Stuhl

申请号 EP83106237.7 申请日 1983-06-27 公开(公告)号 EP0098493B1 公开(公告)日 1988-11-02
申请人 August Fröscher GmbH & Co. K.G.; 发明人 Engel, Hartmut; Elzenbeck, Manfred;
摘要 1. A chair (50.1 - 50.5) with at least a leg frame (51), seat (52) and back (53), wherein the legs (65) are inclined for stacking and the seat (52) and back (53) are secured by connecting means to the leg frame (51), the seat width (57) corresponds approximately to the leg frame external width (58), the seat (52) its cut away at the corner regions (52.1, 52.2, 52.3, 52.4) in a manner corresponding to the position and size of the legs (65) and the legs (65), which lie in the corner regions (52.1, 52.2, 52.3, 52.4) of the seat (52) and which are attached below the said seat and extend almost parallel to the vertical central plane (54), consist of metal profile and, in order to be stackable, have recesses in their external faces, such that, when stacked, the upper leg engages in the lower leg, characterized in that the metal profile of the slender legs (65) has a dumb-bell-shaped cross-section (Fig. 8-11), such that when the chairs are stacked, the thickening (72) of the dumb-bell-shaped cross-section of the upper leg (65) engages in the recess (73) of the dumb-bell-shaped cross-section of the lower leg (65).
权利要求 1. Stuhl (50.1 - 50.5) mit mindestens Beingestell (51), Sitz (52) und Rückenlehne (53), bei dem die Beine (65) zum Stapeln geneigt sind und bei dem Sitz (52) und Rückenlehne (53) mit Verbindungsmitteln (60) auf dem Beingestell (51) befestigt sind, und wobei die Sitzbreite (57) etwa der Beingestellaußenbreite (58) entspricht, der Sitz (52) in Eckbereichen (52.1, 52.2, 52.3, 52.4) der Lage und Größe der Beine (65) entsprechend ausgenommen ist und die in weit außen liegenden Eckbereichen (52.1, 52.2, 52.3, 52.4) des Sitzes (52) unter diesem angesetzten, nahezu parallel zur Vertikalmittelebene (54) verlaufenden Beine (65) aus Metallprofil bestehen und zur Stapelbarkeit in den Außenflächen Einbuchtungen derart aufweisen, daß beim Stapeln jeweils das obere Bein in das untere Bein eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Metallprofil der schlanken Beine (65) einen Querschnitt (Fig. 8 bis 11) aufweist, der hantelförmig derart gestaltet ist, daß beim Stapeln die Verdickung (72) des hantelförmigen Querschnittes des oberen Beines (65) in die Einbuchtung (73) des hantelförmigen Querschnittes de unteren Beines (65) eingreift.
2. Stuhl (50.1 - 50.5) mit mindestens Beingestell (51), Sitz (52) und Rückenlehne (53), bei dem Sitz (52) und Rückenlehne (53) mit Verbindungsmitteln auf dem Beingestell (51) befestigt sind, bei dem die Beine (65) zum Stapeln geneigt sind und beim Stapeln jeweils das obere Bein an das untere Bein angreift und wobei die Sitzbreite (57) etwa der Beingestellaußenbreite (58) entspricht, der Sitz (52) in Eckbereichen (52.1, 52.2, 52.3, 52.4) der Lage und Größe der Beine (65) entsprechend ausgenommen ist und die in Eckbereichen (52.1, 52.2, 52.3, 52.4) des Sitzes (52) unter diesem angesetzten, nahezu parallel zur Vertikalmittelebene (54) verlaufenden Beine (65) aus Metallprofil bestehen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungsmittel mit zwei einzeln auf dem Beingestell (51) befestigten, Sitz (52) und Rückenlehne (53) haltenden Verbindungs- und Stützteilen (55) aus Druckgußaluminium gebildet sind, welche angeformte Zylinderansätze (55.7) aufweisen, mittels deren sie, vorzugsweise mit Schrauben (60), auf dem Beingestell (51) befestigt sind und welche auf beiden Seiten des Stuhles (50) derart gestaltet sind, daß je ein Befestigungs- und Sitzauflageschenkel (55.3) etwa horizontal unter den Rändern des Sitzes (52) verläuft, der im Bereich der Mitte der Seitenränder (52.7; 52.8) des Sitzes (52) Befestigungsmittel für Anreihverbindungselemente (110, 120) und/oder Armlehnen (130) oder Schreibplatten (170) aufweist und an den sich jeweils ein Übergangsteil (55.5) anschließt, welcher in je einen Rückenauflageschenkel (55.6) übergeht, der Befestigungsmittel (59) für die Rückenlehne (53) aufweist, und wobei das Metallprofil des Beingestelles (51) ein zur Erzielung hoher Stabilität bei guten Stapelmöglichkeiten profiliertes Flachrohr ist.
3. Stuhl nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet,

daß das Beingestell (51) aus zwei Flachrohrteilen besteht, die jeweils zwei nach unten abgebogene Beine (65) und ein ggf. mehrfach abgebogenes Verbindungsstück (62, 63) unter dem Sitz (52) aufweisen, wobei beide Flachrohrteile unter dem Sitz miteinander verbunden sind und die Verbindungsmittel für Sitz (52) und Rückenlehne (53) tragen.
4. Stuhl nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Beingestellteile (51) im Bereich parallel verlaufender Verbindungsstücke (62) miteinander verschweißt sind und jeweils auf einer Seite eine Abwinkelung (63, 64) in Richtung auf die Ecke (52.1 bis 52.4) des Sitzes (52) und eine Abwinkelung (66) des Beines aufweisen.
5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 und ggf. 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das hantelförmige Metallprofil, insbesondere Flachrohrprofil (70.1) der Beine (65) aus Teilkreisen zusammengesetzt ist (Fig. 8).
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 und ggf. 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das hantelförmige Metallprofil (70.3), insbesondere Flachrohrprofil, aus zwei mit den Spitzen zueinander gekehrten Quadraten ausgebildet ist (Fig. 10).
7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 und ggf. 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das hantelförmige Metallprofil (70.2, 70.4)) insbesondere Flachrohrprofil, aus zwei unmittelbar aneinander anschließenden Sechsecken (Fig. 9) bzw. Achtecken mit entsprechenden Verbindungsstegen (Fig. 11) gebildet ist.
8. Stuhl nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Beine (65) dem stapelbaren Profil (70) entsprechend gestaltete Gleiter (90) aufweisen, die einen profilpassenden, zu einer Stapelstützfläche (96) reichenden Stapelstützzapfen (95) aufweisen, der an der unteren Verbindungs- und Abstützplatte (91) des Gleiters (90) angeformt ist.
9. Stuhl nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß Einsteckzapfen (93) und/oder Stapelstützzapfen (95) des Gleiters (90) Rasthaken (98) aufweisen, die in im Profil (70) des Beines (65) ausgesparte Ausnehmungen
eingreifen.
10. Stuhl nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Gleiter (90) eine am Boden festschraubbare Einstecklasche (100) vorgesehen ist.
11. Stuhl nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungsmittel (60) zwischen Beingestell (51) und Sitz (52) als geringfügig nach innerhalb der Begrenzungen (52.9) der abgeschrägten Eckbereiche (52.1 bis 52.4) unter dem Sitz angeordnete Schrauben, Nieten oder Rastbolzen ausgebildet sind.
12. Stuhl nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungs- und Stützteil (55) bzw. das Beingestell (51) im Bereich der Mitte der Seitenränder (52.7, 52.8) des Sitzes (52) ein dem Übergreifen dienendes Befestigungsprofil aufweist, welches vorzugsweise neben einem Sitzauflagefalz (125) ein im Querschnitt dachförmiges Abstützteil (55.8) aufweist, dessen Außenfläche (55.82) in eine Fixierfläche (55.83) übergeht, die unter etwa 100° bis 105° zur schräg liegenden Außenfläche (55.82) verläuft und in einen Vertikalschenkel (55.9) übergeht.
13. Stuhl nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine austauschbar befestigte Armlehne (130) bzw. Schreibplatte (170) vorgesehen ist, die im unteren Bereich ein dem Befestigungsprofil entsprechendes Übergreifprofil (141) aufweist, welches eine ausreichende Stützbreite (139) aufweist und wobei zentral eine Bohrung (131.1) vorgesehen ist, durch die eine einzige Schraube (114.1) durchgreift, die die gesamte Armlehne (130) bzw. die Halterung der Schreibplatte (170) an dem Abstützteil (55.8) festspannt.
14. Stuhl nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Anreihverbindung mit einem Anreihverbindungselement (110) vorgesehen ist, die aus einem im Mittelbereich der Seite des Stuhles (50) befestigten Profilteil aus Metall oder Kunststoff besteht, welches an einem Grundkörper (111) zwei im Abstand voneinander liegende Flachzapfen (115) aufweist, zwischen denen eine mit gerundetem Grund (116.1) ausgebildete V-förmige Ausnehmung (116) ausgebildet ist und wobei vorzugsweise der Bodenbereich (117) mit Ausnehmungen (117.1) für die Flachzapfenspitzen (115.1) des benachbarten Anreihverbindungselementes (110) ausgestattet ist.
15. Stuhl nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß dem Anreihverbindungselement (110) bei angebrachter Armlehne (130) ein Einhängekragenteil (120) zugeordnet ist, durch welches sich die Befestigungsschraube (114.1) der Armlehne (130) derart erstreckt, daß ein Kragen (120.1) um die Stärke der Flachzapfen (115) über die Außenfläche (132.1) des Befestigungsteils (135) der Armlehne (130) derart übersteht, daß das Einhängekragenteil (120) von oben oder unten in die gerundete V-förmige Ausnehmung (116) des benachbarten Stuhles (50) einhängbar ist.
16. Stuhl nach wenigstens einem der Ansprüche 13 - 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mitte der Armlehne (130) bzw. Armauflage (138) über der Fußaußenkante (90.1) liegt.
17. Stuhl nach wenigstens einem der Ansprüche 13 - 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Armlehne (130) vom Befestigungsteil (135) nach oben auswärts ragende Stützarme (136) aufweist, die in Drehlager (137) für eine schwenkbare Armlauflage (138) übergehen.
18. Stuhl nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drehlager (137) für die schwenkbare Armauflage (138) auswärts ragende Lagerzapfen (151.1,151.2) aufweisen, auf denen die Aufnahmevertiefungen (156, 166) einer aus Kunststoff bestehenden, für die Montage ausreichend elastischen, für die Benutzung jedoch ausreichend steifen schwenkbaren Armauflage (138) sitzen und ihnen Anschlagflächen (152.1, 152.2) für die Horizontalposition und die Vertikalposition zugeordnet sind und im Bereich des einen Endes der Armauflage (138) eine Eingriffrastverbindung (160,162,163) vorgesehen ist, der eine elastische Anhebelagerung derart zugeordnet ist, daß die schwenkbare Armauflage (138) eine längliche, in der Horizontalposition vertikal liegende Langlochausnehmung (164) aufweist, in welcher ein aus hochelastischem Kunststoff gebildetes Anhebe- und Drehlagerelement (165) angeordnet ist, welches eine geringfügig gegenüber der Mitte nach oben versetzte Lagerbohrung (166) für den Lagerzapfen (151.1) derart aufweist, daß der etwas größere untere Teil (165.1) des Anhebe-und Drehlagerelementes (165) zum Entriegeln verformbar und die Armauflage (138) dadurch anhebbar ist.
说明书全文

Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit mindestens Beingestell, Sitz und Rückenlehne, bei dem die Beine zum Stapeln geneigt sind und bei dem Sitz und Rückenlehne mit Verbindungsmitteln auf dem Beingestell befestigt sind.

