Schwenkbarer Sonnenschirm |
|||||||
| 申请号 | EP14001692.4 | 申请日 | 2014-05-14 | 公开(公告)号 | EP2842446A1 | 公开(公告)日 | 2015-03-04 |
| 申请人 | Phaeton Manufacturing LLC; | 发明人 | Die Erfindernennung liegt noch nicht vor; | ||||
| 摘要 | Sonnenschirm mit verstellbarem Sonnenschutzwinkel, welcher eine Schirmhalterung, eine senkrechte Stange, eine horizontale Stange, eine schräge Stange und ein Schirmgestell umfasst, wobei das untere Ende der horizontalen Stange an der senkrechten Stange angeordnet ist; das obere Ende der horizontalen Stange mit dem oberen Teil des Schirmgestells verbunden ist; das hintere Ende der schrägen Stange an dem oberen Teil der senkrechten Stange vorgesehen ist; das vordere Ende der schrägen Stange mit dem mittleren Teil der horizontalen Stange verbunden ist; die senkrechte Stange durch Stecken an der Schirmhalterung befestigt ist; der obere Teil des Schirmgestells durch eine Drehvorrichtung mit dem oberen Ende der horizontalen Stange in drehbarer Weise verbunden ist; an der senkrechten Stange eine Gleithalterung vorgesehen ist; das untere Ende der horizontalen Stange durch einen unteren Anschluss der horizontalen Stange mit der Gleithalterung verbunden ist; zwischen dem unteren Anschluss der horizontalen Stange und der horizontalen Stange eine Schirmflächenverstellungsvorrichtung vorgesehen ist; an dem Schirmgestell eine Schirmverlängerungsrippe vorgesehen ist; und das untere Ende der betreffenden Schirmverlängerungsrippe mit der Schirmflächenverstellungsvorrichtung verbunden ist. | ||||||
| 权利要求 | |||||||
| 说明书全文 | Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Sonnenschirme zur Verwendung im Freien, Insbesondere einen Sonnenschirm mit links und rechts verstellbarem Sonnenschutzwinkel. Sonnenschirme sind Freizeitgeräte zur Verwendung im Freien, welche umfassend an Freizeitörtlichkeiten wie Plätzen, Stränden, Parks und Gärten verwendet werden, um angenehme Räume zur Abkühlung für die Menschen zu schaffen. Bei den gegenwärtig verwendeten Sonnenschirmen ist die Position der Schirmfläche normalerweise starr, die Möglichkeit einer Verstellung besteht bei handelsüblichen Sonnenschirmen durch ein Gelenk, über das eine Hülse geschoben wird. Schiebt man die Hülse nach oben, lässt sich der Sonnenschirm an diesem Gelenk in einem baulich fest vorgegebenen Winkel abknicken. Wenn allerdings entsprechend den Veränderungen der Windrichtung sowie entsprechend der Neigung der Sonneneinstrahlung auch der Winkel der Schirmfläche entsprechend verstellt und geändert werden könnte, so böte dies einen sehr guten Effekt hinsichtlich Sonnenschutz und Windschutz. Um diesen Bedürfnissen gerecht zu werden, wurden Sonnenschirme mit verstellbarer Schirmfläche herausgebracht. Beispielsweise umfasst die "Schirmflächenverstellungsvorrichtung für Sonnenschirme" nach dem chinesischen Patent Das durch die vorliegende Erfindung zu lösende technische Problem besteht hinsichtlich des Standes der Technik in der Bereitstellung eines Sonnenschirmes mit links und rechts verstellbarem Sonnenschutzwinkel, welcher von der Konstruktion her einfach, von der Bedienung her bequem und von den Herstellungskosten her günstig ist. Die technische Konzeption der vorliegenden Erfindung zur Lösung des technischen Problems sieht einen Sonnenschirm mit links und rechts verstellbarem Sonnenschutzwinkel vor, welcher eine Schirmhalterung, eine senkrechte Stange, eine horizontale Stange, eine schräge Stange und ein Schirmgestell umfasst, wobei das untere Ende der horizontalen Stange in gleitend beweglicher Weise an der senkrechten Stange angeordnet ist, wobei das obere Ende der horizontalen Stange mit dem oberen Teil des Schirmgestells verbunden ist, wobei das hintere Ende der schrägen Stange in drehbarer Weise an dem oberen Teil der senkrechten Stange angeordnet ist, wobei das vordere Ende der schrägen Stange mit dem mittleren Teil der horizontalen Stange