SONNEN- UND WETTERSCHUTZVORRICHTUNG

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung, insbesondere einen Schirm und weitere Dachkonstruktionen.

Stand der Technik

Neben anderen Schirmkonstruktionen sind Sonnenschirme in Form eines Trägerstabes mit Querstreben für eine Stoffbahn bekannt, beispielsweise aus CH 314 813 (Albert Glatz), CH 395 446 (Karl Strotz) und CH 501798 (Albert Glatz). Die Vorteile dieser segelartigen Sonnenschirme sind unter anderem die rechteckige Form und die Anpassbarkeit an den Sonnenstand. Nachteilig ist die aufwändige Montage der separaten Stoffbahn auf den Trägerstab. Besonders nachteilig ist es, dass für die Nachführung des Daches an den unterschiedlichen Sonnenlauf nach Standort, Jahres- und Tageszeit gemäss dem Stand der Technik mehrere Feststellvorrichtungen zu lösen und wieder fixieren sind. Nachteilig ist auch die zum Teil schwache Klemmwirkung der Feststellvorrichtungen gemäss dem Stand der Technik. In der DE 24 30 234 A1 ist eine Gelenkverbindung mit einer einzigen Klemmschraube gezeigt. Nachteilig ist bei der Gelenkverbindung der DE 24 30 234 A1 die schwache Klemmwirkung und die Mehrteiligkeit der Gelenkteile.

Darstellung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung ist es somit, die aufgezeigten Schwachstellen des Standes der Technik zu beheben und dabei den Vorteil von weniger Einzelteilen, einer höheren Klemmkraft und einer möglichst einfachen Bedienung mit nur einem Bedienelement (z.B. Klemmschraube) für alle Verstell-Richtungen zu erzielen.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung, insbesondere Sonnenschirm mit einem Standstab, einem Trägerstab und einer flexiblen Schutzfläche gemäss Anspruch 1 gelöst. Die vorgeschlagene Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung umfasst zwei Gelenkhälften mit geschlossenen Klemmschellen und einer verzahnten Drehscheibe sowie einem Klemmbolzen und Klemmgriff. Damit können mit einem einzigen Klemmgriff alle Bewegungsrichtungen fixiert und wieder freigegeben werden, die Klemmwirkung ist erhöht und Montageaufwand sowie Bestandteilanzahl ist reduziert.

Hinsichtlich der Stabilität ist es vorteilhaft, wenn die Klemmschelle mit einem einsetzbaren Klemmflügel schliessbar ist. Um die volle Flexibilität der Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung zu gewährleisten ist es weiterhin vorteilhaft, wenn sich der Trägerstab bei gelöster Klemmschraube in seiner Achsrichtung verschieben lässt. Vorteilhaft ist es, wenn die Drehscheiben für die Verstellung des Winkels von Standstab zu Trägerstab ineinander greifende Verzahnungen aufweisen, um damit eine formschlüssige Verbindung zu erreichen. Alternativ können die Drehscheiben für die Einstellung des Winkels von Standstab zu Trägerstab auch als Konus - zur Erzielung einer kraftschlüssigen Verbindung - ausgebildet sein.

Vorteilhafterweise sind der Träger- wie auch der Standstab in Form von Rohren ausgebildet. Dabei kann der Trägerstab - wie auch der Standstab - zur Erhöhung der Stabilität zumindest abschnittsweise eine von einem kreisrunden Aussenquerschnitt abweichenden Aussenquerschnitt aufweisen, wobei ein Gelenkteil in seinem Klemmschellenteil Übergangselemente zu dem genannten Aussenquerschnitt aufweist. Vorteilhaft sind dabei ovale, oder vieleckige Aussenquerschnitte mit oder ohne Abrundung der Ecken. Es kann aber auch ein Trägerstab - wie auch ein Standstab - zum Einsatz kommen, der zumindest abschnittsweise eine Längsnut aufweist, wobei dann zumindest ein Gelenkteil in seinem Klemmschellenteil Übergangselemente für die Längsnut aufweist. Um eine Höhenverstellung der Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung zu gewährleisten, kann der Standstab zumindest zwei teleskopisch verschiebbare Profile aufweisen.

Zur Erhöhung der Stabilität und einer verbesserten Bedienung können gegenseitig übergreifende Zentrierhülsen um das Zentrum der Drehscheiben herum angeordnet sein.