Stühle gehören zu den ältesten Gebrauchsgegenständen des Menschen und sind folglich in einer fast unüberschaubaren Vielfalt von Ausgestaltungen bekannt. Diese Ausgestaltungen orientieren sich nicht nur an dem eigentlichen Zweck des Sitzens oder bequemen Sitzens, sondern vor allem auch an den Herstellungsmöglichkeiten, den Herstellungskosten und unter anderem an den Möglichkeiten, den Stuhl mit weiteren Gegenständen, wie Armlehnen oder Kupplungseinrichtungen, zum Aneinanderreihen zu versehen oder verschiedene Stühle aus weitgehend gleichartigen Teilen aufzubauen. Neben Beingestellen aus Holz ist eine Vielzahl von Gestellen aus Metall bekannt. Darunter gibt es zwei Hauptgruppen. Die einen verfügen über Beine aus Rohren und die anderen über Beine aus als Vollmaterial im Strangpreß- oder Gußverfahren der sonstigen Formverfahren hergestellten Werkstoffen. Dabei werden vor allem Stahl, Aluminium und glasfaserverstärkte Kunststoffe verwendet. Das Stahlrohrgestell hat in der Regel runden oder quadratischen Querschnitt. Stühle, die häufig aus einem Saal oder dergleichen entfernt und gelagert werden müssen, werden stapelbar gestaltet. Dabei gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten und zwar des Übereinandersteckens oder des von vorn Ineinandersteckens. Bei übereinandersteckbaren Stühlen hat man bisher zumeist relativ schräg stehende und im Bereich der Schwerpunktabstützung oder nahe diesem Zusammenkommende Beine gewählt, die etwa V-förmig angeordnet sind. Diese Beine liegen außerhalb der Sitzfläche, weil die relativ flach stehenden Beine über eine größere Länge am Sitz vorbeigleiten müssen. Solche Stühle sind unter anderem erläutert in den DE-A-2 035 974, 2 559 196, 2 624492 und sind außerdem in anderen Ausgestaltungen vielfältig in der Praxis bekannt. Ihr Erscheinungsbild mit den außerhalb der Sitzfläche liegenden und V-förmig etwa auf die Schwerpunktabstützung zugehenden Beine wird von vielen Raumausstattern als zu nüchtern betrachtet, so daß sie dem Raum sofort den Charakter eines einfach ausgestatteten Saales geben. Es besteht deshalb ein Bedürfnis, einen stapelbaren Stuhl verfügbar zu machen, der ein dem normalen Stuhl entsprechenden oder angenähertes Aussehen besitzt. Solche Stühle sind als Stapelstühle beispielsweise aus DE-U-7 708 560 und DE-B-2 800 564 bekannt. Diese habe runde etwa senkrecht verlaufende Rohrbeine, wobei die hinteren Beine jedoch gegenüber den vorderen nach außen versetzt sind, so daß die vorderen Beine voreinander und die hinteren Beine neben der Sitfläche vorbeigesteckt werden können. Auch diese Stühle gestatten es nicht, das Aussehen eines normalen Stuhles mit breiter Sitzfläche zu erzielen. Bei von vorn einsteckbaren Stühlen nach DE-B-2 353 341 ist eine Anordnung von vier senkrechten Beinen nicht vorgesehen und nicht möglich, vielmehr ist in beabstandeten Ebenen jeweils ein U-förmiger Bügel vorzusehen. Auch diesem Stuhl kann nicht das Aussehen eines Stuhles für einen Wohnraum oder gemütlichen Versammlungsraum gegeben werden. Die Beinkonstruktionen dieser Stühle erfordern jeweils besondere, zumeist recht aufwendige Herstellungs- und Verbindungstechniken.

Ferner ist in der Praxis ein Stapelstuhl aus glasfaserverstärktem Kunststoff bekannt (sogenannter Bofinger Stuhl), bei dem an die einstückige Sitz- und Rückenlehnenschale vier Beine einstückig derart angeformt sind, daß die vorderen Beine in den Ecken der Sitzfläche ansetzen, während die hinteren Beine etwas außerhalb der Sitzseitenkantenlinien angeformt sind, so daß sie etwas weiter außen liegen als die vorderen Beine. Alle Beine sind im Profil winkelförmig gestaltet mit zur Mitte weisender Dachkante, so daß sie beim Stapeln ineinandergreifen können. Dieser Stuhl ist zwar als Stapelstuhl, jedoch nicht als Anreihstuhl zu gebrauchen, weil die Beine schräg nach auswärts stehen und zwischen den Sitzflächen größere Abstände entstehen. Ein ähnlicher, jedoch anreihfähiger einstückiger Schalenstuhl ist aus AU-A-472 411 bekannt. Auch er hat jedoch das spezielle Aussehen und die speziellen Gegebenheiten des einstückigen Kunststoffschalenschules und ermöglicht keine schlanke Beinkonstruktion nach Art eines normalen Wohnraumstuhles. Eine ähnliche Blechkonstruktion mit gleichartigen Problemen ist aus CH-A-90 926 und US-A-1 408 114 bekannt.

Die nächstkommende Stuhlkonstruktion ist aus der französischen Patentschrift 593 358 bekannt, die die Merkmale gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 und 2 zeigt. Dieser Stuhl hat ein Beingestell, Sitz und Rückenlehne. Die Beine sind zum Stapeln ganz geringfügig geneigt. Sitz und Rückenlehne sind an dem Beingestell mit Verbindungsmiteln befestigt. Die Sitzbreite entspricht in etwa der Beingestellaußenbreite. Der Sitz ist in weit außen liegenden Eckbereichen der Lage und Größe der Beine entsprechend ausgenommen. In diesen Eckbereichen sind unter dem Sitz Beine aus Metallprofil mit einem Querschnitt angeordnet, der derart gestaltet ist, daß beim Stapeln das obere Bein in das untere Bein eingreift. Diese Beine erfordern eine besondere Blechprofilgestaltung, die nur mit aufwendigen Tiefziehwerkzeugen oder dgl. hergestellt werden kann. Außerdem bedingt sie ein ganz spezielles Aussehen der Beine mit außen liegenden Eckvertiefungen, welches dem der stapelbaren Kunststoffschalenstühle etwa entspricht und welches nur geringe Variationsmöglichkeiten im Design zuläßt, weil die mehrteilige Blechschalenkonstruktion durch die aufwendigen Blechverformungstechniken sehr begrenzt ist. Aus einem durchgehend gleichen Profilhalbzeug können die Beine nicht durch einfaches Absägen und Biegen in die Form hergestellt werden. Auch ansonsten ist die Herstellung des ganzen Stuhles aufwendig und läßt wenig Gestaltungsvarianten zu.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl zu schaffen, der sowohl stapelbar als auch aneinanderreihbar gestaltet ist und bei möglichst breiter Sitzfläche bei Reihung sehr dicht neben den nächsten Stuhl gestellt werden kann und außerdem beim Stapeln möglichst senkrecht übereinander stabil stapelbar sein soll und dabei einem nicht für das Stapeln und Anreihen vorgesehenen Stuhl möglichst ähnlich sein soll und dessen Gestellteile bei großer Stabilität bezüglich Herstellung, Materialeinsatz und Benutzung optimiert sind.

Erfindungsgemäß ist an einem Stuhl gemäß Obergriff des Anspruchs 1 vorgesehen, daß das Metallprofil der schlanken Beine einen Querschnitt aufweist, der hantelförmig derart gestaltet ist, daß beim Stapeln die Verdickung des hantelförmigen Querschnittes des oberen Beines in die Einbuchtung des hantelförmigen Querschnittes des unteren Beines eingreift.

Während bei manchen bisherigen Stapelstühlen die Beine, und zwar wenigstens die Hinterbeine, über die Sitzbreite im Mittelbereich überstanden, reicht der Sitz über die Beingestellaußenbreite. Dafür sind die Eckbereiche, in denen auch die Beine beim Stapeln von oben durchstoßen, insbesondere auch im hinteren Bereich, ausgenommen, also abgeschnitten bzw. weggelassen, so daß diese Bereiche frei sind.

Sie werden für die Abstützung der sitzenden Person auch nicht benötigt, wenn sie weit genug nach hinten und nach vorn verlegt sind. Dadurch ist es auch möglich, die Beine nur geringfügig zu neigen, so daß sie nahezu senkrecht stehen. Um sie trotzdem stapeln zu können und ein stabiles jedoch schlankes Bein zu schaffen, wird eine Form gewählt, welche bei grober Stabilität, also günstigem Flächenträgheitsmoment, jedoch Bereiche aufweist, die der Mittelachse näher liegen, so daß die weiter ausragenden Verdickungen durch entsprechende Schräganordnung der Beine beim Stapeln in die Einbuchtungen eingreifen können. Ein solches Beingestell kann aus einfach herzustellenden Rohren einfach gebogen und mit einfachen und preiswerten Mitteln unter dem Sitz und mit der Rückenlehne verbunden werden. Da es sich vorzugsweise um ein Rohrgestell handelt, kann der relativ große Aufwand für großvolumige Druckgußteiele oder Bleckteile vermieden werden und trotzdem erlangt man ein vom üblichen Rundrohr und Quadratrohr oder Rechteckrohr abweichendes gestalterisch interessantes Aussehen.

