Eckbeschlag zur Anordnung eines Türelements auf einen Drehpunkt oder eine Achse

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Eckbeschlag für ein auf einen Drehpunkt und/oder eine Achse anordenbares Türelement nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie ein Verfahren zur Anordnung eines Türelements auf einen Drehpunkt und/oder eine Achse über einen Eckbeschlag gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 16.

Aus dem Stand der Technik sind Eckbeschläge bekannt, die eine Anordnung von Türelementen, beispielsweise von Glastüren auf normierten Drehpunkten oder eine Achse ermöglichen. Bei den Glastüren handelt es sich beispielsweise um Glaspendeltüren oder Glasschiebetüren, die über die bekannten Eckbeschläge, beispielsweise auf einer BTS-Achse, angeordnet werden. Die gattungsbildenden Beschlagvorrichtungen bestehen zumeist aus zwei Beschlagelementen, die jeweils einen Anlageabschnitt für das Türelement aufweisen, wobei zwischen den Anlageabschnitten das Türelement in einem Einspann- bzw. Klemmbereich geklemmt wird. Um einen Freiraum für die Anordnung des Türelements auf den Drehpunkt oder die Achse zu schaffen, ist im Eckbereich, an dem der Eckbeschlag geklemmt wird, das Türelement ausgeschnitten. Dabei wird der Ausschnitt der Kontur des Türelements so gewählt, dass entlang der geschnittenen Kontur die Anlageabschnitte der Beschlagelemente zur Anlage an das Türelement gelangen. Außerhalb der Anlageabschnitte, also außerhalb des Klemmbereichs, ist so zwischen den Beschlagelementen ein Freiraum geschaffen, der dazu genutzt wird, das Türelement auf einen normierten Drehpunkt oder eine Achse anzuordnen. Zur Anordnung des Türelements auf den normierten Drehpunkt oder die Achse dient bei den bekannten Eckbeschlägen ein Verbindungselement, welches entweder integral, d. h. mit einem oder mit beiden der Beschlagelemente ausgestaltet ist, oder welches wahlweise als einzelnes Bauteil zwischen den Beschlagelementen gehalten wird. Als einzige Einstellmöglichkeit sehen die bekannten Eckbeschläge vor, das Verbindungselement so innerhalb des Eckbeschlags anzuordnen, dass ein in dem Eckbeschlag geklemmtes Türelement auf den normierten Drehpunkt oder auf Achsen mit einem Maß von 55 mm, 65 mm oder 70 mm einstellbar ist. Neben dieser eingeschränkten Einstellmöglichkeit der bekannten Eckbeschläge sind die bekannten Eckbeschläge auch nicht dazu geeignet, ein Türelement um den Drehpunkt oder die Achse herum auszurichten. Liegt demnach ein Türelement, welches auf dem Drehpunkt oder der Achse angeordnet ist, nicht bündig, beispielsweise an der Längskante einer Zarge oder an einem Glaselement einer Gesamtglastüranlage an, ist eine bündige Ausrichtung mit den bekannten Eckbeschlägen an die Zarge oder das anliegende Glaselement nicht möglich.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die voranstehend beschriebenen Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu beheben. Insbesondere ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Eckbeschlag zur Verfügung zu stellen, mit dem eine Einstellmöglichkeit eines Türelements auf einen Drehpunkt und/oder eine Achse, nämlich die Einstellung des Türelements um den Drehpunkt oder die Achse herum, möglich ist.

Die voranstehende Aufgabe wird durch einen Eckbeschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 16 gelöst. Weitere Vorteile, Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Eckbeschlag beschrieben sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und jeweils umgekehrt, so dass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen wird bzw. werden kann.

Der erfindungsgemäße Eckbeschlag für ein auf einen Drehpunkt und/oder eine Achse anordenbares Türelement, aufweisend ein erstes Beschlagelement und ein zweites Beschlagelement, welche jeweils zumindest bereichsweise einen Anlageabschnitt für die Anlage an das Türelement aufweisen und unter Einspannen des Türelements miteinander verbindbar sind, schließt die technische Lehre ein, dass zwischen beiden Beschlagelementen ein Einspannbereich sich bildet, in den das Türelement einsetzbar ist, und die Beschlagelemente derart ausgebildet sind, dass zwischen beiden Beschlagelementen ein Halteelement angeordnet ist, das relativ zu den Beschlagelementen verschiebbar ist und zumindest teilweise um den Drehpunkt und/oder die Achse drehbar ist, wobei das Halteelement in Wirkverbindung mit einem Verbindungselement steht, das zur Lagerung des Türelements auf dem Drehpunkt und/oder der Achse dient.

Diese Lösung bietet den Vorteil, dass das relativ zu den Beschlagelementen verschiebbare Halteelement, das vorteilhaft auch zur stufenlosen Auswahl auf verschiedene Drehpunkte dient, mit dem damit wirkverbundenen Verbindungselement nach Anordnung bzw. Einstellung des Türelements auf den Drehpunkt und/oder die Achse unter Beibehaltung der Einstellung zusätzlich um den Drehpunkt und/oder die Achse drehbar ist. Dadurch kann durch das um den Drehpunkt und/oder die Achse drehbare Halteelement auch das Türelement um den Drehpunkt und/oder die Achse ausgerichtet werden. Durch die zumindest bereichsweise freie Drehbarkeit des Halteelements innerhalb der Beschlagelemente des Eckbeschlags kann das Halteelement in verschiedenen Stellungen in unterschiedlichsten Variationen auf die Beschlagelemente wirken. Liegt beispielsweise ein Türelement mit einer Ecke zu dicht an der Längszarge eines Türrahmens oder an einem angrenzenden Glastürelement einer Gesamtglastüranlage an, und hebt sich die andere, die üblicherweise an der Längsseite des Rahmens anschließen sollte, von der Längszarge ab, so kann über die Drehung des Halteelements das Halteelement so zur Anlage an die Beschlagelemente gebracht werden, dass das in dem Eckbeschlag eingespannte Türelement fluchtend von Tür zu dem angrenzenden Glastürelement (Seitenteil) oder von Tür und Fugenmitte oder an der Zarge ausgerichtet ist.

