ROHRVERBINDUNG

Rohrverbindung

Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein neues Rohrverbindungssystem- das auf einem dichtenden Presssystem, beispielsweise auf einem metallisch dichtenden Presssystem basiert. Der Grundgedanke der Erfindung ist, Rohre aus metallischen Werkstoffen oder aus Kunstoffmaterialien dichtend zu verbinden, ohne auf den Einsatz der bekannten Schweiss-, Löt-, Schraub-Dicht-Verfahren oder bereits bekannten Pressfittingsy- stemen angewiesen zu sein..

Die Idee, Rohrleitungen unter Verzicht der konventionellen Verfahren wie Löten, Schweissen etc. zu verbinden ist an sich bekannt. Beispielsweise beschreibt die EP-A-848 200 ein metallisch dichtendes System zum Verbinden von Rohrleitungselementen mittels eines Quetschringsystems. Hier erfolgt die umfängliche Krafteinleitung von aussen auf die Rohrleitung, welche dann eine Verformung der Leitung sowie der entsprechend angebrachten Verformungselemente und damit eine metallisch dichtende und bleibende Verbindung von Rohrleitungselementen bewirkt. All diesen, zum Teil am Markt schon etablierten Konzepten ist gemeinsam, dass die zu verbindenden Leitungen durch erhebliche Kräfte verformt, also im Durchmesser verändert werden müssen, um ein Aufliegen bzw. Andrücken an die radial umlaufenden Dichtelemente zu erreichen. In der Regel muss sogar erreicht werden, dass sich die entsprechenden Dichtelemente in die Rohrleitung regelrecht einschneiden müssen. Als .bestes Beispiel hierfür sei die klassische Schneidringverschraubung genannt. Nachteilig bei all diesen •Konzepten ist allgemein, dass mit sehr hohen Verformungskräften gearbeitet werden muss, da eine Durchmesseränderung des zu verbindenden Rohres erreicht werden muss. Die hierfür benötigten Werkzeuge sind. dann entsprechend massiv gestaltet und unter Umständen sehr unhandlich .und umständlich zu bedienen. Gleichzeitig muss erwähnt werden, dass die betreffenden Verbindungskonzepte konstruktiv sehr aufwendig gestaltet werden müssen, was einen sehr hohen Fertigungsaufwand in der Herstellung zur Folge hat. Demzufolge sind diese Produkte in der Regel sehr teuer.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine wesentlich vereinfachte Rohrverbindung zu schaffen. Diese Aufgabe wird mit einer Rohrverbindung gemäss Anspruch 1 gelöst.

Bei der vorgeschlagenen Idee handelt es sich um ein metallisch oder materialtechnisch anderweitig dichtendes Presssystem zum Verbinden von Rohrleitungselementen in den verschiedensten technischen Bereichen.

Die vorliegende Erfindung basiert darauf, Dichtscheiben oder Dichtringe derart konstruktiv zu gestalten, dass durch Aufbringung, einer ausseren Presskraft eine Durchmesservergrösserung am ausseren wie auch eine. Durchmesserverkleinerung am inneren Durchmesser erreicht wird.

Die vorliegende Erfindung wird nachstehend anhand von nicht einschränkenden Zeichnungen genauer erläutert. Es zeigen:

Fig. la ein Beispiel eines unverformten Dichtscheibenelements gemäss der vorliegenden Erfindung

Fig. 1b ein Beispiel eines verformten Dichtscheibenelements gemäss der vorliegenden Erfindung

Fig. IC ein Beispiel eines unverformten DichtScheibenelements mit gleichsinniger Anordnung der Randbereiche der Scheibe

Fig..2 ein Beispiel einer Rohr-Rohr-Verbindungseinheit in einer Ausführungsvariante .mit zwei Dichtscheiben umfas- send unverformte Dichtscheibenelemente gemäss der vorliegenden Erfindung

Fig. 3 ein Beispiel einer Rohr-Rohr-Verbindungseinheit in einer Ausführungsvariante mit zwei Dichtscheiben umfassend verformte Dichtscheibenelemente gemäss der vorliegenden Erfindung

Fig. 4 ein Beispiel einer Rohr-Rohr-Verbindungseinheit in einer Ausführungsvariante mit zwei verformten Dichtscheibenelementen gemäss der vorliegenden Erfindung, umfassend ein Kunstoffrohr und ein Stützrohr

Fig. 5 ein Beispiel einer Rohr-Rohr-Verbindungseinheit in einer Ausführungsvariante mit zwei verformten Dichtscheibenelementen gemäss der vorliegenden Erfindung, umfassend ein Kunstoffrohr und ein als Teil einer Muffe angeordnetes Stützrohr

Fig. 6A ein Stützrohr mit einer Stegkontur (10)

Fig. 6B ein Stützrohr mit einer Stegkontur (10) und einem Dichtkegel (11)

Fig. 7 eine Ausführungsform eines Sperrelements für die erfin- dungsgemässe Rohrvrbindung

Fig. la zeigt ein beliebiges unverformtes Dichtscheibenelement 1, stellvertretend für die unterschiedlichsten Scheibenformen. Das Dichtscheibenelement 1 weist einen Innendurchmesser Dia und einen Aussendurchmesser D2a auf.

