IN EIN SITZ- ODER LIEGEMÖBEL VERWANDELBARER KOFFER

Die Erfindung betrifft einen in ein Sitz- oder Liegemöbel verwandelbaren Koffer mit zwei Kofferschalen, die miteinander gelenkig verbunden und in zusammengeklapptem Zustand verriegelbar sind, und mindestens einem Kopf- oder Fußteil, das im Koffer untergebracht und an einer der Kofferschalen angelenkt ist, sodaß es bei geöffnetem Koffer herausschwenkbar ist

Bei einem bekannten Koffer dieser Gattung (DE-B 1 957 062), der in ein Kinderbett verwandelbar ist, bilden die beiden Kofferschalen in aufgeklapptem Zustand mit den Innenseiten ihrer Böden eine ebene Liegefläche, die an ihren Schmalseiten durch je ein senkrecht nach oben geschwenktes Kopfteil bzw. Fußteil 'begrenzt ist. An den beiden Kofferschalen sind außen Bügel angelenkt, die bei geschlossenem Koffer als Tragbügel und bei aufgestelltem Bett als Standbügel dienen und mit dem Kopf- bzw. Fußteil durch Kurbelarme derart verbunden sind, daß jeder der Bügel nur gemeinsam mit dem zugehörigen Kopf- bzw. Fußteil schwenkbar ist. Am Kopfteil sind außerdem Seitenteile angelenkt, die sich über die halbe Länge des Bettes erstrecken und mit je einem entsprechenden, am Fußteil angelenkten Seitenteil derart verbindbar sind, daß ein unbeabstichtigtes Zusammenklappen des Bettes verhindert ist. Die beiden Kofferschalen sind in zusammengeklapptem Zustand durch einen Verschluß miteinander verriegelbar. Wenn das Bett jedoch aufgestellt ist, läßt sich ein Zusammenklappen durch Unbefugte nicht verhindern; der Koffer ist als Behalter zum Aufbewahren von Gegenständen nur in zusammengeklapptem Zustand verwendbar.

Es ist indessen schon lange das Bedürfnis erkannt worden, einen in ein Liegemöbel verwandelbaren Koffer auch dann als abschließbaren Behälter zum Aufbewahren von Gegenständen verwenden zu können, wenn er als Liegemöbel benutzt wird. Bei einem bekannten Koffer, der diesem Bedürfnis entspricht (DE-A 141 740) sind die beiden Kofferschalen in aufgeklapptem Zustand vollständig voneinander trennbar und je für sich durch eine mit Schloß versehene Klappe abgeschlossen. An den beiden Klappen ist je ein Endabschnitt einer Stoffbahn befestigt, die sich zwischen den beiden voneinander getrennten Kofferschalen ausspannen und durch in Randsäume dieser Stoffbahn einschiebbare und an den beiden Kofferschalen befestigbare Streben gespannt halten laßt Auch hier ist jedoch eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Zusammenklappen des mit dem Koffer gebildeten Liegemöbels nicht vorgesehen, sodaß es einem Dieb nicht schwerfällt, das zusammengeklappte, in einen normalen Koffer zurückverwandelte Liegebett samt sonstigem Inhalt des Koffers unauffällig wegzutragen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen in ein Sitz- oder Liegemöbel verwandelbaren Koffer der eingangs beschriebenen Gattung derart weiterzubilden, daß er in Gebrauchsstellung des Kopfteils und, falls vorhanden, auch des Fußteils, als absperrbarer Behälter zum Aufbewahren von Gegenständen verwendbar und von Unbefugten nicht in einen normal aussehenden Koffer, der unauffällig davongetragen werden könnte, zurückverwandelbar ist.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß

die beiden Kofferschalen auch in herausgeschwenktem Zustand des Kopf- und/oder Fußteils zusammenklappbar und miteinander verriegelbar sind,

bei geschlossenem Koffer eine Kofferschale mit ihrer von der anderen Kofferschale abgewandten Außenseite eine Sitz- oder Liegefläche bildet, und

das herausgeschwenkte Kopf- und/oder Fußteil von einer Anschlagfläche an einer der Kofferschalen gehindert ist, bis zur Liegefläche zurückgeschwenkt zu werden.

