Schalteranordnung

Die Erfindung betrifft eine Schalteranordnung zur Schal­tung elektrischer Funktionen mit mindestens zwei elek­trische Kontaktelemente aufweisenden Schaltern. Insbe­sondere befaßt sich die Erfindung mit derartigen Schalter­anordnungen zum Schalten von Bewegungsfunktionen an Einrichtungen zur Lagerung von Patienten.

Bei Patientenlagerungseinrichtungen sind motorisch ver­stellbare Bewegungsfunktionen zur Lageänderung von Patienten häufig durch doppelt vorhandene, voneinander unabhängige elektrische Schaltkreise zu schalten. Tritt in einem der elektrischen Schaltkreise ein Fehler auf, so wird die Bewegung der Lagerungseinrichtung sofort unterbrochen oder nicht ausgelöst. Der Grund hierfür liegt darin, daß jede Gefährdung eines Patienten durch eine fehlerhafte Bewegungsfunktion der Lagerungseinrich­tung ausgeschlossen werden muß.

Es ist bereits bekannt, an einer Schalt­ oder Bedienungs­einheit für eine Patientenlagerungseinrichtung zur Be­tätigung der getrennten Schaltkreise zwei Schalter vor­zusehen, wobei die gewünschte Bewegungsfunktion der Patientenlagerungseinrichtung nur dann ausgelöst wird, wenn beide Schalter betätigt werden. Damit ist insbeson­dere eine Sicherheit gegeben, daß eine Bewegung der Lage­rungseinrichtung in jedem Falle unterbrochen werden kann, auch wenn an einem der Schalter einmal die Kontaktelemente aneinander hängen bleiben oder dergleichen. Diese Lösung erfordert jedoch einen erhöhten Flächenbedarf an der Schalteinheit und damit eine entsprechende bauliche Größe, da diese Schalteinheit für die Vielzahl von Bewegungsab­läufen der Lagerungseinrichtung auch eine Vielzahl von Schaltern aufweist, deren Betätigungselemente nicht be­liebig verkleinert werden können. Zudem ist die jeweilige Bedienung zweier Schalter umständlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schalter­anordnung der eingangs genannten Art anzugeben, die unter Vermeidung der vorstehend beschriebenen Nachteile einen geringen Platzbedarf hat und eine bequeme Bedienung er­möglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mindestens ein Schalter als Folientaster ausgebildet ist, der eine Kontaktelemente tragende flexible Basisfolie und ein in Richtung auf diese elastisch auslenkbares, die Gegenkontaktelemente aufweisendes Schaltelement, insbe­sondere eine Schaltfolie aufweist, und daß der andere Schalter in Tastrichtung hinter dem Folienschalter derart angeordnet ist, daß er durch einen den Betätigungsdruck des Folientasters überschreitenden Druck auf den Folien­taster betätigbar ist.

Für die erfindungsgemäße Schalteranordnung wird also bei­spielsweise an einem Schaltgerät nur der der Tastfläche des Folientasters entsprechende Platz benötigt. Auch in Tastrichtung ist die Bauhöhe der Schalteranordnung sehr gering, da der Folientaster selbst nur wenig Platz bean­sprucht. Durch Druck auf den Folientaster wird zunächst dieser betätigt. Durch weiteres Eindrücken des flexiblen Folientasters kann dann der darunter bzw. dahinter ange­ordnete elektrische Schalter betätigt werden. Dabei kann dieser dahinterliegende Schalter ebenfalls wieder als Folientaster oder auch als mechanischer Druckschalter aus­gebildet sein. Im Falle von mehreren hintereinander ange­ordneten Folientastern ist es hinsichtlich der Bauhöhe der gesamten Schalteranordnung vorteilhaft, wenn die Basisfolie des in Tastrichtung vorne liegenden Folien­tasters jeweils die Schaltfolie des in Tastrichtung fol­genden Folientasters bildet.

Grundsätzlich ist es möglich, die erfindungsgemäße Schal­teranordnung so in einem Schaltkreis anzuordnen, daß sämtliche Schalter in demselben Schaltkreis hintereinander geschaltet sind. Für den oben besprochenen speziellen An­wendungsfall ist es jedoch vorzuziehen, wenn die Schalter jeweils in getrennten Schaltkreisen angeordnet sind, die mit den Eingängen eines UND-Gliedes verbunden sind, dessen Ausgangssignal dann erst eine Bewegungsfunktion der Lagerungseinrichtung steuert. Solange nicht sämtliche Schalter gleichzeitig versagen, kann die Bewegungsfunktion der Lagerungseinrichtung in jedem Falle unterbrochen werden, selbst wenn an einem der Schalter die Kontaktele­mente ungewollt geschlossen bleiben, beispielsweise anein­ander kleben.

