BRILLENGESTELL

Bezeichnung: Brillengestell

Die Erfindung betrifft eine Brille mit mindestens einem Brillenglas, mindestens einer Auflagefläche für die Nase eines Brillenträgers und zwei seitlich angeordneten, verschwenkbaren Trägerelementen.

Es sind verschiedene Arten von Brillen bekannt. Sie bestehen aus einem meist mit Ohrenbügeln versehenen Traggestell aus Metall und/oder Kunststoff und zwei miteinander durch eine Fassung oder durch Beschläge verbundene Brillengläser. Bei Fassungsbrillen werden die Brillengläser in die mit einer Dreiecknut versehenen Fassungsränder eingepaßt. Diese sind ihrerseits bei einer Sattelstegbrille durch einen Sattel oder bei einer Seitenstegbrille durch eine nicht aufliegende Brücke mit seitlich an der Nase aufliegenden, beweglichen Seitenstegen verbunden. Auch sind Sattelstegbrillen bekannt, bei denen die Brillengläser einstückig ausgebildet sind und der Sattel durch eine Ausbuchtung des Brillenglases im Bereich der Nase gebildet wird. Die auf den Ohren aufliegenden Bügel sind an den Fassungsrändern durch Gelenke schwenkbar befestigt.

Bei randlosen Brillen sind die Gläser an den Ansatzstellen der Brücke und der Bügel durchbohrt und werden dort durch je eine Klammer und Schraube gehalten.

Es hat einige Bestrebungen gegeben, den Tragekomfort bei Brillen durch eine besondere Ausgestaltung des Brillengestells zu erhöhen. So ist aus der EP 0 825 475 AI eine Brille mit schwenkbar gelagerten Ohrenbügeln mit einem Federmechanismus bekannt, der es erlaubt, die Ohrenbügel aus einer normalen, geöffneten Position bei Gebrauch entgegen der Federkraft auseinanderzu- schwenken. Hierdurch ist es einem Brillenträger möglich, die Brille mit einer seitlichen Bewegung vom Kopf wegzuziehen, anstatt sie immer in Richtung des Gesichtsfeldes vom Kopf abnehmen zu müssen.

Allen diesen Brillen ist gemeinsam, daß der hinter die Ohren greifende Bügel zuweilen störend sein kann, insbesondere zu Druckstellen oder Hautreizungen, führen kann.

Eine bügellose Seitenstegbrille mit federnd-zusammendrückender Brücke ist als Kneifer bekannt. Diese Brille wird lediglich auf der Nase fixiert ist. Die auf die Nase wirkenden Federkräfte sind dabei hoch, so daß hier Druckstellen entstehen können, worunter der Tragekomfort erheblich leidet. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Brille zu entwerfen, die die vorgenannten Nachteile nicht aufweist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die erfindungsgemäße Brille zwei Brillengläser, mindestens eine Auflagefläche für die Nase eines Brillenträgers, zwei seitlich an den Brillengläsern angeordnete Trägerelemente, ein zwischen den Brillengläsern angeordnetes Gelenk sowie ein im Bereich dieses Gelenks angeordnetes federelastisches Element aufweist. Aufgrund des Gelenks weist die Brille eine Tragestellung und eine Ruhestellung mit im wesentlichen aufeinanderliegenden Gläsern auf.

Die Trägerelemente schließen einen festen Winkel mit dem jeweils benachbarten Glas ein, wobei der Winkel vorzugsweise zwischen 60° und 120° liegt. Die Länge der Trägerelemente ist so bemessen, dass ihre Trägerelemente, wenn sie von einem Brillenträger getragen wird, nicht über die Schläfen des Brillenträgers hinausragen. Die Auflageelemente weisen auf ihren dem Kopf des Brillenträgers zu gewandten Seiten Auflageelemente auf. Das zwischen den Brillengläsern angeordnete federelastische Element drückt die Trägerelemente im Bereich der Auflageelemente an die Schläfen des Brillenträgers an, so dass die Trägerelemente kraftschlüssig am Kopf des Brillenträgers halten. Insgesamt er- gibt sich ein besonders sicherer Halt der Brille durch den Kraftschluß zwischen den Auflageelementen und den Schläfen des Brillenträgers sowie der Auflagefläche mit der Nase des Brillenträgers.

