MODULARES SITZMÖBEL

申请号 EP16188302.0 申请日 2016-09-12 公开(公告)号 EP3292793A1 公开(公告)日 2018-03-14
申请人 Cuube GbR; 发明人 Helten, Torsten;
摘要 Ein modulares Sitzmöbel (1) weist ein erstes Sitzmöbelelement (2) mit einer Mehrzahl von Verbinderausnehmungen (7), ein zweites Sitzmöbelelement (2) mit einer Mehrzahl von Verbinderausnehmungen (7) und eine Verbindereinheit (10) zum werkzeuglosen Verbinden der Sitzmöbelelemente (2) auf. Die Verbindereinheit weist ein einen Fuß (6) des Sitzmöbels (1) bildendendes Fußelement (14), einen dem Fußelement (14) gegenüberliegenden ersten Verbinderzapfen (15) und einen dem Fußelement (14) gegenüberliegenden zweiten Verbinderzapfen (15) auf. In der montierten Stellung des Sitzmöbels (1) ist der erste Verbinderzapfen (15) in eine Verbinderausnehmung (7) des ersten Sitzmöbelelements (2) und der zweite Verbinderzapfen (15) in eine Verbinderausnehmung (7) des zweiten Sitzmöbelelements (2) eingesetzt.
权利要求 Modulares Sitzmöbel (1), mit
einem ersten Sitzmöbelelement (2) mit einer Mehrzahl von Verbinderausnehmungen (7),
einem zweiten Sitzmöbelelement (2) mit einer Mehrzahl von Verbinderausnehmungen (7), und
einer Verbindereinheit (10) zum werkzeuglosen Verbinden der Sitzmöbelelemente (2), wobei die Verbindereinheit (10) ein einen Fuß (6) des Sitzmöbels (1) bildendendes Fußelement (14), einen dem Fußelement (14) gegenüberliegenden ersten Verbinderzapfen (15) und einen dem Fußelement (14) gegenüberliegenden zweiten Verbinderzapfen (15) aufweist, wobei in der montierten Stellung des Sitzmöbels (1) der erste Verbinderzapfen (15) in eine Verbinderausnehmung (7) des ersten Sitzmöbelelements (2) und der zweite Verbinderzapfen (15) in eine Verbinderausnehmung (7) des zweiten Sitzmöbelelements (2) eingesetzt ist.
Modulares Sitzmöbel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindereinheiten (10) mit Spiel in die Verbinderausnehmungen (7) eingesetzt sind.Modulares Sitzmöbel (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindereinheiten (10) jeweils eine Verbinderplatte (11) mit einer ersten Seite (12) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite (13) aufweisen, wobei das Fußelement (14) an der ersten Seite (12) angeordnet ist und die Verbinderzapfen (15) an der zweite Seite (13) angeordnet sind.Modulares Sitzmöbel (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinderzapfen (15) einen kreisrunden Querschnitt und eine unprofilierte Oberfläche besitzen.Modulares Sitzmöbel (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinderzapfen (15) einen rechteckigen Querschnitt besitzen.Modulares Sitzmöbel (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindereinheit (10) vier Verbinderzapfen (15) aufweist.Modulares Sitzmöbel (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinderausnehmungen (7) in zwei unterschiedlichen Richtungen des jeweiligen Sitzmöbelelements (2), insbesondere der Breite und der Tiefe des Sitzmöbelelements (2), nebeneinander angeordnet sind.Modulares Sitzmöbel (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinderzapfen (15) unter einem ersten Abstand voneinander und die Verbinderausnehmungen (7) ebenfalls unter dem ersten Abstand voneinander angeordnet sind.Modulares Sitzmöbel (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinderausnehmungen (7) im Randbereich (8) der Unterseite (9) des jeweiligen Sitzmöbelelements (2) angeordnet sind.Verbindereinheit (10) zum werkzeuglosen Verbinden von zwei Sitzmöbelelementen (2) zur Bildung eines modularen Sitzmöbels (1), insbesondere eines modularen Sitzmöbels (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, mit
einem einen Fuß (6) des Sitzmöbels (1) bildendenden Fußelement (14),
einem dem Fußelement (14) gegenüberliegenden ersten Verbinderzapfen (15), und
einen dem Fußelement (14) gegenüberliegenden zweiten Verbinderzapfen (15), wobei die Verbinderzapfen (15) so ausgebildet und angeordnet sind, dass in der montierten Stellung des Sitzmöbels (1) der erste Verbinderzapfen (15) in eine Verbinderausnehmung (7) des ersten Sitzmöbelelements (2) und der zweite Verbinderzapfen (15) in eine Verbinderausnehmung (7) des zweiten Sitzmöbelelements (2) eingesetzt ist.
Sitzmöbelelement (2) für ein modulares Sitzmöbel (1), insbesondere ein modulares Sitzmöbel (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einer Unterseite (9), in der eine Mehrzahl von Verbinderausnehmungen (7) in zwei sich über die gesamte Länge des Sitzmöbelelements (2) erstreckenden Reihen nebeneinander angeordnet ist, wobei die Verbinderausnehmungen (7) innerhalb der jeweiligen Reihe unter einem konstanten ersten Abstand zueinander und die Verbinderausnehmungen (7) der ersten Reihe unter demselben ersten Abstand zu den Verbinderausnehmungen (7) der zweiten Reihe angeordnet sind.Modulares Sitzmöbel (1), Verbindereinheit (10) oder Sitzmöbelelement (2) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindereinheit (10) aus Metall besteht.Modulares Sitzmöbel (1), Verbindereinheit (10) oder Sitzmöbelelement (2) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindereinheit (10) eine Sitzmöbelelementverbindereinheit (1) ist.Modulares Sitzmöbel (1), Verbindereinheit (10) oder Sitzmöbelelement (2) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) ein Sofa, ein Sessel, eine Bank, eine Chaiselongue oder ein Bett ist.Modulares Sitzmöbel (1), Verbindereinheit (10) oder Sitzmöbelelement (2) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Sitzmöbelelement (2) um ein Sitzteil (3) und dem zweiten Sitzmöbelelement (2) um ein Rückenteil (4) oder eine Armlehne (5) handelt.
说明书全文

