Mehrzweckmöbel

申请号 EP05004442.9 申请日 2005-03-01 公开(公告)号 EP1579788A1 公开(公告)日 2005-09-28
申请人 Erwin Müller GmbH; 发明人 Müller, Harald;
摘要 Ein Möbel mit einem Gestell und einer Sitz- oder Ablagefläche (3) wird als Mehrzweckmöbel so ausgebildet, dass das Gestell rückseitig offen ist, die Sitz- oder Ablagefläche (3) abnehmbar oder wegklappbar ist und das Möbel wenigstens einen Stützgriff (6) aufweist. So kann es zusätzlich zur Sitz- oder Ablagefunktion als Steh- oder Aufstehhilfe für Personen mit eingeschränkter Mobilität verwendet werden. Bei dem dargestellten Möbel weisen die Seitenteile (1) außenseitig Halteelemente (13) zum Einhängen der Sitz- oder Ablagefläche (3) auf.
权利要求 Möbel mit einem Gestell und einer Sitz- oder Ablagefläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell rückseitig offen ausgebildet ist, die Sitz- oder Ablagefläche (3) abnehmbar oder wegklappbar ist und das Möbel wenigstens einen Stützgriff (6) aufweist.Möbel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch je einen Stützgriff (6) an beiden Möbelseiten.Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell Seitenteile (1) aufweist, deren Oberseiten die Stützgriffe (6) ausbilden.Möbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1) untenseitig offen und U-förmig ausgebildet sind.Möbel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1) innenseitig Auflager (11) für die Sitz- oder Ablagefläche (3) aufweisen.Möbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflager (11) elastische Dämpferelemente (12) aufweisen.Möbel nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1) außenseitig Halteelemente (13) zum Einhängen der Sitz- oder Ablagefläche (3) aufweisenMöbel nach Anspruch 5 oder 6 und Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils benachbarte Auflager (11) und Halteelemente (13) durch ein Seitenteil (1) hindurch verbunden sind.Möbel nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz- oder Ablagefläche (3) unterseitig in den Eckbereichen Montagebeschläge (15,16) aufweist, die zur Auflage an den Auflagern (11) und zum seitlichen Einhängen an den Halteelementen (13) ausgebildet sind.Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die rückwärtigen Montagebeschläge (15) nach Art von Scharnierlagern die Auflager (11) teilweise umgreifend ausgebildet sind.Möbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Montagebeschläge (16) Ausnehmungen (16') zum Aufschwenken auf die Auflager (11') aufweisen.Möbel nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebeschläge (15,16) Vorsprünge zum Einhängen an den Halteelementen (13) aufweisen.Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell zumindest ein hintenseitig offenes Rahmenelement (2) aufweist, das niedriger als die Oberkante einer Toilette angeordnet ist.Möbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (2) im wesentlichen U-förmig ist.Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz- oder Ablagefläche (3) am rückwärtigen Bereich des Gestells verschwenkbar angelenkt ist.Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz- oder Ablagefläche (3) seitlich oder vorderseitig am Gestell einhängbar ist.Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der Sitz- oder Ablagefläche (3) höher als der Deckel einer Toilette angeordnet ist.Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützgriffe (6) den Halt verbessernde Griffelemente (7) aufweisen.Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützgriffe (6) gegenüber den Möbelseiten abgewinkelt sind.Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Abstand der Stützgriffe (6) dem 1,2-fachen bis 2-fachen der Breite der Sitz- oder Ablagefläche (3) entspricht.
说明书全文

Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Gestell und einer Sitzfläche oder Ablagefläche.