Durch das Ineinandergreifen der Profile kann man trotz der weit außenliegenden und fast senkrecht gestellten Beine eine sehr geringe Stapelhöhe erzielen, so daß auf kleinem Raum viele Stühle übereinandergestapelt werden können. Wegen des Senkrechtstapelns sind auch keine komplizierten Winkelstapelwagen und dergleichen erforderlich und der Stapelraum kann optimal ausgenutzt werden. Mit Ausnahme der V-förmig gestalteten Beine neben den Sitzflächen erfordern fast alle anderen bekannten Stapelstühle ein Abstapeln nach vorn oder nach hinten, so daß der Stoß von Stühlen durch geeignete Hilfsmittel in die Transport- und Ablageposition gebracht werden muß, damit er nicht umfällt.

Das Beingestell kann in vielerlei Weise unter Verwendung des geeigneten Metallprofiles gestaltet werden, wenn nur die Beine, wie vorstehend beschrieben, geringfügig über die ausgeschnittenen Eckbereiche überstehen.

Die Verbindung zwischen Beingestell und Sitz kann auf vielerlei Weise, beispielsweise durch formschlüssige Eingriffselemente oder Einrichtungen mit Hintergreifhaken und dergleichen, vorgenommen werden. Insbesondere können die Verbindungsmittel geringfügig nach innerhalb der Eckabschrägung unter dem Sitz angeordnete Schrauben, Nieten oder Rastbolzen enthalten. So wird eine Befestigung auf großer Abstützbasis ermöglicht.

Rückenlehne und Sitz können beispielsweise als einstückige Schale ausgebildet sein oder eine einstückige Schale als Basis für die Montage der Polsterung aufweisen. Dann braucht diese nur auf dem Beingestell befestigt zu werden.

Eine andere sinnvolle Gestaltung für eine leichte, stabile und vor allem den variierenden Wünschen und Bedürfnissen des Kunden gerecht werdende Lösung der Aufgabe der Erfindung ist im Anspruch 2 angegeben. Erfindungsgemäß werden besondere, Sitz und Rückenlehne haltende Verbindungs- und Stützteile aus Druckguß-Aluminium angeordnet, an welchen Sitz und Rückenlehne getrennt befestigt werden und welche angeformte Zylinderansätze aufweisen, mittels deren sie, vorzugsweise mit Schrauben, auf dem Beingestell befestigt werden. Diese Verbindungs- und Stützteile sind auf beiden Seiten des Stuhles derart gestaltet, daß jeweils ein Befestigungs- und Sitzauflageschenkel etwa horizontal unter der Sitzseitenkante verläuft. An ihn schließt sich ein schräg nach hinten auf ragender Übergangsteil an, welcher in einen Rückenauflageschenkel übergeht, der Befestigungsmittel für die Rückenlehne aufweist. Im Bereich der Mitte der Seitenränder des Sitzes sind Befestigungsmittel für Anreihverbindungselemente und/oder Armlehnen oder Schreibplatten vorgesehen. Dabei ist das Metallprofil des Beingestelles ein zur Erzielung hoher Stabilität bei guten Stapelmöglichkeiten profiliertes Flachrohr. Das vorerwähnte Verbindungs- und Stützteil ist relativ klein und kann folglich preiswert in einem geeigneten Formverfahren aus Druckguß- Aluminium hergestellt werden und die Befestigungslöcher bzw. die Gewindezapfen und dgl. aufweisen. Es wird dann mit dem Beingestell beispielsweise verschraubt und man kann auf dem so teilgefertigten Stuhl je nach den Wünschen des Kunden einen entsprechend bezogenen Sitz und eine entsprechend bezogene Rückenlehne oder einfache, aus Lochblech oder dergleichen bestehende Formteile als Sitz und Rückenlehne befestigen. Da das Verbindungs-und Stützteil aus Druckguß-Aluminium besteht, kann es trotz der relativ komplizierten Form einfach und preiswert hergestellt werden und hat dabei trotz großer Stabilität ein geringes Gewicht und kann darüberhinaus als zentrales Element alle präzise Gestaltung und Bearbeitung erfordenden Anschlußmittel in einem recht kleinen Bauteil enthalten und hat somit eine Mehrfachfunktion bezüglich Anforderungen, die bei bekannten Stühlen auf verschiedene Bauteile verteilt sind. Durch die angeformten Zylinderansätze kann die Mehrfach-Funktion der Verbindungs- und Stützteile gerade für eine günstige Verbindung mit dem Stahlrohrgestell auch zur Bestimmung der relativen Neigung zueinander genutzt werden. Weitere Ausgestaltungen der Verbindungs- und Stützteile aus Druckguß-Aluminium sind leicht möglich. Auch können die Verbindungs- und Stützteile genau der Profilform von Sitz und Rückenlehne im Kantenbereich entsprechend angepaßt und/oder für den Anschluß weiterer Elemente geeignet und mit ausreichender örtlicher Ferstigkeit gestaltet werden. Das aus Flachrohrprofil bestehende Beingestell hat trotz seiner größeren Ausdehnung ebenfalls bei besonders guter Stabilität ein relativ geringes Gewicht, aber vor allem einfache Formen und bietet einfache und preiswerte Herstellungsmöglichkeiten.

Die Verbindungsmittel zwischen Beingestell und Sitz werden zweckmäßig als nach innerhalb der Begrenzungen der abgeschrägten Eckbereiche unter dem Sitz angeordnete Schrauben, Nieten oder Rastbolzen ausgebildet.

Während bisher bekannte Stapelstühle, beispielsweise nach GB-A-1 239 030, DE-A-2 149 542 und CH-A-438 616 ein aus vielen Druckguß-Aluminiumteilen oder dgl. zusammengesetztes Beingestell mit Tragelementen für Sitz und Rückenlehne aufwiesen und auch für die langen Teile teure Druckgußformen erforderten und trotzdem keinen Stuhl mit weit außen liegenden, unter dem Sitz verschwindenden Beinen herzustellen gestatteten, sieht die Vereinigung von aus Flachrohrprofil gebogenem Beingestell mit kleinen Verbindungs- und Stützteilen aus Druckguß-Aluminium eine Optimierung bezüglich Herstellungsaufwand, Gewicht, Montage und Variabilität des Anbringens von Sitz, Rückenlehne und weiteren Anschlußteilen vor, wie sie bisher nicht erzielbar war. Dabei sind die komplizierte Formgebung erfordernden Funktionen auf ein Bauteil, welches spiegelbildlich vorzusehen ist, konzentriert. Es kann als leichtes Druckguß-Formteil gut und preiswert in der erforderlichen Formgestalt hergestellt werden, während die Ausbildung des Beingestells von aufwendigen Verformungen und der Anbringung entsprechender zusätzlicher Teile frei ist. Diese Vereinigung von Flachrohr-Beingestell und Druckguß-Formteilen für Verbindungs- und Stützteile gestattet auch eine größere Anpassung an die den jeweiligen Zeit-und Kundenwünschen entsprechenden Design-Forderungen. Dabei geht diese Vereinigung von Bauteilen aus unterschiedlichen Ausgangsmaterialien, welche in unterschiedlichen Formverfahren hergestellt werden, in idealer Anpassung an die jeweils zu erfüllenden Funktionen auch weit über das hinaus, was der Rundrohr-Stapelstuhl nach US-A-3 276 818 ermöglicht. Bei letztem ist zwar ein aus zwei Rundrohren durch mehrfaches Abbiegen und in der Mitte Zusammenschweißen gebildetes Beingestell bekannt geworden. Dieses hat wegen des runden Querschnittes jedoch noch nicht die Stabilität wie ein Flachrohrprofil gleich schlanken Aussehens. Der dabei vorgesehene, Sitz und Rückenlehne tragende U-förmig und abgewinkelt ausgebildete Haltebügel entspricht zwar in Teilfunktionen den Verbindungs- und Stützteilen. Da er jedoch aus gleichem Rundrohr wie das Beingestell gebogen ist und seine Seitenstabilität nur durch die Verbindung beider Teile, nicht jedoch durch die im Druckgußverfahren mögliche Raumform erhält, ist die Freiheit in der Gestaltung von Sitz und Rückenlehne sowie deren Anbringung wesentlich geringer als bei den aus verschiedenen Materialien und in verschiedenen Herstellungsverfahren erstellten beiden Hauptteilen des Stuhlgestells nach der Erfindung. Auch sieht diese bekannte Konstruktion keine in den Ecken weit außen liegenden, in beiden Ansichten relativ steilen Beine unter einem die volle Breite überdeckenden Sitz vor. Vielmehr liegen die Beine außerhalb der Sitzseitenränder und geben dem Stuhl somit nur das veraltete Aussehen eines simplen, einfachen Stapelstuhles, der nur enge Grenzen für ein den jeweiligen Wünschen entsprechendes Design zuläßt.

CH-A-438 616 zeigt zwar Verbindungswinkel aus Aluminiumguß zur starren Verbindung von Sitzschale und Lehnenschale. Diese werden jedoch in allseits bis auf die Einführöffnung geschlossene Aufnahmeausnehmungen in den Rändern von Sitzschale und Lehnenschale eingeschoben. Sie sind nur für aus Kunststoff-Formschalen gebildete Sitzschalen spezieller Ausbildung geeignet, gestatten jedoch nicht die variable, den jeweiligen Wünschen entsprechende Ausbildung von Sitz und Rückenlehne und deren freie Auflage und vielgestaltige Befestigung. Außerdem sind sie nur als Rundrohrwinkel zusammen mit aufwendig zu fertigen, langen Aluminiumgussteilen für zwei V-förmige, ausserhalb der Sitzseitenränder liegende Beinpaarteile und eine weitere, in getrennter, grosser Form zu fertigende horizontale Verbindungsbrücke bekanntgeworden. Zum Anschluß weiterer für den Stapelstuhl wahlweise benötigter Elemente sind sie nicht geeignet.

