ELEKTROMOTORISCHER MÖBELANTRIEB ZUR VERSTELLUNG BON TEILEN EINES MÖBELS RELATIV ZUEINANDER

Elektromotorischer Möbelantrieb zur Verstellung von Teilen eines Möbels relativ zueinander

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zur Verstellung von Teilen eines Möbels relativ zueinander.

Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt, beispielsweise durch DE 195 29 962 C2. Zur Betätigung durch einen Benutzer weisen sie einen Handschalter auf, der ein Gehäuse aufweist, an dem bzw. in dem elektrische Schaltermittel zur Ansteuerung des Möbelantriebs angeordnet sind. Die elektrischen Schaltermittel sind Teil eines Steuerkreises des Mδbelantriebs, so daß der Möbelantrieb durch Betätigung von Schaltelementen des Handschalters, beispielsweise in Form von Drucktasten, ansteuerbar ist . Bei den bekannten Möbelantrieben sind die elektrischen Schaltermittel durch Mikroschalter gebildet .

Ein Nachteil der bekannten Möbelantriebe besteht darin, daß sie aufgrund der Mikroschalter relativ aufwendig und damit teuer in der Herstellung sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, dessen Herstellung vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst .

BESTATIGUNGSKOPIE Die Erfindung löst sich von dem Gedanken, die elektrischen Schaltermittel durch Mikroschalter zu bilden. Stattdessen sieht die Erfindung ein erstes Teil und ein zweites Teil vor, von denen das erste Teil we- nigstens eine Leiterbahn und das zweite Teil wenigstens ein elastisch verformbares Kontaktelement aufweist, das wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitfähigem Material besteht. Das Kontaktelement ist zwischen einer Ruhelage und einer Betätigungslage bewegbar, wobei in der Betätigungslage ein elektrischer Kontakt zwischen der Leiterbahn und dem Kontaktelement hergestellt ist, derart, daß in der Betätigungslage eine Ansteuerung des Möbelantriebs erfolgt.

Auf diese Weise ist die Verwendung von Mikroschal- tern vermieden, so daß der erfindungsgemäße Möbelantrieb in seinem Aufbau vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet ist.

Da das Kontaktelement elastisch verformbar ausgebildet ist, federt es nach Betätigung aus der Betäti- gungslage in die Ruhelage zurück, so daß separate Mittel zur Rückstellung des Kontaktelementes in die Ruhelage nicht erforderlich sind.

Form und Größe des Kontaktelementes sind in weiten Grenzen wählbar. Zweckmäßigerweise ist das Kontaktele- ment - zungenartig ausgebildet, wie dies eine Ausführungsform vorsieht.

Grundsätzlich kann das Kontaktelement als separates, mit dem ersten Teil verbundenes Bauteil ausgebildet sein. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht jedoch vor, daß das Kontaktelement einstückig mit dem zweiten Teil ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die Herstellung weiter vereinfacht, da ein separates Bauteil zur Bildung des Kontaktelementes nicht erforderlich ist. Eine andere Weiterbildung sieht vor, daß das erste Teil und/oder das zweite Teil im wesentlichen flächig ausgebildet sind bzw. ist. Bei dieser Ausführungsform kann der Handschalter aufgrund der im wesentlichen flä- chigen Ausbildung des ersten Teils bzw. zweiten Teils eine besonders geringe Bauhöhe aufweisen.

Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn das Kontaktelement und die Leiterbahn aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen, das erste und das zweite Teil jedoch im übrigen aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht jedoch vor, daß das erste Teil und/oder das zweite Teil im wesentlichen vollständig aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen bzw. besteht. Auf diese Weise ist die Herstellung des erfindungsgemäßen Handschalters weiter vereinfacht .

Eine andere, außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das erste Teil und/oder das zweite Teil im wesentlichen folienartig ausgebildet sind bzw. ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Herstellung des ersten Teiles bzw. des zweiten Teiles besonders kostengünstig, da aufgrund der folienartigen Ausbildung zur Herstellung dieser Teile nur wenig Material benötigt wird. Darüber hinaus lassen sich Folien, beispielsweise Metallfolien, besonders einfach bearbeiten, beispielsweise durch Schneiden, Stanzen oder Ätzen.

