ELEKTRISCHER SCHALTER

申请号 EP02802601.1 申请日 2002-10-30 公开(公告)号 EP1440455A2 公开(公告)日 2004-07-28
申请人 Marquardt GmbH; 发明人 WOLBER, Ralph; KIZELE, Rainer; MÜLLER, Heinrich; MEJERL, Thomas;
摘要 The invention relates to an electric switch (1), especially for a high load, such as a mains switch. Said switch (1) comprises a contact system (7) that consists of a movable switching contact (8) and at least one stationary contact (9). A movable actuation member (5) interacts, when displaced, with the switching contact (9), thereby switching the contact system (7). Optionally, the switch (1) can also be provided with a movable locking device that interacts with the actuation member (5) while interlocking with it. The actuation member (5) is functionally linked with a lever (10) in such a manner that the lever (10) undergoes a pivoting movement when the actuation member (5) is actuated. Said pivoting movement of the lever (10) displaces, especially while increasing the path covered by the actuation member (5), the switching contact (9) for the purpose of switching and/or the locking device for the purpose of locking.
权利要求
P atentanspr ü che :
1. Elektrischer Schalter, insbesondere für eine hohe Last, wie ein Netzschalter, mit einem aus einem bewegbaren Schaltkontakt (8) sowie wenigstens einem Festkontakt (9) bestehenden Kontaktsystem (7), und mit einem bewegbaren Betätigungsorgan (5), wobei das Betätigungsorgan (5) bei dessen Bewegung mit dem Schaltkontakt (8) zum Umschalten des Kontaktsystems (7) zusammenwirkt, und gegebenenfalls mit einem mit dem Betätigungsorgan (5) verrastend zusammenwirkenden, bewegbaren Rastmittel (11), dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (5) in Wirkverbindung mit einem Hebel (10) steht, derart daß der Hebel (10) bei Bewegung des Betätigungsorgans (5) eine Schwenkbewegung durchführt, und daß die Schwenkbewegung des Hebels (10), insbesondere unter vergrößernder Übersetzung des vom Betätigungsorgan (5) zurückgelegten Weges, den Schaltkontakt (8) zum Umschalten und/oder das Rastmittel (11) zur Verrastung bewegt.
2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (1) mehrere Kontaktsysteme (7) mit jeweils einem Schaltkontakt (8) aufweist, und daß vorzugsweise ein gemeinsamer Hebel (10) sowohl den Schaltkontakt (8) und/oder die Schaltkontakte (8) als gegebenenfalls auch das Rastmittel (11) bewegt.
3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (1) ein Gehäuse (2) aufweist, daß vorzugsweise der Hebel (10) als einarmiger Hebel ausgestaltet ist, und daß weiter vorzugsweise der Hebel (10) an einem Lager (12), das insbesondere an einem Ende des Hebels (10) angeordnet ist, drehbar im Gehäuse (2) gelagert ist.
4. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltkontakt (8) wippenförmig ausgestaltet ist, und daß vorzugsweise ein Ende des Hebels (10), insbesondere das dem Lager (12) des Hebels (10) gegenüberliegende Ende, mit einer elastischen Kraft am Schaltkontakt (8) anliegt.
5. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (10) eine Hülse (14) aufweist, daß vorzugsweise eine Druckfeder (15) zur Ausübung einer elastischen Kraft in der Hülse (14) angeordnet ist, daß weiter vorzugsweise die Druckfeder (15) einen Steuernocken (16) beaufschlagt, und daß noch weiter vorzugsweise der Steuernocken (16) auf den Schaltkontakt (8) einwirkt.
6. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastmittel (11) aus einer in etwa herzförmigen Rastkurve (18) sowie einem in die Rastkurve (18) eingreifenden Stift (19) besteht, daß vorzugsweise die Rastkurve (18) mittels des Hebels (10) bewegbar ist, und daß weiter vorzugsweise die Rastkurve (18) an einer Seite des Hebels (10), insbesondere an der dem Lager (12) in etwa gegenüberliegenden Seite, angeordnet ist.
7. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (19) in etwa in der Art eines Bügels ausgestaltet ist, daß vorzugsweise ein Ende des Bügels im Gehäuse (2) gehalten ist sowie das andere Ende des Bügels als Stift (19) in die Rastkurve (18) eingreift, und daß weiter vorzugsweise der Stift (19) bei Bewegung der Rastkurve (18) mit einer der Auslenkung durch die Rastkurve (18) entgegengesetzt gerichteten, elastischen Kraft beaufschlagt ist.
8. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (5) als ein, insbesondere gegen die Kraft einer Feder (20), im wesentlich linear beweglicher Drücker ausgebildet ist, daß vorzugsweise das Betätigungsorgan (5) mit einem Teil aus dem Gehäuse (2) für den Benutzer manuell zugänglich herausragt, und daß weiter vorzugsweise der Hebel (10) eine Aufnahme (21), die insbesondere an dem im Inneren des Gehäuses (2) befindlichen Teil des Betätigungsorgans (5) angeordnet ist, in etwa quer zur Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans (5) durchsetzt, derart daß der Hebel (10) bei Bewegung des Betätigungsorgans (5) verschwenkt wird.
9. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltkontakt (8) als Schnapp-Schaltkontakt ausgestaltet ist, daß vorzugsweise der Schaltkontakt (8) in einem, beispielsweise an einem elektrischen Anschluß (6) befindlichen, Schneidenlager (22) verschwenkbar gelagert ist, und daß weiter vorzugsweise eine Zugfeder (23) mit einem Ende am Schaltkontakt (8) und mit dem anderen Ende am Hebel (10), insbesondere an der dem Lager (12) des Hebels (10) gegenüberliegenden Seite, befestigt ist, derart daß der Schaltkontakt (8) bei Bewegung des Hebels (10), insbesondere zwischen zwei Endlagen des Hebels (10), schnappend umschaltet.
10. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (5) als ein, insbesondere gegen eine Federkraft, im wesentlichen linear beweglicher Drücker ausgebildet ist, daß vorzugsweise am Betätigungsorgan (5) eine Wippe (24) verschwenkbar gelagert ist, daß weiter vorzugsweise die Wippe (24) mittels eines Arms (25) am Hebel (10), insbesondere an einer Art von Kulisse (26), zur Herstellung der Wirkverbindimg angreift, und daß noch weiter vorzugsweise ein mit einem Ende am Hebel (10), insbesondere an der dem Lager (12) des Hebels (10) gegenüberliegenden Seite, eingespanntes Federelement (27), das bevorzugterweise in der Art einer Blattfeder oder einer Drahtfeder ausgestaltet ist, mit dem anderen auskragenden Ende mit der Wippe (24), insbesondere durch Eingriff in einen Schlitz (29) an einer Aufnahme (28) der Wippe (24), zusammenwirkt, derart daß der Hebel (10) bei Bewegung des Betätigungsorgans (5) wechselweise von der einen Endlage in die jeweils andere Endlage verschwenkt wird.
11. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (10) und/oder der Schaltkontakt (8) in etwa parallel oder in etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans (5) angeordnet ist, und daß vorzugsweise der Hebel (10) in etwa gabelförmig mit zwei einander gegenüberliegenden Lagern (12) ausgestaltet ist.
12. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (5) zum Umschalten des Kontaktsystems (7) zwischen einer Ausgangs- und einer Betätigungsstellung bewegbar ist, wobei das Betätigungsorgan (5) nach dem Umschalten in der jeweiligen Stellung verrastet ist oder selbstätig in die Ausgangsstellung zurückkehrt.
说明书全文

