Hörhilfegerät mit einem Bedienelement

Die Erfindung betrifft ein Hörhilfegerät mit einem Eingangswandler zur Aufnahme eines Eingangssignals und Wandlung in ein elektrisches Signal, einer Signalverarbeitungseinheit zur Verarbeitung des elektrischen Eingangssignals und einem Ausgangswandler zur Wandlung des verarbeiteten elektrischen Eingangssignals in ein von einem Benutzer wahrnehmbares Ausgangssignal, wobei die Signalverarbeitung mittels eines von dem Benutzer betätigbaren Bedienelements einstellbar ist, wobei elektrische Bauelemente der Signalverarbeitungseinheit auf einer Leiterplatte angeordnet sind und wobei zur Verbindung elektrischen Kontakte des Bedienelements und der Leiterplatte eine flexible Leiterplatte vorhanden ist.

Aufgrund der bei Hörhilfegeräten angestrebten Miniaturisierung ist der an einem Gehäuse eines Hörhilfegerätes für die Anbringung von Bedienelementen zur Verfügung stehende Platz eng begrenzt. Daher werden bei Hörhilfegeräten auch Bedienelemente verwendet, bei denen mit einem Bedienelement mehrere Bedienfunktionen ausgeführt werden können. Üblicher Weise sind die Bedienelemente entweder direkt auf einer Leiterplatte befestigt oder am Gehäuse des betreffenden Hörhilfegerätes befestigt und mit Litzen oder Drähten elektrisch mit einer Leiterplatte verbunden.

Aus der DE 195 14 360 C1 ist ein hinter dem Ohr tragbares Hörgerät mit einer Verstärkerplatine und darauf angeordneten elektrischen Bauteilen bekannt. Zur Bedienung weist das bekannte Hörgerät einen so genannten MTO-Schalter, einen Lautstärkesteller sowie einen Situationsumschalter auf. Elektrische Kontakte der Bedienelemente sind über Litzen oder Drähte mit der Leiterplatte kontaktiert.

Aus der DE 3336266 A1 ist ein in dem Ohr tragbares Hörgerät mit einer teilweise fest und teilweise flexibel ausgebildeten Leiterplatte bekannt. Die Leiterplatte weist einen Teil der elektrischen Bauelemente an einem Ausleger auf und besitzt eine von Bauelementen freie Biegezone. Durch die flexible Leiterplatte können die elektrischen Bauelemente des bekannten Hörgerätes sehr platzsparend in dem Gehäuse des Gerätes untergebracht werden.

Aus der DE 38 50 322 T2 ist ein Hörgerät mit Kontrollschalter mit zwei Arbeitsstellungen bekannt, bei dem eine Antriebswelle senkrecht zur Gehäusewand angeordnet ist und zwischen einer eingeschobenen Position nahe dem Gehäuse und einer ausgezogenen Position bewegbar ist, wobei in den verschiedenen Positionen entweder geschaltet oder der Wert eines variablen Widerstandes geändert werden kann.

Aus der DE 8708894 U1 ist ein Hörhilfegerät mit einem Eingangswandler zur Aufnahme eines Eingangssignals und Wandlung in ein elektrisches Eingangssignal, einer Signalverarbeitungseinheit zur Verarbeitung des elektrischen Eingangssignals und einem Ausgangswandler zur Wandlung des verarbeiteten elektrischen Eingangssignals in ein von einem Benutzer wahrnehmbares Ausgangssignal bekannt, wobei die Signalverarbeitungseinheit mittels eines von dem Benutzer betätigbaren Bedienelements einstellbar ist, wobei das Bedienelement elektrische Kontakte aufweist und um eine erste Achse rotierbar ist, wobei elektrische Bauelemente der Signalverarbeitungseinheit auf eine Leiterplatte angeordnet sind und wobei zur Verbindung der elektrischen Kontakte des Bedienelements und der Leiterplatte eine flexible Leiterplatte vorhanden ist.

Aus der EP 0901 262 A2 ist ein Bedienelement bekannt, das um eine erste Achse rotierbar sowie um eine zweite Achse schwenkbar ausgebildet ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei einem Hörhilfegerät ein bewegliches Schaltelement mit einer Leiterplatte elektrisch zu verbinden.

Diese Aufgabe wird durch ein Hörhilfegerät mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

Bei der Erfindung ist ein Bedienelement um eine erste Achse rotierbar und um eine zweite Achse schwenkbar ausgebildet. Beispielsweise handelt es sich bei dem Bedienelement um einen VC-Steller (Volume Control), bei dem durch Druck auf das Stellrad neben der Drehbewegung auch die Funktion eines Tast-schalters realisiert ist. Bei der Schwenkbewegung werden die Anschlusskontakte des Bedienelements ebenfalls um die Schwenkachse geschwenkt. Verwendet man zur elektrischen Verbindung des Bedienelements mit der Leiterplatte elektrische Leiter in Form von Litzen oder Drähten, so ergibt sich das Problem, dass durch die Schwenkbewegung die Leitungsverbindung beschädigt werden kann. Um dies zu vermeiden, ist bei der Erfindung eine flexible Leiterplatte vorgesehen, die so bemessen und angeordnet ist, dass diese auch bei sehr häufiger Betätigung der Tastfunktion der mechanischen Beanspruchung standhält. Insbesondere weist die flexible Leiterplatte wenigstens eine Biegezone auf, in der zumindest zum überwiegenden Teil die Biegung der flexiblen Leiterplatte während der Schwenkbewegung stattfindet. Diese Biegezone kann dann so ausgelegt werden, dass auch sehr häufig ausgeführte Schwenkbewegungen des Bedienelements zu keiner Beschädigung der flexiblen Leiterplatte führen.

