序号 专利名 申请号 申请日 公开(公告)号 公开(公告)日 发明人
41 PAPP-, KARTON- UND/ODER PAPIERMÖBEL EP17175022.7 2017-06-08 EP3254587A1 2017-12-13 Weiss, Udo; Bärthel, Udo

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Papp-, Karton- und/oder Papiermöbel, das wenigstens ein erstes Pappelement (1), wenigstens ein zweites Pappelement (2) und wenigstens eine Verbindungsklammer (3) aufweist, wobei ein erster Hauptbereich (1a) des ersten Pappelementes (1) und ein zweiter Hauptbereich (2a) des zweiten Pappelementes (2) aneinander angeordnet sind und das erste und zweite Pappelement an einer Kante (4), an welcher der erste und der zweite Hauptbereich aufeinandertreffen, in eine gleiche Richtung umgeknickt sind, sodass ein erster umgeknickter Bereich (1b) des ersten Pappelementes und ein zweiter umgeknickter Bereich (2b) des zweiten Pappelementes parallel und dicht anliegend zueinander verlaufen, wobei der erste und der zweite umgeknickte Bereich jeweils parallel nebeneinander verlaufende, begrenzte Längen aufweisende und zu einem Ende hin offene erste und zweite Schlitze (1c, 2c) aufweisen, wobei die Verbindungsklammer wenigstens einen in Richtung des ersten und zweiten Schlitzes offenen, eine begrenzte Länge aufweisenden dritten Schlitz (3c) aufweist, mit dem die Verbindungsklammer in die Schlitze quer zu dem ersten und zweiten umgeknickten Bereich eingesteckt ist, wobei der erste, zweite und dritte Schlitz alle im gleichen Winkel, aber nicht 90° zu der Kante verlaufen. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Papp-, Karton- und/oder Papiermöbel bereitzustellen, welches sich bei einfacher Herstellbarkeit durch eine besonders hohe Stabilität auszeichnet und welches wiederverwendbar und/oder wiederverwertbar ist. Dies wird bei einem Papp-, Karton-, und/oder Papiermöbel der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das erste Pappelement zwischen dem ersten Hauptbereich und dem ersten umgeknickten Bereich wenigstens eine parallel zu der Kante verlaufende erste Gehrung und/oder das zweite Pappelement zwischen dem zweiten Hauptbereich und dem zweiten umgeknickten Bereich wenigstens eine parallel zu der Kante verlaufende zweite Gehrung aufweist.

42 KISTE, STÄNDER, SYSTEM UND VERFAHREN ZUR PRÄSENTATION VON PRODUKTEN EP10760965.3 2010-09-20 EP2618702B1 2015-05-06 RINGLER, Werner
43 Präsentationsständer für Lebensmittel EP07001968.2 2007-01-30 EP1817987B1 2011-04-13 Feldmann, Andre; Schultchen, Arne
44 Präsentationsständer für Lebensmittel EP07001968.2 2007-01-30 EP1817987A3 2009-04-29 Feldmann, Andre; Schultchen, Arne

Präsentationsständer für Lebensmittel, insbesondere für verpackte Lebensmittel, mit

- einem Ablagemodul (10), das mehrere, parallel verlaufende Ablagereihen (12-22) besitzt, von denen jede eine geneigte Ablagefläche und eine Abstützfläche (28,30) besitzt, die sich am tieferen Ende der Ablagefläche unter einem Winkel anschließt,

- wobei das Ablagemodul aus einem transparenten oder transluzenten Kunststoffmaterial hergestellt ist.

45 Sockelprofilleitse und Sockelsystem EP07010004.5 2007-05-19 EP1949818A2 2008-07-30 Pospiech, Martin

Die Erfindung betrifft ein Sockelsystem insbesondere für ein Verkaufsregal oder dergleichen mit einem Grundkörper, einem an dem Grundkörper angeordneten Regalboden sowie einer Leiste. Über den Grundkörper erfolgt eine Verbindung zwischen Leiste und Regalboden. Der Grundkörper weist wenigstens eine sich über seine gesamte Länge oder einen Teil seiner Länge erstreckende Fläche auf, die gegenüber der Horizontalen geneigt ist, wobei der Neigungswinkel im Bereich von 45- 85° liegt.

