Sitzmöbel

申请号 EP02021274.2 申请日 2002-09-19 公开(公告)号 EP1297766A2 公开(公告)日 2003-04-02
申请人 Weco Polstermöbel GmbH & Co.; 发明人 Wolfgang, Daniels;
摘要 Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem stationären Abschnitt (1) der Sitzfläche und einem daran angebrachten verdrehbaren Abschnitt (3), der mit der Rückenlehne (4) eines Einzelsitzes versehen und um eine Achse verdrehbar ist, die senkrecht zur Sitzfläche etwa in der Mitte der Sitzfläche des Einzelsitzes (3, 4) liegt, wobei auf beiden Seiten der Rückenlehne (4) jeweils eine Armlehne (5, 6) angebracht ist, von denen wenigstens die zwischen dem stationären und dem verdrehbaren Abschnitt (1, 2) angeordnete Armlehne (6) hochklappbar ist.
权利要求 Sitzmöbel mit einem stationären Abschnitt (1) der Sitzfläche und einem daran angebrachten verdrehbaren Abschnitt (3), der mit der Rückenlehne (4) eines Einzelsitzes versehen und um eine Achse verdrehbar ist, die senkrecht zur Sitzfläche etwa in der Mitte der Sitzfläche des Einzelsitzes (3, 4) liegt, wobei auf beiden Seiten der Rückenlehne (4) jeweils eine Armlehne (5, 6) angebracht ist, von denen wenigstens die zwischen dem stationären und dem verdrehbaren Abschnitt (1, 2) angeordnete Armlehne (6) hochklappbar ist.Sitzmöbel nach Anspruch 1, wobei der verdrehbare Abschnitt (3) um 360° um seine Achse relativ zum stationären Abschnitt (1) verdrehbar ist.Sitzmöbel nach den Ansprüchen 1 und 2, wobei die Rückenlehne (4) des Einzelsitzes in der Neigung relativ zur Sitzfläche verstellbar ist.Sitzmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 3, wobei am stationären Abschnitt (1) eine stationäre Rückenlehne (2) angebracht ist, die in der hochgeklappten Stellung der Armlehne (6) mit dieser im Wesentlichen in einer Ebene liegt.Sitzmöbel nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei am verdrehbaren Abschnitt (3) ein Hockerelement (7) angebracht ist.Sitzmöbel nach Anspruch 5, wobei das Hockerelement (7) mit dem stationären Abschnitt (1) fest verbunden ist.Sitzmöbel nach Anspruch 5, wobei das Hockerelement (7) relativ zum verdrehbaren Abschnitt (3) verschwenkbar ist.Sitzmöbel nach Anspruch 7, wobei zwischen Hockerelement (7) und verdrehbarem Abschnitt (3) eine Rasteinrichtung zum Fixieren einer relativen Schwenkstellung des Hockerelementes (7) relativ zum verdrehbaren Abschnitt (3) vorgesehen ist.
说明书全文

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem stationären Abschnitt der Sitzfläche und einem daran angebrachten verdrehbaren Abschnitt, der mit der Rückenlehne eines Einzelsitzes versehen und um eine Achse verdrehbar ist, die senkrecht zur Sitzfläche etwa in der Mitte bzw. im Mittelbereich der Sitzfläche des Einzelsitzes liegt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nutzungsmöglichkeit eines solchen Sitzmöbels variabel zu gestalten.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 erreicht. Dadurch, dass auf beiden Seiten der Rückenlehne des Einzelsitzes jeweils eine Armlehne angebracht ist und wenigstens die zwischen dem stationären und dem verdrehbaren Abschnitt angeordnete Armlehne etwa in die Ebene der Rückenlehne hochklappbar ist, ergeben sich unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten, wie dies anhand der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung näher erläutert wird.

Beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1
ein mehrsitziges Sitzmöbel mit hochgeklappten Armlehnen am verdrehbaren Abschnitt der Sitzfläche,

Fig. 2
das Sitzmöbel nach Fig. 1, wobei die äußere Armlehne nach unten geklappt ist,

Fig. 3
das Sitzmöbel nach den Fig. 1 und 2, wobei beide Armlehnen nach unten geklappt sind,

Fig. 4
den Einzelsitz in einer relativ zum stationären Abschnitt verdrehten Stellung,

Fig. 5
eine Schwenkstellung der Rückenlehne bei der Anordnung nach Fig. 4,

Fig. 6-10
in gleicher Darstellung eine Ausführungsform mit verschwenkbar am verdrehbaren Sitzteil angebrachtem Hocker,

Fig. 11
in schematischer Ansicht ein Beschlag zwischen Armlehne und Rückenlehne, und

Fig. 12
eine andere Schwenkstellung des Beschlags.