in drehbarer Weise verbunden ist und die senkrechte Stange an der Schirmhalterung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil des Schirmgestells durch eine Drehvorrichtung mit dem oberen Ende der horizontalen Stange in drehbarer Weise verbunden ist, an der senkrechten Stange eine Gleithalterung vorgesehen ist, wobei das untere Ende der horizontalen Stange durch einen unteren Anschluss der horizontalen Stange mit der Gleithalterung in drehbarer Weise verbunden ist, wobei zwischen dem unteren Anschluss der horizontalen Stange und der horizontalen Stange eine Schirmflächenverstellungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei an dem Schirmgestell eine Schirmverlängerungsrippe vorgesehen ist und wobei das untere Ende der betreffenden Schirmverlängerungsrippe mit der Schirmflächenverstellungsvorrichtung verbunden ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Schirmflächenverstellungsvorrichtung eine Kupplungszahnhülse sowie einen Ziehgriff umfasst, wobei die Kupplungszahnhülse in drehbarer Weise um die Außenseite des unteren Endes der horizontalen Stange angeordnet ist, wobei deren Positionierung durch den Ziehgriff erfolgt, wobei an dem unteren Ende der horizontalen Stange horizontal ein Bolzen zur Befestigung der Kupplungszahnhülse vorgesehen ist, wobei an der Innenwand der Kupplungszahnhülse eine auf den Bolzen abgestimmte ringförmige Nut vorgesehen ist, wobei an dem Seitenteil der Kupplungszahnhülse ein Ausstreckungsteil vorgesehen ist, wobei innerhalb des Ausstreckungsteils ein Verbindungshohlraum vorgesehen ist, wobei Innerhalb des Verbindungshohlraums eine Schutzummantelung zur Verbindung der Schirmverlängerungsrippe eingefasst vorgesehen ist, wobei das untere Ende der Schirmverlängerungsrippe In die Einstecköffnung der Schutzummantelung gesteckt und mit der Kupplungszahnhülse verbunden ist. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass es sich bei dem Ziehgriff um eine Röhrenkonstruktion handelt, welche an der horizontalen Stange und unterhalb der Kupplungszahnhülse angeordnet ist, wobei an der horizontalen Stange horizontal ein Achsenbolzen zur Befestigung und Positionierung des Ziehgriffes vorgesehen ist, wobei an beiden Seiten der Innenwand des Ziehgriffes radial eine auf den Achsenbolzen abgestimmte Nut vorgesehen ist, wobei an dem unteren Ende der Innenwand der Kupplungszahnhülse ein ringförmiger Zahnkranz vorgesehen ist, wobei an dem oberen Ende des Ziehgriffes eine dazu passender Zahnkranz vorgesehen ist, wobei an dem Achsenbolzen der horizontalen Stange eine Repositionierungsfeder vorgesehen ist, wobei an der Innenseite des Ziehgriffes ein gegen die vorstehend bezeichnete Repositionierungsfeder stoßender Absatz vorgesehen ist, wobei die vorstehend bezeichnete Repositionierungsfeder an der Innenwand des Ziehgriffes abgestützt ist und so dass der Ziehgriff stets nach oben zur Positionierung unter Eingreifen in die Kupplungszahnhülse tendiert. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Drehvorrichtung eine Verbindungshülse und ein Scharnier umfasst, wobei die Verbindungshülse in den Hohlraum am oberen Ende der horizontalen Stange geführt ist, wobei ein oberer Anschluss der horizontalen Stange in drehbarer Weise in dem inneren Hohlraum der Verbindungshülse befestigt ist, wobei das obere Ende des oberen Anschlusses der horizontalen Stange mit dem Seitenteil des Scharniers gelenkig verbunden ist, wobei das untere Ende des Scharniers mit dem oberen Teil des Schirmgestells verbunden ist. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass es sich bei der Verbindungshülse um eine an beiden Enden mit einer Öffnung versehene Rohrkonstruktion handelt, wobei an deren mittlerem Teil eine nach innen eingebuchtete Rille vorgesehen ist, wobei an beiden Enden der Verbindungshülse mehrere Durchführungs-öffnungen vorgesehen sind, wobei an dem oberen Ende der horizontalen Stange entsprechende Verbindungsöffnungen vorgesehen sind, wobei die Verbindungshülse durch abgestimmte Abmessungen in den Hohlraum am oberen Ende der horizontalen Stange geführt ist, wobei durch Nieten die feste Verbindung mit der horizontalen Stange erfolgt, wobei die äußere Endfläche der Verbindungshülse Plan zu der oberen Endfläche der horizontalen Stange ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das untere Ende des oberen Anschlusses der horizontalen Stange ein auf die eingebuchtete Rille der Verbindungshülse abgestimmtes rundes Rohr darstellt, wobei an dem Ende des runden Rohres eine gegen die Stufenfläche der eingebuchtete Rille stoßende Umschlagkante zur Positionsbegrenzung sowie eine gegen die obere Endfläche der horizontalen Stange stoßende Fläche zur Positionsbegrenzung vorgesehen ist, wobei an dem oberen Ende des oberen Anschlusses der horizontalen Stange eine mit dem Seitenteil des Scharniers verbundene Verbindungsöffnung vorgesehen ist. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die vorstehend bezeichnete Verbindungshülse aus zwei links und rechts gegenüberliegenden identischen Teilen besteht, wobei die beiden Teile nach erfolgter gegenüberliegender Positionierung jeweils durch Nieten fest mit der horizontalen Stange verbunden sind. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass an dem oberen Teil des Schirmgestells eine Rundstange vorgesehen ist, wobei an der Rundstange eine mit dem Scharnier verbundene runde Öffnung vorgesehen ist, wobei das Schirmgestell mittels der Rundstange durch Stecken mit dem Scharnier verbunden ist und mittels Schrauben fest verbunden ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass an dem unteren Anschluss der horizontalen Stange eine Verbindungsöffnung vorgesehen ist, wobei ein Ende des Anschlusses der horizontalen Stange mit der Gleithalterung verbunden Ist, während das andere Ende mittels Nieten fest mit dem unteren Ende der horizontalen Stange verbunden ist. Schließlich ist vorgesehen, dass an dem oberen Teil der senkrechten Stange eine obere Abdeckung vorgesehen ist, wobei an dem mittleren Teil der horizontalen Stange eine Verbindungshalterung der schrägen Stange vorgesehen ist, wobei ein Ende der schrägen Stange mit der oberen Abdeckung verbunden ist, während das andere Ende mit der Verbindungshalterung der schrägen Stange verbunden ist. Im Vergleich zum Stand der Technik bietet die vorliegende Erfindung die nachstehend aufgeführten Vorteile: Der obere Teil des Schirmgestelles ist mit der Drehvorrichtung des oberen Endes der horizontalen Stange verbunden, während das untere Ende der Schirmverlängerungsrippe mit der Schirmflächenverstellungsvorrichtung des unteren Endes der horizontalen Stange verbunden ist. Bei der Verwendung erfolgt durch Drehen der Kupplungszahnhülse die Mitnahme des Schirmgestells zur Drehung, so dass die Zielsetzung der Verstellung nach links und rechts des Sonnenschutzwinkels verwirklicht wird. Die vorliegende Erfindung ist nicht nur von der Konstruktion her einfach, von der Herstellung her bequem und von den Herstellungskosten her günstig, sondern ist auch von der Bedienung her einfach und ermöglicht die übergangslose Verstellung des Sonnenschutzwinkels nach links und rechts, wobei die äußere Gestaltung ebenfalls innovativ ist bei hoher Praktikabilität und vernünftiger und praktischer Gesamtkonstruktion. Bei Bei Bei Bei Bei Bei Nachstehend aufgeführt erfolgt in Verbindung mit den beigefügten Abbildungen und anhand von praktischen Ausführungsbeispielen eine weitere detaillierte Beschreibung der vorliegenden Erfindung. Wie in den Abbildungen 1-8 gezeigt, sieht die vorliegende Erfindung einen Sonnenschirm mit links und rechts verstellbarem Sonnenschutzwinkel vor, weicher eine Schirmhalterung 1, eine senkrechte Stange 2, eine horizontale Stange 7, eine schräge Stange 5 und ein Schirmgestell 9 umfasst, wobei