In bevorzugter Weise handelt es sich bei dem Halteelement und dem mit dem Halteelement in Wirkverbindung stehenden Verbindungselement, das zur Lagerung des Türelements auf dem Drehpunkt und/oder der Achse dient, um zwei miteinander verbundene Bauteile des Eckbeschlages. Diese Bauteile bilden bevorzugt einen Befestigungsmechanismus, der in vorteilhafter Weise am Halteelement und am Verbindungselement integriert ist, und der zwischen einem gelösten Zustand und einem Fixierungszustand überführbar ist. Im gelösten Zustand des Befestigungsmechanismus ist das Halteelement an den Beschlagelementen verschiebbar beweglich gelagert. Im Fixierungszustand des Befestigungsmechanismus ist das Halteelement demgegenüber zumindest kraft- oder formschlüssig an zumindest einem Beschlagelement befestigt. Demzufolge dient der am Halteelement und am Verbindungselement ausgebildete Befestigungsmechanismus dazu, den Eckbeschlag auf einen Drehpunkt und/oder eine Achse einzustellen, d. h. das Halteelement und das mit dem Halteelement verbundene Verbindungselement relativ zu den Beschlagelementen und insbesondere relativ zu der Längserstreckung der Beschlagelemente zu verschieben bzw. um den Drehpunkt und/oder die Achse herum zu drehen. Darüber hinaus dient der Befestigungsmechanismus dazu, den Eckbeschlag in der eingestellten Position zu fixieren, nämlich das Halteelement über den Befestigungsmechanismus an zumindest einem der Beschlag-elemente zumindest kraftschlüssig oder formschlüssig zu fixieren.

Um eine Wirkverbindung zwischen dem Halteelement und dem Verbindungselement herzustellen, d. h. um den Befestigungsmechanismus auszubilden, sind das Halteelement und das Verbindungselement besonders vorteilhaft über zumindest ein Befestigungselement kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden. Bei dem Befestigungselement kann es sich beispielsweise um eine Schraube, wie z. B. eine Madenschraube, handeln, die das Halteelement und das Verbindungselement miteinander verbindet. Besonders vorteilhaft sind wenigstens zwei Befestigungselemente vorgesehen, die das Halteelement mit dem Verbindungselement verbinden. Die kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Verbindungselement, d. h. die Überführung des Befestigungsmechanismus aus dem gelösten Zustand in den Fixierungszustand, dient zudem in vorteilhafter Weise dazu, das Halteelement an dem Beschlagelement festzulegen, wobei insbesondere ein Kopfteil des Halteelements klemmend in dem als Ausnehmung ausgestalteten Freiraum des Beschlagelementes wirkt. In vorteilhafter Weise wirkt die Klemmung des Halteelements über das Kopfteil an beiden Beschlagelementen, wobei vorteilhaft die bei der Klemmung wirkende Klemmkraft gleichmäßig auf beide Beschlagelemente verteilt wird.

In vorteilhafter Weise weist zumindest ein Beschlagelement und in bevorzugter Weise beide Beschlagelemente einen Freiraum als Führung auf, in dem das Halteelement bewegbar ist. Als Freiraum soll im Sinne der Anmeldung beispielsweise eine Ausnehmung, ein Schlitz oder eine Nut verstanden werden, welcher in Längserstreckung der Beschlagelemente in zumindest einem der Beschlagelemente verläuft. Als Freiraum wird aber auch im Sinne der vorliegenden Erfindung der zwischen den beiden Beschlagelementen gebildete Abstand verstanden, der es ermöglicht, das Halteelement, das vorteilhaft ein Kopfteil und ein Verbindungsteil aufweist, mit dem Verbindungsteil in dem Freiraum zwischen den Beschlagelementen zu bewegen. Im Gegensatz dazu dient der als Ausnehmung, Schlitz oder Nut ausgestaltete Freiraum, der in Längserstreckung der Beschlag-elemente verläuft, dazu, um das Halteelement mit seinem Kopfteil beweglich zu lagern bzw. das Halteelement über das Kopfteil kraft- und/oder formschlüssig an zumindest einem Beschlagelemente zu befestigen.

In bevorzugter Weise ist der als Ausnehmung, Nut oder Schlitz ausgestaltete Freiraum in beiden Beschlagelementen ausgestaltet. Die Ausnehmung, die Nut oder der Schlitz erstrecken sich dabei in bevorzugter Weise in Längserstreckung beider Beschlagelemente und verlaufen in den beiden Beschlagelementen bevorzugt auf gleicher Höhe und parallel zueinander. Der als Ausnehmung, Nut oder Schlitz bezeichnete Freiraum in den Beschlagelementen dient vorteilhaft dazu, das Halteelement im Wesentlichen parallel zu den Beschlagelementen und relativ zu deren Längserstreckung zu führen. Dazu weist das Halteelement in vorteilhafterweise das Kopfteil auf, welches dazu dient, dass das Halteelement zumindest im gelösten Zustand des Befestigungsmechanismus beweglich in den Freiräumen beider Beschlagelemente gelagert ist. Aufgrund dieser Ausgestaltung wirkt im Fixierungszustand des Befestigungsmechanismus die Klemmung des Halteelements über das Kopfteil an beiden Beschlag-elementen, nämlich jeweils in den Ausnehmungen beider Beschlagelemente, wodurch die bei der Klemmung wirkende Klemmkraft vorteilhaft gleichmäßig auf beide Beschlagelemente verteilt wird.

In bevorzugter Weise ist dabei vorteilhaft der Freiraum und/oder sind die Beschlagelemente derart zum Halteelement ausgebildet ist, dass eine Bewegung des Halteelements entlang der Längserstreckung des Beschlagelementes bis zu 35 mm durchführbar ist. Durch diese Ausgestaltung des Eckbeschlages kann gewährleistet werden, dass eine Einstellung auf Drehpunkte und/oder Achsen mit einem Maß im Bereich von ungefähr 45 mm bis ungefähr 80 mm möglich ist.

Zusätzlich zu dem in Längserstreckung der Beschlagelemente in wenigstens einem der Beschlagelemente als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiraum besteht vorzugsweise ein in Form eines Abstands zwischen den Beschlagelementen gebildeter Freiraum, der eine Führung des Halteelements zwischen den Beschlagelementen zumindest relativ zu deren Längserstreckung ermöglicht, wobei sich das Verbindungsteil des Halteelements durch den Abstand erstreckt. In bevorzugter Weise ist dabei der als Abstand gebildete Freiraum zwischen den Beschlagelementen größer ausgebildet als die Materialstärke des Verbindungsteils. In bevorzugter Weise ist der Abstand zwischen 1 % bis 100 % größer als die Materialstärke des Verbindungsteils, wobei in bevorzugter Weise, insbesondere aufgrund einer kompakten Bauweise des erfindungsgemäßen Eckbeschlags, der Abstand gleich oder größer 10 % bezogen auf die Materialstärke des Verbindungsteils ist.

