HANDGRIFF FÜR HAUS- UND GARTENGERÄTE

申请号 EP95934064.0 申请日 1995-09-15 公开(公告)号 EP0782494A1 公开(公告)日 1997-07-09
申请人 WOLF-Geräte GmbH Vertriebsgesellschaft KG; 发明人 SCHNEIDER, Manfred; SUCK, Bruno;
摘要 A handle may be coupled by means of a fastening coupling to gardening tools provided with a complementary coupling. Locking is ensured in a known manner by means of a leaf spring with a protuberance that engages a locking hole in a plugged-in tool plugging pin. In order to uncouple the tool, the leaf spring must be radially lifted by means of a swivelling lever that acts upon the free end of the leaf spring and is in turn actuated by the axial motion of a triggering button movably mounted at the end of the handle. The triggering button is pulled back by the radial restoring force of the leaf spring that swivels back the swivelling lever that in turn exercises an axial force on the triggering button.
权利要求
Patentansprüche:
1. Handgriff für Haus- und Gartengeräte, die mittels einer Befestigungskupplung am Handgriff (10) lösbar festleg- bar sind, wobei der griffseitige Kupplungsteil eine Kupp¬ lungsblattfeder (14) aufweist, die in Grifflängsrichtung verlaufend mit einem Ende (16) im Griff (10) festgelegt ist und mit ihrem freien Ende (20) quer zur Griffachse vorge¬ spannt in einer axialen Griffausnehmung (12) quer beweglich ist und eine Abkröpfung (18) als Riegelfalle trägt, während der geräteseitige Kupplungsteil einen in die Griffausnehmung (12) einpassenden Geräteeinsteckzapfen mit einem Verriegelungs¬ loch besitzt, in das die Riegelfalle (18) einrastet, wobei ein manuell betätigbarer Auslöseknopf (22) auf die Blattfeder (14) im Sinne einer Entriegelung einwirken kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöseknopf (22) im Griff¬ ende axial verschiebbar (24) gelagert und von der Stirnseite des Griffendes her betätigbar ist und mit einem Umlenkorgan (36) in Wirkverbindung steht, welches beim axialen Eindrücken des Knopfes die Riegelfalle (18) in radialer Richtung aus dem Verriegelungsloch aushebt, daß das Umlenkorgan als Kipphebel (36) ausgebildet ist, der um eine die Griffachse kreuzende oder schneidende Achse verschwenkbar ist und mit dem inneren Ende des Auslöseknopfes (22) bzw. dem freien Ende (20) der Blatt- feder zusammenwirkt und daß der Kipphebel als Winkelhebel ausgebildet ist und mit einem Schaltstift (40) auf der inneren Druckfläche (26) des Auslöseknopfes (22) reitet, während das andere Ende des Kipphebels einen Auslösestift (42) trägt, der mit dem freien Ende (20) der Blattfeder zusammenwirkt.
2. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Verschiebebewegung des Auslöseknopfes im Handgriff durch einen Stift (32) be- grenzt ist, der in radialer Richtung Langlöcher (32) des Aus¬ löseknopfes (22) durchsetzt.
3. Handgriff nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöseknopf (22) ein Quer¬ loch (30) aufweist, welches mit radialen Aufhängelöchern (28) der Griffschalen des Handgriffs fluchtet.
4. Handgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Stirnfläche des Hand¬ griffs ballig ausgeführt ist und das äußere Ende (27) des Auslöseknopfes im ungedrückten Zustand Teil dieser Fläche ist.
5. Handgriff nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfläche des Auslöse¬ knopfes (22) durch Querschlitze unterbrochene Rippen aufweist.
说明书全文

