Sitz- oder Liegemöbel |
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申请号 | EP06010004.7 | 申请日 | 2006-05-15 | 公开(公告)号 | EP1721549B1 | 公开(公告)日 | 2011-06-15 |
申请人 | himolla Polstermöbel GmbH; | 发明人 | Koch Antonio; | ||||
摘要 | |||||||
权利要求 | |||||||
说明书全文 | Die Erfindung betrifft ein Sitz- oder Liegemöbel mit einem Abstützbereich wie einer Rückenlehne, bei dem die Rückenlehne bzw. das Kopfteil einer Liege verstellbar ausgebildet ist. Solch ein Sitz- oder Liegemöbel ist aus der Erfindungsgemäß wird zur Anpassung des Abstützbereichs an verschiedene Sitzstellungen zumindest ein Teil der Rückenlehne längs einer gekrümmten Führungsbahn in der Höhe verstellbar ausgebildet, wobei vor dem beweglichen Teil der Rückenlehne ein stationärer Teil angeordnet ist, der den Körper abstützt. Der stationäre Teil wird dabei so ausgelegt, dass er eine normale Sitzposition gewährleistet, während durch den beweglichen Teil bzw. die über den stationären Teil ausfahrbare Rückenlehne eine Zusatzfunktion, wie beispielsweise eine Kopf- bzw. Nackenstütze, möglich ist. Durch den stationären Teil kann zur Kopfabstützung die Rückenlehne ausgefahren werden, ohne dass die eingenommene Sitzposition beeinträchtigt wird, wobei durch die Krümmung der Führungsbahn die Neigung der Kopfabstützung in Abhängigkeit von der ausgefahrenen Stellung veränderbar ist. Die Erfindung wird beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
In Bei dem Ausführungsbeispiel nach An dem vorderen, kastenförmigen Abschnitt 1a des Rahmens ist ein Bügel 3 befestigt, der vorzugsweise entsprechend der Krümmung des beweglichen Teils 2 gekrümmt ist und sich über einen Teil der Höhe des beweglichen Teils 2 erstreckt. Dieser Bügel 3 bildet den Rahmen für einen stationären Teil der Rückenlehne, wobei dieser Bügel mit Stoff bezogen oder mit Polstermaterial verkleidet sein kann, wie Der stationäre Teil 3 der Rückenlehne ist so ausgelegt, dass er eine Abstützung des Rückens in einer entspannten Sitzposition bildet, während der nach oben ausgefahrene bewegliche Teil 2 zusätzlich eine Kopf- oder Nackenabstützung ergibt. Durch die Krümmung des beweglichen Teils 2 wird die Kopfabstützung in Abhängigkeit von der Höheneinstellung zugleich nach vorne bewegt, sodass in der maximal ausgefahrenen Stellung des beweglichen Teils 2 die Kopfabstützung bei 2b am stärksten nach vorne geneigt ist, wie Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ragt der bewegliche Teil 2 in der eingefahrenen Stellung etwas über den stationären Teil 3 der Rückenlehne nach oben. Es können die oberen Ränder des beweglichen Teils 2 und des stationären Teils 3 in der eingefahrenen Stellung auch auf einer Höhe liegen oder es kann auch der obere Rand des beweglichen Teils 2 unter dem Rand des stationären Teils 3 liegen. Wenn man in der Sitzstellung bei eingefahrenem beweglichen Teil 2 sich an dem stationären Teil 3 anlehnt, kann der bewegliche Teil 2 nach oben ausgefahren werden, ohne dass dadurch die Sitzstellung beeinträchtigt wird, wie etwa durch Hochschieben der Kleidung, weil der den Körper abstützende stationäre Teil nicht bewegt wird. Die Verstellbewegung des beweglichen Teils 2 kann durch eine Gasdruckfeder unterstützt werden oder auch durch einen Antriebsmotor ausgeführt werden, der im Rahmen 1 untergebracht wird. Es kann auch ein Rastbeschlag vorgesehen werden, der verschiedene Höheneinstellungen des beweglichen Teils 2 vorgibt. Eine Gasdruckfeder, die die Hubbewegung des beweglichen Teils 2 unterstützt, kann beispielsweise so ausgelegt werden, dass man mit dem Ellbogen den beweglichen Teil 2 wieder in die abgesenkte Stellung zurückschieben kann. Bei