SCHALTELEMENT FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

申请号 EP08747893.9 申请日 2008-05-15 公开(公告)号 EP2147448B1 公开(公告)日 2011-03-23
申请人 Julius Blum GmbH; 发明人 GRIMM, Matthias;
摘要 The invention relates to a switch element (1) comprising an actuating element (3) that can be impinged upon by an energy accumulator and is mounted so that it can be moved along a trajectory. At least two energy accumulators (2a, 2b) are used to impinge the actuating element (3) and the number of the energy accumulators (2a, 2b) impinging the actuating element (3) varies in predetermined positions (S1, S2) of the trajectory (S).
权利要求 Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil (8) und einer Antriebsvorrichtung (9), wobei die Antriebsvorrichtung (9) aufweist.- eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung,- einen Elektromotor zum Antreiben des Möbelteils (8), wobei der Elektromotor durch die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslösbar ist,- ein Schaltelement (1), welches aufweist:• eine Schnittstelle oder elektrische Leitungen (7), durch welche das Schaltelement (1) mit der Steuer- bzw. Regeleinrichtung verbunden ist,• ein Betätigungselement (3, 3a), welches über eine Strecke (S) bewegbar gelagert ist,
wobei das Möbelteil (8) in seiner Schließtellung am Betätigungselement (3, 3a) des Schaltelements (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (1) ferner aufweist:
• zwei durch das Betätigungselement (3, 3a) schaltbare Schalter (6a, 6b), die entlang der vorgegebenen Strecke (S) angeordnet sind und deren Signale der Schnittstelle oder den elektrischen Leitungen (7) zugeführt werden,• wenigstens zwei Kraftspeicher (2a, 2b) zur Beaufschlagung des Betätigungselements (3, 3a), von denen zumindest einer als Feder ausgebildet ist,
wobei sich die Anzahl der das Betätigungselement (3, 3a) beaufschlagenden Kraftspeicher (2a, 2b) an vorgegebenen Positionen (S1, S2) der Stecke (S) ändert, wodurch sich die Steigung einer Kennlinie (K1, K2) an diesen Positionen (S1, S2) ändert, von welchen Positionen (S1, S2) eine im Inneren der Stecke liegende Position (S1, S2) als Schaltpunkt des Schaltelements (1) ausgebildet ist, und wobei die Antriebsvorrichtung (9) sowohl durch Eindrücken des Möbelteils (8) aus der Schließlage weiter bis zum Schaltpunkt (S1, S2) als auch durch Ziehen am Möbelteil (8) aus der Schließlage auslösbar ist.
Schaltelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3) wenigstens zwei begrenzt zueinander bewegbar gelagerte Teile (3a, 3b, 3c) aufweist, wobei jeweils zwischen einer Lagerstelle (4, 5) und einem der wenigstens zwei Teile (3a, 3b, 3c) einer der wenigstens zwei Kraftspeicher (2a, 2b) angeordnet ist.Schaltelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Kraftspeicher (2a, 2b) verschieden steile Kennlinien aufweisen.Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3) bzw. gegebenenfalls zumindest einer der wenigstens zwei Teile (3a, 3b, 3c) als Stift ausgebildet ist.Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil (8) und einer Antriebsvorrichtung (9), wobei die Antriebsvorrichtung (9) aufweist:- eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung,- einen Elektromotor zum Antreiben des Möbelteils (8), wobei der Elektromotor durch die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslösbar ist,- ein Schaltelement (1), welches aufweist:• eine Schnittstelle oder elektrische Leitungen (7), durch weiche das Schaltelement (1) mit der Steuer- bzw. Regeleinrichtung verbunden ist,• ein Betätigungselement (3), welches über eine Strecke (S) bewegbar gelagert ist und durch einen Kraftspeicher (2b) beaufschlagt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (1) ferner wenigstens ein gesondert vom Betätigungselement (3) angeordnetes, durch wenigstens einen Kraftspeicher (2a) beaufschlagtes Element (15) aufweist,
wobei das Möbelteil (8) in seiner Schließstellung sowohl am Betätigungselement (3) als auch am wenigstens einen Element (15) anliegt, die sich beide in einer ersten Lage befinden,
wobei bei einer Herausbewegung des Möbelteils (8) durch einen Benutzer sich das Betätigungselement (3) unter der Einwirkung des wenigstens einen Kraftspeicher (2b) bewegt und diese Bewegung detektiert wird und zur Auslösung der Antriebsvorrichtung (9) führt, wobei sich das Betätigungselement (3) in einer zweiten Lage befindet,
wobei wenn das Möbelteil (8) maximal in den Möbelkorpus hineingedrückt wird, sowohl das Betätigungselement (3) als auch das wenigstens eine Element (15) aus der ersten Lage in eine dritte Lage sich bewegen, wobei der Benutzer beim Übergang in die dritte Lage sowohl das Betätigungselement (3) als auch das Element (15) gegen die Beaufschlagung der jeweiligen Kraftspeicher (2a, 2b) eindrücken muss, wobei er einen definierten Schaltpunkt (S) bemerkt.
说明书全文