Die Winkelteile zum Halten von Sitz und Rückenlehne nach GB-A-1 239 030 sind nur in kleinen Grenzen für austauschbare Sitze und Rückenlehnen geeignet, weil sie nach innen offene Nuten aufweisen, in welche auswärts kragende Halteschienen von Sitzschalen und Rückenlehnenschalen eingreifen. Schon dadurch ermöglichen sie keinen über die gesamte Stuhlbreite reichenden Sitz. Auch ermöglichen sie nicht das wahlweise Auflegen der auf verschiedenste Art und Weise gestalteten Sitze und Rückenlehnen. Die in einer Ebene, wie bei den anderen behandelten Stühlen, ausgeführten Winkelteile gestatten es nicht nach innen gegenüber den Sitzseitenrändern versetzte Beine beim Stapeln neben den Halteelementen von Sitz und Rückenlehne vorbeizustecken.

Weitere Ausführungsarten der in den Ansprüchen 1 und 2, behandelten Gruppe von Erfindungen sind in den Ansprüchen 3 bis 18 aufgeführt.

Eine besonders einfach herzustellende stabile und einfach mit dem Sitz und der Rückenlehne zu verbindende Gestaltung sieht vor, daß das Beingestell aus zwei Flachrohrteilen besteht, die jeweils zwei nach unten abgebogene Beine und ein ggf. mehrfach abgebogenes Verbindungsstück unter dem Sitz aufweisen, wobei beide Teile unter dem Sitz miteinander verbunden sind und die Verbindungsmittel für Sitz und Rückenlehne tragen. Zur Verbindung der Beinteile untereinander können auch andere Bauteile verwendet werden. Besonders einfach und Stabil ist die Gestaltung jedoch, wenn die beider Gestellteile im Bereich parallel verlaufender Verbindungsstücke miteinander verschweißt sind und jeweils auf einer Seite eine Abwinkelung in Richtung auf die Ecke des Sitzes und dort eine Abwinkelung des Beines aufweisen.

So braucht ein gerades Rohrstück nur viermal abgewinkelt zu werden und es brauchen nur zwei gleiche Teile miteinander verschweißt zu werden, um ein ansprechendes, stabiles und leichtes Stapelbeingestell zu schaffen.

Für das hantelförmige Flachprofil, insbesondere Flachrohrprofil kommen verschiedene Gestaltungen in Frage. Insbesondere kann es nach Art eines Gewehrlaufes gestaltet und z. B. aus Teilkreisen zusammengesetzt sein, beispielsweise aus zwei etwa Dreiviertelkreisen und dazwischenliegenden nach einwärts gewölbten Viertel- oder Drittelkreisen bestehen. Dieses gerundete Profil neigt nicht zum Ausbeulen und kann die hohen Lasten auch bei geringem Materialaufwand günstig abstützen. Das Flachrohrprofil kann auch aus zwei mit den Spitzen zueinander gekehrten Quadraten gebildet sein, wobei die zueinander gewendeten Ecken ineinander übergehen. Auch kann man das Flachrohrprofil aus zwei unmittelbar aneinanderanschließenden Sechsecken bilden oder aus Achtecken mit entsprechenden Verbindungsstegen. Die Profilrohre kann man aus Flachblech im Walz-und Rollverfahren formen und vor allem im Bereich der Einbuchtung längsverschweißen. Auch kann man ein naht loses Rohr entsprechend verformen.

Für das Stapeln sind üblicherweise Stapelauflagen im Bereich des Sitzes an Sitz-und/oder Beingestell vorgesehen. Die besondere Beingestaltung mit dem stapelbaren MetallProfil, die ohnehin, wie bei jedem Metallstuhl einen Gleiter an jedem Beinende erfordert, gestattet es, diesen zugleich als Stapelstützelement zu verwenden, indem die Beine dem Rohrprofil entsprechend gestaltete einsteckbare Gleiter aufweisen, die einen profilpassenden, zur Stapelstützfläche reichenden Stapelstützzapfen aufweisen, der an der unteren Verbindungs- und Abstützplatte des Gleiters angeformt ist. So kann mit einem im Kunststoffspritzgußverfahren leicht herstellbaren Element zugleich der Abschluß des Rohrfusses mit der Abstützung beim Stapeln kombiniert werden, was herstellungs- und montagetechnisch sowie auch preislich vorteilhaft ist. Die Gleitereinsteckzapfen oder Stapelstützzapfen können Rasthaken aufweisen, die in im Beinprofil ausgesparte Ausnehmungen eingreifen, So sind diese unverlierbar festgehalten und können auch das Stapelgewicht gut abstützen. In den Gleiter kann eine Einstecklasche eingreifen, die am Boden festschraubbar ist. Dafür kann der Gleiter eine Ausnehmung aufweisen, so daß die Stühle mit einfachen Mitteln unverrückbar in einem Raum oder in einer Gartenanlage befestigt werden können.

Bei der Vielzahl bekannter Stuhle gibt es auch eine große Vielfalt von Befestigungsmöglichkeiten für Armlehnen. Entweder sind diese einstückig mit den Beinen ausgebildet oder sie werden getrennt angesetzt. Dabei sind Armlehnenbefestigungen üblich, die im Bereich der Sitzseitenkante eine Querverstrebung aufweisen, von welcher aus nach oben Stützarme für die Armauflage aufragen. Die Querverbindung weist in der Regel zwei Bohrungen auf, durch welche Schrauben zur Befestigung am Beingestell oder an der Sitzschale geschraubt werden. Ggf. sind weitere zusätzliche Fixierungen vorgesehen. Das Befestigen mit zwei Schrauben erfordert einen entsprechenden Montageaufwand. Durch die Erfindung soll dieser verringert werden. Dazu wird eine Lösung vorgeschlagen, bei der zwischen Armlehne und Beingestell bzw. Verbindungs- und Stützteil zwischen Beingestell, Sitz und Rückenlehne eine Einhängeverbindung geschaffen wird, die mit einer einzigen Schraube gesichert werden kann.

Dafür weist das Verbindungs- und Stützteil bzw. das Beingestell oder die Sitzschale im Bereich der Mitte der Sitzseitenkante ein dem Übergreifen dienendes Befestigungsprofil auf, welches neben einem Sitzauflagefalz ein im Querschnitt dachförmiges Abstützteil besitzt, dessen Außenkante in eine Fixierfläche übergeht, die unter mindestens etwa 100° bis 105° zur außen liegenden Dachschräge bzw. unter 10° bis 15° zur innen liegenden Dachschräge verläuft und in einen vertikalen Schraubenbohrungsschenkel übergeht. Dieses Profil kann einen guten glatten, gegen Stoß und Abrieb des Sitzbezuges schützenden Randbereich des Sitzgestelles bzw. seines Verbindungs- und Stützteiles bilden, ohne daß eine Armlehne aufgesetzt werden muß. An dem vertikalen Schraubenbohrungsschenkel kann beispielsweise eine Reihverbindung auch ohne Armlehne angeschraubt werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann jedoch eine austauschbar befestigte Armlehne vorgesehen sein, die im unteren Bereich ein dem Befestigungsprofil entsprechendes Übergreifprofil aufweist, welches eine ausreichende Stützbreite bzw. mindestens im Abstand voneinander liegende Abstützflächen aufweist und wobei eine Zentralbohrung vorgesehen ist, durch die eine einzige Spannschraube greift, die die gesamte Armlehne an dem Befestigungsprofil festspannt.

Dem Verbindungs- und Stützteil mit dem vertikalen Schraubenbohrungsschenkel kann bedarfsweise ein Anreihverbindungselement angesetzt werden, welches beispielsweise wie ein U-Profil gestaltet ist, dessen einer Schenkel zu zwei Flachzapfen geformt ist, die auf der einen Seite des Stuhles nach oben und auf der anderen Seite nach unten gerichtet sind und denen in dem Stegprofil entsprechende Ausnehmungen zugeordnet sind. Um ein Anreihverbindungselement in gleicher Form für die Anbringung an einem einfachen und an einen Armlehnenstuhl geeignet zu gestalten und so ohne Raumverlust in der Breite einfachen Stuhl und Armlehnenstuhl miteinander abwechseln lassen zu können, sieht eine weitere Ausgestaltung der Erfindung vor, daß die Anreihverbindung aus einem im Mittelbereich der Stuhlseite befestigten Profilteil aus Metall oder Kunststoff besteht, welches zwei im Abstand voneinander liegende Flachzapfen aufweist, zwischen denen eine mit gerundetem Grund ausgebildete V-Ausnehmung verblieben ist und wobei vorzugsweise der Bodenbereich mit Durchtrittsöffnungen für die Flachzapfenspitzen des benachbarten Elementes ausgestattet ist. Ein solches Element mit V-Ausnehmung kann für jede Anreihverbindung benutzt werden. Zur Verbindung an einem Armlehnenstuhl ordnet man ihm Einhängekragenteil zu, durch welches sich die Befestigungsschraube der Armlehne derart erstreckt, daß der Kragen um die Flachzapfenstärke über die Außenfläche der Armlehnenbefestigung derart übersteht, daß das Kragenteil von oben oder unten in die gerundete V-Ausnehmung des benachbarten Stuhls einhängbar ist. So braucht am Armlehnenstuhl nur eine längere Schraube mit einem kleinen Zylinderteil und einer größeren Scheibe oder einem entsprechend zusammen hergestellten Kragenteil angebracht zu werden und es kann eine Anreihung an einfache Stühle mit den Anreihverbindungselementen durch einfaches Einhängen vorgenommen werden, wobei der Abstand der Stühle nicht vergrößert zti werden braucht. Dann kann auch die Mitte der Armlehne über der Fußaußenkante liegen, so daß stets eine Armlehne mitten zwischen den Stühlen vorhanden ist.

Die Armlehne hat zweckmäßig vom Befestigungsteil mit der Querverbindung nach oben auswärts ragende Stützarme, die in Lagerelemente für eine schwenkbare Armlehne übergehen.

