BETTGITTER

Bettgitter

Die Erfindung betrifft ein Bettgitter, insbesondere für Kinder, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der Praxis sind Bettgitter bekannt, die endseitig an einem Kopf- und Fußteil eines Bettes lösbar festlegbar sind, wozu neben dem Erfordernis hochgezogener Kopf- und Fußteile meist aufwendige und schwer zu bedienende Halterungen installiert sind.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Bettgitter anzugeben, das eine einfache Bedienbarkeit durch einen Erwachsenen aufweist.

Diese Aufgabe wird für ein eingangs genanntes Bettgitter erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die lösbare Verbindung mit einer unter der Liegefläche positionierbaren Haltebasis über ein Verschlussglied ist es ermöglicht, das Gitterelement an einer zentralen Stelle anzubringen und zu verschließen. Weiterhin vorteilhaft kann die Haltebasis unter der Liegefläche positioniert werden, wodurch sie einfach gegenüber dem Bett festlegbar ist und auch einfach entnommen werden kann. Das Bettgitter kann hierdurch insbesondere als transportable Einheit ausgebildet sein, die mit nahezu allen Bauformen von Betten kombinierbar ist. Dies ermöglicht zudem die Verwendung des Bettgitters als Reise-Bettgitter, zum Beispiel als mitgeführte, einfach anbringbare Sicherung für normale Hotelbetten.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zur Betätigung des Verschlussglieds ein Gitterstab des Gitterelements bewegbar aufgenommen. Das Lösen und/oder Festlegen des Gitterelements kann hierdurch einfach, in bevorzugter Detailgestaltung mit nur einer Hand, erfolgen. Zum Beispiel kann es vorgesehen sein, dass eine Betätigung durch Umgreifen des bewegbaren Gitterstabs und eines festen, benachbarten Gitterstabs mit einer Hand erfolgt, wobei die Abstände der Gitterstäbe zur Sicherheit so gewählt sind, dass das Umgreifen nur mit der Hand eines Erwachsenen möglich ist.

Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform umfasst das Verschlussglied eine an einem von beiden, Gitterelement oder Haltebasis, angeordnete

Nut, die sich zumindest im festgelegten Zustand entlang des

Gitterelements erstreckt. Durch die Nut erfolgt eine geführte

Positionierung im Zuge der Festlegung und eine einfache und effektive

Abstützung des festgelegten Gitterlements. In bevorzugter Detailgestaltung erstreckt sich die Nut sich nur über einen Teil einer Länge des Gitterelements, bevorzugt über nicht mehr als die Hälfte und besonders bevorzugt über nicht mehr als ein Drittel der Länge des

Gitterelements. Hierdurch verbleibt bei gelöstem Gitterelement ein großer

Abschnitt einer Bettkante, der nicht von dem Verschlussglied auf Seiten der Haltebasis abgedeckt ist. Somit kann eine Bedienperson sich in diesen Abschnitten bequem und ungehindert auf das Bett setzen, etwa um ein Kind hineinzulegen oder herauszunehmen.

Der bewegbar gelagerte Gitterstab ist in zweckmäßiger Detailgestaltung über ein insbesondere im Bereich des Verschlussglieds abgestütztes

Federelement in einer Schließrichtung kraftbeaufschlagt. Hierdurch ist ein

Einschnappen des Verschlussglieds beim Positionieren des

Gitterelements an der Haltebasis mit einfachen Mitteln ermöglicht. Zudem sichert eine ausreichend hohe Federkraft gegen eine ungewünschte Bedienung durch ein Kleinkind ab. So kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass die zur Auslenkung des Federelements bzw. zur Bedienung des Gitterstabs notwendige Kraft nicht weniger als 50 Newton beträgt.

Im Interesse einer einfachen Gestaltung und sicheren Bedienung ist vorteilhaft endseitig des Gitterstabs ein erstes Schlossteil vorgesehen, in bevorzugter Detailgestaltung in einer geschlitzten Ausnehmung, wobei an der Basis ein zweites Schlossteil zur lösbar formschlüssigen Festlegung an dem ersten Schlossteil vorgesehen ist. Durch die Positionierung des

Schlossteils in einer geschlitzten Ausnehmung wird die Gefahr von Verletzungen, etwa durch Einklemmen oder Abschürfung, verringert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Haltebasis zumindest ein sich unter der Liegefläche erstreckendes Stegteil, besonders bevorzugt zwei sich von dem Verschlussglied V-förmig erstreckende Stegteile. Solche Stegteile können sich unter einer Liegefläche, zB einer Matratze des Bettes, erstrecken und durch das Gewicht der Liegefläche und der darauf liegenden Person gehalten werden. V-förmig erstreckende Stegteile ermöglichen eine sichere Halterung bei geringem Gewicht der Haltebasis, wobei die Haltebasis zudem sehr kurzbauend ausgeformt sein kann.