Beschreibung

Handgriff für Haus- und Gartenqeräte

Die Erfindung bezieht sich auf einen Handgriff für Haus- und Gartengeräte, die mittels einer Befestigungskupplung am Hand¬ griff lösbar festlegbar sind, wobei der griffseitige Kupp¬ lungsteil eine Kupplungsblattfeder aufweist, die in Griff- längsrichtung verlaufend mit einem Ende im Griff festgelegt ist und mit ihrem freien Ende quer zur Griffachse vorgespannt in einer axialen Griffausnehmung quer beweglich ist und eine Abkröpfung als Riegelfalle trägt, während der geräteseitige Kupplungsteil einen in die Griffausnehmung einpassenden Geräteeinsteckzapfen mit einem Verriegelungsloch besitzt, in das die Riegelfalle einrastet, wobei ein manuell be¬ tätigbarer Auslöseknopf auf die Blattfeder im Sinne einer Entriegelung einwirken kann. Derartige Handgriffe und dazu- passende Gartengeräte werden in großem Umfange benutzt, wo- bei die Befestigungskupplung die Möglichkeit schafft, mit einem Handgriff verschiedene Gartengeräte zu benutzen. Die Kupplungsanordnung ist bei den bisher benutzten Geräten ge¬ mäß der DE 31 30 703 C2 bzw. der DE 32 46 887 C2 derart aus¬ gebildet, daß der Auslöseknopf axial verschiebbar bzw. quer- verschieblich im Griffstück gelagert ist und somit unmittelbar auf das Ende der Kupplungsfeder einwirken kann, um die als Riegelfalle dienende Abkröpfung aus dem Verriegelungsloch des Geräteeinsteckzapfens auszuheben. Diese Befestigungskupplungen wurden als Stielbefestigungskupplungen konzipiert, wobei die Gartengeräte an einem relativ langen Stiel festgelegt wurden und die Hände entfernt vom Auslöseknopf am Stiel angreifen. Es hat sich jedoch gezeigt, daß bei Anwendung dieser bekann¬ ten Stielbefestigungskupplungen für relativ kurze Handgriffe Fehlfunktionen insofern auftreten konnten, als die das Griff¬ stück erfassende Hand versehentlich den Auslöseknopf, bei- spielsweise mit dem Daumen, verschieben oder niederdrücken konnte, was zu einem Lösen des Gartengerätes führte. Ein derart ausgelöstes Werkzeug konnte bei weiterer Bearbeitung vom Griff¬ stück fortgeschleudert werden, was sogar zu Verletzungen führen konnte. Ein unbeabsichtigtes Entriegeln der Kupplung konnte un- ter Umständen auch dann eintreten, wenn das Werkzeug abgeworfen wurde und dabei ungünstig mit dem Auslöseknopf auf einen harten Gegenstand aufprallte.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den gattungs- gemäßen Handgriff derart auszubilden, daß ein unbeabsichtig¬ tes Lösen der Kupplung mit Sicherheit vermieden, ein beabsich¬ tigtes Auslösen jedoch bequem möglich wird.

Gelöst wird die gestellte Aufgabe durch die im Kennzeichnungs- teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale.

Dadurch, daß der Auslöseknopf im Griffende axial verschieb¬ bar angeordnet ist und von der Stirnseite des Griffes her be¬ tätigt werden muß, ist bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Gartengerätes eine Berührung des Auslösers ausgeschlossen. Auch beim Ablegen des Gerätes kann der Auslöseknopf nicht versehentlich eingedrückt werden.

Da das Eindrücken in Richtung der Griffachse erfolgt und die Kupplungsblattfeder in radialer Richtung ausgelenkt werden muß, um die Abkröpfung aus dem Verriegelungsloch auszuheben, muß ein Umlenkorgan vorgesehen werden. Dieses könnte in der einfachsten Form als Schiebekeil ausgebildet sein. Dabei be¬ stünde jedoch keine Sicherheit dafür, daß die radial wirkende Federkraft der Blattfeder den Auslöseknopf wieder in die Aus¬ gangslage überführt, so daß hierbei eine zusätzliche Rückhol¬ feder erforderlich wäre. Um diese zusätzliche Feder entbehr¬ lich zu machen und den Auslöseknopf durch die Kraft der Blatt- feder in die Ausgangslage zurückzuführen, ist gemäß einer be¬ vorzugten Weiterbildung das Umlenkorgan als Kipphebel in Ge¬ stalt eines Winkelhebels ausgebildet, auf dessen einen Hebel¬ arm der Auslöseknopf einwirkt und dessen anderer Hebelarm mit der Kupplungsfeder in Wirkverbindung steht.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Die einzige Figur der Zeichnung zeigt einen Axialschnitt eines erfindungsgemäß ausgebildeten Handgriffs.