In bevorzugter Weise ist der als Abstand zwischen den Beschlagelementen gebildete Freiraum und der in Längserstreckung in den Beschlagelementen ausgestaltete Freiraum derart zum Halteelement ausgebildet, dass das Halteelement orthogonal zur ersten Bewegungsrichtung in Längserstreckung der Beschlagelemente in eine zweite Bewegungsrichtung zwischen den Beschlagelementen bewegbar ist. Vorzugsweise ist dabei der Freiraum bzw. sind die Freiräume derart zum Halteelement ausgebildet ist, dass eine Drehung des Halteelements relativ zu den Be-schlagelementen und/oder um den Drehpunkt und/oder die Achse von -2 Grad bis +2 Grad durchführbar ist. Lediglich begrenzend für den Grad der Drehung ist zum einen insbesondere die Relation zwischen der Materialstärke des Verbindungsteils des Halteelements zu dem als Abstand gebildeten Freiraum zwischen den Beschlagelementen und zum anderen die Fläche des Kopfteils des Halteelements, die beim Heraus- bzw. beim Hineindrehen des Kopfteils aus oder in die Fläche des als Ausnehmung in Längserstreckung der Beschlagelemente ausgestalteten Freiraums im Fixierungszustand des Befestigungsmechanismus auf die Fläche des Freiraums zur Auflage gelangt. Es ist erkennbar, dass die Drehung des Halteelements durch die in dem als Ausnehmung ausgestalteten Freiraum der Beschlagelemente geführte Fläche und durch den als Abstand zwischen den Beschlagelementen gebildeten Freiraum begrenzt ist. Entsprechend kann durch Veränderung dieser Parameter auch der Wirkungsgrad, d. h. der Freiheitsgrad zur Einstellung des Türelements um den Drehpunkt und/oder um die Achse erweitert oder ggf. verringert werden.

Zur Unterstützung der kompakten Bauweise des erfindungsgemäßen Beschlages sind das Kopfteil und der als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgebildete Freiraum der Beschlagelemente so ausgestaltet, dass das Kopfteil mit einer Fläche von weniger als 10 cm² auf eine Fläche des als Ausnehmung ausgestalteten Freiraums aufliegt. Das in L-Form ausgestaltete Kopfteil des Halteelements liegt insbesondere mit einer Fläche von weniger als 5 cm² auf einer Fläche der Ausnehmung auf. Trotz der geringfügigen Auflageflächen kann mit dem erfindungsgemäßen Eckbeschlag auch ein relativ schweres Türelement, beispielsweise ein 22 mm starkes Glastürelement, auf einem Drehpunkt und/oder einer Achse gelagert werden, ohne im Fixierungszustand des Befestigungsmechanismus die Klemmung zwischen dem Halteelement und den Beschlagelementen zu verlieren.

In vorteilhafter Weise ist der Einspannbereich derart ausgebildet ist, dass eine Stärke des Türelementes von bis zu ungefähr 22 mm aufgenommen werden kann. Damit ein Türelement, das beispielsweise ein Glastürelement mit einem sehr hohen Gewicht ist, in dem erfindungsgemäßen Eckbeschlag gehalten werden kann und die Funktion der Verschiebbarkeit und insbesondere die der Drehbarkeit weiterhin gewährleistet werden kann, sind die Beschlagelemente, das Halteelement sowie das Verbindungselement derart geometrisch und/oder materialtechnisch zueinander abgestimmt, dass eine Bewegung des Halteelementes bis zu ungefähr 15 mm relativ zu den Beschlagelementen in die zweite Bewegungsrichtung durchführbar ist.

Vorzugsweise ist das Halteelement als L-Profil mit einem Kopf- und einem Verbindungsteil ausgestaltet, vorzugsweise in Form von zwei im Wesentlichen orthogonal zueinander stehenden Flächen, wobei das Kopfteil in dem als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiraum in einem der Beschlagelemente im gelösten Zustand des Befestigungsmechanismus beweglich gelagert und im Fixierungszustand des Befestigungsmechanismus klemmend in der Ausnehmung wirkt. Weisen jeweils beide Beschlagelemente einen als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiraum auf, ist das Kopfteil des Halteelements bzw. das Halteelement in vorteilhafter Weise als T-Profil ausgestaltet, um das Halteelement in beiden Ausnehmungen der Beschlagelemente beweglich zu lagern bzw. zu klemmen. Durch Überführung des Befestigungsmechanismus aus seinem gelösten Zustand in den Fixierungszustand bietet das als T-Profil ausgestaltete Halteelement beidseitig, d. h. in beiden als Nut, Schlitz oder Ausnehmung ausgestalteten Freiräumen der Beschlagelemente zumindest abschnittsweise eine Auflagefläche, die zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen dem Halteelement und den Beschlagelementen dient, d. h. im Fixierungszustand des Befestigungsmechanismus das Kopfteil klemmend in beiden Nuten, Schlitzen oder Ausnehmungen wirkt. Im Gegensatz zu dem als L-Profil ausgestalteten Halteelement klemmt das als T-Profil ausgestaltete Halteelement gleichmäßig auf beiden Seiten des Eckbeschlags, nämlich an beiden Beschlagelementen. Dadurch kann im Gegensatz zu dem als L-Profil ausgestalteten Halteelement mit dem als T-Profil ausgestalteten Halteelement ein stabilerer Kraft- und/oder Formschluss, d. h. eine verbesserte Klemmung zwischen dem Halteelement und den Beschlagelementen erreicht werden. Zudem hat das als T-Profil ausgestaltete Kopfteil den Vorteil, dass bei einer Drehung des Halteelements die aus dem Freiraum eines der Beschlagelemente herausgedrehte Fläche auf der anderen Seite in den Freiraum des anderen Beschlagelementes hineingedreht wird. Wie auch bereits für das als L-Profil ausgestaltete Halteelement beschrieben, wird auch bei dem als T-Profil ausgestalteten Halteelement vorteilhaft über ein Verbindungsteil das Verbindungselement mit dem Halteelement verbunden.

Vorteilhafterweise sind das Verbindungsteil und das Kopfteil des Halteelements als ein gemeinsames, monolithisches und/oder einstückiges Bauteil ausgestaltet. Als monolithisches Bauteil soll dabei ein beispielsweise im Spritzgussverfahren aus einer oder mehreren verschiedenen Komponenten hergestelltes Bauteil verstanden werden. Als einstückiges Bauteil kann aber auch ein aus einem Material hergestelltes Bauteil verstanden werden, das beispielsweise durch Bearbeitung eines Metallblocks aus dem Metallblock herausgefräst wird. Ein gemeinsames Bauteil ist vorzugsweise auch so zu verstehen, dass das Kopfteil und das Verbindungsteil als Einzelteile ausgestaltet sind, die als gemeinsames Bauteil, nämlich als Halteelement in einem vormontierten Zustand bereitgestellt werden.