einem praktischen Ausführungsbeispiel kann die Höhe des beweglichen Teils 2 in der eingefahrenen Stellung etwa 80 cm betragen und in der ausgefahrenen Stellung etwa 99 cm, sodass sich insgesamt ein Hub von etwa 19 cm ergibt. Dabei kann in Abhängigkeit vom Radius der Krümmung der Führungsbahn 1c bzw. 1d die Kopfauflage etwa 3 bis 3,5 cm in der ausgefahrenen Stellung nach vorne bewegt werden. Bei einem kleineren Radius der gekrümmten Führungsbahn wird diese Bewegung der Kopfauflage nach vorne verstärkt. Nach einer weiteren Ausgestaltung kann der in der eingefahrenen Stellung über den stationären Teil 3 nach oben ragende Abschnitt 2b des beweglichen Teils 2 als Kopf- oder Nackenstütze geformt sein, die in der eingefahrenen Stellung über den stationären Teil 3 etwas nach vorne ragt, wie dies Die Figuren zeigen den Aufbau eines Sitzmöbels nur schematisch. Die Seitenfläche kann verkleidet sein, sodass nur der oben aus dem Aufbau herausragende Abschnitt des beweglichen Teils 2 sichtbar ist. Zum Beispiel können Armlehnen angebracht sein, die die seitliche Führung des beweglichen Teils 2 abdecken. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Rahmen 1 einen Ausschnitt le ( Es ist nicht erforderlich, den beweglichen Teil 2 - wie dargestellt - als etwa rechteckiges Polsterelement auszubilden, vielmehr kann im unteren Bereich ein Rahmen vorgesehen sein, der innerhalb des stationären Rahmens 1 längs einer Bogenlinie 1c geführt ist und den Bereich 2b als Kopfstütze trägt. Die Ausgestaltung mit einem auf einer gekrümmten Bahn verstellbaren Teil 2 ist nicht nur bei einem Sessel zweckmäßig, sondern kann auch an einem Sofa vorgesehen werden, wobei die gesamte Rückenlehne als einheitliches Teil verstellbar sein kann oder auch nur Einzelabschnitte entsprechend den Sitzen eines zwei- oder dreisitzigen Sofas. Die beschriebene Ausgestaltung kann auch an Eckteilen oder Abschlusstypen vorgesehen werden. In der eingefahrenen Stellung des beweglichen Teils 2 der Rückenlehne schließt der obere Rand des beweglichen Teils 2 mit dem oberen Rand der stationären Abschnitte 6 ab. In der ausgefahrenen oder teilweise ausgefahrenen Stellung nach Entsprechend der Ausgestaltung in Nach einer weiteren Ausgestaltung kann die Aufteilung eines abstützenden Bereichs eines Sitzmöbels in einen stationären und einen beweglichen Teil auch an einer Armlehne vorgesehen werden, wobei der stationäre Teil der Armlehne als Abstützung für ein Seitenpolster dient und der nach oben ausfahrbare bewegliche Teil zur Einstellung der Sitzhöhe. Hierbei kann die Führung des beweglichen Teils auch nach außen gekrümmt ausgebildet sein entgegengesetzt zu der in den Figuren wiedergegebenen Krümmung, deren konkave Seite der Sitzfläche zugewandt ist. Eine solche Krümmung nach außen mit der konvexen Seite in Richtung auf die Sitzfläche kann beispielsweise dann von Vorteil sein, wenn man den Bereich der Armlehne als Fußauflage in einer Liegeposition auf einem Sofa nutzt. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist es möglich, aus einem niedrigen Abstützelement, beispielsweise einer Rücken- oder Armlehne, einen Hochlehner auszubilden, wobei durch die Krümmung der Führungsbahn zusätzlich eine Verstellung des ausgefahrenen abstützenden Teils, beispielsweise der Kopfstütze, erreicht wird. Der stationäre Teil 3 kann dabei unterschiedliche Formgebungen haben. Auch bei der in den Die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann auch bei Liegen oder Betten vorteilhaft eingesetzt werden, bei denen an einem Kopfteil, das einer Rückenlehne entspricht, ein auf einer gekrümmten Bahn ausfahrbares Teil 2 vorgesehen ist. |