Bisher sind derartige Möbel, wie Hocker, Stühle oder Konsolen bekannt, die aber stets nur einem vorbestimmten Zweck dienen, nämlich als Sitzmöbel oder zur Bereitstellung von Ablage- oder Aufbewahrungsmöglichkeiten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbel mit mehr Einsatzmöglichkeiten zu schaffen. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Mehrzweckmöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Ausbildung des Möbels mit zumindest einem, vorzugsweise jedoch zwei an beiden Seiten angebrachten Stützgriffen kann das Möbel nicht nur als Sitzmöbel bzw. zur Ablage von Gegenständen dienen, sondern zusätzlich über die Stützgriffe eine Steh- oder Aufstehhilfe bieten besonders für Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Indem das Gestellt des Möbels an seiner Rückseite offen ausgebildet ist, kann das Möbel mit der Rückseite an andere Möbel oder Raumelemente herangeschoben oder über diese herübergeschoben werden, so daß diese Gegenstände bedient oder benutzt werden können, ohne auf die Abstützung an Stabilisierungshilfen wie den Stützgriffen verzichten zu müssen. Da die Sitzfläche oder Ablagefläche abnehmbar oder wegklappbar ausgebildet ist, ist der Gegenstand, dessen Benutzung beabsichtigt wird, von oben frei zugänglich.

Das erfindungsgemäße Mehrzweckmöbel ist vorzugsweise im Badbereich einsetzbar. Dort kann es einerseits als normaler Sitzhocker benutzt werden, andererseits für in ihrer körperlichen Mobilität eingeschränkte Personen ein wertvolles Hilfsmittel bei der Benutzung von Toilette, Bidet, Waschtisch und Dusche sein. Das Mehrzweckmöbel ist daher bevorzugt aus feuchtigkeitsresistenten Materialien zu fertigen. Für das Gestell bietet sich dabei verchromtes Metallrohr an, während die Sitzfläche aus Kunststoff besteht. So kann das Möbel problemlos mit in die Dusche genommen werden, um auch dort sitzen zu können.

Im wesentlichen kann das Möbel jedoch auch die in üblicher Weise bei behindertengerecht ausgestatteten Bädern seitlich beispielsweise der Toilette montierten Stützgriffe ersetzen. Zur Benutzung der Toilette wird das Möbel dann mit seiner Rückseite an die Wand, an der die Toilette angebracht ist, herangeschoben, so daß die Sitzfläche sich oberhalb des Toilettendeckels befindet. Sodann kann die Sitzfläche des Möbels abgenommen oder nach oben geklappt werden, und die Toilette ist von oben frei zugänglich und benutzbar. Die Stützgriffe des Möbels befinden sich dabei in ergonomisch günstiger Position seitlich oberhalb neben der Toilette und ermöglichen damit ihre Benutzung auch durch in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen. Auf die gleiche Weise kann das Möbel die Benutzung eines Bidets oder Waschtischs erleichtern, wobei zur Benutzung des Waschtischs die Sitzfläche vorher abzunehmen ist. Auch dort geben die seitlichen Stützgriffe geschwächten oder hilfsbedürftigen Personen erhebliche Sicherheit. Eine Ausführungsform mit abnehmbarer Sitzfläche oder Ablagefläche ist zu bevorzugen, da sie auch diese Nutzung am Waschtisch ermöglicht und zudem den oberen Nutzraum weniger einschränkt.

Da das Möbel leicht beweglich ist und somit im Bedarfsfall herangezogen werden kann, besteht keine Notwendigkeit mehr, neben jedem Sanitärartikel raumgreifende Stützgriffe und Hilfselemente fest zu montieren. Das erfindungsgemäße Mehrzweckmöbel kann somit insbesondere zur individuellen Ausstattung von Hotelbädern oder Gästebädern herangezogen werden. Im nicht benötigten Zustand kann es leicht wieder entfernt werden oder einfach als Hocker bereitstehen.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und einem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel, das im folgenden beschrieben wird; es zeigen:

Fig. 1:
Eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen Mehrzweckmöbels,

Fig. 2:
einen Schnitt in der Ebene II-II durch den Gegenstand aus Fig. 1,

Fig. 3:
den Gegenstand aus Fig. 1 mit abgenommener und seitlich angehängter Sitzfläche,