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltelement mit einem durch einen Kraftspeicher beaufschlagbaren und über eine vorgegebene Strecke bewegbar gelagerten Betätigungselement, eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil mit einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung sowie ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil und einer derartigen Antriebsvorrichtung.

Solche Schaltelemente kommen beispielsweise derart zum Einsatz, dass das bewegbare Möbelteil in seiner Schließlage am Betätigungselement anliegt, wodurch eine Zug- oder Druckausübung auf das Möbelteil durch einen Benutzer eine Bewegung des Betätigungselements zur Folge hat.

Beispielsweise ist es bekannt, den Kraftspeicher als Druckfeder auszubilden und das Betätigungselement derart zum Kraftspeicher anzuordnen, dass es bei einem Möbelteil in der Schließlage durch das am Betätigungselement anliegende Möbelteil um eine Teilstrecke der gesamten vorgegebenen Strecke gegen die Beaufschlagung der Druckfeder eingedrückt wird. Übt nun ein Benutzer Druck auf das Möbelteil in der Schließlage aus (hiefür muss natürlich auch in der Schließlage des Möbelteils ein entsprechendes Spiel für die Bewegung des Möbelteils vorgesehen sein) so wird das Betätigungselement weiter gegen die Beaufschlagung der Druckfeder bewegt. Dies kann entweder durch eine die Bewegung des Betätigungselements überwachende Sensoreinrichtung oder über geeignet angeordnete Schalter detektiert werden, woraufhin die Auslösung einer Antriebsvorrichtung für das Möbelteil erfolgt.

Übt der Benutzer hingegen eine Zugkraft auf das Möbelteil in der Schließlage aus, führt er also zum Beispiel eine Schublade etwas aus dem Möbelkorpus heraus oder hebt er eine Klappe etwas vom Möbelkorpus ab, so führt dies dazu, dass das Betätigungselement aufgrund der Kraftbeaufschlagung durch die Druckfeder über eine Teilstrecke der vorgegebenen Strecke dem Möbelteil folgt, was ebenfalls durch eine die Bewegung des Betätigungselements überwachende Sensoreinrichtung oder geeignete Schalter detektiert und für die Auslösung einer Antriebsvorrichtung des Möbelteils verwendet werden kann.

Nachteilig an einem derartigen Schaltelement ist die Tatsache, dass die Neutralposition (keine Auslösung der Antriebsvorrichtung) des Betätigungselements, in welcher sich das Möbelteil in seiner Schließlage befindet, relativ schlecht definiert ist und im Wesentlichen über die vorgegebene Strecke überall auf der Kennlinie des Kraftspeichers liegen kann. Damit verbunden ist auch ein verringerter Bedienkomfort, da es von den meisten Benutzern als angenehm empfunden wird, wenn das Schaltelement bei einem genau definierten Schaltpunkt auslösbar ist.

