MEHRFUNKTIONSSCHALTER

Mehrfunktionsschalter

Die Erfindung betrifft einen Mehrfunktionsschalter, insbesondere Spiegel Verstellschalter für Kraftfahrzeuge, gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Ein gattungsgemäßer Mehrfunktionsschalter ist in der DE 195 14 539 AI beschrieben. Dieser bekannte Mehrfunktionsschalter weist ein Betätigungselement auf, das um zwei zueinander senkrechte Schwenkachsen schwenkbar ist und zur Höhen- und Seitenverstellung von Außenspiegeln eines Kraftfahrzeugs dient. Weiter weist der bekannte Mehrfunktionsschalter zwei stößelartige Betätigungselemente auf, mittels derer der linke Außenspiegel oder der rechte Außenspiegel aktivierbar ist oder beide Außenspiegel an die Fahrzeugaußenseite anlegbar sind.

Der bekannte Mehrfunktionsschalter ist dadurch, daß er insgesamt drei Betätigungselemente hat, in seinem Aufbau aufwendig, braucht in einer Schalttafel verhältnismäßig viel Platz und ist kompliziert zu bedienen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach bedienbaren und platzsparenden Mehrfunktionsschalter, insbesondere Spiegelverstellschalter für Kraftfahrzeuge, zu schaffen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.

Der erfmdungsgemäße Mehrfunktionsschalter weist ein einziges Betätigungselement auf, das um eine Drehachse drehbar und zusätzlich um zwei aufeinander senkrechte und senk- recht auf der Drehachse stehende Schwenkachsen schwenkbar ist. Die Lage der Schwenkachsen ist vorteilhafterweise durch ein Gehäuse des Schalters ausgebildete Formflächen de- iϊniert, die mit dem Betätigungselement zusammenwirken, so daß die Schwenkrichtungen unabhängig von der Drehstellung konstant bleiben. Auf diese Weise können sehr bequem und ergonomisch einwandfrei sowohl durch die Verschwenkung des Betätigungselements als auch durch dessen Verdrehung unterschiedliche Schalter betätigt werden, mit Hilfe derer verschiedene Funktionen gesteuert werden können. Bei seiner Verwendung als Spiegelverstellschalter für Kraftfahrzeuge läßt sich in an sich bekannter Weise durch die Schwenkbetätigung des Betätigungselements die Spiegelverstellung nach Höhe und Seite durchführen. Mittels der Verdrehung des Betätigungselementes wird der jeweilige Spiegel aktiviert oder es werden beide Spiegel an die Außenseite des Kraftfahrzeugs angelegt.

Die Unteransprüche sind auf vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Mehrfunktionsschalters gerichtet.

Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen beispielsweise und mit weiteren Einzelheiten erläutert.

Es stellen dar:

Fig. 1 einen Schnitt durch den Mehrfunktionsschalter, geschnitten parallel zur Dreh- achse des Betätigungselements,

Fig. 2 eine Aufsicht auf eine in dem Schalter vorgesehene Leiterplatine,

Fig. 3 eine Detailaufsicht auf den mittlere Bereich der Gehäuseoberseite,

Fig. 4 eine Detailansicht der Fig. 1 zur Darstellung der Betätigung eines Mikroschal- ters und

Fig. 5 eine Detailansicht der Fig. 1 zur Darstellung des Zusammenwirkens eines Nockens mit einem Schieber.

Gemäß Fig. 1 enthält der Mehrfunktionsschalter ein insgesamt kappenförmiges Gehäuseoberteil 4, das mit einem Gehäuseunterteil 6 verklippst ist. Auf dem Gehäuseunterteil 6 ist eine Leiterplatine 8 angeordnet, die eine zentrale Öffnung aufweist, durch die hindurch ein oben in einem Vierkant 10 endender Zapfen 12 ragt, der einen Nocken 14 aufweist, und in einer Ausnehmung des Gehäuseunterteils 6 drehbar aufgenommen ist. Insgesamt ist der Zapfen 12 mittels der Leiterplatine 8 und dem Gehäuseunterteil 6 um eine Fig. 1 senkrechte Achse drehbar gelagert.