Um die Bewegung des Halteelementes, das über das Verbindungsteil mit dem Verbindungselement verbunden ist, in Längserstreckung der Beschlagelemente zu unterstützen, ist an den Beschlagelementen eine untere Ausnehmung ausgeführt die vorzugsweise parallel zu der als Freiraum ausgestalteten Ausnehmung ausgebildet ist, und die sich bevorzugt über die gleiche Länge wie die als Freiraum ausgestaltete Ausnehmung erstreckt. Die untere Ausnehmung ist dabei vorzugsweise in beiden Beschlagelementen ausgebildet und erstreckt sich über den Abstand der Beschlagelemente von einem zu dem anderen Beschlagelement. Die untere Ausnehmung dient vorteilhaft dazu, das Verbindungselement in Längserstreckung der Beschlagelemente mit dem Halteelement zumindest abschnittsweise zu verschieben. Um eine Verschiebung des Verbindungselementes über die gesamte Länge der unteren Ausnehmung zu gewährleisten, ist die Kontur der unteren Ausnehmung der Außenkontur des Verbindungselementes angepasst. Weist die Außenkontur des Verbindungselementes beispielsweise abgerundete Ecken auf, weist die Kontur der Ausnehmung auch abgerundete Ecken auf, die der Form und dem Radius der abgerundeten Ecken der Außenkontur des Verbindungselementes entsprechen. Die abgerundeten Ecken der Kontur der Ausnehmung dienen zudem vorteilhaft dazu, eine Verkantung des Verbindungelementes in den Randbereichen der unteren Ausnehmung zu verhindern.

Ein um den Drehpunkt und/oder die Achse drehbares Halteelement soll demnach nicht nur als ein rotierbares Halteelement verstanden werden, sondern auch als ein senkrecht zu dem Drehpunkt und/oder der Achse verschiebbares Halteelement. So ist es beispielsweise denkbar, dass bei unterschiedlichen Glasstärken eine Ausrichtung auf den Drehpunkt und/oder die Achse durch Verschiebung des Halteelements innerhalb der Beschlagelemente in zwei Richtungen, nämlich vom Drehpunkt oder der Achse weg oder zu dem Drehpunkt und/oder der Achse hin notwendig ist. Auf diese Weise dient der erfindungsgemäße Eckbeschlag auch dazu, die für unterschiedliche Glasstärken notwendigen Toleranzen bei Anordnung des Türelements auf dem Drehpunkt und/oder der Achse auszugleichen. Zudem kann über das Halteelement auch ein Ebenenversatz des Drehpunktes bzw. der Achse ausgeglichen werden, d. h. das ein über den erfindungsgemäßen Eckbeschlag auf dem Drehpunkt und/oder der Achse drehbar gelagertes Glaselement fluchtend, beispielsweise von Tür zu Seitenteil oder Tür und Fugenmitte usw., ausgerichtet werden kann.

Die Einstellung und insbesondere die Drehung des Halteelements um den Drehpunkt und/oder die Achse erfolgt vorteilhafterweise über wenigstens zwei Einstellelemente. Die Einstellelemente sind dabei bevorzugt so an dem Eckbeschlag angeordnet, dass diese auf einen vorderen und einen hinteren Bereich des Halteelements wirken. Soll beispielsweise das Halteelement gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden, kann das vordere und das hintere Einstellelement gelöst werden, das Halteelement gedreht werden und dann das vordere und das hintere Einstellelement wieder angezogen werden. Über die Einstellelemente wird somit das Verbindungsteil des Halteelements in seiner Beabstandung zu den Beschlagelementen verändert bzw. aus einer parallelen Lage zu den Beschlagelementen in eine Schrägstellung gebracht. Wird wie im vorangegangenen Beispiel das Halteelement gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wird der vordere Teil des Verbindungsteils, welcher in Wirkverbindung mit dem Verbindungselement steht, gegen das vordere Beschlagelement gedrückt. Da die Drehung des Halteelements über den Drehpunkt und/oder die Achse erfolgt, wird der hintere Teil des Verbindungsteils, welcher ebenfalls in Wirkverbindung mit dem Verbindungselement steht, in gleichem Maße an das hintere Beschlagelement gedrückt. Da beide Beschlagelemente zusammen einen Einspannbereich bilden, in den das Türelement einsetzbar ist, wird auch das in den Einspannbereich eingespannte Türelement mit der Drehung des Halteelements relativ zum Drehpunkt und/oder der Achse verdreht.

In vorteilhafter Weise handelt es sich bei dem Halteelement und dem Verbindungselement um einzelne Komponenten des Eckbeschlages. Dadurch können beispielsweise unterschiedliche Verbindungselemente, die zur Anordnung des Türelements auf unterschiedlichen Drehpunkten und/oder Achsen dienen, mit dem Halteelement verbunden werden.

Wie bereits beschrieben sind das Verbindungselement und das Halteelement über Befestigungselemente verbunden und bilden den Befestigungsmechanismus aus, wobei in vorteilhafter Weise die Befestigungselemente gleichzeitig als Einstellelemente zur Einstellung des Halteelements und darüber hinaus zur zumindest kraftschlüssigen Kopplung des Halteelements über das Kopfteil in den als Ausnehmungen der Beschlagelemente ausgestalteten Freiraum dienen. Demnach erfüllen die Befestigungselemente des Befestigungsmechanismus drei Funktionen, nämlich die Herstellung der kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Verbindungselement, die zumindest kraftschlüssige Kopplung des Halteelements über das Kopfteil an den als Ausnehmungen in den Beschlagelementen ausgestalteten Freiraum und die Funktion als Einstellelemente zur Einstellung des Halteelements um den Drehpunkt und/oder die Achse. Entsprechend erfolgt die Ausrichtung des Eckbeschlages durch ein Lösen der Befestigungselemente, wodurch der Befestigungsmechanismus in den gelösten Zustand gebracht ist. Nach dem Lösen der Einstellelemente kann das Halteelement in einem Bereich von zumindest -2 Grad bis +2 Grad gedreht bzw. schräg gestellt werden und in dieser Lage durch Anziehen der Einstellelemente justiert werden. Natürlich könnte eine Drehung bzw. Schrägstellung des Halteelements auch durch unterschiedliches Anziehen und/oder Lösen der Befestigungselemente erfolgen. Zumindest aber wird durch das Anziehen der Befestigungselemente, d. h. durch Überführung des Befestigungsmechanismus aus dem gelösten Zustand in den Fixierungszustand, erreicht, dass das Halteelement in der zuvor eingestellten Schrägstellung zumindest kraftschlüssig, vorzugsweise in den als Ausnehmungen ausgestalteten Freiraum mit den Beschlagelementen zumindest gekoppelt wird.

Vorteilhafterweise sind das Verbindungselement und das Halteelement als ein gemeinsames, monolithisches und/oder einstückiges Bauteil ausgestaltet. Als monolithisches Bauteil soll ein beispielsweise im Spritzgussverfahren aus einer oder mehreren verschiedenen Komponenten hergestelltes Bauteil verstanden werden. Als einstückiges Bauteil wird auch ein aus einem Material hergestelltes Bauteil verstanden, das beispielsweise durch Bearbeitung eines Materials, beispielsweise eines Metallblocks, aus dem Material herausgearbeitet wird. Ein gemeinsames Bauteil ist vorzugsweise auch so zu verstehen, dass das Halteelement und das Verbindungselement Einzelteile sind, die als gemeinsames Bauteil in einem vormontierten Zustand bereitgestellt werden.

