Tastschalterbaugruppe für ein Handstück zur Durchführung medizinischer Eingriffe |
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申请号 | EP14193127.9 | 申请日 | 2014-11-14 | 公开(公告)号 | EP2879147B1 | 公开(公告)日 | 2017-08-23 |
申请人 | Karl Storz GmbH & Co. KG; | 发明人 | Spycher, Raphael; Simmen, Markus; | ||||
摘要 | |||||||
权利要求 | |||||||
说明书全文 | Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tastschalterbaugruppe für ein Handstück gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, welches bei der Durchführung medizinischer Eingriffe, insbesondere chirurgischer Eingriffe, eingesetzt werden kann. Ein Handstück zur Durchführung medizinischer Eingriffe ist aus der Aus der Die Eine Tastschalterbaugruppe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tastschalterbaugruppe für ein Handstück zur Durchführung medizinischer Eingriffe vorzusehen, welches bei einfachem, zuverlässig wirkendem Aufbau die Erzeugung eines fluiddichten Abschlusses bezüglich eines die Tastschalterbaugruppe aufnehmenden Handstücks ermöglicht. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Tastschalterbaugruppe für ein Handstück zur Durchführung medizinischer Eingriffe gemäß Anspruch 1. Diese umfasst, inter alia:
Beim erfindungsgemäßen Aufbau bilden der ringartige Träger und das daran festgelegte Tasterelement eine Einheit, welche für sich bereits dafür sorgt, dass im Angrenzungsbereich des Tasterelements an den ringartigen Träger durch den dort erzeugten fluiddichten Abschluss das Eindringen von Fluid nicht möglich ist. Der fluiddichte Anschluss des Trägers selbst an ein diesen aufnehmendes Handstück erfolgt durch die an der Außenumfangsseite des Trägers vorgesehene Dichtungsanordnung. Somit ist ein einfach zu realisierender Aufbau der Tastschalterbaugruppe bereitgestellt, bei welchem insbesondere der fluiddichte Anschluss an ein diese aufnehmendes Handstück nicht durch ein flächenartig ausgestaltetes und durch ein zusätzliches Bauteil gepresstes Dichtelement, sondern durch eine an der Außenumfangsseite des ringartigen Trägers und somit im Wesentlichen radial wirkende Dichtungsanordnung erzeugt ist. Die Bereitstellung eines derartigen fluiddichten Abschlusses unter Vermeidung des Entstehens von kleinen Strukturen, wie sie insbesondere im Bereich von Befestigungsschrauben auftreten können, ist vor allem bei der Durchführung von Reinigungsvorgängen derartiger insbesondere im Bereich chirurgischer Eingriffe einzusetzender Geräte von wesentlicher Bedeutung. Um durch die Tastschalterbaugruppe ein beispielsweise elektrisch zu erregendes Gerät, beispielsweise einen Elektroantriebsmotor, ansteuern bzw. aktivieren oder deaktivieren zu können, ist eine Schalteranordnung mit wenigstens einem durch das Tasterelement beaufschlagbaren Schalterelement vorgesehen. Dabei umfasst die Schalteranordnung eine im Wesentlichen im Trägerinnenraum angeordnete und wenigstens ein Schalterelement tragende Schalterplatte, also beispielsweise Leiterplatte. Um den fluiddichten Anschluss des Tasterelements an den ringartigen Träger in besonders einfacher und zuverlässiger Weise erreichen zu können, wird vorgeschlagen, dass das Tasterelement im Wesentlichen plattenartig ausgebildet ist und zur fluiddichten Festlegung am Träger einen eine Stirnseite des Trägers wenigstens bereichsweise übergreifenden Befestigungsflansch aufweist oder/und eine in den Trägerinnenraum eingreifende und an einer Innenumfangsseite des Trägers anliegende Befestigungswandung aufweist. Die Festlegung des Tasterelements an dem Träger erfolgt vorteilhafterweise durch