Fliessgutspender

Die Erfindung betrifft einen Fließgutspender mit Handbetätigung, insbesondere für flüssiges Fließgut, mit einer an der Einlaßseite und an der zu einer Austragöffnung führenden Auslaßseite je ein durch Differentialdruck selbstbetätigtes Rückschlagventil aufweisenden Balgpumpe, die als Pumpenteile einen an einem Behälter für das Fließgut anzuordnenden, einen Pumpenbalg im Bereich eines Endes halternden Basisteil und den Pumpenbalg aufweist, der mit einem von Hand gegenüber dem Basisteil verschiebbaren, auf das andere Ende des Balges wirkenden Pumpstößel zusammendrückbar ist, wobei jedes Rückschlagventil zwei gegeneinander bewegbare, mit in Schließlage dicht aneinanderliegenden Ventilschließflächen versehene Ventilteile aufweist, von denen zwei einstückig mit einem Pumpenteil ausgebildet sind.

Es ist eine Sprühflasche für Wasser oder dergl. dieser Art bekannt (DE-C-2 649 007), bei welcher beide Rückschlagventile im wesentlichen koaxial zueinander liegend im Bereich eines Endes des Pumpenbalges vorgesehen sind. Eine Endmanschette des Pumpenbalges bildet dabei den einen Ventilteil des auslaßseitigen Rückschlagventiles während ein Ventilteil des einlaßseitigen Rückschlagventiles in Form eines Kugelsitzes durch den Basisteil gebildet ist. Beim Komprimieren des Balges wird Fließgut ausgedrückt während beim Strecken des Pumpenbalges Fließgut in diesen nachgesaugt wird. Das Fließgut kehrt im Pumpenbalg seine Fließrichtung durch diese Ausbildung um. Dieser bekannte Fließgutspender ist einerseits kompliziert im Aufbau, da er eine Vielzahl unterschiedlicher Einzelteile aufweist und außerdem aufgrund seiner Konstruktion für zähfließende Fließgüter kaum geeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fließgutspender der genannten Art zu schaffen, welcher äußerst einfach im Aufbau und daher auch für zähfließende, klebrige Fließgüter, wie Schmierseife, geeignet ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Fließgutspender der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die beiden Ventile im Bereich der voneinander abgekehrten Enden des Balges liegen und beide Ventilteile wenigstens eines Ventiles einstückig mit dem zugehörigen Pumpenteil ausgebildet sind. Dadurch fließt das Fließgut in Längsrichtung durch den Pumpenbalg vom einen Ende zum anderen Ende hindurch und durch die einstückige Ausbildung der beiden Ventilteile des jeweiligen Ventiles können hinsichtlich der Gefahr von Funktionsstörungen durch problematisches Fließgut sehr günstige Durchflußverhältnisse geschaffen werden.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind beide Ventilteile des auslaßseitigen Ventiles einstückig mit dem auslaßseitigen Ende des Pumpenbalges und/oder beide Ventilteile des einlaßseitigen Ventiles einstückig mit dem Basisteil ausgebildet. Es ist auch denkbar, die Anordnung demgegenüber umgekehrt vorzusehen oder das auslaßseitige Ventil einstückig mit dem Pumpstößel auszubilden. Des weiteren ist es denkbar, beide Ventile einstückig mit ein und demselben Pumpenteil, insbesondere mit dem Pumpenbalg auszubilden.

Bei einer besonders einfachen Ausführungsform sind die Ventilteile mindestens eines Rückschlagventiles durch eine elastisch verformbare Trennwand gebildet, die durch einen Schlitz in die Ventilteile unterteilt ist, wobei die einander zugekehrten Schlitzflächen die Ventilschließflächen bilden. Derartige Ventile, die auch Lippenventile genannt werden, sind wegen ihres einfachen Aufbaues sehr funktionssicher und insbesondere für zähflüssige klebrige Fließgüter geeignet, da sie so ausgebildet werden können, daß sie trotz kleiner Dimensionierung in geöffnetem Zustand einen verhältnismäßig großen Durchlaßquerschnitt bei glatten Oberflächen aufweisen.

Bei einer sehr einfachen Ausführungsform ist die Trennwand im Querschnitt zur Auslaßseite kappenartig, vorzugsweise kugelkalottenförmig, erhöht, wobei sie insbesondere an der erhöhten Seite zur Druckbeaufschlagung frei liegt, so daß das Ventil schnell schließt.

Der Schlitz kann in vorteilhafter Weise in einer Symmetrieebene der Trennwand, wie einer Axialebene der Pumpe, liegen und/oder reicht nur über einen Teil der Höhe der kappenartigen Trennwand, so daß die Ventilteile zum geschlossenen Zustand hin einer verhältnismäßig hohen elastischen Rückstellkraft ausgesetzt sind.