Die einstückige Bauweise des Halteelements mit dem Verbindungselement bietet den Vorteil, dass auf Befestigungselemente, die zur Verbindung des Halteelements mit dem Verbindungselement dienen, verzichtet werden kann. Bei der einstückigen Bauweise des Halteelements mit dem Verbindungselement kann natürlich aufgrund der fehlenden Befestigungselemente zwischen dem Verbindungselement und dem Halteelement die Festlegung, d. h. die formschlüssige Kopplung zwischen dem Halteelement und den Beschlagelementen und die Einstellung des Halteelements um den Drehpunkt und/oder die Achse nur durch zusätzliche Befestigungs- und/oder Einstellelemente, wie beispielsweise durch Schrauben, Stifte, Keile oder eventuell auch durch Rastmittel, erfolgen, die eine Kopplung des Halteelements an den Beschlagelementen und die Ausrichtung des Halteelements relativ zu den Beschlagelementen erlauben.

In der vorliegenden Anmeldung sollen die nachfolgenden Begriffe wie folgt, aber nicht darauf beschränkend verstanden werden:

Als "Halteelement" soll ein sich im Wesentlichen parallel zu den Beschlagelementen bewegbares, d. h. verschiebbares und in vorteilhafter Weise auch drehbares Bauteil verstanden werden, welches insbesondere dazu dient, das mit dem Halteelement wirkverbundene Verbindungselement parallel zu den Beschlagelementen zu verschieben und dieses mit einem in den Einspannbereich eingespannten Türelement um einen Drehpunkt und/oder eine Achse auszurichten. Dabei kann das Halteelement als ein einflächiger oder mehrflächiger Körper ausgestaltet sein. Natürlich kann das Halteelement auch aus einer oder mehreren miteinander verbundenen Streben oder anderweitig, wie z. B. als Winkelstück, ausgestaltet sein. Lediglich begrenzend für die Art und Bauform des Halteelements ist der zwischen den Beschlagelementen zur Verfügung stehende Freiraum, der durch den Abstand der Beschlagelemente zueinander gebildet ist.

Als "Verbindungselement" soll ein den Drehpunkt und/oder die Achse aufnehmendes Bauteil verstanden werden. Zur Erhöhung der Variabilität des Verbindungselementes kann diese Aufnahme unterschiedliche Größen aufweisen bzw. an Aufnahmen mit unterschiedlichen Größen durch beispielsweise Adaptereinsätze adaptierbar sein. Bei dem Verbindungselement kann es sich um ein separates Bauteil handeln, das über Befestigungselemente mit dem Halteelement in Wirkverbindung steht, oder dieses kann auch mit dem Halteelement als ein gemeinsames, monolithisches und/oder einstückiges Bauteil ausgeführt sein.

Ist das Verbindungselement über Befestigungselemente mit dem Halteelement verbunden, sollen die Befestigungselemente vorteilhafterweise auch die Funktion der Einstellelemente erfüllen. Natürlich können die Einstellelemente auch zusätzlich zu den Befestigungselementen an dem Eckbeschlag ausgestaltet sein.

Die "stufenlose Auswahl der Drehpunkte" soll in einem Bereich von etwa 45 mm bis 80 mm verstanden werden. Natürlich kann bei Bedarf der erfindungsgemäße Eckbeschlag auch so ausgestaltet sein, dass Drehpunkte außerhalb des vorab beschriebenen Bereiches ausgewählt werden können. Dies würde dann allerdings erfordern, dass das Türelement in einem größeren als dem üblichen Bereich ausgeschnitten werden müsste, und der Eckbeschlag entsprechend dimensioniert werden müsste, um die Verschiebbarkeit des Halteelements zwischen den Beschlagelemente erweitern zu können.

Die "Drehbarkeit des Halteelements um den Drehpunkt und/oder die Achse" erfolgt vorteilhaft in und gegen den Uhrzeigersinn. Dabei ist eine Drehung in einem Bereich von -2 Grad bis +2 Grad bevorzugt. In noch bevorzugter Weise ist das Halteelement in einem Bereich von -1,5 Grad bis +1,5 Grad drehbar.

Als "Freiraum, der als Ausnehmung in zumindest einem Beschlagelement ausgestaltet ist," kann ein in Form von Nuten, Riefen, Rillen, Absätzen, Schienen, Vorsprüngen, Schlitzen und/oder beispielsweise Rollbänder ausgestalteter Freiraum verstanden werden, der eine verschiebliche, d. h. bewegliche Lagerung des Halteelements erlaubt. Natürlich können entlang des Freiraums Rastmittel ausgestaltet sein, die ein Einrasten des Halteelements und somit eine Voreinstellung des Türelements auf vorgegebene Drehpunktmaße und/oder Achsmaße ermöglichen. Es können aber auch nur Einrast- und/oder Stopppunkte auf normierte Drehpunkte und/oder Achsen ausgestaltet sein. Dabei ist vorteilhaft zwischen zwei Rastmitteln bzw. zwischen zwei Einrast- und/oder Stopppunkten eine stufenlose Verschiebbarkeit des Halteelements in dem Freiraum gewährleistet, wodurch eine Feinjustierung des Eckbeschlages auf nicht normierte Drehpunkte durchführbar ist.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Anordnung eines Türelements auf einen Drehpunkt und/oder eine Achse über einen Eckbeschlag, insbesondere des erfindungsgemäßen Eckbeschlags, weist ein erstes Beschlag-element und ein zweites Beschlagelement auf, welche jeweils zumindest bereichsweise einen Anlageabschnitt für die Anlage an das Türelement aufweisen und unter Einspannen des Türelements miteinander verbunden werden, sieht erfindungswesentlich vor, dass im Einspannbereich des Türelements zwischen den Beschlagelementen ein zumindest teilweise um den Drehpunkt und/oder die Achse drehbares und relativ zu den Beschlagelementen verschiebbares Halteelement angeordnet ist, das in Wirkverbindung mit einem Verbindungselement steht, das zur Lagerung des Türelements auf dem Drehpunkt und/oder der Achse dient.

Um hier Wiederholungen bezüglich der Vorteile des erfindungsgemäßen Verfahrens zu vermeiden, wird auf die Beschreibung der vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Eckbeschlags verwiesen und es wird vollumfänglich auf diese zurückgegriffen.

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Es zeigen:

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Eckbeschlag in perspektivischer Seitenansicht, der an der linken unteren Ecke eines Türelements geklemmt ist,

Fig. 2

den Eckbeschlag aus Fig. 1, wobei zur Darstellung der Lagerung des Halteelements das vordere Beschlagelement nicht dargestellt ist,

Fig. 3a u. b

ein Türelement das über zwei erfindungsgemäße Eckbeschläge in seiner Lage relativ zu einer Türzarge bzw. zu Seitenteilen einstellbar ist,

Fig.4

den Eckbeschlag aus Fig. 1 in einer Draufsicht von unten im Anlieferungszustand mit dem auf eine mittige BTS-Achse ausgerichteten Halteelement, wobei das über den Eckbeschlag geklemmte Türelement in der Ebene versetzt zu einem Seitenteil angeordnet ist, und

Fig. 5

den Eckbeschlag aus Fig. 4 nach dem Einstellen des Eckbeschlags und Ausrichtung der Ebene des Türelements auf die Ebene des Seitenteils über das einstellbare Halteelement.