Unterstützt wird der Halt der erfindungsgemässen Brille, der sich aus der vom federelastischen Element auf die Schläfen des Brillenträgers ausgeübten Kraft ergibt, wenn die seitlich angeordneten Trägerelemente möglichst starr ausgebildet sind, insbesondere eine möglichst geringe Flexibilität aufweisen. Dies kann beispielsweise durch metallische Trägerelemente mit geeignetem Querschnitt realisiert werden. Eine vergleichbare Wirkung kann auch mittels einem geeigneten Kunststoff, insbesondere einem faserverstärkten Kunststoff erzielt werden.

Eine besonders vorteilhafte Wirkung ergibt sich, wenn das Gelenk und das federelastische Element in einem Bauteil zusammengefaßt werden, wobei dieses eine Bauteil sowohl eine Gelenkwirkung als auch eine Federwirkung aufweist. Ein solches Element kann beispielsweise durch einen Steg realisiert werden, der die Brillengläser miteinander verbindet, insbesondere beispielsweise durch einen Nasenbügel, der aus einem elastisch verformbaren Metall besteht.

Das federelastische Element kann auch aus einem elastisch verformbaren Kunststoff bestehen. Insbesondere ist es möglich, aus einem solchem Kunststoff ein Bauteil zu realisieren, welches sowohl eine Gelenkwirkung als auch eine Federwirkung zeigt.

Eine besonders vorteilhafte Wirkung ergibt sich, wenn für das federelastische Element ein solcher Kunststoff gewählt wird, der elastisch verformt werden kann und eine hohe innere Dämpfung aufweist, so dass das federelastische Element unter der Einwirkung äußerer Kräfte relativ schnell verformt werden kann, und sich das federelastische Element ohne Einwirkung äußerer Kräfte relativ langsam in seine Ausgangslage zurück bewegt. Insbesondere vorteilhaft ist, wenn die Rückstellbewegung des federelastischen Elements mindestens fünf Sekunden, vorzugsweise 15 Sekunden in Anspruch nimmt.

Die Auflageelemente können durch gummielastische, im wesentlichen kugelförmige Elemente gebildet werden, die insbesondere an den Enden der Trägerelemente angeordnet sind. Bei der Verwendung derartiger Auflageelemente kann ein besonders fester Sitz der Brille erzielt werden, wenn die Länge der Trägerelemente so gewählt ist, dass die kugelförmigen Auflageelemente etwa im Bereich der schläfenseitigen Enden der Augenbrauenbögen des Brillenträgers positioniert sind, wenn die Brille auf der Nase eines Brillenträgers sitzt.

Auch ohne kugelförmige Auflageelemente kann durch geeignete Wahl der Länge der Trägerelemente sowie die Position der auf ihren Innenseiten befestigten Auflageelemente ein besonders sicherer Sitz der Auflageelemente an den schläfenseitigen Enden der Augenbrauenbögen des Brillenträgers erzielt werden. Dies kann insbesondere erzielt werden, wenn die Länge der Trägerelemente zwischen 1 ,5 cm und 4,5 cm beträgt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung bildet die Drehachse des Gelenks, welches zwischen den Brillengläsern angeordnet ist, einen Winkel von kleiner als 90°, vorzugsweise kleiner als 80°, insbesondere kleiner als 70° mit derjenigen Geraden, die durch die beiden höchstgelegenen Punkte der Gläser verläuft. Insbesondere vorteilhaft ist hier, wenn die Drehachse des Gelenks im wesentlichen in derjenigen Ebene verläuft, die durch die Brillengläser definiert wird oder einer dazu parallelen Ebene. Eine derartige Orientierung der Drehachse des Gelenks führt dazu, dass die Trägerelemente der Brille in der Ruhestellung, die durch übereinandergelegte Gläser charakterisiert ist, nicht direkt übereinander zu liegen kommen, sondern nebeneinander. Durch eine geeignete Wahl des Winkels der Drehachse mit der erwähnten Geraden kann erreicht werden, dass die Trägerelemente in der Ruhestellung vollständig nebeneinander zu liegen kommen.