Eine andere Weiterbildung sieht vor, daß das erste Teil und das zweite Teil durch Abstandsmittel im Ab- stand zueinander gehalten sind.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß die Abstandsmittel aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen. Auf diese Weise bewirken die Abstandsmittel gleichzeitig eine elektri-

BESTATIGUNGSKOPIE sehe Isolation des ersten Teiles gegen das zweite Teil, so daß in der Ruhelage des Kontaktelementes ein elektrischer Kontakt zwischen diesem und der Leiterbahn des ersten Teiles zuverlässig vermieden ist. Bei der vorgenannten Ausführungsform ist das elektrisch isolierende Material zweckmäßigerweise Kunststoff. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher und damit kostengünstiger Aufbau.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform mit den Abstandsmitteln sieht vor, daß die Abstandsmittel durch ein im wesentlichen flächig ausgebildetes drittes Teil gebildet sind, daß einen Durchbruch aufweist, durch den sich das Kontakt- element in Betätigungslage zur Kontaktierung der Lei- terbahn des ersten Teiles erstreckt. Bei dieser Ausführungsform läßt sich die Bauhöhe des Handschalters des Möbelantriebes weiter verringern, da sowohl das erste und das zweite Teil als auch das dritte Teil im wesentlichen flächig ausgebildet und sandwichartig übereinander angeordnet sein können.

Um eine Steuerung einer Mehrzahl von Funktionen eines Möbelantriebs zu ermöglichen, weist das zweite Teil zweckmäßigerweise wenigstens zwei Kontaktelemente auf . Eine Weiterbildung der Ausführungsform mit den wenigstens zwei Kontaktelementen und dem flächig ausgebildeten dritten Teil sieht vor, daß den Kontaktelemen- ten jeweils ein Durchbruch in dem dritten Teil zugeordnet ist. Um die Herstellung des ersten Teiles bzw. des zweiten Teiles weiter zu vereinfachen und damit kostengünstiger zu gestalten, sieht eine andere Weiterbildung vor, daß das erste Teil und/oder das zweite Teil durch Stanzteile gebildet sind bzw. ist. Das Material des ersten Teiles bzw. des zweiten Teiles ist in weiten Grenzen wählbar. Eine zweckmäßige Ausführungsform sieht vor, daß das erste Teil und/oder das zweite Teil aus Phosphor-Bronze bestehen bzw. be- steht. Bei dieser Ausführungsform ist das erste bzw. das zweite Teil besonders kostengünstig gestaltet. Darüber hinaus weist Phosphor-Bronze eine hohe elektrische Leitfähigkeit auf.

Zur Steuerung einer Mehrzahl von Funktionen des Möbelantriebes ist es zweckmäßig, daß das erste Teil wenigstens zwei elektrisch gegeneinander isolierte Leiterbahnen aufweist.

Eine andere Weiterbildung sieht vor, daß das Kontaktelement in Betätigungslage zwei dem ersten Teil zugeordnete Leiterbahnen elektrisch leitend miteinander verbindet. Bei dieser Ausführungsform fließt in Betätigungslage des Kontaktelementes ein Steuerstrom für den Möbelantrieb über zwei Leiterbahnen des ersten Teiles, die durch das Kontaktelement elektrisch leitend mitein- ander verbunden sind.

Gemäß einer anderen zweckmäßigen Ausführungsform verbindet das Kontaktelement in Betätigungslage eine dem ersten Teil zugeordnete Leiterbahn mit einer dem zweiten Teil zugeordneten, mit dem Kontaktelement elek- trisch leitend verbundenen Leiterbahn elektrisch leitend. Bei dieser Ausführungsform fließt ein Steuerstrom zur Ansteuerung des Möbelantriebs von der dem ersten Teil zugeordneten Leiterbahn über das Kontaktelement zu der dem zweiten Teil zugeordneten Leiterbahn. Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß das Kontaktelement in Betätigungslage eine dem ersten Teil zugeordnete Leiterbahn elektrisch leitend mit dem zweiten Teil verbindet. Bei dieser Ausführungsform dient das zweite Teil zur Rückleitung des Steuer- Stromes zur Ansteuerung des Möbelantriebs .

Bei der vorgenannten Ausführungsform ist es zweckmäßig, daß das zweite Teil für die Leiterbahn des ersten Teiles einen gemeinsamen Masseanschluß bildet. Diese Ausführungsform ist besonders einfach im Aufbau, da separate Leiterbahnen auf dem zweiten Teil grundsätzlich nicht erforderlich sind.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß jeder Leiterbahn des ersten Teiles ein Kontakt- element an dem zweiten Teil zugeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform kann jede Leiterbahn als Teil einer Steuerleitung zur voneinander getrennten Ansteuerung verschiedener Funktionen des Möbelantriebs dienen.

Zweckmäßigerweise weist das erste Teil und/oder das zweite Teil wenigstens ein Anschlußelement zum Anschließen von Steuerleitungen des Möbelantriebs auf. Auf diese Weise ist das Anschließen der Steuerleitungen erleichtert. Die Anschlußelemente können beispielsweise nach Art eines Kabelschuhs, als Klemmelemente oder als Lötfahnen ausgebildet sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Handschalters für einen Möbelantrieb dargestellt ist.