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einer Mehrzahl von Sitzmöbelelementen, die mittels Verbindereinheiten miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind.

Bei dem Sitzmöbel handelt es sich insbesondere um ein Sofa, einen Sessel oder eine Chaiselongue. Die Sitzmöbelelemente sind dabei insbesondere ein Sitzteil, ein Rückenteil und eine Armlehne.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind Sitzmöbel mit einer Mehrzahl von Sitzmöbelelementen bekannt, die mittels Verbindereinheiten unter Verwendung von Werkzeugen miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind.

AUFGABE DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein modulares Sitzmöbel bereitzustellen, dessen Sitzmöbelelemente in besonders einfacher Weise zusammenbaubar, auseinanderbaubar und zur Bildung eines anderen Sitzmöbels mit anderen Sitzmöbelelementen kombinierbar sind.

LÖSUNG

Die Aufgabe der Erfindung wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst.

Weitere bevorzugte erfindungsgemäße Ausgestaltungen sind den abhängigen Patentansprüchen zu entnehmen.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft ein modulares Sitzmöbel mit einem ersten Sitzmöbelelement mit einer Mehrzahl von Verbinderausnehmungen, einem zweiten Sitzmöbelelement mit einer Mehrzahl von Verbinderausnehmungen und einer Verbindereinheit zum werkzeuglosen Verbinden der Sitzmöbelelemente. Die Verbindereinheit weist ein einen Fuß des Sitzmöbels bildendendes Fußelement, einen dem Fußelement gegenüberliegenden ersten Verbinderzapfen und einen dem Fußelement gegenüberliegenden zweiten Verbinderzapfen auf. In der montierten Stellung des Sitzmöbels ist der erste Verbinderzapfen in eine Verbinderausnehmung des ersten Sitzmöbelelements und der zweite Verbinderzapfen in eine Verbinderausnehmung des zweiten Sitzmöbelelements eingesetzt.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verbindereinheit zum werkzeuglosen Verbinden von zwei Sitzmöbelelementen zur Bildung eines modularen Sitzmöbels mit einem einen Fuß des Sitzmöbels bildendenden Fußelement, einem dem Fußelement gegenüberliegenden ersten Verbinderzapfen und einen dem Fußelement gegenüberliegenden zweiten Verbinderzapfen. Die Verbinderzapfen sind so ausgebildet und angeordnet, dass in der montierten Stellung des Sitzmöbels der erste Verbinderzapfen in eine Verbinderausnehmung des ersten Sitzmöbelelements und der zweite Verbinderzapfen in eine Verbinderausnehmung des zweiten Sitzmöbelelements eingesetzt ist.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Sitzmöbelelement für ein modulares Sitzmöbel mit einer Unterseite, in der eine Mehrzahl von Verbinderausnehmungen in zwei sich über die gesamte Länge des Sitzmöbelelements erstreckenden Reihen nebeneinander angeordnet ist, wobei die Verbinderausnehmungen innerhalb der jeweiligen Reihe unter einem konstanten ersten Abstand zueinander und die Verbinderausnehmungen der ersten Reihe unter demselben ersten Abstand zu den Verbinderausnehmungen der zweiten Reihe angeordnet sind.

