DRUCKTASTER

Drucktaster

Beschreibung

Technisches Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drucktaster gemäss den Merkmalen des Oberbeg- riffs des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Drucktaster als elektrische Bauteile bekannt. Üblicherweise umfassen Drucktaster eine Druckhaube, über welche der Benutzer von Hand eine Kraft auf ein elektrisches Schaltelement bewirken kann. Aufgrund dieser Kraft wird das elektrische Schaltelement betätigt. Die Druckhaube ist dabei üblicherweise in einem Gehäuse verschiebbar gelagert. Ferner umfassen bekannte Drucktaster Federmittel, welche die Druckhaube nach erfolgter Betätigung in die Ruheposition zurückstellen.

Beispielsweise gibt es Drucktaster, bei welchen die Druckhaube über eine Gleitführung geführt und gelagert ist. Um eine optimale und vor allem parallele Bewegung der Druckhaube zu erzielen, benötigt die Druckhaube eine sehr präzise Führung im Gehäuse. Unter einer parallelen Bewegung wird eine Bewegung entlang einer Betätigungsachse verstanden, wobei die Druckhaube im wesentlichen senkrecht zu dieser Betätigungsachse liegt. Bei Drucktastern aus Kunststoff erfordert dies eine hohe Genauigkeit der einzelnen Teile, sowie eine relativ lange Führungslänge. Insbesondere letzteres führt zu Drucktastern mit einer grossen Bauhöhe. Ferner sind dem Fachmann Drucktaster bekannt, bei welchen die Druckhaube über ein Kippsystem oder ein Gelenksystem gelagert ist.

Die DE 34 29 914 zeigt ebenfalls ein Gelenksystem. Die DE 34 29 914 offenbart ein Dracktaster mit einem Kontaktteil, welches als Blattfeder ausgebildet ist, und einem Betätigungselement, welches auf die Blattfeder wirkt. Die Blattfeder dient hier zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes.

Nachteilig bei den Drucktastern aus dem Stand der Technik ist die Tatsache, dass der Schaltweg von der axialen Position des Kraftangriffes auf dem Drucktaster abhängig ist. Das heisst die Druckhaube führt eine unkontrollierte und nicht parallele Bewegung aus. Dieser Umstand wird bei grossflächigen Drucktastern, wie diese beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln eingesetzt werden, zusätzlich noch verstärkt.

Darstellung der Erfindung

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, einen Drucktaster anzugeben, welcher die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Ferner soll die Drackhaube des Drucktasters eine im wesentlichen parallele Bewegung beschreiben. Zudem soll ein Drucktaster mit einer kleineren Bauhöhe bereitgestellt wer- den, wobei der Drucktaster mindestens mit einem kleinen Hub betätigbar sein soll. Im weiteren soll der Drucktaster vandalensicher sein.

Diese Aufgabe löst ein Drucktaster mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Demge- mäss umfasst ein Drucktaster eine Druckhaube, ein Gehäuse mit einem Innenraum, ein Rückstellelement, welches die Drackhaube mit dem Gehäuse verbindet, und ein elektrisches Schaltelement. Die Drackhaube ist von einer Ruheposition in eine Schaltposition relativ zum elektrischen Schaltelement bewegbar, so dass das elektrische Schaltelement, das im Innenraum des Gehäuses angeordnet ist, betätigbar ist. Das Rückstellelement stellt die Drackhaube nach der Betätigung in die Ruheposition zurück. Das Rückstellelement umfasst ein erstes Federmittel und ein zweites Federmittel, wobei das erste Federmittel mindestens in Richtung der Betätigungsachse der Drackhaube vom zweiten Federmittel versetzt angeordnet ist. Die versetzte Anordnung von zwei Federmitteln bringt den Vorteil mit sich, dass bei einem Kraftangriff an einem beliebigen Ort auf der Druckhaube immer die gleiche parallele Bewegung der Druckhaube resultiert.

Vorzugsweise sind die Federmittel mit Teilen der Druckhaube oder mit einem Druckhaubenträger verbunden. Der Druckhaubenträger kann ein an die Druckhaube angeformtes Element oder ein separates Element sein.

Das erste Federmittel ist vorzugsweise im wesentlichen parallel zum zweiten Federmittel angeordnet. Hierbei wird die Parallelität der Bewegung der Druckhaube weiter verbessert.

Vorzugsweise sind das erste Federmittel und das zweite Federmittel im gleichen radialen Abstand bezüglich der Mittelachse der Druckhaube angeordnet. In Richtung der Betätigungsachse bzw. der Mittelachse gesehen ist das erste Federmittel vorzugsweise de- ckungsgleich mit dem zweiten Federmittel. Mit einer winklig versetzten Anordnung wurden in Prototypen ebenfalls gute Resultate erzielt.

Vorzugsweise sind mindestens drei Federmittelpaare, welche jeweils ein erstes Federmittel und ein zweites Federmittel umfassen, vorgesehen. Dabei wird die Druckhaube zentriert im Gehäuse gehalten.

Bevorzugterweise sind das erste Federmittel und/oder das zweite Federmittel als Blattfeder ausgebildet.