Aus DE-U-8 103 946 ist eine schwenkbare Armlehne bekannt. Diese dient dazu, bei Stapelstühlen für das Stapeln auf ein schmaleres Maß hochgeklappt zu werden. Dafür ist sie auf einem einarmigen Stützteil mit Hilfe eines Längszapfens auf diesem schwenkbar und durch axiales Verschieben ent- und verriegelbar. Die Lagerung dafür ist relativ aufwendig und die Armlehne muß sehr stabil ausgebildet werden, weil sie nur einseitig gelagert ist. Bei einer Ausführungsart der Erfindung soll eine zweiseitige Abstützung mit einfacher Schwenklagerung und einfacher Rastverriegelung verfügbar gemacht werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß für die schwenkbare Armauflage die Drehlager auswärts ragende Lagerzapfen aufweisen, auf denen die Aufnahmevertiefungen einer aus Kunststoff bestehenden, für die Montage ausreichend elastischen, für die Benutzung jedoch ausreichend steifen schwenkbaren Armauflage sitzen und ihnen Anschlagflächen für die Horizontalposition und die Vertikalposition zugeordnet sind und im Bereich des einen Endes der Armauflage eine Eingriffrastverbindung vorgesehen ist, der eine elastische Anhebelagerung derart zugeordnet ist, daß die schwenkbare Armauflage eine längliche, in der Horizontalposition vertikal liegende Langlochausnehmung aufweist, in welcher ein aus, hochelastischem Kunststoff gebildetes Anhebe- und Drehlagerelement angeordnet ist, welches eine geringfügig gegenüber der Mitte nach oben versetzte Lagerbohrung für den Lagerzapfen derart aufweist, daß der etwas größere untere Teil des Anhebe- und Drehlagerelementes zum Entriegeln verformbar und die Armauflage dadurch anhebbar ist.

Eine solche Schwenklagerung mit Anhebeverriegelung weist außer den beiden notwendigen Teilen, nämlich den Stützarmen und der Schwenkarmlehne, nur ein einziges Zusatzteil, nämlich das Anhebe- und Drehlagerelement auf, und benötigt weiter keine Lagerstifte oder Fixierungselemente, sondern kann bei geeigneter, der Größe und den Werkstoffwerten entsprechender Dimensionierung aus den serienmäßig vorgefertigten Teilen einfach zusammengesteckt werden und ist dann gut benutzbar und kann leicht in die beiden Positionen geschwenkt werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert und beschrieben.

Es zeigen:

  • Fig. 1 die Vorderansicht eines Stuhles;
  • Fig. 2 die Seitenansicht eines Stuhles nach Fig. 1;
  • Fig. 3 die Draufsicht auf zwei aneinandergereihte Stühle, von denen der linke nur teilweise und mit teilweise aufgebrochenem Sitz dargestellt ist;
  • Fig. 4 die Schrägansicht auf einen Stuhl in gleicher Ausstattung, jedoch plastischer dargestellt und von vorn etwas oberhalb der Mitte gesehen;
  • Fig. 5 den Stuhl nach Fig. 4 von hinten, etwas oberhalb der Mitte gesehen;
  • Fig. 6 den Stuhl nach den Figuren 4 und 5 von schräg oben diagonal zwischen Sitz und Lehne betrachtet mit etwas durchsichtigem Sitz aus Lochblech;
  • Fig. 7 die Seitenansicht von drei übereinander gestapelten Stühlen, wie sie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt sind, und den Figuren 4 bis 6 entsprechen;
  • Fig. 8 bis Fig. 11 die Querschnitte von jeweils zwei übereinandergesteckten Beinprofilen in vier verschiedenen Profilausführungen, etwa gemäß der Linie 8 - 11 in Fig. 13;
  • Fig. 12 die Vorderteilansicht von zwei übereinander gestapelten Stuhlbeinen;
  • Fig. 13 die Teilseitenansicht von zwei übereinander gestapelten Stuhlbeinen;
  • Fig. 14 die Draufsicht auf einen Stuhlbeinendabschnitt;
  • Fig. 15 die Seitenansicht eines Gleiters;
  • Fig. 16 die Frontansicht des Gleiters nach Fig. 15;
  • Fig. 17 die Draufsicht auf den Gleiter nach den Figuren 15 und 16;
  • Fig. 18 die Teilvorderansicht eines Stuhlbeines mit Einstecklasche zur Bodenbefestigung;
  • Fig. 19 die Teilseitenansicht eines Stuhlbeines mit Einstecklasche zur Bodenbefestigung;
  • Fig. 20 die Teil-Draufsicht auf das Stuhlbeinende mit Einstecklasche zur Bodenbefestigung;
  • Fig. 21 die Vorderansicht von zwei nebeneinandergesetzten Stühlen, die den vorstehend genannten Stühlen entsprechen, jedoch mit Armlehnen und Anreihverbindungselementen ausgestattet sind, wobei der rechte Stuhl nur teilweise dargestellt ist;
  • Fig. 22 die Seitenansicht eines Armlehnenstuhles nach Fig. 21;
  • Fig. 23 eine der Fig. 3 entsprechende Draufsicht auf zwei nebeneinander gesetzte Stühle, jedoch mit Armlehnen und ohne Aufbrechung der Sitzfläche;
  • Fig. 24 eine Schragansicht eines Stuhles, wie er in den Figuren 4 bis 6 dargestellt ist, schräg von hinten gesehen und mit angesetzten
  • Armlehnen;
  • Fig. 25 eine Schragansicht des Stuhles mit Armlehnen nach Fig. 24 schräg von vorn gesehen;
  • Fig. 26 die Seitenansicht von drei übereinander gestapelten Armlehnenstühlen;
  • Fig. 27 die Vorderansicht von drei übereinander gestapelten Stühlen mit angesetzten Armlehnenhaltern und schwenkbaren Schreibplatten;
  • Fig. 28 die Seitenansicht der drei übereinander gestapelten Stühle mit schwenkbaren Schreibplatten nach Fig. 27;
  • Fig. 29 die perspektivische Ansicht schräg von vorn oben auf vier aneinander gereihte Stühle, wobei die äußeren nur teilweise dargestellt sind;
  • Fig. 30 die Teil-Schrägansicht von zwei Stühlen mit Anreihverbindungslementen in der Position kurz vor dem Einhängen;
  • Fig. 31 eine der Fig. 30 entsprechende Darstellung von Anreihverbindungselementen an zwei benachbarten Stühlen in etwas anderem Blickwinkel und wobei der rechte Stuhl eine Armlehne und die dieser zugeordnete Anreihverbindung mit Einhängekragenteil aufweist;
  • Fig. 32 die Seitenansicht des in Fig. 30 dargestellten Anreihverbindungselementes;
  • Fig. 33 die Frontansicht des Anreihverbindungselementes nach Fig. 32;
  • Fig. 34 die Draufsicht auf das Anreihverbindungselement nach den Figuren 32 und 33;
  • Fig. 35 einen Teil-Vertikalschnitt durch die benachbarten Randbereiche zweier Stühle in der Quermittelebene im Bereich der Schrauben für die Befestigung von Armlehne und Anreihverbindungselementen;
  • Fig. 36 einen Vertikalschnitt durch den oberen Bereich einer Armlehne in der Ebene der Schwenkzapfen;
  • Fig. 37 eine Teilansicht der Armlehne und einen Teilschnitt längs der Linie 37 - 38 in Fig. 36 durch eine Schwenkarmauflage nach Fig. 36;
  • Fig. 38 einen Teilvertikalschnitt längs der Linie 37 - 38 in Fig. 36 mit Stirninnenansicht des Lagerschenkels mit ovaler Lageröffnung, etwa entsprechend Fig. 37, jedoch ohne Armlehnenlagerteile;
  • Fig. 39 die Vorderansicht eines Anhebedrehlagerelementes für das Lager der Schwenkarmlehne nach Fig. 38;
  • Fig. 40 einen Vertikalschnitt längs der Linie 40 - 40 in Fig. 39;
  • Fig. 41 die Draufsicht auf das Anhebe- und Drehlagerelement nach den Fig. 39 und 40.

Der in den Figuren dargestellte Stuhl ist zur Unterscheidung seiner Ausgestaltungsvarianten jeweils mit Dezimalziffern von .1 bis.5 versehen. Diese werden bei allgemeinen Abhandlungen der Einfachheit halber weggelassen, da der Grundaufbau aller Stühle gleich ist.

Der Stuhl 50 besteht aus einem Beingestell 51, einem Sitz 52, einer Rückenlehne 53 und zwei spiegelbildlich zur Vertikalmittelebene 54 des Stuhles symmetrisch angeordneten Verbindungs-und Stützteilen 55.1 und 55.2.

Der Sitz 52 hat eine Sitzbreite 57 und das Beingestell hat eine Beingestellaußenbreite 58. Diese sind, wie Fig. 1 veranschaulicht, nahezu gleich, so daß die Beine 65 unter dem Sitz 52 angeordnet sind und nicht wie bei üblichen Stapelstühlen seitlich vom Sitz. Der Sitz 52 ist, wie im Grundriß aus Fig. 3 ersichtlich, etwa achteckförmig mit ungleich langen Seiten gestaltet, so daß die Eckbereiche 52.1 bis 52.4 ausgenommen bzw. abgeschnitten sind, während die vordere Begrenzungslinie 52.5 und die hintere Begrenzungslinie 52.6 leicht gerundet sind. Die Seitenränder 52.7 und 52.8 sind geradlinig und parallel zueinander ausgeführt. Der Sitz 52 kann als profilierte Holzschale oder Kunststoffschale, als gepolsterte Holz- oder Kunststoffschale oder als profilierte Blechschale oder, wie aus Fig. 6 ersichtlich, als Lochblechschale gestaltet sein.

Das Verbindungs- und Stützteil 55 ist am besten aus Fig. 5 ersichtlich. Je eines ist auf jeder Seite vorgesehen. Es erstreckt sich dem Profil der Sitz-Seitenränder 52.7 bzw. 52.8 und den Begrenzungen 52.9 der Abschragungen der Eckbereiche 52.3 bzw. 52.4 folgend zunächst mit einem Auflagefalz 125 unter der Sitzschale und stellt mit seinen Außenkanten die äußere Begrenzung des Sitzes dar. Im hinteren Teil der Eckbereiche 52.3 und 52.4 schließt sich an den etwa horizontal verlaufenden Befestigungs- und Sitzauflageschenkel 55.3 und den Sitzhalteteil 55.4 ein schräg nach hinten aufragender Übergangsteil 55.5 an, welcher in den Rückenauflageschenkel 55.6 übergeht, der der Außenkontur der Rückenlehne 53 in etwa folgt. Die Rückenlehne 53 ist hier ähnlich dem Grundriß des Sitzes 52 geformt und hat eine achteckige Grundform mit ungleichen Seiten, parallelen Außenkanten, etwa unter 45° abgeschnittenen Eckbereichen und leicht gerundeten Ober- und Underkanten. Sie ist schmaler als der Sitz 52. Der Rückenauflageschenkel 55.6 jedes Verbindungs-und Stützteiles 55 erstreckt sich im wesentlichen nur längs der unteren Eckschräge und etwa bis zur Mitte der parallelen Seitenkanten. Geeignete Verbindungsmittel, wie beispielsweise Schrauben 59, dienen zur Befestigung der Rückenlehnenschale.