Wenn in dieser Anmeldung von einem Sitzmöbel die Rede ist, ist darunter ein Sitzmöbel oder ein Liegemöbel zu verstehen. Wenn in dieser Anmeldung von einem Sitzmöbelelement die Rede ist, ist darunter ein Sitzmöbelelement oder ein Liegemöbelelement zu verstehen. Diese Definition ist sinnvoll, um die ständige doppelte Nennung der Bezeichnungen "Sitzmöbel" und "Liegemöbel" zu vermeiden. Zudem kann man auf jedem Liegemöbel auch sitzen und auf vielen Sitzmöbeln auch liegen. Diese beiden Arten von Möbeln dienen im Unterschied zu anderen Arten von Möbeln (z. B. Schränken, Regals, Sideboards und Tischen) nicht der Aufbewahrung oder dem Abstellen von Gegenständen, sondern der "Aufbewahrung" oder dem "Abstellen" von Menschen.

Die neue Verbindereinheit ist eine Sitzmöbelelementverbindereinheit und so ausgebildet, dass die Sitzmöbelelemente werkzeuglos miteinander verbunden, voneinander getrennt und wieder miteinander oder mit anderen Sitzmöbelelementen zum Aufbau eines anderen Sitzmöbels verbunden werden können. Durch die flexible Verbindereinheit lässt sich das Sitzmöbel durch den Endabnehmer zu Hause sehr einfach aufbauen und abbauen. In der gleichen einfachen Weise kann aber auch durch eine andere Relativanordnung der Sitzmöbelelemente zueinander, einen Austausch eines Teils der Sitzmöbelelemente, eine Hinzunahme von Sitzmöbelelementen oder den Wegfall eines Teils der Sitzmöbelelemente ein Sitzmöbel mit einer anderen Geometrie und anderen Eigenschaften durch den Endabnehmer ohne besondere technische Kenntnisse oder Fertigkeiten zusammengebaut werden. Das neue modulare Sitzmöbel passt sich somit ideal an langfristig geänderte Anforderungen z. B. aufgrund eines Umzugs oder der Umgestaltung eines Raums an. Es sind aber auch kurzfristige Änderungen problemlos möglich, beispielsweise die Verlängerung eines Sofas für einen gemeinsamen Fernsehabend mit Freunden.

Die feste und lösbare Verbindung zwischen den Sitzmöbelelementen erfolgt also im Wesentlichen durch das Einsetzen mindestens eines Verbinderzapfens der Verbindereinheit in eine korrespondierende Verbinderausnehmung des ersten Sitzmöbelelements und das entsprechende Einsetzen des zweiten Verbinderzapfens in eine Verbinderausnehmung des zweiten Sitzmöbelelements. Hierdurch werden die Sitzmöbelelemente miteinander verbunden und gleichzeitig sichergestellt, dass das ebenfalls an der Verbindereinheit vorhandene Fußelement die stützende Funktion des Fußes des Sitzmöbels erbringen kann und auf der gleichen Höhe wie die anderen Füße des Sitzmöbels angeordnet ist. Die Verbindereinheiten weisen also eine doppelte Funktion auf, nämlich das Verbinden der Sitzmöbelelemente miteinander und das Bereitstellen der Füße des Sitzmöbels.

Die Verbindereinheiten können mit Spiel in die Verbinderausnehmungen eingesetzt sein. Dieses Spiel ermöglicht es dem Benutzer, die Verbindereinheiten ohne Werkzeug und ohne Kraftanstrengung in die Verbinderausnehmungen einzusetzen und aus diesen herauszuziehen. Hierdurch entsteht ein modularer Steckbaukasten, mit dem sich in wenigen Minuten vergleichsweise komplexe Sitzmöbel zusammenbauen und wieder auseinanderbauen lassen.