Fig. 4:
einen Schnitt in Richtung IV-IV durch den Gegenstand aus Fig. 3,

Fig. 5:
einen Schnitt aus Richtung V-V durch den Gegenstand in Fig. 1,

Fig. 6:
eine Vergrößerung der Details Vl aus Fig. 4,

Fig. 7:
eine Vergrößerung des Details Vlll aus Fig. 5,

Fig. 8:
eine Vergrößerung der Details Vlll aus Fig. 2,

Fig. 9:
eine Detailvergrößerung des Details IX aus Fig. 1 im Schnitt,

Fig. 10:
eine Ansicht entsprechend Fig. 10 mit angedeuteter Toilette,

Fig. 11:
eine Ansicht entsprechend Fig. 10 mit abgenommener Sitzfläche und

Fig. 12
eine Draufsicht aus Richtung XII auf den Gegenstand in Fig. 11.

Das dargestellte Möbel hat ein aus zwei Seitenteilen 1 und zwei Rahmenelementen 2 gebildetes Gestell, das eine Sitzfläche 3 trägt. Die Seitenteile 1 sind wie in Fig. 2 dargestellt, vorzugsweise U-förmig und untenseitig offen ausgebildet. Die beiden U-Schenkel bilden dabei die Beine 4 des Möbels, die an ihrem unteren Ende mit rutschvermindernden Endstücken 5 versehen sind. Diese Endstücke 5 können höhenverstellbar ausgebildet sein, um das Möbel dem jeweiligen Einsatzzweck anzupassen.

Obenseitig haben die Seitenteile 1 Stützgriffe 6 mit Griffelementen 7, die profiliert und/oder aus einem weniger glatten Material ausgebildet sein können, um ein Abrutschen zu verhindern. Die Griffelemente 7 stehen obenseitig über die Sitzfläche 3 über und befinden sich in einer ergonomisch günstigen Höhe, um ein Abstützen während des Aufstehens oder Hinsetzens zu ermöglichen. Vorzugsweise sind die Stützgriffe 6 gegenüber dem übrigen Bereich der Möbelseiten 1 abgewinkelt. Eine Neigung von etwa α= 30° gegenüber der Senkrechten ist vorteilhaft. Der maximale Abstand A der Stützgriffe sollte dem 1,2-fachen bis 2-fachen der Breite B der Sitzfläche entsprechen, damit sich die Arme der das Möbel benutzenden Person beim Abstützen in einem angenehmen aber noch körpernahen Abstand befinden. Fig. 3 zeigt, wie die Sitzfläche 3 von dem Gestell abgenommen und seitlich an dieses eingehängt werden kann, um nicht an einer anderen Position im Weg zu sein.

Der bevorzugte Einsatzzweck des Möbels ist in den Fig. 10 bis 12 dargestellt. Durch seine hintenseitig offene Ausbildung des Gestells kann das Möbel wie in Fig. 10 gezeigt über eine strichliniert angedeutete Toilette 8 geschoben werden. Die Unterseite der Sitzfläche 3 sollte dazu höher als der Deckel der Toilette 8 angeordnet sein, vorzugsweise in einer Höhe H von um die 50 cm. Damit das Gestell bei der Toilettenbenutzung nicht im Weg ist, sollten die ebenfalls U-förmigen und hintenseitig offenen Rahmenelemente 2 so angeordnet sein, daß sich das oberste der Rahmenelemente 2' unterhalt der Oberkante der Toilette 8 befindet. Die Vorderseite des Rahmenelementes 2 kann sich dabei stabilisierend an die Toilette 8 anlegen. Die Sitzfläche 3 kann nun an ihrer Rückseite schwenkbeweglich angelenkt nach oben geschwenkt oder wie bei der dargestellten Ausführungsform abgenommen und seitlich an das Gestell eingehängt werden (siehe Fig. 11). Der Toilettendeckel ist nun zu öffnen und die Toilette benutzbar, wobei dem Benutzer die Stützgriffe 6 hilfreich zur Verfügung stehen (siehe Fig. 11 und 12).