Vorzugsweise sind das erste Federmittel und/oder das zweite Federmittel als Federscheibe oder als Federscheibensegment ausgebildet.

Vorzugsweise ist das erste Federmittel in einem grosseren oder in einem kleineren radialen Abstand von der Mittelachse der Druckhaue als das zweite Federmittel angeordnet ist.

Weitere vorteilhafte Ausführungsforaien sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Kurze Beschreibung der Zeichnung Bevorzugte Ausführungsformen werden im folgenden anhand der Zeichnung beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. Ia, b, c eine schematische Schnittansicht von oben (Fig. Ia entlang der Linie BB), von der Seite im Ruhezustand (Fig. Ib) und im Schaltzustand (Fig. Ic) einer ersten Ausführungsform eines Drucktasters gemäss der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2a, b, c eine schematische Schnittansicht von oben (Fig. 2a entlang der Linie BB), und von der Seite im Ruhezustand (Fig. 2b) und im Schaltzustand (Fig. 2c) einer zweiten Ausführungsform eines Dracktasters gemäss der vorliegenden

Erfindung;

Fig. 2d, e eine schematische Schnittansicht von oben (Fig. 2a entlang der Linie BB), und von der Seite im Ruhezustand (Fig. 2b) gemäss einer weiteren Ausführungsform mit unterschiedlicher Federanordnung; Fig. 3a, b, c eine schematische Schnittansicht von oben (Fig. 3a entlang der Linie BB), und von der Seite im Ruhezustand (Fig. 3b) und im Schaltzustand (Fig.3c) einer dritten Ausführungsform eines Drucktasters gemäss der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine perspektivische Schnittansicht einer vierten Ausführungsform; Fig. 5 eine Schnittansicht einer fünften Ausführungsform;

Fig. 6a, b Schnittansichten einer sechsten Ausführungsform;

Fig. 7 a eine Draufsicht auf eine siebte Ausführungsform; und

Fig. 7 b eine perspektivische Ansicht der siebten Ausführungsform.

Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen

Mit Bezug zu den Zeichnungen werden mögliche Ausführungsbeispiele beschrieben. Die Zeichnungen und die Beschreibung zeigen bevorzugte Ausführungsbeispiele und sollten nicht ausgelegt werden, um die Erfindung einzuschränken, welche durch die Ansprüche definiert ist.

Die Figuren Ia - Ic zeigen Prinzipskizzen eines Drucktasters gemäss der vorliegenden Erfindung. Der hier dargestellte Drucktaster umfasst eine Druckhaube 1, ein Gehäuse 2, Rückstellelemente 3, 4 und ein elektrisches Schaltelement 5. Über die Druckhaube 1 kann ein Benutzer das elektrische Schaltelement 5 betätigen. Der erfindungsgemässe Drucktaster kann beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln eingesetzt werden. Hierbei betätigt der Passagier den Drucktaster, um beispielsweise die Türe eines Zuges, eines Busses oder einer Strassenbahn zu öffnen. Dabei ist das elektrische Schaltelement 5 elektrisch mit der Steuerung der Türe verbunden und schliesst einen elektrischen Schaltkreis, so dass die Antriebe der Türen betätigt werden.

Der Benutzer bewegt die Druckhaube 1 von einer Ruheposition (siehe Figur Ib) entlang einer Betätigungsrichtung oder Betätigungsachse A in eine Schaltposition (siehe Figur Ic). Die Betätigungsrichtung A ist dabei senkrecht auf die Druckhaube 10 gerichtet. In der Ruheposition steht die Druckhaube 1 derart zum elektrischen Schaltelement 5, dass dieses nicht betätigt wird. In der Figur Ib wird die Druckhaube 1 in der Ruheposition gezeigt. Die Schaltposition ist in der Figur Ic gezeigt, wobei ersichtlich ist, dass Teile der Druckhaube 1 auf dem elektrischen Schaltelement 5 aufliegen bzw. Teile des elektrischen Schaltele- mentes 5 bewegt haben und dieses demnach betätigen.

Hier umfasst die Druckhaube 1 eine Oberseite 11 und eine Unterseite 12, an welcher ein Druckhaubenträger 10 angeformt ist. Der Drackhaubenträger steht im wesentlichen senkrecht von der Druckhaube 1 ab. Das elektrische Schaltelement 5 wird mit diesem Druck- haubenträger 10 betätigt.

Die Druckhaube 1 steht dabei über die Rückstellelemente 3, 4 in Verbindung mit dem Gehäuse 2. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 2 im wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildet und umfasst eine Seitenwand 20, welche sich senkrecht von einer Rückwand 21 erstreckt. Andere Grundrissformen, wie beispielsweise eine ovale, eine rechteckige, eine quadratische oder eine polygonale, sind ebenfalls denkbar.

Aufgrund der Rückstellelemente 3, 4 kehrt die Druckhaube 1 von der Schaltposition in die Ruheposition zurück, sobald der Benutzer die Druckhaube 1 nicht mehr betätigt.

Im vorliegenden ersten Ausführungsbeispiel bestehen die Rückstellelemente 3, 4 aus einem ersten Federmittel 3 und einem zweiten Federmittel 4. Die beiden Federmittel 3, 4 sind hier als Blattfedern ausgebildet. In einer allgemeinen Ausdrucksweise können die bei- den Federmittel 3, 4 auch als Federmittelpaare bezeichnet werden, da diese paarweise angeordnet sind.