Elektrischer Schalter

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

In Elektro- sowie Hausgeräten, beispielsweise Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen o. dgl, dienen elektrische Schalter als Netzschalter. Hierzu muß der Schalter zum Schalten einer hohen Last geeignet sein.

Ein solcher elektrischer Schalter ist beispielsweise aus der DE 42 02 214 AI bekannt. Dieser Schalter besitzt ein aus einem bewegbaren Schaltkontakt sowie wenigstens einem Festkontakt bestehendes Kontaktsystem. Weiter besitzt der Schalter ein zwischen einer Ausgangs- und einer Betätigungsstellung bewegbares Betätigungsorgan, das bei dessen Bewegung mit dem Schaltkontakt zum Umschalten des Kontaktsystems zusammenwirkt. Schließlich kann ein bewegbares Rastmittel mit dem Betätigungsorgan in der Betätigungsstellung verrastend zusammenwirken.

Neben dem Netzschalter sind in Elektrogeräten und/oder Hausgeräten zur Bedienung sonstiger Funktionen Bedienfelder mit weiteren Schaltern angeordnet, die häufig in der Art von Kurzhubtasten, beispielsweise mit einem Hub von ca. 2 bis 3 mm, ausgestaltet sind. Der aus der DE 42 02 214 AI bekannte Schalter besitzt jedoch einen großen Betätigungsweg, und zwar in etwa von 5 mm, so daß bei dessen Anordnung als Netzschalter im Bedienfeld eine zu den übrigen Schaltern unterschiedliche Betätigungscharakteristik vorhanden ist. Andererseits erscheint eine Reduzierung des Betätigungsweges dieses Schalters aufgrund der zu berücksichtigenden technischen Vorgaben, wie beispielsweise die verschiedenen Toleranzlagen der Einzelteile des Schalters, der über die Lebensdauer des Schalters entstehende Kontaktabbrand im Kontaktsystem, die für die Schaltung hoher Leistung benötigte Kontaktöffiiungsweite von wenigstens 3 mm, das Aufbringen der nötigen Kontaktkraft, die sichere Funktion des Schalters o. dgl., nicht möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zum Schalten hoher Leistungen geeigneten elektrischen Schalter mit kleinem Betätigungsweg anzugeben. Insbesondere soll der elektrische Schalter als Netzschalter in mit Kurzhubtasten ausgestatteten Bedienfeldern einsetzbar sein, um damit der Bedienphilosophie heutiger Hausgeräte angepaßt zu sein. Zugleich soll sich die Betätigungskraft für den elektrischen Schalter nicht wesentlich erhöhen.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen elektrischen Schalter durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Beim erfindungsgemäßen elektrischen Schalter steht das Betätigungsorgan in Wirkverbindung mit einem Hebel, derart daß der Hebel bei Bewegung des Betätigungsorgans eine Schwenkbewegung durchführt. Die Schwenkbewegung des Hebels bewegt nun ihrerseits den Schaltkontakt zum Umschalten und/oder das Rastmittel zur Verrastung. Der Schalter kann somit vorteilhafterweise in rastender und/oder tastender Ausführung realisiert werden. In beiden Fällen wird jedoch durch die Schwenkbewegung des Hebels eine vergrößernde Übersetzung des vom Betätigungsorgan zurückgelegten Weges erzielt, so daß bereits ein kleiner Betätigungsweg des Betätigungsorgans den Schaltkontakt und/oder das Rastmittel mit genügend großem Weg bewegt. Dadurch wird auch bei kurzem Betätigungsweg eine Kontaktöffiiungsweite von mehr als 3 mm ermöglicht, so daß der erfindungsgemäße Schalter sowohl zum Schalten von hohen Lasten als auch von Steuerströmen geeignet ist. Insbesondere steht die Kontaktkraft beim erfindungsgemäßen Schalter nicht in einem direkten oder nur in einem schwachen Zusammenhang zur Betätigungskraft, so daß allenfalls ein geringfügiger Einfluß der Kontaktkraft auf die Betätigungskraft auftreten kann. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Der ein Gehäuse aufweisende Schalter kann mehrere Kontaktsysteme mit jeweils einem Schaltkontakt besitzen. Beispielsweise bietet sich beim Einsatz als Netzschalter eine zweipolige Ausgestaltung mit wenigstens zwei Kontaktsystemen an. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung dient ein gemeinsamer Hebel sowohl zur Bewegung des Schaltkontakts und/oder der Schaltkontakte als gegebenenfalls auch des Rastmittels. Dadurch wird der benötigte Betätigungsweg zur funktionssicheren Verrastung sowie zum fehlersicheren Umschalten sowohl am Rastmittel als auch am Kontaktsystem erzielt. Norteilhafterweise wird dafür kein zusätzlicher Bauraum im Gehäuse des Schalters benötigt, vielmehr läßt sich der Schalter für hohe Lasten mit einem kleinen Gehäuse versehen.

Der Hebel kann an einem Lager drehbar im Gehäuse des Schalters gelagert sein. In weiterer Ausgestaltung ist der Hebel als einarmiger Hebel ausgebildet. Das Lager befindet sich dann an einem Ende des Hebels. Auch eine solche Ausgestaltung trägt zur Reduzierung des für den Schalter benötigten Bauraums bei.

In einer Ausführung des Schalters ist der Schaltkontakt wippenfδrmig ausgestaltet. Ein Ende des Hebels, wobei es sich bei einem einarmigen Hebel um das dem Lager des Hebels gegenüberliegende Ende handelt, liegt mit einer elastischen Kraft am Schaltkontakt an. Bei Bewegung des Hebels wird dann der wippenformige Schaltkontakt umgeschaltet. Diese Ausgestaltung gewährleistet, daß die Betätigungskraft zur Bewegung des Betätigungsorgans allenfalls einen geringfügigen Einfluss auf die vom Schaltkontakt ausgeübte Kontaktkraft hat. Weiterhin kann der Hebel eine Hülse aufweisen, in die eine Druckfeder zur Ausübung der elastischen Kraft angeordnet ist. Diese Druckfeder beaufschlagt einen Steuernocken, der wiederum auf den Schaltkontakt einwirkt, was ebenfalls zur Kompaktheit des Schalters beiträgt.

Das Rastmittel kann aus einer in etwa herzförmigen Rastkurve sowie einem in die Rastkurve eingreifenden Stift bestehen. Bevorzugterweise ist die Rastkurve mittels des Hebels bewegbar. Zweckmäßigerweise ist dann die Rastkurve an einer Seite des Hebels angeordnet, und zwar bei einem einarmigen Hebel an der dem Lager in etwa gegenüberliegenden Seite, was zu einer besonders effizienten Nutzung des am Hebel vorhandenen Platzes beiträgt. Der Stift kann weiter in etwa in der Art eines Bügels ausgestaltet sein. Ein Ende des Bügels ist im Gehäuse des Schalters gehalten und das andere Ende des Bügels greift als Stift in die Rastkurve ein. Der Stift wird dann bei Bewegung der Rastkurve mit einer der Auslenkung durch die Rastkurve entgegengesetzt gerichteten, elastischen Kraft beaufschlagt und gelangt fehlersicher in die Rastposition in der herzförmigen Rastkurve oder auch aus der Rastposition wieder heraus. Ein solcher Rastschalter arbeitet sehr funktionssicher.

