magazin in die Schutzhaube eingeführt wird, insbesondere in dieser eingerastet ist, sodass Magazin und Schutzhaube eine ergonomische Einheit bilden.

Im Hinblick auf die Ergonomie und Vielseitigkeit des Klingenhalters ist es gemäß einer weiteren Zielrichtung der vorliegenden Erfindung bevorzugt, dass der Klingenhalter und/oder die Schutzhaube Aufnahmeeinrichtungen, insbesondere Vertiefungen, für einen Fensterwischergriff oder dergleichen besitzen. Durch das Aufsetzen des Klingenhalters und/oder der Schutzhaube mit Klingenhalter auf einen Fensterwischergriff wird der Aktionsradius des Klingenhalters deutlich vergrößert, was insbesondere bei großflächigen zu reinigenden Gegenständen und dergleichen von Vorteil ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1

zeigt eine schematische Perspektivansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klingenhalters mit einer Klinge im eingeklemmten Zustand;

Fig. 2

zeigt eine schematische Perspektivansicht der Ausführungsform aus Fig. 1 mit der Klinge im freigegebenen Zustand;

Fig. 3

zeigt eine schematische Schnittansicht der Ausführungsform aus Fig. 1, wobei der Schnitt entlang der Linie III-III geführt ist;

Fig. 4

zeigt eine schematische Schnittansicht der Ausführungsform aus Fig. 2, wobei der Schnitt entlang der Linie IV-IV geführt ist;

Fig. 5

zeigt eine schematische Perspektivansicht der Ausführungsform aus Fig. 1 in Kombination mit einer Schutzhaube;

Fig. 6

zeigt eine schematische, teilweise geschnittene Perspektivansicht der Ausführungsform aus Fig. 5;

Fig. 7

zeigt eine schematische Perspektivansicht der Ausführungsform aus Fig. 5, betrachtet von der gegenüberliegenden Seite;

Fig. 8

zeigt eine schematische Perspektivansicht der Ausführungsform aus Fig. 5, mit ausgefahrenem Klingenmagazin.

Ausführliche Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend ausführlich unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen schematische Ansichten einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klingenhalters in isometrischer bzw. geschnittener Darstellung sowie im festgesetzen bzw. freigegebenen Zustand.

Der dargestellte Klingenhalter 1 dient zum lösbaren Halten einer Klinge 5 und besitzt einen ersten Abschnitt 3 und einen zweiten Abschnitt 4, die mittels eines Achsstiftes 6 scherenartig miteinander verbunden sind, sodass sie zueinander um die Achse 6 verschwenkbar sind. Der erste Abschnitt 3 besitzt eine erste Klemmfläche 3' und der zweite Abschnitt 4 besitzt eine zweite Klemmfläche 4', die einander zugewandt sind. Wie insbesondere in Fig. 3 und 4 zu erkennen ist, liegt die Schwenkachse, d. h. der Achsstift 6 im vorliegenden Ausführungsbeispiel im wesentlichen in der Ebene der ersten Klemmfläche 3' und auch der zweiten Klemmfläche 4'. Hierdurch erhält der Klingenhalter 1 eine besonders kompakte und ergonomische Bauform.

Die erste Klemmfläche 3' weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel drei Vorsprünge 9 auf, während die zweite Klemmfläche 4' drei den Vorsprüngen 9 im Wesentlichen entsprechende Vertiefungen aufweist, sodass die Vorsprünge 9 in den Vertiefungen 10 versenkbar und die Klemmflächen 3', 4' miteinander in Anlage bringbar sind. Dabei ist zu beachten, dass Form und Anzahl der Vorsprünge bzw. Vertiefungen entsprechend Ausrichtungen 9' ausgelegt sind, die in der Klinge 5 vorhanden sind.

Darüber hinaus besitzt der erste Abschnitt 3 einen ersten Rastabschnitt 7, der eine Rastnase 7'' aufweist, während der zweite Abschnitt 4 einen zweiten Rastabschnitt 8 in Form einer Vertiefung oder dergleichen besitzt. Der erste Rastabschnitt 7 ist entlang des ersten Abschnitts 3 verschiebbar, sodass er mit dem zweiten Rastabschnitt 8 zum gegenseitigen Einrasten in Eingriff bringbar bzw. von diesem lösbar ist. Ferner ist zwischen dem verschiebbaren Rastabschnitt 7 und dem ersten Element 3 ein Federelement 7' eingelegt, das den ersten Rastabschnitt 7 in eine ausgefahrene Stellung vorspannt.

Wie in den Figuren gut zu erkennen ist, sind der erste Abschnitt 3 und der zweite Abschnitt 4 des Klingenhalters 1 derart geformt, dass sie zumindest teilweise ineinander versenkbar sind, sodass der Klingenhalter 1, wie in Figuren 1 und 2 gezeigt, eine kompakte und ergonomische Form besitzt.

Die Bauteile des erfindungsgemäßen Klingenhalters können prinzipiell aus einem beliebigen geeigneten Material hergestellt sein. Im Hinblick auf eine Kostengünstige Herstellung und eine ausreichende Widerstandsfähigkeit im Arbeitseinsatz hat es sich jedoch als vorteilhaft erwiesen, insbesondere den ersten Abschnitt 3 und den zweiten Abschnitt 4 als Kunststoffteile auszuführen.

