Elektrisches Schalt-/Tastgerät mit Drehschalter-/Tasterfunktion

Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Schalt-/Tastgerät mit einem eine elektrische Kontaktwippe aufweisenden Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockel; einer im Gerätesockel gelagerten Schwenkeinrichtung für eine die Kontaktwippe beaufschlagende Schaltbewegung; und mit einer Handhabe zur Steuerung der Schwenkeinrichtung.

Allgemein bekannt sind elektrische Schalt- oder Tastgeräte für die Aufputz- oder Unterputzmontage, die einen Gerätesockel aufweisen, welcher die elektrischen Schaltglieder aufnimmt und von einem Gehäusekörper bei der Aufputzmontage bzw. von einer Abdeckplatte bei der Unterputzmontage verdeckt ist, wobei der Gehäusekörper bzw. die Abdeckplatte jeweils als Berührungsschutz gegen unbeabsichtigtes Berühren stromführender Teile dient.

Die Fig. 1a und 1b zeigen eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, und eine Draufsicht auf einen Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockel 2 mit eingebauter Schwenkeinrichtung 3 gemäß dem Stand der Technik. Die Schwenkeinrichtung 3 ist über einen Federkontakt 12 mit einer elektrischen Kontaktwippe 4 verbunden und beaufschlagt diese mit einer Schaltbewegung. Die Schwenkeinrichtung 3 ist mittels Lagerstiften 17 in dem Gerätesockel 2 schwenkbar gelagert. Über eine nicht dargestellte Handhabe kann die Schwenkeinrichtung 3 in den gewünschten Schaltzustand betätigt werden.

Dabei weisen elektrische Wippschalter bzw. Wipptaster einen anders ausgestalteten Gerätesockel auf als Drehschalter bzw. Drehtaster. Somit muss bei der Herstellung für eine Wippschalt- bzw. Wipptastfunktion ein völlig anderer Gerätesockel produziert werden als bei einer Drehschalt- bzw. Drehtastfunktion des elektrischen Geräts.

Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht also allgemein darin, einen Wippschalter bzw. Wipptaster gemäß den Figuren 1a und 1b derart umzufunktionieren, dass er auch durch Drehen betätigbar ist, wobei derselbe Gerätesockel für beide Funktionen, d.h. sowohl für ein Schalten bzw. Tasten als auch für ein Drehen, verwendbar ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand des Anspruchs 1. Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Idee besteht darin, dass in das elektrische Schalt-/Tastgerät eine Betätigungseinrichtung montierbar ist, durch die eine Drehbewegung der Handhabe in eine die Kontaktwippe beaufschlagende Schaltbewegung umwandelbar ist.

Das erfindungsgemäße elektrische Schalt-/Tastgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 weist gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil auf, dass eine kostengünstige Herstellung eines Drehschalters bzw. Drehtasters auf der Basis eines Standard-Wippschalter-/-Wipptastersockels geschaffen wird. Somit können die Entwicklungs- und Investitionskosten und der jeweilige Aufwand erheblich reduziert werden.

In den Unteransprüchen finden sich vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des in Anspruch 1 angegebenen Gerätes.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist die Betätigungseinrichtung ein mit der Handhabe verbindbares Drehelement und eine an der Schwenkeinrichtung angeformte Schaltrampe auf. Durch die Integration der Schaltrampe in die Schwenkeinrichtung wird eine sehr niedrige Bauweise erreicht, die ein freies Design der Handhabe erlaubt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist das Drehelement der Betätigungseinrichtung einen Führungsschaft und eine Trägerplatte, die an dem Führungsschaft angeformt ist, auf, wobei das Drehelement durch ein Befestigungsmittel an dem Gerätesockel befestigbar ist. Dabei kann das Befestigungsmittel beispielsweise als am Gerätesockel befestigbarer Haltering, als Schraubverbindung oder als innengezahnte Zahnscheibe ausgebildet sein.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung sind das Drehelement und die Handhabe mittels einer in Längsrichtung verstellbaren Steckverbindung kraftschlüssig miteinander verbindbar, wobei ein Federring die Verbindung zusätzlich sichert. Somit kann die Handhabe in variabler Höhe auf das Drehelement aufgesetzt werden, wobei der für einen