Die Verbindereinheiten können jeweils eine Verbinderplatte mit einer ersten Seite und einer gegenüberliegenden zweiten Seite aufweisen, wobei das Fußelement an der ersten Seite angeordnet ist und die Verbinderzapfen an der zweiten Seite angeordnet sind. Die Verbinderplatte weist also in doppelter Hinsicht eine verbindende Wirkung auf. Sie verbindet die Verbinderzapfen miteinander, so dass die Sitzmöbelelemente über die in die Verbinderausnehmungen eingesetzten Verbinderzapfen und die die Verbinderzapfen verbindende Verbinderplatte miteinander verbunden sind. Gleichzeitig verbindet die Verbinderplatte auch die Verbinderzapfen mit dem Fußelement.

Die Verbinderzapfen können einen kreisrunden Querschnitt und eine unprofilierte Oberfläche besitzen. Dementsprechend besitzen auch die Verbinderausnehmungen einen kreisrunden Querschnitt. Solche Bohrungen lassen sich besonders einfach in die Sitzmöbelelemente einbringen. Auch das Einschieben der Verbinderzapfen in die kreisrunden Bohrungen ist sehr einfach. Da es sich um eine werkzeuglose Montage und Demontage handelt, können die Oberflächen der Verbinderzapfen und der Verbinderausnehmungen unprofiliert ausgebildet sein. Sie weisen also insbesondere kein Gewinde auf.

Die Verbinderzapfen und die Verbinderausnehmungen können zylindrisch oder konisch ausgebildet sein. Bei einer konischen Ausbildung verjüngen sich die Verbinderzapfen in Richtung ihres freien Endes, und die Verbinderausnehmungen weisen ihren größten Durchmesser am Anfang der Ausnehmung auf. Dadurch können die Verbinderzapfen besonders einfach in die Verbinderausnehmungen eingebracht werden, ohne dass eine genaue Positionierung der Verbindereinheit zu den Sitzmöbelelementen erforderlich ist. Beim weiteren Einschieben der Verbinderzapfen in die Verbinderausnehmungen tritt dann aufgrund der aufeinander abgestimmten Konizität ein Selbstzentrierungseffekt auf.

Die Verbinderzapfen und die Verbinderausnehmungen können einen Durchmesser oder eine Kantenlänge von mindestens 10 mm aufweisen. Insbesondere beträgt der Durchmesser oder die Kantenlänge mindestens 15 mm, mindestens 20 mm oder mindestens 25 mm. Der maximale Durchmesser oder die Kantenlänge etwa bei 100 mm, etwa 80 mm, etwa 60 mm oder etwa 40 mm. Der Durchmesser oder die Kantenlänge ist also so gewählt, dass der Verbinderzapfen die gewünschte Stabilität aufweist und nicht Gefahr läuft, abzubrechen.

Anstelle eines kreisrunden Querschnitts können die Verbinderzapfen aber auch einen rechteckigen, quadratischen, vieleckigen oder elliptischen Querschnitt aufweisen. Der Querschnitt ist dann jeweils mit dem Querschnitt der Verbinderausnehmung abgestimmt, so dass das Einsetzen der Verbinderzapfen in die jeweilige Verbinderausnehmung einfach möglich ist. Bei einem runden oder quadratischen Querschnitt werden die Verbinderzapfen immer richtungsunabhängig in die korrespondierende Verbinderausnehmung eingesetzt. Bei einem rechteckigen Querschnitt mit unterschiedlichen Kantenlängen oder einem elliptischen Querschnitt wird eine bestimmte Montagerichtung vorgegeben. Dies kann sinnvoll sein, um eine ungewollte Fehlmontage der Verbindereinheiten zu verhindern.

Die Verbindereinheit weist mindestens zwei Verbinderzapfen auf. Sie kann aber auch drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht, neun, zehn oder mehr Verbinderzapfen aufweisen. Aus Geometriegründen ist eine ganzzahlige Anzahl von Verbinderzapfen bevorzugt. Mit vier Verbinderzapfen lassen sich bereits besonders gute Ergebnisse erzielen.

Die Verbinderausnehmungen können in zwei unterschiedlichen Richtungen des jeweiligen Sitzmöbelelements, insbesondere der Breite und der Tiefe des Sitzmöbelelements, nebeneinander angeordnet sein. Dadurch können die Verbindereinheiten in zwei unterschiedlichen Positionen bzw. zur Erfüllung von zwei unterschiedlichen Funktionen an den Sitzmöbelelementen befestigt werden. Bei der einen Position handelt es sich um die Verbindungsposition. In dieser befindet sich mindestens einer der Verbinderzapfen in einer Verbinderausnehmung des ersten Sitzmöbelelements und mindestens ein anderer Verbinderzapfen in einer Ausnehmung des zweiten Sitzmöbelelements. Es gibt aber auch noch eine Nichtverbindungsstellung, in der die Verbindereinheit lediglich die Fußfunktion für das Sitzmöbel erbringt. Dies betrifft insbesondere die Bereiche des Sitzmöbelelements, an die kein anderes Sitzmöbelelemente angrenzt. In diesem Fall werden die Verbinderzapfen also nur in Verbinderausnehmungen eines Sitzmöbelelements eingesetzt. Sie können dabei so in der Breite und Tiefe des Sitzmöbelelements gesehen nach innen versetzt angeordnet werden, dass die Verbindereinheiten nicht oder nur wenig sichtbar ist.

