Druckknopfartige Befestigungsvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine druckknopfartige Befestigungsvorrichtung mit einem Oberteil, bestehend aus einem hohlen Hauptteil, einem innerhalb des Hauptteils angeordneten, in axialer Richtung beweglichen und zusammendrückbaren Greifer, einem außerhalb des Hauptteils angeordneten und mit dem einen Ende des Greifers verbundenen Knopf, einer den Greifer umgebenden und mit ihm verbundenen Hülse und einer die Hülse umgebenden Feder, die auf den Greifer einen Druck in axialer Richtung ausübt und die sich zwischen Gegenlagerflächen abstützt, die an dem Hauptteil bzw. an der Hülse vorgesehen sind, wobei als Widerlager für den Greifer eine mit dem Hauptteil verbundene feste, ringförmige Hülse mit einem inneren Widerlager dient und wobei die Hülse eine Gegenscheibe zum Festklemmen eines Stoffs oder dgl. mit dem Hauptkörper trägt und mit einem Unterteil, bestehend aus einem kugelförmigen unterkehlten Kopfteil, einer einen Stoff oder dgl. hintergreifenden Außenscheibe und einer den Stoff oder dgl. gegen die Außenscheibe klemmenden Gegenscheibe.

Eine derartige druckknopfartige Befestigungsvorrichtung wird von der Anmelderin seit vielen Jahren im großen Umfang vertrieben. Die Befestigungsvorrichtung ist besonders dann hervorragend geeignet, wenn ein schnell- und leichtlösbarer, jedoch belastungssicherer Verschluß gewünscht wird, beispielsweise für abnehmbare Tragbügel an Phonogeräten, als Deckelverschluß für Behälter oder zur sicheren Befestigung von Maschinenverkleidungen und Cabrioverdecken. Die Befestigungsvorrichtung eignet sich besonders für häufig zu lösende Verbindungen an Gebrauchsgegenständen, wie zur sicheren Befestigung von Planen, Verdecken und anderen Abdeckungen.

Eine druckknopfartige Befestigungsvorrichtung der gattungsgemäßen Art ist zudem aus der DE 4 08 806 bekannt.

Bisher ist man davon ausgegangen, daß der Mechanismus der Befestigungsvorrichtung aufgrund seiner weitgehenden Einkapselung nicht störanfällig ist. Die Umweltbelastungen nehmen jedoch ständig zu, so daß auch druckknopfartige Befestigungsvorrichtungen der in Rede stehenden Art durch korrosive Einflüsse belastet werden, so daß deren Störunanfälligkeit auf Dauer nicht mehr zu gewährleisten ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine druckknopfartige Befestigungsvorrichtung der eingangs genannten Art hinsichtlich der Funktionstüchtigkeit über längere Zeiträume hinweg zu verbessern.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Oberteil der Befestigungsvorrichtung durch Abdichtungsmittel gegen ein Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Schmutz ins Oberteilinnere geschützt ist.

Die erfindungsgemäß vorgesehenen Abdichtungsmittel sollen also eine derart weitgehende Abkapselung des im Oberteilinnern befindlichen Befestigungsmechanismusses bewirken, daß ein Eindringen von Feuchtigkeit oder Schmutzpartikeln praktisch ausgeschlossen wird.

Die Erfindung läßt sich mit unterschiedlichen Mitteln einfach und kostengünstig verwirklichen. Gemäß einer Ausführungsform weist das Hauptteil eine Hülse auf, deren eines Ende in eine Scheiben übergeht, auf dem der Knopf mit einem unteren Ende abgestützt ist, wobei zwischen der Scheibe und dem unteren Knopfende eine Dichtungsscheibe als Abdichtungsmittel angeordnet ist. Durch diese Maßnahme ist der gegen ein Eindringen von Feuchtigkeit oder Schmutz bisher gefährdeste Bereich des Oberteils der Befestigungsvorrichtung geschützt.