In Betätigungsrichtung A gesehen sind die beiden Federmittel 3, 4 übereinander und hier insbesondere deckungsgleich zueinander angeordnet. Ferner sind die Federmittel 3, 4 in Richtung der Betätigungsrichtung A versetzt bzw. beabstandet voneinander angeordnet. Dabei sind die Federmittel 3, 4 mit einem ersten äusseren Ende 30, 40 fest mit dem Gehäuse 2, hier mit einer Seitenwand 20, verbunden. Die Federmittel 3, 4 könnten auch mit einem anderen Gehäuseteil in Verbindung stehen. Mit einem zweiten Ende 31, 41 sind die Federmittel 3, 4 fest mit der Druckhaube 1 oder Teilen der Druckhaube 1, wie hier mit dem Drackhaubenträger 10, verbunden. Die Blattfedern 3, 4 sind also beidseitig fest eingespannt. In einer Richtung senkrecht zur Betätigungsrichtung A gesehen, kann auch gesagt werden, dass die Federmittel 3, 4 zusammen mit den Teilen des Drucktasters 1 und des Gehäuses 2 ein Parallelogramm bilden. Es handelt sich demnach um ein Festkörpergelenk. Die fest eingespannten Federn 3, 4 dienen nicht nur der Rückstellung sondern auch der Führung der Druckhaube 1 im Gehäuse 2, da sich die beiden äusseren Enden 30, 40 aufgrund der festen Einspannung im wesentlichen nahezu parallel zur Betätigungsrichtung A bewegen. Insofern ist es nicht wesentlich, dass der Druckhaubenträger 10 senkrecht zur Betätigungsrichtung A ausgerichtet ist, wesentlich ist die Befestigung von den Federmit- teln 3, 4, so dass diese in Betätigungsrichtung A versetzt voneinander angeordnet sind. Auch der Ort der Anordnung des Druckhaubenträgers 10 kann frei gewählt werden, beispielsweise ist es denkbar, den Drackhaubenträger 10 derart anzuordnen, dass er im Zentrum des Gehäuses 2 liegt, oder dass er, wie in der Figur Ia dargestellt, versetzt zum Zentrum des Gehäuses 2 angeordnet ist.

Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass aufgrund der Anordnung der Federmittel 3, 4 bei einer Betätigung der Druckhaube 1 entlang der Betätigungsrichtung A eine gleichmässige s-förmige Verformung des ersten Federmittels 3 und des zweiten Federmittels 4 resultiert. Dies führt wiederum zu einer nahezu linearen Bewegung der Druckhaube 1 entlang der Betätigungsrichtung A.

Die feste Einspannung und die parallele Anordnung bringen zudem den Vorteil mit sich, dass bei einem Kraftangriff an einem beliebigen Ort auf der Drackhaube 1 immer die glei- che parallele Bewegung der Druckhaube 1 resultiert. Demnach kann das elektrische Schaltelement 5 an einer beliebigen Position unter der Druckhaube platziert werden, wobei trotz der unterschiedlichen Platzierung definierte Schaltwege in einem engen Toleranzfeld eingehalten werden können. Ferner übernehmen die Federelemente die Führung der Druckhaube 1, so dass auf eine Führung zwischen Gehäuse und Druckhaube verzichtet werden kann. Demnach entsteht keine Reibung zwischen Gehäuse und Druckhaube. Ebenfalls kann es nicht zu Spiel kommen, welches den Schaltkomfort beeinträchtigt. Durch die gleichmässige Bewegung von der Druckhaube 1 zum Gehäuse 2 und die kleine Bauhöhe kann eine kleine Schlitzöffnung zwischen Druckhaube 1 und Gehäuse 2 bereitgestellt wer- den. Dadurch wird es Vandalen erschwert scharfkantige und dünne Gegenstände, wie beispielsweise die Klinge eines Messers, einzuführen, was die Vandalensicherheit erhöht.

Die Blattfedern 3, 4 sind in der Ruheposition im wesentlichen senkrecht zur Betätigungsrichtung A angeordnet. Dies kann in der Figur Ib erkannt werden. In der Schaltposition stehen die Blattfedern 3, 4 mit den wesentlichen Teilen winklig zur Betätigungsrichtung A. Alternativ können die Blattfedern 3, 4 auch in der Ruheposition winklig zur Betätigungsrichtung A stehen. Dabei können die Blattfedern 3, 4 sowohl gegen die Druckhaube 1, als auch gegen die Rückwand 21 gerichtet sein.

Die Blattfedern weisen hier eine Länge L auf, welche grösser als der Radius des Gehäuses 2 ist. Somit liegt der Druckhaubenträger 10 exzentrisch zum Gehäuses 2. Blattfedern mit einer grossen Länge L haben den Vorteil, dass die Betätigungskraft bei gleich bleibender Betätigungsstrecke der Druckhaube 1 kleiner wird. Es ist aber auch möglich, die Länge L der Blattfedern 3, 4 derart zu wählen, dass diese im wesentlichen dem Radius des Gehäu- ses 2 entsprechen, so dass der Druckhaubenträger in die konzentrisch zum Gehäuse 2 zu liegen kommt. Ebenfalls kann es bei einigen Anwendungen vorteilhaft sein, die Länge kürzer als der Radius zu wählen.