In den unterschiedlichen Figuren sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen, weshalb diese in der Regel auch nur einmal beschrieben werden.

Figur 1 zeigt ein Türelement 3, das über einen Eckbeschlag 1 auf einen Drehpunkt 2, der beispielsweise auch eine BTS-Achse sein kann, gelagert ist. Der Eckbeschlag 1 ist in der unteren linken Ecke des Türelements 3 über Anlageabschnitte 6 an das Türelement 3 geklemmt. Der in der Figur 1 dargestellte Eckbeschlag 1 ist so ausgestaltet, dass dieser auch an der oberen linken oder oberen rechten oder unteren rechten Ecke des Türelements 3 zur Lagerung des Türelements 3 auf einem Drehpunkt 2 und/oder einer Achse klemmbar ist. Der Eckbeschlag 1 besteht aus einem ersten Beschlagelement 4 und einem zweiten Beschlagelement 5. Beide Beschlagelemente 4 und 5 weisen Anlageabschnitte 6 auf, die zumindest zur mittelbaren Anlage über eine Zwischenlage, hier nicht dargestellt, zur Anlage an das Türelement 3 dienen. Zwischen den Beschlagelementen 4 und 5 bildet sich ein Einspannbereich 7, in den das Türelement 3 einsetzbar ist. Zwischen den beiden Beschlagelementen 4 und 5 ist ein Halteelement 8 angeordnet, das relativ zu den Beschlagelementen 4 und 5, insbesondere in Längserstreckung der Beschlagelemente 4 und 5 verschiebbar ist. Zur Lagerung des Türelements 3 auf dem Drehpunkt 2 und/oder der Achse dient ein mit dem Halteelement 8 wirkverbundenes Verbindungselement 9. Vorliegend ist das Verbindungselement 9 über zwei Befestigungselemente 10 kraft- und/oder formschlüssig mit dem Halteelement 8 wirkverbunden. Das mit dem Verbindungselement 9 in Wirkverbindung stehende Halteelement 8 ist in einem als Ausnehmung (11.1) in Form einer Nut ausgestalteten Freiraum 11 in dem Beschlagelement 4 und dem Beschlagelement 5 beweglich geführt. Der Freiraum 11 ist dabei in Form der Nut parallel zu der Längserstreckung der Beschlagelemente 4 und 5 ausgestaltet. Dadurch ist das Halteelement 8 und das über die Befestigungselemente 10 in Wirkverbindung stehende Verbindungselement 9 entlang der Ausnehmung 11.1 parallel, d. h. zur bzw. in Längserstreckung der Beschlagelemente 4 und 5 verschiebbar. Dadurch, dass das Verbindungselement 9 mit dem Halteelement 8 relativ zu dem Türelement 3 in entgegengesetzter Richtung verschiebbar ist, kann das Türelement 3 auf den Drehpunkt 2 entlang der Achse BB, beispielsweise in seiner Position in einem Türrahmen oder einer Glastüranlage stufenlos ausgerichtet werden. Liegt z. B. der Drehpunkt 2 bzw. die Drehachse des Türelements 3, welche durch die Achse AA dargestellt ist, außerhalb der für die üblichen Drehpunkte 2 festgelegten Bereiche, nämlich außerhalb von 55 mm, 65 mm oder 70 mm, kann das Türelement 3 durch Verschiebung des Halteelements 8 und damit mit dem mit dem Halteelement 8 wirkverbundenen Verbindungselement 9 auf den Drehpunkt und/oder die Achse eingestellt werden. Das Halteelement 8

und das Verbindungselement 9 sind vorliegend als zwei miteinander verbundene Bauteile ausgestaltet, die den Befestigungsmechanismus umfassen, der vorliegend in beiden Bauteilen, nämlich in dem Halteelement 8 und dem Verbindungselement 9 integriert ist. Zur Überführung des Befestigungsmechanismus aus einem gelösten Zustand, bei dem das Halteelement 8 in der Längserstreckung der Beschlagelemente 4 und 5 beweglich gelagert ist, in den Fixierungszustand, werden die Befestigungselemente 10, die das Halteelement 8 über das Verbindungsteil (8.2) mit dem Verbindungselement 9 verbinden, in die Durchführungen 12 eingeschraubt. Beim Einschrauben der Befestigungselemente 10 in das Verbindungsteil 8.2 des Halteelementes 8 verklemmt zumindest abschnittsweise das Kopfteil 8.1 des Halteelements 8 über einen Auflageabschnitt 16 zumindest kraftschlüssig in den als Ausnehmung 11.1 in Form einer Nut ausgestalteten Freiraum 11 an den Beschlagelementen 4, 5. Im Fixierungszustand des Befestigungsmechanismus wird somit die Verschiebbarkeit des Halteelements 8 und des mit dem Halteelement 8 wirkverbundenen Verbindungselements 9 unterbunden bzw. das Halteelement 8 in seiner Position an den Beschlagelementen 4 und 5 festgelegt.