46 Structural system for a display EP04075006.9 2004-01-08 EP1437074B1 2007-12-19 Visser, Paul, Johan; Kwint, Hank
47 FOLDABLE SET OF SHELVES EP04734026.0 2004-05-19 EP1746918B1 2007-10-17 FERM, Morgan
A foldable set of shelves, comprising a plurality of shelves (1) for supporting items such as books or leaflets, and at least one support element (2) intersecting each shelf (1) and being pivotably arranged thereto so as to form an X-shaped structure with the shelf (1), whereby the set of shelves is foldable from a display position to a storage position by adjusting a distance between two adjacent arms of said X-shaped structure. The support element (1) comprises a bar (2) running through said shelf (1) so as to accomplish the pivotable arrangement.
48 FOLDABLE SET OF SHELVES EP04734026.0 2004-05-19 EP1746918A1 2007-01-31 FERM, Morgan
A foldable set of shelves, comprising a plurality of shelves (1) for supporting items such as books or leaflets, and at least one support element (2) intersecting each shelf (1) and being pivotably arranged thereto so as to form an X-shaped structure with the shelf (1), whereby the set of shelves is foldable from a display position to a storage position by adjusting a distance between two adjacent arms of said X-shaped structure. The support element (1) comprises a bar (2) running through said shelf (1) so as to accomplish the pivotable arrangement.
49 VERKAUFSGESTELL EP04802900.3 2004-12-08 EP1592327B1 2007-01-03 HANDERER, Manfred; HUPFAUER, Markus
The invention relates to a display shelf (1) comprising a storage surface (5) for storing relatively low receptacles (17), e.g. fruit and vegetable cases, said storage surface (5) being raised in the operational position. The inventive display shelf (1) further comprises holders (10) which are disposed on the storage surface (5) and whose rear face (12) is used for supporting the receptacles (17). The holders (10) are embodied such that the receptacles (17) can slide thereover if the receptacles are moved upwards while being put down. The invention is characterized in that the rear face (12) of the holders (10) or the holders (10) are arranged in a movable fashion so as to be able to avoid the receptacles (17) when the same are moved upwards.
50 Präsentationseinrichtung für Waren EP05101216.9 2005-02-18 EP1574153A1 2005-09-14 Alberts, Dietrich

Die Erfindung betrifft eine Präsentationseinrichtung für Waren, beispielsweise für Briefkästen. Die Präsentationseinrichtung umfasst einen frontseitig einsehbaren Schaukasten (1) mit einer Präsentationsfläche (6) zur Aufnahme von Waren, welche im Inneren des Schaukastens (1) geneigt vom Boden (8) zur Rückwand (10) des Schaukastens (1) verläuft. Ein oberer Abschnitt (5) der Rückwand (10) des Schaukasten (1) ist sichtbar und kann eine Abbildung tragen. Ferner bleibt ein vorderer Abschnitt des Bodens (8) frei.

51 Verkaufsgestell EP04013987.5 2004-06-15 EP1493363A1 2005-01-05 Ernst, Peter; Ochsenschläger, Robert

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkaufsgestell zur Aufnahme von insbesondere in offenen Gebinden präsentierten Lebensmitteln wie Obst, Gemüse etc.. Dabei verfügt das Verkaufsgestell über eine Basis (2) und eine demgegenüber verstellbare Warenauflage (1). Die Warenauflage (1) ist mit wenigstens einem wahlweise anbringbaren und von den Waren bzw. Gebinden beim Bestücken überfahrbaren Halteelement (3, 3', 3") zum Fixieren der Waren in Schrägstellung der Warenauflage (1) ausgerüstet.

52 Display table EP04075055.6 2004-01-08 EP1440634A1 2004-07-28 Albers, Gerhardus Henricus Maria

The invention relates to a display table for presenting objects like cars and boats. The display table comprises a first, fixed frame (1), a second, adjustable frame(2) onto which an object to be presented may be placed and a system of hydraulic cylinders (5,6a,6b,7) for adjusting the position of the second frame (2) with respect to the first frame (1).

53 Isolierter Schraubverbinder für Energiekabel EP01112445.0 2001-05-22 EP1199781A3 2002-08-07 Pilling, Jürgen.; Schoenemann, Thomas.; Hardt, Falk.; Wenske, Günter.

Nach der Konzeption der Erfindung wird ein metallischer Schraubverbinder (1) und ein zugehöriger, den Schraubverbinder umhüllender wasserdichter Isolierkörper (2) bereits vom Hersteller zu einem kompakten Montageteil zusammengefasst.

Dieses Montageteil wird vom Hersteller vorzugsweise als stückgeprüfte Einheit "Schraubverbinder - Innenmuffe" produziert und in dieser kompakten Form an die Kunden ausgeliefert.