Bevorzugterweise ist über dem kugelförmigen Kopfteil des Unterteils zusätzlich eine Dichtungsscheibe geknöpft, die von der unteren Begrenzungsfläche der ringförmigen Hülse des Oberteils beim Zusammenfügen von Oberteil und Unterteil beaufschlagt wird. Damit können auch durch den Verbindungsbereich zwischen Ober- und Unterteil der Befestigungsvorrichtung keine korrosiven Stoffe ohne weiteres mehr ins Oberteilinnere gelangen.

Eine andere, die Abdichtung des Oberteils betreffende, Ausführungsform sieht vor, daß der Knopf einen Hülsenteil mit einer flanschartigen Abwinklung an einem Ende aufweist, um die herum eine Kopfscheibe gefalzt ist und daß der Hülsenteil einen aufgeschobenen Dichtungsschlauch trägt, dessen eines Ende die Kopfscheibe gegenüber der flanschartigen Abwinklung abdichtet und deren anderes Ende auf der Scheibe des Hauptteils dichtend abgestützt ist. Eine Weiterbildung dieser Maßnahme kann darin bestehen, daß der Dichtschlauch als Formkörper ausgebildet ist, der an einem Ende eine sich sowohl an der flanschartigen Abwinklung als auch um die darum gefalzte Kopfscheibe abstützende Verdickung und am anderen Ende eine Ringnut in einem verdickten Bereich aufweist, in die der Hülsenteil mit dem unteren Endbereich eingreift.

Eine noch weitergehende Abkapselung des Oberteilinnern läßt sich dadurch erreichen, daß der Knopf von einer Kappe aus weichelastischem Gummi- oder Kunststoffmaterial umgeben ist, deren freier Endbereich auf der Scheibe des Hauptteils abgestützt ist. Die Kappe aus weichelastischem Gummi- oder Kunststoffmaterial kann dabei einerseits auf der Scheibe des Hauptteils abgestützt sein und andererseits auch den Umfangsrand der Scheibe umgreifen. Bevorzugterweise ist die Kappe im Umgreifungsbereich der Scheibe faltenbalgartig ausgebildet, so daß die Abdichtung auch bei einer etwaigen Verkantung zwischen dem Oberteil und Unterteil der Befestigungsvorrichtung wirksam ist.

Schließlich kann vorgesehen sein, daß die Gegenscheibe des Unterteils mit einer Dichtmanschette versehen ist, die eine an der unteren Begrenzungsfläche der ringförmigen Hülse des Oberteils abstützbare Dichtlippe aufweist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen naher erläutert, und es zeigen:

Fig. 1

die komplette aus Ober- und Unterteil bestehende Abdichtungsmittel aufweisende druckknopfartige Befestigungsvorrichtung,

Fig. 2

das Oberteil der Befestigungsvorrichtung nach Fig. 1 mit einem gegenüber dem nach Fig. 1 abgewandelten Abdichtungsmittel,

Fig. 3

das Oberteil der Befestigungsvorrichtung nach Fig. 1 mit einem gegenüber dem nach Fig. 2 optimierten Abdichtungsmittel,

Fig. 4

die komplette aus Ober- und Unterteil bestehende druckknopfartige Befestigungsvorrichtung mit Abdichtungsmitteln in gegenüber denen nach Fig. 1 abgewandelten Ausführungsformen und

Fig. 5

das Oberteil der Befestigungsvorrichtung mit einem dasselbe nahezu vollständig einkapselnden Abdichtungsmittel.

Die druckknopfartige Befestigungsvorrichtung besteht aus einem Oberteil 1 und einem Unterteil 2. Das Oberteil 1 weist eine mit einem Flansch versehene Scheibe 3 auf, die eine hohle, mittlere Hülse 4 hat. Das obere Ende der Hülse 4 ist nach innen umgebogen, um einen schmalen Schulterring 5 zu bilden. An der Innenseite der Scheibe 3 ist durch Umfalzen des äußeren Rands der Scheibe 3 eine Platte 6 befestigt, die wiederum eine hohle, mittlere Hülse 7 trägt, deren Innenraum auf die Zeichnungen bezogen sich von oben nach unten konisch verjüngt. Innerhalb der Teile 3 und 7 ist ein Greifer 8 angeordnet. Dieser ist napfförmig ausgebildet und an mehreren Stellen auf den größten Teil seiner Länge geschlitzt, so daß er an dem einen unteren Ende federnd ist. An dem federnden Ende ist der Greifer 8 mit einer hohlrunden Erweiterung ausgebildet. Das Ende des Greifers 8 ist mit einer mittleren Bohrung versehen. In Verbindung mit dem Greifer 8 ist eine äußere Hülse 9 vorgesehen, die eine geschlossene, mit einer mittleren Bohrung versehene Stirn-wand 10 hat und mit einem äußeren Flansch 11 am gegenüber liegenden Ende ausgerüstet ist. Die Hülse 9 trägt eine als Schraubenfeder ausgeführte Feder 12, die sich gegen den Flansch 11 der Hülse 9 und gegen den Schulterring 5 der Hülse 4 abstützt.