Weiterhin von Vorteil ist es, wenn die Brille in der erwähnten Ruhestellung arretiert wird. Dies kann beispielsweise durch ein kraft- oder formschlüssiges Verhaken der Trägerelemente und / oder der Auflageelemente erzielt werden. Insbesondere günstig ist hierfür eine Ausführung der Brille mit einer nicht senkrechten Anordnung der Drehachse des Gelenks zu der Geraden, die durch die beiden höchstgelegenen Punkte der Gläser verläuft.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ergibt sich, wenn die Brille mindestens ein federelastisches Element aufweist, das die Trägerelemente an den Kopf des Brillenträgers andrückt, so daß die Trägerelemente kraftschlüssig am Kopf des Brillenträgers halten. Bei einer solchen Brille ist ein Ohrenbügel nicht notwendig. Es reicht aus, wenn die Trägerelemente einen Teil der Schläfen des Brillenträgers abdecken. In diesem Bereich werden die Trägerelemente durch den Anpreßdruck des federelastischen Elements fixiert, so daß die auf der Nase aufliegende Brille gegen ein Verrutschen ausreichend gesichert ist. Da die an dem Kopf anliegende Fläche des Trägerelements im Vergleich zur Auflagefläche beim Kneifer groß ist, können Druckstellen im wesentlichen vermieden werden. In einer bevorzugten Ausführung weist die Brille zwei Brillengläser auf, die über das federelastische Element miteinander verbunden sind. Das federelastische Element kann zum Beispiel aus einem federelastischen Bügel aus Kunststoff bestehen, bei dem in einer Ruheposition die Brillengläser aneinander lie- gen, wobei die Brillengläser entgegen einer Federkraft auseinandergeklappt werden können. Auch kann eine Spiralfeder als federelastisches Element verwendet werden, deren Enden gegebenenfalls über gelenkig miteinander gekoppelte Stege mit jeweils einem Brillenglas verbunden sind.

Die Trägerelemente können dabei so an den Gläsern angeordnet sein, daß sie von einer Position im wesentlichen parallel zu den Gläsern bis in eine Position verschwenkt werden können, in der die Brille vom Brillenträger aufgesetzt werden kann. Diese Brille ist in zusammengeklapptem Zustand besonderes klein, da die Gläser übereinander liegen und die eingeklappten Trägerelemente über den Rand der Gläser - wenn überhaupt - nur wenig hinausragen.

Die Trägerelemente können aber auch fest mit den Gläsern verbunden sein, wobei sie dann zusammen mit den Gläsern verschwenkbar sind.

In einer besonderen Ausgestaltung dieser Ausführungsform sind die Brillengläser über zwei Stege miteinander verbunden, wobei zwischen den Stegen das federelastische Element angeordnet ist und jeder Steg im Bereich des federelastischen Elements mit einem Hebelarm versehen ist, wobei die Hebelarme in einem zusammengeklappten Zustand der Brille einen Winkel einschließen und in einem aufgeklapptem Zustand der Brille aneinander anliegen. Die Hebelarme können zum Aufklappen der Brille verwendet werden, indem sie entgegen der Federkraft aufeinander zu gedrückt werden.

Das federelastisches Element kann als Spiralfeder ausgebildet sein, deren Enden mit den Hebelarmen verbunden ist.

In einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Träger- elemente über federelastische Elemente mit dem Brillenglas verbunden. Dies hat den Vorteil, daß der Nasenbügel frei gestaltet werden kann, ohne daß ein federelastisches Element berücksichtigt werden muß.