Installationsschalter/-taster notwendige Tapetenausgleich geschaffen wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Trägerplatte des Drehmoments mindestens eine Nocke auf, die für eine Kraftumformung auf der Schaltrampe gleitend verschiebbar ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Trägerplatte mindestens einen federgelagerten Stift auf. Diese Stifte dienen einer Arretierung eines bestimmten Schaltzustandes.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist die Schaltrampe der Schwenkeinrichtung mit vorbestimmten Schrägen ausgebildet. Die Nocken gleiten über diese Schrägen, wobei je nach Lage unterschiedliche Kraftkomponenten übertragen werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Schwenkeinrichtung eine kreisförmige Schaltformation auf, die von der Schaltrampe umschlossen ist und in vorbestimmten Drehwinkelabständen mindestens eine Kerbe aufweist. Die federgelagerten Stifte der Trägerplatte greifen in diese Kerben ein und sorgen somit für eine stabile Schaltposition.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Schwenkeinrichtung mindestens einen Hebel auf. Dieser Hebel dient zur Erzeugung einer die Kontaktwippe beaufschlagende Schaltbewegung.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist der Hebel für die die Kontaktwippe beaufschlagende Schaltbewegung einen Federkontakt auf. Ein solcher Federkontakt sorgt für einen in Längsrichtung gerichteten Ausgleich von Längenschwankungen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist ein Rückstellelement, insbesondere ein Federelement, für ein Zurücksetzen der Schwenkeinrichtung in eine vorbestimmte Ausgangsposition an dem Gerätesockel anbringbar. Somit wird auf einfache Weise ein Hin- und Herschwenken der Schwenkeinrichtung zwischen einer vorbestimmten Ausgangsposition und einer vorbestimmten Schalt- bzw. Tastposition geschaffen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Schwenkeinrichtung ein Anlageelement für eine Anlage an dem Rückstellelement auf.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist das Drehelement in beliebiger Drehrichtung schalt-/tastbar. Dies erleichtert die Handhabe für einen Benutzer.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist auf der Schaltrampe der Schwenkeinrichtung ein Anschlagelement für eine Begrenzung des Drehwinkels und ein Zurücksetzen des Drehelements in eine vorbestimmte Ausgangsposition angeordnet. Das Anschlagelement ist bei einem Tastgerät auf der Schaltrampe in einer vorbestimmten Position angeordnet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist die Betätigungseinrichtung aus einem elektrisch isolierenden Material, beispielsweise einem isolierenden Kunststoff, herstellbar. Somit dient die Betätigungseinrichtung gleichzeitig als Berührungsschutz gegen unbeabsichtigtes Berühren stromführender Teile.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist die Schaltrampe ringförmig ausgebildet und weist an ihrem inneren Randabschnitt paarweise einander gegenüberliegende Aufnahmeeinrichtungen auf. In diese Aufnahmeeinrichtungen können zwei Blattfedern derart eingesetzt werden, dass sie parallel zueinander und beabstandet voneinander im Inneren des.von der Schaltrampe umschlossenen Bereiches angeordnet sind.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist an dem Drehelement unterhalb der Trägerplatte ein Exzenter für eine Blattfederanlage angeformt, wobei der Exzenter vierkantig bzw. kreuzförmig ausgebildet ist und im unteren Bereich Einführschrägen für eine Montageerleichterung aufweist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist die Schaltrampe ringförmig ausgebildet und weist mindestens vier Durchgangsbereiche auf, die jeweils paarweise gegenüberliegend in dem Randabschnitt der Schaltrampe angeordnet sind. In die Durchgangsbereiche ist eine einteilige, U-förmige Blattfeder einsteckbar und mittels einer Befestigungseinrichtung arretierbar, wobei die Befestigungseinrichtung an dem Anlageelement angeordnet und als Haken ausgebildet ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist der Exzenter nasenförmig bzw. einseitig ausgebildet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Schaltrampe an ihrem inneren Randabschnitt zwei gegenüberliegende Anschlagelemente für einen Anschlag der Schenkel der Blattfeder auf.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1a

eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines elektrischen Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockels mit eingebauter Schwenkeinrichtung gemäß dem Stand der Technik;