Bei einer besonders bevorzugten Detailgestaltung der Erfindung ist die Haltebasis zumindest optional mittels eines Gurtes an dem Bett festlegbar. Gurte ermöglichen eine sichere und vor allem universell an verschiedene Betten anpassbare Festlegung. Bevorzugt ist die Haltebasis dabei so ausgebildet, dass die Gurte nicht zur notwendigen, aber zur zusätzlichen Sicherung dienen. Dies ermöglicht eine zumindest provisorische Nutzung des Bettgitters auch an Betten, an denen vorgesehene Gurte aus Gründen der Bauform nicht befestigt werden können. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus dem nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiel sowie aus den abhängigen Ansprüchen.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben und anhand der anliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine räumliche Ansicht eines in Einzelteile zerlegten erfindungsgemäßen Bettgitters.

Fig. 2 zeigt eine an einem Bett festgelegte Haltebasis des

Bettgitters aus Fig. 1. Fig. 3 zeigt das Bettgitter aus Fig. 1 in einem festgelegten Zustand im Zuge einer Lösung durch eine Bedienperson. Fig. 4 zeigt eine ausschnittsweise Draufsicht auf das Bettgitter aus

Fig. 1 Fig. 5 zeigt eine räumliche Detaildarstellung eines Verschlussglieds des Bettgitters aus Fig. 1.

Fig. 6 zeigt eine ausschnittsweise Draufsicht von unten auf ein Gitterelement des Bettgitters aus Fig. 1.

Das in Fig. 1 gezeigte erfindungsgemäße Bettgitter umfasst ein Gitterelement 1 und eine Haltebasis 2. Die Haltebasis umfasst einen ein Teil eines Verschlussglieds ausbildenden Lagerblock 3, an dem zwei sich V-förmig erstreckende Stegteile 4 angeschraubt sind. Die Stegteile 4 sind als Holzlatten ausgebildet, die neben Bohrungen 4a zur Verschraubung mit dem Lagerblock 3 zudem Schlitze 4b zur Festlegung jeweils eines Gurtes 5 aufweisen.

Wie Fig. 2 zeigt, kann die Haltebasis 2 am Rand eines üblichen Bettes 6 von weitgehend beliebiger Bauform positioniert werden, wobei sich die Stegteile 4 unter eine Liegefläche 7, vorliegend in Form einer Matratze, erstrecken. Der Lagerblock 3 ragt an der Bettkante unterseitig und neben der Matratze hervor, so dass das Gitterelement 1 an dem Lagerblock 3 der Haltebasis 2 lösbar festgelegt werden kann. Die Haltebasis 2 ist zudem mittels der Gurte 5 gemäß Fig. 2 an einem Lattenrost 6a oder einer ähnlichen Struktur des Bettes 6 zur weitren Sicherung verzurrbar.

Das Gitterlement 1 hat die Form eines länglichen, sich entlang der Längsseite des Bettes (nachfolgend Längsrichtung genannt) erstreckenden Rechtecks einem oberen Querstab 1a, einem unteren Querstab 1b und sich dazwischen im Wesentlichen senkrecht erstreckenden Gitterstäben 1c.

Das Gitterelement 1 hat entlang der Längsrichtung, also in der Waagerechten, eine Länge von etwa 120 cm. Der Lagerblock 3 hat in der Längsrichtung nur eine Länge von etwa 25 cm, so dass das Gitterelement mehr als dreimal, vorliegend fast fünfmal so lang ist wie der Lagerblock 3. Über die gesamte Länge des Lagerblocks 3 erstreckt sich eine Nut 3a, in die der untere Querstab 1 b des Gitterelements 1 einsetzbar ist.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann die Länge des Gitterelements auch größer sein, zum Beispiel 160 cm. Der Lagerblock kann zur Halterung eines größeren Gitterelements unverändert dimensioniert sein (25 cm Nutlänge, Längenverhältnis zum Gitterelement etwa 1 :6) oder auch eine größere Länge aufweisen.

Zur Positionierung des Gitterelements in der Längsrichtung sind an dem unteren Querstab 1b zwei Einkerbungen 8 vorgesehen, in die jeweils eine in der Nut 3a vorgesehene Nocke 3b eingreift. Die Nocken sind vorliegend als in Durchbohrungen eingesetzte Bolzen ausgeformt, die sich auf Höhe der Nut 2a befinden und diese durchgreifen. Es sei erwähnt, dass die überwiegende Mehrzahl der Teile des Bettgitter, wie etwa Gitterstäbe 1c, Querstäbe 1a, 1b, Lagerblock 3 und Bolzen 3b aus Holz ausgebildet sind. Je nach Anforderungen können einige oder alle der genannten Teile auch aus Kunststoff, Metall oder einem anderen Material bestehen.