die senkrechte Stange 2 in die Schirmhalterung 1 gesteckt ist, wobei der obere Teil des Schirmgestells 9 durch eine Drehvorrichtung mit dem oberen Ende der horizontalen Stange 7 in drehbarer Weise verbunden ist, wobei das untere Ende der horizontalen Stange 7 mit der an der senkrechten Stange 2 vorgesehenen Gleithalterung 3 verbunden ist, wobei an dem oberen Teil der senkrechten Stange 2 eine obere Abdeckung 4 vorgesehen ist, wobei das hintere Ende der schrägen Stange 5 in drehbarer Weise mit der oberen Abdeckung 4 verbunden ist, während das vordere Ende in drehbarer Weise mit der Verbindungshalterung 51 der schrägen Stange am mittleren Teil der horizontalen Stange 7 verbunden ist und somit Befestigung an der horizontalen Stange 7 erfolgt. Bei der horizontalen Stange 7 handelt es sich um ein hohles rundes Rohr. wobei an dem unteren Ende der horizontalen Stange 7 die Verbindung des unteren Anschlusses 71 der horizontalen Stange erfolgt, wobei das untere Ende der horizontalen Stange 7 durch den unteren Anschluss 7 der horizontalen Stange mit der Gleithalterung 3 verbunden ist, wobei zwischen dem unteren Anschluss 71 der horizontalen Stange und der horizontalen Stange 7 eine Schirmflächenverstellungsvorrichtung A vorgesehen ist, wobei an dem Schirmgestell 9 eine Schirmverlängerungsrippe 16 vorgesehen ist und wobei das untere Ende der betreffenden Schirmverlängerungsrippe 16 mit der Schirmflächenverstellungsvorrichtung A verbunden ist. Die Schirmflächenverstellungsvorrichtung A umfasst eine Kupplungszahnhülse 6 sowie einen Ziehgriff 10, wobei die Kupplungszahnhülse 6 in drehbarer Weise um die Außenseite des unteren Endes der horizontalen Stange 7 vorgesehen ist, wobei deren Positionierung durch den Ziehgriff 10 erfolgt, wobei an dem unteren Ende der horizontalen Stange 7 horizontal ein Bolzen 11 zur Befestigung der Kupplungszahnhülse 6 vorgesehen ist, wobei an der Innenwand der Kupplungszahnhülse 6 eine auf den Bolzen 11 abgestimmte ringförmige Nut 6.1 vorgesehen ist, wobei der Bolzen 11 eingefasst in der ringförmigen Nut der Kupplungszahnhülse 6 vorgesehen ist und mittels Befestigungsschraube 17 der Bolzen 11 zum Verschluss in die Öffnung gesteckt ist, so dass die Kupplungszahnhülse 6 lediglich um die horizontale Stange 7 als Achsenmitte gedreht werden kann und keine axiale Gleitbewegung ausführen kann. An dem Seitenteil der Kupplungszahnhülse 6 ist ein Ausstreckungsteil 61 vorgesehen, wobei innerhalb des Ausstreckungsteils 61 ein Verbindungshohlraum 62 vorgesehen ist, wobei innerhalb des Verbindungshohlraums 62 eine Schutzummantelung 15 zur Verbindung der Schirmverlängerungsrippe 16 eingefasst vorgesehen ist, wobei die Schirmverlängerungsrippe 16 in beweglicher Weise innerhalb des Schirmgestells 9 vorgesehen ist, wobei das untere Ende der Schirmverlängerungsrippe 16 in die Einstecköffnung 15.1 der Schutzummantelung 15 gesteckt und mit der Kupplungszahnhülse 6 verbunden ist. Der Formumriss der Einstecköffnung 15.1 stimmt mit der Schirmverlängerungsrippe 16 überein. Bei dem Ziehgriff 10 handelt es sich um eine Röhrenkonstruktion, welche an der horizontalen Stange 7 und unterhalb der Kupplungszahnhülse 6 vorgesehen ist, wobei an der horizontalen Stange 7 horizontal oben und unten zwei Achsenbolzen 12 zur Befestigung und Positionierung des Ziehgriffes 10 vorgesehen sind, wobei an beiden Seiten der Innenwand des Ziehgriffes 10 radial eine auf den Achsenbolzen 12 abgestimmte Nut vorgesehen ist, wobei die Nut auf den Achsenbolzen 12 abgestimmt ist, so dass der Ziehgriff 10 lediglich axial zu der horizontalen Stange 7 bewegt werden kann, wobei an dem unteren Ende der Innenwand der Kupplungszahnhülse 6 ein ringförmiger Zahnkranz vorgesehen ist, wobei an dem oberen Ende des Ziehgriffes 10 ein hierzu passender Zahnkranz 10.1 vorgesehen ist, wobei zwischen den an der horizontalen Stange 7 befindlichen beiden Achsenbolzen 