Beide Rückschlagventile können zur weiteren Vereinfachung das Aufbaues des Spenders im wesentlichen gleich ausgebildet sein, wobei vorzugsweise das auslaßseitige Rückschlagventil größer als das andere ist, so daß das Fließgut beim Niederdrücken des Pumpstößels schneller ausgestoßen werden kann, als es bei der Rückstellbewegung des Pumpstößels in den Pumpenbalg nachgesaugt wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung bildet der Basisteil der Pumpe ein den Balg umgebendes Zylindergehäuse, dessen innere Stirnwand zu dem einlaßseitigen Rückschlagventil geformt ist, welches insbesondere von einer hinterschnittenen Ringnut für den dichten Eingriff eines Schnappbefestigungsringes am zugehörigen Ende des Balges umgeben ist. Dadurch wird einerseits eine Abstützung und Abschirmung des Umfanges des Balges erreicht und andererseits ermöglicht, daß der Balg am Basisteil lediglich durch eine Schnappverbindung sicher und dicht befestigt werden kann.

Zur formschlüssigen Verbindung des auslaßseitigen Endes des Pumpenbalges mit dem Pumpstößel in dessen beiden Bewegungsrichtungen ist am inneren Ende des Pumpstößels das äußere Ende des Balges befestigt, das zu dem auslaßseitigen Rückschlagventil geformt ist und vorzugsweise mit einem am Außenumfang vorgesehenen Ringwulst abgedichtet in eine Innenumfangsnut des hohlen Pumpstößels eingesprengt und somit ebenfalls nur durch eine Schnappverbindung befestigt ist.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin, daß der Basistell der Pumpe als Belüftungsventil für den Behälter ein Rückschlagventil aufweist, dessen beide in Schließlage mit ihren Ventilschließflächen aneinanderliegende, gegeneinander elastisch bewegbare Ventilteile einteilig mit dem Basisteil ausgebildet sind, wobei vorzugsweise der Mantel des Basisteiles eine zu seinem inneren Ende gerichtete Überlappung aufweist, deren Innenfläche eine der beiden Ventilschließflächen bildet, an welche sich ein am Innenumfang des Basisteiles vorgesehener, zu dessen äußeren Ende führender, nutförmiger Entlüftungskanal anschließen kann. Es ist aber auch denkbar, das Belüftungsventil lediglich dadurch zu bilden, daß, ähnlich wie bei den beschriebenen Rückschlagventilen, am Umfang des Basisteiles ein über dessen Wanddicke durchgehender Schlitz angebracht wird, durch welchen zwei Ventilteile gegeneinander abgegrenzt werden, wobei die einander zugekehrten Schlitzflächen die Ventilschließflächen bilden. In diesem Fall ist eine Überlappung nicht erforderlich. Dennoch haben beide Ausführungsformen den Vorteil, daß der komplette, drei Rückschlagventile aufweisende Spender aus nur drei gesonderten Einzelteilen, nämlich dem Pumpenbalg, dem Basisteil und dem Pumpstößel, bestehen kann.

Zweckmäßig weist der Pumpstößel einen Nocken zur verdrehgesicherten Führung in einer Nut des Basisteiles auf, wobei diese Nut in einfacher Weise durch den Entlüftungskanal selbst gebildet sein kann. Ist der Nocken bei der ausgefahrenen Endstellung des Pumpstößels frei liegend vorgesehen und der Pumpstößel in dieser Lage gegenüber dem Basisteil um die Pumpenachse drehbar, so kann der Pumpstößel durch Verdrehen derart verriegelt werden, daß er gegenüber dem Basisteil nicht versehentlich niedergedrückt werden kann.

Die Erfindung wird im folgenden mit weiteren Einzelheiten anhand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es sind dargestellt in

• Fig. 1 ein erfindungsgemäßer Fließgutspender im Axialschnitt und in Ausgangsstellung
• Fig. 2 der Fließgutspender gemäß Figur 1 in seiner anderen Endstellung
• Fig. 3 ein Schnitt nach der Linie 111/111 in Fig. 2 in vergrößerter Darstellung
• Fig. 4 ein Ausschnitt der Fig. 2 in vergrößerter Darstellung
• Fig. 5 der Fließgutspender in Ansicht.

Wie die Fig. 1 bis 5 zeigen, weist ein erfindungsgemäßer Fließgutspender 1 nur drei gesonderte Einzelteile, nämlich zwei Pumpenteile 2, 3 und einen Pumpstößel 4 auf, wobei alle Teile im wesentlichen achsgleich zueinander liegen bzw. in Bezug auf die Pumpenachse 5 koaxial ineinander greifen. Der eine Pumpenteil ist als gehäuseartiger Basisteil 2 vorgesehen, während der andere Pumpenteil durch einen Pumpenbalg mit federnden Eigenschaften gebildet ist, derart, daß der Pumpenbalg 3 in jeder Stellung zur gestreckten Rückstellage gemäß Fig. 1 vorgespannt ist.