Das Dokument WO 2006/099645 offenbart ein Möbel gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 5.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Möbel derart weiterzubilden, dass die oben diskutierten Nachteile behoben werden.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die werkseitige Wahl der vorgegebenen Positionen entlang der Strecke, über welche sich das Betätigungselement bewegen kann, können die gewünschten Schaltpunkte vordefiniert werden. Dabei kann es genügen nur zwei Kraftspeicher vorzusehen, sodass innerhalb der Strecke, über welche sich das Betätigungselement bewegen kann, nur eine vorgegebene Position und damit ein einziger definierter Schaltpunkt realisiert ist.

Erfindungsgemäß kommt ein Schaltelement in einer Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zum Einsatz, wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung der Antriebsvorrichtung mit einer Schnittstelle oder elektrischen Leitungen des Schaltelements verbunden ist. Der Begriff Schnittstelle ist dabei breit auszulegen. Beispielsweise kann auch eine drahtlose Signalübertragung durch Funk oder Infrarotstrahlung vorgesehen sein.

Die Antriebsvorrichtung ist mit einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung versehen, die mit einer Schnittstelle oder elektrischen Leitungen eines Schaltelements verbunden ist, und mit einem durch die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslösbaren Elektromotor zum Antreiben des Möbelteils, wobei das Schaltelement ein über eine Strecke bewegbar gelagertes Betätigungselement aufweist, das durch einen eine Kennlinie aufweisenden Kraftspeicher beaufschlagbar ist und wobei das Schaltelement durch Bewegen des Betätigungselements zu einem Schaltpunkt den Elektromotor über die Steuer- bzw. Regeleinrichtung auslöst, wobei zur Beaufschlagung des Betätigungselements wenigstens zwei Kraftspeicher vorgesehen sind und wobei sich die Anzahl der das Betätigungselement beaufschlagenden Kraftspeicher an vorgegebenen Positionen der Strecke (S) ändert, wodurch sich die Steigung der Kennlinie an diesen Positionen ändert, von welchen Positionen eine im Inneren der Strecke liegende Position als Schaltpunkt des Schaltelements ausgebildet ist.

Eine derartige Antriebsvorrichtung eignet sich besonders zum Einsatz in einem Möbel, bei dem das Möbelteil in seiner Schließstellung am Betätigungselement des Schaltelements anliegt, wodurch sich die Möglichkeit ergibt, die Antriebsvorrichtung des Möbelteils durch Eindrücken des Möbelteils bis zum definierten Schaltpunkt oder durch Ziehen am Möbelteil auszulösen.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Die Erfindung soll im Folgenden anhand der beigefügten Figuren näher erläutert werden. Dabei zeigen die

Fig. 1a bis 1c sowie 2a bis 2c
ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schaltelements und die

Fig. 3a, 3b sowie 4a bis 4c und 5a bis 5d
ein zweites Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schaltelements.

Fig. 6a, 6b
zeigt beispielhaft den von auf der Kraftbeaufschlagung des Betätigungselements über die vorgegebene Strecke, wenn genau zwei Kraftspeicher vorgesehen sind für zwei unterschiedliche Konfigurationen.

Die Fig. 7
zeigt ein Möbel mit einer Antriebsvorrichtung und einem erfindungsgemäßen Schaltelement.

Fig. 8a, 8b, 9a bis 9c und 10
zeigen eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen Schaltelements.

Die Erfindung macht sich die Tatsache zunutze, dass es bei der Anordnung wenigstens zweier Kraftspeicher 2a, 2b zur Beaufschlagung des Betätigungselements 3 möglich ist, durch das Vorgeben einer Position S2 einen definierten Schaltpunkt für das Schaltelement 1 festzulegen, indem die Anzahl der das Betätigungselement beaufschlagenden Kraftspeicher 2a, 2b geändert wird.