Bevorzugterweise ist der elektrische Schalter als Kurzhub-Druckschalter ausgestaltet. Hierzu ist das Betätigungsorgan als ein im wesentlich linear beweglicher Drücker ausgebildet. Der Drücker ist gegen die Kraft einer Feder bewegbar und ragt mit einem Teil aus dem Gehäuse für den Benutzer manuell zugänglich heraus. Zur besonders effizienten und platzsparenden Anlenkung des Hebels an den Drücker durchsetzt der Hebel eine Aufnahme am Betätigungsorgan, die an dem im Inneren des Gehäuses des Schalters befindlichen Teil des Betätigungsorgans angeordnet ist, in etwa quer zur Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans. Folglich wird der Hebel bei Bewegung des Betätigungsorgans in einfacher Art und Weise verschwenkt.

In einer anderen Ausführung des Schalters ist das Kontaktsystem als ein Schnapp- Kontaktsystem ausgebildet. Hierzu ist der Schaltkontakt als Schnapp-Schaltkontakt ausgestaltet, so daß der Schaltkontakt bei Bewegung des Hebels zwischen dessen beiden Endlagen schnappend umschaltet. Der Schaltkontakt ist in einem Schneidenlager, das beispielsweise an einem elektrischen Anschluß angeordnet sein kann, verschwenkbar gelagert. Eine Zugfeder ist mit einem Ende am Schaltkontakt und mit dem anderen Ende am Hebel befestigt. Die Befestigung am Hebel kann sich an der dem Lager des Hebels gegenüberliegenden Seite befinden. Norteilhafterweise bietet ein solches Schnapp- Kontaktsystem gegenüber einem sonstigen Kontaktsystem geringere Betätigungskräfte und eine geringere Geräuschentwicklung.

In weiterer Ausgestaltung ist das Betätigungsorgan als ein manuell durch den Benutzer, gegen eine Federkraft im wesentlichen linear beweglicher Drücker ausgebildet. Das Betätigungsorgan ist vom Benutzer manuell zwischen einer Ausgangs- und einer Betätigungsstellung bewegbar, um das Kontaktsystem umzuschalten. Nach dem Umschalten des Kontaktsystems kann das Betätigungsorgan selbsttätig in die Ausgangsstellung zurückkehren. Alternativ kann das Betätigungsorgan in der jeweiligen Stellung bis zur nächsten Betätigung festgehalten sein, indem das Betätigungsorgan wie bereits erwähnt in der Betätigungsstellung durch das Rastmittel verrastet ist.

Falls gewünscht, können die Schaltstellungen des Schnapp-Kontaktsystems ebenso als Raststellungen ausgestaltet sein. Um auch in diesem Fall kleine Betätigungskräfte sowie die gewünschte Kompaktheit zu gewährleisten, ist am Betätigungsorgan eine Wippe verschwenkbar gelagert. Die Wippe greift mittels eines Arms am Hebel, und zwar dort zweckmäßigerweise an einer Art von Kulisse, zur Herstellung der Wirkverbindung an. Ein mit einem Ende am Hebel, und zwar an der dem Lager des Hebels gegenüberliegenden Seite eingespanntes Federelement, bei dem es sich insbesondere um eine Blattfeder oder eine Drahtfeder handelt, wirkt mit dem anderen auskragenden Ende mit der Wippe zusammen, indem das auskragende Ende in einen Schlitz an der Wippe eingreift. Dadurch wird der Hebel bei Bewegung des Betätigungsorgans wechselweise zwischen zwei stabilen Endlagen, und zwar von der einen Endlage in die jeweils andere Endlage verschwenkt. Diese Endlagen korrespondieren wiederum zu den Schaltstellungen des Kontaktsystems.

Entsprechend den im Elektro- und/oder Hausgerät für den Schalter zur Verfügung stehenden Platz läßt sich die Größe des Schalters in Längsrichtung oder Querrichtung bezüglich der Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans optimieren. Hierzu kann der Hebel und/oder der Schaltkontakt in etwa parallel oder in etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans angeordnet sein. Insbesondere bei mehrpoligen Schaltern mit mehreren Kontaktsystemen bietet es sich zudem an, den Hebel in etwa gabelförmig mit zwei einander gegenüberliegenden Lagern auszugestalten.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der Schalter mit einem kurzen Betätigungsweg bedienbar ist. Der erfindungsgemäße Kurzhub-Schalter gestattet eine einheitliche Bedienphilosophie beispielsweise in Hausgeräten, wo im Bedienfeld mit den bereits üblichen Kurzhubtasten für die Logiksteuerung zusätzlich ein Kurzhub-Leistungsschalter für die Netztrennung eingesetzt werden kann. Trotz kleinem Betätigungsweg erzielt der Schalter eine große Kontaktöffnungsweite. Der erfindungsgemäße Schalter ist universell einsetzbar, da sowohl hohe Lasten als auch Steuerströme schaltbar sind. Es ist eine definierte zeitliche Abfolge zwischen den Kontaktbewegungen, nämlich Öffnen oder Schließen des Kontaktsystems gegeben. Dadurch ist, falls gewünscht, auch ein definierter zeitlicher Versatz zwischen den Kontakten möglich. Weiterhin spielt der Kontaktabbrand des Kontaktsystems während der Lebensdauer des Schalters eine allenfalls untergeordnete Rolle, insbesondere bleibt der Schaltpunkt des Kontaktsystems über die Lebensdauer annähernd konstant.