Der befugte Benutzer eines erfindungsgemäßen Koffers hat in Gebrauchsstellung des Kopf- und gegebenenfalls Fußteils die Möglichkeit, diebstahlgefährdete Gebrauchsgegenstände im Koffer unterzubringen und diesen abzusperren, wenn er ihn für einige Zeit unbeobachtet zurücklassen will, beispielsweise an einem Badestrand, um zum Schwimmen zu gehen. Die miteinander verriegelten Kofferschalen des verschlossenen Koffers halten Kopf- und Fußteil in ihrer ausgeschwenkten Gebrauchsstellung derart fest, daß diese höchstens in eine andere Gebrauchsstellung geschwenkt, nicht aber in den Koffer hineingeschwenkt und nicht einmal zu der als Sitz- oder Liegefläche vorgesehenen Außenseite des Koffers zurückgeschwenkt werden können. Die beiden miteinander verriegelten Kofierschalen sowie das ausgeschwenkte Kopf- und gegebenenfalls Fußteil stellen somit ein sperriges Gesamtgebilde dar, das sich nicht in unauffälliger Weise davontragen und auch nicht im Kofferraum eines üblichen Personenkraftwagens unterbringen läßt. Wenn Kopf- und Fußteil ausgeschwenkt sind und zusammen mit der Außenseite der einen Kofferschale eine Liegefläche von bei Strandliegen üblicher Größe bilden, wird eine Unterbringung auch im Innenraum eines üblichen Personenkraftwagens kaum möglich sein. Der erfindungsgema- ße Koffer und sein Inhalt ist auf diese Weise in hohem Maß gegen Diebstahl geschützt.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Koffers ist die Anlenkung des Kopf- und/oder Fußteils an einer der Kofferschalen doppelgelenkig. Dadurch wird es möglich, in einem Koffer von vorgegebenem Innenraum verhaltnismäßig große Kopf- und Fußteile unterzubringen, was umgekehrt bedeutet, daß ein Liegemöbel üblicher Länge von beispielsweise 200 cm aus einem verhältnismäßig kleinen Koffer mit einem größten Außenmaß von ungefähr 68 cm gebildet werden kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen mit weiteren Einzelheiten erläutert. Es zeigt :

• Fig. 1 eine Schrägansicht eines geschlossenen erfindungsgemäßen Koffers,
• Fig. 2 eine teilweise als Längsschnitt 11-11 in Fig. 1 gezeichnete Seitenansicht des Koffers,
• Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Schrägansicht des Koffers in aufgeklapptem Zustand während seiner Umwandlung in ein Liegemöbel,
• Fig. 4 die Draufsicht des Koffers in einer ersten Gebrauchsstellung als Liegemöbel,
• Fig. 5 eine Schrägansicht in der selben Gebrauchsstellung,
• Fig. 6 eine Seitenansicht in einer zweiten Gebrauchsstellung,
• Fig. 7 den Teilschnitt VII-VII in Fig. 5, und
• Fig. 8 bis 13 Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemaßen Koffers.

Der dargestellte Koffer 10 sieht wie ein handelsüblicher Reisekoffer aus, wenn er gemäß Fig. 1 geschlossen und nicht als Liegemöbel hergerichtet ist. Er hat eine untere Kofferschale 12 und eine flachere, deckelartige obere Kofferschale 14, die in üblicher Weise aus bruchfestem Werkstoff, beispielsweise glasfaserverstärktem Kunststoff, in je einem Stück hergestellt und an einer Längsseite durch nicht dargestellte Scharniere miteinander verbunden sind. Der gemäß Fig. 1 geschlossene Koffer 10 enthält, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ein Kopfteil 16 und ein Fußteil 18, die beide keilförmig gestaltet sind und ebenfalls aus glasverstärktem Kunststoff bestehen können.