Der Nocken 14 weist an seinem Außenumfang vier konkave Ausnehmungen 16, 18, 20 und 22 auf, von denen die Ausnehmung 22 zur Ausnehmung 16 um 180° versetzt ist und die Ausnehmungen 18 und 20 jeweils um 45° zur einen und anderen Seite der Ausnehmung 16 versetzt sind (Fig. 5). Der Nocken 14 wird von einem Schieber 24 abgetastet, der von einer Feder 26 in Richtung auf dem Nocken 14 vorgespannt ist und am Gehäuseunterteil 6 verschiebbar geführt ist. Auf diese Weise bilden die Ausnehmungen Raststellungen, in denen die Drehstellung des Zapfen 12 verrastet.

Bezugnehmend wiederum auf Fig. 1 ist auf das Vierkant 10 des Zapfens 12 eine entspre- chende Ausnehmung eines weiteren Zapfens 28 aufgesteckt, der oben in Armen endet, die über ein Kreuzgelenk 30 bzw. mit Armen einer im Querschnitt insgesamt Ω-förmigen Betätigungsscheibe 32 verbunden sind. Die Betätigungsscheibe durchragt mit ihrem glockenförmigen Oberteil, das nach oben in einem Ansatz 34 endet, eine zentrale Öffnung des Gehäuseoberteils 4. Auf den Ansatz ist ein Betätigungsknopf 36 gesteckt.

Der Betätigungsknopf 36 weist vier jeweils um 90° zueinander versetzte Vorsprünge 38 auf, die bei entsprechender Drehstellung des Betätigungsknopfes 36 in entsprechende, im Gehäuseoberteil 4 ausgebildete Ausnehmungen 40 eintauchen können. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist die Innenseite des Gehäuseoberteils 4 im Bereich der glockenförmigen Betäti- gungsscheibe der Außenkontur der Betätigungsscheibe entsprechend ausgebildet, so daß die Betätigungsscheibe mittels des Kreuzgelenks 30 um jedwelche waagrechte Achse verschwenkt werden kann. Die tatsächliche Verschwenkbarkeit ist durch die Eintauchb-arkeit der Vorsprünge 38 in die Ausnehmungen 40 gegeben, so daß die Vorsprünge und die Aus- nehmungen Formflächen bilden, die die Schwenkbarkeit des Betätigungsknopfes 36 bestimmen.

Auf der Leiterplatine 8 sind in gleichmäßigen Winkelabständen unterhalb der Ausnehmungen 40 vier Mikroschalter 46 (Fig. 2) angeordnet, die mittels der Stirnfläche der Betäti- gungsscheibe 32 bei deren Verschwenken bzw. Verkippen betätigbar sind. Fig. 4 zeigt in vergrößertem Maßstab den gemäß Fig. 1 rechten Mikroschalter 46, der auf der Leiterplatine 8 befestigt und mit dieser elektrisch leitend verbunden ist. Oberhalb des Mikroschalters 46 befindet sich der Umfang der Betätigungsscheibe 32, der bei einem Verschwenken des Betätigungsknopfes 36 gemäß Fig. 1 nach rechts auf dem Betätigungsstößel 48 des Mikro- Schalters 46 trifft und diesen betätigt. Um zu gewährleisten, daß die Betätigungsstößel der Mikroschalter 46 querkraftfrei betätigt werden, sind vorteilhafterweise seitlich geführte Schieberplättchen 50 vorgesehen, die die Betätigungsstößel aufnehmen oder über die die Betätigung der Betätigungsstößel erfolgt.

An der oberen Stirnfläche des Nockens 14 befindet sich zwischen dem Nocken 14 und der Leiterplatine 8 eine Schaltf>eder 56, die je nach Drehstellung des Nockens 14 verschiedene auf der Unterseite der Leiterplatine 8 ausgebildete Kontakte miteinander verbindet und entsprechend verschiedene Schaltzustände herstellt.

Die Leiterplatine 8 ist mit Kontaktstiften 60 verbunden, die in einen an der Unterseite des Gehäuseteils 6 ausgebildeten Steckeranschluß 62 einragen.

Um die Betätigungsscheibe 32 in eine gemäß Fig. 1 waagrechte Ruhelage vorzuspannen, ist um den Zapfen 28 herum eine Feder 64 angeordnet, die sich unten an einem Bund des Zapfens und oben an der Betätigungsscheibe 32 abstützt. Der Zapfen 12 und der Zapfen 28 bilden zusammen einen Tragzapfen, auf dem die Betätigungsscheibe 32 angebracht ist.

