Sitz- oder Liegemöbel

申请号 EP06010004.7 申请日 2006-05-15 公开(公告)号 EP1721549B1 公开(公告)日 2011-06-15
申请人 himolla Polstermöbel GmbH; 发明人 Koch Antonio;
摘要
权利要求 Sitz- oder Liegemöbel mit einem seitlich von der Sitz- bzw. Liegefläche abstützenden Teil, beispielsweise einer Rückenlehne oder einem Kopfteil einer Liege, wobei wenigstens ein Teil (2) der Rückenlehne bzw. des Kopfteils längs einer gekrümmten Führungsbahn in der Höhe verstellbar ist, und vor dem beweglichen Teil (2) ein stationärer Teil (3) angeordnet ist.Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 1, wobei der stationäre Teil (3) als flächiges Element zur Abstützung eines Kissens oder eines Polsterelementes ausgebildet ist.Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 2, wobei der bewegliche Teil (2) der gekrümmt ausgebildet und die konkave Seite der Krümmung der Sitzfläche zugewandt ist.
说明书全文

Die Erfindung betrifft ein Sitz- oder Liegemöbel mit einem Abstützbereich wie einer Rückenlehne, bei dem die Rückenlehne bzw. das Kopfteil einer Liege verstellbar ausgebildet ist.

Solch ein Sitz- oder Liegemöbel ist aus der BE 1010302 A bekannt.

Erfindungsgemäß wird zur Anpassung des Abstützbereichs an verschiedene Sitzstellungen zumindest ein Teil der Rückenlehne längs einer gekrümmten Führungsbahn in der Höhe verstellbar ausgebildet, wobei vor dem beweglichen Teil der Rückenlehne ein stationärer Teil angeordnet ist, der den Körper abstützt. Der stationäre Teil wird dabei so ausgelegt, dass er eine normale Sitzposition gewährleistet, während durch den beweglichen Teil bzw. die über den stationären Teil ausfahrbare Rückenlehne eine Zusatzfunktion, wie beispielsweise eine Kopf- bzw. Nackenstütze, möglich ist. Durch den stationären Teil kann zur Kopfabstützung die Rückenlehne ausgefahren werden, ohne dass die eingenommene Sitzposition beeinträchtigt wird, wobei durch die Krümmung der Führungsbahn die Neigung der Kopfabstützung in Abhängigkeit von der ausgefahrenen Stellung veränderbar ist.

Die Erfindung wird beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines Rahmens,

Fig. 2
den Rahmen nach Fig. 1 in teilweiser Verkleidung mit Sitzauflage,

Fig. 3
das Sitzmöbel in einer Gebrauchsstellung,

Fig. 4
eine abgewandelte Ausführungsform, und

Fig. 5
eine weitere Ausführungsform.

In Fig. 1 ist ein in der Draufsicht etwa rechteckiger Rahmen mit 1 bezeichnet, auf dessen vorderem Abschnitt 1a, der einen Sockel bildet, ein Sitzpolster 4 (Fig. 2) aufliegt. An der Rückseite des Rahmens ist ein etwa aufrechter Abschnitt 1b ausgebildet, der eine konkav gewölbte Auflage oder Führungsfläche 1c bildet, die einen entsprechend gekrümmten Teil 2 abstützt, der entlang dieser gekrümmten Linie 1c in der Höhe verstellbar ist. Fig. 1 und 2 zeigt den beweglichen Teil 2 in der ausgefahrenen Stellung und Fig. 3 in der eingefahrene Stellung.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist an dem Abschnitt 1b des Rahmens 1 ein Führungsschlitz 1d ausgebildet, der entsprechend der Krümmung des beweglichen Teils 2 gekrümmt ist und beispielsweise Führungsrollen 2a aufnimmt, die an dem beweglichen Teil 2 angebracht sind. Anstelle von Rollen können auch Führungsschienen, z. B. T-Schienen, vorgesehen werden.

An dem vorderen, kastenförmigen Abschnitt 1a des Rahmens ist ein Bügel 3 befestigt, der vorzugsweise entsprechend der Krümmung des beweglichen Teils 2 gekrümmt ist und sich über einen Teil der Höhe des beweglichen Teils 2 erstreckt. Dieser Bügel 3 bildet den Rahmen für einen stationären Teil der Rückenlehne, wobei dieser Bügel mit Stoff bezogen oder mit Polstermaterial verkleidet sein kann, wie Fig. 2 zeigt, sodass sich ein relativ dünnwandiges Flächenelement 3' ergibt.