Ausführungsbeispiele der Erfindimg sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen elektrischen Schalter mit aufgebrochenem Gehäuse in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Schalter gemäß Richtung II in Fig. 1 ,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie 3-3 aus Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie 4-4 aus Fig. 2,

Fig. 5 einen elektrischen Schalter gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel in Explosions-Darstellung,

Fig. 6 den elektrischen Schalter aus Richtung VI in Fig. 5 gesehen, wobei der Deckel des Gehäuses weggelassen ist,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des elektrischen Schalters in etwa aus Richtung VII in Fig. 6 gesehen, wobei das Kontaktsystem im Ausschalt-Zustand befindlich ist,

Fig. 8 den elektrischen Schalter wie in Fig. 7, wobei das Kontaktsystem jedoch im Einschalt-Zustand befindlich ist, Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie 9-9 in Fig. 6 und

Fig. 10 einen Schnitt entlang der Linie 10-10 in Fig. 6.

In Fig. 1 ist ein elektrischer Schalter 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel gezeigt, der zum Schalten einer hohen Last geeignet ist. Der Schalter 1 kann beispielsweise als Netzschalter für ein Elektrogerät verwendet werden. Der Schalter 1 besitzt ein in Fig. 1 lediglich schematisch und aufgebrochen dargestelltes Gehäuse 2, das aus einem Deckel 3 und einem Sockel 4 besteht. An der Oberseite des Deckels 3 ragt ein Betätigungsorgan 5 aus dem Gehäuse 2 heraus. Der aus dem Gehäuse 2 herausragende Teil des Betätigungsorgans 5 ist für den Benutzer zur manuellen Bedienung des Schalters 1 zugänglich. Das Betätigungsorgan 5 ist vorliegend als ein gegen die Kraft einer Feder 20 im wesentlich linear beweglicher Drücker ausgebildet, wie in Fig. 4 zu sehen ist. An der Unterseite im Sockel 4 befinden sich die in Fig. 3 sichtbaren elektrischen Anschlüsse 6 des Schalters 1.

Der Schalter 1 besitzt ein dreipoliges Kontaktsystem 7, wie anhand von Fig. 1 zu erkennen ist. Wie weiter aus Fig. 3 hervorgeht, besteht das Kontaktsystem 7 aus einem bewegbaren Schaltkontakt 8 sowie wenigstens einem Festkontakt 9, die jeweils mit einem elektrischen Anschluß 6 in Verbindung stehen. Das Betätigungsorgan 5 ist manuell zwischen einer Ausgangs- und einer Betätigungsstellung bewegbar, wobei das Betätigungsorgan 5 bei dessen Bewegung mit dem Schaltkontakt 8 zum Umschalten des Kontaktsystems 7 zusammenwirkt. So befindet sich in der Betätigungsstellung das Kontaktsystem 7 im Einschalt-Zustand, indem der Schaltkontakt 8 am Festkontakt 9 anliegt. In der Ausgangsstellung hingegen ist der Schaltkontakt 8 vom Festkontakt 9 entfernt, so daß das Kontaktsystem 7 im Ausschalt-Zustand befindlich ist. Selbstverständlich kann das Kontaktsystem auch derart ausgestaltet sein, daß der Schaltkontakt bei Bewegung des Betätigungsorgans zwischen zwei Festkontakten umschaltet, was jedoch nicht weiter gezeigt ist.