Die vorbenannten sowie die beanspruchten und in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschriebenen, erfindungsgemäss zu verwendenden Elemente unterliegen in ihrer Grösse, Formgestaltung, Materialverwendung und ihrer technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so dass die in dem jeweiligen Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale des Gegenstandes der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der dazu gehörenden Zeichnungen, in denen - beispielhaft - eine erfindungsgemässe Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung erläutert wird. In den Zeichnungen zeigt:

Figur 1

eine schematische Darstellung einer Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung gemäss eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung mit dem Gelenk, in zusammengeklapptem Zustand, ohne Darstellung des Schutzdaches;

Figur 2

eine Darstellung der Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung gemäss Figur 1, in aufgeklapptem Zustand, mit Darstellung des Schutzdaches;

Figur 3

eine Darstellung der Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung gemäss Figur 1, in zusammengeklapptem Zustand, mit Darstellung des Schutzdaches

Figur 4

eine perspektivische Darstellung der Bedienelemente der Sonnenund Wetterschutzvorrichtung gemäss Figur 1 bis 3; mit einem Gelenk gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung als zentralem Element, wobei der Trägerstab wie der Standstab eine senkrechte Richtung einnehmen;

Figur 5

eine Darstellung des Gelenks gemäss Figur 4 als Schnittzeichnung, wobei der Trägerstab wie der Standstab eine senkrechte Richtung einnehmen;

Figur 6

eine perspektivische Darstellung des Gelenks gemäss Figur 4, wobei der Trägerstab gegenüber dem Standstab um 90° verdrehte Richtung einnimmt; und

Figur 7

eine Darstellung des Gelenks gemäss Figur 4 als Explosionszeichnung, wobei der Trägerstab wie der Standstab wiederum eine senkrechte Richtung einnehmen.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Der in den Figuren 1 bis 3 als Ganzes mit 2 bezeichnete Schirm weist einen Standstab 4 auf, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei ineinander teleskopartig verschiebbare Teilrohre 6 und 8 aufweist, die mit einer ersten Befestigungsvorrichtung 9 mit einem ersten Klemmgriff 10 arretiert und gelöst werden können.

Am oberen Ende des oberen Teilrohres 8 ist ein Gelenk 20 gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angeordnet. Weiterhin weist der Schirm aus Figur 1 einen - in der Zeichnung waagerecht eingestellten Trägerstab 22 auf, der ebenfalls am Gelenk 20 angeordnet ist.

In Figur 4 ist das Gelenk 20 dargestellt, das einerseits den Standstab 4, nämlich das obere Teilrohr 8 des Standstabes, und andererseits den Trägerstab 22, bei gelöstem Klemmgriff 40, jeweils verschiebbar und bei festgestelltem Klemmgriff 40 des Gelenks 20 jeweils arretiert aufnimmt. Grundsätzlich umfasst das Gelenk 20 in diesem Ausführungsbeispiel vier Funktionen, die alle mit gelöstem Klemmgriff 40 ermöglicht und mit arretiertem Klemmgriff 40 verhindert werden, die Verdrehbarkeit A des Standstabes 4 gegenüber dem Gelenk 20, die Verschiebbarkeit B des Trägerstabes 22 im Gelenk 20, die Verdrehbarkeit C des Trägerstabes 22 um seine eigene Achse im Gelenk 20 sowie die Verdrehbarkeit D des Trägerstabes 22 gegenüber dem Standstab 4 - im Ausführungsbeispiel durch formschlüssig wirkende Verzahnungen in zwei Drehscheiben 42 und 44 im arretierten Zustand. In einem alternativen Ausführungsbeispiel - nicht gesondert dargestellt - ist die Arretierung der Verdrehbarkeit des Trägerstabes 22 gegenüber dem Standstab 4 kraftschlüssig vorzugsweise dadurch gewährleistet, dass die Drehscheiben 42 und 44 für die Einstellung des Winkels von Standstab 4 zu Trägerstab 22 als Konus ausgebildet sind. In einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel - nicht gesondert dargestellt - ist die Arretierung der Verdrehbarkeit des Trägerstabes 22 gegenüber dem Standstab 4 quasi gemischt form- und kraftschlüssig dadurch gewährleistet, dass die Drehscheiben 42 und 44 mit einer aufgerauten Oberfläche ausgebildet sind.

Dadurch, dass bei der vorgeschlagene Ausführungsform das Gelenk mittels zweier Gelenkhälften mit geschlossenen Klemmschellen und zwei verzahnten Drehscheiben 42, 44 - bzw. bei der oben angegebenen alternativen Ausführung aus konischen oder aufgerauten Drehscheiben - sowie einem Klemmbolzen 46 und einem Klemmgriff 40 ausgebildet ist, können mit einem einzigen Klemmgriff 40 alle Bewegungsrichtungen fixiert und wieder freigegeben werden, Die Klemmwirkung ist erhöht und Montageaufwand sowie Bestandteilanzahl ist reduziert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht also das Gelenk 40 im Wesentlichen aus zwei Gelenkhälften in Form von Drehscheiben 42 und 44 mit integrierten Klemmschellen 43, 45 sowie einem Klemmbolzen 46 Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist sowohl der Trägerstab 22 wie auch der Standstab 4 einen kreisrunden Aussenquerschnitt auf. In alternativen Ausführungsbeispielen weisen der Trägerstab 22 und/oder der Standstab 4 einen abweichenden Aussenquerschnitt auf. Um die Verdrehbarkeit des Trägerstabes 22 bzw. des Standstabes 4 trotzdem zu gewährleisten, weist dann der entsprechende Gelenkteil in seinem Klemmschellenteil Übergangselemente zu dem genannten Aussenquerschnitt auf. Einsetzbar ist dabei ein zumindest abschnittsweise ovaler Aussenquerschnitt, ein vieleckiger Aussenquerschnitt mit oder ohne Abrundung der Ecken oder ein Trägerstab und/oder Standstab, der zumindest abschnittsweise eine Längsnut aufweist. Im Ausführungsbeispiel sind - wie aus Figur 5 deutlich wird - gegenseitig übergreifende Zentrierhülsen 48 und 49 um das Zentrum der Drehscheiben 42 und 44 herum angeordnet.