Die Oberseite der.oberen Kofferschale 14 bildet eine Sitz- oder Liegefläche 20, die durch das Kopfteil. 16 und/oder das Fußteil 18 verlängert werden kann. Zu diesem Zweck ist das Kopfteil 16 durch ein langgestrecktes, doppelgelenkiges Scharnier 22 oder durch mehrere entsprechend kürzere solche Scharniere mit einer Schmalseite der unteren Kofferschale 12 verbunden, wie insbesondere aus Fig. 7 ersichtlich ist. Entsprechende Scharniere 24 verbinden das Fußteil 18 mit der gegenüberliegenden Schmalseite der unteren Kofferschale 12.

Wenn das Kopfteil 16 gemäß Fig. 3 aus dem Innenraum des Koffers 10 herausgeschwenkt ist und die Kofferschalen 12 und 14 dann wieder zusammengeklappt sind, dann läßt sich das Kopfteil 16 aus seiner in Fig. 3 bis 5 und 7 dargestellten waagerechten Gebrauchslage nur noch um einen Winkel von ungefähr 80° zurückschwenken. Dieser Winkel ist dadurch begrenzt, daß an der Schmalseite der oberen Kofferschale 14 eine schräge Anschlagfläche 26 für das Kopfteil 16 ausgebildet ist. An der gegenüberliegenden Schmalseite der oberen Kofferschale 14 ist eine entsprechende Anschlagfläche 28 für das Fußteil 18 vorgesehen, die jedoch im dargestellten Beispiel so ausgebildet ist, daß sie eine nennenswerte Rückschwenkung des Fußteils 18 nach oben überhaupt verhindert.

Ein unbeabsichtigtes Aufklappen des Koffers 10 läßt sich, wie üblich, durch Absperren eines Schlosses 30 verhindern, das im dargestellten Beispiel eine Einheit mit einem Tragegriff des Koffers 10 bildet. Ist das Schloß 30 abgesperrt, wenn der Koffer 10 gemäß Fig. 4 bis 7 als Liegemöbel hergerichtet ist, dann läßt sich dieses von Unbefugten nicht in den gemäß Fig. 1 normal aussehenden Koffer 10 zurückverwandeln.

Um Belastungen durch das Gewicht des Benutzers im wesentlichen von den Scharnieren 22 und 24 fernzuhalten, weisen die beiden Schmalseiten der unteren Kofferschale 12 je eine Abstützfläche 32 bzw. 34 für das vollständig ausgeschwenkte Kopfteil 16 bzw. Fußteil 18 auf.

Jedes der Scharniere 22 und 24 weist gemäß Fig. 7 drei Schenkel 36, 38 und 40 auf, von denen der erste Schenkel 36 mit der zugehörigen Schmalseitenwand der unteren Kofferschale 12 vernietet ist, der zweite Schenkel 38 mit dem ersten Schenkel 36 durch eine erste Schamierachse 42 und mit dem dritten Schenkel 40 durch eine zweite Schamierachse 44 gelenkig verbunden, aber sonst nirgends befestigt ist und der dritte Schenkel 40 mit dem zugehörigen Kopfteil 16 bzw. Fußteil 18 vernietet ist. Die beiden Scharnierachsen 42 und 44 jedes Scharniers 22 oder 24 sind parallel zur Oberkante der zugehörigen Schmalseitenwand der unteren Kofferschale 12. Die erste Schamierachse 42 liegt etwas oberhalb der halben Höhe der betreffenden Schmalseitenwand, während die zweite Schamierachse 44 in Gebrauchslage des zugehörigen Kopfteils 16 oder Fußteils 18 an der Oberkante der zugehörigen Schmalseitenwand liegt.