Die Hülse 4, die Feder 12 und der Greifer 8 werden von oben her von einem Knopf 13 übergriffen, der aus einem Hülsenteil 14 mit nach außen gebogenem Flansch und einer um den Flansch herum gebördelten Kopfscheibe 15 gebildet ist. Mittels eines Niets 16 ist der Knopf 13 sowohl mit der Stirnwand 10 der Hülse 9 als auch mit der Stirnwand des Greifers 8 fest verbunden.

Infolge des in Richtung ihrer Längsachse ausgeübten Drucks der Feder 12 auf die Hülse 9 wird das freie Ende des federnden Greifers 8 gegen die sich nach unten konisch verjüngende Innenfläche der Hülse 7 gepreßt und das äußere Ende des federnden Greifers 8 wird infolgedessen zusammengezogen. Ein auf den Knopf 13 ausgeübter Zug bewirkt, daß die Hülse 9 und der Greifer 8 in axialer Richtung entgegen der Feder 12 bewegt werden, was ein Zurückziehen des Greifers 8 mit Bezug auf die konische Hülse 7 zur Folge hat, mit der er zusammenwirkt. Infolgedessen erhält das freie hohlrunde Ende des Greifers 8 die Möglichkeit sich auszudehnen.

Zum Oberteil 1 der Befestigungsvorrichtung gehört auch noch eine mit der Scheibe 3 zusammenwirkende Gegenscheibe 17, die dadurch auf der Hülse 7 längsbeweglich geführt ist, daß die Hülse 7 ein Außengewinde und die Gegenscheibe 17 eine Bohrung mit einem Innengewinde aufweist. Die Gegenscheibe 17 weist Angriffsflächen z. B. in Form von Stecköffnungen 18 für ein Schraubwerkzeug auf und kann damit gegen die Scheibe 3 bewegt werden, um dabei einen Stoff 19 zwischen der Scheibe 3 und der Gegenscheibe 17 einzuklemmen. Der Terminus Stoff ist im weitesten Sinne zu verstehen und soll Cabrioverdecke, Abdeckplanen ebenso einschließen wie z. B. Karosseriebleche von Fahrzeugen. Wichtig ist, daß der Stoff 19 eine Lochung 20 aufweist, damit die Gegenscheibe 17 schraubgemäß an der Hülse 7 festgelegt werden kann.

Das Unterteil 2 der Befestigungsvorrichtung weist einen kugelförmigen, unterkehlten oder mit einer Schulter oder dgl. versehenen Kopfteil 21 auf, über den der federnde, zusammendrückbare Greifer 8 hinübergehen kann. Der Kopfteil 21 verfügt über ein Gehäuseteil 22, mit einer daran angeordneten Außenscheibe 23 und mit einem Außengewinde zum Aufschrauben einer Gegenscheibe 24, die entsprechend der Gegenscheibe 17 zum Festklemmen einer im weitesten Sinne zu verstehenden Stoffbahn 25 dient.

Bei der Benutzung der Befestigungsvorrichtung wird der eine Teil über den anderen unter Druck herübergeführt, und das Unterteil 2 wird durch den federnden Greifer 8 in dem Oberteil 1 festgehalten. Um die Teile wieder voneinander zu lösen, ist es notwendig, daß der Knopf 13 auswärtsgezogen wird und dies hat zur Folge, daß der federnde Greifer 8 von dem anderen Teil, der ihn umgibt, frei wird.