Bei einem Druckschalter mit einem Druckhaubendurchmesser von 50 mm weisen die ent- sprechenden Blattfedern beispielsweise eine Länge L von 35 mm und eine Dicke von 0.2 mm auf. Mit diesen Abmessungen kann ein Schaltweg von 1 mm bereitgestellt werden. Das Toleranzfeld ist hier bei einer beliebigen Betätigung im Bereich von ±0.1 mm. Andere Abmessungen und Schaltwege sind ebenfalls denkbar. Die hier gezeigten Federmittel 3, 4 können beispielsweise aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere aus einem Federstahl sein. Alternativ können die Federmittel 3, 4 auch aus einem Kunststoff, beispielsweise aus einem faserverstärkten Kunststoff oder aus einem Elastomer sein. Ferner ist es denkbar, die genannten Materialien zu kombinieren. Beispielsweise ist es denkbar, den metallischen Werkstoff mit dem Elastomer zu umhüllen. Die Federmittel 3, 4 können beispielsweise in Schlitze, welche in der Druckhaube 1 und/oder im Gehäuse 2 angeordnet sind, eingeschoben werden und beispielsweise mit einem Klebstoff gesichert werden. Alternativ können die Federmittel 3, 4 mit einem Kleb- stoff mit der Druckhaube 1 oder mit dem Gehäuse 2 verbunden werden. Sofern die Druckhaube 1 und das Gehäuse 2 aus Kunststoff ist, ist es zudem denkbar, die Federmittel 3, 4 direkt beim Spritzvorgang mit der Druckhaube 1 und dem Gehäuse 2 zu verbinden.

Die Figuren 2a - 2c zeigen eine zweite Ausführungsform eines Drucktasters. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. In dieser Ausführungsform sind eine Mehrzahl von Federmittelpaaren 3, 4 angeordnet. Die Federmittelpaare 3, 4 sind hier wiederum in Form von Blattfedern ausgebildet. Vorzugsweise werden mindestens drei Federmittelpaare 3, 4 in gleichmässigen Abständen um den Umfang des Gehäuses 2 verteilt angeordnet. Unter einem gleichmässigen Abstand wird bei einem zylindrischen Gehäuse ein gleicher Winkel von einem ersten Federmittelpaar 3, 4 zu einem zweiten Federmittelpaar 3, 4 verstanden. Bei drei Federmittelpaaren 3, 4 ist der Winkel zwischen zwei benachbarten Federmittelpaaren 3, 4 demnach 120°. Die Anordnung von mindestens drei Federmittelpaaren hat den Vorteil, dass die Bewegung der Druckhaube 1 parallel zur Betätigungsrichtung A bzw. zentriert zur Seitenwand 20 des Gehäuses 2 verläuft.

hi der vorliegenden Ausführungsform werden vier Federmittelpaare 3, 4 gezeigt, welche in einem Winkel von jeweils 90° zueinander angeordnet sind.

Alternativ können auch zwei Federmittelpaare 3, 4 angeordnet werden, wobei hier die Fe- dermittelpaare eine grossere Steifigkeit bezüglich einer möglichen Verschiebung senkrecht zur Betätigungsrichtung A aufweisen müssen, so dass ein seitliches Ausscheren der Druckhaube verhindert werden kann. Hierfür ist es beispielsweise denkbar, die Federmittelpaare mit einer grosseren Breite B auszubilden. In einer alternativen Ausführungsform nach Figur 2d und 2e sind die ersten Federmittel 3 axial und winklig versetzt von den zweiten Federmitteln 4, welche hier gestrichelt dargestellt sind, angeordnet. Dabei liegen die zweiten Federmittel 4 in Richtung der Betäti- gungsachse A oder Mittelachse beabstandet von den ersten Federmitteln 3, wie dies oben bereits beschrieben wurde. Zudem sind die zweiten Federmittel 4 von oben her gesehen winklig zu den ersten Federmitteln 3 angeordnet. In der vorliegenden Ausführungsform beträgt der Winkel des Versatzes 45°. Auch mit dieser Konfiguration konnten gute Resultate bezüglich der Parallelität der Bewegung der Druckhaube 1 bei Betätigung erzielt wer- den.

Die Figuren 3a - 3c zeigen eine dritte Ausfuhrungsform eines Drucktasters. Gleiche Teile sind wiederum mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Federmittel 3, 4 weisen hier die Form von Federscheiben auf. Dabei sind zwei baugleiche Federscheiben parallel zueinan- der angeordnet.

Die Federscheiben 3, 4 umfassen einen äusseren Umfang 32, 42 und eine konzentrisch zu diesem Umfang verlaufende Öffnung 33, 43, welche sich durch die Federscheibe erstreckt. In Richtung der Mittelachse gesehen liegen der äussere Umfang 32, 42 und die Öffnung 33, 43 axial zueinander versetzt, so dass eine konisch verlaufende Federscheibe 3, 4 entsteht. Alternativ kann auch eine flache Federscheibe 3, 4 eingesetzt werden.