Der Basisteil 2 bildet ein Zylindergehäuse 6, das am äußeren Ende in eine Ringkappe 7 zur Befestigung am Hals oder dergl. eines mit dem Fließgut gefüllten Gefäßes übergeht und das benachbart zum inneren, im Abstand zu der Ringkappe 7 liegenden Ende eine ringförmige Stirnwand 8 aufweist, von welcher das Zylindergehäuse 6 in einen in der Achse 5 liegenden, im Durchmesser reduzierten Saugstutzen 9 übergeht, auf welchen beispielsweise ein in die Nähe des Bodens des Gefäßes führender Saugschlauch gesteckt werden kann. An der zylindrischen Innenfläche des Zylindergehäuses 6 ist der im wesentlichen ebenfalls zylindrische Stößelschaft 10 des Pumpenstößels 4 teleskopartig gleitbar mit über seinen Umfang verteilten Axialrippen 11 geführt, deren Längsflächen in einer an den Innendurchmesser des Zylindergehäuses angepassten zylindrischen Hüllfläche liegen. Dadurch wird eine leichtgängige Führung des Pumpstößels 4 gewährleistet. Der am inneren, im Zylindergehäuse 6 liegenden Ende offene, annähernd durchgehend rohrförmig hohle und am äußeren Ende mit einer stirnseitigen Endwand 12 verschlossene Stößelschaft 10 geht am äußeren Ende in einen nahezu radialen, rohrförmigen Austragschnabel 13 über, dessen gegenüber den Innenquerschnitten des Stößelschaftes 10 wesentlich kleinerer Schnabelkanal unmittelbar an den Hohlraum des Stößelschaftes 10 angeschlossen ist. Die Endwand 12 ist an der Außenseite konkav vertieft und dadurch als Daumendruckfläche ausgestaltet. In der äußeren Endstellung greift der Stößelschaft 10 nur etwa mit einem Viertel seiner Länge in den Basisteil 2 ein.

Die Wandung des Zylindergehäuses 6 des Basisteiles 2 weist an der Innenseite eine axiale, im Querschnitt annähernd rechteckige Nut auf, die gleichzeitig als Belüftungskanal 14 vorgesehen ist. Diese Nut, die im Bereich einer verdickten Zone der Wandung des Zylindergehäuses 6 liegt dient zur Aufnahme eines an sie angepassten Nockens 15 am Außenumfang des Stößelschaftes 10, wobei dieser Nocken 15 in der Mitte einer Axialrippe 11 vorgesehen sein kann. Bei ausgefahrener Stellung des Pumpstößels 4 liegt der Nocken 15 gemäß Fig. 1 an der äußeren Stirnseite der Ringkappe 7, so daß dann der Pumpstößel 4 gegenüber dem Basisteil 2 um die Achse 5 verdreht werden kann. In dieser Stellung ist der Pumpstößel 4 dann gegen Einfahren in den Basisteil 2 gesperrt, so daß die Pumpe unbeabsichtigt nicht betätigt werden kann. Die Anordnung kann dabei so getroffen werden, daß der Pumpenbalg nach Art einer Dreh- bzw. Torsionsfeder in der Stellung um die Achse 5 geringfügig vorgespannt ist, in welcher der Nocken 15 in die Nut eingreift. Wird der Nocken 15 aus der Nut herausgefahren, so verdreht sich der Pumpstößel 4 unter Entspannung der Torsionsspannung des Pumpenbalges 3 gegenüber dem Basisteil 2 so weit, daß die Sperrung selbsttätig eintritt. Durch geringfügiges Zurückdrehen des Pumpenstößels 4 zum Zwecke des Einfahrens des Nockens 15 in die Nut wird die Torsionsspannung wieder herbeigeführt.

Etwa in der Mitte der Länge des Zylindergehäuses 6 ist ein Belüftungsventil 16 im Mantel des Zylindergehäuses 6 vorgesehen. Dieses einstückig mit dem Zylindergehäuse 6 ausgebildete Belüftungsventil 16, das in Fig. 4 vergrößert dargestellt ist, weist zwei Ventilteile 30, 31 auf, die in geschlossenem Zustand mit ihren einander zugekehrten Ventilschließflächen 32,33 aneinander anliegen. Ein Ventilteil 30 ist durch den an das innere Ende des Belüftungskanales 14 angrenzenden Mantelabschnitt des Zylindergehäuses 6 gebildet, welcher am Außenumfang durch den anderen Ventilteil 31 überlappt wird, der durch das innere Ende des den Belüftungskanal am Boden begrenzenden Wandungsabschnittes des Zylindergehäuses 6 gebildet ist. Die Ventilschließflächen 32, 33 können in Axialansicht gemäß Fig. 3 um die Pumpenachse 5 gekrümmt oder aber geradlinig ausgebildet sein. Wenn in dem mit dem Fließgut gefüllten, durch den Fließgutspender druckdicht verschlossenen Gefäß Unterdruck herrscht, so wird der Ventilteil 31 gemäß der in Fig. 4 strichpunktiert angedeuteten Stellung vom Ventilteil 30 weggedrückt, so daß die Ventilschließflächen 32, 33 voneinander abheben und Luft einströmen kann. Bei Überdrüick im Gefäß wird der Ventilteil 31 druckdicht gegen den Ventilteil 30 gepresst.