Ein Verschlussglied des erfindungemäßen Bettgitters umfasst auf Seiten der Haltebasis 2 neben der Nut 3a mit ihren Zapfen 3b ein Schlossteil in Form eines metallischen Hakens 9, der in einen Boden der Nut 3a eingesetzt ist.

Zur lösbaren Festlegung des Gitterelements 1 in der Nut 3a des Lagerblocks 3 umfasst das Verschlussglied des Bettgitters zudem einen bewegbar aufgenommenen Gitterstab 10. Der bewegbare Gitterstab 10 ist wie die übrigen Gitterstäbe im oberen Querstab 1a fest verankert. Im unteren Querstab 1b ist der Gitterstab 10 nicht fest verankert, sondern endet kurz vor dem Querstab 1b. In der endseitigen Stirnfläche des Gitterstabs 10 ist ein Schlossteil in Form eines metallischen Hakens 11 eingeschraubt, der eine geschlitzte Durchbrechung 15 des Querstabs 1b durchgreift und in eine geschlitzte Ausnehmung 12 mündet, die nach unten hin bzw. im festgelegten Zustand zum Boden der Nut 3a hin offen ist (siehe Fig. 4).

In dieser Ausnehmung 12 ist ein Federelement in Form einer zugbelasteten Spiralfeder 13 vorgesehen. Das Federelement 13 ist einerseits an dem Haken 11 und andererseits an einem in der Ausnehmung 12 in den Querstab 1 b eingeschraubten Ankerbolzen 14 festgelegt (siehe auch Fig. 6), so dass der bewegbare Gitterstab 10 in Schließrichtung kraftbeaufschlagt ist. Wie Fig. 4 zeigt, greifen die hakenförmigen Schossteile 9, 11 im festgelegten Zustand des Gitterteils 1 formschlüssig ineinander.

Seitens des Gitterteils 1 umfasst das Verschlussglied im Sinne der Erfindung den bewegbaren Gitterstab 10 mit dem eingesetzten Schlossteil 11 sowie das abgestützte Federelement 13.

Die Feder und gegebenenfalls die Aufnahme des Gitterstabs 10 in der oberen Querstrebe 1a sind so ausgelegt, dass am unteren Ende des Gitterstabs 10, also am Punkt des größten von außen ansetzbaren Hebels, eine Kraft von wenigstens 50 Newton in Längsrichtung zur Lösung des Gitterstabs erforderlich ist.

Fig. 3 deutet den Lösungsvorgang des Gitterelements in der Praxis an. Die Bedienperson 14 umgreift mit einer Hand den bewegbaren Gitterstab

10 und den in Bewegungsrichtung benachbarten, festen Gitterstab 1c.

Sodann wird durch Zudrücken der bewegbare Gitterstab 10 aus der verschlossenen Position ausgelenkt und das Gitterelement 1 nach oben entfernt (siehe Pfeile in Fig. 3). Es wird darauf hingewiesen, dass die Außenkanten der umgriffenen Gitterstäbe 10, 1c einen Abstand von etwa

10 cm aufweisen, so dass ein Umgreifen und Zudrücken durch eine

Kinderhand nicht möglich ist.

Das Verschließen des Bettgitters erfolgt durch einfaches Einsetzen des Gitterelements 1 in die Nut 3a, wobei die Zapfen 3b in die Einkerbungen 8 eingreifen. Gegebenenfalls sind nicht dargestellte Markierungen auf den

Außenflächen der Bauteile 1b, 3 vorgesehen, um die Positionierung zu vereinfachen. Sodann wird das Gitterelement nach unten in die Nut 3a des

Lagerblocks 3 gedrückt. Dabei wird zunächst durch an den Schlossteilen vorgesehene abgeschrägte Gleitflächen 9a, 11a der bewegbare Gitterstab 10 in Öffnungsrichtung entgegen der Kraft der Feder 13 ausgelenkt, wonach dann die Schlossteile 9, 11 formschlüssig miteinander verrasten.

Es versteht sich, dass ein Verschlussglied im Sinne der Erfindung und die genaue Ausformung der Bauteile wie etwa des Lagerblocks 3 nur beispielhaft dargestellt ist und abweichende Ausführungsformen möglich und vom Begriff des Verschlussglieds umfasst sind.