Fig.1b

eine Draufsicht des Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockels mit eingebauter Schwenkeinrichtung in Fig. 1a;

Fig. 2a

eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockels mit eingebauter Betätigungseinrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2b

eine Draufsicht des Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockels mit eingebauter Betätigungseinrichtung in Fig. 2a;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des Drehelements, des Befestigungsmittels und der Handhabe gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in den Fig. 2a und 2b;

Fig. 4a

eine perspektivische Ansicht einer Schwenkeinrichtung mit angeformter Schaltrampe und Schaltformation gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in den Fig. 2a und 2b;

Fig. 4b

eine Seitenansicht der Schwenkeinrichtung mit angeformter Schaltrampe in Fig. 4a;

Fig. 5a

eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockels mit eingebauter Betätigungseinrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5b

eine Draufsicht des Gerätesockels mit eingebauter Betätigungseinrichtung in Fig. 5a;

Fig. 6a

eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockels mit eingebauter Betätigungseinrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer vorbestimmten Ausgangsposition;

Fig. 6b

eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, des Gerätesockels mit eingebauter Betätigungseinrichtung in Fig. 6a in einer vorbestimmten Schaltposition;

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht eines Drehelements des elektrischen Gerätes in Fig. 6a und 6b;

Fig. 8a

eine perspektivische Ansicht einer Schwenkeinrichtung mit angeformter Schaltrampe, Schaltkulisse und Anschlagelement gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 8b

eine Seitenansicht der Schwenkeinrichtung mit angeformter Schaltrampe in Fig. 8a;

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht einer Schwenkeinrichtung mit Aufnahmeeinrichtungen gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 10

eine Draufsicht der Schwenkeinrichtung in Fig. 9 mit eingesetzten Blattfedern;

Fig. 11a

eine perspektivische Ansicht eines Drehelements gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 11b

eine Unteransicht des Drehelements in Fig. 11a;

Fig. 12

eine Seitenansicht einer Blattfeder gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 13

eine perspektivische Ansicht einer Schwenkeinrichtung gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 14

eine Draufsicht auf die Schwenkeinrichtung in Fig. 12 mit eingesetzter Blattfeder und einem im Schnitt dargestellten Exzenter;

Fig. 15a

eine Draufsicht auf eine Schwenkeinrichtung gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung mit eingesetzter Blattfeder und einem im Schnitt dargestellten Exzenter in einer ersten Postition; und

Fig. 15b

eine Draufsicht auf eine Schwenkeinrichtung gemäß dem siebten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung mit eingesetzter Blattfeder und einem im Schnitt dargestellten Exzenter in einer zweiten Position.

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Komponenten.

Die Fig. 2a und 2b zeigen eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, und eine Draufsicht eines Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockels 2 mit eingebauter Betätigungseinrichtung 6, 7 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Der Gerätesockel 2, der identisch mit dem Gerätesockel in den Fig. 1a und 1b ist, weist ebenfalls eine Kontaktwippe 4 für ein Umschalten zwischen einer Ausgangsposition und einer Schaltposition auf.