Die Verbinderzapfen können unter einem ersten Abstand voneinander und die Verbinderausnehmungen ebenfalls unter dem ersten Abstand voneinander angeordnet sein. Durch diese gleichmäßige Beabstandung ist der universelle Einsatz der Verbindereinheiten an unterschiedlichen Stellen des Sitzmöbels möglich. Eine Fehlbedienung ist ausgeschlossen.

Die Verbindungsausnehmungen können im Randbereich der Unterseite des jeweiligen Sitzmöbelelements angeordnet sein. Die Unterseite des Sitzmöbelelements wird also für die Verbindung mit anderen Sitzmöbelelementen genutzt. Dies ist vorteilhaft, da die Unterseite des Sitzmöbelelements nicht sichtbar ist und somit kein optisch störender Eindruck durch die Verbinderausnehmungen entsteht. Die Anordnung der Verbinderausnehmungen im Randbereich führt dazu, dass die Verbindereinheiten kompakte Außenmaße besitzen und die im Randbereich gewünschte Verbindungswirkung erbringen.

Vorzugsweise sind die Verbinderausnehmungen in zwei sich über die gesamte Länge des Sitzmöbelelements erstreckenden Reihen nebeneinander angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass eine hohe Variationsmöglichkeit erreicht wird, indem nicht nur die Eckbereiche bzw. die Enden der Sitzmöbelelemente miteinander verbunden werden können, sondern auch deren mittlere Bereiche. Es ist aber auch möglich, die Verbinderausnehmungen nur in den Eckbereichen bzw. an den Enden der Sitzmöbelelemente vorzusehen. Es ist weiterhin möglich, die Verbinderausnehmungen in den Eckbereichen bzw. an den Enden der Sitzmöbelelemente und in den mittleren Bereichen - nicht aber dazwischen - vorzusehen.

Die Verbinderausnehmungen können innerhalb der jeweiligen Reihe unter einem konstanten ersten Abstand zueinander und die Verbinderausnehmungen der ersten Reihe unter demselben ersten Abstand zu den Verbinderausnehmungen der zweiten Reihe angeordnet sind. Hierdurch wird sichergestellt, dass ein falsches Einsetzen einer Verbindereinheit ausgeschlossen und diese an einer beliebigen Stelle des jeweiligen Sitzmöbelelements eingesetzt werden kann.

Für die Anordnung der Verbinderausnehmungen in der Unterseite des Sitzmöbelelements kann diese insbesondere aus Holz, Kunststoff, Metall oder einem anderen Material bestehen, welches sich dafür eignet, die insbesondere als Bohrungen ausgebildeten Verbinderausnehmungen in das Material einzubringen. An dieser Stelle weist das Sitzmöbel also einen Grundkörper auf, in den die Bohrungen eingebracht sind. Die Verbinderausnehmungen können aber auch z. B. durch ein Gussteil aus Metall oder ein Kunststoffspritzgussteil gebildet werden.

Der Grundkörper kann sich über die gesamte Unterseite erstrecken. Er kann aber eine zentrale Vertiefung aufweisen, wenn die Verbinderausnehmungen nur im Randbereich angeordnet sind. An seiner anderen nach oben weisenden Seite ist der Grundkörper geschlossen und insbesondere mit einem Polstermaterial, z. B. einem mit Stoff oder Leder bezogenen Schaumstoff, verbunden. Dieses Polstermaterial bildet dann die eigentliche Sitzfläche bzw. die Rückenlehne oder Armlehne. Für die Rückenlehne oder Armlehne kann das Polstermaterial auch verstärkt sein. Das Sitzmöbel kann aber auch ungepolstert ausgebildet sein. Ein Beispiel hierfür ist eine Sitzbank.