Von Vorteil ist es, wenn die dem Kopf des Brillenträgers zugewandten Flächen der Trägerelemente mit einer elastischen Oberfläche versehen sind. Hierdurch kann sich die Form des Trägerelementes an die Kopfform anpassen, so daß die Kontaktfläche zwischen Trägerelement und Kopf möglichst groß ist und damit die Reibungskräfte möglichst hoch sind. Eine solche elastische Oberfläche kann beispielsweise durch ein Gelkissen gebildet werden.

Auch ist es zur Erhöhung der Reibungskräfte von Vorteil, wenn die dem Kopf des Brillenträgers zugewandten Flächen der Trägerelemente eine Oberfläche mit einem hohen Reibungskoeffizienten aufweisen. So kann die Oberfläche vorzugsweise aus einem neoprenartigen Material bestehen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine Vorderansicht eines ersten Ausführungsbeispiels, Figur 2 eine Aufsicht des ersten Ausführungsbeispiels, Figur 3 eine vergrößerte Rückansicht des Nasenbügels dieses ersten Ausführungsbeispiels Figur 4 eine vergrößerte Rückansicht des Nasenbügels eines zweiten Ausführungsbeispiels, Figur 4 eine vergrößerte Rückansicht des Nasenbügels des zweiten Ausführungsbeispiels in Ruhestellung der Brille, Figur 6 eine Vorderansicht eines dritten Ausführungsbeispiels, Figur 7 eine Aufsicht des dritten Ausführungsbeispiels, Figur 8 eine Vorderansicht eines vierten Ausführungsbeispiels, Figur 9 eine Aufsicht auf eine erfindungsgemässe Brille in Ruhestellung.

Die dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Brille weist, wie insbesondere in Figur 1 zu sehen ist, ein erstes und ein zweites Brillenglas 1, 2 auf, die in Rahmen 3, 4 eingefaßt sind, wobei die Rahmen über einen Nasenbügel 5 mit einer Auflagefläche 6 für die Nase eines Brillenträgers miteinander verbunden sind. Mit den Außenseiten der Rahmen sind Trägerelemente 7, 8 fest verbunden.

Der Nasenbügel 5 weist zwei einen Sattel bildende Stege 9, 10 auf, die - wie in Figur 2 gezeigt, über ein Gelenk 11 mit einer Achse 12 verschwenkbar miteinander verbunden sind. Im Bereich des Gelenks 1 1 sind die Stege mit senkrecht zu ihrer Längsachse verlaufenden Hebelarmen 13, 14 versehen.

Um die Achse 12 des Gelenks 11 herum ist eine Spiralfeder 15 angeordnet (siehe Figur 3), deren freie Enden in jeweils einen Hebelarm 13, 14 eingreifen (nicht dargestellt). Hierdurch werden die in einem aufgeklappten Zustand der Brille aneinanderliegenden Hebelarme 13, 14 auseinandergedrückt, so daß die Brillengläser 3, 4 und damit die Trägerelemente 7, 8 um die Gelenkachse 12 herum aufeinander zu geschwenkt werden. Wird die Brille getragen, werden somit die Trägerelemente 7, 8 an den Kopf des Brillenträgers angedrückt und fixiert. Insbesondere werden die gummielastischen kugelförmigen Auflageelemente 16, 17 angedrückt. In Figur 4 ist ein Nasenbügel 5 eines weiteren Ausführungsbeispiels in Vergrößerung gezeigt. Die Brille befindet sich in Tragestellung. Im ersten Steg 9 ist eine Aussparung vorgesehen, in die ein zweiter Steg 10 mit einem Zapfen eingreift. Dieser Zapfen ist mittels einer Achse 12 drehbar in der Aussparung des ersten Stegs 9 gelagert. Auf diese Weise wird das Gelenk 1 1 gebildet. Der Drehwinkel des Gelenks 1 1 wird begrenzt durch eine einen Anschlag bildende Fläche auf der Rückseite der Aussparung im ersten Steg 9, an welche der Zapfen des zweiten Stegs 10 anschlägt. Dies wird auch aus Figur 5 deutlich, welche den Nasenbügel dieses Ausführungsbeispiels in Ruhestellung der Brille zeigt. Dabei ist der zweite Steg 10 um die Achse 12 des Gelenks 1 1 gegen den ersten Steg 9 verschwenkt. Auf diese wird die einen Anschlag bildende Fläche sichtbar. Diese ist mit einem federelastischen Element 15 belegt, welches in Tragestellung der Brille elastisch verformt wird. Aufgrund der Rückstellwirkung des federelastischen Elements 15 wird von diesem ein Anpressdruck der Trägerelemente und insbesondere der Auflageelemente 16, 17 gegen die Schläfen des Brillenträgers ausgeübt. Wird die Brille abgenommen, so wird sie unter dem Einfluß der Rückstellwirkung des federelastische Element in die Ruhestellung zurückgestellt.