Eine erste Position S1 befindet sich beispielsweise zu Beginn der vom Betätigungselement 3 zurücklegbaren Strecke S, das heißt, wenn das Betätigungselement 3 voll ausgefahren ist und durch keinen der Kraftspeicher 2a, 2b beaufschlagt wird. Diese Position S1 ist allerdings meistens für die Erfindung von untergeordneter Bedeutung, da sich im Montagezustand des Schaltelements 1 in bzw. an einem Möbel das Möbelteil 8 in diesem Fall außerhalb seiner Schließstellung befindet. Beispielsweise wird diese Position durch das Betätigungselement 3 eingenommen, wenn das Möbelteil 8 durch einen Benutzer vom Möbelkorpus abgehoben wurde und anschließend durch eine Antriebsvorrichtung 9 weiter vom Möbelkorpus wegbewegt wurde. In dieser Position S1 verbleibt das Betätigungselement 3 so lange bis das Möbelteil 8 wieder zur Anlage an das Betätigungselement 3 kommt. In diesem Fall ist das Möbelteil 8 allerdings üblicherweise mit einem derart großen Impuls ausgestattet, dass es sich entweder von selbst oder durch die Kraftbeaufschlagung einer Einzugsvorrichtung in die Schließlage bewegt, sodass der Benutzer den ersten definierten Schaltpunkt bei Position S1 meist nicht weiter bemerkt.

Dies ist allerdings anders, wenn vorgesehen ist, dass die Antriebsvorrichtung 9 für das Möbelteil 8 auch dann durch das Schaltelement 1 auslösbar bleibt, wenn sich das Möbelteil 8 außerhalb seiner Schließlage befindet. Dies ist zum Beispiel dann besonders sinnvoll, wenn das Möbelteil 8 als Klappe ausgebildet ist, da sich eine geöffnete Klappe in einer relativ hohen Stellung befindet und es für einen Benutzer bequemer sein kann, das Schließen des Möbelteils durch Betätigung des Betätigungselements 3 des Schaltelements 1 auszulösen.

Von größerer Bedeutung ist allerdings jener definierte Schaltpunkt, welcher bei Position S2 der Strecke S dadurch realisiert wird, dass sich die Anzahl der das Betätigungselement 3 beaufschlagenden Kraftspeicher 2a, 2b von eins auf zwei erhöht. Mit anderen Worten ist in diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass das Betätigungselement 3 zwischen den Position S1 und S2 nur durch den ersten Kraftspeicher 2a gegen ein Eindrücken beaufschlagt wird und erst bei Position S2 der zweite Kraftspeicher 2b ebenfalls das Betätigungselement 3 beaufschlagt.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der erste Kraftspeicher 2a bei der Position S2 bereits seine Maximalkraft erreicht hat. Ist der Kraftspeicher beispielsweise als Druckfeder ausgebildet, so bedeutet dies, dass sich die Druckfeder in dieser Position nicht weiter komprimieren lässt, sodass die vom Kraftspeicher 2a ausgeübte Kraft ab dieser Position konstant bleibt.

Weisen die wenigstens zwei Kraftspeicher 2a, 2b verschieden steile Kennlinien (d.h. die von ihnen ausgeübte Kraft F aufgetragen über die Strecke S) auf, so ergibt sich der definierte Schaltpunkt als Kreuzungspunkt der Kennlinien der Kraftspeicher 2a, 2b bei der Position S2 (siehe Fig.6a, 6b).

Eine besonders einfache Konstruktion des Schaltelements 1 ergibt sich, wenn vorgesehen ist, dass das Betätigungselement 3 wenigstens zwei begrenzt zueinander bewegbar gelagerte Teile 3a, 3b aufweist, wie dies beispielhaft in den Fig. 1, bis 5 dargestellt ist.

In beiden Fällen ist jeweils zwischen einer Lagerstelle 4, 5 und einem der wenigstens zwei Teile 3a, 3b einer der wenigstens zwei Kraftspeicher 2a, 2b, welche hier als Federn ausgebildet sind, angeordnet.

Wie bereits ausgeführt kann es vorteilhaft sein, wenn die wenigstens zwei Kraftspeicher 2a, 2b verschieden steile Kennlinien aufweisen. Hierdurch ist es möglich, den einen Kraftspeicher 2a beispielsweise sehr viel schwächer auszuführen, als den anderen Kraftspeicher 2b. Es wäre selbstverständlich aber auch denkbar, beide Kraftspeicher 2a, 2b mit derselben Kennlinie auszubilden (im Falle von Federn würde dies bedeuten, mit derselben Federkonstante).