Fig. lb zeigt- die verformte Dichtscheibe 2 und die erzielte Durchmesseränderung nach der plastischen ^' Verformung der Scheibe durch eine äussere Presskraft. Der Innendurchmesser Dlb der verformten Dichtscheibe 2 ist geringer als der Innendurchmesser Dia des Dichtscheibenelements 1, während der Aussendurchmesser D2b der verformten Dichts _. cheibe 2 grösser als der Aussendurchmesser D2a des Dichtscheibenelements 1 ist. Erwähnt sei an dieser Stelle, dass durch Variation der Durchmesser Dia und D2a sowie der Verformüngswinkel αi und α ₂ die Durchmesseränderung und somit die Dichtwirkung der Anordnung in weiten Grenzen eingestellt werden kann.

Wie dargestellt sind die Randbereiche der Scheibe vorzugsweise gegensinnig gekrümmt. Dies führt dazu, dass bei einer Verformung durch Pressen die sich einander gegenüberliegenden inneren Randbereiche des Dichtscheibenelements annähern. Es kommt somit zu einer Verringerung des Innendurchmessers des Dichtscheibenelements. Andererseits werden bei einer Verformung durch Pressen die nach aussen weisenden Randbereiche des Dichtscheibenelements noch weiter nach aussen bewegt. Es kommt somit zu einer Vergrösserung des Aussendurchmessers des Dichtscheibenelements. Auf diese Wiese kommt es nach dem Verformungsschritt zwischen der Dichtscheibe und Rohren, die sich an den inneren und ausseren Randbereich des Dichtscheibenelements anschliessen, zu einer kraftschlüssigen und -dichtenden Verbindung. Es sind aber noch andere Arten der erfindungsgemässen Rohrverbindung .denkbar, die auf dem Prinzip der "Verringerung des Innendurchmessers und der Vergrösserung des Aussendurchmessers durch Pressen beruhen, und die durch eine entsprechende geometrische Gestaltung des Dichtscheibenelements realisiert werden können. Beispielhaft ist in Fig. IC ein unverformtes Drehscheibenelement (1) mit gleichsinniger Anordnung der Randbereiche der Scheibe gezeigt.

Erfindüngsgemäss bevorzugt ist das Dichtscheibenelement kreisförmig um ein Rohr angeordnet, so _. dass es das Rohr über einen bestimmten Abschnitt vollständig umschlie _. sst . Es ist aber, auch beispielsweise möglich, zwei Dichtscheibenelemente an einander gegenüberliegenden Abschnitten eines Rohrs entsprechend den Bremsbacken bei einer Scheibenbremse bereitzustellen. Der Fachmann kann die Ausgestaltung des erfindungsgemässen Dichtschei- benelements entsprechend den jeweiligen Applikationserfordernissen problemlos wählen.

Das erfindungsgemässe Dichtscheibenelement kann aus jedem Material gefertigt sein, welches die erforderlichen Eigenschaften, insbesondere Fliessverhalten aufweist. Beispielsweise kann das Dichtscheibenelement aus üblicherweise für derartige Zwecke verwendeten Materialien wie Metallen oder Kunststoffen gefertigt sein. Erfindungsgemäss bevorzugt ist das Dichtscheibenelement aus einem plastisch verformbaren Material, insbesondere aus Stahl, Leichtmetall (Aluminium), Buntmetall (zB Kupfer) oder Legierungen (zB Messing) oder aus Kunststoff wie beispielsweise Polyethylen gefertigt. Gleichfalls einsetzbar sind Verbundmaterialien wie Kunststoff/Metall-Materialien. Auch entsprechend beschichtete Materialien wie mit Kunststoff beschichtete Stahloder NE-Materialien können verwendet werden.

Die Herstellung des erfindungsgemässen Dichtscheibenelements erfolgt nach gängigen, dem Fachmann bekannten Methoden.

Die Dimensionen, des Dichtscheibenelements wie zB Scheibendicke und Kröpfungswinkel werden entsprechend den Anwendungserfordernissen gewählt.

