SCHALTELEMENT FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL |
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申请号 | EP08747893.9 | 申请日 | 2008-05-15 | 公开(公告)号 | EP2147448B1 | 公开(公告)日 | 2011-03-23 |
申请人 | Julius Blum GmbH; | 发明人 | GRIMM, Matthias; | ||||
摘要 | The invention relates to a switch element (1) comprising an actuating element (3) that can be impinged upon by an energy accumulator and is mounted so that it can be moved along a trajectory. At least two energy accumulators (2a, 2b) are used to impinge the actuating element (3) and the number of the energy accumulators (2a, 2b) impinging the actuating element (3) varies in predetermined positions (S1, S2) of the trajectory (S). | ||||||
权利要求 | |||||||
说明书全文 | Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltelement mit einem durch einen Kraftspeicher beaufschlagbaren und über eine vorgegebene Strecke bewegbar gelagerten Betätigungselement, eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil mit einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung sowie ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil und einer derartigen Antriebsvorrichtung. Solche Schaltelemente kommen beispielsweise derart zum Einsatz, dass das bewegbare Möbelteil in seiner Schließlage am Betätigungselement anliegt, wodurch eine Zug- oder Druckausübung auf das Möbelteil durch einen Benutzer eine Bewegung des Betätigungselements zur Folge hat. Beispielsweise ist es bekannt, den Kraftspeicher als Druckfeder auszubilden und das Betätigungselement derart zum Kraftspeicher anzuordnen, dass es bei einem Möbelteil in der Schließlage durch das am Betätigungselement anliegende Möbelteil um eine Teilstrecke der gesamten vorgegebenen Strecke gegen die Beaufschlagung der Druckfeder eingedrückt wird. Übt nun ein Benutzer Druck auf das Möbelteil in der Schließlage aus (hiefür muss natürlich auch in der Schließlage des Möbelteils ein entsprechendes Spiel für die Bewegung des Möbelteils vorgesehen sein) so wird das Betätigungselement weiter gegen die Beaufschlagung der Druckfeder bewegt. Dies kann entweder durch eine die Bewegung des Betätigungselements überwachende Sensoreinrichtung oder über geeignet angeordnete Schalter detektiert werden, woraufhin die Auslösung einer Antriebsvorrichtung für das Möbelteil erfolgt. Übt der Benutzer hingegen eine Zugkraft auf das Möbelteil in der Schließlage aus, führt er also zum Beispiel eine Schublade etwas aus dem Möbelkorpus heraus oder hebt er eine Klappe etwas vom Möbelkorpus ab, so führt dies dazu, dass das Betätigungselement aufgrund der Kraftbeaufschlagung durch die Druckfeder über eine Teilstrecke der vorgegebenen Strecke dem Möbelteil folgt, was ebenfalls durch eine die Bewegung des Betätigungselements überwachende Sensoreinrichtung oder geeignete Schalter detektiert und für die Auslösung einer Antriebsvorrichtung des Möbelteils verwendet werden kann. Nachteilig an einem derartigen Schaltelement ist die Tatsache, dass die Neutralposition (keine Auslösung der Antriebsvorrichtung) des Betätigungselements, in welcher sich das Möbelteil in seiner Schließlage befindet, relativ schlecht definiert ist und im Wesentlichen über die vorgegebene Strecke überall auf der Kennlinie des Kraftspeichers liegen kann. Damit verbunden ist auch ein verringerter Bedienkomfort, da es von den meisten Benutzern als angenehm empfunden wird, wenn das Schaltelement bei einem genau definierten Schaltpunkt auslösbar ist. Das Dokument Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Möbel derart weiterzubilden, dass die oben diskutierten Nachteile behoben werden. Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die werkseitige Wahl der vorgegebenen Positionen entlang der Strecke, über welche sich das Betätigungselement bewegen kann, können die gewünschten Schaltpunkte vordefiniert werden. Dabei kann es genügen nur zwei Kraftspeicher vorzusehen, sodass innerhalb der Strecke, über welche sich das Betätigungselement bewegen kann, nur eine vorgegebene Position und damit ein einziger definierter Schaltpunkt realisiert ist. Erfindungsgemäß kommt ein Schaltelement in einer Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zum Einsatz, wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung der Antriebsvorrichtung mit einer Schnittstelle oder