Vorrichtung zur seitlichen Halterung von Matratzen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur seitlichen Halterung einer Matratze auf einer Matratzenauflagerung mit einem sich seitlich einer Matratze nach oben erstreckenden Matratzenhalter.

Matratzenhalter dienen dazu, eine Matratze gegen ein seitliches Abgleiten von ihrer Auflagerung zu schützen. Solche Matratzenhalter sind in den verschiedensten Bauformen bekannt, wobei eine erste bekannte Variante fest auf einem Rahmen eines Bettrostes montiert ist und sehr hoch über den eigentlichen Rahmen hervorsteht, was sich insbesondere beim Transport mehrerer Bettroste von einem Rahmenhersteller zu einem Möbelhersteller als nachteilig erweist, da das erforderliche Transportvolumen eines einzelnen Bettrahmens gegenüber einem Rahmen ohne Matratzenhalter unnötig vergrößert wird.

Eine zweite bekannte Variante eines Matratzenhalters, FR 2752707A. lässt sich verschiebbar zwischen die Federholzleisten eines Bettrostes klemmen, wobei sich eine solche Variante jedoch nicht für Rahmensysteme mit punktueller Abstützung durch Einzelfederelemente mit einzelnen Auflagertellem eignet und auch nicht in der Breite einstellbar ist.

Bekannt sind des Weiteren Bettsockelgestelle mit Stützschienen für Kastenfedern als Matratzenauflagerung, US 5 920 930, US 4554692, die Querbalken aufweisen, an deren gegenüberliegenden Enden Halteklammern für die Kastenfedern vorgesehen sind, die jedoch keinen unmittelbaren Einfluss auf die Position einer Matratzen besitzen, welche frei auf den Kastenfedern aufliegen.

Bei einer anderen bekannten Vorrichtung, US 4297754, werden zwar eine Kastenfeder und eine Matratze gemeinsam seitlich gehalten, die Vorrichtung ist jedoch Teil des Bettsockelgestells und damit nicht an unterschiedliche Rahmentypen anpassbar und zudem unmittelbar am Bettsockeigestell verschraubt und damit nicht nachrüstbar.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur seitlichen Halterung einer Matratze auf einer Matratzenauflagerung zur Verfügung zu stellen, welche einen platzsparenden Transport eines Bettrostes erlaubt und schnell und einfach an einer Vielzahl unterschiedlicher Rahmensysteme angeordnet werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebene technische Lehre.

Die Vorrichtung besteht aus einem Befestigungsteil zu ihrer Festlegung an einem seitlichen Teil der Matratzenauflagerung wie z. B. der eines Bettrostes sowie aus einem Matratzenhalter und einem Raststück, wobei das Befestigungsteil mit einer Aufnahme für das Raststück versehen ist.

Besonders vorteilhaft an dieser Vorrichtung ist insbesondere, dass sich Matratzenhalter und Raststücke zum Transport von Bettrosten diesen lose beilegen lassen, die später ohne Zuhilfenahme von Werkzeug schnell und einfach nach dem Auflegen einer Matratze beim Endkunden montiert werden können. Dazu werden die Matratzenhalter mit den Raststücken in die vorgegebenen Aufnahmen der Befestigungsteile gesteckt und in der optimalen Position eingerastet. Eine solche Vorrichtung kann vorteilhafterweise an allen herkömmlichen Rahmensystemen montiert werden, wobei das Befestigungsteil beim Rahmenhersteller vormontiert werden kann oder je nach Bedarf auch erst vom Endkunden an einem beliebigen Ort eines Rahmens angebracht werden kann. Wesentlich ist hierbei, dass die Rahmen platzsparend übereinander gestapelt ausgeliefert werden können.