Darüber hinaus dient das Kopfteil 8.1 und insbesondere der Auflageabschnitt 16 des Kopfteils 8.1 dazu, das Halteelement 8 auch dann in dem als Ausnehmung 11.1 ausgestalteten Freiraum 11 zu halten, wenn das Halteelement 8 aus seiner parallelen Ausrichtung zu den Beschlagelementen 4 und 5 in eine schräge Anordnung relativ zu den Beschlagelementen 4 und 5 eingestellt bzw. dieses um den Drehpunkt 2 und/oder die Achse verdreht wird. Zur Einstellung des Halteelements 8 um den Drehpunkt 2 und/oder die Achse dienen die Befestigungselemente 10, die gleichzeitig die Funktion der Einstellelemente 17.1 und 17.2 erfüllen. Wie in Figur 1 zu erkennen ist, sind das vordere Einstellelement 17.1 und das hintere Einstellelement 17.2 fest angezogen, wobei das Halteelement 8 in etwa parallel zu der Achse ZZ in Richtung des vorderen oder in Richtung des hinteren Beschlagelements 4 und 5 in einem zwischen den Beschlag-elementen 4, 5 als Abstand gebildeten Freiraum 17 in einer zweiten Bewegungsrichtung bewegbar ist. Wird das Halteelement 8 in Richtung des vorderen Beschlagelementes 4 gezogen, wird der Abstand zwischen dem Verbindungsteil 8.2 zu dem Beschlagelement 4 verringert bzw. wird der Abstand zwischen dem Verbindungsteil 8.2 zu dem Beschlagelement 5 vergrößert. Dadurch wird der Eckbeschlag 1 und das damit verbundene Türelement 3, hier in der Ansicht der Figur 1, nach vorne entlang der Achse ZZ verschoben. Zur Verschiebung des Halteelements 8 relativ zu den Beschlagelementen 4 und 5 werden bevorzugt die Einstellelemente 17.1 und 17.2 gelöst, wodurch das an und zwischen den Beschlagelementen 4 und 5 beweglich gelagerte Halteelement 8 und darüber auch das mit dem Halteelement 8 wirkverbundene Verbindungselement 9 positionierbar sind, d. h. zur Einstellung auf den Drehpunkt 2 und/oder zum Ausgleich eines Ebenenversatzes bzw. zur Korrektur des Winkels verschiebbar sind. Nach Positionierung des Halteelements 8 mit dem Verbindungselement 9 werden diese durch Anziehen der Einstellelemente 17.1 und 17.2 in ihrer Position justiert, nämlich durch die kraft- und/oder formschlüssige Kopplung des Halteelements 8 über den am Kopfteil 8.1 ausgestalteten Auflageabschnitt 16 an dem als Ausnehmung 11.1 ausgestalteten Freiraum 11 der Beschlagelemente 4 und 5. Durch Drehung des Halteelements 8, wie beispielhaft genannt im Uhrzeigersinn, gelangt der hintere Abschnitt des Verbindungsteils 8.2 des Halteelements 8 zur Anlage an das Beschlagelement 4 und der vordere Abschnitt des Verbindungsteils 8.2 des Halteelements 8 gelangt zur Anlage an das Beschlagelement 5, wobei zwischen den Beschlagelementen 4 und 5 das in dem Einspannbereich 7 aufgenommene Türelement 3 relativ zu der Drehung des Halteelements 8 gedreht wird.

Um die Bewegung des Halteelementes 8, das über das Verbindungsteil 8.2 mit dem Verbindungselement 9 verbunden ist, in Längserstreckung der Beschlagelemente 4 und 5 zu unterstützen, ist an den Beschlagelementen 4 und 5 eine untere Ausnehmung 18 ausgestaltet, die vorzugsweise parallel zu der als Freiraum 11 ausgestalteten Ausnehmung 11.1 ausgebildet ist, und die sich bevorzugt über die gleiche Länge wie die als Freiraum 11 ausgestaltete Ausnehmung 11.1 erstreckt. Die untere Ausnehmung 18 ist dabei vorzugsweise in beiden Beschlagelementen 4 und 5 ausgebildet und erstreckt sich über den Abstand 17 der Beschlagelemente von einem zu dem anderen Beschlagelement 4 und 5.

Figur 2 zeigt zur besseren Darstellung der Lagerung des Halteelements 8 in dem Eckbeschlag 1 den Eckbeschlag 1 ohne das vordere Beschlagelement 4. Wie zu erkennen ist, weist das Türelement 3 außerhalb des Anlageabschnitts 6 einen Ausschnitt gemäß den bekannten Glasausschnittstandards auf und liegt außerhalb des Ausschnitts an den Anlageabschnitten 6 der Beschlagelemente 4 und 5 an. Im Bereich des Ausschnitts des Türelements 3 ist ein Freiraum 11 in dem Eckbeschlag 1 geschaffen, der zur Anordnung des Halteelements 8 und des Verbindungselements 9 dient. Zudem ist aus der Figur 2 zu erkennen, dass der Befestigungsmechanismus lediglich das Halteelement 8 und das Verbindungselement 9 umfasst, welche über zwei durch die am Verbindungselement 9 ausgestalteten Durchführungen 12 bedienbaren Befestigungselemente 10 miteinander verbunden sind. Das Festziehen der Befestigungselemente 10 bewirkt dabei, dass das Halteelement 8, zumindest kraftschlüssig in den als Ausnehmung 11.1 in Form einer Nut ausgestalteten Freiraum 11 des Beschlagelementes 5 greift. Im

Fixierungszustand des Befestigungsmechanismus liegt dabei nur ein kleiner Teil der Fläche des Kopfteils 8.1 des Halteelements 8 auf einer Fläche des als Ausnehmung 11.1 ausgestalteten Freiraums 11 auf.

Das Halteelement 8 ist vorliegend als T-Profil ausgestaltet und umfasst zwei im Wesentlichen orthogonal zueinander stehende Flächen X und Y. Die Fläche X umfasst das Kopfteil 8.1 mit den Flächen, die zur beidseitigen Führung des Halteelements 8 in dem als Ausnehmung 11.1 ausgestalteten Freiraum 11 der Beschlagelemente 4 und 5 dienen. Wie zu erkennen ist, sind die Flächen X so dimensioniert, dass diese zumindest eine teilweise Drehung des Halteelements 8 erlauben und dabei das Kopfteil 8.1 des Halteelements 8 in seiner Schrägstellung weiterhin beidseitig in dem als Ausnehmung 11.1 ausgestalteten Freiraum 11 in den Beschlag-elementen 4, 5 halten bzw. führen.

An die Fläche X, d. h. an das Kopfteil 8.1 des Halteelements 8 schließt sich ein Verbindungsteil 8.2 mit der Fläche Y an, welches über zwei Befestigungselemente 10, die durch Durchführungen 12, beispielsweise in Form von Bohrungen mit Innengewinde geführt sind, mit dem Verbindungselement 9 verbunden ist. Zur Verbindung des Halteelements 8 über das Verbindungsteil 8.2 mit dem Verbindungselement 9 sind an dem Verbindungselement 9 Aussparungen 14 ausgestaltet, in die das Halteelement 8 über an dem Verbindungsteil 8.2 ausgestaltete Zapfen 15 eingreift. Vorliegend dienen die Befestigungselemente 10 auch als Einstellelemente 17.1 und 17.2.

Das Verbindungselement 9 umfasst eine Aufnahme 13, die zur Lagerung bzw. Anordnung des Türelements 3 auf einen Drehpunkt 2 und/oder eine Achse dient. Beim Einstellen des Halteelements 8 über die Befestigungs- und/oder Einstellelemente 10, 17.1 und 10, 17.2 wird das Verbindungsteil 8.2 mit der Fläche Y in dem als Abstand 17 gebildeten Freiraum vorteilhaft zwischen den Beschlagelementen 4 und 5 senkrecht zu der Verschiebung des Halteelements 8 in Längserstreckung der Beschlagelemente 4 und 5 in einer zweiten Bewegungsrichtung verschoben. Diese Einstellbarkeit des Eckbeschlages 1 in der zweiten Bewegungsrichtung dient vorteilhaft zur Einstellung des Ebenenversatzes.