Der Aufbau des beschriebenen kompakten Montageteils, also des nunmehr isolierten Schraubverbinders, erfolgt in der Weise, dass der übliche metallische Schraubverbinder, z.B. im Spritzgießverfahren, mit einer fest haftenden Isolierschicht umhüllt wird. Alternativ kann der Verbinder mit Ausnahme einer stromtragfähigen Kontaktschiene aus Kunststoff aufgebaut werden. In jedem Fall benötigt die "Schraubverbinder - Innenmuffe" elastische Tüllen (3) an beiden Seiten des Verbinders (1) zur wasserdichten Einführung der Kabeladern, sowie Öffnungen (4) zum Einführen der Klemmschrauben (1.2), vorzugsweise Abreißschrauben, die mit Stöpseln (5), die vorzugsweise mit abtrennbaren Stegen an die Isolierung angespritzt sind, nach Entfernen der Abreißköpfe verschlossen werden. Die Tülle (3) wird in ihrer Geometrie so gestaltet, dass sie unterschiedliche Leiterformen (ein-, mehrdrähtig, rund und sektorförmig) zuverlässig wasserdicht umschliesst.

54 Regalaufbau EP00121981.5 2000-10-10 EP1092366A1 2001-04-18 Wiedenmann, Gerhart

Die Erfindung betrifft einen Regalaufbau (1) mit wenigstens zwei aus Rechteckrohren gebildeten Pfosten (2) und mit mindestens zwei Etagen, wobei die Pfosten (2) an ihren Schmalseiten (3) mit Durchbrüchen (5) ausgestattet sind, in welchen zum Tragen der Etagen bestimmte Befestigungselemente (9) mit einem Ende (10) einsteck- und arretierbar sind.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine der Etagen zum stirnseitigen Befestigen am Regalaufbau (1) bestimmt ist und die dafür erforderlichen Befestigungselemente (9) als in loser Form vorliegende Teile gestaltet sind, wobei die wenigstens eine stirnseitige Etage (20) eine mit Durchbrüchen (27) ausgestattete Wange (23) aufweist und jede stirnseitige Etage (20) entweder mit einem Teil der Durchbrüche (27) oder mit allen Durchbrüchen (27) auf das andere Ende (14) der Befestigungselemente (9) aufsteck- und arretierbar ist.

55 Einrichtung zur Präsentation langer, zu einer Fläche zusammensetzbarer Teile EP98121316.8 1998-11-09 EP0916292A2 1999-05-19 Schwab, Jürgen

Eine Einrichtung zur Präsentation langer, zu einer Fläche zusammensetzbarer Teile, insbesondere zur Präsentation von Parkett-Dielen (1), ist zur platzsparenden und dabei zur gleichzeitigen Präsentation geeigneten Lagerung der Dielen (1) gekennzeichnet durch mindestens eine Stellwand (2) zum schrägen Positionieren der Teile bzw. Dielen (1), wobei die Stellwand (2) in vertikale Stellraster (3) zur geordneten Lagerung von Dielen (1) gleicher Holzarten bzw. Typen unterteilt ist.

56 Method for wrapping a floral grouping EP97107374.7 1989-09-21 EP0808779A1 1997-11-26 Weder, Donald E.

A method for covering portions of an object having an outer peripheral surface with a sheet of material having an upper surface and a lower surface with a pressure sensitive adhesive on at least a portion of the lower surface by wrapping the sheet of material about portions of the outer peripheral surface and positioning the sheet of material so that the pressure sensitive coating either contacts portions of the outer peripheral surface of the object and is bonded thereto or contacts overlapping portions of the sheet of material and is bonded to other adjacent portions of the sheet of material having the pressure sensitive coating thereon or overlapping portions of the sheet of materials are bonded by the pressure sensitive adhesive.

57 METHOD FOR WRAPPING A FLORAL GROUPING EP89911349.2 1989-09-21 EP0435949B1 1997-11-12 WEDER, Donald, E.
A method and apparatus for covering portions of an object (52) having an outer peripheral surface (57) with a sheet of material (34) having an upper surface and a lower surface with a pressure sensitive adhesive (12, 50) on at least a portion of the lower surface by wrapping the sheet of material (34) about portions of the outer peripheral surface (57) and positioning the sheet of material (34) so that the pressure sensitive coating (12, 50) either contacts portions of the outer peripheral surface (57) of the object (52) and is bonded thereto or contacts overlapping portions of the sheet of material and is bonded to other adjacent portions of the sheet of material having the pressure sensitive coating thereon or overlapping portions of the sheet of material are bonded by the pressure sensitive adhesive.
58 Wrap for floral grouping and method EP93109272.0 1993-06-09 EP0576887B1 1996-10-09 Weder, David A.; Weder, Donald E.
59 Bausatz für Podeste, Sockel oder dgl. zur Warenpräsentation EP85112950.2 1985-10-11 EP0180079B1 1989-08-30 Jagodzinsky, Paul
60 Construction element for a platform, pedestal or the like for displaying merchandise EP85112950 1985-10-11 EP0180079A3 1987-04-01 Jagodzinsky, Paul
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