Die Betätigungseinrichtung 6, 7 besteht aus einem Drehelement 6 und einer Schaltrampe 7. Das Drehelement 6 ist in der Fig. 3 in perspektivischer Ansicht detaillierter dargestellt und besteht aus einem Führungsschaft 60, einer an dem Führungsschaft 60 angeformten Trägerplatte 61 und einer Steckverbindung, die in dem ersten Ausführungsbeispiel vorteilhaft als Einrasteinrichtung 66 ausgebildet ist. In die Einrasteinrichtung 66 des Drehelements ist eine Handhabe 5, wie in Fig. 3 ersichtlich, einsteckbar, wobei die Handhabe 5 eine entsprechend konform ausgebildete Einrasteinrichtung 66' und einen leicht drehbaren griffähnlichen Abschnitt aufweist. Ein Federring 65, der um den Umfangsbereich der Einrasteinrichtung angeordnet ist, sichert zusätzlich die Verrastung.

An der Unterseite der kreisförmig ausgebildeten Trägerplatte 61 sind vorteilhaft zwei Nocken 67 in der Nähe der äußeren Umfangskante der Trägerplatte 61 diagonal zueinander angeordnet. Von den beiden Nocken 67 aus gesehen etwas radial zum Mittelpunkt der Trägerplatte 61 hin ist jeweils ein Aufnahmeabschnitt 69 angeordnet, der jeweils eine Öffnung in Richtung des freien Schaftendes aufweist. In die beiden Aufnahmeabschnitte 69 wird jeweils ein federgelagerter Stift 68, wie in Fig. 2a ersichtlich, eingesetzt.

Durch die Einrasteinrichtung 66, 66' des Drehelements 6 und der Handhabe 5 kann diese in Längsrichtung variabel verstellt werden, wobei eine kraftschlüssige Verbindung aufrecht erhalten bleibt. Dies dient dem notwendigen Tapetenausgleich für Installationsschalter bzw. Installationstaster.

Das Drehelement 6 ist gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung mittels einem Haltering 62 an dem Gerätesockel befestigbar. Der in Fig. 3 dargestellte Haltering 62 wird auf die Trägerplatte 61 aufgesetzt und, wie in den Fig. 2a, 2b und 3 ersichtlich, in dem Gerätesockel 2 verankert. Als zusätzliche Führung weist der Gerätesockel 2 an seinem Boden ein mittig angeordnetes Durchgangsloch auf, in das der Führungsschaft 60 fluchtet, wie in Fig. 2a dargestellt. An der Schwenkeinrichtung 3 ist, wie in Fig. 4a und 4b ersichtlich, eine Schaltrampe 7 und eine Schaltformation 9 angeformt, wobei die Schaltformation 9 von der kreisförmig ausgebildeten Schaltrampe 7 umschlossen wird. Die Schwenkeinrichtung 3 besitzt außerdem vorteilhaft zwei Hebel 11, die unterhalb der Schaltformation senkrecht an dieser und parallel zueinander angeordnet sind. In der Mitte der Schaltformation 9 ist ein Durchgangsloch 16 vorgesehen, das einen dem Führungsschaft 60 entsprechenden Durchmesser aufweist. Die Schaltrampe 7 weist zwei Lagerstifte 17 auf, die diagonal zueinander angeordnet sind und einer schwenkbaren Befestigung der Schwenkeinrichtung 3 im Gerätesockel 2 dienen.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist das elektrische Gerät 1 als Schalter ausgebildet. Dafür weist die Schaltformation 9 vorteilhaft vier Kerben 10, 10' auf, die jeweils in einem Winkelabstand von 90° zueinander angeordnet sind.

Zusätzlich ist an der Außenseite der Schaltrampe 7 vorteilhaft zwischen den beiden Lagerstiften 17 ein Anlageelement 13 angeordnet, das von dem Umfangsrand der Schaltrampe nach außen, wie in Fig. 4b ersichtlich, hervorsteht.

Die Schaltrampe 7 weist, wie in Fig. 4b dargestellt, Schrägen 8 auf, die an vorbestimmten Positionen angeordnet sind und vorbestimmte Neigungswinkel besitzen.