Die Figuren 3a und 3b zeigen beispielhaft die Einstellung eines Türelements 3 über einen erfindungsgemäßen Eckbeschlag 1 an einer Türzarge 19 (vorliegend zu Seitenteilen oder zu einem um das Türelement 3 umlaufenden Seitenteils mit Oberlicht). In Figur 3a ist das Türelement 3 bereits auf den Drehpunkt 2 und/oder die Achse AA durch vorherige Verschiebung bzw. Einstellung parallel zur Achse BB, d. h. durch Verschiebung des Halteelements 8 in der ersten Bewegungsrichtung in Längserstreckung der Beschlagelemente 4 und 5 angeordnet bzw. eingestellt.

Wie jedoch zu erkennen ist, ist das Türelement 3 um die Achse BB herum gekippt, vorliegend ist die obere rechte Ecke des Türelements 3 aus der Zeichnungsebene heraus nach hinten gekippt bzw. steht die untere rechte Ecke nach vorne aus der Zeichnungsebene heraus. Entsprechend schließt das Türelement 3 nicht bündig an die Längsseite der Türzarge 19 an. Um das Türelement 3 an der Türzarge 19 auszurichten, d. h. die obere rechte Ecke des Türelements 3 nach vorne zu ziehen bzw. die rechte untere Ecke des Türelements 3 nach hinten zu bewegen, wird das Halteelement 8 des oberen Eckbeschlages 1 nach vorherigem Lösen der Ein-stellelemente 17.3 und 17.4 im Uhrzeigersinn um die Achse AA gedreht und danach die Einstellelemente 17.3 und 17.4 wieder angezogen. Das Halteelement 8 des unteren Eckbeschlages 1 wird dazu gegenläufig nach vorherigem Lösen der Einstellelemente 17.1 und 17.2 gegen den Uhrzeigersinn um die Achse AA gedreht. Bei der Drehung des Halteelements 8 im Uhrzeigersinn gelangt dabei das Halteelement 8 im rechten Bereich des oberen Eckbeschlages 1 an das vordere Beschlagelement zur Anlage bzw. im linken Bereich des oberen Eckbeschlages an das hintere Beschlagelement zur Anlage. Natürlich kann die Einstellung der Eckbeschläge 1 auch durch Anziehen eines der Einstellelemente 17.1, 17.2, 17.3 und/oder 17.4 in Richtung des Vorantriebs des Einstellelements 17.1, 17.2, 17.3 oder 17.4, nämlich durch Mitbewegung des Halteelements 8 mit dem Vorantrieb eines der Einstellelemente 17.1, 17.2, 17.3 und/oder 17.4 erfolgen.

Mit der gegenläufigen Drehung der Halteelemente 8 des oberen und des unteren Eckbeschlages 1 ist es somit möglich, mit dem erfindungsgemäßen Eckbeschlag 1 das Türelement 3 an der Türzarge 19 auszurichten, s. dazu Figur 3b.

Die Figuren 4 und 5 zeigen den Eckbeschlag 1 aus Figur 1 in Draufsicht von unten, d. h. entlang der in der Figur 1 dargestellten Achse AA. In der Figur 4 ist der Eckbeschlag 1 in einem Anlieferungszustand mittig zur Aufnahme einer BTS-Drehachse voreingestellt. Da jedoch, wie in den Figuren dargestellt, die Drehachse bzw. der Drehpunkt 2 versetzt zu dem Seitenteil 19 angelegt ist, kommt es zu einem Ebenenversatz zwischen dem Türelement 3, das in dem Eckbeschlag 1 eingespannt ist, und dem Seitenteil 19. Der Ebenenversatz ist in der Figur 4 durch eine Stufenbildung zwischen dem Türelement 3 und dem Seitenteil 19 dargestellt. Um den Ebenenversatz zwischen dem Türelement 3 und dem Seitenteil 19 auszugleichen, muss das Türelement 3 fluchtend zum Seitenteil 19 ausgerichtet werden. Dazu müssen die Einstellelemente 17.1 und 17.2 gelöst werden, um das zwischen den Beschlagelementen 4 und 5 gelagerte Halteelement 8 und das mit dem Halteelement 8 verbundene Verbindungselement 9 auf die Drehachse bzw. den Drehpunkt 2 einzustellen.

Nach dem Lösen der Einstellelemente 17.1 und 17.2, d. h. nach Überführung des Befestigungsmechanismus in den gelösten Zustand, kann das Verbindungselement 9 über das beweglich gelagerte Halteelement 8 senkrecht zu der in der Figur 1 dargestellten Achse AA und relativ zu den Beschlagelementen 4 und 5 entlang der in Fig. 1 dargestellten Achse ZZ verschoben werden. Im Vergleich zu der Figur 4 ist dazu der Einspannbereich 7 des Eckbeschlags 1 mit dem darin eingespannten Türelement 3 in der Figur 5 nach oben verschoben unter Beibehaltung der Positionierung des Eckbeschlages 1 über das Verbindungselement 9 auf der Drehachse bzw. dem Drehpunkt 2.

Nach Verschiebung des Türelements 3, d. h. nach dem Einstellen der Ebene des Türelements 3 auf die Ebene des Seitenteils 19, werden die Einstellelemente 17.1 und 17.2 angezogen, d. h. der Befestigungsmechanismus aus dem gelösten Zustand in den Fixierungszustand überführt, wodurch das Halteelement 8 und das mit dem Halteelement 8 verbundene Verbindungselement 9 durch Klemmung der Fläche des Kopfteils 8.1 des Halteelements 8 mit der in dem Freiraum 11 gebildeten Fläche der Beschlagelemente 4 und 5 zumindest kraftschlüssig und ggf. kraft- und formschlüssig mit den Beschlagelementen 4 und 5 verbunden werden. Insofern ist mit dem erfindungsgemäßen Eckbeschlag 1 zusätzlich zu der Ausrichtung auf das Drehachsmaß eine Ausrichtung eines in dem Eckbeschlag 1 geklemmten Türelements 3 zu der durch ein Seitenteil, eine Zarge 19 und/oder durch eine Fugenmitte gebildeten Ebene durchführbar.

Bezugszeichenliste

1

Eckbeschlag

2

Drehpunkt

3

Türelement

4

Beschlagelement

5

Beschlagelement

6

Anlageabschnitt

7

Einspannbereich

8

Halteelement

8.1

Kopfteil zu 8

8.2

Verbindungsteil zu 8

9

Verbindungselement

10

Befestigungselement

11

Freiraum

11.1

Ausnehmung

12

Durchführungen

13

Aufnahme

14

Aussparung

15

Zapfen

16

Auflageabschnitt

17

Abstand/Freiraum zwischen 4 und 5

17.1

Einstellelement

17.2

Einstellelement

17.3

Einstellelement

17.4

Einstellelement

18

untere Ausnehmung in 4 und 5

19

Türzarge/Seitenteil

AA

Achse

BB

Achse

X

Fläche zu 8.1 wirkverbunden mit 4 und 5

Y

Fläche zu 8.2 wirkverbunden mit 9

ZZ

Achse