Zwei Beispiele für mögliche konstruktive Ausführungen des erfindungsgemäßen Schaltelements 1 seien anhand der Figuren 1 bis 5 im Detail diskutiert:

  • Erkennbar ist in Fig. 1a ein erfindungsgemäßes Schaltelement 1, von dem elektrische Leitungen 7 zur Stromversorgung des Schaltelements 1 bzw. zur Weiterleitung der Signale des Schaltelements 1 abgehen. In diesem Ausführungsbeispiel weist das Schaltelement 1 ein Gehäuse 10 auf und kann beispielsweise in einer Ecke des Möbelkorpus eines Möbels montiert werden. Das Betätigungselement 3 ist in diesem Ausführungsbeispiel von vier Leuchtelementen 11 (hier: Leuchtdioden) umgeben. Die Leuchtmittel 11 sollen einem Benutzer die Position des Schaltelements 1 anzeigen.

Die Montage des Schaltelements 1 kann über einen Montageteil 12 erfolgen.

In diesem Ausführungsbeispiel weist das Betätigungselement 3 zwei Teile 3a, 3b auf, wobei der erste Teil 3a als Stift ausgebildet ist.

Weiters sind zwei Schalter 6a, 6b erkennbar, die auf einer gemeinsamen Platine 14 angeordnet sind und deren Funktion anhand der Fig. 2 näher erläutert werden wird.

Die Fig. 2a bis 2b zeigen dabei das Schaltelement 1 nach der Fig. 1 jeweils in einer Schnittdarstellung und einer Detaildarstellung in drei unterschiedlichen Betriebsstellungen.

In Fig. 2a befindet sich das Schaltelement 1 in seiner Neutralstellung, das heißt ein nicht dargestelltes Möbelteil 8 liegt am ersten Teil 3a an und befindet sich in seiner Schließstellung. Das Schaltelement 1 ist nicht aktiviert. Erkennbar ist in der Detaildarstellung, dass mit dem ersten Teil 3a ein Schieberelement 13 (hier in Form einer Hülse ausgebildet) verbunden ist, welches derart angeordnet ist, dass es bei einer Bewegung des Betätigungselements 3 zwei Schalter 6a, 6b betätigen kann, wobei es jeweils bei einer Betätigung eines der beiden Schalter 6a, 6b zur Schließung eines elektrischen Kontaktes und zur Weiterleitung eines Schaltimpulses über die elektrischen Leitungen 7 kommt.

Fig. 2b zeigt die Situation, wenn das bewegbare Möbelteil 8 von einem Benutzer etwas aus der Schließlage herausbewegt wurde. Hierdurch ist es dem ersten Kraftspeicher 2a möglich, den ersten Teil 3a des Betätigungselements 3 maximal aus dem Gehäuse 10 hinauszudrücken. Hierdurch wird, wie in der Detaildarstellung erkennbar, durch den Schieber 13 der vordere Schalter 6a eingedrückt und damit betätigt. In Folge kommt es über die elektrischen Leitungen 7 zum Versenden eines Auslösesignals an eine nicht dargestellte Steuer- bzw. Regeleinrichtung einer Antriebsvorrichtung und schlussendlich zur Aktivierung der Antriebsvorrichtung zum weiteren Ausstoßen des Möbelteils 8.

Im Gegensatz dazu wurde in Fig. 2c das Möbelteil 8 weiter in seine Schließlage hineingedrückt. Dies hat zur Folge, dass der erste Teil 3a den zwischen dem ersten Teil 3a und einer Lagerstelle 5 angeordneten ersten Kraftspeicher 2a maximal komprimiert. In dieser Situation kontaktiert der erste Teil 3a den zweiten Teil 3b, wobei zwischen dem zweiten Teil 3b und einer Lagerstelle 4 der zweite Kraftspeicher 2b angeordnet ist. In der in Fig. 2c dargestellten Lage wurde der zweite Teil 3b bereits etwas vom ersten Teil 3a gegen die Beaufschlagung durch den Kraftspeicher 2b bewegt und der Schieber 13 hat den zweiten Schalter 6b ausgelöst. Die Fig. 2c zeigt also die Situation, in welcher das Betätigungselement 3 die Position S2 eingenommen hat, welche einen definierten Schaltpunkt darstellt. Dieser definierte Schaltpunkt liegt, wie bereits ausgeführt, beim Übergang von der Kennlinie des Kraftspeichers 2a auf jene des Kraftspeichers 2b, wie in Fig. 6a dargestellt.

