POSITIONIERUNGSMECHANISMUS FÜR EINEN SCHIRM

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Positionierungsmechanismus für einen Schirm, insbesondere einen Sonnenschirm gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Schirme besitzen in der Regel einen Mast, an dessen einem Ende eine Krone angeordnet ist. Mit der Krone gelenkig verbunden sind Dachstangen, an denen Stützstreben angelenkt sind, die ihrerseits an einem Schieber angelenkt sind. Durch ein Verschieben des Schiebers wird der Schirm geöffnet beziehungsweise geschlossen. Durch einen Positionierungsmechanismus wird der Schirm in der geöffneten Position gehalten (siehe US2005/0241687).

Positionierungsmechanismen für Schirme sind aus dem Stand der Technik in vielfältiger Ausgestaltung bekannt. Diese bestehen zumeist aus einem innerhalb des Mastes angeordnetem Federmechanismus, welcher in der geöffneten Position des Schirmes mit dem Schieber verrastet. Derartige Konstruktionen sind beispielsweise in der US-Patentschrift 6,571,813 B2 oder der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 202008004468 U1 gezeigt. Nachteilig an den bekannten Positionierungsmechanismen ist zum einen, dass in dem Mast Öffnungen, etwa Schlitznuten vorgesehen sein müssen, durch welche der Federmechanismus innerhalb des Mastes positioniert und später zum Zwecke der Verrastung hindurchtreten kann. Diese Durchbrüche im Material des Mastes bewirken eine verminderte Stabilität des Mastes, was insbesondere dann unerwünscht ist, wenn es sich bei dem Schirm um einen Sonnenschirm mit einen größeren Durchmesser des Schirmdaches handelt, auf welches nicht unerhebliche Windkräfte einwirken können. Damit der Mast auch bei den bekannten Lösungen höhere Windkräfte aufnehmen kann, muss im Stand der Technik die Wandstärke des Mastes entsprechend erhöht werden. Dies wiederum führt zu dem Nachteil eines größeren Materialeinsatzes und Gewicht des Mastes. Zum anderen ist die Montage der bekannten Positionierungsmechanismen relativ aufwendig. Im Falle eines Defekts, etwa eines Federbruchs, ist eine Reparatur nicht möglich, da der defekte Federmechanismus nicht aus dem Inneren des Mastes entfernt werden kann.

Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende technische Problem ist die Schaffung eines Positionierungsmechanismus für einen Schirm, welcher einfach zu montieren und zu bedienen ist, und für den gesonderte Durchbrüche des Mastes nicht erforderlich sind.

Dieses technische Problem wird gelöst durch einen Positionierungsmechanismus mit den kennzeichnenden Merkmalen von Anspruch 1.

Erfindungsgemäß ist an dem Mast ein Positionierungselement fest angeordnet. Die Stützstreben der Dachstangen sind an einer Nabe angelenkt, welche beweglich mit einem Schieber verbunden ist, welcher auf dem Mast verschoben werden kann. An der Nabe ist eine Verriegelungsvorrichtung angeordnet. Diese besteht aus mindestens einem Rasthaken, welcher auf einer Achse kippbar gelagert ist. Das obere Ende des Rasthakens ist mittels einer Feder in Richtung des Mastes gespannt. Das Positionierungselement besitzt eine Rastnut, in welcher das obere Ende des Rasthakens bei Erreichen der Öffnungsposition des Positionierungsmechanismus verrastet. Zum Lösen der Verrastung und Schließen des Schirmes wird der Schieber von der Krone weg bewegt, wobei ein Vorsprung an der Innenseite des Schiebers auf das untere Ende des Rasthakens so einwirkt, dass das obere Ende des Rasthakens von dem Mast weg aus der Rastnut des Positionierungselementes bewegt und die Verrastung aufgehoben wird.

Das Positionierungselement kann in bevorzugter Ausführungsform als Ringhülse mit einer umlaufenden Rastnut ausgebildet sein. Es ist jedoch ebenso möglich, als Positionierungselement ein oder mehrere geeignete Profile am Mast anzuordnen, etwa ein C-Profil.

Vorteilhaft ist es, an der dem Schieber zugewandten Seite des Positionierungselementes eine schräge Fläche vorzusehen, auf welcher das obere Ende des Rasthakens bis zum Erreichen der Rastnut gleiten kann.

An dem Rasthaken können in bevorzugter Ausführungsform zwei Rippen ausgebildet sein, zwischen denen die Feder positioniert ist. Dabei ist es vorteilhaft, die Feder auf der gleichen Welle zu lagern, auf welcher der Rasthaken gelagert ist.