Im eingebauten Zustand ist der Druckhaubenträger 10 mit der Öffnung 33, 43 fest verbunden, während die Seitenwand 20 des Gehäuses 2 mit dem äusseren Umfang 32, 42 in fester Verbindung steht. Bei einer Betätigung der Druckhaube wirken die beiden Federscheiben 3, 4 analog zu den oben beschriebenen Blattfedern.

Die paarweise Anordnung von den Federscheiben 3, 4 hat den Vorteil, dass wiederum eine Bewegung resultiert, welche im wesentlichen parallel zur Betätigungsrichtung A ist. Ferner dienen die Federscheiben 3, 4 als Dichtungselemente, welche den Innenraum 22, in welchem das elektrische Schaltelement 5 angeordnet ist, gegenüber der Druckhaube 1 abdichten. Hierbei ist der Innenraum 22 gegenüber Umwelteinflüssen, wie Wasser, Staub oder ähnlichem abgedichtet. Hierfür können auch vollflächig ausgebildete Federelemente 3, 4 vorgesehen sein. Dabei ist es insbesondere denkbar, dass das Federelement 4, welches näher beim elektrischen Schaltelement angeordnet ist, vollflächig ausgebildet ist, und dass das andere Federelement 3 als Federscheibe ausgebildet ist.

Alternativ ist beispielsweise auch der Einsatz von paarweise angeordneten Federscheibensegmenten denkbar. Unter einem Federscheibensegment wird ein Kreissegment einer oben beschriebenen Federscheibe verstanden. Dabei erstreckt sich ein solches Kreissegment beispielsweise über einen Winkel von 20° bis 90°. Die Federscheibensegmente werden analog zu den oben mit dem zweiten Ausfuhrungsbeispiel beschriebenen Blattfedern in regelmässigen Abständen angeordnet.

Die Anordnung von den hierin beschriebenen Federmitteln erlaubt die Bereitstellung eines Drucktasters mit einer deutlich geringeren Einbautiefe, wobei gleichzeitig der Durchmesser der Betätigungsfläche bei gleicher Betätigungskraft und gleichem Betätigungsweg ver- grössert werden kann. Aufgrund der definierten und parallelen Bewegung der Druckhaube und der Vergrösserang des Durchmessers entsteht eine grossere Flexibilität in der Platzierung der elektrischen Schaltelemente, die nicht direkt unter dem Druckhaubenträger 10 angeordnet sind. Ferner können mehrere Schaltelemente in einem Drucktaster angeordnet werden.

Figur 4 zeigt eine geschnittene Perspektivansicht eines vierten Ausführungsbeispiels. Gleiche Teile sind wiederum mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Druckhaube 1 umfasst hier ein festes und vorzugsweise kreisrund ausgebildetes Mit- telteil 13, welches von einem Haubenelement 14, welches hier als Ringelement 14 ausgebildet ist, vollständig umgeben ist. Das Mittelteil 13 ist im wesentlichen als flache Scheibe ausgebildet. Das Haubenelement 14 ist hier als gewellte Struktur ausgebildet und erstreckt sich in radialer als auch in axialer Richtung vom Mittelteil 13 weg, bis es schliesslich in einen Rand 15 übergeht. Rand 15 erstreckt sich in axialer Richtung im wesentlichen senk- recht zur Oberseite 11 des Mittelteils 13. Das Haubenelement 14 kann auch als flexibler Ring bezeichnet werden.

Das Haubenelement 14 steht ferner mit dem Druckhaubenträger 10 in Verbindung, welcher hier im wesentlichen ringförmig ausgebildet ist. Der Druckhaubenträger 10 umfasst hier einen äusseren Ring 16 mit axialer Orientierung, von welchem sich in radialer Richtung ein Flansch 17 erstreckt. Flansch 17 mündet in einem inneren Ring 18, welcher ebenfalls in axialer Richtung orientiert ist. Der äussere Ring 16, der Flansch 17 und der innere Ring 18 begrenzen dabei einen umlaufenden Ringkanal 19. Der Ringkanal 19 kann beispielsweise der Aufnahme von elektrischen Bauteilen, wie eine Leiterplatte mit Leuchtdioden oder ein ringförmiges LCD-Display, dienen. Hierbei kann beispielsweise das Haubenelement 14 aus einem transparenten oder durchscheinenden Material sein. Die Leuchtdioden sind dann durch den Benutzer von aussen erkennbar.

Der äussere Ring 16 weist einen etwas kleineren Durchmesser als der Rand 15 auf, so dass zwischen dem äusseren Ring 16 und dem Rand 15 ein Zwischenraum entsteht. In der vorliegenden Ausführungsform ist in diesem Zwischenraum ein Dichtungselement 71, hier ein O-Ring, angeordnet. Das Dichtungselement 71 dient der Abdichtung des Ringkanals 19 gegenüber Umwelteinflüssen. Ferner ist der Innenraum 22 hier durch die beiden Federmittel 3, 4 abgedichtet. Falls beispielsweise Feuchtigkeit oder Staub in den Raum zwischen Rand 15 und dem Rand 26' des Führungselementes 26 gelangen soll, kann diese aufgrund der Federanordnung nicht in den Innenraum 22 gelangen. Um die Druckhaube 1 mit dem Druckhaubenträger 10 zu verbinden sind eine Vielzahl von Verbindungsmöglichkeiten denkbar: Schnappverbindung, Schweissverbindung (Ultraschallschweissen), Schraubverbindung, Nietverbindung, Klebeverbindung etc. .