Erfindungsgemäß ist das Befestigungsteil so ausgebildet, dass es mit einer Anlagefläche versehen ist, mit der es am Innenholm eines als Matratzenauflager ausgeführten Bettrostes oder auch am Außenholm oder sogar an einem anderen beliebigen Teil einer Matratzenauflagerfläche, wie z. B. an Federleisten, den Endpunktlagem für Federleisten oder an Auflagertellem von Einzelfederelementen festlegbar ist. Mit einem derartig ausgebildeten Befestigungsteil lässt sich die Vorrichtung an jeder denkbaren Matratzenauflagerung verwenden, sodass sich eine Lagerhalterung von unterschiedlichen Vorrichtungen erübrigt, was erhebliche wirtschaftliche Vorteile mit sich bringt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung sind Matratzenhalter und Raststück einteilig ausgebildet, sodass sich die Montage weiter vereinfacht, da keine umständlichen Handgriffe zum Zusammenfügen von Matratzenhalter und Raststück erforderlich sind. Weiterhin können keine losen Raststücke verloren gehen.

Von besonderer Bedeutung ist weiterhin eine Ausführung der Aufnahme des Befestigungsteils mit einer Rastnase sowie eine Ausgestaltung des Raststückes mit in einer Einführrichtung des Raststückes in die Aufnahme hintereinander angeordneten Rasten, sodass ein Matratzenhalter unabhängig von den vorliegenden Rahmenquerschnitten und Abständen zwischen den Außen- und Innenholmen oder den unterschiedlichen Holmquerschnitten optimal in der richtigen Position zu einer Matratze am Befestigungsteil festgelegt werden kann. Dadurch erhöht sich die Vielseitigkeit der erfinderischen Vorrichtung um ein Mehrfaches.

Vorteilhaft ist weiterhin eine Ausführungsform der Vorrichtung deren Befestigungsteil mit mehreren voneinander beabstandeten Aufnahmen für mehrere Raststücke eines einzelnen Matratzenhalters ausgestattet ist, sodass eine solche Vorrichtung auch große Seitenkräfte zerstörungsfrei aufnehmen kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Matratzenhalter auf seiner einem Außenholm eines Bettrostes zugewandten Seite eine Auflagerfläche auf, mit der er auf dem Außenholm aufliegt, sodass die durch eine Matratze in den Matratzenhalter, das Raststück und das Befestigungsteil eingeleiteten Biegemomente gering gehalten werden können.

Vorteilhafterweise sind die Bauteile der Vorrichtung aus Kunststoffteilen gefertigt und das Befestigungsteil auf einem Innen- oder Außenholm verschraubt, verklebt oder auf einem solchen aufgeklemmt.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

• Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht einer angebauten Vorrichtung,
• Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1 von innen,
• Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung und
• Fig. 4 eine Explosionszeichnung der Vorrichtung in geschnittener Ansicht.

Die Vorrichtung zur seitlichen Halterung einer Matratze 12 auf einer Matratzenauflagerung besteht aus einem Matratzenhalter 1 mit zwei daran angeformten Raststücken 2 und einem Befestigungsteil mit zwei daran angeformten Aufnahmen 4 für die Raststücke 2.

Die Matratzenauflagerung ist hier als Bettlattenrost ausgeführt, der zwei Außenlängsholme 8 und zwei Innenholme 9 von einem verstellbaren Rückenteil aufweist, wobei an den Innenholmen 9 oder den Außenholmen 8 Endpunktlager 10 zur Lagerung der Federholzleisten 11 angeordnet sind, die gemeinsam mit den Oberseiten der Endpunktlager 10 die Auflagerfläche für eine Matratze 12 zur Verfügung stellen.

Ein Befestigungsteil 3 ist auf einem Innenholm 9 aufgesetzt und besitzt zwei Aufnahmen 4 für jeweils ein Raststück 2 des Matratzenhalters 1, wobei eine Rastnase 6 in die Aufnahme 4 des Befestigungsteils 3 hineinragt.

Der Matratzenhalter 1 ist mit zwei Raststücken 2 versehen und die Raststücke 2 selbst mit vier Rasten 5, die korrespondierend der Rastnase 6 der Aufnahme 4 des Befestigungsteils 3 ausgerichtet sind, sodass bei einer Montage des Matratzenhalters 1 bei aufgelegter Matratze 12 der Matratzenhalter 1 in einer optimalen Position zur Matratze 12 im Befestigungsteil 3 verriegelt werden kann.

Der Abstand der Aufnahmen 4 für die Raststücke 2 ist so gewählt, dass sie zwischen zwei Endpunktlager 10 zur Lagerung der Federholzleisten 11 angeordnet werden können, um die Federfunktion der Endpunktlager 10 nicht zu behindern.