Die Fig. 2a und 2b zeigen das zusammengebaute Gerät in der Schaltposition, wobei der Führungsschaft 60 des Drehelements 6 in das Durchgangsloch 16 der Schwenkeinrichtung 3 formschlüssig eingesteckt ist und das Durchgangsloch an der Unterseite des Gerätesockels 2 penetriert.

Die Schwenkeinrichtung 3 ist mittels den beiden Lagerstiften 17 in entsprechend vorgesehenen Ösen im Gerätesockel 2 schwenkbar gelagert. Mindestens eine der beiden Nocken 67 des Drehelements 6 liegt auf der Schaltrampe 7 auf. Die beiden federgelagerten Stifte 68 sind jeweils in die beiden Aufnahmeabschnitte 69 eingesetzt und werden in der Schaltformation 9 geführt.

Das Anlageelement 13 der Schwenkeinrichtung 3 liegt auf einem zusätzlich in dem Gerätesockel 2 angeordneten Rückstellelement, vorteilhaft einem Federelement 14, auf.

Das Drehelement 6 ist mittels dem auf der Trägerplatte 61 des Drehelements 6 angebrachten Haltering 62 arretiert, der in dem Gerätesockel 2 mittels an dem Haltering angebrachten Füßen und Haken verankert ist.

Durch diese Anordnung wird eine Drehbewegung des Drehelements 6 bzw. der in das Drehelement 6 eingesteckten Handhabe 5 in eine Schwenkbewegung der Hebel 11 umgewandelt und zwischen einer vorbestimmten Ausgangsposition und einer vorbestimmten Schaltposition umgeschaltet. Die Umwandlung erfolgt dabei durch das Gleiten der Nocken 67 des Drehelements 6 über die Schaltrampe 7 der Schwenkeinrichtung 3. Nach dem Prinzip einer Nockenscheibe wird, abhängig von der jeweiligen Position der Nocken 67 auf der Schaltrampe 7, eine Schwenkkraft durch die Nocken auf die Hebel 11 ausgeführt. Dabei dient das Federelement 14 einem Zurücksetzen der Schwenkeinrichtung 3 in die vorbestimmte Ausgangsposition, falls die Nocken keine Schwenkkraft ausüben.

In Fig. 2a ist die Schaltposition dargestellt, wobei die sich in der Fig. 2a rechts befindliche Nocke 7 eine maximale Schwenkkraft auf die Schwenkeinrichtung 3 ausführt und das Federelement 14 zusammendrückt. Dabei werden die Hebel 11 nach links geschwenkt und die elektrische Kontaktwippe 4 über den Federkontakt 12 auf der linken Seite nach unten gedrückt. Um diese Schaltposition stabil zu halten, rasten die beiden federgelagerten Stifte 68 jeweils in eine Kerbe 10'.

Durch ein Drehen des Drehelements 6 um 90° in beliebiger Richtung werden die beiden federgelagerten Stifte 68 in der Schaltformation 9 aus den beiden Kerben 10' in die anderen beiden Kerben 10 geführt. Dabei gleiten die beiden Nocken 67 auf der Schaltrampe 7 in eine Position nahe der beiden Lagerstifte 17. Keine der beiden Nocken 67 befindet sich am höchsten Punkt der Schaltrampe 7 bzgl. vertikal orientierter Hebel 11. Das Federelement 14 drückt somit die Schwenkeinrichtung 3 in seine Ausgangsposition zurück. Dadurch werden die Hebel 11 in der Fig. 2a von links nach rechts geschwenkt und die Kontaktwippe mit einer Schaltbewegung beaufschlagt, bei der das linke Ende der Kontaktwippe 4 in Fig. 2a oberhalb des rechten Endes liegt.

Durch ein erneutes Drehen des Drehelements 6 um einen Drehwinkel von 90° wird die Schwenkeinrichtung 3 von der Ausgangsposition in die Schaltposition zurückgeschwenkt usw.