12 eine Repositionierungsfeder 13 vorgesehen ist, wobei an der Innenseite des Ziehgriffes 10 ein gegen die Repositionierungsfeder 13 stoßender Absatz 10.2 vorgesehen Ist, wobei die Repositionierungsfeder 13 an der Innenwand des Ziehgriffes 10 abgestützt ist und so dass der Ziehgriff 10 stets nach oben zur Positionierung unter Eingreifen in die Kupplungszahnhülse 6 tendiert. Die Drehvorrichtung B umfasst eine Verbindungshülse 18 und ein Scharnier 8, wobei es sich bei der Verbindungshülse 18 um eine an beiden Enden mit Öffnung versehene Rohrkonstruktion handelt, welche aus zwei links und rechts gegenüberliegenden identischen Teilen besteht, wobei an deren mittlerem Teil der Verbindungshülse 18 eine nach innen eingebuchtete Rille 181 vorgesehen ist, wobei an beiden Enden der Verbindungshülse 18 mehrere Durchführungsöffnungen vorgesehen sind, wobei an dem oberen Ende der horizontalen Stange 7 entsprechende Verbindungsöffnungen vorgesehen sind, wobei die Verbindungshülse 18 durch abgestimmte Abmessungen in den Hohlraum am oberen Ende der horizontalen Stange 7 geführt ist, wobei durch Nieten 14 die feste Verbindung mit der horizontalen Stange 7 erfolgt, wobei die äußere Endfläche der Verbindungshülse 18 plan zu der oberen Endfläche der horizontalen Stange 7 ist. Das obere Ende des oberen Anschlusses 72 der horizontalen Stange ist mit dem Seitenteil des Scharniers 8 gelenkig verbunden, wobei das untere Ende des Scharniers 8 mit dem oberen Teil des Schirmgestells 9 verbunden ist. Das untere Ende des oberen Anschlusses 72 der horizontalen Stange stellt ein auf den inneren Hohlraum der Verbindungshülse 18 abgestimmtes rundes Rohr 721 dar, wobei an dem Ende des runden Rohres 721 eine gegen die Stufenfläche 182 der eingebuchteten Rille 181 stoßende Umschlagkante 722 zur Positionsbegrenzung sowie eine gegen die obere Endfläche der horizontalen Stange 7 stoßende Fläche 723 zur Positionsbegrenzung vorgesehen ist, so dass sich der obere Anschluss 72 der horizontalen Stange lediglich um die horizontale Stange 7 drehen kann, wobei an dem oberen Ende des oberen Anschlusses 72 der horizontalen Stange eine mit dem Seitenteil des Scharniers 8 verbundene Verbindungsöffnung 724 vorgesehen ist, wobei durch Abstimmung von Schraubenbolzen 19 und Schraubenmutter 20 die Verbindung von oberem Anschluss 72 der horizontalen Stange mit dem Scharnier 8 erfolgt und wobei sich das Scharnier 8 um den Verbindungsbolzen 19 als Achsenmitte drehen kann. An dem oberen Teil des Schirmgestells 9 wird eine Rundstange 91 vorgesehen ist, wobei an der Rundstange 91 eine mit dem Scharnier 8 verbundene runde Öffnung vorgesehen ist, wobei das Schirmgestell 9 mittels der Rundstange 91 durch eine Steckverbindung mit dem Scharnier 8 verbunden ist und mittels Schrauben fest verbunden ist. Außerdem ist vorgesehen, dass an dem unteren Anschluss 71 der horizontalen Stange eine Verbindungsöffnung vorgesehen ist, wobei ein Ende des unteren Anschlusses 71 der horizontalen Stange mit der Gleithalterung 3 verbunden ist, während das andere Ende mittels Nieten 14 fest mit dem unteren Ende der horizontalen Stange 7 verbunden ist. Bei der Verwendung zieht die rechte Hand den Ziehgriff 10 nach unten und der an dem Ziehgriff 10 befindliche ringförmige Zahnkranz 10.1 löst sich von dem an der Kupplungszahnhülse 6 befindlichen ringförmigen Zahn, so dass sich die Kupplungszahnhülse 6 drehen kann. Die linke Hand schwenkt das Schirmgestell 9 zur Drehung nach links oder rechts und es erfolgt die Verstellung des Sonnenschutzwinkels. Nach Loslassen der rechten Hand erfolgt unter der Wirkung von Repositionierungsfeder 13 die Rückbewegung von Ziehgriff 10 nach oben und der an Ziehgriff 10 befindliche ringförmige Zahnkranz 10.1 schließt mit dem an der Kupplungszahnhülse 6 befindlichen ringförmigen Zahnkranz, so dass die Positionierung erfolgt. Die Bedienung ist äußerst einfach. |
||||||