Materialschluss, vorzugsweise Anvulkanisieren. Durch das Anvulkanisieren wird einerseits eine fluiddichte Anbindung gewährleistet, andererseits ist eine derartige Anbindung mechanisch stark belastbar. Ein besonders einfacher, gleichwohl jedoch eine optimale Abdichtung der Tastschalterbaugruppe bezüglich eines diese aufnehmenden Handstücks unterstützender Aufbau kann dadurch erreicht werden, dass die Dichtungsanordnung an der Außenumfangsseite des Trägers in wenigstens einer Dichtelementaufnahmenut wenigstens ein O-ringartiges Dichtelement umfasst. Die Dichtwirkung der Dichtungsanordnung kann besonders effizient und baulich einfach erreicht werden, wenn der Träger eine im Wesentlichen runde, vorzugsweise kreisrunde, Außenumfangskontur aufweist. Durch die im Wesentlichen runde Ausgestaltung wird das Entstehen von Eck- oder Kantenbereichen, an welchen die Dichtwirkung geschwächt sein könnte, vermieden. Es ist darauf hinzuweisen, dass eine kreisrunde Ausgestaltung aufgrund der Minimierung des abzudichtenden Umfangs bei vorgegebener Querschnittsfläche besonders vorteilhaft ist. Grundsätzlich könnte jedoch auch eine elliptische, ovale oder in ähnlicher Weise geformte Außenumfangskontur vorgesehen sein. Zum Gewährleisten einer definierten Wechselwirkung zwischen dem Tasterelement und dem wenigstens einen an der Schalterplatte vorgesehenen Schalterelement wird vorgeschlagen, dass am Tasterelement oder/und am Träger eine Positionierungsformation vorgesehen ist und dass an der Schalterplatte eine mit der Positionierungsformation zum Vorgeben einer vorbestimmten Positionierung für die Schalterplatte im Trägerinnenraum zusammenwirkende Gegen-Positionierungsformation vorgesehen ist. Diese Positionierungswechselwirkung kann in einfacher Weise dadurch erreicht werden, dass eine Formation von Positionierungsformation und Gegen-Positionierungsformation, vorzugsweise die Positionierungsformation, wenigstens einen Positioniervorsprung umfasst und die andere Formation von Positionierungsformation und Gegen-Positionierungsformation, vorzugsweise die Gegen-Positionierungsformation, wenigstens eine wenigstens einen Positioniervorsprung aufnehmende Positionieraussparung umfasst. Bei Durchführung von Schaltvorgängen wird durch beispielsweise manuelle Betätigung auf das im Allgemeinen flexibel ausgebildete Tasterelement eingewirkt und dieses verformt. Um dabei eine definierte Wechselwirkung zwischen dem Tasterelement und der Schalteranordnung zu gewährleisten, weist das Tasterelement in Zuordnung zu wenigstens einem Schalterelement, vorzugsweise in Zuordnung zu jedem Schalterelement, einen Beaufschlagungsbereich auf. Eine einerseits das Vermeiden von Betätigungsfehlern unterstützende und andererseits eine definierte Einwirkung auf ein vorbestimmtes Schalterelement gewährleistende Ausgestaltung kann vorsehen, dass wenigstens ein Beaufschlagungsbereich eine an einer vom Trägerinnenraum weg orientierten Außenseite des Tasterelements vorgesehene erste Beaufschlagungsformation, vorzugsweise erster Beaufschlagungsvorsprung umfasst. Wenigstens ein Beaufschlagungsbereich umfasst an einer zum Trägerinnenraum hin orientierten Innenseite des Tasterelements einen zweiten Beaufschlagungsvorsprung. Bei der manuellen Betätigung der Tastschalterbaugruppe ist es von besonderer Bedeutung, dass für eine Bedienperson, also beispielsweise einen Arzt, während der Durchführung eines chirurgischen Eingriffs erkennbar wird, dass bei Einwirkung auf das Tasterelement tatsächlich auch ein Schaltvorgang erfolgt. Hierfür kann in Zuordnung