Anordnung zur Anlenkung einer Verschlussplatte an einem Korpus

Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur Anlenkung einer Verschlußplatte an einem Korpus mittels eines Gelenkzapfens.

Bei bekannten Anordnungen kann es beim Verschließen der Verschlußplatte, z.B. der Blende eines Wandschrankbettes, zu einem Einquetschen von dazwischenliegenden Körpern kommen. Insbesondere unangenehm kann dies sein, wenn es sich um einen Teil eines menschlichen Körpers, z.B. einen Finger, handelt.

Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, eine Anordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der ein Einquetschen nicht mehr möglich ist. Erreicht wird dies dadurch, daß der an der Verschlußplatte angeordnete Gelenkzapfen über einen Arm mit dem Korpus verbunden ist, wobei der Arm schwenkbar am Korpus gelagert ist.

Kommt bei einer erfindungsgemäßen Anordnung beim Schließen der Verschlußplatte etwas zwischen Verschlußplatte und Korpus, schwenkt der Arm um seine Schwenklagerung am Korpus und die Verschlußplatte bleibt in einem Abstand vom Korpus stehen. Im Normalfall wirkt die erfindungsgemäße Anordnung wie ein normales Gelenk oder Scharnier.

Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform erfolgt die schwenkbare Lagerung des Armes über einen am Korpus befestigten Lagerbock, an dem ein das Einwärtsschwenken des Armes begrenzender Anschlag angeordnet ist.

Um eine leichte Montage und Demontage der Verschlußplatte zu ermöglichen, ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung der Gelenkzapfen als Steckachse ausgebildet.

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein.

Dabei zeigen:

Fig. 1

ein Wandschrankbett in Liegestellung;

Fig. 2

das Detail A in Fig. 1 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 3

das Detail A bei geschlossener Verschlußplatte;

Fig. 4

das Detail A bei geschlossener Verschlußplatte, wenn zwischen Verschlußplatte und Korpus ein Gegenstand eingeklemmt wäre.

Gemäß Fig. 1 ist einem Korpus 1 ein Bettrahmen 2 um eine Achse 3 schwenkbar. Eine Feder 4, die einerseits am Bettrahmen 2, andererseits am Korpus 1 angreift, unterstützt das Anheben des Bettrahmens 2 in die Verwahrungsstellung.

Um bei angehobenem Bettrahmen 2 den Korpus 1 zu verschließen, ist mit dem Bettrahmen 2 eine Verschlußplatte 5 verbunden, die am Korpus 1 schwenkbar gelagert ist. Diese Verschlußplatte 5 wird im folgenden in Übereinstimmung mit dem üblichen Sprachgebrauch "Frontblende" genannt.

Die schwenkbare Lagerung der Frontblende 5 erfolgt, wie insbesondere aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, über einen Gelenkzapfen 6, der in einem Lagerteil 7 lagert. Bei der praktischen Ausführung wird beidseitig des Korpus 1 je eine Anordnung gemäß dem Detail A vorhanden sein, es wird jedoch der Einfachheithalber weiterhin nur eine Anordnung beschrieben und auch nur die Einzahl verwendet. Der Lagerteil 7 ist mit der Frontblende 5 verbunden.

Mit dem Korpus 1 ist ein Lagerbock 8 verbunden, in dem ein Arm 9 schwenkbar gelagert ist. Dieser Arm 9 ist gegenüberliegend seiner Lagerung im Lagerbock 8 schwenkbar mit dem Gelenkzapfen 6 verbunden.

Sowohl in der Schließstellung (Verwahrungsstellung) (Fig. 3) als auch in der Offenstellung (Fig. 2) wirkt die erfindungsgemäße Anordnung wie ein normales Gelenk bzw. Scharnier. Der Arm 9 liegt an einem Zapfen 10 an, und wird bei der Schließ- bzw. Öffnungsbewegung der Frontblende 5 nicht bewegt.

Wird jedoch irgendein Gegenstand oder Körperteil beim Schließen der Frontblende 5 zwischen dem Korpus und ihr eingeklemmt, wird der Arm 9 aus seiner Ruhestellung herausbewegt und es verbleibt ein Spalt 11, wodurch Verletzungen vermieden werden.

Um eine einfache Montage zu ermöglichen, ist der Gelenkzapfen 6 als Steckachse ausgebildet.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere ist die Erfindung nicht auf die Anordnung bei Frontblenden von Wandschrankbetten eingeschränkt, sie kann vielmehr bei vielen Arten von Verschlußplatten, bei denen die Gefahr eines Einquetschens besteht, angewendet werden.