Koppelbares Installationsgerät

申请号 EP92104720.5 申请日 1992-03-18 公开(公告)号 EP0561024B1 公开(公告)日 1995-05-31
申请人 SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT; 发明人 Fischer, Elmar, Dipl.-Ing. (FH); Weber, Christoph, Dipl.-Ing. (FH);
摘要
权利要求 Koppelbares Installationsgerät (1) nach Art eines Schutzschaltgeräts, nachstehend Gerät genannt, das für den Zusammenbau in Anreihung mit weiteren Geräten des bezüglich der Kopplung selben Typs vorgesehen ist, wobei Drehelemente (3) mechanischer Glieder zusammenzubauender Geräte durch Gehäuseausnehmungen (4) in ansonsten geschlossenen Gehäusen komplementär und eine Drehbewegung übertragend ineinandergreifen können, wozu sogenannte männliche und weibliche Koppelelemente dienen, wobei die Koppelelemente durch die Drehelemente (3) der Geräte selbst gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseausnehmungen (4) ineinandergreifbare Zentriermittel (5) enthalten, wobei die Zentriermittel (5) gegen die Koppelelemente toleranzausgleichend entkoppelt sind.Koppelbares Gerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß Ausnehmungen (7) für die Aufnahme von Verbindungsmitteln (6) für in Anreihung zusammenbaubare Geräte toleranzausgleichende Ausweitungen bilden.
Koppelbares Gerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß als Zentriermittel (5) ein vorstehender Wulst einerseits und eine Aufnahme für den Wulst anderseits vorgesehen sind.
Koppelbares Gerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Gerät auf gegenüberliegenden Gehäuseseiten je ein Koppelelement und ein Zentriermittel (5) aufweist.
说明书全文

Die Erfindung bezieht sich auf ein koppelbares Installationsgerät, nach Art eines Schutzschaltgeräts, nachstehend Gerät genannt, das für den Zusammenbau in Anreihung mit weiteren Geräten des bezüglich der Kopplung selben Typs vorgesehen ist, im einzelnen nach Gattungsbegriff von Patentanspruch 1. Hierbei wirken Drehelemente mechanischer Glieder anzubauender Geräte mittels Gehäuseausnehmungen in ansonsten geschlossenen Gehäusen zusammen. Die Drehelemente können komplementär und eine Drehbewegung übertragend ineinandergreifen, wozu sogenannte männliche und weibliche Koppelelemente dienen; siehe DE-B 23 49 600.

Bei einem bekannten koppelbaren Installationsgerät ist in einer ortsfest gelagerten Hohlachse jeweils beweglich eine Welle gelagert, welche die Hohlachse in einer Ausnehmung mit Drehspiel durchgreift. Die Welle ist endständig jeweils als Kupplung ausgebildet. Zu einem anzubauenden Gerät stellt jeweils ein einsetzbares Kupplungselement die Verbindung zum Kupplungsteil des benachbarten Geräts her.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein koppelbares Installationsgerät zu entwickeln, das im wesentlichen mit geschlossenem Gehäuse ausgeführt ist und zur Kopplung mit weiteren Geräten keine zusätzlichen losen Kupplungsteile erfordert.

Die Lösung der geschilderten Aufgabe erfolgt durch ein koppelbares Installationsgerät nach Patentanspruch 1. Danach bilden die Gehäuseausnehmungen für die Koppelelemente ineinandergreifbare Zentriermittel. Beim bekannten Gerät können die beim Zusammenbau mehrerer Geräte einzusetzenden Koppelglieder toleranzausgleichend ausgeführt werden. Wenn die Drehelemente nach der Erfindung endständig selbst die Koppelelemente zum anzubauenden benachbarten Gerät bilden, erzwingen die Zentriermittel das funktionsgerechte Ineinandergreifen der Koppelelemente. Dadurch benötigt man beim Zusammenbau mehrerer Geräte keine Zusatzteile.

Es ist ein Vielpolschutzschalter bekannt, der durch Zusammenfügen von mindestens zwei isolierenden schalenförmigen Gehäusen und einem Deckel gebildet wird und der identische Koppelglieder aufweist, die jeweils im Gehäuseboden gelagert sind (EP-B1-0 208 613). Die einzelnen Teilgeräte können jedoch nicht ohne weiteres als selbständige Geräte verwendet werden.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die Zentriermittel 5 gegen die Koppelelemente, die von den Drehelementen 3 gebildet werden, bewußt toleranzausgleichend zu entkoppeln. Dadurch kann man auch unterschiedlich Nachschwindverhalten von Kunststoff- bzw. Formstoffteilen ausgleichen. Ausnehmungen 7 für die Aufnahme von Verbindungsmitteln 6 von in Anreihung zusammenbaubaren Geräte können vorteilhafterweise toleranzausgleichende Ausweitungen bilden.

Die Erfindung soll nun anhand eines in der Zeichnung grob schematisch wiedergegebenen Ausführungsbeispiels näher erläutert werden:

In FIG 1
ist ein koppelbares Installationsgerät zusammen mit einem weiteren anbaubaren Installationsgerät und angedeuteten weiteren Geräten nach Art einer Explosionsdarstellung veranschaulicht.

In FIG 2
ist eine Schnittansicht durch das Zentriermittel für anzubauende Installationsgeräte in vergrößertem Maßstab wiedergegeben.

Das koppelbare Installationsgerät 1 nach FIG 1, nach Art eines Schutzschaltgeräts, beispielsweise eines Leitungsschutzschalters, im weiteren Gerät genannt, ist für den Zusammenbau in Anreihung mit weiteren Geräten 2 vorgesehen. Das weitere Gerät 2 ist bezüglich der Kopplung vom selben Typ wie das Gerät 1. Drehelemente 3 mechanischer Glieder anzubauender Geräte können durch Gehäuseausnehmungen 4 in ansonsten geschlossenen Gehäusen komplementär und eine Drehbewegung übertragend ineinandergreifen. Hierzu können sogenannte männliche und weibliche Koppelelemente dienen. Also beispielsweise ein schraubendreherartiger Zapfen und eine entsprechende nutförmige Ausnehmung im anzubauenden Gerät. Die Gehäuseausnehmungen 4 bilden ineinandergreifbare Zentriermittel 5, beispielsweise einen wulstartigen Vorsprung und eine entsprechende Aufnahme im anzubauenden Gerät. In FIG 2 ist eine Ausführungsform für ein Zentriermittel 5, das wulstartig ist, veranschaulicht. Ein derartiges koppelbares Installationsgerät kann bei Schmalbauweise auf seiner einen Seite einen Wulst und auf seiner gegenüberliegenden Seite eine entsprechende Ausnehmung aufweisen. Verständlicherweise kann auch ein koppelbares Installationsgerät lediglich auf einer Seite ein Zentriermittel und ein Koppelelement aufweisen. Als Koppelelemente dienen jeweils die Stirnseiten der Drehelemente 3 selbst.

Wenn je Gerät auf gegenüberliegenden Gehäuseseiten je ein Koppelelement und ein Zentriermittel ausgeführt ist, kann ein derartiges Gerät auf beiden Seiten mit weiteren Geräten zusammengebaut werden.

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