In den Figuren ist mit 1 ein stationärer Abschnitt einer Sitzfläche bezeichnet, an dem bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Rückenlehne 2 angebracht ist. Beispielsweise kann dieser stationäre Abschnitt 1, 2 als Zweisitzer eines Sofas ausgebildet sein. An die stationäre Sitzfläche 1 schließt sich ein verdrehbarer Abschnitt 3 der Sitzfläche an, der mit der Rückenlehne 4 eines Einzelsitzes versehen und um eine Achse verdrehbar ist, die senkrecht zur Sitzfläche liegt und etwa im Mittelbereich der Sitzfläche 3 des Einzelsitzes angeordnet ist, so dass dieser Einzelsitz 3, 4 relativ zum stationären Abschnitt 1, 2 verdreht werden kann, wie dies Fig. 4 und 5 zeigen.

Auf den beiden Seiten der Rückenlehne 4 des Einzelsitzes ist jeweils eine Armlehne 5 und 6 verschwenkbar angebracht. In der Stellung der Fig. 1 sind die beiden Armlehnen 5 und 6 in die Ebene der Rückenlehne 4 hochgeklappt, so dass die zwischen dem verdrehbaren Einzelsitz 3, 4 und dem stationären Abschnitt liegende Armlehne 6 einen Teil der Rückenlehne 4 bzw. 2 bildet, wobei die beiden Rückenlehnen 2 und 4 mit der Armlehne 6 im Wesentlichen in einer Ebene liegen.

Fig. 2 zeigt eine Stellung, in der die äußere Armlehne 5 nach unten geklappt ist, während die Armlehne 6 sich noch als Element der Rückenlehne zwischen den beiden Rückenlehnen 2 und 4 befindet. Bei der Stellung nach Fig. 3 sind beide Armlehnen 5 und 6 nach unten geklappt, so dass der verdrehbare Einzelsitz 3, 4 einen Sessel bildet, der neben dem stationären Abschnitt 1, 2 des Sitzmöbels angeordnet ist.

Bei den in den Fig. 1 bis 3 wiedergegebenen Stellungen befindet sich der Einzelsitz 3, 4 in einer Ausgangsstellung gegenüber dem stationären Abschnitt, während Fig. 4 und 5 eine Stellung zeigen, in der der verdrehbare Einzelsitz 3, 4 um etwa 90° relativ zum stationären Abschnitt verdreht ist, so dass die Sitzfläche 1 des stationären Abschnitts als Fußauflage für den verdrehten Einzelsitz 3, 4 dient.

Fig. 5 zeigt eine Schwenkstellung der in der Neigung verstellbaren Rückenlehne 4, in der je nach Schwenkstellung der Rückenlehne eine Liegeposition auf dem Sitzmöbel eingenommen werden kann. Auch in dieser Stellung der Fig. 5 können die beiden Armlehnen 5 und 6 hochgeklappt werden, so dass sich beiderseits der Rückenlehne 4 eine Begrenzungsfläche ähnlich einem Ohrensessel ergibt.

Wie in Fig. 4 angegeben, ist der verdrehbare Einzelsitz vorzugsweise um 360° relativ zum stationären Abschnitt 1 verdrehbar, so dass je nach Position beispielsweise eines Fernsehgerätes in der Nähe des Sitzmöbels der Einzelsitz auf dieses ausgerichtet werden kann, ohne dass der stationäre Abschnitt 1 verstellt werden muss.

Es ist offensichtlich, dass die Rückenlehne 2 des stationären Abschnitts 1 auch entfallen kann oder am stationären Abschnitt 1 zusätzlich eine stationäre oder hochklappbare Armlehne auf der in den Fig. 1 bis 5 rechten Seite vorgesehen sein kann.

Fig. 6 bis 10 zeigen die gleichen Stellungen des Sitzmöbels wie Fig. 1 bis 5, wobei am verdrehbaren Einzelsitz 3, 4 zusätzlich ein um den verdrehbaren Abschnitt bei der Sitzfläche verschwenkbares Hockerelement 7 angebracht ist. Dieses Hockerelement 7, das mit seiner Sitzfläche direkt an die Sitzfläche des verdrehbaren Abschnitts 3 angrenzt, befindet sich in den Fig. 6 bis 10 jeweils in der gleichen Stellung relativ zum stationären Abschnitt 1, es kann aber relativ zum stationären Abschnitt 1 um die Sitzfläche des verdrehbaren Abschnitts 3 verschwenkt werden, wie dies durch einen Doppelpfeil in Fig. 6 angedeutet ist. Hierdurch ist es möglich, das Hockerelement 7 als Fußauflage für den Einzelsitz 3, 4 auch dann zu verwenden, wenn sich der Einzelsitz beispielsweise in einer Drehstellung befindet, in der die Rükkenlehne 4 an die Sitzfläche des stationären Abschnitts 1 angrenzt und etwa senkrecht zur Rückenlehne 2 steht.

