Polstermöbel

Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Polstermöbel sollen einerseits eine bequeme Sitzgelegenheit bilden und andererseits trotz ihrer hierzu erforderlichen voluminösen Bauweise den vorhandenen Platz möglichst günstig ausnützen. Hierzu ist es bekannt, Einheiten von Polstersitzen, die jeweils einem einzigen Sitzplatz entsprechen zu einem Sitzmöbel zusammenzustellen, welches dem vorhandenen Platz angepasst ist. Da jedoch die hierzu verwendeten Einheiten festgelegte Dimensionen aufweisen, ist der vorhandene Platz nicht immer optimal ausnützbar und zudem ist diese Lösung aufwendig, da jede Einheit alle Teile für die separate Aufstellung aufweist.

Es ist weiter ein Polstermöbel bekannt (GB-A-508116), das aus einem Sitzteil und zwei zum Sitzteil verschiebbaren Seitenlehnenteilen zusammengesetzt ist. Damit kann zwar innerhalb des Verschiebungsbereiches der Sitzlehnenteile eine Anpassung an die örtlichen Verhältnisse vorgenommen werden. Nachteilig ist aber, dass hierzu auch die Polsterung auf die jeweilige Sitzbreite ausgerichtet werden muss. Dies hat zur Folge, dass im wesentlichen nur zwei Stellungen der Seitenlehnenteile in einfacher Weise einstellbar sind, d. h. die voll ausgezogene und die voll eingeschobene Stellung, da dann nur ein einziges Sitzpolster-Endteil benützt oder entfernt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel mit verschiebbaren Seitenlehnenteilen so auszugestalten, dass eine beliebige Einstellung der Sitzbreite erreicht wird, ohne dass hierzu eine Änderung an der Sitzpolsterung oder an Sitzpoister-Endteiien vorgenommen werden muss.

Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen:

• Fig. 1 in räumlicher Darstellung schematisch dargestelltes Polstermöbel,
• Fig. 2 eine räumliche Darstellung des Polstermöbels nach Fig. 1, wobei jedoch die Polsterung der besseren Übersicht wegen weggelassen ist, und
• Fig. 3 eine schematisch dargestellte Verstellvorrichtung zur Verstellung der Breite eines Polstermöbels nach Fig. 1 und 2.

In Fig. 1 ist. ein Polstermöbel 1 dargestellt, das sich aus einem Sitzteil 2 seitlich an den Stirnseiten des Sitzteils 2 anschliessenden Seitenlehnenteile 3, 4 zusammensetzt. Der Sitzteil 2 weist in Fig. 1 ein loses Sitzpolster 2' und ein ebenfalls loses Rückenpolster 2' auf. Die Polsterung 2', 2" könnte jedoch auch in anderer Weise verwirklicht werden, z.B. dadurch, dass sie mit dem Sitzteil 2 festverbunden ist. Ebenso kann auch die Polsterung der Seitenlehnenteile 3, 4 in verschiedener Weise ausgeführt sein. Die Art der Polsterung ist für die vorliegende Erfindung von nebensächlicher Bedeutung, wesentlich ist jedoch, dass die zum Sitzen benützbare Breite B des Sitzteils 2 den jeweiligen Platzverhältnissen angepasst werden kann, wie dies noch im einzelnen anhand von Fig. 2 und 3 erläutert wird.

In Fig. 2 ist das Zusammenwirken des einen Seitenlehnenteils 4 mit dem Sitzteil 2 dargestellt. Der Seitenlehnenteil 4 weist einen Hohlraum 5 auf, der durch Wände 6, 7, 8, 9 und 10 begrenzt ist. Auf der Aussenseite (nicht sichtbar) ist der Hohlraum 5 durch eine Stirnwand 11, siehe Fig. 1, abgeschlossen. Im weitern ist im Innern des Hohlraums 5 ein Boden 12 eingesetzt, der an seiner Unterseite zwei Verstärkungen 13 aufweist, die zur Befestigung einer noch zu beschreibenden Verstellvorrichtung dienen.

Der Sitzteil 2 weist eine Sitzplatte 14 und eine mit dieser verbundene Rückenlehne 15 auf. Die Sitzplatte 14 und die Rückenlehne 15 ragen stirnseitig in den Hohlraum 5, wobei die Sitzplatte 14 auf dem Boden 12 abgestützt ist. Es ist nun aus Fig. 2 ohne Schwierigkeit zu erkennen, dass die Stirnseitenpartie der Sitzplatte 14 und der Rückenlehne 15 um ein Mass T in den Hohlraum 5 ragt. Das Mass T kann variiert werden, indem die Sitzplatte 14 und die Rückenlehne 15 verschieden tief in den Hohlraum 5 ragen. Damit ergibt sich nun in einfacher Weise die Möglichkeit, die Sitzbreite B, siehe Fig. 1, soweit zu ändern, dass eine optimale Anpassung an die jeweiligen Platzverhältnisse möglich ist. Die Befestigung des Sitzteils 2 am Seitenlehnenteil 4 kann in verschiedener Weise erfolgen. Liegt die Breite B fest, kann die Sitzplatte 14 mit dem Boden 12 verschraubt werden. Muss eine andere Breite B gewählt werden, kann die Verschraubung gelöst und der Sitzteil 2 mit dem Seitenlehnenteil 4 mit einem andern Wert T wieder verschraubt werden. Entsprechende Bohrungen können gegebenenfalls bereits bei der Fertigung des Sitzteils 2 und des Seitenlehnenteils 4 vorgesehen werden.