An beiden Enden des Trägerstabes 22 sind, je gegenüberliegend, kurze Stützstreben 24, 24a mit ihrem einen Ende gelenkig angebracht und mit ihrem anderen Ende mit Gelenken im Mittelbereich von langen Spannstreben 26, 26a angeordnet. Die langen Spannstreben 26, 26a sind einerseits mit auf dem Trägerstab 22 laufenden Schiebern 28 gelenkig verbunden, während an den äusseren Enden der Spannstreben 26, 26a die Ecken 30, 30a der flexiblen Schutzfläche 32 befestigt sind. Die beiden gegenläufigen Schieber 28 sind mit einem gefederten Kipphebel 29 mit Klaue ausgestattet, welche bei aufgespanntem Dach an einer Raste einklinken. Durch Betätigung des Kipphebels 29 werden die Schieber 28 wieder gelöst und können zurückgeschoben werden. Diese Anordnung der Streben 24, 24a, 26, 26a bewirkt, dass sich die mit den Ecken 30, 30a der Schutzfläche 32 verbundenen Enden der Spannstreben 26, 26a nahezu rechtwinklig linear zum Trägerstab 22 bewegen und die Schutzfläche 32 in eine parallele Faltung 33 gelegt wird, was auch am geschlossenen Dach die ungehinderte Bedienung des Gelenkes 20 erlaubt. Vorteilhaft werden die langen Spannstreben 26,26a so angeordnet, dass in zusammengeklappter Stellung ihre äusseren Enden im Verhältnis zu den Enden des Trägerstabes 22 zurückgestuft angeordnet sind, um Überdehnungen der Schutzfläche 32 während dem Aufspann- oder Zusammenklapp-Vorgang zu vermeiden.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Schutzfläche 32 Ecken 30, 30a auf, wobei die Ecken 30, 30a der Schutzfläche 32 an den Streben-Enden drehbar gelagert sind. Der Trägerstab 22 weist Führungsnuten 34 zur Verdrehsicherung der Schieber 28 auf. In den Führungsnuten 34 des Trägerstabes 22 sind Anschlagnocken 35 für die Endstellungen der Schieber 28 angeordnet. Zum Aufspannen und zum Zusammenklappen ist jeweils ein mit einer Feder versehener Kipphebel 29 mit Klaue 29a in den Schiebern 28 angebracht, welcher mit einer Gegenraste am Trägerstab 22 die ausgespannten Spannstreben 26, 26a in Position hält. Die langen Spannstreben 26, 26a sind mit gefederten Verlängerungen zum Spannungsausgleich versehen. Die äusseren Enden der langen Spannstreben 26, 26a sind in zusammengeklappter Stellung zurückliegend zum Trägerstabende 22a angeordnet, wodurch eine Vermeidung von Überdehnung von Teilen der Schutzfläche 32 erzielt wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Streben mit Spreizfedern (alternativ: Abstand-Haltern) ausgestattet. Weiterhin weist die Schutzfläche 32 ein- oder beidseitig vom Verstellgelenk zusätzliche Befestigungen 25 zum Trägerstab 22 auf, der jeweils von einem Schutzring 25a begleitet ist.

Bezugszeichenliste

2

Standschirm

4

Standstab

6

unteres Teilrohr

8

oberes Teilrohr

9

erste Befestigungsvorrichtung

10

erster Klemmgriff

20

Gelenk

22

Trägerstab

22a

Trägerstabende

24

Stützstrebe

24a

Stützstrebe

25

zusätzliche Befestigungen

25a

Schutzring

26

Spannstrebe

26a

Spannstrebe

28

Schieber

29

Kipphebel

29a

Klaue

30

Ecke

30a

Ecke

32

Schutzfläche

33

Faltung

34

Führungsut

35

Anschlagnocken

40

Klemmgriff des Gelenks

42

Drehscheibe

43

integrierte Klemmschelle

44

Drehscheibe

45

integrierte Klemmschelle

46

Klemmbolzen

48

Zentrierhülse

49

Zentrierhülse