Der innere Ring 18 des Druckhaubenträgers 10 ist mit den beiden Federmitteln 3, 4 verbunden. Dabei sind die Federmittel 3, 4 hier wiederum als Federscheiben ausgebildet. Die Federscheiben 3, 4 erstrecken sich hier vom inneren Ring 18 in radialer Richtung nach innen, also gegen die Mittelachse M des Drucktasters. Die Federscheiben 3, 4 sind mit der Kante ihrer Öffnung 33, 43 mit dem Gehäuse 2 verbunden.

Die Federscheiben 3, 4 umfassen hier zwei optionale umlaufende Knickstellen 34, 44 und 35, 45, welche auch als Sicke bezeichnet werden können. Die Knickstellen 34, 44 und 35, 45 teilen die Federscheiben in drei radiale Abschnitte auf. Die Knickstellen 34, 44 und 35, 45 haben den Vorteil, dass beim Überschnappen ein Klickgeräusch bereitgestellt werden kann. Das heisst, der Benutzer erhält bei Betätigung des Drucktasters eine mechanische Rückmeldung in Form eines Klickgeräusches.

Das Gehäuse 2 stellt hier mit einer Seitenwand 20 wiederum einen Innenraum 22 bereit. In dieser Ausfuhrungsform dient der Innenraum 22 der Aufnahme einer Leiterplatte 6, auf welcher das elektrische Schaltelement 5 angeordnet ist. Die Leiterplatte 6 liegt hier auf einem Flansch 24 auf, welcher sich von der Seitenwand 20 in den Innenraum 22 erstreckt. Dabei bilden der Flansch 24 und die Leiterplatte 6 den Boden 21 des Gehäuses 2. Ferner umfasst das Gehäuse 2 einen weiteren Flansch 25, welcher sich von der Seitenwand 20 in radialer Richtung nach aussen erstreckt. Dem Flansch 25 ist ein Führungselement 26 ange- formt, welches der Führung des Haubenelementes 14 und letztendlich der Druckhaube 10 dient. Ferner dienen der Flansch 25 und das Führungselement 26 als Befestigungselemente, um den Drucktaster an einem flachen Element, wie beispielsweise einer Türe, zu befestigen. Die untere Kante 15' des Randes 15 steht in dieser Ausführungsform im Schaltzustand auf dem Führungselement 26 auf. Zur Aufnahme des Randes 15 weist das Führungs- element einen ringförmig verlaufenden Spalt 29 auf.

Das Gehäuse 2 umfasst hier im Bereich des Übergangs von der Seitenwand 21 in den Flansch 25 eine weitere Seitenwand 27, welche sich im wesentlichen senkrecht vom Flansch 25 erstreckt. Hierbei wird zwischen der Seitenwand 21 und der weiteren Seiten- wand 27 im unteren Bereich des Gehäuses ein ringförmiger Spalt 28 gebildet, welcher der Aufnahme eines Dichtungsmittels 7, hier ein O-Ring 70, und eines Randes 81 einer Verschalung 8 dient. Über die Verschalung 8 wird in dieser Ausführungsform das Kabel 61 zur Leiterplatte 6 geführt.

In einer alternativen, hier nicht gezeigten Ausführungsform, sind im wesentlichen zwei Druckhaubenträger vorgesehen. Ein erster Drackhaubenträger hat im wesentlichen die Form des oben beschriebenen ringförmigen Druckhaubenträgers 10. Dieser Druckhaubenträger ist dabei mit einem ersten Federelement 3 mit dem Gehäuse 2 verbunden. Ein zweiter Druckhaubenträger ist dabei analog zu demjenigen des ersten Ausführungsbeispiels ausgebildet und kann demnach auch als stabförmig bezeichnet werden. Der zweite Druckhaubenträger steht demnach senkrecht vom Mittelteil 13 ab und ragt vorzugsweise durch das erste Federelement 3 hindurch. Das zweite Federelement 4 ist dabei mit dem zweiten Druckhaubenträger und dem Gehäuse 2 verbunden. Dabei ist das erste Federelement 3 näher bei der Drackhaube 1 angeordnet als das zweite Federelement 4.

Die Figur 5 zeigt eine fünfte Ausführungsform eines Drucktasters. In dieser Ausführungsform ist das erste Federelement 3 ein integraler Bestandteil der Druckhaube 1. Die Druck- haube 1 umfasst hier ebenfalls einen an der Druckhaube 1 angeformten Druckhaubenträger 10, welcher gegen das elektrische Schaltelement 5 hin von der Druckhaube 1 senkrecht absteht. Der Druckhaubenträger 10 könnte auch als Seitenwand bezeichnet werden. Das Federelement 3 steht dabei von diesem Druckhaubenträger 10 ab. Ferner ist dem Federelement 3 hier ein umlaufender Rand 36 angeformt.

