Mehrsitziger Fernsehsessel

申请号 EP10450081.4 申请日 2010-05-12 公开(公告)号 EP2250941B1 公开(公告)日 2013-04-03
申请人 Hodry Metallwarenfabrik R. Hoppe Ges.m.b.H. & Co. KG; 发明人 Moldovan, Adrian;
摘要
权利要求 Mehrsitziger Fernsehsessel, mit der Anzahl der Sitze entsprechenden unabhängig voneinander betätigbaren Sitzpolstern (1), Rückenlehnen (2) und Beinstützen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die den einzelnen Sitzen zugeordneten Einzelchassis (4, 5, 6) mit Traversen (4') verbundene seitliche Trägerplatten (4) aufweisen und die mittleren Trägerplatten (4) der Einzelchassis (4, 5, 6) miteinander verschraubt sind sowie an den Trägerplatten (4) eine die Einzelchassis (4, 5 , 6) verbindende Traverse (7) verschraubt ist.Mehrsitziger Fernsehsessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (7) abstehende Anschraublappen (8, 9) aufweist, mit denen die Einzelchassis (4, 5, 6) miteinander verbunden sind.
说明书全文

Die Erfindung bezieht sich auf einen mehrsitzigen Fernsehsessel mit der Anzahl der Sitze entsprechenden unabhängig voneinander betätigbaren Sitzpolstern, Rückenlehnen und Beinstützen.

Bekannte mehrsitzige Fernsehsessel mit zwei, drei, eventuell auch mehr Sitzen nebeneinander, sind auf einem sehr aufwendigen Chassis aufgebaut. Auch muss der zukünftige Benützer bereits frühzeitig entscheiden, welches Modell geliefert werden soll.

Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen mehrsitzigen Fernsehsessel zu schaffen, dessen Chassis weit einfacher aufgebaut ist als die Chassis der bekannten mehrsitzigen Fernsehsesseln.

Erreicht wird dies bei einem mehrsitzigen Fernsehsessel der eingangs genannten Art dadurch, dass die den einzelnen Sitzen zugeordneten Einzelchassis mit Traversen verbundene seitliche Trägerplatten aufweisen und die mittleren Trägerplatten der Einzelchassis miteinander verschraubt sind sowie an den Trägerplatten eine die Einzelchassis verbindende Traverse verschraubt ist.

Zur Produktion eines erfindungsgemäßen Fernsehsessels werden vorerst nur Einzelchassis hergestellt. Je nach Wunsch des Kunden kann durch Zusammenschrauben einzelner Chassis das für mehrsitzige Fernsehsessel geeignete Chassis erzeugt werden.

Zweckmäßig weist die Traverse abstehende Anschraublappen auf, mit denen die Einzelchassis miteinander verbunden sind.

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein.

Dabei zeigen:

Fig. 1
in schaubildlicher Ansicht einen zweisitzigen Fernsehsessel ohne Polsterung;

Fig. 2
den Sessel nach Fig. 1, wobei bei einem Sitz die Rückenlehne geklappt und die Beinstütze ausgefahren ist;

Fig. 3
zwei Einzelchassis mit der zugehörigen, jedoch noch nicht angeschraubten Traverse;

Fig. 4
das durch Verbinden der beiden Einzelchassis hergestellte Chassis für den zweisitzigen Fernsehsessel.

Der in den Fig. 1 und Fig. 2 dargestellte zweisitzige Fernsehsessel weist zwei Sitzrahmen 1, zwei Rückenlehnenrahmen 2 und zwei Beinstützen 3 auf. Die Rückenlehnenrahmen 2 sind schwenkbar und die Beinstützen 3 sind ausfahrbar, wie in Fig. 2 dargestellt. Auch sind die Sitzrahmen 1 verschiebbar.

Gemäß den Fig. 3 und 4 besteht jedes Einzelchassis aus zwei seitlichen Trägerplatten 4, daran befestigten Rückenlehnenträgern 5 sowie Scherenbeschlägen 6 für die Beinstützen. Die beiden Trägerplatten 4 sind durch Traversen 4' verbunden.

Eine in Fig. 3 gezeigte Traverse 7 weist seitliche Anschraublappen 8 und einen mittleren Anschraublappen 9 auf.

In Fig. 4 ist das aus den beiden Einzelchassis nach Fig. 3 hergestellte Chassis für den zweisitzigen Fernsehsessel dargestellt. Dabei sind die beiden Chassis an den beiden mittleren Trägerplatten 4 miteinander verschraubt und zusätzlich durch die Traverse 7 miteinander verbunden. Die Verbindung erfolgt dabei mittels der Anschraublappen 8 seitlich und mittig mittels des Anschraublappens 9.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich, insbesondere ist die Form der Einzelchassis vielfältig abwandelbar und es können auch Chassis für mehr als zwei Sitze auf die erfindungsgemäße Art hergestellt werden.

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