Der Schalter 1 weist weiterhin einen Hebel 10 auf, der sich im Gehäuse 2 befindet, wie näher in Fig. 1 zu sehen ist. Das Betätigungsorgan 5 steht in Wirkverbindung mit dem Hebel 10, und zwar derart, daß der Hebel 10 bei Bewegung des Betätigungsorgans 5 eine Schwenkbewegung durchführt. In einer ersten Ausgestaltung der Erfindung bewegt die Schwenkbewegung des Hebels 10 ihrerseits den Schaltkontakt 8 zum Umschalten des Kontaktsystems 7, wie anhand von Fig. 3 zu erkennen ist. In einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung handelt es sich um einen Rastschalter und der Schalter 1 besitzt ein mit dem Betätigungsorgan 5 in der Betätigungsstellung verrastend zusammenwirkendes, bewegbares Rastmittel 11, das in Fig. 2 zu sehen ist. Die Schwenkbewegung des Hebels 10 bewegt in diesem Fall ihrerseits das Rastmittel 11 zur Verrastung. Bei beiden Ausgestaltungen wird aufgrund der Übertragung der Bewegung des Betätigungsorgans 5 über den Hebel 10 auf den Schaltkontakt 8 und/oder das Rastmittel 11 eine vergrößernde Übersetzung des vom Betätigungsorgan 5 zurückgelegten Weges erzielt. Dadurch sind auch bei kleinem Weg des Betätigungsorgans 5 zwischen der Ausgangs- und Betätigungsstellung große Wege für den Schaltkontakt 8 und/oder für das Rastmittel 11 ermöglicht, so daß hohe Leistungen mittels des Kontaktsystems 7 schaltbar sind. Besonders bevorzugt ist eine Ausbildung des Schalters 1 entsprechend einer Kombination der beiden genannten Ausgestaltungen, indem der Hebel 10 als ein in Fig. 1 sichtbarer gemeinsamer Hebel sowohl den oder die Schaltkontakte 8 als auch das Rastmittel 11 bewegt. Sonstige zweckmäßige Weiterbildungen des Schalters 1 sind nachfolgend näher erläutert.

Der Hebel 10 ist, wie näher aus Fig. 3 hervorgeht, als einarmiger Hebel ausgestaltet. An einem Ende des Hebels 10 befindet sich ein Lager 12 zur drehbaren Lagerung des Hebels 10 im Gehäuse 2 des Schalters 1. Die Aufnahme 13 für das Lager 12 befindet sich im Sockel 4, wobei das Lager 12 in die Aufnahme 13 zweckmäßigerweise einclipsbar ist.

Der Schaltkontakt 8 ist wippenförmig ausgestaltet und in etwa mittig in einem Schneidenlager 17 gelagert. Ein Ende des Hebels 10 und zwar das dem Lager 12 des Hebels 10 gegenüberliegende Ende liegt mit einer elastischen Kraft beaufschlagt am Schaltkontakt 8 an. Hierzu weist der Hebel 10 eine Hülse 14 auf. In der Hülse 14 ist eine Druckfeder 15 zur Ausübung der elastischen Kraft angeordnet. Die Druckfeder 15 beaufschlagt einen Steuernocken 16 und der Steuemocken 16 wirkt schließlich auf den Schaltkontakt 8 ein. Befindet sich der Steuernocken 16 jenseits der einer Seite des Schneidenlagers 17, nämlich wie in Fig. 3 zu sehen, an der linken Seite des wippenförmigen Schaltkontakts 8, so befindet sich das Kontaktsystem 7 im Einschalt-Zustand. Befindet sich der Steuemocken 16 jenseits der anderen Seite des Schneidenlagers 17, also an der rechten Seite des wippenförmigen Schaltkontakts 8, was jedoch nicht weiter gezeigt ist, so befindet sich das Kontaktsystem 7 im Ausschalt-Zustand. Da es sich vorliegend wie bereits erwähnt um ein dreipoliges Kontaktsystem 7 handelt, ist der Hebel 10 entsprechend länglich mit zwei Lagern 12 ausgestattet. Dabei sind drei Hülsen 14 mitsamt der Steuernocken 16 für die drei Schaltkontakte 8 nebeneinanderliegend am Hebel 10 angeordnet, wie der Fig. 1 sowie der Fig. 4 zu entnehmen ist.

Das Rastmittel 11 besteht aus einer in etwa herzförmigen Rastkurve 18 sowie einem in die Rastkurve 18 eingreifenden Stift 19. Die Rastkurve 18, die in Fig. 4 sichtbar ist, ist an einer Seite des Hebels 10, und zwar an dessen Frontseite, die dem Lager 12 in etwa gegenüberliegt, angeordnet. Der Stift 19, der in Fig. 2 zu sehen ist, ist in etwa in der Art eines Bügels ausgestaltet, wobei ein Ende des Bügels im Gehäuse 2, und zwar am Sockel 4 des Schalters 1 gehalten ist sowie das andere Ende des Bügels als eigentlicher Stift 19 in die Rastkurve 18 eingreift. Die Rastkurve 18 ist mittels des Hebels 10 bewegbar, so daß der Stift 19 bei Bewegung der Rastkurve 18 mit einer der Auslenkung durch die Rastkurve 18 entgegengesetzt gerichteten, elastischen Kraft beaufschlagt ist. Durch den von der elastischen Kraft bewirkten entsprechenden Eingriff des Stifts 19 in die Rastkurve 18 wird in bekannter Weise das Betätigungsorgan 5 in der Betätigungsstellung verrastend gehalten. Selbstverständlich kann auch in umgekehrter Art und Weise die Rastkurve im Gehäuse des Schalters fest und der Stift mittels des Hebels bewegbar angeordnet sein, was jedoch nicht weiter gezeigt ist.