Zwischen dem Gehäuse 2 und der Druckhaube 1 ist hier ein Druckhaubenaufhahmeele- ment 9 angeordnet. Das Druckhaubenaufhahmeelement 9 umfasst einen umlaufenden Rand 90, welcher derart ausgebildet ist, dass dieser mit dem Druckhaubenträger 10 verbindbar ist. Von diesem Rand 90 steht das zweite Federelement 4 ab, welches auf Teilen des Ge- häuses 2 aufliegt.

Im zusammengefügten Zustand steht der umlaufende Rand 90 mit dem Druckhaubenträger 10 in Verbindung. Der umlaufende Rand 36 des ersten Federelementes 3 steht dabei auf dem Gehäuse 2 bzw. auf dem Druckhaubenaufhahmeelement 9 auf. Das Druckhaubenauf- nahmeelement 9 steht derart auf dem Gehäuse 2 auf, dass der umlaufende Rand 90 im Bereich der Federwirkung relativ zum Gehäuse 2 bewegbar ist. Wie in der Figur ersichtlich kommen das erste Federelement 3 und das zweite Federelement 4 parallel zueinander zu liegen und sind in Richtung der Betätigungsachse A beabstandet voneinander angeordnet. Ferner erstrecken sich die Federelement 3, 4 winklig nach aussen von der Mittelachse M des Drucktasters weg.

Im Innenraum 22 des Gehäuses 2 ist hier wiederum ein elektrisches Schaltelement 5 angeordnet, welches durch die Bewegung der Druckhaube 1 betätigt wird.

Vorzugsweise werden die Druckhaube 1, das Gehäuse 2 und das Druckhaubenaufhahmeelement 9 mit Befestigungsmitteln 91, wie Schrauben oder Nieten miteinander verbunden.

Die Figuren 6a und 6b zeigen eine sechste Ausführungsform, in welcher der Drucktaster eine obere bzw. erste Druckhaube Ia und eine untere bzw. zweite Druckhaube Ib aufweist. Die beiden Druckhauben Ia, Ib sind parallel zueinander angeordnet. In dieser Ausfuhrungsform ist der jeweilige Druckhaubenträger 10a bzw. 10b ebenfalls an der Unterseite der entsprechenden Druckhaube Ia, Ib angeformt und ragt in den Innenraum 22 des Ge- häuses 2. Die Druckhaubenträger 10a bzw. 10b sind wiederum über jeweils ein erstes Federelement 3 und ein zweites Federelement 4 mit dem Gehäuse 2 verbunden. Das Gehäuse 2 besteht in dieser Ausführungsform aus einem Oberteil 2a und einem Unterteil 2b, welche miteinander verbunden werden. Dabei steht die obere Druckhaube Ia mit dem Oberteil 2a und die untere Druckhaube Ib mit dem Unterteil 2b in Verbindung.

Dem Druckhaubenträger 10a ist auf der dem Innenraum 22 zugewandten Seite ferner eine Betätigungsplatte 101 angeformt, welche bei einer Betätigung der Druckhaube Ia in Richtung des Schaltelementes 5 bewegt wird und dieses dann betätigt.

Der zweite Druckhaubenträger 10b steht hier in Verbindung mit der Leiterplatte 6, auf welcher das Schaltelement 5 angeordnet ist. Dabei ist die Leiterplatte 6 derart angeordnet, dass diese im Innenraum 22 liegt. Bei einer Betätigung der Druckhaube Ib wird die Leiterplatte 6 zusammen mit dem Schaltelement 5 in Richtung der Betätigungsplatte 101 bewegt und demnach betätigt. Das heisst mit anderen Worten, dass die Leiterplatte 6 derart im Gehäuse 2 gelagert, dass diese in axialer Richtung gegen die erste Druckhaube Ia verschiebbar ist. Die Verschiebung wird dabei durch die Betätigung der zweiten Druckhaube Ib initiiert. Durch die Verschiebung der Leiterplatte 6 wird gleichzeitig auch das elektrische Schaltelement 5 in axialer Richtung verschoben und dann betätigt, wenn dieses an der ersten Druckhaube Ia bzw. an der Betätigungsplatte 101 ansteht. In dieser Ausführungs- form sind beide Druckhauben Ia, Ib über die oben beschriebenen Federelemente 3, 4 gelagert. Dabei dienen die Federelemente 3, 4 hier ebenfalls als Dichtelemente, um den Innenraum 22 gegenüber der Umwelt abzudichten.

Die Figuren 7a und 7b zeigen eine Draufsicht bzw. eine perspektivische Ansicht einer wei- teren Ausführungsform eines Drucktasters. Gleiche Teile sind dabei mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Druckhaube 1 umfasst zwei Druckhaubenträger 10, welche an der Druckhaube 1 ange- formt sind und nach unten hin von der Druckhaube abstehen. Die Druckhaubenträger haben hier eine zylindrische Form und ragen in den Innenraum 22 des Gehäuses 2, wenn die Druckhaube 1 wie beschrieben über die Federmittel 3, 4 mit dem Gehäuse 2 in Verbindung stehen.