Fig. 5 zeigt eine Ansicht von der Unterseite der Sitzfläche 3. Spezielle Details der Sitzflächenaufnahme sind insbesondere den Fig. 6 bis 9 zu entnehmen. Um die Sitzfläche 3 stabil festzulegen, weisen die Seitenteile 1 innenseitig Auflager 11 auf (siehe Fig. 7 und 8). Die Auflager 11 haben elastische Dämpferelemente 12, vorzugsweise in Form eines in eine vorgesehene Nut eingelegten O-Rings, wodurch ein verrutschen der Sitzfläche 3 sowie ein Klappern vermieden und in gewissem Umfang auch der Sitzkomfort verbessert wird.

Außenseitig an den Seitenteilen 1 sind Halteelemente 13 vorgesehen, die Ausnehmungen in Form einer umlaufenden Nut 14 aufweisen, in die die Sitzfläche 3 eingehängt werden kann, wenn sie nicht als Sitz benötigt wird. Vorzugsweise sind die Auflager 11 und die Halteelemente 13 nicht Teil der Rahmenelemente 2, sondern oberhalb des obersten Rahmenelementes 2' angeordnet, um bei entfernter Sitzfläche 3 eine ungehinderte Benutzung des jeweiligen Sanitärobjektes zuzulassen. Besonders gut und stabil können Auflager 11 und Halteelemente 13 angebracht werden, indem die jeweils benachbarten Elemente 11, 13 durch einen Holm des Seitenteils 1 hindurch verbunden werden (siehe Fig. 7 und Fig. 9).

Da das Entfernen und das Wiederanbringen der Sitzfläche 3 möglichst einfach möglich sein sollte, besitzt die Sitzfläche 3 untenseitig in den Eckbereichen Montagebeschläge 15, 16, die gleichzeitig zur Auflage auf den Auflagern 11 und zum seitlichen Einhängen an den Halteelementen 13 ausgebildet sind. Die Montagebeschläge 15, 16 sind näher in den Fig. 6, 7 und 8 dargestellt. Vorzugsweise sind wie dargestellt je ein vorderer Montagebeschlag 16 mit einem hinteren Montagebeschlag 15 einstükkig ausgebildet. Wie Fig. 8 zeigt, sind sie im Schnitt C-förmig. Die hinteren Montagebeschläge 15 umgreifen die hinteren Auflager 11, so daß die Sitzfläche 3 um diese herum verschwenkt werden kann. Die vorderen Montagebeschläge 16 hingegen weisen an den äußersten Seiten der Sitzfläche 3 Ausnehmungen 16' auf, die die vorderen Auflager 11' aufnehmen (siehe Fig. 6 und 8). Zur Innenseite der Sitzfläche 3 hin haben die Montagebeschläge 15, 16 Vorsprünge 17, mit denen sie in die Nuten 14 der Halteelemente 13 eingehängt werden können (siehe Fig. 6). Diese Bereiche der Montagebeschläge 15, 16 sind vorzugsweise so angepaßt ausgebildet, daß die Sitzfläche 3 im seitlichen eingehängten Zustand nicht von den Halteelementen 13 herunterrutschen kann.

Sofern zur Benutzung an einem Waschtisch höhere Stützgriffe 6 gewünscht sind, können diese aus den Seitenteilen 1 herausziehbar bzw. teleskopierbar und in verschiedenen Positionen einrastbar ausgebildet sein. Das dargestellte Möbel mit einer festgelegten Höhe der Stützgriffe 6 weist jedoch bereits eine Vielzahl von Einsatzmöglichkeiten auf. Es ist zudem durch die Ausgestaltung des Gestells aus zwei U-förmigen Seitenteilen 1 und zwei U-förmigen Rahmenelementen 2 einfach herstellbar, stabil und wirkt dennoch leicht und zurückhaltend. Es kann überall dort benutzt werden, wo Stabilisierung oder Abstützung erwünscht ist, jeweils mit oder ohne Sitzfläche 3.

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