Die Fig. 5a und 5b zeigen einen Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockel 2 mit eingebauter Betätigungseinrichtung 6, 7 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das Drehelement 6 wird nicht mittels einem Haltering, sondern mittels einer innengezahnten Zahnscheibe 64 an dem Gerätesockel 2 montiert. Der Führungsschaft 60 des Drehelements 6 ist im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel etwas verlängert und ragt durch das Durchgangsloch an der Unterseite des Gerätesockels 2 etwas hervor. An diesem Vorsprung ist die innengezahnte Zahnscheibe 64 angebracht und arretiert das Drehelement 6 im Gerätesockel 2. Die übrigen nicht erwähnten Bauteile und die Schaltfunktion des Gerätes 1 sind mit denen des ersten Ausführungsbeispiels identisch, und es bedarf diesbezüglich keiner weiteren Erläuterung.

Die Fig. 6a und 6b zeigen einen Wippschalter-/Wipptaster-Gerätesockel 2 mit eingebauter Betätigungseinrichtung 6, 7 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das Drehelement 6 gemäß diesem dritten Ausführungsbeispiel weist, wie in Fig. 7 dargestellt, anstelle des Federrings 65 des ersten Ausführungsbeispiels einen vorteilhaft vierkantig ausgebildeten Aufsetzstift 70 für eine Verbindung mit der Handhabe 5 auf, wobei diese eine konform ausgebildete Öffnung an der Unterseite besitzt.

Außerdem umfaßt der Führungsschaft 60 des Drehelements 6 an der Unterseite eine Gewindebohrung 63, in die eine Schraube von außen durch das am Boden des Gerätesockels 2 angeordnete Durchgangsloch für eine Schraubverbindung schraubbar ist.

Die Trägerplatte 61 weist zwei diagonal an ihrer Unterseite angeordnete Ausnehmungen 71 für eine Vermeidung einer Berührung mit der Schaltrampe 7 in einem bestimmten Schaltzustand auf.

In Fig. 6a ist die vorbestimmte Ausgangsposition dargestellt, wobei die beiden Nocken 67 keine Schwenkkraft ausüben und das Federelement 14 die Hebel 11 nach rechts schwenkt.

In Fig. 6b ist der Schaltzustand dargestellt, wobei sich eine der beiden Nocken 67 auf der höchsten Stelle der Schaltrampe 7 befindet und dadurch die Hebel 11 nach links schwenkt. In dieser Schaltposition wird das Federelement 14 zusammengedrückt und vorgespannt. Die Kontaktwippe wird zum entsprechenden Kontakt hin bewegt.

Die übrigen Bauteile und Funktionsweisen sind mit denen der ersten beiden Ausführungsbeispiele identisch, und es bedarf diesbezüglich keiner weiteren Erläuterung.

Die Fig. 8a und 8b zeigen eine perspektivische Ansicht und eine Seitenansicht einer Schwenkeinrichtung 3 gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die Schwenkeinrichtung 3 ist speziell für einen Drehtaster ausgebildet und weist an der Oberseite der Schaltrampe 7 ein Anschlagelement 15 auf, das sich vorteilhaft an dem höchsten Punkt der Schaltrampe 7 befindet. Das Anschlagelement 15 verhindert eine Drehung des Drehelements 6 über den konstruktionsabhängigen Schaltwinkel, in diesem und allen vorherigen Ausführungsbeispielen jeweils 90°, hinaus.

Die Schaltformation 9 besitzt im Gegensatz zu den vorherigen Ausführungsbeispielen lediglich zwei gegenüberliegende Kerben 10. Bei Drehung des Drehelements 6 gleitet eine der beiden Nocken in Richtung des Anschlagelements 15, wobei die beiden federgelagerten Stifte 68 aus ihrer stabilen Kerbenposition geführt werden. Bei Berührung des Anschlagelements 15 durch die entsprechende Nocke 67 springt bei Loslassen der Handhabe 5 das Drehelement 6 in seine ursprüngliche Ausgangsposition zurück, die durch ein Einrasten der beiden federgelagerten Stifte 68 in die beiden Kerben 10 stabil gehalten wird.