Das Gehäuse 2 umfasst im Innenraum 22 eine Lagerstelle 82, welche sich hier von der Rückwand 21 erhebt, und ortsfest zum Innenraum 22 angeordnet ist. Die Lagerstelle 82 hat hier im wesentlichen eine zylindrische Form.

Das erste Federmittel 3 und das zweite Federmittel 4 weisen hier die Gestalt von Federscheibensegmenten auf, welche sich über einen Winkel von 180° erstrecken. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass die Federscheibensegmente 3, 4 die Form von halbierten Kreisringen aufweisen. Kleinere oder grossere Winkelsegmente sind ebenfalls denkbar. Beispielsweise ist es denkbar, dass sich das Federscheibensegment über einen Winkel im Bereich von 135° bis 225° erstreckt.

Die beiden Federmittel 3, 4 stehen mit der Lagerstelle 82 in Verbindung. Die Federmittel 3, 4 stehen derart mit der Lagerstelle 82 in Verbindung, dass sich die Federmittel 3, 4 von der Lagerstelle 82 her gesehen im wesentlichen gleichmässig auf beide Seiten erstrecken. Das heisst mit anderen Worten, dass die Federmittel 3, 4 mittig gelagert sind. Die Lagerstelle 82 umfasst ein Element 83, welches zwischen dem ersten Federmittel 3 und dem zweiten Federmittel 4 einen Abstand bereitstellt.

Die Federmittel 3, 4 stehen über die beiden Enden mit dem zugeordneten Druckhaubenträ- ger 10 in Verbindung. Die Druckhaubenträger 10 umfassen ebenfalls je ein Distanzelement 84, welches die gleiche Distanz zwischen dem ersten und dem zweiten Federmittel 3 bzw. 4 bereitstellt. Hier liegen die beiden Federmittel 3, 4 im wesentlichen parallel zu einander und im wesentlichen senkrecht zur Mittelachse der Betätigungsrichtung der Druckhaube 10. Wenn nun die Druckhaube 1 von oben her entlang der Betätigungsachse A betätigt wird, so biegen sich die beiden Federmittel 3, 4 aufgrund der Bewegung der beiden Druckhaubenträger 10 in Richtung der Betätigungsrichtung. Aufgrund der federnden Eigenschaften bzw. der entsprechenden Anordnung der Federmittel 3, 4 erfolgt eine Rückstellbewegung entgegen der Betätigungsrichtung A, so dass die Druckhaube 1 in die ursprüngliche Position zurückgestellt wird.

Ferner sind die beiden Druckhaubenträger 10 im Bereich des ersten Federmittels 3 über ein Joch oder Steg 85 miteinander verbunden. Der Steg 85 hat im wesentlichen die Funktion, eine Verschiebung der beiden Druckhaubenträger 10 während des Betätigungsvorganges, also bei Krafteinwirkung, voneinander weg zu verhindern.

Zudem kann der Steg 85 auch als Betätigungselement für ein im Innenraum 22 angeordnetes und hier nicht gezeigtes elektrisches Schaltelement sein. Alternativ kann der Druckhau- be auch ein nicht gezeigtes Zwischenstück angeformt sein, welches das Schaltelement betätigt.

Die beiden Federmittel 3, 4 können sowohl aus Metall als auch aus einem Kunststoff sein. Sofern die Federmittel 3, 4 aus einem metallischen Werkstoff sind, können diese in das Spritzgusswerkzeug eingelegt werden und werden dann durch den Kunststoff umspritzt. Bei der Ausführungsform aus Kunststoff können alle Element in einer Form hergestellt werden, wobei so die mechanischen Teile eines Drucktasters einstückig ausgebildet werden können.

In einer alternativen nicht dargestellten Ausführungsform ist es zudem denkbar, dass die Federmittel 3, 4 von oben gesehen die Gestalt eines rechteckigen Rahmens aufweisen.

Bezuεszeichenliste 28 ringförmiger Spalt

1 Druckhaube 29 Spalt

2 Gehäuse 30 erstes Ende

3 erstes Federmittel 31 zweites Ende

4 zweites Federmittel 32 äusserer Umfang

5 elektrisches Schaltelement 33 Öffnung

6 Leiterplatte 34 Knickstelle

7 Dichtungsmittel 35 Knickstelle

8 Verschalung 36 umlaufender Rand

9 Druckhaubenauthahmeelement 40 erstes Ende

10 Drackhaubenträger 41 zweites Ende

11 Oberseite 42 äusserer Umfang

12 Unterseite 43 Öffnung

13 Mittelteil 44 Knickstelle

14 Haubenelement 45 Knickstelle

15 Rand 61 Kabel

16 äusserer Ring 70 O-Ring

17 Flansch 71 O-Ring

18 innerer Ring 81 Rand

19 Ringkanal 82 Lagerstelle

20 Seitenwand 83 Distanzelement

21 Rückwand 84 Distanzelement

22 Innenraum 85 Joch

23 Ringelement

24 Flansch 90 umlaufender Rand

25 Flansch 91 Befestigungsmittel

26 Führungselement 101 Betätigungsplatte

27 Seitenwand