zu wenigstens einem Schalterelement, vorzugsweise in Zuordnung zu jedem Schalterelement, ein der Beaufschlagungswirkung des Tasterelements entgegenwirkendes, vorzugsweise monostabiles Beaufschlagungswiderstandskraftelement vorgesehen sein. Das Beaufschlagungswiderstandskraftelement erzeugt bei Belastung des Tasterelements eine Widerstandskraft, welche der Bedienperson signalisiert, dass das Tasterelement in ausreichendem Ausmaß betätigt wurde. Um eine definierte Zuordnung eines derartigen Beaufschlagungswiderstandskraftelements zu einem Schalterelement der Schalteranordnung zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Beaufschlagungswiderstandskraftelement durch eine Fixierlage, vorzugsweise Klebefolie, bezüglich der Schalteranordnung fixiert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Handstück zur Durchführung medizinischer, insbesondere chirurgischer Eingriffe, umfassend wenigstens eine erfindungsgemäß aufgebaute Tastschaltergruppe, wobei in dem Handstück in Zuordnung zu der wenigstens einen Tastschalterbaugruppe eine diese aufnehmende Tastschalteraufnahmeaussparung vorgesehen ist. Der fluiddichte Anschluss der Tastschalterbaugruppe an das Handstück kann vorteilhafterweise dadurch erreicht werden, dass die Dichtungsanordnung an einer die Tastschalteraufnahmeaussparung umgebenden Innenumfangsfläche fluiddicht anliegt. Diese fluiddichte und im Allgemeinen unter Vorspannung erfolgende Anlage kann gleichzeitig auch dazu dienen, die gesamte Tastschalterbaugruppe an dem Handstück fixiert zu halten. Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass bei der Tastschalteraufnahmeaussparung wenigstens eine Haltestufe vorgesehen ist. Diese Haltestufe kann einerseits dazu dienen, einen Einschiebeanschlag für die Tastschalterbaugruppe beim Einschieben derselben in die Tastschalteraufnahmeaussparung bereitzustellen und somit eine definierte Positionierung der Tastschalterbaugruppe in der Tastschalteraufnahmeaussparung zu gewährleisten. Des Weiteren kann diese wenigstens eine Haltestufe dazu dienen, ein Herausbewegen der im Trägerinnenraum positionierten Schalteranordnung aus dem Trägerinnenraum zu verhindern. Es sind dann keine weiteren, eine wesentliche Befestigungskraft für die Schalteranordnung am Träger gewährleistende baulichen Maßnahmen erforderlich. Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die beiliegenden Figuren detailliert beschrieben. Es zeigt:
In Wie dies auch in Die auch in Zur manuellen Betätigung, beispielsweise durch einen einen chirurgischen Eingriff vornehmenden Arzt, weist die Tastschalterbaugruppe 26 ein beispielsweise im Wesentlichen plattenartig ausgebildetes und aus Elastomermaterial, also flexibel, aufgebautes Tasterelement 42 auf. In der Schnittdarstellung der Vom plattenartigen Körper 44 erstreckt sich eine vorzugsweise im Wesentlichen zylindrisch ausgestaltete Befestigungswandung 54 derart, dass sie bei in der Einsenkung 46 aufgenommenem Befestigungsflansch 50 an der Innenumfangsfläche 32 des Trägers 28 anliegt. Im Bereich der Anlage des Befestigungsflansches 50 oder/und der Befestigungswandung 54 des Tasterelements 42 am ringartigen Träger 28 sind diese beiden Bauteile vorzugsweise materialschlüssig fest und damit auch fluiddicht miteinander verbunden. Dieser Materialschluss kann in besonders vorteilhafter Weise durch Anvulkanisieren des beispielsweise aus Elastomermaterial aufgebauten Tasterelements 42 erfolgen. Grundsätzlich ist auch der Einsatz von Klebstoff oder dergleichen möglich. Der ringartige Träger 28 und das Tasterelement 