Bei dem ersten Sitzmöbelelement kann es sich um ein Sitzteil und bei dem zweiten Sitzmöbelelement um ein Rückenteil oder eine Armlehne handeln. Durch verschiedene Kombinationen dieser drei Grundelemente lassen sich viele verschiedene Arten von Sitzmöbeln aufbauen. Beispiele hierfür sind ein Ecksofa oder ein vis-à-vis-Sofa mit um 90° versetzt angeordneten Sitzflächen. Bei dem Sitzmöbelelement kann es sich aber auch um ein anderes Anbauteil für das Sitzmöbel handeln, also z. B. eine Ablage, einen Beistelltisch oder ein Fußstützteil.

Die Verbindereinheit besteht insbesondere aus Metall. Sie könnte aber auch aus einem anderen Material bestehen, welches die erforderliche Festigkeit und Steifigkeit besitzt. Geeignet wären also beispielsweise auch Kunststoff oder Holz.

Bei dem Sitzmöbel kann es sich um ein Sofa, einen Sessel, eine Bank oder eine Chaiselongue handeln. Es ist aber auch möglich, dass es sich bei dem Sitzmöbel um ein Liegemöbel - also insbesondere ein Bett - handelt. Auch bei einem solchen Liegemöbel kann die neue Verbindereinheit Anwendung finden, um verschiedene Längen und Breiten zu erzeugen sowie ein Kopfteil, Fußteil, seitliche Ablagen usw. anordnen zu können.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Ohne dass hierdurch der Gegenstand der beigefügten Patentansprüche verändert wird, gilt hinsichtlich des Offenbarungsgehalts der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen und des Patents Folgendes: weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen.

Die in den Patentansprüchen und der Beschreibung genannten Merkmale sind bezüglich ihrer Anzahl so zu verstehen, dass genau diese Anzahl oder eine größere Anzahl als die genannte Anzahl vorhanden ist, ohne dass es einer expliziten Verwendung des Adverbs "mindestens" bedarf. Wenn also beispielsweise von einer Verbindereinheit die Rede ist, ist dies so zu verstehen, dass genau eine Verbindereinheit, zwei Verbindereinheiten oder mehr Verbindereinheiten vorhanden sind. Diese Merkmale können durch andere Merkmale ergänzt werden oder die einzigen Merkmale sein, aus denen das jeweilige Erzeugnis besteht.

Die in den Patentansprüchen enthaltenen Bezugszeichen stellen keine Beschränkung des Umfangs der durch die Patentansprüche geschützten Gegenstände dar. Sie dienen lediglich dem Zweck, die Patentansprüche leichter verständlich zu machen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

Im Folgenden wird die Erfindung anhand in den Figuren dargestellter bevorzugter Ausführungsbeispiele weiter erläutert und beschrieben.

Fig. 1
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer ersten beispielhaften Ausführungsform des neuen modularen Sitzmöbels.

Fig. 2
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten des modularen Sitzmöbels gemäß Fig. 1.

Fig. 3
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer ersten beispielhaften Ausführungsform der neuen Verbindereinheit.

Fig. 4
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten der Verbindereinheit gemäß Fig. 3.

Fig. 5
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer zweiten beispielhaften Ausführungsform der neuen Verbindereinheit.

Fig. 6
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten der Verbindereinheit gemäß Fig. 5.

Fig. 7
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer dritten beispielhaften Ausführungsform der neuen Verbindereinheit.

Fig. 8
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten der Verbindereinheit gemäß Fig. 7.

Fig. 9
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer vierten beispielhaften Ausführungsform der neuen Verbindereinheit.

Fig. 10
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten der Verbindereinheit gemäß Fig. 9.

Fig. 11
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer fünften beispielhaften Ausführungsform der neuen Verbindereinheit.

Fig. 12
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten der Verbindereinheit gemäß Fig. 11.

Fig. 13
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer sechsten beispielhaften Ausführungsform der neuen Verbindereinheit.

Fig. 14
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten der Verbindereinheit gemäß Fig. 13.

Fig. 15
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer siebten beispielhaften Ausführungsform der neuen Verbindereinheit.

Fig. 16
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten der Verbindereinheit gemäß Fig. 15.

Fig. 17
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer achten beispielhaften Ausführungsform der neuen Verbindereinheit.

Fig. 18
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten der Verbindereinheit gemäß Fig. 17.

Fig. 19
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer zweiten beispielhaften Ausführungsform des neuen modularen Sitzmöbels.

Fig. 20
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten des modularen Sitzmöbels gemäß Fig. 19.

Fig. 21
zeigt eine perspektivische Ansicht von oben einer dritten beispielhaften Ausführungsform des neuen modularen Sitzmöbels.