Die Figuren 3 bis 5 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schaltelements 1.

Wie im ersten Ausführungsbeispiel weist das Schaltelement 1 ein Gehäuse 10 auf, in welchem ein Betätigungselement 3 bewegbar gelagert ist. Weiters sind über elektrische Leitungen 7 die Signale des Schaltelements 1 einer nicht dargestellten Steuer- bzw. Regeleinrichtung zuführbar bzw. dienen diese Leitungen 7 der Stromversorgung des Schaltelements 1.

Fig. 3b zeigt eine Explosionsdarstellung des Schaltelements 1.

Erkennbar ist, dass das Betätigungselement 3 auch in diesem Ausführungsbeispiel zwei Teile 3a, 3b aufweist. Zwischen dem ersten Teil 3a und dem zweiten Teil 3b sind dabei an Lagerstellen 5 zwei Kraftspeicher 2a angeordnet, welche in Summe wie ein einzelner Kraftspeicher 2a arbeiten. Zwischen dem zweiten Teil 3b und der an einem an einer Platine 14 aufgesteckten Halter 4b ausgebildeten Lagerstelle 4a ist ein einzelner Kraftspeicher 2b angeordnet. An der Platine 14 sind zwei Schalter 6a, 6b angeordnet, die in diesem Ausführungsbeispiel als Kippschalter ausgebildet sind. Die Funktion der Schalter 6a, 6b wird im Detail in den Figuren 4a bis 4c erläutert.

Die Fig. 4a zeigt die Neutralstellung des Schaltelements 1, in welcher das Schaltelement 1 keine Signale über die Leitungen 7 aussendet und sich das nicht dargestellte Möbelteil 8 in der Schließstellung befindet und den ersten Teil 3a des Betätigungselements 3 kontaktiert. In dieser Position betätigt der zweite Teil 3b den ersten Schalter 6a. Der Kraftspeicher 2b zwischen dem zweiten Teil 3b und der Lagerstelle 4a ist maximal komprimiert und der zweite Teil 3b und der Halter 4b sind auf Anschlag aneinander gefahren. Wie bereits gesagt, stellt die in Fig. 4 dargestellte Situation den Neutralzustand des Schaltelements 1 dar, obwohl der zweite Teil 3b den ersten Schalter 6a betätigt. Dies wird anhand der nachfolgenden Figuren besser verständlich.

Fig. 4b zeigt die Situation, in welcher das Möbelteil 8 vom Benutzer etwas aus der Schließlage herausbewegt wurde. Hierdurch können sich der zweite Teil 3b und damit der erste Teil 3a unter der Kraftbeaufschlagung durch den Kraftspeicher 2b maximal aus dem Gehäuse 10 herausbewegen. Erkennbar ist, dass der zweite Teil 3b den ersten Schalter 6a in dieser Situation nicht mehr betätigt. Genau dieser Übergang von Betätigung zu Nichtbetätigung des ersten Schalters 6a liefert den Schaltimpuls, welcher die Antriebsvorrichtung aktiviert und das Möbelteil 8 weiter ausstößt.

Fig. 4c zeigt die Situation, in welcher das Möbelteil 8 durch den Benutzer aus der Schließlage weiter in den Möbelkorpus hineinbewegt wurde. Dadurch wird der erste Teil 3a maximal in das Gehäuse 10 hineinbewegt bis er am Teil 3b anliegt. Dies führt zu einer maximalen Komprimierung des Kraftspeichers 2b (so wie in Fig. 4a) und weiters ab der in Fig. 4a dargestellten Position des ersten Teils 3a auch zu einer Komprimierung der Kraftspeicher 2a, welche zwischen dem ersten Teil 3a und dem zweiten Teil 3b angeordnet sind. In Folge wird nicht nur der erste Schalter 6a aktiviert, was aber mit keinerlei Konsequenzen verbunden ist (dieser Schalter 6a ist nämlich als "Öffner" ausgeführt), sondern es wird auch der zweite Schalter 6b (ist als "Schließer" ausgeführt) aktiviert, was allerdings in Fig. 4c nicht erkennbar ist. Aufgrund der Aktivierung des zweiten Schalters 6b kommt es zu einer Auslösung der Antriebsvorrichtung und damit zu einem Ausstoßen des Möbelteils 8.