Die Verformung des erfindungsgemässen Dichtscheibenelements kann durch Standardpresswerkzeuge wie beispielsweise einer hydraulischen Presse oder einer elektro-hydraülischen Presse erfolgen. Gegebenenfalls muss das Presswerkzeug in Abhängigkeit der Dimensionen des Dichtscheibenelements mit entsprechend angepassten Einsätzen bestückt werden. Diese Einsätze können auf übliche, dem Fachmann bekannte Weise angefertigt werden. Durch Kombination der beschriebenen Dichtscheibenelemente mit beispielsweise entsprechenden Dichtmuffen 3, angepasst auf einen bestimmten Rohrdurchmesser, erhält man wie in Fig. 2 beispielhaft dargestellt eine Rohr-Rohr-Verbindungseinheit. Die Verbindungseinheit weist vor Aufbringung einer ausseren Presskraft P unverformte Dichtscheibenelemente 4 auf. Die Einleitung einer Presskraft P wie in Fig. 1 beschrieben führt nun zu einer Veränderung des Aussen- sowie Innendurchmessers der Dichtscheibenelemente und damit zu einer Einarbeitung des Scheibenmaterials in die Oberfläche 5 der zu verbindenden Rohrteile sowie aussensei- tig in die Muffenoberfläche 6 der Verbindungseinheit, mit dem Resultat der Ausbildung einer bleibend, wenn gewünscht metallisch dichtenden Rohr-Rohrverbindung. Der so erreichte verpress- te Zustand dieser Rohrverbindungseinheit ist in Fig. 3 dargestellt .

In Fig. 2 und 3 dargestellt sind zwei Dichtscheibenelemente 2 und zwei Pressscheibenelemente, hier- Distanzscheiben 7, welche die Aufgabe besitzen, die mittels einem Werkzeug aufgebrachte Axialkraft P auf die Dichtscheibenelemente 4 zu übertragen und somit die Verformung dieser Dichtscheibenelemente 4 zu erreichen. Je nach Anwendungsfall sind gegebenenfalls der Einsatz von einer, zwei, drei oder wenn erforderlich mehrerer Dichtscheibenelemente und Distanzscheiben möglich. Durch eine Variation der Anzahl an verwendeten Dichtscheibenelementen sowie deren Geometrien (Durchmes.serverhältnis, Scheibendicke) können die Tors.ions- und/oder Biegeeigenschaften der e ^' rfindungsgemässen Rohrverbindung optimiert werden. Es hat sich beispielsweise gezeigt, dass eine erfindungsgemässe Rohrverbindung mit zwei metallischen Dichtscheibenelementen einem Druck von 90 bar über einen längeren Zeitraum standhalten kann. Die Muffe 3 ist vorzugsweise als einstückige, spiegelbildliche Doppelmuffe ausgebildet, die zwei Rohrenden miteinander verbindet.

Erwähnenswert sind die Möglichkeiten einer weitreichenden Variation der eingesetzten Materialkomponenten bei den Dichtscheibenelementen sowie der Rohrmaterialien und der Muffe. Denkbar bei den gängigen Rohrmaterialien sind generell Stahlmaterialien genauso wie NE-Metall aterial, Legierungen oder auch Kunstoffmaterial wie beispielsweise Polyethylen oder Polytetrafluoethylen (Teflon) sowie Verbundrohre aus Kunststoff- und Metallmaterialien ^" . Beispielhaft für Kunststoffröhre seien PEX ^® -Rohre genannt. Für die Dichtscheibenelemente können die vorstehend beschriebenen Materialien eingesetzt werden.

Die eingesetzten Materialien werden entsprechend den Applikationserfordernissen ausgewählt. So werden beispielsweise für Rohrverbindungen im Schiffsbau oder für Gasleitungsrohre erfindungs- gemässe Verbindungen bevorzugt, bei denen sowohl die Rohre als auch die Dichtscheibenelemente aus metallischem Material gefertigt sind. Für Applikationen, bei denen nicht so hohe Anforderungen an die Dichtigkeit zu stellen sind, wie beispielsweise in der Gebäudeinstallation, können die Rohre und/oder die Dichtscheibenelemente aus Kunststoff oder Kunststoffverbundmaterialien gefertigt sein.

Wenn ein Rohr aus einem weniger belastbaren Material wie beispielsweise Kunststoff erfindungsgemäss verbunden werden soll, wird vorzugsweise das Rohr von ihnen abgestützt. Hierfür kommen insbesondere Stützrohre oder Stützhülsen aus einem Material in Frage, das den bei der erfindungsmässen Verbindung auftretenden Kräften standhält. In Fig. 4 ist eine Rohrverbindung gezeigt, bei welcher innerhalb des Kunststoffrohrs 8 ein Stützrohr 9 be- reitgestellt ist. In Fig. 4 sind die Dichtscheibenelemente 4 im verpressten Zustand dargestellt. Hinsichtlich des unverpressten Zustands und des Verformungsvorgangs wird auf die Ausführungen zu Fig. 2 und 3 verwiesen, die für die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform analog zutreffen.