Die flexible Leiterplatte umfasst bei der Erfindung vorzugsweise wenigstens zwei Schenkel, wobei der erste Schenkel mit den elektrischen Kontakten des Bedienelements und der zweite Schenkel mit der eigentlichen Leiterplatte des Hörhilfegerätes verbunden sind. Die Biegezone befindet sich vorzugsweise im Übergangsbereich zwischen den beiden Schenkeln.

Um insbesondere bei einem hinter dem Ohr tragbaren Hörhilfegerät eine schlanke Gehäusebauform zu erreichen, bildet der erste Schenkel der flexiblen Leiterplatte eine erste Ebene und der zweite Schenkel der flexiblen Leiterplatte eine zweite Ebene, wobei im in das Hörhilfegerät eingebautem Zustand der flexiblen Leiterplatte die erste Ebene senkrecht zu der zweiten Ebene orientiert ist.

Bei dem Bedienelement gemäß der Erfindung führt die bei der Betätigung ausgelöste Schwenkbewegung vorzugsweise zur Betätigung eines Miniatur-Tastschalters. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist dieser Miniatur-Tastschalter auf der flexiblen Leiterplatte, z. B. auf dem zweiten Schenkel der flexiblen Leiterplatte angeordnet. Dadurch wird ein besonders platzsparender und kompakter Aufbau des Bedienelements ermöglicht.

Die flexible Leiterplatte ist an einem Ende mit der Leiterplatte der Verstärkereinheit des Hörhilfegerätes verbunden. Vorzugsweise bilden die beiden Leiterplatten eine zusammenhängende, einstückige Leiterplatte, so dass keine Kontakte zwischen den Leiterplatten erforderlich sind. Dabei kann die Leiterplatte der Verstärkereinheit ebenfalls flexibel oder auch fest ausgebildet sein. Eine einstückig ausgebildete Leiterplatte reduziert die Anzahl der Bauteile des betreffenden Hörhilfegerätes, reduziert somit Kosten und vereinfacht die Montage.

Die gemäß der Erfindung vorhandene flexible Leiterplatte kann neben dem ersten und zweiten Schenkel auch wenigstens einen weiteren Schenkel aufweisen, was zu einer Vergrößerung der zur Bestückung von Bauelementen vorhandenen Fläche führt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die flexible Leiterplatte als Polyamid-Folie ausgebildet, die Leiterbahnen umfasst. Die Leiterbahnen befinden sich vorzugsweise zumindest in der Biegezone nicht an einer Oberfläche, sondern innerhalb der flexiblen Leiterplatte, wodurch die mechanische Beanspruchung bei der Biegung reduziert wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

FIG 1

ein hinter dem Ohr tragbares Hörhilfegerät 1 mit einem Bedienelement und einer flexiblen Leiterplatte 11 gemäß der Erfindung und

FIG 2

die wesentlichen Komponenten des Hörhilfegerätes 1 im Zusammenhang mit der Erfindung in perspektivischer Ansicht.

Figur 1 zeigt ein hinter dem Ohr tragbares Hörhilfegerät 1 gemäß der Erfindung. In dem Gehäuse des Hörhilfegerätes 1 befindet sich ein Mikrophon 2 zur Aufnahme eines akustischen Eingangssignals und Wandlung in ein elektrisches Eingangssignal. Letzteres wird zur Weiterverarbeitung und frequenzabhängigen Verstärkung einer Signalverarbeitungseinheit zugeführt. Diese setzt sich im Wesentlichen aus einer festen Leiterplatte 3 und darauf angeordneten elektrischen Bauelementen 4 zusammen. Das verarbeitete und verstärkte elektrische Signal wird schließlich über einen Hörer 5 in ein akustisches Signal zurück gewandelt und dem Gehörgang eines Benutzers zugeführt. Zur Spannungsversorgung elektrischer Komponenten des Hörhilfegerätes ist eine Batterie 6 vorhanden.

Das Hörhilfegerät gemäß der Erfindung umfasst ferner ein Bedienelement, bei dem ein Schaltrad 7 zur Lautstärkeeinstellung um eine erste Achse 8 drehbar gelagert ist. Weiterhin kann durch Druck auf das Schaltrad 7 eine Schwenkbewegung des Schaltrades 7 um eine Achse 9 ausgeführt werden. Dadurch lässt sich das Schaltrad 7 auch als Tastschalter verwendet, z.B. zur Programmumschaltung.