elektrischen Leitungen des Schaltelements verbunden ist. Der Begriff Schnittstelle ist dabei breit auszulegen. Beispielsweise kann auch eine drahtlose Signalübertragung durch Funk oder Infrarotstrahlung vorgesehen sein. Die Antriebsvorrichtung ist mit einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung versehen, die mit einer Schnittstelle oder elektrischen Leitungen eines Schaltelements verbunden ist, und mit einem durch die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslösbaren Elektromotor zum Antreiben des Möbelteils, wobei das Schaltelement ein über eine Strecke bewegbar gelagertes Betätigungselement aufweist, das durch einen eine Kennlinie aufweisenden Kraftspeicher beaufschlagbar ist und wobei das Schaltelement durch Bewegen des Betätigungselements zu einem Schaltpunkt den Elektromotor über die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslöst, wobei zur Beaufschlagung des Betätigungselements wenigstens zwei Kraftspeicher vorgesehen sind und wobei sich die Anzahl der das Betätigungselement beaufschlagenden Kraftspeicher an vorgegebenen Positionen der Strecke (S) ändert, wodurch sich die Steigung der Kennlinie an diesen Positionen ändert, von welchen Positionen eine im Inneren der Strecke liegende Position als Schaltpunkt des Schaltelements ausgebildet ist. Eine derartige Antriebsvorrichtung eignet sich besonders zum Einsatz in einem Möbel, bei dem das Möbelteil in seiner Schließstellung am Betätigungselement des Schaltelements anliegt, wodurch sich die Möglichkeit ergibt, die Antriebsvorrichtung des Möbelteils durch Eindrücken des Möbelteils bis zum definierten Schaltpunkt oder durch Ziehen am Möbelteil auszulösen. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert. Die Erfindung soll im Folgenden anhand der beigefügten Figuren näher erläutert werden. Dabei zeigen die
Die Erfindung macht sich die Tatsache zunutze, dass es bei der Anordnung wenigstens zweier Kraftspeicher 2a, 2b zur Beaufschlagung des Betätigungselements 3 möglich ist, durch das Vorgeben einer Position S2 einen definierten Schaltpunkt für das Schaltelement 1 festzulegen, indem die Anzahl der das Betätigungselement beaufschlagenden Kraftspeicher 2a, 2b geändert wird. Eine erste Position S1 befindet sich beispielsweise zu Beginn der vom Betätigungselement 3 zurücklegbaren Strecke S, das heißt, wenn das Betätigungselement 3 voll ausgefahren ist und durch keinen der Kraftspeicher 2a, 2b beaufschlagt wird. Diese Position S1 ist allerdings meistens für die Erfindung von untergeordneter Bedeutung, da sich im Montagezustand des Schaltelements 1 in bzw. an einem Möbel das Möbelteil 8 in diesem Fall außerhalb seiner Schließstellung befindet. Beispielsweise wird diese Position durch das Betätigungselement 3 eingenommen, wenn das Möbelteil 8 durch einen Benutzer vom Möbelkorpus abgehoben wurde und anschließend durch eine Antriebsvorrichtung 9 weiter vom Möbelkorpus wegbewegt wurde. In dieser Position S1 verbleibt das Betätigungselement 3 so lange bis das Möbelteil 8 wieder zur Anlage an das Betätigungselement 3 kommt. In diesem Fall ist das Möbelteil 8 allerdings üblicherweise mit einem derart großen Impuls ausgestattet, dass es sich entweder von selbst oder durch die Kraftbeaufschlagung einer Einzugsvorrichtung in die Schließlage bewegt, sodass der Benutzer den ersten definierten Schaltpunkt bei Position S1 meist nicht weiter bemerkt. Dies ist allerdings anders, wenn vorgesehen ist, dass die Antriebsvorrichtung 9 für das Möbelteil 8 auch dann durch das Schaltelement 1 auslösbar bleibt, wenn sich das Möbelteil 8 außerhalb seiner Schließlage befindet. Dies ist zum Beispiel dann besonders sinnvoll, wenn das Möbelteil 8 als Klappe ausgebildet ist, da sich eine geöffnete Klappe in einer relativ hohen Stellung befindet und es für einen Benutzer bequemer sein kann, das Schließen des Möbelteils durch Betätigung des Betätigungselements 3 des Schaltelements 1 auszulösen. Von größerer Bedeutung ist allerdings jener definierte Schaltpunkt, welcher bei Position S2 der Strecke S dadurch realisiert wird, dass sich die Anzahl der das Betätigungselement 3 beaufschlagenden Kraftspeicher 2a, 2b von eins auf zwei erhöht. Mit anderen Worten ist in diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass das Betätigungselement 3 zwischen den Position S1 und S2 nur durch den ersten Kraftspeicher 2a gegen ein Eindrücken beaufschlagt wird und erst bei Position S2 der zweite Kraftspeicher 2b ebenfalls das Betätigungselement 3 beaufschlagt. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der erste Kraftspeicher 2a bei der Position S2 bereits seine Maximalkraft erreicht hat. Ist der Kraftspeicher beispielsweise als Druckfeder ausgebildet, so bedeutet dies, dass sich die Druckfeder in dieser Position nicht weiter komprimieren lässt, sodass die vom Kraftspeicher 2a ausgeübte Kraft ab dieser Position konstant bleibt. Weisen die wenigstens zwei Kraftspeicher 2a, 2b verschieden steile Kennlinien (d.h. die von ihnen ausgeübte Kraft F aufgetragen über die Strecke S) auf, so ergibt sich der definierte Schaltpunkt als Kreuzungspunkt der Kennlinien der Kraftspeicher 2a, 2b bei der Position S2 (siehe Eine besonders einfache Konstruktion des Schaltelements 1 ergibt sich, wenn vorgesehen ist, dass das Betätigungselement 3 wenigstens zwei begrenzt zueinander bewegbar gelagerte Teile 3a, 3b aufweist, wie dies beispielhaft in den In beiden Fällen ist jeweils zwischen einer Lagerstelle 4, 5 und einem der wenigstens zwei Teile 3a, 3b einer der wenigstens zwei Kraftspeicher 2a, 2b, welche hier als Federn ausgebildet sind, angeordnet. Wie bereits ausgeführt kann es vorteilhaft sein, wenn die wenigstens zwei Kraftspeicher 2a, 2b verschieden steile Kennlinien aufweisen. Hierdurch ist es möglich, den einen Kraftspeicher 2a beispielsweise sehr viel schwächer auszuführen, als den anderen Kraftspeicher 2b. Es wäre selbstverständlich aber auch denkbar, beide Kraftspeicher 2a, 2b mit derselben Kennlinie auszubilden (im Falle von Federn würde dies bedeuten, mit derselben Federkonstante). Zwei Beispiele für mögliche konstruktive Ausführungen des erfindungsgemäßen Schaltelements 1 seien anhand der
Die Montage des Schaltelements 1 kann über einen Montageteil 12 erfolgen. In diesem Ausführungsbeispiel weist das Betätigungselement 3 zwei Teile 3a, 3b auf, wobei der erste Teil 3a als Stift ausgebildet ist. Weiters sind zwei Schalter 6a, 6b erkennbar, die auf einer gemeinsamen Platine 14 angeordnet sind und deren Funktion anhand der Die In Im Gegensatz dazu wurde in Die Wie im ersten Ausführungsbeispiel weist das Schaltelement 1 ein Gehäuse 10 auf, in welchem ein Betätigungselement 3 bewegbar gelagert ist. Weiters sind über elektrische Leitungen 7 die Signale des Schaltelements 1 einer nicht dargestellten Steuer- bzw. Regeleinrichtung zuführbar bzw. dienen diese Leitungen 7 der Stromversorgung des Schaltelements 1. Erkennbar ist, dass das Betätigungselement 3 auch in diesem Ausführungsbeispiel zwei Teile 3a, 3b aufweist. Zwischen dem ersten Teil 3a und dem zweiten Teil 3b sind dabei an Lagerstellen 5 zwei Kraftspeicher 2a angeordnet, welche in Summe wie ein einzelner Kraftspeicher 2a arbeiten. Zwischen dem zweiten Teil 3b und der an einem an einer Platine 14 aufgesteckten Halter 4b ausgebildeten Lagerstelle 4a ist ein einzelner Kraftspeicher 2b angeordnet. An der Platine 14 sind zwei Schalter 6a, 6b angeordnet, die in diesem Ausführungsbeispiel als Kippschalter ausgebildet sind. Die Funktion der Schalter 6a, 6b wird im Detail in den Die Der Schaltvorgang sei nochmals anhand der In Die Ein zweites Ausführungsbeispiel ist in Die Bei dieser Variante wird der definierte Schaltpunkt dadurch erreicht, dass gesondert vom Betätigungselement 3 wenigstens ein weiteres, durch zumindest einen Kraftspeicher 2b beaufschlagtes Element 15 vorgesehen ist. Die beiden Elemente 15 werden durch jeweils einen Kraftspeicher 2a beaufschlagt. Jeder der beiden Kraftspeicher 2a ist dabei kürzer ausgebildet als der Kraftspeicher 2b, was zur Folge hat, dass ohne die Einwirkung einer Gegenkraft das Betätigungselement 3 am weitesten von der Frontplatte 18 des Schaltelements 1 absteht. Weiters in Die Funktionsweise des Schaltelements nach der Ein nicht dargestelltes Möbelteil 8 liegt dabei sowohl am Betätigungselement 3 als auch an den Elementen 15 an. Hierdurch wird das Betätigungselement 3 derart weit eingedrückt, dass es in einer Fläche mit den Elementen 15 liegt. Das Potentiometer kann zum Beispiel als Linearpotentiometer oder Drehpotentiometer (wie in den Figuren dargestellt) ausgebildet sein. |