Die Verbindungs- und Stützteile 55 haben unter ihren horizontalen Befestigungs- und Sitzauflageschenkeln 55.3 und 55.4 Zylinderansätze 55.7, die geringfügig nach innen zur schrägen Begrenzungslinie der Eckaussparungen 52.1 bis 52.4 versetzt angeordnet sind und als Bestandteile der Verbindungsmittel Aufnahmebohrungen für Schrauben 60 zum Befestigen am Beingestell 51 aufweisen. Hier können auch Nieten oder Rastbolzen oder ähnliches eingesetzt sein. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, sind vier Befestigungen vorgesehen, die durch die Kreuze 60.1 angedeutet sind. Dort befinden sich die Zylinderansätze 55.7.

Die wie vorbeschrieben zusammengefügte Anordnung von Sitz 52 und Rückenlehne 53 ruht auf dem Beingestell 51. Dieses besteht aus zwei Flachrohrteilen, die, wie Fig. 3 links veranschaulicht, jeweils ein normal zur Vertikalmittelebene 54 verlaufendes, horizontales Verbindungsstück 62 aufweisen, von dem in Richtung auf die jeweilige Ecke ein Abwinklungsbereich 63 in der Biegung 64 abgewinkelt ist, der geradlinig unter der Befestigung 60 durch bis zum abgeschrägten Eckbereich 52.1 bis 52.4 verlauft. Dort ist bei 66 (Fig. 30) das Bein 65 jeweils schräg nach unten abgewinkelt. Dabei hat es, wie Fig. 1 veranschaulicht, in der Frontansicht einen praktisch senkrechten Verlauf nach unten, während es in der Seitenansicht - wie Fig. 2 veranschaulicht - unter einem Winkel 67 von etwa 12° zur Senkrechten nach außen geneigt ist. Diese beiden Flachrohrteile sind völlig gleich gestaltet und unter gleichen Winkeln abgebogen und im Bereich ihrer Verbindungsstücke 62 bei 68 miteinander verschweißt. Die Flachrohre bestehen aus Stahlblechrohr einer besonderen Profilierung. Diese Profilierung ist zur Erzielung hoher Stabilität bei guter Stapelmöglichkeit und geringer Stapelhöhe in besonderer Weise gestaltet und angeordnet. Die große Achse 71 liegt etwa unter 45° zur Längsachse 54 des Stuhles.

Einige mögliche und sinnvolle Profilformen sind in den Fig. 8 bis 11 dargestellt, wobei jeweils zwei nebeneinander liegende Profile, wie sie beim Stapeln zusammenkommen, dargestellt sind. Das Profil der Fig. 8 entspricht dem der Stuhldarstellungen in den sonstigen Zeichnungen, während die Profile der Figuren 9 bis 11 Ausführungsvarianten darstellen, die in den übrigen Zeichnungen nicht gezeichnet sind, mit deren Profil die Beine jedoch auch gestaltet werden können.

Das Flachrohrprofil 70.1 nach Fig. 8 besteht aus relativ dünnem Stahlblech von etwa 1,5 mm und hat zwei äußere Teilkreis- oder Teilzylinderbereiche 72.1 und 72.2, die die Verdickungen 72 des hantelförmigen Flachrohrprofiles 70.1 darstellen und welche jeweils drei Viertel eines Kreises umfassen. An diese schließt sich der mittlere, die Einbuchtung 73 darstellende, etwa viertelkreisförmig, jedoch mit größerem Radius gestaltete Mittel- oder Verbindungsbereich an. Dabei entspricht der Außenradius der Verdickungen 72 dem Innenradius der Einbuchtung 73, so daß die Verdickung 72 eines übergesteckten Beines in die Einbuchtung 73 des darunter befindlichen Beines paßt. Durch diese ineinandergreifende Gestaltung wird einerseits ganz erheblich an Stapelabstand gespart, weil durch die Schräglage der Beine sich wenige Millimeter Abstand in der Höhe beträchtlich auswirken würden. Zum anderen werden die Beine übereinandergesteckter Stühle gegeneinander durch das Ineinandergreifen fixiert und es kann auf weitere Fixiermittel verzichtet werden. Außerdem erhält das Bein bei recht großer Stabilität ein sehr schlankes Aussehen und hat trotzdem die gunstigen, eine schalenartige Verstärkung bietenden Eigenschaften, die sonst vor allem Rundrohre aufweisen. Außerdem ergibt sich ein Flachprofil, auf welchem günstig eine Auflage für die Befestigung von Sitz 52 bzw. Verbindungs- und Stützteil 55 erfolgen kann. Auch lassen sich Durchbrechungen gut anbringen. Auch für die Verformung in den Ecken 64 und 66 beim Abwinkeln ist das Profil günstig, bietet jedoch nach der Verformung gute Stabilitätseigenschaften. Wenn das Flachrohrprofil 70.1 aus Blech gebogen und gerollt sowie zusammengeschweißt wird, ist es zweckmäßig, es in der Einbuchtung 73 bei 74 durch eine Längsnaht zu verschweißen. Der Abstand der Kreismittelpunkte 75 der beiden Verdickungen beträgt zweckmäßig 21 mm, während der Außenradius der Verdickung und der Innenradius der Einbuchtung etwa 8 mm betragen. Ein solches Profil kann endlos hergestellt, einfach abgeschnitten und gut gebogen und verschweißt werden zur wirtschaftlichen Schaffung des Beingestells 51.

Die Fig. 9 zeigt eine interessante Ausführungsvariante, bei der die Außenbegrenzung des Flachrohrprofils 70.2 von geraden Seitenwänden 82 von zwei Sechsecken gebildet wird, wobei die zusammenfallende Verbindungswand nicht vorhanden ist. Es ergibt sich ein Doppelsechseck, welches, wie ersichtlich, ebenfalls günstig gestapelt werden kann und ähnliche Abmessungen hat. Auch dieses kann im Bereich des Einbuchtungsknicks 83 geschweißt sein.

Das Flachrohrprofil 70.3 nach Fig. 10 ist ebenfalls mit Verdickungen und Einbuchtungengestaltet, indem nämlich zwei Quadrate unmittelbar aneinander anschließen und ihre im Bereich der Einbuchtung 85 liegenden Seitenwände 86.1 und 86.2 jeweils, unmittelbar, entweder durch Abbiegung oder Verschweissung verbunden sind. Auch diese Profile greifen sehr gut und mit geringem Abstand ihrer Achsen ineinander.

Die Fig. 11 veranschaulicht ein weiteres Profil 70.4, wobei die Verdickungen 87 von gleichseitigen Achtecken gebildet sind, deren zueinander gekehrte Wände entfallen und die mit gleich langen Verbindungswänden 88 im Bereich der Einbuchtung 89 einstückig verbunden sind und an geeigneter innenliegender Stelle miteinander verschweißt sein können. Auch hier ergibt sich ein gutes Ineinandergreifen, trotz relativ geringen Abstandes und ein gutes gegenseitiges Verriegeln. Alle vorstehend behandelten Profile haben im Grundriß etwa die Form von Hanteln, weshalb im Hauptanspruch dieser Begriff verwendet wurde. Auch kann man die gesamten Rohre als doppelgewehrlaufförmig gestalten bezeichnen, wenn man nicht auf das Profil, sondern auf das Rohrstück abstellt. Weitere ähnliche Formgestaltungen sind möglich. Wesentlich ist, daß außenliegende Verdickungsbereiche und innen liegende Einbuchtungen ineinandergreifen und ein stabiles, wenigstens in großen Teilbereichen geschlossenes Profil vorliegt, was vorzugsweise rohrförmig, jedoch auch teilweise oder ganz vollwandig ausgeführt sein kann.

Das untere Ende jedes Beines 65 des Beingestells 51 aus dem hantelförmigen Flachrohrprofil 70 ist mit einem Gleiter 90 abzuschließen, um eine beschädigungsfreie Abstützung des Rohrendes auf jedem in Frage kommenden Boden zu gewährleisten. Solche Gleiter werden üblicherweise aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt und mit Einsteckzapfen für das Rohrende versehen. Im vorliegenden Falle ist eine besondere Gestaltung gewählt, die mehreren Zwecken dient und die dem stapelbaren Flachrohrprofil 70 angepaßt ist.

Der Gleiter 90 hat eine Verbindungs- und Abstützplatte 91, deren Grund- und Aufstandsfläche 92 zu der zur Rohrachse 65.1 normal stehenden Rohrendfläche 65.2 entsprechend der Schrägstellung der Beine 65 unter Winkeln von 7° bis 12° geneigt ist, wie es sich aus den Figuren ergibt. Im Abstand der Verdickungen 72 sind halbzylinderförmige Einsteckzapfen 93 aufragend vorgesehen. Diese werden in das Rohrende eingesteckt. Insoweit ist die Konstruktion üblich, bis auf die Anpassung an das Rohrprofil. Die als Grundplatte dienende Verbindungs- und Abstützplatte 91 ist an der Außenseite über die Einbuchtung 73 des Rohrprofils 70 hinaus etwa dreieckförmig bei 94 verbreitert und trägt hier einen Stapelstützzapfen 95, der zum Profil des hantelförmigen Flachrohres 70 des Beines 65 paßt und sich an dieses unter Bildung einer Innenausparung 95.1 anpaßt. Er endet oben in einer entsprechend geneigt gestalteten Stapelstützfläche 96, die ebenfalls entsprechend der unteren Neigung geneigt ist, damit die Füsse sich beim Stapeln, wie aus den Figuren 12 und 13 ersichtlich, gut darauf abstützen können. Der Abstand 96.1 der unteren Grund- und Aufstandsfläche 92 von der Stapelstützfläche 96 beträgt etwa 90 mm, was der geringen Stapelhöhe der Stühle entspricht Der Stapelstützzapfen befindet sich in einem Rohrbereich, in dem er weder geschmacklich noch bei der Benutzung stört. Er liegt jedoch mit ausreichender Wandstärke im Abstützbereich gestapelter Füsse. Da er relativ lang ausgeführt ist, könnte er bei nicht ausreichend stabilem Material oder zu kurzen Einsteckzapfen 93 zum Ausschwenken neigen. Deshalb hat er an seinem Kopf 97 einen profilpassenden Innenbereich, an dem ein Rasthaken 98 mit einer Rastnase 98.1 angeformt ist. An entsprechender Stelle wird im Rohrprofil eine entsprechend große und geformte Ausnehmung ausgestanzt, in die der Rasthaken 98 mit seiner Rastnase 98.1 eingerastet werden kann. So ist der eingesteckte Gleiter 90 nicht nur gegen Herausziehen, sondern auch gegen seitliches Abkippen einwandfrei gesichert. In seinem unteren Bereich hat der Gleiter 90 eine Einsteckausnehmung 99, in die eine zweimal abgewinkelte Einstecklasche 100 eingesteckt und durch die Laschenbohrung 101 mit Hilfe einer Schraube 102 in einen Dübel 103 im Boden festgeschraubt weren kann, wenn das gewünscht wird. Wegen der relativ breiten und ausreichend dicken Gestaltung des Fusses des Gleiters 90 ist genügend Platz vorhanden eine solche auch gegen seitliches Ausziehen gesicherte Einstecklasche 100 vorzusehen.