Die übrigen Bauteile und Funktionsweisen sind mit denen der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele identisch, und es bedarf diesbezüglich keiner weiteren Erläuterung.

Dasselbe gilt für die Erläuterung des fünften Ausführungsbeispiels, wobei in den Fig. 9, 10 und 11 das Drehelement 6 und die Schwenkeinrichtung 3 gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt sind.

Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht der Schwenkeinrichtung 3 gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dabei weist die Schwenkeinrichtung 3 in ihrem Innenbereich nicht mehr eine Schaltformation 9 auf, sondern sie ist mit vier Aufnahmeeinrichtungen 18 versehen. Diese Aufnahmeeinrichtungen 18 sind paarweise gegenüberliegend angeordnet und als Kerben in dem inneren Umfangsrand der Schwenkeinrichtung 3 ausgebildet.

In Fig. 10 ist eine Draufsicht der Schwenkeinrichtung 3 dargestellt, wobei in jeweils zwei gegenüberliegend angeordneten Aufnahmeeinrichtungen 18 eine Blattfeder 19 eingesetzt ist. Die beiden Blattfedern 19 sind im nicht kraftbeaufschlagten Zustand parallel zueinander angeordnet und bilden jeweils eine flache Ebene.

Aus der Fig. 11 ist das Drehelement 6 gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel ersichtlich, wobei in der Fig. 11a eine perspektivische Ansicht und in Fig. 11b eine Unteransicht des Drehelements 6 dargestellt ist. Das Drehelement 6 gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung besitzt keine Aufnahmeabschnitte 69 für Federstifte 68, sondern es weist unterhalb der Trägerplatte 61 einen Exzenter 20 auf. Der Exzenter 20 ist vorteilhaft vierkantig bzw. kreuzförmig ausgebildet und weist im unteren Abschnitt zwischen jeweils zwei Kanten eine Einführschräge 21 für eine Montageerleichterung des Drehelements 6 in der Schwenkeinrichtung 3 auf.

Durch das vorliegende Ausführungsbeispiel ist ein neues Prinzip für eine Stabilisierung der jeweiligen Schaltposition geschaffen. Die Blattfedern 19 werden bei Betätigung der Handhabe 5 von dem Exzenter 20 beansprucht und zwingen die Handhabe 5 bei Loslassen in die nächste stabile Position, in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel eine um 90° geänderte Schaltposition gegenüber der vorherigen.

In Fig. 12, 13 und 14 ist ein sechstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Schwenkeinrichtung 3 weist gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel vier Durchgangsbereiche 22 auf, die jeweils paarweise gegenüberliegend den Randbereich der Schaltrampe 7 durchstoßen. Eine Blattfeder 23, die in Fig. 12 in einer Seitenansicht dargestellt ist, ist einteilig, U-förmig ausgebildet und weist an ihren beiden Endabschnitten jeweils einen Flügel 26 auf. Die Blattfeder 23 wird in die vier Durchgangsbereiche 22 derart eingeschoben, dass der Mittelabschnitt mittels einer Befestigungseinrichtung 24 gehalten wird. Die beiden Flügel 26 penetrieren dabei durch zwei nebeneinander angeordnete Durchgangsbereiche 22. Die Befestigungseinrichtung 24 ist an dem Anlageelement 13 angeordnet und hakenförmig ausgebildet.

In Fig. 14 ist eine Draufsicht auf die Schwenkeinrichtung 3 mit eingesetzter Blattfeder 23 und dem im Schnitt dargestellten Exzenter 20 gezeigt. Der Exzenter 20 und seine Funktionsweise im Zusammenspiel mit der Blattfeder 23 für eine Stabilisierung der Schaltposition ist analog zum fünften Ausführungsbeispiel ausgestaltet. Die beiden Schenkel der Blattfeder 23 werden bei Betätigung der Handhabe 5 von dem Exzenter 20 beansprucht und zwingen die Handhabe 5 bei Loslassen in die nächste stabile Position. Diese entspricht in dem dargestellten Ausführungsbeispiel einer um 90° veränderten Schaltposition.