Die Erfindung wird in der folgenden Beschreibung in Ver­bindung mit den beigefügten Figuren anhand von Ausführungs­beispielen näher erläutert. Es zeigen:

• Fig. 1 ein Beispiel zweier übereinander angeordneter Folientaster,
• Fig. 2 eine abgewandelte Ausführungsform zweier über­einander angeordneter Folientaster,
• Fig. 3 eine Schalteranordnung mit einem Folientaster und einem darunter angeordneten mechanischen Druckschalter,
• Fig. 4 ein Schaltungsbeispiel für die erfindungsgemäße Schalteranordnung und
• Fig. 5 eine schematische Darstellung eines Bedienungs­gerätes unter Verwendung der erfindungsgemäßen Schalteranordnungen.

In den Figuren 1 bis 5 sind gleiche Teile jeweils mit gleichen Bezugsziffern versehen.

In Fig. 1 sind zwei übereinander angeordnete Folientaster A und B dargestellt, wobei der zuerst betätigte Folien­taster A aus einer flexiblen Frontfolie 1, einer flexiblen Schaltfolie 2, einer Distanzfolie 3 und einer flexiblen Basisfolie 4 besteht, und an der Schaltfolie 2 Leitkon­takte 8 und an der Basisfolie 4 Leitkontakte 9 angeordnet sind. Die Leitkontakte 8 und 9 haben im Ruhestand eine Distanz x voneinander. Der hinter dem Folientaster A ange­ordnete Folientaster B besteht aus einer flexiblen Schalt­folie 5 mit Leitkontakten 10, einer Distanzfolie 6 und einer Basisfolie 7 mit Leitkontakten 11. Die Leitkontakte 10 und 11 haben im Ruhestand eine Distanz y voneinander.

In Fig. 2 sind zwei übereinander angeordnete Folientaster A und B dargestellt, wobei hier die flexible Basisfolie 4 des Folientasters A und die flexible Schaltfolie des Folientasters B durch eine flexible Kombifolie 12 er­setzt sind. Auf der einen Seite der Kombifolie sind Leitkontakte 9 des Folientasters A, und auf der anderen Seite der Kombifolie 12 sind Leitkontakte 10 des Folien­tasters B angeordnet. Die Leitkontakte 9 und 10 sind in diesem Falle aber auch voneinander elektrisch nicht leitend getrennt.

In Fig. 3 sind ein Folientaster A und ein darunter ange­ordneter sonstiger elektrischer Taster B dargestellt. Der Folientaster 1 besteht aus einer flexiblen Frontfolie 1, einer flexiblen Schaltfolie 2 mit Leitkontakten 8, einer Distanzfolie 3 und einer flexiblen Basisfolie 4 mit Leitkontakten 9. Der darunter angeordnete sonstige elek­trische Schalter oder Taster B kann aus einem Gehäuse 13 bestehen und z.B. durcheinen Stift 14 geschaltet werden.

Fig. 4 zeigt wiederum eine Schalteranordnung gemäß Fig. 2 mit zwei hintereinander angeordneten Folientastern A und B. Die Kontaktelemente 8 und 9 des Folientasters A sind in eine Leitung 15 geschaltet. Die Kontaktelemente 10 und 11 des Folientasters B sind in eine Leitung 16 geschaltet. Die Leitungen 15 und 16 sind mit den Eingän­gen eines UND-Gliedes 17 verbunden. Man erkennt, daß das UND-Glied 17 nur dann ein Ausgangssignal liefern kann, wenn beide Folientaster A und B geschlossen sind. Im Hinblick auf Sicherheitserfordernisse wird die Schalt­funktion der in Fig. 4 dargestellten Schalteranordnung auch dann aufgehoben, wenn nur einer der Folientaster A und B öffnet.

Fig. 5 zeigt ein Bedienungsgerät für eine Patientenlage­rungseinheit mit einem Gehäuse 18 in dessen Oberfläche 19 eine Vielzahl von Schalteranordnungen 20 eingelassen sind. Jedes Paar von nebeneinander angeordneten Schalter­anordnungen 20 dient zur Steuerung einer Bewegungsfunk­tion der Patientenlagerungseinrichtung in ihren beiden Richtungen. Jede der Schalteranordnungen 20 kann dabei nach einem der Ausführungsbeispiele entsprechend den Figuren 1 bis 3 ausgebildet sein. Man erkennt, daß die Oberfläche des Bedienungsgerätes praktisch verdoppelt werden müßte und die Bedienung sehr viel unübersicht­licher und umständlicher würde, wenn man nun in der her­kömmlichen Weise jeweils zwei getrennte Schalter an­stelle einer Schalteranordnung 20 vorsehen müßte.