Um einen möglichst einfachen Aufbau des Bedienelementes zu ermöglichen, weist dieses an einer Seitenfläche Kontakte 10 auf, die bei Druck auf das Schaltrad 7 ebenfalls eine Schwenkbewegung um die Achse 9 ausführen und über elektrische Leiter mit der Leiterplatte 3 verbunden sind. Gemäß der Erfindung erfolgt die elektrische Verbindung nicht über Drähte oder Litzen, sondern eine flexible Leiterplatte 11. Im Ausführungsbeispiel ist die flexible Leiterplatte 11 in einen ersten Schenkel 11A, einen zweiten Schenkel 11B sowie einen dritten Schenkel 11C untergliedert. Der erste Schenkel 11A bildet eine Ebene, die im Wesentlichen parallel zur Hörgeräte-Seitenwand verläuft. An den ersten Schenkel schließt sich ein zweiter Schenkel 11B an, der eine senkrecht zu der ersten Ebene orientierte zweite Ebene bildet. Auf dem zweiten Schenkel 11B ist ein Flachtastschalter 14 befestigt und elektrisch kontaktiert. Die flexible Leiterplatte 11 dient somit gleichzeitig als Träger für den Flachtastschalter 14. Druck auf das Schaltrad 7 und die dadurch ausgelöste Schwenkbewegung des Schaltrades 7 führt so zu einer Betätigung des Flachtastschalters 14, wodurch zum Beispiel zwischen unterschiedlichen Hörprogrammen umgeschaltet wird.

Zur Fixierung der flexiblen Leiterplatte 11, der Leiterplatte 3, des Flachtastschalters 14 und des Bedienelements sind Rahmenelemente 15 vorhanden, mit denen die genannten elektrischen Hörgeräte-Komponenten zumindest zum Teil befestigt und fixiert sind.

Die flexible Leiterplatte 11 kann auch einen Bereich umfassen, der für die Bestückung mit elektronischen Bauelementen vorgesehen ist. Im Ausführungsbeispiel ist hierzu der optional vorhandene und daher nur gepunktet gezeichnete dritte Schenkel 11C der flexiblen Leiterplatte 11 angedeutet, der parallel zu der Leiterplatte 3 und in Abstand zu dieser angeordnet ist und die mit elektronischen Bauelementen bestückbare Leiterplattenfläche des Hörhilfegerätes 1 vergrößert.

Bei dem Hörhilfegerät 1 gemäß der Erfindung ist das bewegliche Bedienelement derart mit der Leiterplatte 3 elektrisch verbunden, dass eine hohe Anzahl von Bewegungszyklen ermöglicht werden kann.

Figur 2 zeigt die wesentlichen Komponenten der Erfindung in perspektivischer Ansicht. Es ist ein Bedienelement mit einem drehbar um eine Achse 8 gelagerten Schaltrad 7 ersichtlich. Das Schaltrad 7 ist weiterhin um eine Achse 9 schwenkbar ausgebildet. Wird von dem Benutzer Druck auf das Schaltrad 7 ausgeübt, so führt das Bedienelement eine Schwenkbewegung aus, die zu einer Betätigung des Flachtastschalters 14 führt, wodurch z.B. eine Programmumschaltung ausgelöst werden kann.

Aus der perspektivischen Ansicht gemäß Figur 2 wird insbesondere die räumliche Anordnung der flexiblen Leiterplatte 11 ersichtlich. Ein erster Schenkel 11A der flexiblen Leiterplatte 11 kontaktiert seitlich neben dem Schaltrad 7 angeordnete Kontakte 10. Ein zweiter Schenkel 11B der flexiblen Leiterplatte 11 trägt den Flachtastschalter 14, der bei Druck auf das Schaltrad 7 durch die Schwenkbewegung um die Schwenkachse 9 betätigt wird. Der zweite Schenkel 11B der flexiblen Leiterplatte 11 bildet eine Ebene, die senkrecht zu der Ebene orientiert ist, die der erste Schenkel 11A bildet. Die Biegung der flexiblen Leiterplatte 11 vollzieht sich bei einer Schwenkbewegung des Bedienelements überwiegend in einer Biegezone 13. Im Bereich der Biegezone 13 ist die flexible Leiterplatte 11 frei von elektrischen Bauelementen oder Kontakten. An einer Oberfläche der flexiblen Leiterplatte 11 oder innerhalb der Leiterplatte 11 verlaufen Leiterbahnen zur elektrischen Verbindung der Kontakte 10 mit der Leiterplatte 3. Eine optional vorhandene Erweiterung der flexiblen Leiterplatte 11 (vgl. Bezugszeichen 11C in Figur 1) ist in Figur 2 nicht gezeichnet.

Zur Fixierung der flexiblen Leiterplatte 11 sind insbesondere im Bereich des Flachtastschalters 14 Rahmenelemente 15 vorgesehen, die auch die feste Leiterplatte 3 mit den darauf angeordneten elektrischen Bauelementen 4 aufnehmen.