Der zuvor beschriebene Stuhl kann bedarfsweise mit Armlehnen und/oder Anreihverbindungselementen ausgestattet werden.

In den Figuren 21 u. 29 bis 35 ist veranschaulicht, wie Stühle 50 miteinander durch Anreihverbindungselemente 110 verbunden werden können. Dazu ist einerseits ein im Grundaufbau den bisherigen Elementen dieser Art ähnliches, jedoch etwas spezieller gestalteten Anreihverbindungselement 110 vorgesehen, welches insbesondere aus den perspektivischen Darstellungen deutlich hervorgeht. Es hat einen Grundkörper 111 mit einer Anlagefläche 112, die dem Außenprofil des Sitzes bzw. des Verbindungs- und Stützteiles 55 angepaßt ist, und hat in der Mitte eine Schraubenbohrung 113, durch welche es mit einer einzigen Schraube 114 an dem Verbindungs- und Stützteil 55 festgeschraubt ist.

Das Verbindungs- und Stützteil 55 hat in seinem Randbereich ein Befestigungsprofil mit einem im Querschnitt dachförmigen Abstützteil 55.8, dessen Außenfläche 55.82 abgewinkelt in eine Fixierfläche 55.83 übergeht, an die sich ein Vertikalschenkel 55.9 anschließt, in welchem eine Bohrung 108 für die Aufnahme der Schraube 114 mit einer profilpassenden Ausnehmung für eine Mutter 109 vorgesehen ist. Dieser abgewinkelten Anordnung der Fläche 55.83 und des Vertikalschenkels 55.9 folgt die Außenkontur des Grundkörpers 111 des Anreihverbindungselementes 110. Die Anlagefläche 112 des Anreihverbindungselementes 110 ist, wie aus den Fig. 32 und 35 ersichtlich, spiegelbildlich bzw. rotationssymmetrisch zur Schraubenbohrung 113, also an beiden Seiten entsprechend dem Winkel der Fixierfläche 55.83 abgeschrägt ausgebildet, damit das Anreihverbindungselement 110 auf Umschlag, also einmal mit den Spitzen der Flachzapfen 115 nach oben und auf der anderen Seite mit den Spitzen der Flachzapfen nach unten montiert werden kann. Die Bohrung 108 für die Schraube 114 ist in einem etwa quadratprismatischen Verdickungsteil 55.91 des Vertikalschenkels 55.9 angeordnet, während dieser im übrigen eine geringere Wandstärke hat. Dieser Verdickungsteil 55.91 dient als Auge und hat eine Breite von etwa 16 mm. Im entsprechenden Abstand sind als Montagehilfe und Verdrehsicherungshilfe an dem Anreihverbindungselement 110 zwei Zapfen 112.1 ausgebildet, die sich neben den Verdickungsteil 55.91 des Vertikalschenkels 55.9 legen.

An dem Anreihverbindungselement sind unter Bildung eines Schlitzes 119 nach Art eines U-förmigen Profiles außen zwei Flachzapfen 115 ausgebildet, die zwischen sich eine V-förmige Ausnehmung 116 mit einem gerundeten Grund 116.1 freilassen. Sie sind über einen Bodenbereich 117 und kleine Querwände 118 mit dem Grundkörper 111 verbunden, so daß sich eine gute Stabilität für die Flachzapfen auch bei relativ geringer Wandstärke ergibt. Im Bodenbereich 117 sind zwei geeignet angeordnete und dimensionierte Ausnehmungen 117.1 vorgesehen, in die die Flachzapfenspitzen 115.1 eintreten können, wenn die Anreihverbindung mit zwei gleichen, gegenläufig montierten Anreihverbindungselementen erfolgt. Insoweit handelt es sich um eine vom Grundprinzip, nicht jedoch von der konstruktiven Ausgestaltung her, bekannte Anreihverbindungsart. Diese ist nun jedoch weiter entwickelt zu einer Möglichkeit ohne Abstandsverlust auch eine Armlehne 130 montieren zu können und ein weiteres einfaches Anreihelement vorzusehen. Das geht besonders deutlich aus Fig. 31 und 35 hervor. Dabei ist unten durch den Spannschenkel 131 der Armlehne 130 durch die zentrale Bohrung 131.1 eine längere Schraube 114.1 geführt, deren Kopf in einem Einhängekragenteil 120 sitzt, welches aus dem Kragen 120.1 und dem Halsteil 120.2 bzw. aus einer Unterlegscheibe und einem Distanzrohr besteht, und so über die Außenfläche 132.1 übersteht und dimensioniert ist, daß es, wie aus den Figuren ersichtlich, mit dem Hals 120.2 in die gerundete V-Ausnehmung 116 eines benachbarten Stuhles eingreifen kann, während der Kragen 120.1 in den Schlitz 119 zwischen dem Grundkörper 111 und den Flachzapfen 115 des Anreihverbindungselementes 110 eingreift, wie es in Fig. 35 deutlich zu sehen ist. Dabei kann die Einhängung entweder von oben oder von unten erfolgen, je nachdem wie herum das Anreihverbindungselement 110 montiert ist. Da Stühle üblicherweise auf beiden Seiten mit Armlehnen versehen werden und dann bei der Anreihung abwechselnd mit Stühlen ohne Armlehnen verbunden werden, tragen die Stühle mit Armlehnen auch auf beiden Seiten die Einhängekragenteile 120 und können wegen der symmetrischen und auf Umschlag montierbaren und im übrigen angepaßten Anordnung des Einhängeverbindungsteiles 110 mit jedem armlehnenfreien Stuhl verbunden werden. Dazu ist nur eine längere Schraube und das einfache Einhängekragenteil am Armlehnenstuhl erforderlich. Dieses ist im übrigen in einer Mulde 132 der Armlehne 130 von ausreichender Größe so untergebracht, daß der Eingriff mit den Flachzapfen 115 einwandfrei hergestellt werden kann, andererseits jedoch das Einhängekragenteil nicht über die Außenkante 133 der Armlehne 130 übersteht.

Die Armlehnenbefestigung ist im übrigen wie im folgenden beschrieben gestaltet. Die Armlehne 130 kann an dem vorbeschriebenen Stuhl 50 sowohl bei der Herstellung als auch später jederzeit wahlweise befestigt werden. Die Armlehne 130 hat ein Befestigungsteil 135, dessen Spannschenkel 131 und Mulde 132 bereits erwähnt wurden. Vom Befestigungsteit 135 ragen etwa V-förmig angeordnete, nach aufwärtsstrebende Stützarme 136 auf, an denen mit Hilfe von Drehlagern 137 eine schwenkbare Armauflage 138 gelagert ist. Die Schwenkbarkeit ist für das Stapeln und das Ermöglichen der Anordnung mitten über der Sitzaußenkante 90.1 notwendig und wird weiter unten behandelt. Das Befestigungsteil 135 hat, wie aus den Seitenansichten der Stühle, insbesondere Fig. 2, ersichtlich, eine gewisse Breitenausdehnung 139 von etwa mindestens 90 mm, so daß mit der einzigen Schraube 114.1 eine sichere und wackelfreie Befestigung möglich ist. Das Befestigungsteil 135 hat ein, wie aus Fig. 35 ersichtlich, gestaltetes Übergreifprofil 141, welches dem dachförmigen Profil des Abstützteiles 55.8 angepaßt ist und zwei im Abstand voneinander liegende Übergreifnasen 142 oder ein längeres Übergreifprofil aufweist. Die außen liegende Dachfläche 55.82 ist unter 90° zur der innen liegenden Dachfläche 55.81 angeordnet und geht in eine Fixierfläche 55.83 über, die um etwa 15° zu der innen liegenden Dachfläche 55.81 geneigt ist, so daß sich ein Keil ergibt und das Übergreifprofil 141 satt sitzend aufgeschoben werden kann und beim Anziehen der Schraube 114.1, welche durch den Spannschenkel 131 ragt, satt und dauerhaft anliegend gehalten wird. Das Verbindungs- und Stützteil 55 hat innen einen Sitzauflagefalz 125, auf den die Sitzschale aufgelegt und mit geeigneten Schrauben oder dergleichen befestigt wird. Die Profilgestaltung für die Sitzbegrenzung ist durch das dachförmige mit gerundeten Kanten gestaltete Profil auch für den Normalgebrauch ohne Anschluß einer Armlehnegünstig, weil sie einen stabilen Kantenschutz, bildet und trotzdem beim Sitzen nicht behindert, zumal der Sitz wegen der besonderen Gestaltung des ganzen Stuhles vor allem in diesem Bereich sehr breit gestalten werden kann. Das Profil ist jedoch auch gleichzeitig so günstig gestaltet, daß, wenn es im Aluminium-Druckgußverfahren oder einem anderen geeigneten Verfahren hergestellt ist, eine im übrigen nicht weiter bearbeitete Armlehne aufgesteckt und mit einer einzigen Schraube sogar unter Bildung einer Anreihverbindung befestigt werden kann.