Es hat sich gezeigt, daß der Schiebe- und Federmechanismus der Befestigungsvorrichtung, obgleich er sehr robust ausgeführt ist, gegen aggressive Feuchtigkeit und gegen Verschmutzen geschützt werden sollte, weil eine Korrosion und/oder ein Verschmutzen die Funktionstüchtigkeit der Befestigungsvorrichtung mit der Zeit in Frage stellen kann.

In Fig. 1 ist hierzu eine Dichtungsscheibe 26 zwischen der Scheibe 3 und dem sich darauf abstützenden unteren Ende des Knopfs 13 vorgesehen. Die Kraft der Feder 12 gewährleistet, daß das untere Knopfende permanent gegen die Dichtungsscheibe 26 gepreßt wird, so daß durch den Spalt zwischen dem unteren Knopfende und der Scheibe 3 keine Feuchtigkeit oder Schmutz ins Oberteilinnere gelangen kann.

In Fig. 1 ist weiterhin gezeigt, daß im Verbindungsbereich zwischen dem Oberteil 1 und dem Unterteil 2 Abdichtungsmittel vorgesehen sind, und zwar hier in Form einer Dichtungsscheibe 27, die über den Kopfteil 21 des Unterteils 2 geknöpft ist. Beim Zusammenfügen von Oberteil 1 und Unterteil 2 wird die Dichtungsscheibe 27 von der unteren Begrenzungsfläche der als ringförmiger Körper ausgebildeten Hülse 7 beaufschlagt.

In Fig. 2 besteht das Abdichtungsmittel aus einem Dichtungsschlauch 28, der auf den Hülsenteil 14 des Knopfs 13 aufgeschoben ist. Ein Ende des Dichtungsschlauchs 28 dichtet den Scheibenteil 15 gegenüber der flanschartigen Abwinklung ab, während das andere Ende auf dem Flansch bzw. der Scheibe 3 abgestützt ist und hier eine Dichtfunktion übernimmt.

Der Dichtungsschlauch 28 nach Fig. 2 ist in Fig. 3 als Formkörper 29 ausgebildet, der an einem oberen Ende eine sich sowohl an der flanschartigen Abwinkelung als auch an der darum gefalzten Kopfscheibe 15 des Knopfs 13 abstützende Verdickung aufweist. Am anderen unteren Ende weist der Formkörper 29 eine Verdickung mit einer Ringnut 30 auf, in die der Hülsenteil 14 mit dem unteren Endbereich eingreift.

Fig. 4 zeigt in bezug auf das Oberteil 1 der Befestigungsvorrichtung eine den Knopf 13 umgebende Kappe 31, die ebenso wie die Teile 26 bis 29 aus einem weichelastischem Gummi- oder Kunststoffmaterial besteht. Der freie Endbereich der Kappe 31 ist auf der Scheibe 3 des Oberteils 1 abgestützt. Durch die Kappe 31 sind etwaige Spalte zwischen dem Knopf 13 und der Scheibe 3 ebenso abgedichtet wie Spalte zwischen dem Hülsenteil 14 und dem Scheibenteil 15 des Knopfes 13 und auch etwaige Spalte im Bereich des Niets 26.

Fig. 4 zeigt zudem in bezug auf das Unterteil 2 eine Abdichtung, gemäß der die Gegenscheibe 24 des Unterteils 2 mit einer Dichtmanschette 32 versehen ist, die eine an der unteren Begrenzungsfläche der Hülse 7 des Oberteils 1 abstützbare Dichtlippe aufweist.

Fig. 5 schließlich zeigt für das Oberteil 1 der Befestigungsvorrichtung ein Abdichtungsmittel, welches aus einer sowohl den Knopf 13 als auch den Umfangsrand der Scheibe 3 umgreifenden Kappe 33 aus einem weichelastischen Gummi- oder Kunststoffmaterial besteht. Die Kappe 33 ist im Umgreifungsbereich der Scheibe 3 faltenbalgartig ausgebildet und vermag daher auch der Bewegung des Knopfes 13 zu folgen, wenn dieser entgegen der Kraft der Feder 12 bewegt wird.