Fig. 22
zeigt eine perspektivische Ansicht von unten des modularen Sitzmöbels gemäß Fig. 21.

FIGURENBESCHREIBUNG

Fig. 1 zeigt eine erste beispielhafte Ausführungsform eines neuen modularen Sitzmöbels 1 von oben. Fig. 2 zeigt dieses Sitzmöbel 1 in einer Ansicht von unten.

Das modulare Sitzmöbel 1 weist eine Mehrzahl von Sitzmöbelelementen 2 auf, die miteinander verbunden sind. Im vorliegenden Beispiel weist das modulare Sitzmöbel 1 als Sitzmöbelelemente 2 zwei Sitzteile 3, zwei Rückenteile 4 und drei Armlehnen 5 auf. In Fig. 1 erkennt man weiterhin einen Teil der Füße 6 des modularen Sitzmöbels 1.

Wie in Fig. 2 erkennbar ist, weist jedes der Sitzmöbelelemente 2 eine Mehrzahl von Verbinderausnehmungen 7 auf. Die Verbinderausnehmungen 7 sind in zwei unterschiedlichen Richtungen des jeweiligen Sitzmöbelelements 2, nämlich der Breite und der Tiefe des Sitzmöbelelements 2, nebeneinander angeordnet. Die Verbinderausnehmungen 7 sind in einem Randbereich 8 der Unterseite 9 des jeweiligen Sitzmöbelelements 2 angeordnet. Die Verbinderausnehmungen 7 sind dabei unter einem gleichbleibenden Abstand zueinander in den beiden Richtungen angeordnet. Sie erstrecken sich im Wesentlichen über den gesamten Randbereich 8 der Unterseite 9 des jeweiligen Sitzmöbelelements 2. Im vorliegenden Fall sind sie dort in zwei Reihen nebeneinander angeordnet. Es wäre aber auch möglich, dass sie nur in einer Reihe oder in mehr als zwei Reihen angeordnet sind.

Die Sitzmöbelelemente 2 sind durch Verbindereinheiten 10 miteinander verbunden. Im dargestellten Beispiel in Fig. 2 sind diese Verbindereinheiten 10 unterschiedlich ausgebildet. Diese unterschiedlichen Ausbildungen werden auch unter Bezugnahme auf die folgenden Zeichnungen weiter beschrieben. Es ist aber auch möglich, dass mit nur einer Bauform der Verbindereinheit 10 alle Verbindungen zwischen den Sitzmöbelelementen 2 hergestellt werden.

Jede der Verbindereinheiten 10 weist eine Verbinderplatte 11 mit einer ersten Seite 12 und einer gegenüberliegenden zweiten Seite 13 auf. An der ersten Seite 12 ist ein Fußelement 14 angeordnet. Dieses Fußelement 14 bildet einen der Füße 6 des Sitzmöbels 1.

Zum genaueren Aufbau der Verbindereinheit 10 wird nun auf die Fig. 3-18 verwiesen, in denen jeweils zwei Ansichten verschiedener beispielhafter Ausführungsformen der Verbindereinheit 10 dargestellt sind.

Es ist erkennbar, dass an der gegenüberliegenden zweiten Seite 13 eine Mehrzahl von Verbinderzapfen 15 angeordnet ist. Die Verbinderzapfen 15 sind im gleichen Abstand wie die Verbinderausnehmungen 7 angeordnet. Sie korrespondieren mit den Verbinderausnehmungen 7 derart, dass sie in diese eingesetzt werden können. Dies erfolgt werkzeuglos und vorzugsweise mit Spiel, so dass die Sitzmöbelelemente 2 sehr einfach und schnell mittels der Verbindereinheiten 10 miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können.

Im vorliegenden Konfigurationsbeispiel der Fig. 1 weisen die Sitzteile 3 und die Rückenteile 4 in unterschiedliche Richtungen, so dass sich eine vis-ä-vis-Anordnung des gebildeten Sofas ergibt. Es sind aber beliebige andere Konfigurationen mit diesen Sitzmöbelelementen 2 und den Verbindereinheiten 10 zusammensetzbar.

Es ist erkennbar, dass in der montierten Stellung des Sitzmöbels 1 die Verbindereinheiten 10 mit jeweils zwei Sitzmöbelelementen 2 in Kontakt stehen und diese somit miteinander verbinden. Die Sitzmöbelelemente 2 stützen sich dabei über die Verbinderplatte 11 und das Fußelement 14 auf dem Boden ab.