42 bilden somit eine miteinander fest verbundene Baueinheit, welche in Richtung zur Stirnseite 48 des ringartigen Trägers einen von diesem umschlossenen Trägerinnenraum 56 fluiddicht abschließt. Die Tastschalterbaugruppe 26 umfasst ferner eine allgemein mit 58 bezeichnete Schalteranordnung. Diese Schalteranordnung 58 weist eine beispielsweise nach Art einer Leiterplatte aufgebaute, z. B. im Wesentlichen zylindrische und eine Mehrzahl von Leiterbahnen bzw. auch Kontakten 60 tragende Schalterplatte 62 auf. An einer dem Trägerinnenraum 56 zugewandt zu positionierenden Innenseite 64 der Schalteranordnung 58 trägt die Schalterplatte 62 im dargestellten Beispiel drei Schalterelemente 66, 68, 70. Jedes dieser Schalterelemente 66, 68, 70, die, wie die In Zuordnung zu jedem der drei Schalterelemente 66, 68, 70 kann ein Beaufschlagungswiderstandskraftelement 74, 76, 78 vorgesehen sein. Diese beispielsweise gewölbt, plättchenartig ausgebildeten und vorteilhafterweise monostabil wirksamen Beaufschlagungswiderstandskraftelemente werden über den Schalterelementen 66, 68, 70 positioniert und durch eine Klebefolie 80, z. B. Polyimid-Folie, auf der Schalterplatte 62 gehalten. Dabei kann eine Außenumfangskontur der Klebefolie 80 im Wesentlichen der Außenumfangskontur der Schalterplatte 62 entsprechen. In Zuordnung zu jedem der drei Schalterelemente 66, 68, 70 ist am Tasterelement 42 ein Beaufschlagungsbereich 82, 84, 86 vorgesehen. Die Beaufschlagungsbereiche 82, 84, 86 sind im Wesentlichen zueinander gleich gestaltet und am Tasterelement 42 so positioniert, dass sie über den jeweils zugeordneten Schalterelementen, 66, 68, 70 bzw. den Beaufschlagungswiderstandskraftelementen 74, 76, 78 liegen. Um diese definierte Relativpositionierung zu gewährleisten, ist am Tasterelement 42 eine Positionierungsformation 88 vorgesehen. Diese umfasst an zwei Umfangsbereichen Positioniervorsprünge 90, 92, welche sich im Bereich der Befestigungswandung 54 über diese axial hinaus und beispielsweise auch radial nach innen erstrecken. In der Schalteranordnung 58 bzw. der Schalterplatte 62 derselben und auch der Klebefolie 80 sind zum Bereitstellen einer Gegen-Positionierformation 94 Positonieraussparungen 96, 98 bzw. 100, 102 vorgesehen. Im Zusammenbauzustand greifen die Positioniervorsprünge 90, 92 in die Positionieraussparungen 96, 98 der Schalterplatte 62 ein und sorgen dafür, dass bei im Trägerinnenraum 56 positionierter Schalteranordnung 58 diese eine definierte Positionierung bezüglich des Tasterelements 42 aufweist und sich nicht verdrehen kann. Um auch eine definierte axiale Positionierung bezogen auf die Längsmittenachse L des ringartigen Trägers 28 zu gewährleisten, kann beispielsweise die Befestigungswandung 54 des Tasterelements 42 sich so weit in den Trägerinnenraum 56 hinein erstrecken, dass dadurch ein Einschubanschlag für die Schalteranordnung 58 gebildet ist, so dass im zusammengesetzten Zustand die Rückseite 72 der Schalteranordnung 58 im Wesentlichen bündig mit einer Stirnfläche 104 an einer Stirnseite 106 des ringartigen Trägers 28 liegen kann. Die vorangehend bereits angesprochenen Beaufschlagungsbereiche 82, 84, 86 des Schalterelements 42 weisen vom plattenartigen Körper 44 des Tasterelements 42 sich an einer Außenseite 108 desselben in Richtung vom Trägerinnenraum 56 weg erstreckende, kuppelartige erste Beaufschlagungsvorsprünge 110 auf. Diese sind für einen das Handstück 10 benutzenden Arzt mit dem zur Betätigung verwendeten Finger, beispielsweise dem Daumen, erfüllbar, so dass, je nach dem, auf