Fig. 3 zeigt schematisch einen Sessel in einer Gebrauchsstellung mit der Sitzauflage 4 auf dem vorderen Abschnitt 1a des Rahmens 1 und einem Kissen 5, das an dem stationären Teil 3 der Rückenlehne anliegt. Der stationäre Teil 3 kann auch eingeschäumt sein, sodass er nicht als solcher erkennbar ist.

Der stationäre Teil 3 der Rückenlehne ist so ausgelegt, dass er eine Abstützung des Rückens in einer entspannten Sitzposition bildet, während der nach oben ausgefahrene bewegliche Teil 2 zusätzlich eine Kopf- oder Nackenabstützung ergibt. Durch die Krümmung des beweglichen Teils 2 wird die Kopfabstützung in Abhängigkeit von der Höheneinstellung zugleich nach vorne bewegt, sodass in der maximal ausgefahrenen Stellung des beweglichen Teils 2 die Kopfabstützung bei 2b am stärksten nach vorne geneigt ist, wie Fig. 2 zeigt.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ragt der bewegliche Teil 2 in der eingefahrenen Stellung etwas über den stationären Teil 3 der Rückenlehne nach oben. Es können die oberen Ränder des beweglichen Teils 2 und des stationären Teils 3 in der eingefahrenen Stellung auch auf einer Höhe liegen oder es kann auch der obere Rand des beweglichen Teils 2 unter dem Rand des stationären Teils 3 liegen.

Wenn man in der Sitzstellung bei eingefahrenem beweglichen Teil 2 sich an dem stationären Teil 3 anlehnt, kann der bewegliche Teil 2 nach oben ausgefahren werden, ohne dass dadurch die Sitzstellung beeinträchtigt wird, wie etwa durch Hochschieben der Kleidung, weil der den Körper abstützende stationäre Teil nicht bewegt wird.

Die Verstellbewegung des beweglichen Teils 2 kann durch eine Gasdruckfeder unterstützt werden oder auch durch einen Antriebsmotor ausgeführt werden, der im Rahmen 1 untergebracht wird. Es kann auch ein Rastbeschlag vorgesehen werden, der verschiedene Höheneinstellungen des beweglichen Teils 2 vorgibt.

Eine Gasdruckfeder, die die Hubbewegung des beweglichen Teils 2 unterstützt, kann beispielsweise so ausgelegt werden, dass man mit dem Ellbogen den beweglichen Teil 2 wieder in die abgesenkte Stellung zurückschieben kann.

Bei einem praktischen Ausführungsbeispiel kann die Höhe des beweglichen Teils 2 in der eingefahrenen Stellung etwa 80 cm betragen und in der ausgefahrenen Stellung etwa 99 cm, sodass sich insgesamt ein Hub von etwa 19 cm ergibt. Dabei kann in Abhängigkeit vom Radius der Krümmung der Führungsbahn 1c bzw. 1d die Kopfauflage etwa 3 bis 3,5 cm in der ausgefahrenen Stellung nach vorne bewegt werden. Bei einem kleineren Radius der gekrümmten Führungsbahn wird diese Bewegung der Kopfauflage nach vorne verstärkt.

Nach einer weiteren Ausgestaltung kann der in der eingefahrenen Stellung über den stationären Teil 3 nach oben ragende Abschnitt 2b des beweglichen Teils 2 als Kopf- oder Nackenstütze geformt sein, die in der eingefahrenen Stellung über den stationären Teil 3 etwas nach vorne ragt, wie dies Fig. 4 schematisch zeigt, sodass der obere Abschnitt 2b mit dem stationären Teil 3 eine durchgehende Fläche bildet.

Die Figuren zeigen den Aufbau eines Sitzmöbels nur schematisch. Die Seitenfläche kann verkleidet sein, sodass nur der oben aus dem Aufbau herausragende Abschnitt des beweglichen Teils 2 sichtbar ist. Zum Beispiel können Armlehnen angebracht sein, die die seitliche Führung des beweglichen Teils 2 abdecken.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Rahmen 1 einen Ausschnitt le (Fig. 1) auf, der den unteren Rand des beweglichen Teils 2 in der eingefahrenen Stellung aufnimmt.