Es zeigt :

Fig. 1 in schematischer, perspektivischer Explosionsdarstellung ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Handschalters,

Fig. 2 in gegenüber Fig. 1 vergrößertem Maßstab eine Draufsicht auf ein mehrere Leiterbahnen aufweisendes erstes Teil des Handschalters gemäß Fig. 1, Fig. 3 in gleicher Darstellung wie Fig. 2 ein mehrere zungenartige Kontaktelemente aufweisendes zweites Teil des Handschalters gemäß Fig. 1, Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 2 ein mehrere Betätigungsknöpfe aufweisendes Betätigungselement des Handschalters gemäß Fig. 1

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Handschalter gemäß Fig. 1 in zusammengebautem Zustand, teilweise in Phantomdarstellung,

Fig. 6 einen Schnitt entlang einer Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7 eine Einzelheit C aus Fig. 6, Fig. 8 einen Teil eines Längsschnittes durch ein zweites Ausführungsbeispiel eines Handschalters eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs, wobei sich die Kontakt- elemente in Ruhelage befinden, Fig. 9 in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit

B aus Fig. 8,

Fig. 10 in gleicher Darstellung wie Fig. 8 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8, wobei sich die Kontaktelemente in Betätigungs- l ge befinden und

Fig. 11 in gleicher Darstellung wie Fig. 9 eine Einzelheit B aus Fig. 10.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Handschalters 2 dargestellt, der ein aus

Halbschalen 4, 6 aus Kunststoff bestehendes Gehäuse aufweist. Der Handschalter 2 weist ferner ein erstes Teil 8, das weiter unten anhand von Fig. 2 näher erläutert wird, und ein zweites Teil 10 auf, das weiter un- ten anhand von Fig. 3 näher erläutert wird. Das erste Teil 8 und das zweite Teil 10 sind bei diesem Ausführungsbeispiel folienartig ausgebildet und aus einer dünnen Folie aus Phosphor-Bronze ausgestanzt. In Monta- geposition des Handschalters 2 sind das erste Teil 8 und das zweite Teil 10 durch Abstandsmittel im Abstand zueinander gehalten, wobei die Abstandsmittel bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein folienartiges drittes Teil 12 gebildet sind, das aus einer Kunststoffolie ausgestanzt ist.

Darüber hinaus weist der Handschalter 2 ein Betätigungselement 14 auf, das bei diesem Ausführungsbei- spiel mattenförmig ausgebildet ist und aus Silikon besteht . Das Betätigungselement 14 wird weiter unten an- hand von Fig. 4 näher erläutert.

In Fig. 2 ist das erste Teil 8 dargestellt, das bei diesem Ausführungsbeispiel vier elektrisch gegeneinander isolierte Leiterbahnen 16, 18, 20, 22 aufweist, die durch Ausstanzen von Zwischenräumen 24, 26, 28 voneinander getrennt und gegeneinander elektrisch isoliert sind. Zum Anschließen von in Fig. 2 nicht dargestellten Steuerleitungen zur Ansteuerung des Möbel- antriebes weisen die Leiterbahnen 16, 18, 20, 22 Anschlußelemente in Form von Klemmelementen 30, 32, 34, 36 auf. Die Anschlußelemente können jedoch auch nach

Art von Kabelschuhen oder als Lδtfahnen zum Anlöten der Steuerleitüngen ausgebildet sein. In Fig. 2 sind mit gestrichelten Linien Stege 35, 37 dargestellt, die die Leiterbahnen 16, 18, 20, 22 miteinander verbinden. Auf diese Weise kann das erste Teil 8 vorkonfektioniert geliefert werden, beispielsweise in Form einer Rolle, auf der aufeinanderfolgend mehrere erste Teile 8 miteinander verbunden aufgewickelt sind. Da die Stege 35, 37 die Leiterbahnen 16, 18, 20, 22 in für die Montage des Handschalters 2 unerwünschter Weise elektrisch leitend miteinander verbinden, werden die Stege 35, 37 bei der Montage des ersten Teiles 8 abgetrennt. Falls erforderlich, können nach Abtrennen der Stege 35, 37 die Leiterbahnen 16, 18, 20, 22 durch beliebige geeignete Mittel im Abstand zueinander fixiert und damit elektrisch gegeneinander isoliert werden, falls dies erforderlich sein sollte. Grundsätzlich ist es jedoch ausreichend, die Leiterbahnen 16, 18, 20, 22 bei der Montage des Handschalters 2 lose nebeneinander anzuordnen.