Auf der Leiterplatine 8 sind neben den Leiterbahnen und Bauelementen Leuchtdioden 70 angebracht, die über Lichtleiter 72 an der Stirnfläche des Betätigungsknopfes 36 ausgebildete Symbole beleuchten.

Der Zusammenbau des beschriebenen Mehrfunktionsschalters geschieht folgendermaßen: In das Gehäuseunterteil 6 werden die Feder 6, der Schieber 24 und der Zapfen 12 einge- setzt. Die Kontaktstifte 60 sind mit dem Boden des Gehäuseunterteils 6 vorteilhafterweise vergossen.

Anschließend wird die Leiterplatine 8 auf die Kontaktstifte 60 aufgesetzt und vorteilhafterweise mit diesen verlötet. Die Leiterplatine 8 ist bereits vorher mit den Mikroschalter 46 und den Leuchtdioden 70 und 72 bestückt.

Auf den Zapfen 12 wird die Feder 64 aufgeschoben und anschließend der Zapfen 28 aufgeschoben, der mit dem Kreuzgelenk 30 bestückt ist. Auf die freie Achse des Kreuzgelenks wird die Betätigungsscheibe 32 aufgeschoben. Anschließend wird das Gehäuseoberteil 4 mit dem Gehäuseunterteil 6 verklippst und der Betätigungsknopf 36 aufgesteckt.

Die Funktion des beschriebenen Mehrfunktionssch.alters ist folgende:

Sei .angenommen, daß sich der Schieber 24 (Fig. 5) in der Ausnehmung 20 befindet, dh der Betätigungsknopf 36 aus seiner Ruhelage nach links verdreht ist. Diese Stellung in Fig. 1 dargestellt. Deren Betätigungsknopf 36 kann dann gemäß Fig. 1 nach links oder rechts (Doppelpfeil LR) oder aus der Papierebene heraus oder in die Papierebene hinein (Doppelpfeil VH) verschwenkt werden, was einer Höhen- und Seitenverstellung eines Fahrzeugaußenspiegels entspricht. Wenn der Betätigungsknopf 36 um 45° nach rechts verdreht wird, befindet er sich in seiner Ruhelage, in der die Vorsprünge 38 nicht in die Ausnehmungen 40 eintauchen können, so daß der Betätigungsknopf 36 nicht schwenkbar ist.

Wird der Betätigungsknopf 36 um 45° weiter nach links verdreht, so greift der Schieber 24 in die Ausnehmung 18 ein, so daß wiederum eine Verschwenkbarkeit des Betätigungsknopfes 36 gegeben ist und der andere Außenspiegel verstellbar ist.

Wird der Betätigungsknopf 36 aus seiner Ruhestellung (Ausnehmung 16) um 180° ver- dreht, so wird die Ausnehmung 22 wirksam. Der Betätigungsknopf ist wiederum nicht verschwenkbar; über die Schaltfeder 56 wird jedoch eine Schaltstellung erzeugt, in der sich beide Außenspiegel an die Fahrzeugaußenseite anklappen.

Die Schaltungskonfigurationen sind an sich bekannt und werden deshalb nicht dargestellt.

Mit den Leuchtdioden 70 und den in das Gehäuseoberteil 4 integrierten Lichtleitern 72 sowie einer entsprechend gezielt durchsichtigen Ausbildung des Betätigungsknopfes 36 wird erreicht, daß die Betriebsstellungen des Betätigungsknopfes 36 von dessen Vorderseite aus bequem erkennbar sind.

Der geschilderte Mehrfunktionsschalter kann in vielfältiger Weise abgeändert werden. Beispielsweise kann der Zapfen 12 durch Anordnen einer Feder zwischen dem Nocken 14 und dem Boden des Gehäuseunterteils 6 elastisch in Richtung zum Gehäuseoberteil 4 hin vorgespannt sein, so daß der Betätigungsknopf 36 insgesamt herabdrückbar ist und zusätzliche Schaltstellungen über eine weitere, zwischen dem Zapfen 28 und der Oberseite der Leiterplatine 8 angeordneten Kontaktfedern geschaltet werden können. Mit dem Schieber 24 bzw. dem Nocken 14 können weitere Schalter geschaltet werden. Der Mehrfunktionsschalter kann insbesondere überall dort verwendet werden, wo es zweckmäßig ist, durch Verschwenken, Verdrehen und gegebenenfalls Hineindrücken oder Herausziehen eines Betätigungselements eine Vielzahl von Funktionen zu schalten.