Ein solches federelastisches Element kann beispielsweise aus einem schaumartigen Kunststoff der Firma 3M hergestellt werden, wie er für die Herstellung von Gehörschutzstöpseln zur Einführung in den menschlichen Gehörgang bekannt ist. Ein solcher Kunststoff weist eine hohe Elastizität auf und kann stark komprimiert werden. Werden keine äußeren Kräfte mehr angelegt, relaxiert der Kunststoff in seine Ausgangslage, wobei diese Relaxation aufgrund der starken inneren Dämpfung des Kunststoffs langsam, insbesondere über einen Zeitraum von mehr als fünf, vorzugsweise mehr als 15 Sekunden erfolgt. Ein drittes Ausführungsbeispiel ist in Figur 6 gezeigt. Dies umfaßt im wesentli- chen eine andere Ausführung des Gelenks 1 1 und des federelastischen Elements 15. Beide Elemente sind in einem Bauteil 19 zusammengefaßt. In diesem Ausführungsbeispiel besteht das Bauteil aus einem Kunststoff- oder Metallabschnitt, der zwischen den Teilstegen 9 und 10 in dem Nasenbügel 5 angebracht ist. Dieses Bauteil kombiniert die Gelenkwirkung des Gelenks 1 1 mit der Federwirkung des federelastischen Elements 15. Es weist beispielsweise eine Ruhestellung auf, wie sie aus Figur 7 in Aufsicht ersichtlich ist. Wird eine Brille gemäß dieses Ausführungsbeispiels von einem Brillenträger aufgesetzt, so vergrößert sich der Abstand zwischen den Auflageflächen 18, wodurch das Bauteil 19 elastisch verformt wird. Auf diese Weise stellt sich eine Rückstellkraft ein, die die Auflageflächen 18 und damit die Trägerelemente 7 und 8 sicher kraftschlüssig an den Schläfen des Brillenträgers fixiert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann das Element 19 sehr viel stärker gewinkelt ausgeführt sein, so dass in der Ausgangsstellung des Bau teils 19 die Ruhelage der Brille, charakterisiert durch im wesentlichen übereinander liegende Gläser 1 , 2, eingenommen wird. Vergleichbares ist selbstverständlich auch mit anderen federelastischen Elementen 15 und Gelenken 11 zu realisieren. Die Ruhelage einer Brille mit Gelenk 1 1 und separatem federelastischen Element 15 kann Figur 9 entnommen werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung wird die Brille in der Ruhelage fixiert, insbesondere durch ein form- oder kraftschlüssiges Verhaken der Trägerelemente 7, 8 und / oder der Auflageelemente 16, 17. Dies kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass die Drehachse des Gelenks 15 einen Winkel von kleiner als 90°, vorzugsweise kleiner als 80°, insbesondere kleiner als 70° mit der Geraden bildet, die durch die beiden höchstgelegenen Punkte 20 der Gläser 1 und 2 verläuft. Dies ist in Figur 8 gezeigt. Bei einer solchen Ausführung des Ge- lenks 15 ist die Ruhelage der Brille dadurch charakterisiert, dass die Gläser 1, 2 nicht vollständig zur Deckung kommen. Insbesondere kommen die Trägerelemente 7, 8 nicht zur Deckung. Durch geeignete Wahl des Winkels α kann erreicht werden, dass die Trägerelemente 7, 8 nebeneinander zu liegen kommen. Auf diese Weise kann ohne weitere Maßnahmen erreicht werden, dass die Trägerelemente 7, 8 und / oder die Auflageelemente 16, 17 kraft- oder formschlüssig verhaken, und damit die Brille in der Ruhestellung fixieren. Weiterhin können zusätzliche Ausformungen an den Trägerelementen 7, 8 und / oder den Auflageelementen 16 , 17 vorgesehen sein, die in der Ruhestellung der Brille vorzugsweise formschlüssig verhaken.