Die Fig. 15 zeigt in Verbindung mit den Fig. 12 und 13 eine Schwenkeinrichtung 3 gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die Blattfeder 23 ist analog zum sechsten Ausführungsbeispiel ausgestaltet. Gegensätzlich dazu ist jedoch der Exzenter 20 nicht vierkantig bzw. kreuzförmig, sondern nasenförmig ausgebildet. Der Exzenter 20 bsitzt eine Seite, die um eine vorbestimmte Länge gegenüber der anderen bezüglich dem Drehpunkt verlängert ist. Ferner weist die Schaltrampe 7 in ihrem Innenbereich zwei sich gegenüberliegend angeordnete Anschlagelemente 25 auf, die den Schenkeln der Blattfeder 23 gegenüberliegend angeformt sind. Die Anschlagelemente 25 dienen als beispielsweise 70°-Winkelbegrenzung für die Tastfunktion. Wird der Exzenter 20 durch Betätigung der Handhabe 5 aus der Ausgangsposition, dargestellt in Fig. 15b, in die Tastposition (dargestellt in Fig. 15a), gedreht, so begrenzt das entsprechende Anschlagelement 25 diese Drehbewegung. Bei einem Anschlag des Exzenters 20 an dem Anschlagelement 25 springt das Drehelement 6 bei Loslassen der Handhabe 5 in seine Ausgangsposition gemäß Fig. 15b zurück. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist vorteilhaft ein Begrenzungsdrehwinkel von ca. 70° gewählt, jedoch ist auch eine andere Ausgestaltung denkbar.

Die in den Ausführungsbeispielen nicht erwähnten Bauteile sind analog zu den übrigen Ausführungsformen ausgebildet und weisen entsprechende Funktionsweisen auf.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vorstehend beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar.

Beispielsweise ist die Handhabe 5 auch mittels Verschrauben an dem Drehelement 3 anbringbar. Wichtig hierbei ist lediglich, dass der notwendige Tapetenausgleich sichergestellt ist.

Die Schaltformation 9, die Schaltrampe 7 bzw. der Exzenter 20 können ferner entsprechend einer gewünschten Anzahl von stabilen Schaltpositionen ausgestaltet sein, wobei jeweils nach einem gewünschten Drehwinkel eine stabile Schaltposition erreichbar ist.

Durch die vorliegende Erfindung kann ein vorhandener Drehschalter-/Drehtaster-Gerätesockel durch den Einsatz einer veränderten Schwenkeinrichtung und den zusätzlichen Bauteilen zu einem Drehschalter bzw. Drehtaster umfunktioniert werden, wobei eine komplette Neukonstruktion eines Drehschalter-/Drehtaster-Gerätesockels nicht notwendig ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

1

Elektrisches Schalt-/Tastgerät

2

Gerätesockel

3

Schwenkeinrichtung

4

Kontaktwippe

5

Handhabe

6

Drehelement

7

Schaltrampe

8

Schrägen

9

Schaltformation

10, 10'

Kerben

11

Hebel

12

Federkontakt

13

Anlageelement

14

Rückstellelement

15

Anschlagelement

16

Durchgangsloch

17

Lagerstift

18

Aufnahmeeinrichtung

19

Blattfedern

20

Exzenter

21

Einführschrägen

22

Durchgangsbereiche

23

U-förmige Blattfeder

24

Befestigungseinrichtung

25

Anschlagelement

26

Flügel

60

Führungsschaft

61

Trägerplatte

62

Haltering

63

Schraubverbindung

64

Innengezahnte Zahnscheibe

65

Federring

66/66'

Einrasteinrichtungen

67

Nocke

68

Stift

69

Aufnahmeabschnitt

70

Aufsetzstift

71

Ausnehmung