Auch der Seitenlehnenteil 3 kann in gleicher Weise mit einem Hohlraum 5 versehen sein, so dass auch zwischen diesem und dem Sitzteil 2 die Sitzbreite durch Wahl eines bestimmten Masses T beeinflusst werden kann. Die zum Sitzen benützbare Breite B kann damit um ein Mass geändert werden, das etwa der doppelten Tiefe des Hohlraums 5 entspricht und z. B. 20-25 cm beträgt. Der Sitzteil 2 kann zudem in verschiedener Breite hergestellt werden, so dass nur durch Auswechseln des Sitzteils 2 ein einsitziges, zweisitziges oder mehrsitziges Polstermöbel zusammengestellt werden kann, wobei dieses in allen Fällen an die jeweiligen Platzverhältnisse durch Änderung der Eintauchtiefe des Sitzteils 2 in den Hohlraum 5, d. h. durch Änderung des Masses T, an die jeweiligen Platzverhältnisse angepasst werden kann.

Wesentlich ist weiter, dass der Hohlraum 5 so gross ist, dass auch die Polsterung im Stirnseitenbereich des Sitzteils 2 in den einen Seitenlehnenteil oder in beide Seitenlehnenteile 3, 4 in gleicher Weise wie die Sitzplatte 14 und die Rückenlehne 15 eintauchen kann.

Ist die erwähnte Verschraubung, mit der der Sitzteil 2 mit dem Seitenlehnenteil 3, 4 verbunden ist, in gewissen Fällen für eine rasche Umstellung der Sitzbreite B weniger geeignet, kann auch eine Verstellvorrichtung 16 verwendet werden. Die Verstellvorrichtung 16 ist, siehe Fig. 2, auf der Unterseite der Sitzplatte 14 angeordnet. Fig. 3 zeigt demnach die Unterseite der Sitzplatte 14 und die darauf montierte Verstellvorrichtung 16, die je nachdem, ob ein Seitenlehnenteil oder beide Seitenlehnenteile 3, 4 verstellbar ausgeführt sind, die entsprechenden Verstellelemente aufweist.

Die Verstellvorrichtung 16 weist eine einzige Welle 17 auf, die in Stehlagern 18, 19, 20 drehbar gelagert sind. Die Stehlager 18, 19, 20 sind auf der Unterseite der Sitzplatte 14 befestigt. Beidseits des Stehlagers 18 ist die Welle 17 mit je einem Gewinde 21, 22 versehen, wobei das eine Gewinde ein Linksgewinde und das andere Gewinde ein Rechtsgewinde ist. Am freien Ende der Welle 17 ist ein Mitnehmer, z.B. in Form eines Sechskantrohrs, befestigt, in den eine Kurbel (nicht dargestellt) eingesetzt werden kann. Der Mitnehmer 23 ragt, siehe Fig. 1, soweit unter eine der Seitenlehnenteile 3, 4, dass die Kurbel ohne Schwierigkeit in den Mitnehmer 23 eingesetzt werden kann. Auf jedem der beiden Gewinde 21, 22 ist je eine Gewindemutter 24, 25 aufgeschraubt, an der zwei Schubstangen 26 befestigt sind. Am freien Ende trägt jede Schubstange 26 einen Begestigungswinkel 27, der dazu dient, die Schubstangen 26 an der Verstärkung 13 unterhalb des Bodens 12 der Seitenlehnenteile 3, 4 zu befestigen. Die Gewinde 21,22 und die dazugehörige Gewindemutter 24, 25 bilden einen Spindeltrieb, durch den beim Drehen der Welle 17 die Schubstangen 26 und damit der dazugehörige Seitenlehnenteil 3, 4 bezüglich des Sitzteils 2 verschoben werden.

Ist nur eine der Seitenlehnenteile 3, 4 verstellbar ausgeführt, entfällt das eine der beiden Gewinde 21, 22 und die dazugehörige Spindelmutter mit den Schubstangen 26.

Das beschriebene Polstermöbel ist in seinem Aufbau nicht wesentlich komplizierter als ein Polstermöbel mit festen Abmessungen, insbesondere dann, wenn auf die Verstellvorrichtung 16 verzichtet wird. Diese kommt vor allem dort in Frage, wo das Sitzmöbel an verschiedenen Stellen aufgestellt werden muss, an denen die Platzverhältnisse verschieden sind. Der Übergang vom einsitzigen, zweisitzigen oder mehrsitzigen Polstermöbel ist ebenfalls sehr einfach durchzuführen, indem lediglich der Sitzteil 2 durch einen andern Sitzteil ausgewechselt wird.

Der Sitzteil 2 kann auch ohne Rückenlehne 15 ausgebildet sein, z. B. dann, wenn das Polstermöbel an eine Wand angelehnt ist und nur ein Polster als Rückenlehne benützt wird. In jedem Fall ist der Sitzteil 2 in den Seitenlehnenseiten 3, 4 abgestützt, die ihrerseits den Standteil des Polstermöbeis bilden.