Die Verbindereinheiten 10 können dabei dem Rastermaß der Verbinderausnehmungen 7 entsprechend an verschiedenen Stellen entlang der Randbereiche 8 der Sitzmöbelelemente 2 angeordnet werden. Solange die Stabilität nicht gefährdet ist, können also die Verbindereinheiten 10 also auch problemlos in der Tiefe des Sitzmöbels 1 gesehen weiter innen angeordnet werden, so dass die Füße 6 kaum oder überhaupt nicht sichtbar sind. Hierdurch ergibt sich ein quasi schwebender Eindruck des Sitzmöbels 1. Es ist weiterhin möglich, in der Tiefe des Sitzmöbels 1 gesehen weitere Verbindereinheiten 10 zwischenzuordnen. Dies bietet sich insbesondere dann an, wenn das jeweilige Sitzmöbelelement 2 eine vergleichsweise große Tiefe aufweist.

Der Aufbau verschiedener beispielhafter Ausführungsformen der Verbindereinheit 10 wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 3-18 weiter erläutert, wobei dabei im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den einzelnen Ausführungsformen eingegangen wird.

Bei der in Fig. 3 und 4 dargestellten Verbindereinheit 10 weisen die vier Verbinderzapfen 15 einen kreisrunden Querschnitt auf. Das Fußelement 14 ist mittig angeordnet.

Bei der in Fig. 5 und 6 dargestellten Verbindereinheit 10 sind sechs Verbinderzapfen 15 vorhanden. Diese weisen einen kreisrunden Querschnitt auf. Das Fußelement 14 ist außermittig angeordnet.

Die in Fig. 7 und 8 dargestellte Verbindereinheit 10 weist nur zwei Verbinderzapfen 15 auf. Diese weisen einen kreisrunden Querschnitt auf.

Die in Fig. 9 und 10 dargestellte Verbindereinheit 10 weist vier Verbinderzapfen 15 auf. Diese weisen einen quadratischen Querschnitt auf.

Die in Fig. 11 und 12 dargestellte Verbindereinheit 10 weist sechs Verbinderzapfen 15 auf. Diese weisen einen kreisrunden Querschnitt auf. Das Fußelement 14 ist außermittig angeordnet.

Die in Fig. 13 und 14 dargestellte Verbindereinheit 10 weist nur zwei Verbinderzapfen 15 auf. Diese weisen einen quadratischen Querschnitt auf.

Die in Fig. 15 und 16 dargestellte Verbindereinheit 10 weist acht Verbinderzapfen 15 auf. Diese weisen einen kreisrunden Querschnitt auf.

Die in Fig. 17 und 18 dargestellte Verbindereinheit 10 weist acht Verbinderzapfen 15 auf. Diese weisen einen quadratischen Querschnitt auf.

Fig. 19 und 20 zeigen ein weiteres Konfigurationsbeispiel des modularen Sitzmöbels 1. In diesem Fall wurde ebenfalls eine vis-à-vis-Anordnung eines Sofas zusammengebaut, wobei hier im Unterschied zu Fig. 1, 2 zwischen den beiden Sitzteilen 3 zwei Armlehnen 5 angeordnet sind. Somit rücken die Rückenteile 4 weiter voneinander weg.

In Fig. 21 und 22 ist ein weiteres Konfigurationsbeispiel des modularen Sitzmöbels 1 dargestellt. In diesem Fall handelt es sich um ein Ecksofa mit einer zu einer Liegefläche erweiterten Sitzfläche. In der Ansicht von unten ist dabei auch zu erkennen, dass die Verbindereinheiten 10 auch an solchen Stellen der Unterseite 9 der Sitzmöbelelemente 2 angeordnet werden können, an die kein weiteres Sitzmöbelelement 2 angrenzt (siehe oberer rechter Bereich in Fig. 22). Die dort dargestellten beiden Verbindereinheiten 10 erfüllen somit keine Verbindungsfunktion, sondern lediglich die Funktion zur Bildung jeweils eines Fußes 6 des Sitzmöbels 1 durch die Fußelemente 14.

BEZUGSZEICHENLISTE

1
Sitzmöbel

2
Sitzmöbelelement

3
Sitzteil

4
Rückenteil

5
Armlehne

6
Fuß

7
Verbinderausnehmung

8
Randbereich

9
Unterseite

10
Verbindereinheit

11
Verbinderplatte

12
erste Seite

13
zweite Seite

14
Fußelement

15
Verbinderzapfen

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