Der aus zwei mit Verrippungen versehenen Halbschalen bestehende Handgriff 10 weist eine axiale Griffausnehmung 12 auf, deren Rechteckquerschnitt dem Querschnitt des Geräteeinsteckzapfens angepaßt ist, mit dem das Werkzeug mit dem Handgriff verbunden wird. In den Rechteckquerschnitt der axialen Griffausnehmung steht eine Kupplungsblattfeder 14 radial federnd ein. Diese Blattfeder 14 ist mit ihrem Ende 16 im Griff fest verankert, und sie erstreckt sich in Längsrichtung des Griffes, wobei eine als Riegelfalle wirkende Abkröpfung 18 im Querschnitt der axialen Griffausnehmung zu liegen kommt. Beim Einstecken des Geräteeinsteckzapfens in die axiale Griffausnehmung 12 wird die Blattfeder gemäß der zeichnerischen Darstellung nach oben ausgelenkt, wenn das Vorderende des Einsteckzapfens die Auflauf chräge der Abkröpfung berührt. Sobald die Abkröpfun*- über dem Verriegelungsloch des Geräteeinsteckia..pfens zu lie- gen kommt, federt die Blattfeder 14 in die aus der Zeichnung ersichtliche Lage zurück, wodurch die steile Flanke der Ab¬ kröpfung am Lochrand zu liegen kommt, so daß eine formschlüs¬ sige Verbindung zwischen Handgriff und Gerät hergestellt wird. Das freie Ende 20 der Blattfeder verläuft in Ruhestellung etwa in der Längsachse des Griffes.

Ein Auslöseknopf 22 ist von Führungsrippen 24 im Inneren der Griffschalen axial verschiebbar golagert. Der Auslöseknopf hat im wesentlichen die Gestalt eines Kreiszylinders, der am inneren Ende eine mit radialen Rippen versehene Druckfläche 26 bildet, während er am äußeren Ende 27 mit der Stirnseite des Griffes fluchtet. Die Griffschalen weisen aufeinander ausge- richtete Aufhängelöcher 28 auf, die sich in einem Durchgangs¬ loch 30 des Auslöseknopfes 22 fortsetzen, wenn der Knopf in Ruhestellung befindlich ist. Die axiale Verschiebung des Knopfes 22 wird durch einen die Griffschalen radial durch¬ setzenden Stift 32 begrenzt, der durch ein Langloch 34 des Knopfes 22 hindurchsteht, so daß durch Anschlag des Stiftes an den beiden Langlochenden die Verschiebung begrenzt wird.

Zur Übertragung der Verschiebebewegung des Auslöseknopfes 22 auf das Ende 20 der Blattfeder ist ein als Winkelhebel ausge- bildeter Kipphebel 36 vorgesehen, der um eine Lagerachse 38 schwenkbar ist, die in den Griffschalen gelagert ist und die Griffachse senkrecht schneidet. Der Kipphebel weist einen Schaltstift 40 auf, der auf der inneren Druckfläche 26 des zylindrischen Auslöseknopfes 22 reitet. Der andere Hebelarm trägt einen Auslösestift 42, der in Ruhestellung neben dem freien Ende 20 der Blattfeder 14 zu liegen kommt.

Beim Eindrücken des Auslöseknopfes 22 reitet der Schaltstift 40 auf der inneren Druckfläche 26 des Auslöseknopfes 22, so daß der Kipphebel 36 um seine Lagerachse 38 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Dabei berührt der Auslösestift 42 das freie Ende 20 der Blattfeder 14 und hebt diese aus, so daß die Ab¬ kröpfung 18 aus dem Verriegelungsloch des nicht dargestellten Geräteeinsteckzapfens ausgehoben wird. Der Geräteeinsteck- zapfen kann nunmehr frei aus der axialen Griffausnehmung herausgezogen werden. Nach Loslassen des Auslöseknopfes 22 wirkt die Rückstellkraft der Blattfeder 14 auf den Auslöse¬ stift 42 und verschwenkt den Kipphebel 36 im Gegenuhrzeiger¬ sinn, so daß der Schaltstift 40 den Auslöseknopf 22 in die Ausgangslage gemäß der zeichnerischen Darstellung zurückführt. Bezugszeichenliste

10 Handgriff

12 Griffausnehmung

14 Kupplungsblattfeder

16 festgelegtes Ende

18 Abkröpfung

20 freies Ende

22 Auslöseknopf

24 Führungsrippen

26 Druckfläche

27 äußeres Ende

28 Aufhängelöcher

30 Durchgangsloch

32 Stift

34 Langloch

36 Kipphebel

38 Lagerachse

40 Schaltstift

42 Auslösestift

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