Wie näher anhand Fig. 3 zu erkennen ist, befindet sich zur Verschwenkung des Hebels 10 im Betätigungsorgan 5 eine Aufnahme 21, die an dem im Inneren des Gehäuses 2 des Schalters 1 befindlichen Teil des Betätigungsorgans 5 angeordnet ist. Der Hebel 10 durchsetzt die Aufnahme 21 in etwa quer zur Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans 5. Wird nun das Betätigungsorgan 5 bewegt, so wird der Hebel 10 in der Aufnahme 21 mitgenommen und dabei verschwenkt. Ein erfindungsgemäßer elektrischer Schalter 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel ist in Explosionsdarstellung in Fig. 5 gezeigt. Der Schalter 1 besitzt wiederum ein Gehäuse 2, das aus einem Deckel 3 und einem Sockel 4 besteht. An einer Seite des Deckels 3 ragt ein Betätigungsorgan 5 aus dem Gehäuse 2 heraus. Das Betätigungsorgan 5 ist vorliegend als ein im wesentlich linear beweglicher Drücker ausgebildet. An einer Seite des Sockels 4 ragen elektrischen Anschlüsse 6 des Schalters 1 heraus, wie insbesondere in den Fig. 9 oder 10 zu sehen ist.

Der Schalter 1 besitzt ein zweipoliges Kontaktsystem 7, was anhand von Fig. 6 ersichtlich ist. Wie aus Fig. 5 hervorgeht, besteht das Kontaktsystem 7 aus einem bewegbaren Schaltkontakt 8 sowie wenigstens einem Festkontakt 9, die jeweils mit einem elektrischen Anschluß 6 in Verbindung stehen. Bei manueller Bewegung des Betätigungsorgans 5 wirkt das Betätigungsorgan 5 mit dem Schaltkontakt 8 zum Umschalten des Kontaktsystems 7 zusammen, und zwar zwischen einem in Fig. 8 gezeigten Einschalt-Zustand des Kontaktsystems 7, in dem der Schaltkontakt 8 am Festkontakt 9 anliegt, und einem in Fig. 7 gezeigten Ausschalt-Zustand des Kontaktsystems 7, in dem der Schaltkontakt 8 vom Festkontakt 9 entfernt ist. Selbstverständlich kann das Kontaktsystem auch derart ausgestaltet sein, daß der Schaltkontakt bei Bewegung des Betätigungsorgans zwischen zwei Festkontakten umschaltet, was jedoch nicht weiter gezeigt ist.

Der Schalter 1 weist weiterhin einen Hebel 10 auf, der sich im Gehäuse 2 befindet. Das Betätigungsorgan 5 steht in Wirkverbindung mit dem Hebel 10, und zwar derart, daß der Hebel 10 bei Bewegung des Betätigungsorgans 5 eine Schwenkbewegung zwischen zwei Endlagen durchführt, was anhand der Fig. 7 und 8 ersichtlich ist. Dabei bewegt die Schwenkbewegung des Hebels 10 ihrerseits den Schaltkontakt 8 zum Umschalten des Kontaktsystems 7. Aufgrund der Übertragung der Bewegung des Betätigungsorgans 5 über den Hebel 10 auf den Schaltkontakt 8 wird eine vergrößernde Übersetzung des vom Betätigungsorgan 5 zurückgelegten Weges erzielt. Dadurch sind auch bei kleinem Weg des Betätigungsorgans 5 bei dessen manueller Bewegung große Wege für den Schaltkontakt 8 ermöglicht, so daß hohe Leistungen mittels des Kontaktsystems 7 schaltbar sind. Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen des Schalters 1 gemäß dem weiteren Ausführungsbeispiel sind nachfolgend näher erläutert. Der Hebel 10 ist, wie näher aus Fig. 7 hervorgeht, in der Art eines einarmigen Hebels ausgestaltet. An einem Ende des Hebels 10 befindet sich ein Lager 12 zur drehbaren Lagerung des Hebels 10 im Gehäuse 2 des Schalters 1. Die Aufnahme 13 für das Lager 12 befindet sich im Sockel 4, wobei das Lager 12 in die Aufnahme 13 zweckmäßigerweise einclipsbar ist. Bei dem vorliegenden mehrpoligen Schalter 1 bietet es sich weiterhin an, den Hebel 10 in etwa gabelförmig mit zwei einander gegenüberliegenden Lagern 12 auszugestalten, wie anhand von Fig. 5 zu erkennen ist.