Der Schaltvorgang sei nochmals anhand der Fig. 5a bis 5c erläutert.

Fig. 5a zeigt die Neutralstellung des Schaltelements 1, wobei auf die Darstellung des Gehäuses 10 verzichtet wurde. In der Vergrößerung H ist erkennbar, das in dieser Stellung der erste Schalter 6a durch den zweiten Teil 3b betätigt ist, während der zweite Schalter 6b durch den ersten Teil 3a nicht betätigt ist.

In Fig. 5b wurde das Möbelteil 8 und damit der erste Teil 3a und der zweite Teil 3b herausbewegt. Die Vergrößerung G zeigt, dass dies zu einem Freigeben des ersten Schalters 6a durch den zweiten Teil 3b führt, was das Schaltelement 1 aktiv schaltet.

Fig. 5c zeigt die Situation bei eingedrücktem Möbelteil 8 und maximal in das nicht dargestellte Gehäuse 10 hineinbewegten ersten Teil 3a. Die Vergrößerung I zeigt, dass nunmehr nicht nur der zweite Teil 3b den ersten Schalter 6a schaltet, sondern auch der erste Teil 3a den zweiten Schalter 6b schaltet, welche Situation auch in der Fig. 5d in einem Längsschnitt außerhalb der Mittellinie des Schaltelements 1 dargestellt ist. Dies führt ebenfalls zu einer Aktivschaltung des Schaltelements 1.

Die Fig. 6a und 6b zeigen zwei Ausführungsbeispiele des Schaltelements 1, wobei im bevorzugten Ausführungsbeispiel 6a zwei Kraftspeicher 2a, 2b mit unterschiedlich steilen Kennlinien K1, K2 zum Einsatz kommen. Zum Kraftspeicher 2a gehört dabei die Kennlinie K1 und zum Kraftspeicher 2b gehört die Kennlinie K2. Erkennbar ist, dass über die Teilstrecke zwischen den Positionen S1 und S2 nur der erste Kraftspeicher 2a das Betätigungselement 3 beaufschlagt. Bei der Position S2 ist der Kraftspeicher 2a maximal gespannt (komprimiert) und der zweite Kraftspeicher 2b kommt zur Anlage. Durch die Knickstelle beim Übergang vom K1 auf K2. ist bei der Position S2 ein definierter Schaltpunkt ausgebildet.

Ein zweites Ausführungsbeispiel ist in Fig. 6b dargestellt. Hierbei weist die Kennlinie K2 genau die doppelte Steigung der Kennlinie K1 auf. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Kennlinie K1 nur durch die Einwirkung eines einzigen Kraftspeichers 2a zwischen den Positionen S1 und S2 erzeugt wird. Dieser erste Kraftspeicher 2a ist aber bei der Position S2 noch nicht maximal komprimiert, sondern kann weiterhin Kraft ausüben. Bei Position S2 kommt allerdings ein zweiter, identisch ausgebildeter Kraftspeicher 2b zur Anlage, sodass sich ab Position S2 beide Kraftwirkungen auf das Betätigungselement 3 addieren. Wiederum ist bei der Position S2 ein definierter Schaltpunkt realisiert, wobei allerdings in diesem Ausführungsbeispiel 6b die Definition des Schaltpunkts aufgrund des geringfügigeren Knickes (Winkel zwischen den Kennlinien K1 und K2) weniger gut definiert ist.

Die Fig. 8 bis 10 zeigen eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen Schaltelements 1.