Eine andere Ausführungsform der erfindungsgemässen Rohrverbindung mit Stützrohr ist in Fig. 5 dargestellt. Hierbei ist das Stützrohr 9 der Einheit als Teil des Muffenelements 3 ausgestaltet, dh die Muffe 3 und das Stützrohr 9 sind formschlüssig miteinander verbunden. Für besondere Anwendungen, beispielsweise für die Erzeugung besonders hoher Formschlüssigkeiten oder einer besonders dichtenden Verbindung, kann das Stützrohr mit einer entsprechenden Kontur versehen sein, über die das Rohr aus beispielsweise Kunststoff oder Kunststoffverbundmaterial geschoben wird. Entsprechend ausgelegte Konturen sind aus dem Stand der Technik für die jeweiligen Anwendungsarten bekannt. Beispielhaft sind in Fig. 6A und 6B Stützrohre 9 mit einer Stegkontur 10 beziehungsweise einer Stegkontur 10 und einem Dichtkegel 11 gezeigt.

Im Falle von hohen ausseren Biege- oder Torsionsbeanspruchungen ist es möglich, dass die Kraftaufnahme durch die eingesetzten Dichtscheibenelemente sowie Pressscheibenelemente nicht ausreichend ist. In einem solchen Fall kann zusätzlich zu den Dicht- sowie Pressscheibenelementen ein weiteres Element eingesetzt werden, dass explizit für die Aufnahme von Biege-, Zug- und Torsionskräften ausgelegt ist. Entsprechende Rohrfixierelemente sind in der Fachwelt bekannt und sollen im Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht weiter diskutiert werden. Beispielhaft ist in Fig. 7 ein Sperrelement 12 gezeigt. Dieses Sperrelement 12 weist auf seinem ausseren und inneren Umfang Sperrnasen 13 und 14 auf, welche ebenfalls abgewinkelt sein können. Während des Verpressvorgangs stellen sich die Sperrnasen 13 und 14 auf und verkrallen sich somit in das Rohr 8 beziehungsweise in die Muffe 3. Dadurch wird zwischen beiden Elementen eine feste mechanische Verbindung hergestellt. Ein oder mehrere Sperrelemente 12 werden erfindungsgemäss bevorzugt unterhalb der erfindungsgemässen Dichtelemente eingesetzt.

Die Herstellung der Bauteile erfolgt über gängige, dem Fachmann bekannte Methoden. Kunststoffbauteile können beispielsweise über Spritzgussverfahren hergestellt werden.

Falls erforderlich oder gewünscht, können die Bauteile weiteren Bearbeitungsschritten unterworfen werden, um die Eigenschaften der Bauteile positiv zu beeinflussen. So können metallische Materialien oder Legierungsmaterialien gefestigt oder gehärtet werden, beispielsweise durch Erwärmen und anschliessendes Abkühlen. Ebenfalls ist bei Stahlmaterialien und einigen NE-Metallen ein entsprechender Glühprozess für eine Steigerung der Duktili- tät anwendbar. Die Materialien können auch beschichtet werden, beispielsweise um die Chemikalienresistenz von Kunstoffmateria- - lien zu erhöhen. Auf diese Weise können die Materialien an die entsprechende Anwendung angepasst werden, beispielsweise an Niederdruck- oder Hochdruckapplikationen. Die entsprechenden Bearbeitungsverfahren sind dem Fachmann wohlbekannt.

Stellvertretend für die in Fig. 2 und 3 abgebildete gerade Rohr ^¬ verbindung sind selbstverständlich alle, in der Rohrleitungsver- legetechnik benötigten Fittingelemente wie Bogenstücke mit unterschiedlichem Winkel, Reduzierstücke, Muffen, Wandscheiben, T- Abgänge, Kreuzabgänge sowie Abgänge mit Gewindeanschlüssen möglich. Die erfindungsgemässen Rohrverbindungen sind auf allen technischen Gebieten einsetzbar. Beispielhaft seien der Schiffsbau, die Automobilindustrie oder die Gebäudeinstallation genannt. Im weitesten Sinne kann das erfindungsgemäss beschriebene Rohrverbindungssystem unabhängig vom Medium für alle denkbaren fluid- führenden Rohrleitungssysteme Anwendung finden. Wie vorstehend beschrieben kann die Verbindung auf einfache, schnelle und sichere Art hergestellt werden, ohne dass es hierfür eines teuren Spezialwerkzeugs bedarf.