Die Fixierung des Positionierungselementes am Mast kann durch im Stand der Technik bekannte Mittel erfolgen. In bevorzugter Ausführungsform ist in dem Mast an der gewünschten Position des Positionierungselementes mindestens eine Aussparung vorgesehen, in welche mindestens eine Haltenase des Positionierungselementes eingreift.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

• Fig. 1 die Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Schirmgestells;
• Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Gestells;
• Fig. 3 den Positionierungsmechanismus in der verrasteten Position;
• Fig. 4 den Positionierungsmechanismus in der entriegelten Position;
• Fig. 5 eine bevorzugte Ausführungsform des Rasthakens.

Der in den Fig. 1 und 2 abgebildete Schirm besitzt einen Mast 6 mit einem Mastfuß 7. An dem oberen Ende des Mastes 6 ist eine Krone 1 angeordnet. Mit dieser sind Dachstangen 2 gelenkig verbunden. An den Dachstangen 2 sind Stützstreben 3 angelenkt, welche ihrerseits an der Nabe 4 angelenkt sind. Die Nabe 4 ist mit dem Schieber 5 so verbunden, dass Nabe 4 und Schieber 5 relativ zueinander beweglich sind. Nabe 4 und Schieber 5 können auf dem Mast 6 verschoben werden. An dem Mast 6 ist ein Positionierungselement 8 in Form einer Ringhülse fixiert.

Fig. 3 zeigt den erfindungsgemäßen Positionierungsmechanismus in der verrasteten Position. Der Rasthaken 9 ist auf einer Welle 10 gelagert, welche tangential zum Mast 6 verläuft. Der Rasthaken 9 ist durch eine Feder 11 so vorgespannt, dass das obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 in Richtung des Mastes 6 gedrückt wird. Das Positionierungselement 8 besitzt unterhalb der Rastnut 8.1 eine schräge Fläche 8.2. Das obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 greift in die Rastnut 8.1 des Positionierungselementes 8 ein, wodurch eine Abwärtsbewegung von Nabe 4 und Schieber 5 in Richtung des Mastfußes 7 verhindert wird.

Zum Öffnen des Schirmes und Verriegeln in der geöffneten Position werden Schieber 5 und Nabe 4 in Richtung der Krone 1 geschoben. Das durch die Feder 11 vorgespannte obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 gleitet die schräge Fläche 8.2 empor, bis das obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 infolge der Spannung der Feder 11 in die Rastnut 8.1 des Positionierungselementes 8 eingreift.

Zum Entriegeln des Positionierungsmechanismus und Schließen des Schirmes wird der Schieber 5 in Richtung Mastfuß 7 bewegt. Da Schieber 5 und Nabe 4 relativ beweglich zueinander verbunden sind, drückt hierbei ein Vorsprung 5.1 des Schiebers 5 auf das untere Ende 9.2 des Rasthakens 9. Dadurch wird das obere Ende 9.1 des Rasthakens 9 aus der Rastnut 8.1 wegbewegt, so dass die Verrastung aufgehoben wird. Diese Situation ist in Fig. 4 gezeigt. Durch weiteres Verschieben von Schieber 5 und Nabe 4 in Richtung des Mastfußes 7 kann der Schirm geschlossen werden.

Der Mast 6 besitzt in den Figuren 3 und 4 eine Aussparung 12, in welche eine an dem Positionierungselement 8 optional vorgesehene Haltenase eingreifen kann, um die Position des Positionierungselementes 8 am Mast 6 zu definieren und zu fixieren.

Wie in Fig. 5 gezeigt, ist es vorteilhaft, am Rasthaken 9 zwei Rippen 9.3 und 9.4 auszubilden, zwischen denen die Feder 11 positioniert ist. Dabei ist es vorteilhaft, die Feder 11 auf der gleichen Welle 10 zu lagern, auf welcher der Rasthaken 9 gelagert ist.

Im Falle eines mechanischen Defekts des Positionierungsmechanismus können Nabe 4 und Schieber 5 nach Lösen der gelenkigen Verbindung zwischen den Stützstreben 3 und der Nabe 4 von dem Mast 6 in Richtung Mastfuß 7abgezogen und repariert oder ausgetauscht werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

1

Krone

2

Dachstangen

3

Stützstreben

4

Nabe

5

Schieber

5.1

Vorsprung

6

Mast

7

Mastfuß

8

Positionierungselement

8.1

Rastnut

8.2

schräge Fläche

9

Rasthaken

9.1

oberes Ende

9.2

unteres Ende

9.3

Rippe

9.4

Rippe

10

Welle

11

Feder

12

Aussparung