Es ist nicht erforderlich, den beweglichen Teil 2 - wie dargestellt - als etwa rechteckiges Polsterelement auszubilden, vielmehr kann im unteren Bereich ein Rahmen vorgesehen sein, der innerhalb des stationären Rahmens 1 längs einer Bogenlinie 1c geführt ist und den Bereich 2b als Kopfstütze trägt.

Die Ausgestaltung mit einem auf einer gekrümmten Bahn verstellbaren Teil 2 ist nicht nur bei einem Sessel zweckmäßig, sondern kann auch an einem Sofa vorgesehen werden, wobei die gesamte Rückenlehne als einheitliches Teil verstellbar sein kann oder auch nur Einzelabschnitte entsprechend den Sitzen eines zwei- oder dreisitzigen Sofas. Die beschriebene Ausgestaltung kann auch an Eckteilen oder Abschlusstypen vorgesehen werden.

Fig. 5 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das abgerundete Eckteil einer Couch, wobei die an den beiden Seiten sich anschließenden Couchelemente nicht dargestellt sind. Das Sitzpolster 4 wird an den beiden Seiten durch stationäre Teile 6 der Rückenlehne begrenzt, vor denen bei diesem Ausführungsbeispiel Rückenpolster 6a angeordnet sind. Zwischen diesen seitlichen stationären Abschnitten 6 der Rückenlehne ist ein beweglicher Teil 2 angeordnet, der - wie durch einen Doppelpfeil angedeutet - in der Höhe längs einer gekrümmten Führungsbahn verstellbar ist, wobei vor diesem in der Höhe verstellbaren Teil 2 der Rückenlehne ein stationärer Teil 3 angeordnet ist, der entsprechend den Rückenpolstern 6a gestaltet ist.

In der eingefahrenen Stellung des beweglichen Teils 2 der Rückenlehne schließt der obere Rand des beweglichen Teils 2 mit dem oberen Rand der stationären Abschnitte 6 ab. In der ausgefahrenen oder teilweise ausgefahrenen Stellung nach Fig. 5 bildet der obere Bereich des beweglichen Teils 2 eine Kopfabstützung, die um so weiter nach vorne bewegt wird, je weiter das bewegliche Teil 2 in der Höhe ausgefahren wird.

Entsprechend der Ausgestaltung in Fig. 5 kann auch bei einem Sessel oder einer Rückenlehne einer Couch auch nur ein Teil der Rückenlehne als beweglicher Teil 2 hinter einem stationären Teil 3 ausgebildet werden, sodass nur ein Teil der Rückenlehne in der Höhe verstellbar ist.

Nach einer weiteren Ausgestaltung kann die Aufteilung eines abstützenden Bereichs eines Sitzmöbels in einen stationären und einen beweglichen Teil auch an einer Armlehne vorgesehen werden, wobei der stationäre Teil der Armlehne als Abstützung für ein Seitenpolster dient und der nach oben ausfahrbare bewegliche Teil zur Einstellung der Sitzhöhe. Hierbei kann die Führung des beweglichen Teils auch nach außen gekrümmt ausgebildet sein entgegengesetzt zu der in den Figuren wiedergegebenen Krümmung, deren konkave Seite der Sitzfläche zugewandt ist. Eine solche Krümmung nach außen mit der konvexen Seite in Richtung auf die Sitzfläche kann beispielsweise dann von Vorteil sein, wenn man den Bereich der Armlehne als Fußauflage in einer Liegeposition auf einem Sofa nutzt.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist es möglich, aus einem niedrigen Abstützelement, beispielsweise einer Rücken- oder Armlehne, einen Hochlehner auszubilden, wobei durch die Krümmung der Führungsbahn zusätzlich eine Verstellung des ausgefahrenen abstützenden Teils, beispielsweise der Kopfstütze, erreicht wird.

Der stationäre Teil 3 kann dabei unterschiedliche Formgebungen haben. Auch bei der in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsform kann der Teil 3 anders geformt sein. Insbesondere kann der stationäre Teil 3 auch ein Element der Führung des beweglichen Teils 2 sein.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann auch bei Liegen oder Betten vorteilhaft eingesetzt werden, bei denen an einem Kopfteil, das einer Rückenlehne entspricht, ein auf einer gekrümmten Bahn ausfahrbares Teil 2 vorgesehen ist.

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