Die Verwendung des erfindungsgemäßen Klingenhalters wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 beschrieben. Die Figuren 1 und 3 zeigen den Klingenhalter 1 im arbeitsbereiten Zustand mit einer Klinge 5, die zwischen den Klemmflächen 3' und 4' sicher gehalten ist. Sofern nun ein Auswechseln der Klinge 5 erforderlich ist, wird der festgesetzte Zustand des Klingenhalters 1 gelöst, in dem der verschiebbare Rastabschnitt 7 in Bezug auf den Rastabschnitt 8 entgegen der Vorspannkraft der Feder 7' verschoben wird, bis die Rastnase 7'' nicht mehr in Eingriff ist mit dem zweiten Rastabschnitt 8, sodass die Verriegelung gelöst ist. In diesem Zustand lassen sich der erste Abschnitt 3 und der zweite Abschnitt 4 um die Achse 6 zueinander scherenartig verschwenken, sodass sich die Klemmflächen 3' und 4' voneinander lösen und die Klinge 5 freigegeben wird. Die Klinge 5 liegt nun lose auf der ersten Klemmfläche 3' und kann beispielsweise durch Kippen des Klingenhalters 1 ohne Berührung der Klinge in einen Abfallbehälter ausgeworfen werden.

In diesem geöffneten Zustand kann nun eine neue Klinge in den Klingenhalter eingelegt werden, beispielsweise indem diese an den nicht geschärften Enden gegriffen und auf die erste Klemmfläche 3' aufgelegt wird. Die korrekte Positionierung der neuen Klinge 5 in den Klingenhalter 1 wird dadurch erreicht, dass die Vorsprünge 9 der ersten Klemmfläche 3' in die Aussparungen 9' der Klinge 5 eingefügt werden, was gleichzeitig ein Verrutschen der Klinge beim nachfolgenden Verriegeln des Klingenhalters verhindert und auch zu einem festen Sitz der Klinge in dem Klingenhalter beiträgt. Anschließend werden der erste Abschnitt 3 und der zweite Abschnitt 4 in entgegengesetzter Richtung scherenartig zueinander verschwenkt, bis der erste Rastabschnitt 7 und der zweite Rastabschnitt 8 miteinander in Eingriff gelangen, sodass der Klingenhalter 1 als Ganzes festgesetzt ist. Dabei ist die Geometrie des ersten Abschnitts 3 und des zweiten Abschnitts 4 derart ausgelegt, dass die Klemmflächen 3' und 4' bereits vor Erreichen des festgesetzten Zustandes der Klinge 5 in Anlage kommen, sodass sich bis zum Erreichen des festgesetzten Zustandes eine Klemmkraft zwischen den Klemmflächen 3' und 4' aufbaut, welche die Klinge 5 während des Arbeitseinsatzes im verriegelten Zustand sicherstellt.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Figuren 5 bis 8 beschrieben. Die in den Figuren 5 bis 8 gezeigte Ausführungsform umfasst den vorstehend unter Bezugnahme auf Figuren 1 bis 4 beschriebenen Klingenhalter 1 und zusätzlich eine Schutzhaube 11, die auf den Klingenhalter 1 derart aufsteckbar ist, dass sie die eingesetzte Klinge 5 überdeckt. Die Schutzhaube 11 besitzt eine lösbare Rasteinrichtung 12, die im aufgesteckten Zustand der Schutzhaube 11 auf dem Klingenhalter 1 am letzteren einrastet. In der vorliegenden Ausführungsform ist die Rasteinrichtung 12 durch eine an der Schutzhaube 11 angelenkte Wippe 12' mit der Rastnase 13 gebildet, wobei die Rastnase in eine Vertiefung 14 des Klingenhalters 1 eingerastet ist. Um diesen eingerasteten Zustand aufrecht zu erhalten, ist die Wippe 12' durch eine in den Figuren nicht gezeigte Feder vorgespannt.

Zum Lösen der Abdeckhaube 11 von dem Klingenhalter 1 wird die Wippe 12' manuell betätigt, sodass sich die Rastnase 13 entgegen der Vorspannkraft der Feder aus der Vertiefung 14 löst und die Abdeckhaube 11 von dem Klingenhalter 1 abgezogen werden kann. Der Klingenhalter 1 ist dann prinzipiell einsatzbereit. Um eine verbesserte Ergonomie zu erreichen, ist die Abdeckhaube 11 jedoch auch von der der Klinge 5 gegenüberliegenden Seite des Klingenhalters auf diesen Aufsteckbar und an diesem verriegelbar, sodass die Abdeckhaube 11 gleichzeitig als ergonomischer Griff für den Arbeitseinsatz dient.

Darüber hinaus besitzt die Schutzhaube 11, wie in Fig. 8 gezeigt ein Magazin 16 zum Bevorraten von Ersatzklingen 17. Das Magazin 16 ist einschubartig in die Schutzhaube 12 eingerastet und kann zum Entnehmen einer Klinge 17 aus der Schutzhaube 11 ausgefahren werden.

Schließlich besitzt der erfindungsgemäße Klingenhalter 1 Aufnahmevertiefungen 20, mittels derer der Klingenhalter 1 an einem Fensterwischergriff oder dergleichen befestigt werden kann. In Verbindung mit einem Fensterwischergriff ist der Klingenhalter sehr universell einsetzbar und beispielsweise auch für große oder schwer zugängliche Flächen bestens geeignet. Alternativ ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Aufnahmevertiefungen 20 an der Abdeckhaube 11 vorgesehen sind, sodass Abdeckhaube 11 und Klingenhalter 1 als Einheit an einem Fensterwischergriff oder dergleichen befestigbar sind.