Die Figuren 27 und 28 zeigen Stapelstühle mit Anreihverbindungen und anstelle einer Armauflage eine schwenkbare Schreibplatte 170. Bei diesem Stuhl 50.5 ist nur auf der rechten Seite ein Befestigungsteil 135 mit V-förmig aufwärts ragenden Stützarmen 136 vorgesehen. An den oberen Enden 136.3 sind jeweils Gelenkelemente 171 mit Schwenkachsen 172 und Anschlägen für die Schreibplatte 170 angebracht. Die Schreibplatten und ihre Schwenklagerung sind in üblicher Weise ausgebildet, jedoch sind sie mit der erfindungsgemäßen Gestaltung der Befestigung ausgestattet, wie sie für die Armlehnen beschrieben wurde. Auch diese Schreibplatten 170 sind, wie Fig. 27 veranschaulicht, derart gelagert, daß die Stühle gestapelt werden können. Entsprechend sind die Anschläge für die Schreibplatte gestaltet und die Befestigungselemente 135 und die Stützarme 136 greifen in gleicher Weise ineinander. Solche Stühle werden, wenn sie aneinandergereiht werden, jeweils in gleicher Form mit jeweils einer Schreibplatte aneinandergereiht oder können auch mit jeweils einem Armlehnenstuhl und dann einem armlehnenfreien Stuhl aneinandergereiht werden. Dazu weisen sie auf der nicht mit einer schwenkbaren Schreibplatte ausgestatteten Seite, hier der linken Seite des Stuhles, ein Anreihverbindungselement 110 mit Flachzapfen 115 auf, wenn dieses gewünscht wird.

Stapelstühle, die Armlehnen aufweisen sollen, wie sie mit den Stapelstühlen 50 beschrieben und dargestellt sind, haben zweckmäßigerweise eine Armlehne genau über der Fußaußenkante 90.1, so daß die Armauflage 138 beim Aneinanderreihen genau zwischen zwei Stühlen liegt und wahlweise benutzt werden kann. Eine Armauflage muß eine gewissen Breitenausdehnung haben, damit sie dem bequemen Abstützen der Arme dienen kann. Sie ist dann jedoch beim Stapeln im Wege. So sind die Armlehnen auch ineinander stapelfähig zu gestalten, weshalb ihre nach oben ausragenden Stützarme 136 V-förmig angeordnet sind, so daß sich die Befestigungsteile 135 zwischen die Stützarme 136 des jeweils unteren Stuhles legen.

Die Stützarme 136.1 und 136.2 haben oben angesetzte parallel zueinander verlaufende Lagerenden 150.1 und 150.2. Diese sind mit auswärts gerichteten Lagerzapfen 151.1 und 151.2 gestaltet und haben im übrigen eine aus den Zeichnungen ersichtliche Kopfgestaltung mit Anschlagflächen 152.1 und 152.2 für die Horizontalposition und die Vertikalposition und mit einer Eckabrundung 153 und sind im übrigen so gestaltet, daß eine in der Grundform U-förmig oder einseitig offen kastenförmig ausgebildete schwenkbare Armauflage 138 sie übergreifen kann.

Die schwenkbare Armauflage 138 ist innen verrippt und kastenförmig mit leicht elastischen Lagerschenkeln 155 ausgestaltet. Der Lagerschenkel 155.2 weist nur eine Lagervertiefung 156 auf, die der Größe des Lagerzapfens 151.2 entspricht. Die dem bequemen Anfassen entsprechend gestaltete Endwand 157 ist durch einen Spalt 158 für die elastische Verformung des Lagerschenkels 155 von diesem getrennt. Die Verrippung, Wandstärke und sonstige Gestaltung der schwenkbaren Armauflage, welche aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt ist, ist so zu wählen, daß die Lagerschenkel 155 über die Lagerzapfen 151 gesteckt werden können.

An dem einen Lagerende 150.1 ist oben weiter eine Rastnase 161 ausgebildet, der eine Rastvertiefung 162 in der schwenkbaren Armauflage 138 zugeordnet ist, die durch eine Rastverrippung 163 begrenzt ist. Der Lagerschenkel 155.1 ist, wie aus den Figuren 36 bis 38 ersichtlich, mit einer Langausnehmung 164 gestaltet. In dieser liegt ein hochelastiches Kunststoffteil, welches als Anhebe- und Drehlagerelement 165 ausgebildet ist und beispielsweise aus einem Silikon-Kautschuk von ca. 50° shore, wie aus den Zeichnungen ersichtlich, gestaltet ist. Das Anhebe- und Drehlagerelement 165 hat eine Lagerausnehmung 166, in die der Lagerzapfen 151.1 drehbar eingreift und welche gegenüber der Mitte nach oben Versetzt ist, so daß sich ein unterer komprimierbarer Teil 165.1 ergibt. Durch die insgesamt elastische Ausbildung der Lagerschenkel 155 und die weiter hochelastische Ausbildung des Anhebe- und Drehlagerelementes 165, welches in die Langlochausnehmung 164 paßt, ist einerseits die Montage erleichtert und zum anderen eine Verrastung ermöglicht mit Hilfe der Rastnase 161 und der Rastvertiefung 162 und zwar in der Weise, daß die Schwenkarmauflage 138 in diesem Endbereich angehoben wird. Dabei komprimiert sich dann der untere Teil 165.1 des Anhebe- und Drehlagerelementes so stark, daß sich der Lagerzapfen 151.1 um die Höhe der Rastvertiefung 162 relativ zur Schwenkarmauflage 138 verschieben kann, so daß nun die Rastverbindung gelöst ist und die Armlehne in die strichpunktiert dargestellte Vertikalposition geschwenkt werden kann, wo sie außerhalb der Stützarme 136 liegt, weil die Drehachse wie aus den Zeichnungen ersichtlich, ebenfalls außerhalb der Stützarme angeordnet ist und die übrige Gestaltung ebenfalls entsprechend getroffen ist. Nun kann, wie aus Fig. 26 ersichtlich, ein weiterer Stuhl 50.4 mit Armlehne 130 über den jeweils unteren Stuhl mit Armlehne gestapelt werden, weil die Armauflagen 138 aus den Bereichen der Armlehnenbefestigungen entfernt sind und diese zwischen die hochgeschwenkten Armauflagen und die V-förmig auseinanderstrebenden Stützarme gesteckt werden können.

Bezugszeichenliste

  • 50.1 - Ausgestaltungsvarianten
  • 50.5 des Stuhls
  • 51 Beingestell
  • 52 Sitz
  • 52.1 - ausgesparte
  • 52.4 Eckbereiche
  • 52.5 vordere Begrenzungslinie
  • 52.6 hintere Begrenzungslinie
  • 52.7 Seitenrand
  • 52.8 Seitenrand
  • 52.9 Begrenzung
  • 53 Rückenlehne
  • 54 Vertikalmittelebene des Stuhl
  • 55 Verbindungs- und Stützteil
  • 55.1 Verbindungs- und Stützteil
  • 55.2 Verbindungs- und Stützteil
  • 55.3 Befestigungs- und Sitzauflageschenkel
  • 55.4 Sitzhalteteil
  • 55.5 Übergangsteil
  • 55.6 Rückenauflageschenkel
  • 55.7 Zylinderansätze
  • 55.8 Abstützteil
  • 55.81 innen liegende Dachfläche
  • 55.82 außen liegende Dachfläche
  • 55.83 Fixierfläche
  • 55.9 Vertikalschenkel
  • 55.91 Verdickungsteil
  • 57 Sitzbreite
  • 58 Beingestellaußenbreite
  • 59 Schraube
  • 60 Verbindungsmittel
  • 60.1 Kreuz
  • 62 Verbindungsstück
  • 63 Abwinklungsbereich
  • 64 Biegung
  • 65 Bein
  • 65.1 Rohrachse
  • 65.2 Rohrendfläche
  • 66 Ecke
  • 67 Winkel
  • 68 Schweißstelle
  • 70 Flachrohrprofil
  • 70.1- Flachrohrprofil
  • 70.4
  • 71 große Achse
  • 72 Verdickung
  • 72.1- Teilkreis-oder
  • 72.2 Zylinderbereich
  • 73 Einbuchtung
  • 74 Stelle, wo Flachrohrprofil durch Längsnaht verschweißt
  • 75 Kreismittelpunkt
  • 76 Abstand
  • 77 Radius
  • 82 Seitenwand
  • 83 Einbuchtungsknick
  • 85 Einbuchtung
  • 86.1 Seitenwand
  • 86.2 Seitenwand
  • 87 Verdickung
  • 88 Verbindungswand
  • 89 Einbuchtung
  • 90 Gleiter
  • 90.1 Fußaußenkante
  • 91 Verbindungs- und Abstützplatte
  • 92 Grund- und Aufstandsfläche
  • 93 Einsteckzapfen
  • 94 Ort, wo Verbindungs- und Aufstützplatte dreieckförmig verbreitert ist
  • 95 Stapelstützzapfen
  • 95.1 Innenaussparung
  • 96 Stapelstützfläche
  • 97 Kopf
  • 98 Rasthaken
  • 98.1 Rastnase
  • 99 Einsteckausnehmung
  • 100 Einstecklasche
  • 101 Laschenbohrung
  • 102 Schraube
  • 103 Dübel
  • 108 Bohrung
  • 109 Mutter
  • 110 Anreihverbindungselemente
  • 111 Grundkörper
  • 112 Anlagefläche
  • 113 Schraubenbohrung
  • 114 Schraube
  • 114.1 längere Schraube
  • 115 Flachzapfen
  • 115.1 Flachzapfenspitze
  • 116 V-förmige Ausnehmung
  • 116.1 gerundeter Grund
  • 117 Bodenbereich
  • 117.1 Ausnehmung
  • 118 kleine Querwand
  • 119 Schlitz
  • 120 Einhängekragenteil
  • 120.1 Kragen
  • 120.2 Hals
  • 125 Sitzauflagefalz
  • 130 Armlehne
  • 131 Spannschenkel
  • 131.1 Bohrung
  • 132 Mulde
  • 132.2 Außenfläche
  • 133 Außenkante
  • 135 Befestigungsteil
  • 136 Stützarme
  • 136.1 Stützarme
  • 136.2 Stützarme
  • 136.3 oberes Ende
  • 137 Drehlager
  • 138 schwenkbare Armauflage
  • 139 Breitenausdehnung
  • 141 Übergreifprofil
  • 142 Übergreifnase
  • 150.1 Lagerende
  • 151 Lagerzapfen
  • 151.1 Lagerzapfen
  • 151.2 Lagerzapfen
  • 155 Lagerschenkel
  • 155.1 Lagerschenkel
  • 155.2 Lagerschenkel
  • 161 Rastnase
  • 162 Rastvertiefung
  • 163 Rastverrippung
  • 164 Langlochausnehmung
  • 165 Anhebe- und Drehlagerelement
  • 166 Lagerausnehmung
  • 170 Schreibplatte
  • 171 Gelenkelemente
  • 172 Schwenkachse

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