Der verdrehbare Einzelsitz 3, 4 kann mit seiner Drehachse an einem Abschnitt des stationären Abschnitts 1 angebracht sein oder auch getrennt von diesem, wobei allerdings der stationäre Abschnitt und der verdrehbare Abschnitt über einen Beschlag miteinander verbunden sind, der einerseits die Verdrehung des verdrehbaren Einzelsitzes ermöglicht und andererseits die Verbindung mit dem stationären Abschnitt herstellt. Zweckmäßigerweise ist der stationäre Abschnitt 1 auf der Seite des verdrehbaren Einzelsitzes mit einer gekrümmten Begrenzungsfläche versehen, in die eine entsprechend gekrümmte Begrenzungsfläche des verdrehbaren Abschnitts 3 eingreift, so dass in jeder Relativstellung, in der die Sitzflächen der beiden Abschnitte 1 und 3 eine Funktionseinheit bilden, wie dies beispielsweise in den Stellungen der Fig. 1 bis 5 der Fall ist, die beiden Sitzflächen weitgehend nahtlos ineinander übergehen.

Das Hockerelement 7 ist durch einen Beschlag mit dem verdrehbaren Abschnitt 3 relativ zu diesem verschwenkbar nach einer Ausführungsform verbunden, wobei zweckmäßigerweise auch das Hockerelement 7 mit einer konkaven Begrenzungsfläche gegenüber dem verdrehbaren Abschnitt 3 versehen ist, in die die konvexe Begrenzungsfläche des verdrehbaren Abschnitts 3 eingreift. Das Hockerelement 7 kann durch eine Rasteinrichtung mit dem verdrehbaren Abschnitt 3 verbunden sein, so dass der verdrehbare Einzelsitz beispielsweise aus der Stellung in Fig. 8 zusammen mit dem Hockerelement 7 in der Draufsicht im Uhrzeigersinn um etwa 90° so verdreht werden kann, dass das Hockerelement 7 in Verlängerung der Sitzfläche des stationären Abschnitts 1 liegt und die Rückenlehne 4 des Einzelsitzes etwa senkrecht zur Rückenlehne 2 des stationären Abschnitts liegt.

Nach einer anderen Ausführungsform kann das Hockerelement 7 am stationären Abschnitt 1 angebracht sein, so dass sich der verdrehbare Abschnitt 3 relativ zum Hockerelement 7 verdreht, wie dies Fig. 7 bis 10 zeigen. Hierbei bilden Hockerelement 7 und stationärer Abschnitt 1 eine Einheit.

Damit die Armlehnen 5 und 6 in den beiden Schwenkstellungen die richtige Position einnehmen können, wird vorzugsweise ein Schwenkbeschlag zwischen Armlehnen 5, 6 und Rükkenlehne 4 vorgesehen, bei dem sich eine Verlagerung des Schwenkpunktes ergibt. Fig. 11 und 12 zeigen schematisch einen solchen Beschlag in den beiden Schwenkstellungen einer Armlehne. Mit 8 ist ein Befestigungselement bezeichnet, mit dem der Beschlag an der Rükkenlehne 4 befestigt wird, während mit 9 ein Befestigungselement bezeichnet ist, das an der Armlehne befestigt wird. Mit 8' und 9' sind Bohrungen für Befestigungsschrauben am jeweiligen Aufbau bezeichnet. Die beiden Befestigungselemente 8 und 9 sind durch zwei gekröpfte Lenker 10 und 11 miteinander gelenkig verbunden, die nach Art eines Parallelogramms vier Gelenkpunkte bilden. In der Stellung der Fig. 11 befindet sich die am Befestigungselement 9 angebrachte Armlehne in der ausgeklappten Stellung für die Armauflage, während Fig. 12 die hochgeklappte Stellung der Armlehne wiedergibt. Wie dargestellt, ergibt sich hierbei eine Verlagerung des Schwenkpunktes der Armlehne an den Gelenkpunkten 12 und 13 der Lenker 10 und 11 am Befestigungselement 9.

Der Beschlag zwischen Armlehnen 5, 6 und Rückenlehne 4 ist vorzugsweise so ausgelegt, dass beim Abklappen der Armlehne sich diese nach vorne schiebt, um die Auflagefläche für den Arm zu verlängern. Dies wird durch den in den Fig. 11 und 12 wiedergegebenen Beschlag erreicht.

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