Bei dieser Variante wird der definierte Schaltpunkt dadurch erreicht, dass gesondert vom Betätigungselement 3 wenigstens ein weiteres, durch zumindest einen Kraftspeicher 2b beaufschlagtes Element 15 vorgesehen ist.

Fig. 8a zeigt ein Ausführungsbeispiel eines derartigen Schaltelements 1. Symmetrisch neben dem Betätigungselement 3 sind dabei zwei in Form von Stiften ausgebildete Elemente 15 vorgesehen. Weiters sind Leuchtelemente 11 zu erkennen.

Fig. 8b zeigt eine Explosionsdarstellung, wobei erkennbar ist, dass das Betätigungselement 3 einen Zahnstangenfortsatz aufweist, welcher mit dem Zahnrad 16 eines auf einer Platine 14 angeordneten Potentiometers 17 kämmt. Das Potentiometer 17 dient dabei dazu, eine Bewegung des Betätigungselements 3 zu detektieren und über die elektrischen Leitungen 7 an eine nicht dargestellte Steuer- bzw. Regeleinrichtung zur Auslösung einer Antriebsvorrichtung weiterzuleiten. Natürlich dienen die elektrischen Leitungen 7 auch zur Stromversorgung des Schaltelements 1.

Die beiden Elemente 15 werden durch jeweils einen Kraftspeicher 2a beaufschlagt. Jeder der beiden Kraftspeicher 2a ist dabei kürzer ausgebildet als der Kraftspeicher 2b, was zur Folge hat, dass ohne die Einwirkung einer Gegenkraft das Betätigungselement 3 am weitesten von der Frontplatte 18 des Schaltelements 1 absteht.

Weiters in Fig. 8 erkennbar sind ein Deckel 19, ein Kabelhalter 20' sowie zwei Einbaustifte 21, welche der Fixierung des Schaltelements 1 in einer Bohrung in einem Möbelkorpus dienen. Die elektrischen Leitungen 7 verlaufen geschützt in einem Kanal 20, welcher in einer Bohrung eines Möbelkorpus platziert werden kann.

Die Funktionsweise des Schaltelements nach der Fig. 8 sei anhand der Fig. 9a bis 9c erläutert.

Fig. 9a zeigt die Neutralstellung des Schaltelements 1, in welcher dieses nicht aktiv ist.

Ein nicht dargestelltes Möbelteil 8 liegt dabei sowohl am Betätigungselement 3 als auch an den Elementen 15 an. Hierdurch wird das Betätigungselement 3 derart weit eingedrückt, dass es in einer Fläche mit den Elementen 15 liegt.

Fig. 9b zeigt die Situation nach einer Herausbewegung des Möbelteils 8 durch einen Benutzer. Das Betätigungselement 3 kann sich nunmehr unter der Einwirkung des Kraftspeichers 2b von der Frontplatte 18 maximal wegbewegen. Diese Bewegung wird durch das Potentiometer 17 detektiert und führt zur Auslösung der Antriebsvorrichtung. Bei dieser Funktionalität spielen die Elemente 15 keine Rolle.

Fig. 9c zeigt die Situation nachdem das Möbelteil 8 maximal in den Möbelkorpus hineingedrückt wurde. Dadurch haben sich sowohl das Betätigungselement 3 als auch die Elemente 15 aus der in Fig. 9a dargestellten Lage in die in Fig. 9c dargestellte Lage bewegt. Dadurch das der Benutzer beim Übergang von der Lage der Fig. 9a in die Lage der Fig. 9c sowohl das Betätigungselement 3 als auch die Elemente 15 gegen die Beaufschlagung der jeweiligen Kraftspeicher 2a, 2b eindrücken musste, hat er den definierten Schaltpunkt bemerkt, welcher der in Fig. 9a dargestellten Positionen des Betätigungselements 3 und der Elemente 15 entspricht.

Fig. 10 zeigt das Schaltelement 1 im eingebauten Zustand in einem Möbelkorpus, jedoch vor dem Eindrücken der Haltestifte 21 zur Fixierung des Schaltelements 1.

Das Potentiometer kann zum Beispiel als Linearpotentiometer oder Drehpotentiometer (wie in den Figuren dargestellt) ausgebildet sein.

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