Der als über seine ganze Lange von einer im wesentlichen zylindrischen Hüllfläche begrenzter, feingliedriger Faltenbalg ausgebildete Pumpenbalg 3 weist am äußeren Ende ein Rückschlagventil 17 und am inneren Ende ein Rückschlagventil 18 auf, wobei beide Rückschlagventile gegen dieselbe Fließrichtung, nämlich gegen die nach innen gerichtete Fließrichtung schließen. Beide Rückschlagventile 17,18 haben dasselbe Funktionsprinzip und sind im wesentlichen gleich ausgestaltet, jedoch von unterschiedlicher Größe.

Das auslaßseitige Rückschlagventil 17, das in Fig. 2 geöffnet und in Fig. 1 geschlossen dargestellt ist, ist durch eine etwa halbkugelkalottenförmige Trennwand 19 am stirnseitigen Ende des Pumpenbalges 3 gebildet und mit einem in einer Axialebene der Pumpenachse 5 liegenden, die Trennwand durchsetzenden Schlitz 20 versehen, dessen einander gegenüberliegend seitlich in der Trennwand 19 vorgesehene Enden in gleicher Höhe und mit geringem Abstand von der Basis der Trennwand 19 liegen. Dadurch ist die Trennwand 19 in zwei annähernd viertelkugelförmige Ventilteile 21 unterteilt, deren einander zugekehrte Schlitzflächen die Ventilschließflächen des Rückschlagventiles 17 bilden. In unbelastetem Zustand liegen die Ventilschließflächen 22 unter Vorspannung schließend aneinander an. Die Trennwand 19 ist am Ende eines hülsenförmigen Endansatzes 23 des gefalteten Balgabschnittes 24 des Pumpenbalges 3 vorgesehen. Dieser an die Innenquerschnitte des Stößelschaftes angepasste Endansatz 23 greift mit radialer Vorspannung in den inneren Endabschnitt des Stößelschaftes 10 ein und weist in diesem Bereich einen über seinen Außenumfang vorstehenden, im Querschnitt annähernd halbkreisförmigen Ringwulst 25 auf, der in eine entsprechende Innenumfangsnut des Stößelschaftes 10 formschlüssig ein greift. Dadurch liegt das Rückschlagventil 17 vollständig innerhalb des Stößelschaftes 10, wobei der größte Durchmesser der Trennwand 19 geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Stößelschaftes 10 in diesem Bereich und das Ventil zur Schließlage vorgespannt ist.

Das einlaßseitige Rückschlagventil 18 weist in gleichartigem Aufbau wie das Rückschlagventil 17 eine teilkugelkalottenförmige Trennwand 26 auf, welche durch einen Schlitz in zwei Ventilteile 27 unterteilt ist. Dieses Rückschlagventil 18 liegt im wesentlichen in der im Querschnitt abgestuften Stirnwand 8 und ist einteilig mit dieser und dem Saugstutzen 9 ausgebildet. Der Außendurchmesser der Trennwand 26 ist geringfügig kleiner als der des Saugstutzes 9 bzw. annähernd gleich wie dessen Innendurchmesser. Die Trennwand 26 ist von einer in der Pumpenachse 5 liegenden, im Querschnitt widerhakenartig hinterschnittenen Ringnut 28 umgeben, welche an der inneren Stirnfläche der Stirnwand 8 vorgesehen ist. Am zugehörigen Ende des Balgabschnittes 24 weist der Pumpenbalg 3 in Fortsetzung des Balgabschnittes 24 einen in der Pumpenachse 5 liegenden, hülsenförmigen Schnappbefestigungsring 29 auf, der in seinen Querschnitten widerhakenartig an die Ringnut 28 derart angepasst ist, daß er mit radialer Vorspannung in die Ringnut 28 eingreift. Zur Montage braucht der Schnappbefestigungsring 29 lediglich unter Druck in die Ringnut 28 eingeführt werden, bis die widerhakenartig einander zugeordneten Ringschultern einander überspringen und dadurch die formschlüssige Verbindung hergestellt ist. Das einlaßseitige Rückschlagventil 18 liegt dadurch im wesentlichen vollständig innerhalb des Balges bzw. innerhalb des Schnappbefestigungsringes 29.