In Fig. 3 ist eine Draufsicht auf das zweite Teil 10 dargestellt, das zungenförmige, elastisch verformbare Kontaktelemente 38, 40, 42, 44 aufweist, die aus dem zweiten Teil 10 ausgestanzt sind. Zum Anschließen einer in Fig. 3 nicht dargestellten Steuerleitung zur Ansteuerung des Möbelantriebes weist das zweite Teil 10 ein Anschlußelement in Form eines Klemmelementes 48 auf . In Fig. 4 ist eine Draufsicht auf das Betätigungs- element 14 dargestellt, das Betätigungsknöpfe 50, 52, 56, 58 aufweist.

Fig. 5 zeigt die Bauteile des Handschalters 2 in Einbaulage, in der das Kontaktelement 38 gegenüber der Leiterbahn 16, das Kontaktelement 40 gegenüber der Leiterbahn 22, das Kontaktelement 42 gegenüber der Leiterbahn 18 und das Kontaktelement 44 gegenüber der Leiterbahn 20 angeordnet ist.

Um bei Betätigung des Kontaktelementes 38 eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Kontakt- element 38 und der Leiterbahn 16 zu ermöglichen, ist in dem dritten Teil 12 ein Durchbruch 60 gebildet, durch den sich das Kontaktelement 38 in Betätigungslage erstreckt, so daß es die Leiterbahn 16 des ersten Teiles 8 kontaktiert. In hierzu entsprechender Weise sind den Kontaktelementen 40, 42, 44 Durchbrüche 62 bzw. 64 bzw. 66 zugeordnet.

In Einbaulage sind mit den Klemmelementen 30, 32, 34, 36 Steuerleitungen 68 bzw. 70 bzw. 72 bzw. 74 zur Ansteuerung des Möbelantriebes verbunden, und mit dem Klemmelement 48 des zweiten Teiles 10 ist eine Steuerleitung 76 verbunden.

Aus Fig. 6 sowie Fig. 7, die eine Einzelheit C in Fig. 6 zeigt, ist ersichtlich, daß die Teile 8, 10, 12 in Einbaulage sandwichartig übereinander angeordnet sind, wobei die in Richtung eines Teile 78 handbetätig- baren Betätigungsknöpfe 50, 52, 54, 56 an der dem ersten Teil 8 abgewandten Seite des zweiten Teiles 10 anliegen und die Bauteile von den Halbschalen 4, 6 des Gehäuses umschlossen sind.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Handschalters 2 ist wie folgt:

Beim Niederdrücken des Betätigungsknopfes 50 durch einen Benutzer wird das zungenformige Kontaktelement 38 elastisch verformt, so daß es sich durch den Durchbruch 60 in dem dritten Teil 12 erstreckt, bis es an der Leiterbahn 16 zur Anlage gelangt, so daß eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Leiterbahn 16 und dem Kontaktelement 38 und damit zwischen der Leiterbahn 16 und dem zweiten Teil 10 hergestellt ist. Aufgrunddessen fließt über die Steuerleitung 68, das Kontaktelement 38, das zweite Teil 10 und die Steuerleitung 76 ein Steuerstrom zur Ansteuerung des Möbelantriebes, bei- spielsweise zur Neigungsverstellung eines mittels des

Mδbelantriebes verstellbaren Lattenrostes. In entsprechender Weise sind mittels der Betätigungsknöpfe 52, 54, 56, 58 andere Funktionen des Möbelantriebs steuerbar.

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Kontaktelementes 38' (vgl. Fig. 8) aktiviert ist, so daß der gesamte Möbelantrieb stromlos geschaltet ist . Demgegenüber ist die Netzfreischaltung in Betätigungslage des weiteren Kontaktelementes 38' deaktiviert. Der Abstandshalter .80 weist einen zwischen dem ersten Kontaktelement 38 und dem weiteren Kontaktelement 38' angeordneten einarmigen Hebel 82 auf, der bei einer Bewegung des ersten Kontaktelementes 38 in die Betätigungslage das weitere erste Kontaktelement 38' in die Betätigungslage bewegt. Hierzu weist der einarmige Hebel 82 an seinem freien Ende eine Verdickung 84 auf, deren Ausdehnung in Richtung senkrecht zu den Kontakt- elementen 38, 38' so bemessen ist, daß beim Niederdrük- ken des Betätigungsknopfes 50 zunächst der weitere Steuerkreis durch das weitere Kontaktelement 38' geschlossen wird und die Netzfreischaltung deaktiviert und daran anschließend der Steuerkreis durch das Kontaktelement 38 geschlossen wird.

Auf diese Weise wird die Netzfreischaltung beim Loslassen des Betätigungsknopfes 50 automatisch aktiviert, so daß der Möbelantrieb bei Nichtbenutzung stets stromlos geschaltet ist.