Damit sich das Kopfteil 16 innerhalb seines bei zusammengeklappten Kofferschalen 12 und 14 durch die Anschlagfläche 26 nach oben und durch die Abstützfläche 32 nach unten begrenzten Schwenkbereichs in verschiedenen Gebrauchsstellungen festhalten läßt, ist an der zweiten Schamierachse 44 oder an einer damit fluchtenden Achse mindestens eine kreissektorförmige Rastplatte 46 gelagert, die vollständig in das Kopfteil 16 hineinschwenkbar ist, wenn dieses seine in Fig. 3 bis 5 und 7 dargestellte tiefste Gebrauchsstellung einnehmen soll.

Wenn das Kopfteil 16 jedoch in eine höhere Gebrauchsstellung geschwenkt wird, so schwenkt die bzw. jede zugehörige Rastplatte 46 unter der Wirkung ihres Eigengewichts oder einer kleinen Federkraft gemäß Fig. teilweise aus dem Kopfteil 16 heraus, sodaß sie nun anstelle der bisherigen unmittelbaren Abstützung des Kopfteils 16 für dessen mittelbare Abstützung an der Abstützfläche 32 sorgt. Die hierfür nötige Kraftübertragung zwischen dem Kopfteil 16 und der Rastplatte 46 wird von einer Klinke 48 bewirkt, die unter der Wirkung ihres Eigengewichts oder einer kleinen Federkraft in eine am äußeren Umfang der Rastplatte 46 ausgebildete sägenartige Verzahnung einrastet.

Eine solche Rastvorrichtung, die unmittelbar von Hand oder mittelbar durch Hochschwenken des Kopfteils 16 lösbar sein kann, ist bei Klappbetten in vielfältigen Ausführungsformen bekannt und deshalb hier nicht dargestellt.

Die Fig. 8 bis 13 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Koffers, welches dem in den Fig. 1-7 gezeigten Ausführungsbeispiel im wesentlichen entspricht. Beim in den Fig. 8-13 dargestellten Ausführungsbeispiel sind jedoch der Koffer 10, das Kopfteil 16 und das Fußteil 18 aus Aluminium-Gestänge oder -Rohr gefertigt, welches mit einem sehr stabilen, insbesondere gegen Messerschnitte widerstandsfähigen Kunststoff bespannt ist. Ein derartiger Koffer ist kostengünstig herstellbar. Bis auf die besondere Ausgestaltung mittels eines Rahmens aus Aluminium-Rohren und der reißfesten Bespannung entspricht das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 8-13 dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel, so daß auf die dortige Beschreibung Bezug genommen werden kann.

Gemäß Fig. 8 wird der Koffer 10 aus Aluminium-Rohren 50, 52, 54 gebildet. Zwischen den Rohren 52 und 54 der Kofferschale 12 sind leichte Platten 56, 56', 56", 56"' und 56"" aus Aluminium befestigt.

Fig. 9 zeigt den Koffer mit herausgeklapptem Fußteil 18 und herausgeklapptem Kopfteil 16. Das Fußteil 18 weist eine angelenkte Abstützung 18' auf. Entsprechend ist das Kopfteil 16 mit einer Abstützung 16' versehen. Gemaß Fig. 9 kann die Neigung des Kopfteiles 16 mittels einer an sich bekannten Abstützung 16" verändert werden, wobei die Abstützung 16" in verschiedene Stufen 17 eingreift, so daß der Neigungswinkel wahlweise veränderbar ist.

Fig. 10 zeigt den Koffer in zusammengeklapptem, verschlossenem Zustand.

Die Rg. 11 bis 13 zeigen die Bespannung des in den Fig. 8-10 gezeigten Koffers mit einem stabilen, reißfesten Tuch, beispielsweise aus glasfaserverstärktem Kunststoff. Die Bespannung kann auch durch dünne Metallfäden bewehrt sein.