Bei dem Kontaktsystem 7 handelt es sich um ein Schnapp-Kontaktsystem, indem der Schaltkontakt 8 als Schnapp-Schaltkontakt ausgestaltet ist, wie aus Fig. 9 ersichtlich ist. Der Schaltkontakt 8 ist in einem an einem elektrischen Anschluß 6 befindlichen Schneidenlager 22 verschwenkbar gelagert. Ein elastisches Mittel, und zwar vorliegend eine Zugfeder 23, ist mit einem Ende am Schaltkontakt 8 und mit dem anderen Ende am Hebel 10 befestigt. Zur Befestigung ist die Zugfeder 23 mittels endseitiger Haken in entsprechende Ösen sowohl am Schaltkontakt 8 als auch am Hebel 10 eingehängt. Die Öse am Hebel 10 zur Befestigung der Zugfeder 23 befindet sich dabei an der dem Lager 12 des Hebels 10 gegenüberliegenden Seite, wie der Fig. 7 zu entnehmen ist. Die Ausgestaltung des Schaltkontakts 8 als Schnapp- Schaltkontakt bewirkt, daß der Schaltkontakt 8 dann bei Bewegung des Hebels 10 zwischen dessen beiden Endlagen schnappend umschaltet.

Das Betätigungsorgan 5 des Schalters 1 ist, wie bereits erwähnt, als ein im wesentlichen linear beweglicher Drücker ausgebildet, der durch entsprechende manuelle Einwirkung des Benutzers bewegt wird. Der Hebel 10 und/oder der Schaltkontakt 8 und damit das Kontaktsystem 7 ist in etwa parallel zur Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans 5 angeordnet, wie man anhand der Fig. 9 erkennt. Selbstverständlich kann der Hebel 10 und/oder der Schaltkontakt 8 auch in etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans 5 angeordnet sein, was jedoch nicht weiter gezeigt ist.

Wie näher anhand Fig. 8 zu erkennen ist, dient eine Wippe 24 zur Verschwenkung des Hebels 10. Die Wippe 24 ist am Betätigungsorgan 5 verschwenkbar gelagert und greift mittels eines Arms 25 am Hebel 10 an, um die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsorgan 5 und dem Hebel 10 herzustellen. Die Angriffsstelle am Hebel 10 ist, wie vor allem in Fig. 10 sichtbar ist, in der Art einer Kulisse 26 ausgestaltet, so daß die Verschwenkung der Wippe 24 bei Bewegung des Betätigungsorgans 5 ihrerseits eine Verschwenkung des Hebels 10 bewirkt. Zusätzlich ist ein in Fig. 7 sichtbares Federelement 27 mit seinem einen Ende am Hebel 10 eingespannt, und zwar an der dem Lager 12 des Hebels 10 gegenüberliegenden Seite. Das Federelement 27 ist bevorzugterweise in der Art einer Blattfeder oder einer Drahtfeder ausgestaltet, wie anhand von Fig. 5 zu erkennen ist. Mit seinem anderen auskragenden Ende wirkt das Federelement 27 mit der Wippe 24 derart zusammen, daß der Hebel 10 bei Bewegung des Betätigungsorgans 5 wechselweise von der einen Endlage in die jeweils andere Endlage verschwenkt wird. An der Wippe 24 befindet sich eine Aufnahme 28 mit einem Schlitz 29 für das auskragende Ende des Federelements 27, wie anhand von Fig. 5 zu sehen ist.

In jeweils einer dieser stabilen Endlagen befindet sich dann das Kontaktsystem 7 im Einschalt- oder im Ausschalt-Zustand. Zum Umschalten des Kontaktsystems 7 wird das Betätigungungsorgan 5 zwar zwischen einer Ausgangs- und einer Betätigungsstellung bewegt, jedoch kehrt das Betätigungsorgan 5 nach dem Umschalten selbsttätig in die Ausgangsstellung zurück. Somit nimmt das Betätigungsorgan 5 sowohl im Einschalt- wie auch im Ausschalt-Zustand des Kontaktsystems 7 dieselbe Position, nämlich die Ausgangsstellung ein, womit der Schalter 1 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel in der Art eines "Push-Push"-Schalters ausgestaltet ist. Beim Schalter 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel hingegen verbleibt das Betätigungsorgan 5 in der jeweiligen Stellung, indem das Betätigungsorgan 5 in der Betätigungsstellung verrastet ist.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen der durch die Patentansprüche definierten Erfindung. So kann ein derartiger Schalter nicht nur zum Schalten hoher Leistungen sondern überall dort Verwendung finden, wo ein kleiner Betätigungsweg gewünscht wird, insbesondere bei elektrischen Schaltern in der Art von Kurzhubtasteή. Bezugszeichen-Liste:

: elektrischer Schalter : Gehäuse : Deckel : Sockel : Betätigungsorgan : elektrischer Anschluß : Kontaktsystem : Schaltkontakt : Festkontakt 0 : Hebel 1 : Rastmittel 2 : Lager 3 : Aufnahme (für Lager) 4 : Hülse 5 : Druckfeder 6 : Steuernocken 7 : Schneidenlager 8 : Rastkurve

: Stift

: Feder (für Betätigungsorgan) 1 : Aufiiahme (im Betätigungsorgan)

: Schneidenlager

: Zugfeder

: Wippe 5 : Arm (an der Wippe)

: Kulisse (am Hebel)

: Federelement 8 : Aufiiahme (an der Wippe)

: Schlitz (in der Aufnahme)

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