welches der der Schalterelemente 66, 68, 70 eingewirkt werden soll, der Beaufschlagungsvorsprung 110 des zugeordneten Beaufschlagungsbereichs 82, 84, 86 beaufschlagt, also drückend belastet wird. Jeder Beaufschlagungsbereich 82, 84, 86 weist des weiteren im Bereich eines jeweiligen ersten Beaufschlagungsvorsprungs 110 einen an einer Innenseite 112 des plattenartigen Körpers 44 des Tasterelements 42 sich in Richtung in den Trägerinnenraum 56 hinein erstreckenden zweiten Beaufschlagungsvorsprung 114 auf. Jeder dieser zweiten Beaufschlagungsvorsprünge 114 ist so dimensioniert, dass er im nicht belasteten Zustand beispielsweise mit geringem Abstand über einem jeweils zugeordneten Schalterelement 66, 68, 70 bzw. Beaufschlagungswiderstandskraftelement 74, 76, 78 liegt. Wird auf den ersten Beaufschlagungsvorsprung 110 eines Beaufschlagungsbereichs 82, 84, 86 gedrückt und dieser somit in Richtung zum Trägerinnenraum 56 verschoben, so verschiebt sich entsprechend auch der zugeordnete zweite Beaufschlagungsvorsprung 114 in Richtung auf das zugeordnete Schalterelement 66, 86 oder 70 zu. Im Verlaufe dieser Verschiebebewegung kommt dieser zweite Beaufschlagungsvorsprung 114 in Kontakt mit der Klebefolie 80 und belastet somit das darunter liegende Beaufschlagungswiderstandskraftelement 74, 76 oder 78. Dieses monostabile Bauteil erzeugt zunächst eine deutlich spürbare Widerstandskraft, gibt aber bereits bei geringer Belastung nach, so dass im Zuge der fortgesetzten Bewegung des zweiten Beaufschlagungsvorsprungs 114 dieser auch das Schaltelement 66, 68 oder 70 belastet und beispielsweise einen elektrischen Kontakt dieses Schalterelements schließt. Dabei signalisiert der Übergang eines jeweiligen Beaufschlagungswiderstandskraftelements 74, 76, 78 in seinen instabilen Zustand einer Bedienperson, dass der jeweilige Beaufschlagungsbereich 82, 84 oder 86 in derartigem Ausmaß belastet wurde, dass auch das zugeordnete Schalterelement 66, 68, 70 betätigt wurde. Wird die Beaufschlagungswirkung gemindert bzw. aufgehoben, so kehrt das Tasterelement 42 aufgrund seiner Elastizität in seine Ausgangsform zurück. Dabei gibt der zuvor jeweils wirksame zweite Beaufschlagungsvorsprung 114 das mit diesem zusammenwirkende Schalterelement 66, 68 bzw. 70 frei, so dass beispielsweise der zuvor hergestellte elektrische Kontakt wieder unterbrochen wird und auch das zugeordnete Beaufschlagungswiderstandskraftelement in seinen stabilen Zustand zurückkehrt. Es ist hier darauf hinzuweisen, dass in dem in den Figuren dargestellten Ausgestaltungsbeispiel die Anzahl und auch die Positionierung der Schalterelemente 66, 68, 78 und auch der damit zusammenwirkenden Bauteile bzw. Abschnitte derselben nur beispielhaft gewählt ist. Es könnten selbstverständlich auch mehr oder weniger Schalterelemente vorgesehen sein. Die Auswahl der Anzahl der Schalterelemente kann abhängig davon gewählt werden, welche bzw. wie viele Funktionen durch eine derartige Tastschalterbaugruppe 26 zu bedienen sind. Diese Funktionen können beispielsweise das Ein- und Ausschalten eines Elektromotors für ein chirurgisches Werkzeug, die Vorgabe der Drehrichtung, die Vorgabe der Drehzahl und den Betrieb, also beispielsweise Bohren oder Fräsen, umfassen. Auch kann die Tastschalterbaugruppe durch Wechselwirkung des Tasterelements 42 mit der Schalteranordnung 58 zur Realisierung einer Dimmer-Funktionalität genutzt werden, bei welcher beispielsweise gesteuert durch die Zeitdauer der Beaufschlagung des Tasterelements 42 eine stufenlose Variation der Drehzahl eines