Ein erhöhter Tragekomfort bei besonders sicherem Sitz ergibt sich, wenn die Auflageelemente 16, 17 an den schläfenseitigen Enden der Augenbrauenbögen anliegen, wenn die Brille von einem Brillenträger getragen wird. In diesem Bereich weist die Anatomie des menschlichen Schädels Vertiefungen auf, in denen insbesondere kugelförmige Auflageelemente 16, 17 besonders sicher halten. Durch den sich hier ergebenen zusätzlichen Formschluß kann die An- druckkraft, welche vom federelastischen Element 15 ausgeübt wird, besonders niedrig gehalten werden, wodurch sich ein erhöhter Tragekomfort ergibt.

Weitere Vorzüge ergeben sich mit einer Brille mit mindestens einem Brillenglas 1, 2, mindestens einer Auflagefläche 6 für die Nase eines Brillenträgers und zwei seitlich angeordneten, verschwenkbaren Trägerelementen 7, 8, wobei die Brille mindestens ein federelastisches Element aufweist, das die Trägerelemente 7, 8 an den Kopf des Brillenträgers andrückt, so daß die Trägerelemente 7, 8 kraftschlüssig am Kopf des Brillenträgers halten. Insbesondere können zwei Brillengläser 1, 2 über das federelastische Element miteinander verbunden sein. Weitere Vorteile ergeben sich, wenn die Brillengläser 1, 2 über zwei Stege 9, 10 miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Stegen 9, 10 das federelastische Element angeordnet ist und jeder Steg 9, 10 im Bereich des federelastischen Elements mit einem Hebelarm 13, 14 versehen ist, wobei die Hebelarme 13, 14 in einem zusammengeklappten Zustand der Brille einen Winkel einschließen und in einem aufgeklapptem Zustand der Brille aneinander anliegen. In dieser Ausführungsform wird das federelastische Element vorteilhaft mittels einer Spiralfeder 15 realisiert, deren Enden mit den Hebelarmen 13, 14 verbunden sind.

Eine vorteilhafte Wirkung kann auch dadurch erzielt werden, dass die Trägerelemente 7, 8 über federelastische Elemente mit dem bzw. den Brillengläsern 1 , 2 verbunden sind.

In allen Ausführungsbeispielen ist es vorteilhaft, wenn die dem Kopf des Brillenträgers zugewandten Flächen der Trägerelemente (7, 8) mit einer elastischen Oberfläche versehen sind. Insbesondere kann die elastische Oberfläche durch ein Gelkissen gebildet werden. Insgesamt von Vorteil ist es, wenn die dem Kopf des Brillenträgers zugewandten Flächen der Trägerelemente (7, 8) eine Oberfläche mit einem hohen Reibungskoeffizienten aufweisen. Dies kann beispielsweise durch eine Oberfläche aus einem neoprenartigen Material realisiert werden.