Elektromotors erreichbar ist. Die Tastschalterbaugruppe 10 mit dem vorangehend beschriebenen Aufbau wird nach dem Zusammensetzen derselben in die im Handstückgehäuse 12 vorgesehene Tastschalteraufnahmeaussparung 24 eingesetzt. Dabei entspricht vorteilhafterweise die Geometrie bzw. Kontur einer Innenumfangsfläche 116 der Tastschalteraufnahmeaussparung 24 der Außenumfangskontur des Trägers 28. Hier ist vorteilhafterweise jeweils eine kreisrunde Kontur gewählt. Dieses hat fertigungstechnische Vorteile und vermeidet bei minimalem Umfang der Tastschalterbaugruppe das Entstehen ecken- oder kantenartiger Bereiche, welche gegen das Eindringen von Fluid nur schwer abzudichten sind. In Zuordnung zur Tastschalteraufnahmeaussparung 24 ist wenigstens eine, vorzugsweise eine Mehrzahl von Haltestufen 118 vorgesehen, welche über die Innenumfangsfläche 116 nach innen hin vorstehen. Diese Halterstufen 118 oder eine beispielsweise ringartig umlaufende Haltestufe können einerseits einen Einschubanschlag für die gesamte Tastschalterbaugruppe 26 bilden, um somit beim Einsetzen derselben in das Handstückgehäuse 12 eine definierte Einbauposition vorzugeben. Andererseits kann mit derartigen Haltestufen 118 die Schalteranordnung 58 in definierter Positionierung bezüglich des ringartigen Trägers 28 gehalten werden. Dies bedeutet, dass keine zusätzlichen Fixiermaßnahmen für die Schalteranordnung 58 vorgesehen sein müssen, um diese im Trägerinnenraum 56 zu halten. Gleichwohl könnte in einem Vormontagezustand ein Herausfallen der Schalteranordnung 58 aus dem ringartigen Träger durch einen beim Einsetzen der Schalteranordnung 58 in den Trägerinnenraum 56 generierten Presssitz, beispielsweise der Positionierungsvorsprünge 90, 92 in den Positionierungsvorsprüngen 96, 98, verhindert werden. Die Tastschalteranordnung 26 wird in der Tastschalteraufnahmeaussparung 24 durch das nach radial außen gegen die Innenumfangsfläche 116 pressende Dichtelement 38 am Handstückgehäuse 12 fixiert. Dabei stützt sich das Dichtelement 38 nach radial innen hin am Nutgrund der Nut 38 des Trägers 28 und nach radial außen an der der Außenumfangsfläche 40 mit geringem Abstand gegenüberliegenden Innenumfangsfläche 116 ab. Das Dichtelement 38 erfüllt somit nicht nur die Funktionalität des Abdichtens der Tastschalterbaugruppe 26 bezüglich des Handstückgehäuses 12, sondern erfüllt auch die Funktionalität der Fixierung der Tastschalterbaugruppe 26 am Handstückgehäuse 12. Alternativ oder zusätzlich zu der durch das Dichtelement 38 hervorgerufenen Fixierwirkung könnte diese Fixierung auch durch einen Presssitz erfolgen, der zwischen der Innenumfangsfläche 116 einerseits und der Außenumfangsfläche 40 des ringartigen Trägers 28 andererseits, insbesondere den in der Darstellung der Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung einer Tastschaltbaugruppe für ein Handstück zur Durchführung medizinischer Eingriffe bzw. eines mit einer derartigen Tastschaltbaugruppe ausgebildeten Handstücks wird bei einfachem Aufbau eine fluiddichte Anbindung der Tastschaltbaugruppe an ein Handstückgehäuse gewährleistet, ohne dass hierfür zusätzliche Befestigungsorgane erforderlich sind. Wesentlich hierfür ist der Einsatz einer radial wirksamen Dichtungsanordnung, welche nicht nur den fluiddichten Anschluss, sondern auch die Fixierung der Tastschalterbaugruppe am Handstückgehäuse gewährleistet. Es ist selbstverständlich, dass an einem Handstück mehrere derartige Tastschalterbaugruppen ggf. auch mit unterschiedlicher Anzahl an Schaltfunktionen vorgesehen sein können. |